(19)
(11) EP 0 624 692 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.03.1995  Patentblatt  1995/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.11.1994  Patentblatt  1994/46

(21) Anmeldenummer: 94107270.4

(22) Anmeldetag:  10.05.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E01H 1/10, E01H 1/05
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 10.05.1993 DE 9307097 U

(71) Anmelder: MABO FAHRZEUG- UND ANLAGENBAU, ENTSORGUNGS-SYSTEME, UMWELTTECHNOLOGIE GmbH & Co., UTEF FORSCHUNG KG
D-59302 Oelde (DE)

(72) Erfinder:
  • Thüner, Udo Th.
    D-59302 Oelde (DE)

(74) Vertreter: Strauss, Hans-Jochen, Dipl.-Phys., Dr. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Gustav Meldau Dipl.-Phys. Dr. Hans-Jochen Strauss Postfach 2452
D-33254 Gütersloh
D-33254 Gütersloh (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Arbeitsmaschine zum Beseitigen von Öl- oder Fettspuren auf Verkehrsweg-Oberflächen u.dgl.


    (57) Es wird eine Arbeitsmaschine zur Beseitigung von Mineralölen und Fetten auf Verkehrswegen, vorgesehen auf einem Fahrgestell, mit der eine überdeckende Reinigung erfolgen kann, wobei die bei der Reinigung gelösten Verunreinigungen im Zuge des Reinigungsfortschrittes direkt aufgenommen und einer Entsorgung zugeführt werden können, vorgeschlagen, bei der auf dem Fahrgestell zumindest je ein Vorratsbehälter (4, 7) für das aufzusprühende Wasser und für rückgesaugtes, öl- bzw. fettbeladenes Wasser angeordnet sind, wovon zumindest letzterer (4) als Druck-/Vakuumbehälter ausgebildet ist, daß eine an den Vorratsbehälter (7) angeschlossene Druckpumpe (6.1) für aufzubringendes Wasser sowie eine Verbindungsleitung (6.3) zu Sprühdüsen in einem Bürstenkopf (10) an der Frontseite des Fahrgestells vorgesehen sind, der mit zwei gegenläufig rotierenden Topfbürsten (15) versehen ist, wobei die Sprühdüsen für das aufzusprühende Wasser in Bereich der Topfbürsten (15), vorzugsweise durch deren Achsen geführt, angeordnet sind, und daß die Rückseite des Fahrgestells einen Saugbalken (20) aufweist, zum Aufnehmen der aufgesprühten, nun öl- bzw. fetthaltigen Flüssigkeit unter Wirkung eines im Vorratsbehälter (4) für das rückgesaugte Wasser mit einem vorgesehenen Vakuumaggregat (5) gezogenen Vakuums.







    Recherchenbericht