(19)
(11) EP 0 625 329 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.01.1998  Patentblatt  1998/05

(21) Anmeldenummer: 94107358.7

(22) Anmeldetag:  10.05.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47L 1/08

(54)

Reinigungsgerät

Cleaning device

Instrument de nettoyage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB NL

(30) Priorität: 18.05.1993 DE 9307576 U
24.06.1993 DE 9309410 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.11.1994  Patentblatt  1994/47

(73) Patentinhaber: METAFORM METALLVERARBEITUNGSGESELLSCHAFT mbH
D-55768 Hoppstädten-Weiersbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Nolte, Werner
    D-55767 Nohen (DE)

(74) Vertreter: Lewald, Dietrich, Dipl.-Ing. 
Lewald & Partner Patentanwälte Rindermarkt 6
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
BE-A- 897 491
GB-A- 258 485
US-A- 1 459 071
US-A- 4 910 825
FR-A- 2 106 101
GB-A- 2 125 689
US-A- 4 312 093
   
     
    Bemerkungen:
    Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind.
     
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie es zum Beispiel aus der US-A-4,312,093 bekannt ist.

    [0002] Dieses Reinigungsgerät ist für eine vereinfachte und zugleich sichere Befestigung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes an der Haltevorrichtung und für eine leichte und schnelle Ersetzung des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes durch ein anderes oder für eine Entfernung insgesamt infolge der Ausgestaltung der Haltevorrichtung nicht geeignet. Einerseits wird das eine Flüssigkeit aufnehmende Element an der Haltevorrichtung mittels eines Klettbandes lösbar befestigt. Jedoch ist die Befestigung des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes durch ein solches Klettband beschränkt, so daß der Verlust des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes aufgrund von auftretenden Reibungskräften, d.h. zum Beispiel beim Wischen eines Gegenstandes mit einer rauhen Oberfläche, sehr wahrscheinlich ist. Darüber hinaus ist die Befestigung des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes an der Haltevorrichtung aufgrund der Anwesenheit von Nässe sehr beschränkt. Insoweit ist eine sichere Befestigung nicht möglich. Andererseits wird das die Flüssigkeit aufnehmende Element an der Haltevorrichtung mittels Reißverschlüssen, Schrauben, Druckknöpfen etc. gesichert. Solche Ausbildungen rufen jedoch eine erschwerte Entfernung des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes im Fall des Ersetzens von dem Element durch ein anderes hervor. Weiterhin kann das die Flüssigkeit aufnehmende Element dieses bekannten Reinigungsgerätes nicht umgedreht werden, um den inneren Bereich des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes, d.h. den bisher nicht verwendeten Bereich, welcher dem Grundkörper zugewandt ist, in Kontakt mit dem Gegenstand zu bringen.

    [0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung nun die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zur Verfügung zu stellen, das in seiner Ausgestaltung besonders einfach und ausgesprochen kompakt ist, das in seiner Handhabung besonders zuverlässig und zugleich einfach ist und das eine schnelle Befestigung eines eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes an einem Grundkörper und/oder ein Ersetzen und/oder ein Umdrehen des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes gestattet.

    [0004] Diese Aufgabe wir auf überraschend einfache Weise durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0005] Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Haltevorrichtung, die im Querschnitt etwa U-förmig ausgebildet ist und einen sich im wesentlichen hin zu dem Abstreifelement erstreckenden, gebogenen Abschnitt aufweist, an welchem das die Flüssigkeit aufnehmende Element aufnehmbar ist, wird ein Reinigungsgerät erhalten, das insbesondere einfach im Aufbau und zugleich sehr kompakt ausgebildet ist. Nicht zuletzt aufgrund dessen, ist das Reinigungsgerät gemäß der Erfindung ausgesprochen zuverlässig und einfach in seiner Handhabung. Weiterhin ist das Reinigungsgerät nach der Erfindung geeignet, das die Flüssigkeit aufnehmende Element an dem Grundkörper in einer sehr schnellen und zudem genauen Weise zu befestigen. Zusätzlich kann sich das die Flüssigkeit aufnehmende Element nicht selbsttätig von dem gebogenen Abschnitt während der Handhabung des Reinigungsgerätes insgesamt wegen seiner besonderen Ausgestaltung und Form lösen. Auch läßt sich ein Ersetzen und/oder Umdrehen des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes, welche abgenutzt oder verschmutzt ist, auf einfache Weise erreichen.

    [0006] Besonders vorteilhafte konstruktive Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 13 beschrieben.

    [0007] Dabei kann das Reinigungsgerät so gehalten werden, daß sowohl das Abstreifelement als auch das die Feuchtigkeit aufnehmende Element mit dem Gegenstand in Kontakt gebracht werden. Wird der Gegenstand in dieser Stellung abgezogen, wobei das Reinigungsgerät so gehalten wird, daß das die Feuchtigkeit aufnehmende Element in Abziehrichtung vor dem Abstreifelement liegt, so wird die abgezogene Feuchtigkeit von dem Feuchtigkeit aufnehmenden Element aufgenommen und kann nicht auf den Boden tropfen oder andersartige Verschmutzungen hervorrufen.

    [0008] In der einfachsten Ausführungsform wird eine Änderung der Neigung des Grundkörpers erreicht, indem das Reinigungsgerät mit der Handhabe einfach in einem anderen Winkel gehalten wird.

    [0009] Eine Änderung der Neigung des Grundkörpers kann jedoch auch über eine Mechanik vorgenommen werden, die den Grundkörper kippt, was den Vorteil hat, daß die Person, die das Reinigungsgerät bedient, ihren Griff bzw. ihre Haltung nicht zu ändern braucht. Die Mechanik kann aus einer federbelasteten Waage bestehen, die den Grundkörper trägt und mittels der Feder jeweils in der gewünschten Endposition gehalten wird. Die Waage kann durch einen entsprechenden Druck des Reinigungsgerätes an dem zu reinigenden Gegenstand zum Umschnappen von einer Endposition in die andere gebracht werden. In einer alternativen Ausführungsform kann die Waage auch durch einen Seilzug oder ein Gestänge von der Bedienperson betätigt werden.

    [0010] Ein variabler Neigungswinkel der Grundplatte kann auch dadurch erzielt werden, daß die Grundplatte gelenkig an der Handhabe befestigt ist und mittels eines Gestänges oder eines Seilzuges, eventuell federunterstützt, verschwenkbar ist.

    [0011] Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät kann ohne Umrüstung auch nur zum Befeuchten oder nur zum Abstreifen von Flüssigkeit verwendet werden. Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät ist daher sehr universell verwendbar. Die Reinigung von Gegenständen kann mit diesem Reinigungsgerät einfach und schnell durchgeführt werden.

    [0012] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das die Feuchtigkeit aufnehmende Element auf einfache Weise vom Reinigungsgerät abnehmbar, so daß das Reinigungsgerät als reines Abziehgerät verwendet werden kann. Bei dieser Ausführungsform kann das die Feuchtigkeit aufnehmende Element leicht ausgewaschen oder erneuert werden. Dabei kann das die Feuchtigkeit aufnehmende Element so beschaffen sein, daß es zwei Seiten aufweist, wovon nur eine Seite nach außen zur Benutzung zur Verfügung steht. Ist diese Seite verschmutzt oder verbraucht, kann das Element leicht umgedreht werden, so daß die noch unbenutzte Seite zur Verfügung steht.

    [0013] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Abstreifelement so beschaffen, daß auf beiden Seiten des Abstreifelementes eine Abstreifkante zur Verfügung steht.

    [0014] Das Abstreifelement kann eine einfache Gummilippe sein, es kann jedoch auch einen V-förmigen Querschnitt aufweisen. Weist das Element einen rechteckigen Querschnitt auf, so kann es vorteilhaft über vier scharfe Kanten verfügen, die zum Abstreifen von Feuchtigkeit geeignet sind. Dabei sitzt das Abstreifelement in einem Halter, so daß nur die zwei äußeren Kanten zur Verfügung stehen. Sind diese Kanten verschlissen, kann das Abstreifelement umgedreht werden, so daß es mit den verschlissenen Kanten im Halter sitzt und die zwei ungebrauchten Kanten zum Abziehen der Feuchtigkeit zur Verfügung stehen. Zum leichteren Austausch des Abstreifelementes kann es möglich sein, dieses mitsamt dem Halter auszutauschen.

    [0015] Als flüssigkeitsaufnehmendes Element kann ein Schwamm eingesetzt werden; besonders vorteilhaft ist jedoch ein Wischtuch. Das Wischtuch wird an einem Halter gehaltert. Der vorteilhafterweise so gestaltet ist, daß er auf beiden Seiten mit dem Wischtuch versehen ist, wobei das Wischtuch so gestaltet ist, daß es einfach auch umgekehrt auf den Halter aufgespannt werden kann. Durch diese Gestaltung ist es möglich, bei Verschleiß oder Verschmutzung des äußeren Teiles des Wischtuches durch Umdrehen des Wischtuches den unverbrauchten inneren Bereich des Wischtuches zum Einsatz zubringen.

    [0016] Selbstverständlich ist es auch möglich den Halter so auszuführen, daß der Halter mitsamt dem Wischtuch umgedreht werden kann, um die unverbrauchte innenliegende Seite des Wischtuches nach außen zu bringen.

    [0017] Das Wischtuch kann mit einem festen Grundgewebe versehen sein und einen im wesentlichen V-förmigen Querschnitt aufweisen. Dabei können die Enden des Wischtuches nach innen gebogen sein, so daß keine Kanten vorstehen, die zu einer übermäßigen Abnutzung des Wischtuches in diesem Bereich führen.

    [0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Reinigungsgerät mehr teilig ausgebildet Bei den mehrteiligen Ausführungsformen ist es vorteilhaft, wenn alle Teile des Gerätes mit einem Befestigungselement zusammengehalten werden, wodurch die Montage des Gerätes wesentlich vereinfacht wird.

    [0019] Die Erfindung wird nach folgend anhand eines Ausführungsbeispieles naher erläutert.

    [0020] Figur 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes von schräg vorne.

    [0021] Figur 2 zeigt die Ausführungsform im Querschnitt.

    [0022] Figur 3 zeigt schematisch die wesentlichen Teile der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2.

    [0023] Figur 4 zeigt das die Flüssigkeit aufnehmende Element und das Abstreifelement der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3.

    [0024] In Figur 1 ist ein Grundkörper 1 in der Mitte aufgebrochen dargestellt. An dem Grundkörper 1 ist mittels einer Schraube 2 eine Handhabe 4 in Form eines Griffes befestigt. Der Griff 4 ist auch zur Aufnahme eines Stieles geeignet. Am vordersten Ende des Reinigungsgerätes ist ein Abstreifelement 6 in Form eines Gummilippe angeordnet. Auf der Unterseite des Reinigungsgerätes ist ein auf einer Haltevorrichtung 8 als Flüssigkeit aufnehmendes Element 9 in Form eines Wischtuches vorgesehen.

    [0025] Die Anordnung der einzelnen Elemente ist sehr gut aus Figur 2 zu entnehmen. Mittels der Schraube 2 wird die Haltevorrichtung 8 und ein Klemmteil 3 an dem Grundkörper 1 befestigt. Dabei ist das Klemmteil 3 zwischen der Haltevorrichtung 8 und dem Grundkörper 1 eingeklemmt. Das Klemmteil 3 besteht aus einem gebogenen Metallteil. Im vorderen Bereich weisen das Klemmteil 3 und die Haltevorrichtung 8 jeweils Rücksprünge 5a, 5b auf, die zusammen eine Nut 5 bilden, in die ein hinteres verdicktes Ende des Abstreifelementes 6 eingeklemmt wird. Das Abstreifelement 6 und das Wischtuch 9 sind derart angeordnet, daß eine Fensterscheibe 14 so abgezogen werden kann, daß die abgezogene Feuchtigkeit gleich mit dem Wischtuch 9 aufgenommen wird.

    [0026] Der Grundkörper 1, das Klemmteil 3 und die Haltevorrichtung 8 sind in Figur 3 einzeln dargestellt. Die Haltevorrichtung 8 weist einen gebogenen Abschnitt 8a auf, auf den das Wischtuch 9, wie aus Figur 2 zu sehen, aufgesteckt wird. Das dargestellte Klemmteil 3 ist entgegen der Kontur des Grundkörpers 1 gebogen. Wird das elastische Klemmteil 3 mittels der Schraube 2 in die Kontur des Grundkörpers 1 gezogen, so wird eine gewisse Federspannung erzeugt, die einerseits die Nut 5 zusammendrückt und so eine sichere Halterung des Abstreifelementes 6 gewährleistet und andererseits verhindert, daß sich die Schraube 2 leicht losdrehen kann, da die gesamte Verschraubung unter Federdruck steht. Die Schraube 2 weist einen Gewindeabschnitt 2b auf, der von unten durch die Haltevorrichtung 8, das Klemmteil 3 und den Grundkörper 1 gesteckt wird. Auf das aus dem Grundkörper 1 herausragende Stück des Gewindeabschnitts 2b wird eine leicht von Hand drehbare Gewindemutter 2a aufgeschraubt. Es ist jedoch auch möglich ein Klemmteil 3 zu verwenden, das der Kontur des Grundkörpers 1 angepaßt ist. Weisen das Klemmteil 3 und die Haltevorrichtung 8 eine ausreichende Festigkeit auf, kann auch ohne Verspannung der Teile das Abstreifelement 6 gut geklemmt und das Reinigungsgerät fest verschraubt werden.

    [0027] In Figur 4 ist das V-förmige Wischtuch 9 und das Abstreifelement 6 einzeln dargestellt. Wie deutlich zu sehen, verfügt das Wischtuch 9 über nach innen gebogene Endabschnitte. Durch diese Biegung werden, wie gut Figur 2 zu entnehmen, scharfe Kanten vermieden, die zu einer schnellen Abnützung des Wischtuches 9 führen würden und zudem unter Umständen den zu reinigenden Gegenstand 14 beschädigen könnten. Das verwendete Wischtuch 9 besteht aus einem relativ festen Grundgewebe, das die eigentlichen Wischborsten trägt.

    [0028] Wie gut aus Figur 2 zu sehen, wird das V-förmige Wischtuch 9 über den gebogenenen Abschnitt 8a der Haltevorrichtung 8 aufgezogen. Zur besseren Fixierung des Wischtuches 9 an der Haltevorrichtung 8 sind bei dem dargestellten Wischtuch 9 die Enden über eine Vernähung an den jeweiligen mittleren Bereichen des Wischtuches 9 fixiert und sind auch die Bereiche des Wischtuches 9, welche den gebogenen Abschnitt 8a der Haltevorrichtung 8 umhüllen, an den äußeren Stirnseiten auf diese Weise verbunden, so daß gewissermaßen eine Tasche entsteht, in der der gebogenene Abschnitt 8a der Haltevorrichtung 8 aufgenommen wird. Im montierten Zustand drückt der gebogene Abschnitt 8a der Haltevorrichtung 8 den äußeren Schenkel 9a des V-förmigen Wischtuches 9 nach außen, wie gut aus Figur 2 zu sehen, um sicherzustellen, daß sich das Wischtuch 9 gut vom Grundkörper 1 abhebt und einfach mit der zu wischenden Fläche 14 in Kontakt bringbar ist. Der innere Schenkel 9b des Wischtuches 9 wird durch die Haltevorrichtung 8 gut vor Verunreinigung geschützt, so daß dieses, falls der benutzte Teil des Wischtuches 9 verschmutzt oder verschlissen ist, einfach durch Umdrehen des Wischtuches 9, d.h. durch umgedrehtes Aufstecken des Wischtuches 9 auf die Haltevorrichtung 8, nach außen gebracht und benutzt werden kann.


    Ansprüche

    1. Reinigungsgerät mit einem Grundkörper (1), der eine Handhabe (4), eine Haltevorrichtung (8) zur Aufnahme eines eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes (9) zum Befeuchten eines zu wischenden Gegenstandes (14) und ein Klemmteil (3) zur Halterung eines Abstreifelementes (6) zum Abziehen eines zu trocknenden Gegenstandes (14) zwischen der Haltevorrichtung (8) und dem Klemmteil (3) umfaßt, wobei die Handhabe (4), die Haltevorrichtung (8) und das Klemmteil (3) mittels einer Schraube (2) miteinander verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (8) im Querschnitt etwa U-förmig ausgebildet ist, wobei das die Flüssigkeit aufnehmende Element (9) von einem dem Grundkörper (1) abgewandten, im wesentlichen hin zu dem Abstreifelement (6) erstreckenden Abschnitt (8a) aufnehmbar der Haltevorrichtung ist.
     
    2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (8a) der Haltevorrichtung (8) das Element (9) auf seiner dem Grundkörper (1) zugewandten Innenseite und seiner dem Grundkörper (1) abgewandten Außenseite aufnimmt.
     
    3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das die Flüssigkeit aufnehmende Element (9) als Schwamm oder als Wischtuch (9) ausgebildet ist.
     
    4. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwamm oder das Wischtuch (9) einen V-förmigen Querschnitt aufweist und auf den Abschnitt (8a) der Haltevorrichtung (8) aufsteckbar ist.
     
    5. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwamm oder das Wischtuch (9) wahlweise mit dem einen oder mit dem anderen Schenkel (9a, 9b) zum Grundkörper (1) hin auf die Haltevorrichtung (8) aufsteckbar ist.
     
    6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des Wischtuches (9) nach innen gebogen sind.
     
    7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des Wischtuches (9) mit dem jeweiligen mittleren Abschnitt des Wischtuches (9) vernäht sind.
     
    8. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bereiche des Wischtuches (9), welche den Abschnitt (8a) der Haltevorrichtung umhüllen, an den äußeren Stirnseiten des Wischtuches (9) vernäht sind.
     
    9. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (8) am Grundkörper (1) in zwei verschiedenen Positionen befestigbar ist.
     
    10. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) gegenüber der Handhabe (4) verschwenkbar ist.
     
    11. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) von einer ersten federbelasteten Position in eine zweite federbelastete Position verschwenkbar ist.
     
    12. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreifelement (6) zwei Gummilippen aufweist.
     
    13. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreifelement (6) auf seinen beiden Seiten jeweils eine Kante aufweist, die mit dem Gegenstand (14) in Kontakt bringbar ist.
     


    Claims

    1. Cleaning tool having a basic body (1) which comprises a handle (4), a holding device (8) for the reception of a liquid-absorbing element (9) for moistening an object to be wiped and a clamping portion (3) for holding the stripping element (6) for stripping an object to be dried (14) between the holding device (8) and the clamping portion (3), the handle device (4), the holding device (8) and the clamping portion (3) being tensioned together by means of a screw (2), characterized in that the holding device (8) providing a cross-section of approximately U-formed shape, the liquid-receiving element (9) being receivable by a section (8a) of the holding device pointing away from the basic body (1) and substantially extending towards the stripping element (6).
     
    2. Cleaning tool according to claim 1, characterized in that the section (8a) of the holding device (8) receives the element (9) on its inner side pointing towards the basic body (1) and its outer side pointing away from the basic body (1).
     
    3. Cleaning tool according to claim 1 or 2, characterized in that the element (9) receiving the liquid is in the form of a sponge oder a wiping cloth (9).
     
    4. Cleaning tool according to one of claims 1 to 3, characterized in that the sponge or the wiping cloth (9) provides a V-shaped cross-section and is mountable upon the section (8a) of the holding device (8).
     
    5. Cleaning tool according to one of claims 1 to 4, characterized in that the sponge oder the wiping cloth (9) is, optionally, mountable with the one or the other leg (9a, 9b) towards the basic body (1) upon the holding device (8).
     
    6. Cleaning tool according to one of claims 1 to 5, characterized in that the ends of the wiping cloth (9) are bent inwardly.
     
    7. Cleaning tool according to one of claims 1 to 6, characterized in that the ends of the wiping cloth (9) are stitched with the respective middle segment of the wiping cloth (9).
     
    8. Cleaning tool according to one of claims 1 to 7, characterized in that the regions of the wiping cloth (9) enclosing the section (8a) of the holding device are stitched to the outer end sides of the wiping cloth (9).
     
    9. Cleaning tool according to one of claims 1 to 8, characterized in that the holding device (8) is attachable to the basic body (1) in two different positions.
     
    10. Cleaning tool according to one of claims 1 to 9, characterized in that the basic body (1) can be pivoted with regard to the handle (4).
     
    11. Cleaning tool according to one of claims 1 to 10, characterized in that the basic body (1) is pivotable from a first spring-urged position into a second spring-urged position.
     
    12. Cleaning tool according to one of claims 1 to 11, characterized in that the stripping element (6) provides two rubber lips.
     
    13. Cleaning tool according to one of claims 1 to 12, characterized in that the stripping element (6) on both of its sides respectively provides an edge to be contacted with the object (14).
     


    Revendications

    1. Appareil de nettoyage comportant un corps de base (1), qui comprend une poignée (4), un dispositif de retenue (8) servant à loger un élément (9) recevant un liquide et servant à humidifier un objet (14) à essuyer et un organe de serrage (3) pour retenir un élément formant racle (6) servant à nettoyer un objet (14) devant être séché, entre le dispositif de retenue (8) et l'élément de serrage (3), la poignée (4), le dispositif de retenue (8) et l'élément de serrage (3) pouvant être serrés entre eux à l'aide d'une vis (2), caractérisé en ce que le dispositif de retenue (8) est agencé avec une forme approximativement en U en coupe transversale, l'élément (9), qui reçoit le liquide, pouvant être logé dans une partie (8a) du dispositif de retenue, qui est tournée à l'opposé du corps de base (1) et s'étend essentiellement en direction de l'élément formant racle (6).
     
    2. Appareil de nettoyage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie (8a) du dispositif de retenue (8) loge l'élément (9) sur sa face intérieure, tournée vers le corps de base (1), et sur sa face extérieure tournée à l'opposé du corps de base.
     
    3. Appareil de nettoyage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément (9), qui reçoit le liquide, est agencé sous la forme d'une éponge ou d'une toile d'essuyage.
     
    4. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'éponge ou la toile d'essuyage (9) possède une section transversale en forme de V et peut être appliquée sur la partie (8a) du dispositif de retenue (8).
     
    5. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'éponge ou la toile d'essuyage (9) peut être appliquée sur le dispositif de retenue (8) au choix au moyen d'un pan ou de l'autre pan (9a,9b) en direction du corps de base (1).
     
    6. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les extrémités de la toile d'essuyage (9) sont repliées vers l'intérieur.
     
    7. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les extrémités de la toile d'essuyage (9) sont cousues sur la partie médiane respective de la toile d'essuyage (9).
     
    8. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les parties de la toile d'essuyage (9), qui enveloppent la partie (8a) du dispositif de retenue, sont cousues sur les faces frontales extérieures de la toile d'essuyage (9).
     
    9. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le dispositif de retenue (8) peut être fixé sur le corps de base (1) dans deux positions différentes.
     
    10. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le corps de base (1) peut pivoter par rapport à la poignée (4).
     
    11. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le corps de base (1) peut pivoter depuis une première position, dans laquelle il est chargé par un ressort, dans une seconde position, dans laquelle il est chargé par un ressort.
     
    12. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'élément formant racle (6) comporte deux lèvres en caoutchouc.
     
    13. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'élément formant racle (6) comporte, sur chacun de ses deux côtés, un bord qui peut être placé en contact avec l'objet (14).
     




    Zeichnung