(19)
(11) EP 0 624 525 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.02.1995  Patentblatt  1995/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.11.1994  Patentblatt  1994/46

(21) Anmeldenummer: 94107026.0

(22) Anmeldetag:  05.05.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 35/50, B65D 47/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 11.05.1993 DE 4315697
25.02.1994 DE 4406162

(71) Anmelder: Linneweber, Wolfgang
D-33605 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Linneweber, Wolfgang
    D-33605 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Schirmer, Siegfried, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Osningstrasse 10
D-33605 Bielefeld
D-33605 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Selbstschliessender Verschluss


    (57) Der erfindungsgemäß ausgebildete einstückige Verschluß ist selbstschließend und äußerst ökonomisch herstellbar. Durch Druck auf die flexible Wandung einer Flasche wird ein Öffnen des Verschlusses bewirkt.
    Am Hals einer Flasche (1) ist eine Verschlußkappe (2) mit zugeordnetem Dichtring (4) angeordnet. Der Dichtring (4) ist mit einer äußeren umlaufenden Dichtlippe (6) in Form eines auskragenden Kreisrings versehen. Einem Verstärkungsteller (5) ist ein Quersteg (3) zugeordnet, die beide von einem weicheren Material umschlossen sind, wobei das weichere Material im Zweikomponentenspritzverfahren auf den Verstärkungsteller (5) angespritzt ist. Auf der Unterseite des Verstärkungstellers ist eine Materialanhäufung (9) angespritzt.
    Die stirnseitige Begrenzung des Verstärkungstellers (5) ist mit einem Deckel (12) versehen, der auf die Außenwandung des Dichtrings (4) aufklippbar ist.






    Recherchenbericht