(19)
(11) EP 0 625 624 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.11.1994  Patentblatt  1994/47

(21) Anmeldenummer: 93108261.4

(22) Anmeldetag:  20.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 27/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(71) Anmelder: Niederdrenk, Gerd, Dipl.-Ing.
W-5620 Velbert-Tönisheide (DE)

(72) Erfinder:
  • Niederdrenk, Gerd, Dipl.-Ing.
    W-5620 Velbert-Tönisheide (DE)

(74) Vertreter: Beyer, Rudi 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rudi Beyer Am Dickelsbach 8
40883 Ratingen
40883 Ratingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliesszylinder


    (57) Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder, bei dem die in Öffnungsstellung einander zugekehrten Stirnflächen der Zuhaltungsstifte (4) und der zugehörigen Gegenstifte (5) planparallel aufeinanderliegen. Hierdurch ist es möglich, konstruktiv das Toleranzmaß (X) festzulegen, z.B. es auf Null einzustellen. Infolgedessen ist es weiterhin möglich, diese Stifte mit größerem Durchmesser auszuführen. Dadurch ist der Schließzylinder einbruchsicher, da sich die Stifte schlechter oder überhaupt nicht mehr abscheren lassen. Der Zylinderkern (2) wird an seiner Mantelfläche (49) im Bereich der Zuhaltungsstifte (4) mit einer parallel zu seiner Drehachse verlaufenden Fläche versehen. Durch die unterschiedliche Gestaltung von Zuhaltungsstiften (4) und deren Mischverwendbarkeit ist außerdem eine ungeheure Vergrößerung der Schließpermutationen gegeben.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen, mit einem Zylindergehäuse, in dem ein im Querschnitt kreisrunder Zylinderkern mit Längsprofil im Schlüsselkanal für einen Flachschlüssel mit mindestens auf einer Breitseite des Schlüssels vorgesehenen variierbaren Vertiefungen angeordnet ist, und mit sich zur Kernlängsachse (Drehachse) quer erstreckenden Stiftzuhaltungen, die jeweils in Reihe oder in Reihen angeordnet liegen, und die mindestens einen Kernstift umfassen, dem passende Vertiefungen im Flachschlüssel gegenüberliegen, wobei jedem Kernstift ein gegen Federkraft verstellbarer Gegenstift zugeordnet ist, der jeweils in einer im Zylindergehäuse angeordneten Bohrung gegen Federkraft verschieblich ist, wobei die Kernstifte und die Gegenstifte in Öffnungsstellung sich mit jeweils gegenüberliegenden Flächen in der Sperrebene des Schlosses angeordnet sind.

    [0002] Es werden von Fachfirmen Aufsperrmethoden, die Schulungen in solchen Aufsperrmethoden durch Demonstrationsveranstaltungen und Videofilme sowie Aufbruchwerkzeuge angeboten, mit denen sich Schließzylinder der unterschiedlichsten Bauarten relativ geräuschlos und ohne größere Spuren zu hinterlassen in Sekunden öffnen lassen. Dies stellt ein großes Problem in allen Bereichen, z. B. in Krankenhäusern (Drogenschränke), für Automatenaufsteller, für Schmuckbehälter, Vitrinen und sonstige Wertbehälter, dar (Fundamentale Aufsperrmethoden von Schlössern-Stift- und Scheibenverschluß-Schlösser, Prospekt von Jerry Hoffman der HPC International a Division of HPC, Inc., Schiller Park, IL 60176, USA).

    [0003] Bei den bisher bekannt gewordenen Zylinderschlössern sind die einander zugekehrten, in Aufsperrstellung in der Sperrebene liegenden Flächen der Zuhaltungs- und der zugeordneten Gegenstifte ballig ausgebildet. Dadurch sind relativ große Toleranzen erforderlich, die einen relativ geringen Durchmesser von Kern- und Gegenstiften erzwingen. Infolgedessen lassen sich derartige Schlösser, z. B. nach der Kernziehmethode, durch Abscheren der Stifte aufbrechen.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 vorausgesetzten Art zu schaffen, dessen Aufsperrsicherheit ganz erheblich erhöht wird.

    [0005] Definition: Unter "Aufsperrsicherheit" ist der Grad der Erschwerung, die Sperrorgane eines Schließzylinders gewaltlos mit Hilfsmittel ohne Kenntnis des zugehörigen Schlüssels zerstörungsfrei zu überwinden, zu verstehen.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 oder Patentanspruch 2 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

    [0007] Bei dem erfindungsgemäßen Schließzylinder ist am Kern eine parallel zur Drehachse (Längsachse) des Kerns verlaufende Fläche angefräst, die mindestens die Breite des Zuhaltungsstiftes aufweist. Zuhaltungsstift und zugehöriger Gegenstift sind an den einander zugekehrten Stirnseiten, die in Öffnungsstellung des Schlosses in der Sperrebene liegen, bei dem einen Lösungsweg plan ausgebildet, so daß diese Flächen satt und planparallel in der Sperrebene aufeinander liegen. Diese planbearbeiteten Flächen verlaufen in der Öffnungsstellung des Schlosses orthogonal zur Längsachse des Zuhaltungs- und des zugehörigen Gegenstiftes. Dadurch kann die Toleranz, die bisher durch die ballige Ausbildung mindestens des Zuhaltungsstiftes erforderlich war, erheblich, praktisch auf Null, verringert werden. Man hat es somit in der Hand, diese Toleranz konstruktiv auf einen vorbestimmten Betrag festzulegen. Infolgedessen lassen sich der Durchmesser der Zuhaltungs- und der Gegenstifte erheblich vergrößern. Dadurch können diese Stifte nicht mehr abgeschert werden, so daß die üblichen Kernziehmethoden versagen.

    [0008] Ähnliches gilt für die Lösung nach dem Nebenanspruch 2. Hier sind die einander zugekehrten Flächen konkav und konvex (passend zueinander) ausgebildet. Auch in diesem Falle kann die Toleranz praktisch auf Null herabgesetzt werden.

    [0009] Gemäß Patentanspruch 3 sind der Zuhaltungs- und der Gegenstift sowie ggf. ein Niet hohl ausgebildet, z.B. hohlgebort. Bei dieser Konstruktion versagen somit Aufbruchversuche mit Druckluft, da die Luft durch die Bohrungen nach außen entweichen kann.

    [0010] Bei Hauptschlüssel-Anlagen mit normalen Schlüsseln geschieht der Anlagenbau über verschiedene Profile und geteilten Zuhaltungsstiften. Diese geteilten Zuhaltungsstifte verringern die Sicherheit der entsprechenden Schließzylinder. Bei dem System "Kaba" werden Zuhaltungsstifte ganz weggelassen, um Anlagen erstellen zu können. Auch leidet die Sicherheit.

    [0011] Durch die Anordnung wenigstens eines Zuhaltungsstiftes mit exzentrischer Schließspitze brauchen weder Zuhaltungsstifte unterteilt noch fortgelassen zu werden. Die Schließspitzen können durch entsprechende Verdrehung, versetzte Zuhaltungsbohrung bei untergeordneten Schlüsseln, eine Vielzahl von Variationen erhalten - z.B. 30 Grad, 60 Grad, 90 Grad, 120 Grad, 150 Grad, 180 Grad, 210 Grad, 240 Grad, 270 Grad, 300 Grad, 330 Grad, 360 Grad. Bei Hauptschlüsseln wird ein Schließkranz eingefräst, so daß der Hauptschlüssel alle diese Schlösser schließen kann (Patentanspruch 4).

    [0012] Die Schließnasen können gemäß Patentanspruch 5 unterschiedlich geometrisch gestaltet sein. Zum Beispiel können sie gemäß Patentanspruch 6 in einer Spitze (angespitzt) auslaufen, oder aber an der Schließnase abgeplattet sein (Patentanspruch 7). Es ist jedoch auch möglich, gemäß Patentanspruch 8 die Zuhaltungsstifte im Bereich ihrer Schließnasen flach und/oder abgeschrägt (Patentanspruch 8) auszubilden. Patentanspruch 9 beschreibt eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung. Patentanspruch 10 beschreibt eine Ausführungsform, bei welchem die Schließnasen trapezförmig gestaltet sind. Patentanspruch 11 beschreibt die Verdrehmöglichkeit der verschiedenen Schließnasen, um die verschiedenen Schließvarianten in einer Hauptschlüssel-Anlage abzudecken, während Patentanspruch 12 die Anordnung eines eingefrästen Schließkranzes für den Hauptschlüssel beansprucht.

    [0013] Eine weitere Erhöhung der Anzahl der Schließvarianten ist durch den Einbau eines kleineren Zuhaltungsstiftes in dem größeren Zuhaltungsstift gemäß Patentanspruch 13 zu erreichen. Die Schließnase des kleineren Zuhaltungsstiftes weist vorzugsweise eine andere Exzentrizität als der Haupt-Zuhaltungsstift auf. Durch Variation der Exzentrizitäten für den kleineren Zuhaltungsstift lassen sich ebenfalls im Zusammenhang mit der Variation der Exzentrizitäten und dem Verdrehwinkel für die Schließnasen des Hauptzuhaltungsstiftes weitere Schließvarianten erzielen.

    [0014] Gemäß Patentanspruch 14 der kleine Zuhaltungsstift in einer Durchgangsbohrung des größeren Zuhaltungsstiftes in Längsachsrichtung verschieblich angeordnet, während der Gegenstift gegen Federkraft in einer Sackbohrung des größeren Gegenstiftes angeordnet ist.

    [0015] Gemäß Patentanspruch 15 ist die Längsverschiebbarkeit der Zuhaltungsstifte durch einen Anschlag begrenzt, was auch für etwaige kleinere Zuhaltungsstifte gilt.

    [0016] Patentanspruch 16 beschreibt eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser ist jeder Zuhaltungsstift und jeder Gegenstift rohrförmig gestaltet und nimmt jeweils konzentrisch einen weiteren Zuhaltungsstift und Gegenstift auf, wobei der innenliegende Zuhaltungsstift durch einen Anschlag in seiner Axialverschiebemöglichkeit in Bezug auf den Schlüsselkanal beschränkt ist. Diesem mittleren Zuhaltungsstift sind ebenfalls Vertiefungen im Schlüssel zugeordnet. Dadurch ergibt sich eine weitere Variationsvielfalt.

    [0017] Gemäß Patentanspruch 17 sind die Zuhaltungs- und Gegenstifte mit einer Verdrehsicherung ausgerüstet. Dies ist insbesondere für etwaige mit exzentrischer Schließnase ausgestattete Zuhaltungsstifte von Vorteil.

    [0018] Bei der Ausführungsform nach Patentanspruch 18 ist die "Nachschließsicherheit" und "Abtastsicherheit" besonders erschwert.

    [0019] Unter "Nachschließsicherheit" wird der Grad der Erschwerung, den Schließzylinder mit einem anderen als dem zugehörigen Schlüssel zu betätigen, verstanden.

    [0020] Unter "Abtastsicherheit" ist der Grad der Erschwerung, die Schließkodierung der Zuhaltungen eines Schließzylinders mit geeigneten Hilfsmitteln gewalt- und spurenlos aus dem Schließzylinder zu ermitteln, um nach den festgestellten Werten (Maßen) einen Nachschlüssel anzufertigen, zu verstehen.

    [0021] Dadurch, daß gemäß Patentanspruch 18 Doppelstiftpaare eingesetzt werden, ist ein Öffnungsversuch mit einer Pickingpistole erschwert.

    [0022] Dies gilt insbesondere für die Patentansprüche 19 und 20.

    [0023] Gemäß Patentanspruch 22 ist die Spitze der Zuhaltungsstifte deformierbar ausgebildet. Infolgedessen wird bei einem Aufbrechversuch die Zuhaltungsspitze deformiert, so daß sich der Kern nicht mehr drehen läßt.

    [0024] Zu diesem Zweck kann gemäß Patentanspruch 21 die Spitze der Zuhaltungsstifte mit Sollbruchstellen oder Solldeformationsstellen versehen sein.

    [0025] Hierfür geben die Patentansprüche 22 und 23 eine bevorzugte Ausführungsform wieder.

    [0026] In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an mehreren Ausführungsbeispielen veranschaulicht. Es zeigen:
    Fig.1
    einen Schließzylinder in einem orthogonal zur Drehachse des Kerns geführten Querschnitt, bei einer zum Stande der Technik zählenden Bauart;
    Fig. 2
    einen erfindungsgemäßen Schließzylinder in einem Querschnitt entsprechend Fig. 1;
    Fig. 3
    eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung, ebenfalls in einem Querschnitt gemäß Fig. 2;
    Fig. 4
    eine Draufsicht auf einen Kern, Zuhaltungsstiften und Gegenstiften und Einfräsungen bei verschiedenen Durchmessern für derartige Stifte;
    Fig. 5
    eine weitere Ausführungsform eines Schließzylinders, ebenfalls in einem orthogonal zur Drehachse des Kerns geführten Querschnitt;
    Fig. 6
    abermals eine weitere Ausführungsform der Erfindung, ebenfalls in einem orthogonal zur Längsachse des Kerns geführten Querschnitts;
    Fig. 7
    eine weitere Ausführungsform eines Schließzylinders gemäß der Erfindung in einem gleichen Querschnitt;
    Fig. 8
    eine weitere Ausführungsform der Erfindung, ebenfalls im Querschnitt, teils abgebrochen dargestellt;
    Fig. 9
    eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schließzylinders, teils in einem orthogonal zur Drehachse des Kerns geführten Querschnitts, teils abgebrochen dargestellt;
    Fig. 10
    ebenfalls eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schließzylinders in einem orthogonal zur Drehachse geführten Querschnitt, teils abgebrochen dargestellt;
    Fig.11
    eine weitere Ausführungsform in einem ebensolchen Querschnitt;
    Fig.12
    eine weitere Ausführungsform der Erfindung, ebenfalls in einem Querschnitt;
    Fig.13
    eine Einzelheit aus Fig. 12 in größerem Maßstab;
    Fig.14
    eine Draufsicht zu Fig. 13;
    Fig.15
    Bohrbilder an einem Schlüssel, gesehen durch die Stiftlochbohrungen an einem Kern;
    Fig.16
    einen Schlüssel, im Längsschnitt, teils abgebrochen dargestellt mit verschiedenen Einsenkungen;
    Fig.17
    verschiedene Bohrbilder passend zu den Einsenkungen;
    Fig.18
    ebenfalls einen Schlüssel im Längsschnitt, teils abgebrochen dargestellt;
    Fig.19
    eine Draufsicht zu Fig. 18;
    Fig.20
    einen Schließzylinder, teils herausgebrochen dargestellt gemäß der Erfindung;
    Fig.21
    einen Schnitt nach der Linie XXI - XXI der Fig. 20;
    Fig.22
    ebenfalls einen Schließzylinder gemäß der Erfindung, teils herausgebrochen dargestellt, bei einer weiteren Ausführungsform;
    Fig.23
    eine Stirnansicht zu Fig. 22 in Blickrichtung des Pfeiles A in Fig. 22;
    Fig.24
    einen zu Fig. 22 passenden Flachschlüssel in der Draufsicht;
    Fig.25
    verschiedene Variationsmöglichkeiten für die Anordnung der Schließnase des exzentrischen Zuhaltungsstiftes;
    Fig.26
    einen passenden Hauptschlüssel zu der Ausführungsform gemäß Fig. 22;
    Fig.27
    einen Schnitt nach der Linie XXVII - XXVII der Fig. der Fig. 29;
    Fig.28
    einen Schnitt nach der Linie XXVIII - XXVIII der Fig. 27;
    Fig.29
    einen Schließzylinder bei einer weiteren Ausführungsform teils in der Seitenansicht, teils herausgebrochen dargestellt;
    Fig.30
    einen Schnitt nach der Linie XXX - XXX der Fig. 29.


    [0027] In sämtlichen Zeichnungsfiguren ist mit dem Bezugszeichen 1 ein Zylinderkörper, mit 2 ein Zylinderkern, 3 ein Mitnehmer, 4 ein Zuhaltungsstift, 5 ein Gegenstift, 6 ein Niet, 7 eine Zuhaltungsfeder und 8 ein Flachschlüssel bezeichnet.

    [0028] In Fig. 1 ist eine Bauart nach dem Stand der Technik veranschaulicht. Das Maß X bezeichnet die Toleranz, da die Stirnfläche des Zuhaltungsstiftes 4 an ihrer dem Gegenstift 5 zugekehrten Stirnseite 9 konvex ausgeführt ist, während die Gegenfläche 10 des Gegenstiftes 5 orthogonal zur Längsachse 11 des Zuhaltungsstiftes 4 und des Gegenstiftes 5 verläuft, also ebenflächig ausgebildet ist. Wegen des relativ großen Toleranzmaßes X sind die Durchmesser des Zuhaltungsstiftes 4 nur klein auszubilden.

    [0029] In Fig. 2 ist demgegenüber eine Ausführungsform nach der Erfindung veranschaulicht. Bei dieser sind die Stirnseite 9 des Zuhaltungsstiftes 4 und die Gegenfläche 10 des Gegenstiftes 5 beide ebenflächig ausgebildet und verlaufen orthogonal zur Längsachse 11. Dadurch beträgt die Toleranz X an dieser Stelle praktisch Null. Sie kann konstruktiv vorbestimmt werden. Der Zylinderkern 2 ist an dieser Stelle - in der Schließebene - mindestens auf einer Breite, die dem Durchmesser des Zuhaltungsstiftes 4 und des Gegenstiftes 5 entspricht, ebenfalls orthogonal zur Längsachse 11 mit einer Fläche 12 versehen.

    [0030] Bei der aus Fig. 3 ersichtlichen Ausführungsform ist die Stirnseite 9 konvex passend zu der konkaven Gegenfläche 10 ausgestaltet, so daß beide Flächen 9 und 10 satt aufeinanderliegen, wodurch das Toleranzmaß X ebenfalls Null beträgt.

    [0031] Fig. 4 läßt erkennen, wie die Flächen 12 am Zylinderkern für verschiedene Durchmesser von Zuhaltungsstiften 4 auszugestalten sind. Die linke Fläche 12 - in der Zeichnungsebene der Fig. 4 gesehen - ist für einen Durchmesser von fünf Millimetern die mittlere Fläche 12 für einen Durchmesser von drei und die rechte Fläche für einen Durchmesser von sieben Millimetern ausgebildet.

    [0032] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 sind für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen verwendet worden. Die Ausführungsform nach Fig. 5 unterscheidet sich von den vorbeschriebenen Ausführungsformen dadurch, daß parallel und mit Abstand zueinander, und zwar symmetrisch zur Drehachse des Zylinderkerns 2 jeweils ein Zuhaltungsstift 4a bzw. 4b und jeweils ein dazugehöriger, koaxial dazu angeordneter Gegenstift 5a bzw. 5b angeordnet sind. Wie bei den vorbeschriebenen und allen anderen Ausführungsformen stützen sich die Gegenstifte 5 bzw. 5a, 5b gegen die Rückstellkraft von Zuhaltungsfedern 7 bzw. 7a, 7b, ab, die ihrerseits unter Vorspannung an jeweils einen Niet 6 bzw. 6a, 6b, abgestützt sind. Statt - wie aus Fig. 5 ersichtlich ist - nur ein Paar quer zur Drehachse des Zylinderkerns 2 angeordneter Zuhaltungsstifte 4a, 4b mit Gegenstiften 5a und 5b können in Längsrichtung der Drehachse des Zylinderkerns 2 auch mehrere solcher Paare von Zuhaltungsstiften 4a, 4b und zugehöriger Gegenstifte 5a, 5b, angeordnet sein.

    [0033] Auch bei der aus Fig. 6 ersichtlichen Ausführungsform sind für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen verwendet worden. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von den vorbeschriebenen Ausführungsformen dadurch, daß der Zuhaltungsstift eine exzentrische Schließnase 14 aufweist, deren Längsachse 15 im Abstand Y vom Mittelpunkt der Drehachse des Zylinderkerns 2 angeordnet ist.

    [0034] Das Bezugszeichen 13 bezeichnet eine Verdrehsicherung für den betreffenden Zuhaltungsstift 4, die als einstückig mit dem Zuhaltungsstift 4 ausgebildete Stege ausgestaltet sind. Die Stege 13 greifen in Kernnuten 16 ein, die parallel zur Längsachse 11 verlaufen und die die Längsachse 15 der Schließnase 14 in Bezug auf den Flachschlüssel 8 und damit auf die Einsenkung 17 tangieren. Diese Einsenkung ist wie die Schließnase 14 ausgebildet. Die Schließnase 14 hat kein spitz auslaufendes Ende. Vielmehr ist die Stirnseite durch eine orthogonal zur Längsachse 15 verlaufende Fläche 18 begrenzt, an die sich z. B. eine Kegelmantelfläche 19 anschließt, so daß die Einsenkung insgesamt die Form eines stumpfen Kegels aufweist. Demgegenüber sind die Einsenkungen 20 und 21 bei der Ausführungsform nach Fig. 5 im Tiefsten spitz zulaufend ausgebildet, so daß die Einsenkung 20 und 21 durch einen spitzen Kegel mit z. B. 90 Grad Kegelwinkel begrenzt wird. Die Schließnase 22 in Fig. 5 ist ebenfalls spitzwinklig ausgebildet. Der entsprechende Zuhaltungsstift 4b greift somit mit seiner spitzen Schließnase 22 in die Einsenkung 21 ein. Auch der Zuhaltungsstift 4a ist an seinem dem Flachschlüssel 8 zugekehrten Endabschnitt durch eine Fläche 23 begrenzt, die formschlüssig in die Einsenkung 20 eingreifen kann.

    [0035] Wiederum wurden bei der Ausführungsform nach Fig. 7 die gleichen Bezugszeichen wie bei der Ausführungsform nach Fig. 6 verwendet. Die Ausführungsform nach Fig. 7 unterscheidet sich von der Ausführungsform nach FIg. 6 dadurch, daß in dem Zuhaltungsstift 4a ein im Durchmesser kleiner bemessener Zuhaltungsstift 4b mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse des Hauptzuhaltungsstiftes 4a längsverschieblich angeordnet ist. Diesem im Durchmesser kleiner bemessenem Zuhaltungsstift 4a ist ein ebenfalls kleiner als der Hauptgegenstift bemessener Gegenstift 4b zugeordnet. Hierzu weist der Hauptgegenstift 4a eine Sackbohrung 24 auf, in der eine Zuhaltungsfeder 7b unter Vorspannung angeordnet ist, die sich am Boden des kleineren Gegenstiftes 5b abstützt. Die Längsachse 25 des im Durchmesser kleiner bemessenen Zuhaltungsstiftes 4b ist im Abstand Z von der Längsachse 11 angeordnet. Z kann so groß sein wie Y, so daß die Zuhaltungsstifte 4a und 4b symmetrisch in Bezug auf die Längsachse 11 angeordnet sind. Es ist jedoch auch möglich, Z kleiner als Y auszubilden, um mehr Schließvarianten zu erreichen. Die Schließnase 14 des Zuhaltungsstiftes 4a ist so gestaltet wie die Schließnase 14 bei der Ausführungsform nach Fig. 6, während die Schließnase des im Durchmesser kleinere Zuhaltungsstifte 4b so gestaltet ist, wie der Zuhaltungsstift 4a bei der Ausführungsform nach Fig. 5, weshalb die obere Stirnfläche mit dem Bezugszeichen 23 versehen wurde. Auch die Einsenkung 20 entspricht der Einsenkung 20 der Ausführungsform gemäß Fig. 5 formmäßig, so daß das Bezugszeichen 20 auch in Fig. 7 an dieser Stelle eingetragen wurde.

    [0036] Wie die Fig. 7 weiter erkennen läßt, endet der für die Aufnahme des kleineren Zuhaltungsstiftes 4b bestimmte Teil mit seiner Stirnfläche 26 unterhalb des Schlüsselkanals 27 und bleibt in einem gewissen Abstand, wenn die Schließspitze 14 in die zugehörige Einsenkung 17 des Flachschlüssels 8 eintaucht.

    [0037] Die Ausführungsform nach Fig. 8 unterscheidet sich von der Ausführungsform nach Fig. 7 zunächst dadurch, daß der Flachschlüssel 8 mit einer großen Einsenkung 28 versehen ist, die im Tiefsten durch eine parallel zu der Querachse 29 verlaufenden Fläche begrenzt ist, die orthogonal zur Längsachse 11 gerichtet ist und durch den Drehmittelpunkt des Kerns 2 verläuft. Die Fläche 18 ist größer bemessen als die Fläche 18 in Fig. 7. Des weiteren greift der im Durchmesser kleinere Zuhaltungsstift 4b mit einer stumpfkegligen Schließnase 30 in eine entsprechend geformte Einsenkung des Flachschlüssels 8 ein.

    [0038] Außerdem ragt auch die den im Durchmesser kleineren Zuhaltungsstift 4 führende Wand 31 des im Durchmesser größeren Zuhaltungsstiftes 4a mit in die Einsenkung 28 hinein und liegt mit einer schräg verlaufenden Anfasung 32 an der unter dem gleichen Winkel verlaufenden Kegelmantelfläche der Einsenkung 28 an.

    [0039] Für die übrigen funktionsmäßig entsprechenden Teile wurden die gleichen Bezugszeichen wie bei der Ausführungsform nach Fig. 7 verwendet, so daß auf die dortigen Erläuterungen Bezug genommen werden kann.

    [0040] Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 wurden für Teile der gleichen Funktion die gleichen Bezugszeichen wie bei der Ausführungsform nach Fig. 8 verwendet. Die Ausführungsform nach Fig. 9 unterscheidet sich von der Ausführungsform nach Fig. 8 im wesentlichen dadurch, daß die Wand 31 vor dem Schlüsselkanal 27 endet und die Schließnase 30 auf der der Wand 31 zugekehrten Seite praktisch ganzflächig an der Einsenkung im Flachschlüssel 8 anliegt. Dagegen greift die Schließnase 14 des Zuhaltungsstiftes 4a zu einem geringeren Längenabschnitt in die Einsenkung 18 des Flachschlüssels 8 ein als bei der Ausführungsform nach Fig. 8.

    [0041] Bei der Ausführungsform nach Fig. 10 wurden für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen verwendet.

    [0042] Die Ausführungsform nach Fig. 10 unterscheidet sich von den vorbeschriebenen Ausführungsformen zunächst dadurch, daß in einem hohlen, rohrförmigen Haupt-Zuhaltungsstift 4a ein im Durchmesser kleinerer Zuhaltungsstift 4b um ein begrenztes Maß längsverschieblich angeordnet ist. Ein Herausfallen dieses Zuhaltungsstiftes 4b wird durch eine Ringanschlagschulter 33 begrenzt. Gegen eine Ringstirnwand in dem ebenfalls rohrförmiger Gegenstift 5a stützt sich die Zuhaltungsfeder 7b unter Vorspannung gegen den im Durchmesser kleineren Zuhaltungsstift 5b ab. Der Zuhaltungsstift 4b ist an seiner in den Flachschlüssel 1 eintauchenden Stirnseite ebenflächig ausgebildet. Diese Stirnseite 34 verläuft orthogonal zur Längsachse 11.

    [0043] Mit 35 ist eine Einsenkungsspitze bezeichnet, in die der innere Zuhaltungsstift 4b bei der dargestellten Ausführungsform nicht eintreten kann. Mit dem inneren Zuhaltungsstift 4b kann aber eine entsprechende Anformung einstückig verbunden sein, die in diese Einsenkungsspitze 35 einzutreten vermag.

    [0044] Die übrige Einsenkung 36 verläuft nach Art eines Kegelstumpfes. Der äußere, rohrförmige Zuhaltungsstift 4a greift mit seinem stirnseitigen Ende 37 hier ein. An diesem Ende ist der Zuhaltungsstift 4a ebenfalls kegelförmig bei 38 angefast und an seiner oberen Stirnseite bei 39 durch eine Ringstirnfläche begrenzt, deren Ebene ebenfalls orthogonal zur Mittellinie 11 verläuft.

    [0045] Auch bei der Ausführungsform nach Fig. 11 wurden für Teile der gleichen Funktion die gleichen Bezugszeichen wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen verwendet. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von den vorbeschriebenen dadurch, daß der Zuhaltungsstift 4 und der Gegenstift 5 rohrförmig gestaltet sind. Innere Bohrungen 54 und 55 sind im Durchmesser gleichgroß und koaxial zueinander angeordnet. Diese Bohrungen 54 und 55 besitzen die Längsachse 11 als Mittellinie. In diesem Fall besitzt der Flachschlüssel 8 eine Einsenkung 36 von kegelstumpfförmiger Grundgestalt, in die der Zuhaltungsstift 4 mit einem formmäßig angepaßten Endabschnitt eingreift. Durch die Bohrungen 54, 55 kann beim Aufbrechversuch mit Druckluft die Luft entweichen.

    [0046] Auch bei der Ausführungsform nach Fig. 12 wurden für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen verwendet. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von den vorbeschriebenen Ausführungsformen dadurch, daß der Zuhaltungsstift 4a und der Gegenstift 5a ebenfalls - wie bei der Ausführungsform nach Fig. 11 - rohrförmig gestaltet sind mit dem Unterschied, daß die Bohrungen 54 mit einer Ringschulter 56 zur Begrenzung des Verschiebeweges eines koaxial in dem rohrförmigen Zuhaltungsstift 4b angeordneten, im Durchmesser abgesetzten Zuhaltungsstiftes 4a versehen ist, der ebenfalls eine Ringschulter 40 aufweist, die mit der Anschlagschulter 56 zusammenzuwirken vermag.

    [0047] Die Bohrung 55 ist dagegen von gleichem Durchmesser durchgehend ausgebildet. In dieser Bohrung 55 ist ebenfalls ein innerer Gegenstift 5b von stangenartiger Gestalt vorgesehen, der sich gegen eine Zuhaltungsfeder 7a abstützt, während der rohrförmige Gegenstift 5a sich gegen eine Zuhaltungsfeder 7b abstützt. Hierzu besitzt der rohrförmige Gegenstift 5a eine Hohlkehle, in der die Zuhaltungsfeder 7b einliegt. Auch der Niet 6 besitzt eine entsprechende Hohlkehle, wodurch die Zuhaltungsfeder 7b zentriert wird.

    [0048] Der stangenförmige Gegenstift 5b stützt sich dagegen gegen die Zuhaltungsfeder 7a ab, die unter Vorspannung im Tiefsten des Niet 6 angeordnet ist und sich gegen die orthogonal zur Längsachse 11 verlaufende Stirnfläche des stangenförmigen Gegenstiftes 5b abstützt.

    [0049] Der rohrförmige Zuhaltungsstift 4b ist an seinem Endabschnitt mit mehreren parallel zur Längsachse 11 verlaufenden Schlitzen 41, 42 43 und 44 versehen, die die Wand des rohrförmigen Zuhaltungsstiftes 4b durchdringen. Dadurch wird die Wand an dieser Stelle geschwächt, so daß bei einer etwaigen Manipulation die dadurch gebildeten Stege 45, 46, 47 bzw. 48 deformiert werden, wonach ein Schließen des Schließzylinders unmöglich ist.

    [0050] Die Stege 45 bis 48 sind an ihrer äußeren, eine gemeinsame Mantelfläche gebildeten Stirnseite - bei 49 - mit einer Anfasung versehen. Hiermit tauchen die Stege 45 bis 48 in eine entsprechende Einsenkung 50 des Schlüssels 8 ein, während der Zuhaltungsstift 4 mit einer oben abgeschnittenen Schließnase 51 in eine Einsenkung 52 eintaucht, die in die Einsenkung 50 des Flachschlüssels 8 ausmündet.

    [0051] Außerdem sind die Stege 45 bis 48 mit einer umlaufenden, sich also um 360 Grad erstreckenden Hinterdrehung 53 versehen, die orthogonal zur Längsachse 11 verläuft und in einem gewissen Abstand von der äußeren Mantelfläche der Stege 45 bis 48 endet. Dadurch wird eine weitere Schwächung dieser Stege 45 bis 48 erreicht.

    [0052] Bei allen Ausführungsformen wird ein Hineinfallen der Zuhaltungsstifte 4 in den Schlüsselkanal 27 durch Anschlagschultern verhindert.

    [0053] Weiterhin wird darauf hingewiesen, daß bei allen Ausführungsformen die Konstruktion wie bei der Ausführungsform nach Fig. 5 mit mindestens paarweise angeordneten Zuhaltungs- und Gegenstiften möglich sind. Außerdem können mehrere solcher Stiftpaare in Drehachsrichtung des Zylinderkerns 2 mit Abstand nebeneinander angeordnet sein.

    [0054] Des weiteren ist es möglich, verschiedene Ausführungsformen an ein und demselben Schließzylinder gemischt anzuwenden. Dadurch wird nicht nur die "Aufsperrsicherheit", sondern auch die "Nachschließsicherheit" und die "Abtastsicherheit" in erheblichen Maße verbessert und eine ungeheuer große Anzahl von Permutationen erreicht.

    [0055] In den Fig. 15 bis 17 sind Bohrbilder für den Schlüssel bei verschiedenen Schließspitzen dargestellt. Die Fig. 20 und 21 zeigen die Anwendung des Erfindungsgedankens mit einem Schließzylinder gemäß Fig. 2, während die Fig. 22 bis 26 einen Schließzylinder für eine Hauptschließanlage veranschaulichen. In 24 ist ein Normalschlüssel und in Fig. 26 ein Hauptschlüssel veranschaulicht, während Fig. 25 beispielsweise die Versatzmöglichkeiten der exzentrischen Schließnase (Fig. 22) zeigt. Die Ausführung dieses Schließzylinders entspricht der Ausführungsform nach Fig. 6.

    [0056] Die Fig. 27 bis 30 zeigen einen Schließzylinder, bei denen die verschiedensten aus den Zeichnungsfiguren ersichtlichen Schließzylindertypen vereinigt sind. Man erkennt paarweise angeordnete Zuhaltungsstifte der verschiedensten Ausführungsformen, z. B. nach den Zeichnungen gemäß den Fig. 2, 3, 5, 6 und 11. Selbstverständlich können auch andere Mischformen in ein und demselben Schließzylinder angewendet werden. Dadurch werden die "Aufsperrsicherheit", die "Nachschließsicherheit" und die "Abtastsicherheit" außerordentlich erhöht.

    [0057] Die in der Zusammenfassung, in den Patentansprüchen und in der Beschreibung beschriebenen sowie aus der Zeichnung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.








    Literaturverzeichnis



    [0058] Fundamentale Aufsperrmethoden von Schlössern - Stift- und Scheibenverschluß-Schlösser, Prospekt von Jerry Hoffman der HPC International a Division of HPC, Inc., Schiller Park, IL 60176, USA
    Z.: "Höherwertige Zylindertechnik gefragter denn je" von Erwin Müller, Tür + Tor-Report 13. Jahrg. 1. Quartal 1993 S. 17/18


    Ansprüche

    1. Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen, mit einem Zylindergehäuse, in dem ein im Querschnitt kreisrunder Zylinderkern mit Längsprofil im Schlüsselkanal für einen Flachschlüssel oder einen Längsrippenprofilflachschlüssel mit mindestens auf einer Breitseite des Schlüssels oder dergleichen vorgesehenen variierbaren Vertiefungen angeordnet ist, und mit sich zur Kernlängsachse (Drehachse) quer erstreckenden Stiftzuhaltungen, die jeweils in Reihe oder in Reihen angeordnet liegen, und die mindestens einen Kernstift umfassen, dem passende Vertiefungen im Flachschlüssel gegenüberliegen, wobei jedem Kernstift ein gegen Federkraft verstellbarer Gegenstift zugeordnet ist, der jeweils in einer im Zylindergehäuse angeordneten Bohrung gegen Federkraft verschieblich ist, wobei die Kernstifte und die Gegenstifte in Öffnungsstellung sich mit jeweils gegenüberliegenden Flächen in der Sperrebene des Schlosses angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß

    a) Zuhaltungs- und Gegenstift (4, 5) an den einander zugekehrten Stirnflächen (9, 10) in Öffnungsstellung des Schließzylinders mit plan aufeinander liegenden, orthogonal zu einer durch die Drehlängsachse verlaufenden Längsmittenachse des Zylinderstiftes (4) und des Gegenstiftes (5) verlaufenden Längsachse (11) versehenen Flächen (9, 10) ausgebildet sind, und daß

    b) der Zylinderkern (2) im Bereich seiner den Zuhaltungsstift (4) aufnehmenden Bohrung seiner Umfangsfläche mit einer parallel zu seiner Drehlängsachse verlaufenden, mindestens dem Durchmesser des Zuhaltungsstiftes (4) entsprechenden geraden Fläche (12) versehen ist.


     
    2. Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen, mit einem Zylindergehäuse, in dem ein im Querschnitt kreisrunder Zylinderkern mit Längsprofil im Schlüsselkanal für einen Flachschlüssel mit mindestens auf einer Breitseite des Schlüssels vorgesehenen variierbaren Vertiefungen angeordnet ist, und mit sich zur Kernlängsachse (Drehachse) quer erstreckenden Stiftzuhaltungen, die jeweils in Reihe oder in Reihen angeordnet liegen, und die mindestens einen Kernstift umfassen, dem passende Vertiefungen im Flachschlüssel gegenüberliegen, wobei jedem Kernstift ein gegen Federkraft verstellbarer Gegenstift zugeordnet ist, der jeweils in einer im Zylindergehäuse angeordneten Bohrung gegen Federkraft verschieblich ist, wobei die Kernstifte und die Gegenstifte in Öffnungsstellung sich mit jeweils gegenüberliegenden Flächen in der Sperrebene des Schlosses angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß

    a) Zuhaltungs- und Gegenstift (4, 5) an den einander zugekehrten Stirnflächen (9, 10) mit in Öffnungsstellung des Schließzylinders formschlüssig aneinanderliegenden konvex-konkaven Flächen ausgebildet sind, und

    b) daß der Zylinderkern (2) im Bereich seiner den Zuhaltungsstift (4) aufnehmenden Bohrung an seiner Umfangsfläche mit einer parallel zu seiner Drehlängsachse verlaufenden, mindestens dem Durchmesser des Zuhaltungsstiftes (4) entsprechenden geraden Fläche (12) versehen ist.


     
    3. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuhaltungsstift (4), der Gegenstift (5) und der Niet (6) hohlgebohrt sind (Fig. 11).
     
    4. Schließzylinder nach Anspruch oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuhaltungsstift (4) mit wenigstens einer exzentrischen Schließnase (14) versehen ist (Fig. 6).
     
    5. Schließzylinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließnase (14) eine unterschiedliche geometrische Gestaltung aufweist.
     
    6. Schließzylinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließnase (4) in einer Spitze ausläuft (z. B. Fig. 5).
     
    7. Schließzylinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließnase (14) abgeplattet ist.
     
    8. Schließzylinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließnase (14) im Querschnitt flach ausgebildet ist.
     
    9. Schließzylinder nach Anspruch 4 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß ein kleinerer Zuhaltungsstift (4b) zur Vergrößerung der Schließvariationen mit einer exzentrischen Schließnase versehen ist.
     
    10. Schließzylinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließnase (14) im Längsschnitt trapezförmig gestaltet ist.
     
    11. Schließzylinder nach Anspruch 5 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließnase (14) zu unterschiedlicher Schließpermutationen in Umfangsrichtung verdrehbar (einstellbar) ist.
     
    12. Schließzylinder nach Anspruch 5 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hauptschlüssel (8) im Bereich jedes Zuhaltungsstiftes (4) mit einem Schließkranz versehen ist.
     
    13. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu einem dem Haupt-Zuhaltungsstift (4) ein im Durchmesser kleinerer Zuhaltungsstift (z. B. 4b) angeordnet und diesem ein besonderer Gegenstift (4a) zugeordnet ist.
     
    14. Schließzylinder nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenstift (4b) für den Neben-Zuhaltungsstift (4a) gegen die Rückstellkraft einer Zuhaltungsfeder (7b) in einer Sackbohrung des Haupt-Zuhaltungsstiftes (4a) angeordnet ist.
     
    15. Schließzylinder nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß für den Neben-Zuhaltungsstift (4b) in dem Haupt-Zuhaltungsstift (4a) ein Anschlag vorgesehen ist, der den axialen Verschiebeweg des Neben-Zuhaltungsstiftes (4b) in Bezug auf den Schlüsselkanal (27) begrenzt.
     
    16. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuhaltungsstift (4b) und der zugehörige Gegenstift (5a) rohrförmig gestaltet ist und daß sowohl in dem rohrförmigen Zuhaltungsstift (4a) als auch in dem rohrförmigen Gegenstift (5a) jeweils ein massiver Zuhaltungsstift (4b) und ein zugehöriger massiver Gegenstift (5b) angeordnet ist und daß sowohl der rohrförmige Zuhaltungsstift (4a) als auch der rohrförmige Gegenstift (5a) und die in diesen rohrförmigen Stiften (4a, 5a) angeordneten Zuhaltungsstifte (4b) bzw. der massive Gegenstift (5b) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei der Verschiebeweg des massiven Zuhaltungsstiftes in Richtung auf den Schlüsselkanal (27) durch einen Anschlag (40, 56) begrenzt ist.
     
    17. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß dem Zuhaltungsstift (4) und dem Gegenstift (5a) eine Verdrehsicherung (z. B. 13, 16) zugeordnet ist, die ein Verdrehen des Zuhaltungsstiftes (4) bzw. des Gegenstiftes (5a) um seine Längsachse verhindert.
     
    18. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, z. B. zwei, Zuhaltungsstifte (4a, 4b) und die diesen zugeordneten Gegenstift (5a, 5b) jeweils in einer quer zur Kerndrehlängsachse verlaufenden Ebene angeordnet sind und das ggf. mehrere solcher Zuhaltungs- und Gegenstiftpaare (4a, 4b bzw. 5a, 5b) in Drehachslängsrichtung parallel und mit Abstand hintereinander angeordnet sind.
     
    19. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß geometrisch verschieden gestaltete Zuhaltungsstifte (4) mit ihren Gegenstiften (5) in Drehlängsachsrichtung und/oder quer zur Drehlängsachsrichtung hinter- bzw. nebeneinander angeordnet sind (Fig. 27).
     
    20. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß hinter dem Mitnehmer (3) mindestens ein Zuhaltungsstift und ein dazu geordneter Gegenstift angeordnet sind.
     
    21. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Zuhaltungsstifte (4) an ihrer dem Flachschlüssel (8) zugekehrten Endbereich deformierbar ausgebildet sind (Fig. 12).
     
    22. Schließzylinder nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuhaltungsstift (4) an seinem dem Flachschlüssel (8) zugekehrten Endbereich mit über seinen Umfang verteilten deformierbaren Wandungen (z. B. 45) versehen sind.
     
    23. Schließzylinder nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuhaltungsstift (4) an seinem dem Flachschlüssel (8) zugekehrten Endbereich mit über seinen Umfang vorzugsweise gleichmäßig verteilten, achsparallelen Einschnitten (41, 42, 43, 44) und ein im Abstand von seinem freien Ende angeordneten Hinterdrehung (53) zur Bildung deformierbarer Wandungen (45, 46, 47, 48) versehen ist.
     




    Zeichnung





























































    Recherchenbericht