(19)
(11) EP 0 628 498 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.11.1995  Patentblatt  1995/47

(21) Anmeldenummer: 94107881.8

(22) Anmeldetag:  21.05.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 88/52, B65D 88/74, B65D 90/04

(54)

Container

Container

Conteneur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 05.06.1993 DE 4318760

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.12.1994  Patentblatt  1994/50

(73) Patentinhaber: Hintermeier, Heinrich, jun.
92287 Schmidmühlen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hintermeier, Heinrich
    D-92287 Schmidmühlen (DE)

(74) Vertreter: Graf, Helmut, Dipl.-Ing. et al
Greflingerstrasse 7
93055 Regensburg
93055 Regensburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 070 800
DE-U- 8 630 333
DE-A- 2 109 666
US-A- 3 889 486
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Container gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

    [0002] In vielen auch gewerblichen Bereichen werden in zunehmendem Maße zur Lagerung von Gütern und Produkten Container verwendet, die am jeweiligen Verwendungsort aufgestellt werden.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Container aufzuzeigen, der als Klima- oder Kühl-Container ausgeführt ist und sich bei einwandfreier Funktionsweise besonders einfach handhaben und transportieren läßt.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Container entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ausgebildet.

    [0005] Unter "Klima-Container" ist im Sinne der Erfindung ein Container zu verstehen, dessen Innenraum auf einer vorgegebenen Temperatur und/oder Luftfeuchtigkeit usw. gehalten wird.

    [0006] Insbesondere ist ein Klima-Container im Sinne der Erfindung ein Container mit einem Kühl- und/oder Heiz-Aggregat.

    [0007] Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Containers besteht zum einen darin, daß er zerlegbar ausgebildet ist, also ein Transport des zerlegten Containers an den jeweiligen Verwendungsort derart möglich ist, daß im zerlegten Zustand die einzelnen Elemente des Containers übereinander gestapelt beispielsweise auf dem Bodenelement vorgesehen sind, so daß für den Transport nur ein äußerst geringes Transportvolumen notwendig ist.

    [0008] Eine Besonderheit des erfindungsgemäßen Containers besteht weiterhin auch darin, daß das Klima- oder Kühl-Aggregat am Frontelement vorgesehen ist. Hierdurch ist gewährleistet, daß dort, wo der Container zugänglich bleiben muß, nämlich am Frontelement bzw. an der dortigen Tür, auch das Klima- oder Kühl-Aggregat für seine Bedienung und/oder Wartung zugänglich ist, es also durch eine Aufstellung des Containers z.B. auf einen durch eine Umzäunung oder Mauer begrenzten Bereich nicht passieren kann, daß die Zugänglichkeit des Klima- oder Kühl-Aggregates beeinträchtigt ist.

    [0009] "Festfeld" bedeutet hier einen Wandelement, welches im Gebrauchszustand des Containers fest ist, für den Transport aber ebenfalls auf das Bodenelement gestapelt werden kann.

    [0010] Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0011] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:
    Figuren 1 und 2
    einen Klima-Container in Vorderansicht sowie in Seitenansicht;
    Fig. 3
    einen Teilschnitt durch eine Seitenwand sowie durch den Boden des Klima-Containers der Figuren 1 und 2;
    Fig. 4
    einen Schnitt ähnlich Fig. 3, allerdings im Anschlußbereich zwischen einer Seitenwand und der Decke des Containers;
    Fig. 5
    in vereinfachter Darstellung und im Horizontalschnitt zwei aneinander anschließende Isolierplatten der thermischen Isolierung;
    Fig. 6
    in schematischer Darstellung den Klima-Container im Grundriß;
    Fig. 7
    in Detaildarstellung eine Verbindung zwischen zwei tragenden Außengurten des Containers;
    Fig. 8
    einen Schnitt entsprechend der Linie I-I der Fig. 7;
    Fig. 9
    in vereinfachter schematischer Funktionsdarstellung ein Verriegelungselement zum Verbinden zweier einander anschließender Isolierplatten.


    [0012] Der in den Figuren dargestellte Klima-Container, der eine im wesentlichen quaderförmige Formgebung aufweist, besteht im wesentlichen aus einem Frontelement 1, aus zwei Seitenelementen 2, die die Längsseiten des Containers bilden, aus einem Rückenelement 3, aus einem Deckenelement 4 sowie aus einem Bodenelement 5.

    [0013] Die Seitenelemente 2 und das Deckenelement 4 sind Wandelemente, die im wesentlichen von außenliegenden Gurten 6 und an diesen befestigten, eine Profilierung aufweisenden Blechen 7 bestehen. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Gurte 6 verzinkte Hohlprofile aus Stahlblech. Die ebenfalls verzinkten Stahl-Bleche 7 besitzen eine trapezartige Profilierung. Die Gurte 6 erstrecken sich an den Seitenelementen 2 in vertikaler Richtung und an dem Deckenelement 4 in horizontaler Richtung zwischen den beiden Seitenelementen 2. Die Bleche 7 sind derart befestigt, daß diese mit der Längserstreckung der Profilierung senkrecht zu den Gurten 6 liegen.

    [0014] Die Gurte 6 an den Seitenelementen 2 und an dem Deckenelement 4 und entsprechende, unten liegende Gurte 6 des Bodenelementes 5 sind über winkelförmige Verbindungsstücke 8 derart miteinander verbunden, daß jeweils ein Gurt 6 mit einem entsprechenden Gurt jedes Seitenelementes 2 und einem entsprechenden Gurt des Bodenelementes 5 über die Verbindungsstücke 6 zu einer in sich geschlossenen, den Innenraum des Containers umschließenden Gurtanordnung oder Rahmen verbunden sind, dessen Ebene in vertikaler Richtung angeodnet ist.

    [0015] Das Frontelement 1 des Containers besteht aus einem äußeren Rahmen 9, der in gleicher Weise an den Seitenwänden 2, dem Deckenelement 4 und dem Bodenelement 5 gehalten ist. Das Frontelement besitzt ein Festfeld 10, welches an seiner Außenfläche wiederum von dem profilierten Blech 7 gebildet ist, sowie eine Tür 11, die mit Hilfe von Scharnieren 12 am Rahmen 9 um eine vertikale Achse schwenkbar angeordnet ist und einen Verriegelungsbeschlag 13 aufweist, mit dem die Tür im Schließzustand am Rahmen 9 verriegelbar ist.

    [0016] Das rückwärtige Element 3 besteht ebenfalls aus einem äußeren Rahmen sowie aus dem profilierten Blech 7, welches beispielsweise mit der Längserstreckung seiner Profilierung in vertikaler Richtung gehalten ist. Das rückwärtige Element 3 ist mit seinem Rahmen an den beiden Seitenelementen 2, am Deckenelement 4 sowie am Bodenelement 5 gehalten.

    [0017] Das Bodenelement 5 besteht, wie oben bereits ausgeführt wurde, ebenfalls aus Gurten 6 sowie aus einer aus Stahlblech hergestellten und auf diesen Gurten 6 befestigten Wanne 14, die an ihrer Innenseite über den Boden der Wanne vorstehende, sich über die gesamte Länge des Containers erstreckende Z-Profile 15 als Abstandhalter und Versteifungselemente aufweist. Zwischen diesen parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordneten Profilen ist die Wanne 14 mit einem thermisch isolierenden Material 16 ausgefüllt. Auf den Profilen 15 liegt eine die begehbare Bodenfläche des Containers bildende profilierte Metallplatte 17 (Riffelplatte) auf, die an den Profilen 15 in geeigneter Weise befestigt ist.

    [0018] Durch die Bleche 7 ist der Container an seiner Außenfläche insbesondere auch gegen eindringende Feuchtigkeit dicht verschlossen, wobei an den Übergängen zwischen den oberen Rändern insbesondere der Seitenelemente 2 und dem Deckenelement 4 sowie auch an den Ubergängen zwischen den unteren Rändern insbesondere der Seitenelemente 2 und dem Bodenelement die Bleche 7 so gebogen sind, daß sich ein Ablauf für Regenwasser nach außen ergibt, der (Ablauf) ein Eindringen in das Innere des Containers verhindert, wie dies deutlich in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist.

    [0019] Im Festfeld 10 am Frontteil 1 des Containers ist eine Öffnung 18 vorgesehen, in die ein Klima-Aggregat 19 (Kühl-Aggregat) derart eingesetzt ist, daß sämtliche Bedienungselemente dieses Aggregats sich an der Außenseite des Frontteiles 1 und damit des Containers befinden, während der die Kühlwirkung erzeugende Verdampfer sowie eventuelle Ventilatoren zur Erzeugung eines Luftstromes innerhalb des Containers an der Innenseite des Feldes 10 vorgesehen sind.

    [0020] An den Innenseiten des Frontelementes 1, der Seitenelemente 2, des Rückelementes 3 sowie des Deckenelementes 4 ist eine thermische Isolierung vorgesehen, die aus einer Vielzahl von aneinander anschließenden und jeweils mit dem betreffenden Element verbundenen Isolierplatten 20 besteht, die an ihren Übergängen in Form von Nut und Feder aneinander anschließen. Dadurch, daß die die tragenden Elemente bildenden Gurte 6 außenliegend vorgesehen sind, können die Isolierplatten 20 direkt gegen die Bleche 7 anliegen. Es sind insbesondere auch keine Aussparungen in den Isolierplatten 20 für tragende Elemente des Containers usw. erforderlich. Über nicht dargestellte Verbindungselemente sind die Isolierplatten 20 wieder lösbar an den Innenseiten der Elemente 1 - 4 befestigt. Durch Verschlüsse 21 sind aneinander anschließende Isolierplatten 20 weiterhin fest miteinander verbunden. Die Verschlüsse 21 bestehen jeweils aus einem hakenartigen Verschlußelement 22, welches im Inneren der jeweiligen Isolierplatte schwenkbar oder drehbar um eine senkrecht zu den Oberflächenseiten dieser Isolierplatte verlaufenden Achse vorgesehen ist, sowie aus einem bolzenartigen Verschlußelement 23, welches beim Verbinden der Isolierplatten bzw. beim Schwenken des Verschlußelementes 22 von diesem hintergriffen wird. Es wird hierzu auf die Fig. 8 verwiesen.

    [0021] Die Verbindungsstücke 8 bestehen jeweils im wesentlichen aus zwei mit einander einen rechten Winkel miteinander einschließenden U-Profilen 24, von denen jedes von außen her auf ein Ende der beiden miteinander zu verbindenden Gurte 6 aufschiebbar ist, so daß das jeweilige Profil das betreffende Gurtende umschließt. Durch Schrauben oder andere geeignete Befestigungsmittel erfolgt dann die Verbindung der Gurtenden mit dem Verbindungsstück 8.

    [0022] Eine Besonderheit des Klima-Containers besteht darin, daß er für den Transport an einen Verwendungsort zerlegbar ist und zwar derart, daß sämtliche Elemente dieses Containers, d.h. das Frontelement 1, die Seitenelemente 2, das rückwärtige Element 3, das Deckenelement 4 sowie die Isolierplatten 20 auf dem Bodenelement 5 für diesen Transport gestapelt werden können, so daß der Klima-Container trotz eines großen Fassungsvermögens im Verwendungsfall für den Transport ein äußerst geringes Transportvolumen aufweist.

    [0023] Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, daß im Definitionsbereich der Ansprüche zahlreiche Änderungen und Abwandlungen möglich sind.

    Bezugszeichenliste



    [0024] 
    1
    Frontelement
    2
    Seitenelement
    3
    rückwärtiges Element
    4
    Deckenelement
    5
    Bodenelement
    6
    Gurt
    7
    Blech
    8
    Verbindungsstück
    9
    Rahmen
    10
    Festfeld
    11
    Tür
    12
    Scharnier
    13
    Beschlag
    14
    Wanne
    15
    Z-Profil
    16
    Isoliermaterial
    17
    Bodenplatte
    18
    Öffnung
    19
    Klima-Aggregat
    20
    Isolierplatte
    21
    Verschluß
    22, 23
    Verschlußelement
    24
    Profil



    Ansprüche

    1. Container bestehend aus einen Containerinnenraum begrenzenden Wandelementen, die wenigstens ein Frontelement (1), zwei Seitenelemente (2), wenigstens ein Rückelement (3), wenigstens ein Deckenelement (4) sowie wenigstens ein Bodenelement (5) bilden und die über Verbindungsstücke (8) lösbar miteinander verbunden sind, wobei der Containers zerlegbar ist und zwar derart, daß die Elemente dieses Containers auf dem Bodenelement (5) für einen Transport des Containers stapelbar sind dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung des Containers als Klima- oder Kühl-Container das Frontelement (1) ein Festfeld (10) sowie wenigstens eine schwenkbare Tür (11) aufweist, daß am Frontelement (1) wenigstens ein Klima- oder Kühl-Aggregat (19) vorgesehen ist, und daß an den Innenflächen des Containers eine thermische Isolierung vorgesehen ist, die aus einer Vielzahl von lösbar miteinander sowie mit den Wandelementen des Containers verbundenen Isolierplatten (20) besteht.
     
    2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die die Seitenelemente und das Deckenelement bildenden Wandteile außenliegende, einen tragenden Teil bzw. einen tragenden Rahmen bildende Gurte (6) aufweisen, an denen als Wandelement wenigstens ein profiliertes Blech, vorzugsweise Stahlblech (7) befestigt ist.
     
    3. Container nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das profilierte Blech (7) ein Trapez-Profil aufweist.
     
    4. Container nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenelement (5) aus wenigstens einem wannenartigen Element (14) besteht, welches mit der Unterseite an wenigstens einem unter dem Bodenelement (5) vorgesehenen Gurt (6) befestigt ist, und daß im wannenartigen Element (14) eine thermische Isolierung (16) vorgesehen ist.
     
    5. Container nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der offenen Seite des wannenartigen Elementes (14) eine Bodenplatte (17) vorgesehen ist, die über Abstandhalter (15) am Boden des wannenartigen Elementes (14) gehalten ist.
     
    6. Container nach einem der Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gurte (6) der Seitenelemente, des wenigstens einen Deckenelementes (4) sowie des Bodenelementes (5) über Verbindungsstücke (8) miteinander zu einem geschlossenen, vertikalen außenliegenden Trag- oder Gurtrahmen verbunden sind.
     
    7. Container nach einem der Ansprüche 1 - 5, gekennzeichnet durch Verschlüsse (21) bzw. Verschlußelemente (22, 23) zum lösbaren Verbinden der Isolierplatten (20) aneinander sowie an der Innenseite der Wandelemente.
     


    Claims

    1. Container comprising wall elements delimiting a container inner space, which form at least one front element (1), two side elements (2), at least one back element (3), at least one roof element(4) as well as at least one base element (5) and which are detachably connected to one another via connecting pieces (8), in which the container is able to be dismantled in such a way that the elements of this container are stackable on the base element (5) for transport of the container characterised in that for the formation of the container as a an air conditioned or refrigerated container, the front element (1) has a non-opening panel (10) as well as at least one hinged door (11), that on the front element (1), at least one air conditioning or refrigerating unit (19) is provided and that on the inner surface of the container thermal insulation is provided, which comprises a plurality of insulating plates (20), detachably connected with one another as well as with the wall elements of the container.
     
    2. Container according to claim 1 characterised in that at least the outerlying wall portions forming the side elements and the roof element have a supporting portion or a strut (6) forming a supporting frame to which at least one profiled sheet, preferably a steel sheet (7), is fixed as a wall element.
     
    3. Container according to claim 2, characterised in that the profiled sheet (7) has a trapezoidal profile.
     
    4. Container according to one of claims 1-3 characterised in that the base element (5) comprises at least one trough-like element (14), which is fixed by the underside to at least one strut (6) provided under the base element (5) and that in the trough-like element (14) a thermal insulation (16) is provided.
     
    5. Container according to claim 4 characterised in that on the open side of the trough-like element (14) a base plate (17) is provided, which is held at the bottom of the trough-like element (14) via a spacer (15).
     
    6. Container according to claim 2 characterised in that the struts (6) of the side elements, of at least one roof element (4) as well as of the base element (5) are connected via connecting pieces (8) with one another to a closed, vertical, outerlying support or strut-frame.
     
    7. Container according to one of claims 1-5 characterised through fasteners (21) or fastening elements (22, 23) for the detachable connection of the insulating plates (20) to one another as well as to the inside of the wall element.
     


    Revendications

    1. Conteneur se composant d'éléments de paroi délimitant un volume intérieur de conteneur, qui forment au moins un élément avant (1), deux éléments latéraux (2), au moins un élément arrière (3), au moins un élément supérieur (4) ainsi qu'au moins un élément de fond (5) et qui sont connectés les uns avec les autres au moyen de pièces de liaison amovibles (8), le conteneur étant démontable et, à cet effet, les éléments de ce conteneur étant empilables sur l'élément de fond (5) en vue d'un transport du conteneur, caractérisé en ce que pour le développement du conteneur comme conteneur climatisé ou frigorifié, l'élément avant (1) présente au moins une zone inamovible (10) ainsi qu'au moins une porte pivotante (11), en ce qu'au moins un ensemble climatiseur ou frigorifique (19) est prévu sur l'élément avant (1), et en ce qu'une isolation thermique est prévue à la surface intérieure du conteneur, qui se compose d'une pluralité de plaques isolantes (20) amovibles qui se connectent entre elles ainsi qu'avec les éléments de paroi.
     
    2. Conteneur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins les éléments de paroi formant les éléments latéraux et l'élément de fond présentent des membrures (6) disposées extérieurement formant une partie porteuse, respectivement un cadre porteur, sur lesquelles au moins une tôle profilée, avantageusement une tôle d'acier (7), est fixée en tant qu'élément de paroi.
     
    3. Conteneur selon la revendication 2, caractérisé en ce que la tôle profilée (7) présente un profit trapézoïdal.
     
    4. Conteneur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de fond (5) est constitué d'au moins un élément (14) en cuvette, lequel est fixé avec la face inférieure sur au moins une membrure (6) prévue sous l'élément de fond (5), et en ce qu'une isolation thermique (16) est prévue dans l'élément en cuvette.
     
    5. Conteneur selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'une plaque de fond (17) est prévue sur le côté ouvert de l'élément en cuvette (14), qui est maintenue au moyen d'entretoises d'espacement (15) sur le fond de l'élément en cuvette (14).
     
    6. Conteneur selon la revendication 2, caractérisé en ce que les membrures (6) des éléments latéraux, de l'au moins un élément supérieur (4) ainsi que de l'élément de fond (5) sont connectées ensemble au moyen de pièces de liaison (8) en un cadre porteur ou de membrure fermé disposé extérieurement verticalement.
     
    7. Conteneur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par des fermetures (21), respectivement des éléments de fermeture (22, 23), pour la connexion amovible des plaques isolantes (20) les unes avec les autres ainsi qu'avec la surface interieure des éléments de paroi.
     




    Zeichnung