(19)
(11) EP 0 624 753 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.03.1995  Patentblatt  1995/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.11.1994  Patentblatt  1994/46

(21) Anmeldenummer: 94105663.2

(22) Anmeldetag:  13.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21M 3/14, F21M 3/05, F21M 3/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT SE

(30) Priorität: 08.05.1993 DE 4315401

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Alber, Freider, Dipl.-Ing.
    D-72800 Eningen u. A. (DE)
  • Lampen, Martin, Dipl.-Ing. (FH)
    D-72070 Tübingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scheinwerfer für Fahrzeuge


    (57) Der Scheinwerfer weist einen Reflektor (10) auf, in den eine Lichtquelle (12) eingesetzt ist. In Lichtaustrittsrichtung (14) vom Reflektor (10) entfernt ist eine Linse (16) angeordnet und im Strahlengang zwischen dem Reflektor (10) und der Linse (16) ist eine Blende (18) angeordnet, welche eine Oberkante (22) aufweist, die durch die Linse (16) als Helldunkelgrenze abgebildet wird. Im Strahlengang zwischen der Blende (18) und der Linse (16) ist wenigstens ein Reflexionselement (38) angeordnet, durch das ein Teil des vom Reflektor (10) reflektierten Lichts so abgelenkt wird, daß es nach Durchtritt durch die Linse (16) einen vor dem Fahrzeug liegenden Bereich oberhalb der Helldunkelgrenze beleuchtet und dadurch die Erkennbarkeit der sich oberhalb der Helldunkelgrenze befindenden Verkehrssituation für den Fahrzeuglenker verbessert, ohne daß eine Blendung entgegenkommender Fahrzeuglenker auftritt.







    Recherchenbericht