(19)
(11) EP 0 624 691 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.03.1995  Patentblatt  1995/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.11.1994  Patentblatt  1994/46

(21) Anmeldenummer: 94890083.2

(22) Anmeldetag:  10.05.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E01H 1/00, B08B 15/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 10.05.1993 AT 911/93

(71) Anmelder: Zellinger Gesellschaft m.b.H.
A-4050 Traun (AT)

(72) Erfinder:
  • Kock,Josef Ing.
    A-4050 Traun (AT)
  • Zellinger,Hans Ing.
    A-4271 St.Oswald b. Freistadt (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
A-4020 Linz
A-4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bürstenausleger für Tunnelwaschfahrzeuge


    (57) Bei einem Bürstenausleger für Tunnelwaschfahrzeuge, mit dem eine drehend antreibbare Walzenbürste (4) auf ihren jeweiligen Arbeitsbereich einstellbar ist, wobei der Bürste (4) am Ausleger (1) ebenfalls auf den Arbeitsbereich einstellbare Spritz- oder Sprühdüsen (10, 16) für Wasch- und Spülflüssigkeit vor- und nachgeordnet sind und am Ausleger (1, 2) eine die Bürste vom Ausleger bis über ihre Lagerstelle umschließende, schürzenartige, gewölbte Teilabdeckung (7) für die Bürstenrückseite vorgesehen ist, ist ein zweiter Schürzenteil (11) vorgesehen, der über eine Antriebseinrichtung (13) aus einer die Teilabdeckung (7) überlappenden Ruhestellung über wählbare Zwischenlagen bis zu einer die Bürste (4) gemeinsam mit der Teilabdeckung um wenigstens 170° umschließenden Endstellung ausfahrbar ist. Spritz- oder Sprühdüsen (16) für die Spülflüssigkeit können an diesem zweiten Schürzenteil (11) angebracht sein





    Recherchenbericht