[0001] Die Erfindung betrifft einen selbstschließenden Verschluß für zur Aufnahme von pastösen
oder viskosen Massen bestimmte Behältnisse, insbesondere Tuben, wobei durch Druck
auf die flexible Wandung ein Öffnen des Verschlusses bewirkbar ist.
[0002] Verschlüsse der aufgezeigten Gattung sind bekannt. Im allgemeinen sind diese Verschlüsse
zweiteilig ausgebildet, wodurch die Herstellung und/oder die Montage und/oder die
Bedienung und/oder die Unterhaltung erschwert sind. Außerdem unterliegen diese Verschlüsse
einem erhöhten Verschleiß (DE 25 15 095 A1).
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen selbstschließenden Verschluß zu schaffen,
der sich äußerst ökonomisch herstellen und montieren läßt und dabei als einstückiger
Verschluß in Erscheinung tritt.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Verstärkungsteller mit zugeordnetem
Quersteg, die durch ein weicheres Material unmittelbar miteinander verbunden und umschlossen
sind, gelöst, wobei das weichere Material im Zweikomponentenspritzverfahren auf den
Verstärkungsteller angespritzt ist. Durch die unterschiedlichen Eigenschaften der
beiden Materialien wird erreicht, daß auf den Verstärkungsteller eine Federkraft einwirkt,
die durch die Zugkraft des weicheren Materials bedingt ist. Diese Federkraft kann
dadurch bestimmt bzw. beeinflußt werden, daß auf der Unterseite des Verstärkungstellers
erfindungsgemäß eine Materialanhäufung angespritzt ist. Zweckmäßigerweise verläuft
die Materialanhäufung seitlich im Mittelbereich des unterhalb des Verstärkungstellers
angeordneten Querstegs. Zur Erzielung einer besseren Verbundwirkung der unterschiedlichen
Materialien kann der Verstärkungsteller mit Durchbrechungen versehen sein, die zweckmäßigerweise
in symmetrischer Anordnung seitlich des Querstegs verlaufen.
[0005] In Ausgestaltung der Erfindung weist der Verstärkungsteller mindestens eine am Umfang
angeordnete Verankerungsrippe auf, die als Teilkreisring ausgebildet sein kann und
die vorteilhafterweise direkt oder indirekt am Behältnis festlegbar ist. Das angespritzte
weichere Material kann an der äußeren Begrenzung des Verstärkungstellers als Verschlußdichtung
dienen.
[0006] Bei einer bevorzugten Ausführung des erfindungsgemäßen Verschlusses ist der Verstärkungsteller
über ein Filmscharnier an den Quersteg angeschlossen. Der Verstärkungsteller kann
direkt an eine Verschlußkappe des Behältnisses angespritzt sein. Es besteht jedoch
auch die Möglichkeit, den Verstärkungsteller über einen zusätzlichen Dichtring anzuschließen,
wobei durch die Ausbildung des Dichtrings vorteilhafterweise auf die Anordnung einer
Verschlußkappe verzichtet werden kann.
[0007] Zum Öffnen wird auf die Wandung des Behältnisses ein Außendruck aufgebracht, wodurch
der äußere Bereich des Verstärkungstellers in der Gesamtheit oder nur im vorbestimmten
Bereich nach oben geschwenkt und damit eine obere Öffnung freigegeben wird. Bei Nachlassen
des Druckes wird der Verstärkungsteller infolge der aus dem angespritzten weicheren
Material herleitbaren Federkraft und der damit verbundenen Elastizität automatisch
wieder in die Ausgangslage zurückgeführt. Durch eine Querschnittsveränderung des angespritzten
weichen Materials sowie der Auswahl des Materials kann die Federkraft und damit die
Rückverformung beeinflußt werden.
[0008] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgezeigt.
[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Vertikalschnitt nach Linie A - A der Figur 3 durch einen an einem Behälter angeordneten
Verschluß,
- Fig. 2
- einen Vertikalschnitt nach Linie B - B der Figur 3 durch einen an einem Behälter angeordneten
Verschluß,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf einen an einem Behälter angeordneten Verschluß,
- Fig. 4
- wie Figur 1, jedoch mit umlaufend geöffnetem Verschluß,
- Fig. 5
- wie Figur 1, jedoch mit nur teilweise geöffnetem Verschluß,
- Fig. 6
- einen Vertikalschnitt durch einen Dichtring mit Verstärkungsteller in vergrößerter
Darstellung,
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf einen Dichtring mit Verstärkungsteller in vergrößerter Darstellung,
- Fig. 8
- einen Vertikalschnitt durch einen Verstärkungsteller mit angespritztem weicheren Material
in vergrößerter Darstellung und
- Fig. 9
- eine Draufsicht auf einen Verstärkungsteller mit angespritztem weicheren Material
in vergrößerter Darstellung.
- Fig. 10
- einen senkrechten Schnitt längs der Linie A-B in Fig. 12 durch einen in einer Behälteröffnung
oder einer Verschlußkappe angeordneten selbstschließenden Verschluß;
- Fig. 11
- einen senkrechten Schnitt längs der Linie C-D in Fig. 12 durch den gem. Fig. 10 in
einer Behälteröffnung angeordneten Verschluß;
- Fig. 12
- eine Draufsicht auf eine Behälteröffnung mit dem erfindungsgemäß angeordneten selbstschließenden
Verschluß, wobei in der Draufsicht an sich nicht sichtbare Verstärkungsrippen kenntlich
gemacht sind;
- Fig. 13
- eine Draufsicht wie in Fig. 12, jedoch mit im mittleren Bereich geöffneter Stellung
des Verschlusses;
- Fig. 14
- eine Draufsicht auf eine Variante des erfindungsgemäßen Verschlusses bei quadratischer
Ausbildung der Behälteröffnung;
- Fig. 15
- eine Draufsicht auf eine weitere Variante für oval ausgebildete Behälteröffnungsquerschnitte;
- Fig. 16
- eine Schnittansicht einer Behälteröffnung mit geöffnetem Verschluß und
- Fig. 17
- einen senkrechten Schnitt durch eine Behälteröffnung mit halbseitig vorgesehenem Verschluß
in geöffneter Stellung.
[0010] In den Figuren 1 und 2 ist als Behältnis teilweise eine Flasche dargestellt. Am Hals
dieses Behältnisses 1 ist eine Verschlußkappe 2 mit zugeordnetem Dichtring 4 angeordnet.
Dieser Dichtring 4 besitzt auf seiner Außenseite eine umlaufende Dichtlippe 6, vgl
. Figur 6, die als auskragender Kreisring ausgebildet ist. Der Dichtring 4 ist über
die Dichtlippe 6 an der Verschlußkappe 2 fest angeordnet.
[0011] Der Dichtring 4 ist mit einem Quersteg 3 versehen, der damit indirekt fest an der
Verschlußkappe 2 bzw. dem Hals des Behältnisses 1 angeordnet ist. Dem Dichtring 4
ist ein Verstärkungsteller 5 zugeordnet, wobei zwischen dem Dichtring 4 und dem Verstärkungsteller
5 als Verbindungselement ein Filmscharnier 7 angeordnet ist. Damit ist eine leichte
Beweglichkeit des Verstärkungstellers 5 gewährleistet. Der Quersteg 3 verläuft unterhalb
des Mittelpunktes des Verstärkungstellers 5, der mit zwei seitlich des Querstegs 3
angeordneten Durchbrechungen 8 versehen ist.
[0012] Der Dichtring 4 mit seinem Quersteg 3 und der Verstärkungsteller 5 sind von einem
weicheren angespritzten Material 10 umschlossen. Aus Figur 8 ist erkennbar, daß auf
der Unterseite des Verstärkungstellers 5 seitlich des Querstegs 3 in dessen Mittelbereich
eine Materialanhäufung 9 angespritzt ist. Der Übergang von der Materialanhäufung 9
zum übrigen angespritzten weicheren Material 10 weist eine bogenförmige Begrenzung
auf. Die Materialanhäufung 9 verläuft in der Unteransicht gesehen gem. Figur 9 senkrecht
zum Quersteg 3 und weist Rechteckform auf. An der äußeren Begrenzung des Verstärkungstellers
5 dient das angespritzte weichere Material 10 zugleich als Verschlußdichtung.
[0013] Der Verstärkungsteller 5 kann umlaufend oder auch nur teilweise durch einen Innendruck
zur Bildung einer Öffnung angehoben werden. Die umlaufende Öffnung wird durch einen
Kreisring gebildet, der zwischen der Innenseite des Dichtrings 4 und der äußeren Begrenzung
des Verstärkungstellers 5 gebildet ist, vgl . Figur 4. Nach Figur 5 ist der Verstärkungsteller
5 nur teilweise angehoben, da auf einem vorbestimmten Umfangsbereich der Verstärkungsteller
5 in seiner Bewegung nach oben gehindert ist. Hierzu dient eine Verankerungsrippe,
die am Dichtring 4 angespritzt und in eine Ausnehmung des Verstärkungstellers 5 eingeführt
ist. Es besteht auch die Möglichkeit, den Verstärkungsteller 5 mit einer Verankerungsrippe
11 zu versehen und diese in eine Ausnehmung des Dichtrings 4 einzuführen.
[0014] Die stirnseitige Begrenzung des Verstärkungstellers 5 ist mit einem Deckel 12 versehen,
der auf die Außenwandung des Dichtrings 4 aufklippbar ist.
[0015] Die Querschnittsfläche der Wandung 13 der Behälteröffnung bzw. der Verschlußkappe
17 ist kreisringförmig ausgebildet, d. h. rund. Sie kann aber auch, wie die Figuren
14 und 15 zeigen, quadratisch oder oval sein, aber auch eine andere geeignete Form
aufweisen. Der eigentliche elastische Verschluß befindet sich am oberen Rand der Wandung
13 innerhalb der Öffnung des Behälters (Tubenhals) bzw. der Verschlußkappe 17 und
besteht aus einem einstückig an der Innenseite der Wandung 13 angespritzten Verschluß
18, der aus einem der Querschnittsform der Behälter- bzw. Verschlußkappenöffnung entsprechenden
elastischen Scharnierring 14 und zwei halbseitig an dem Scharnierring 14 angeschlossenen
Verschlußlaschen 15 gebildet ist. Die Verschlußlaschen 15 stoßen an einer Verschlußöffnungslinie
16 in der Mitte des Verschlusses 18 elastisch aneinander, so daß ein dichtes Verschließen
der Tube gewährleistet ist. An der Unterseite des Scharnierringes 14 und der Verschlußlaschen
15 sind zur Stabilisierung des Verschlusses 18 und zur Einflußnahme auf dessen Elastizität
Verstärkungsrippen 21 angeformt, die mit der Innenseite der Wandung 13 verbunden sind.
[0016] Wie aus den Figuren 10 und 11 ersichtlich ist, sind die beiden an dem Scharnierring
14 angeformten Verschlußlaschen 15 an der Seite, an der sie mit dem Scharnierring
14 verbunden sind, wesentlich stärker als an der Verschlußöffnungslinie 16 ausgebildet,
d. h. , die Verschlußlaschen 15 verjüngen sich - abgeschrägt oder bogenförmig - zur
Verschlußöffnung derart, daß sie an der Verschlußöffnungslinie 16 nach Art von Dichtlippen
elastisch aneinanderstoßen. Die Verjüngung der Verschlußlaschen 15 zur Verschlußöffnungslinie
16 bildet, wie Figur 11 zeigt, einen sich bogenförmig verjüngenden Spalt 19. Je nach
Art der Abschrägung der Verschlußlaschen 15 kann dieser Spalt auch durch gerade Abschrägung
keilförmig sein und auch eine halbkreisförmige Querschnittsfläche aufweisen. Die von
der Verschlußöffnungslinie 16 ausgehende Abrundung oder Abschrägung der Verschlußlaschen
15 ist, wie in Figur 17 angedeutet, mit kleinen Abstreiflippen 20 versehen, um das
sich nach dem Öffnen im Öffnungsbereich befindliche Medium sauber in das Behälterinnere
zurückführen zu können.
[0017] Wie in Figur 10 mit der teilweise freigegebenen Öffnung 23 angedeutet ist, kann die
Verjüngung der Verschlußlaschen 15 im Randbereich zum Scharnierring 14 weit geringer
sein als im mittleren Bereich der Verschlußöffnungslinie 16, so daß der Verschluß
18 nur in einem mittleren Bereich eine hohe Elastizität aufweist und geöffnet wird,
um eine ovale oder kreisförmige Öffnung 23 auszubilden bzw. sich in diesem Bereich
leichter öffnen zu lassen. Beispielsweise können sich die Verschlußlaschen 15 zum
Mittelpunkt der Öffnung 23 auch kugelförmig verjüngen, um auf diese Weise auf die
Größe und Form der von den Verschlußlaschen 15 freigegebenen Öffnung einzuwirken und
eine sehr feine Dosierung des Tubeninhalts zu ermöglichen.
[0018] Aus Figur 10 ist weiterhin ersichtlich, daß der Scharnierring 14 am Umfang der Verschlußlaschen
15 nicht gleichmäßig stark ist, sondern zur Öffnungsmittellinie 16 hin allmählich
dünner wird, d. h., die schwächste Stelle des Scharnierringes 14 befindet sich dort,
wo die beiden Verschlußlaschen 15 an der Öffnungsmittellinie aneinanderstoßen. Dadurch
wird der Scharnierring 14 zur Verschlußöffnungslinie 16 hin elastischer und dehnbarer,
um somit ein leichteres Öffnen des Verschlusses 18 zu bewirken.
[0019] In Figur 17 ist außerdem ein Verschluß dargestellt, bei dem nur eine Halbseite geöffnet
werden kann, indem der Scharnierring 14 nur halbseitig angebracht und nur eine Verschlußlasche
15 vorgesehen ist, während die andere Halbseite des Verschlusses 18 durch eine starre
Lasche 22 gebildet ist. Diese Ausbildung soll eine noch kleinere Mengendosierung ermöglichen.
[0020] Der aus dem Scharnierring 14, den Verschlußlaschen 15 und den Verstärkungsrippen
21 gebildete Verschluß 18 ist insgesamt aus einem weichen elastischen Material gebildet,
während der Tubenhals bzw. die Verschlußkappe 17 aus einem vergleichsweise härteren
Werkstoff bestehen. Wenn nun von außen auf den Behälter bzw. das in diesem befindliche
Gut ein Druck ausgeübt wird, drückt das Gut seinerseits auf den Scharnierring 14,
auf die untere Seite der Verschlußlaschen 15 und in den keilartigen bzw. düsenartigen
Spalt 19 zwischen den Verschlußlaschen 15. Aufgrund der Elastizität des Scharnierringes
14, der eine weitaus geringere Stärke als die Verschlußlaschen 15 aufweist, als auch
der Verschlußlaschen 15 im Bereich der Verschlußöffnungslinie 16 sowie den durch die
Keilform des Spaltes 19 sich zur Verschlußöffnungslinie 16 erhöhenden Druck auf die
Verschlußlaschenenden gibt der Verschluß 18 eine Öffnung 23 frei und das in der Tube
befindliche Gut kann dosiert ausgetragen werden. Sobald die Druckausübung auf den
Tubeninhalt unterbrochen wird, gehen der Scharnierring 14, die Verschlußlaschen 15
und auch die Verstärkungsrippen 21 , die beim Öffnen ebenfalls einer gewissen Dehnung
unterliegen, aufgrund der durch das verwendete Material und die spezifische Formgebung
bzw. Dimensionierung gerade im Bereich der Verschlußöffnungslinie 16 bewirkte Elastizität
(siehe Pfeilrichtung in Figur 16) in die Ausgangslage zurück, so daß die Öffnung 23
selbsttätig wieder dicht verschlossen wird. Die von der Verschlußöffnungslinie 16
zum Behälterinneren gerichtete Abschrägung der Verschlußlaschen 15 bewirkt gleichzeitig,
daß das im Öffnungsbereich befindliche Gut wieder nach innen gedrückt wird und ein
sauberes Verschließen der Öffnung 23 ohne Gutrückstände erreichbar ist.
Aufstellung der Bezugszeichen:
[0021]
- 1
- Behältnis
- 2
- Verschlußkappe
- 3
- Quersteg
- 4
- Dichtring
- 5
- Verstärkungsteller
- 6
- Dichtlippe
- 7
- Filmscharnier
- 8
- Durchbrechung
- 9
- Materialanhäufung
- 10
- angespritztes weicheres Material
- 11
- Verankerungsrippe
- 12
- Deckel
- 13
- Wandung
- 14
- elastischer Scharnierring
- 15
- Verschlußlaschen
- 16
- Verschlußöffnungslinie
- 17
- Verschlußkappe (Tubenhals)
- 18
- Verschluß
- 19
- Spalt
- 20
- Abstreiflippen
- 21
- Verstärkungsrippen
- 22
- starre Lasche
- 23
- Öffnung
1. Selbstschließender Verschluß für zur Aufnahme von pastösen oder viskosen Massen bestimmte
Behältnisse, insbesondere Tuben , wobei durch Druck auf die flexible Wandung ein Öffnen
des Verschlusses bewirkbar ist, gekennzeichnet durch einen Verstärkungsteller (5)
mit zugeordnetem Quersteg (3), die durch ein weicheres Material (10) unmittelbar miteinander
verbunden und umschlossen sind.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das weichere Material (10)
im Zweikomponentenspritzverfahren auf den Verstärkungsteller (5) angespritzt ist.
3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (3) unterhalb
des Verstärkungstellers (5) verläuft.
4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstärkungsteller
(5) mindestens zwei Durchbrechungen (8) aufweist, die seitlich des Querstegs (3) angeordnet
sind.
5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite
des Verstärkungstellers (5) eine Materialanhäufung (9) angespritzt ist.
6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang von der Materialanhäufung
(9) zum übrigen angespritzten weicheren Material (10) eine bogenförmige Begrenzung
aufweist.
7. Verschluß nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialanhäufung
(9) in der Unteransicht gesehen senkrecht zum Quersteg (3) verläuft und Rechteckform
aufweist.
8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstärkungsteller
(5) mindestens eine am Umfang angeordnete Verankerungsrippe (11) aufweist.
9. Verschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerungsrippe (11)
als Teilkreisring ausgebildet ist.
10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das angespritzte
weichere Material (10) an der äußeren Begrenzung des Verstärkungstellers (5) als Verschlußdichtung
ausgebildet ist.
11. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstärkungsteller
(5) über ein Filmscharnier (7) am Quersteg (3) angeschlossen ist.
12. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstärkungsteller
(5) direkt an eine Verschlußkappe (2) des Behältnisses (1) angespritzt ist.
13. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstärkungsteller
(5) in einem Dichtring (4) gelagert ist.
14. Verschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (4) auf seiner
Außenseite mit einer umlaufenden Dichtlippe (6) versehen ist.
15. Verschluß nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (4)
über seine Dichtlippe (6) am Hals des Behältnisses (1) oder an der Verschlußkappe
(2) fest angeordnet ist.
16. Verschluß nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring
(4) und die Verschlußkappe (2) einstückig hergestellt sind.
17. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß auf einem
Teil der Innenseite des Dichtrings (4) eine Verankerungsrippe angespritzt ist, der
eine entsprechende Ausnehmung im Verstärkungsteller (5) zugeordnet ist.
18. Verschluß nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerungsrippe des
Dichtrings (4) als Teilkreisring ausgebildet ist.
19. Selbstschließender Verschluß für zur Aufnahme von pastösen oder viskosen Massen bestimmte
Behältnisse, insbesondere Tuben, wobei durch Druck auf die flexible Wandung ein Öffnen
des Verschlusses bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (18) einstückig
aus einem elastischen Material gebildet ist und aus einem Scharnierring (14) sowie
zwei an diesen jeweils halbseitig angeformten Verschlußlaschen (15), die an einer
Verschlußöffnungslinie (16) aneinanderstoßen, besteht.
20. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß im Randbereich des Verschlusses
(18) am Umfang verteilte Verstärkungsrippen (21) angeformt sind.
21. Verschluß nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß der aus einem weicheren
Material bestehende Verschlußkörper (18, 14, 15, 21) im Zweikomponentenverfahren an
die aus härterem Material bestehende Wandung (13) des Tubenhalses oder der Verschlußkappe
(17) des Behälters angespritzt ist.
22. Verschluß nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialstärke
des Scharnierringes (14) beidseitig zur Verschlußöffnungslinie (16) hin abnimmt.
23. Verschluß nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußlaschen
(15) an den aneinanderstoßenden Enden, einen keilartigen Spalt (19) bildend, abgeschrägt
bzw. konvex oder konkav abgerundet sind.
24. Verschluß nach einem der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich
der Verschlußöffnungslinie (16) an den abgeschrägten bzw. abgerundeten Enden der Verschlußlaschen
(15) Abstreiflippen (20) angeformt sind.
25. Verschluß nach einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß
(18) im Tubenhals (17) halbseitig ausgebildet und die gegenüberliegende Seite durch
eine starre, an der Wandung (13) angeformte Lasche (22) gebildet ist.