(19)
(11) EP 0 625 469 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.12.1994  Patentblatt  1994/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.11.1994  Patentblatt  1994/47

(21) Anmeldenummer: 94103985.1

(22) Anmeldetag:  15.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 85/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 08.04.1993 DE 4311563

(71) Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co.)
D-27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Focke, Heinz
    D-27283 Verden (DE)
  • Buse, Henry
    D-27374 Visselhövede (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Patentanwälte Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verpackung, nämlich Klappschachtel


    (57) 1. Verpackung, nämlich Klappschachtel aus dünnem Karton für Zigaretten oder andere Raucherartikel.
    2.1. Klappschachteln sind üblicherweise so aufgebaut, daß ein Deckel (14, 15) mit einem Schachtelteil (12, 13) schwenkbar verbunden ist. Zur Erhöhung des Aufnahmevermögens wird eine Doppelpackung aus zwei Einzel-Klappschachteln (10, 11) aus einem gemeinsamen, einstückigen Zuschnitt gebildet. Dieser ist so ausgebildet, daß die Doppelpackung nach dem Querwickelprinzip gefaltet und danach zwei Endbereiche je mit einem Deckel (14, 15) versehen sind. Die Deckel (14, 15) sind in gegensinniger Richtung zu öffnen.
    2.2. Innerhalb der Doppelpackung werden die Einzel-Klappschachteln (10, 11) durch Bodenwände (34, 35) etwa mittig voneinander getrennt. Die Bodenwände (34, 35) sind Teile (Bodenlappen 67) des Kragens (36, 37).






    Recherchenbericht