Urinal mit Wasserspülung

Abstract

 Urinal mit Wasserspülung bei dem ausgehend von einem Wasserzulauf (23) mindestens das Beckenteil (2) gespült wird, wobei wahlweise das Beckenteil (2) und/oder der Auslauf (3) des Beckenteils (2) gespült werden.

Beschreibung

[0001] Die Neuerung betrifft ein Urinal mit Wasserspülung nach dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1.

[0002] Derartige Urinale sind in vielfältigen Ausführungsformen bekannt geworden. Allen Ausführungsformen ist gemeinsam, daß durch Betätigung einer entsprechenden Spültaste die Wasserspülung des Beckenteils ausgelöst wird, wobei mit einer relativ großen Wassermenge von z. B. 5 l das gesamte Beckenteil gespült wird. Eine derartige Spülung hat sich bewährt, hat jedoch den Nachteil, daß eine relativ hohe Wassermenge verbraucht wird. Es gibt in einigen europäischen Ländern bereits schon gesetzliche Regelungen, die vorschreiben, welche Gesamtwassermenge ein Urinal für einen bestimmten Zeitraum von z. B. einer Woche oder einem Monat verbrauchen darf. Es hat sich nun gezeigt, daß bei stark frequentiertem Urinal die vorgegebene Gesamtwassermenge um ein mehrfaches überschritten wird.

[0003] Der Neuerung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Urinal mit Wasserspülung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß bei Aufrechterhaltung hoher hygienischer Anforderungen eine wesentlich geringere Wassermenge verbraucht wird.

[0004] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Neuerung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.

[0005] Wesentliches Merkmal der Neuerung ist, daß nun wahlweise das Beckenteil und/oder der Auslauf des Urinals gespült wird, was mit dem Vorteil eines wesentlich geringeren Wasserverbrauches verbunden ist.

[0006] So kann es z. B. vorgesehen werden, daß nach jeder zweiten Spül-Auslösung des Urinals nicht das Beckenteil gespült wird, sondern nur der Auslauf allein. Es genügt dann, den Auslauf mit einer wesentlich geringeren Wassermenge zu spülen, weil nur geringe zu benetzende Flächen vorhanden sind, so daß der Auslauf z. B. mit einer Wassermenge von lediglich 0,5 l gespült werden kann.

[0007] Es werden damit auch höchste hygienische Anforderungen erfüllt, denn es hat sich gezeigt, daß das abwechselnde Spülen des Beckenteils und des Auslaufes vollauf genügt, eine Geruchsbelästigung zu vermeiden.

[0008] Werden noch strengere Anforderungen an den Wasserverbrauch des Urinals gestellt, dann kann es ausreichen, nach mehrmaligem Spülen des Auslaufes ein einziges Mal das Beckenteil zu spülen. So kann es vorgesehen sein, z. B. dreimal den Auslauf zu spülen um dann einmal das Beckenteil zu spülen.

[0009] Die genaue Anzahl der Spülintervalle von Beckenteil im Vergleich zu den Spülintervallen des Auslaufes und die hierfür zu verbrauchende Wassermenge kann vor Ort eingestellt werden und hängt von der Benutzungsfrequenz des Urinals, von den Ruhepausen und von anderen Umständen ab.

[0010] Im übrigen kann es vorgesehen werden, neben der Spülung des Beckenteils und des wahlweisen Spülens des Auslaufes noch zusätzlich ein Zusatzmittel einzuspülen, welches wahlweise das Beckenteil oder den Auslauf benetzt und spült.

[0011] In einer Weiterbildung der Neuerung kann es auch vorgesehen werden, daß nach dem Durchlauf bestimmter abwechselnder Spülperioden zwischen dem Beckenteil und dem Auslaufteil die beiden Teile (Beckenteil und Auslaufteil) zusammen gespült werden.

[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Neuerung ist es vorgesehen, daß ein Wasserverteiler vorgesehen ist, der mindestens einen Wasserzulauf und mehrere Wasserausläufe hat. Dieser Wasserverteiler wird bevorzugt elektronisch angesteuert und verteilt das bei Auslösung der Spültaste angeforderte Wasser entsprechend der technischen Lehre der vorliegenden Neuerung entweder auf das Beckenteil oder auf den Auslauf.

[0013] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Neuerung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Schutzansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Schutzansprüche untereinander.

[0014] Alle Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0015] Im folgenden wird die Neuerung anhand einer, lediglich einen Ausführungsweg darstellende Zeichnung näher erläutert. Hierbei gehen aus der Zeichnung und ihrer Beschreibung weitere wesentliche Merkmale und Vorteile der Neuerung hervor.

[0016] In der Abbildung ist beispielhaft ein Urinal nach der Neuerung im Schnitt dargestellt.

[0017] Das Urinalbecken 1 nach der Neuerung besteht im wesentlichen aus einem Beckenteil 2 und einem Auslauf 8, an dem ein Syphon 9 anschließt.

[0018] Von einem Wasserzulauf 23 gelangt das Spülwasser in einen Spülverteiler 24, wo es entsprechend der Einstellung des Spülverteilers wahlweise in Pfeilrichtung 25 über einen Zulauf 26 einer oder mehreren Spühldüsen 21 zugeführt wird, aus denen das Wasser in Pfeilrichtung 22 in den Beckenteil 2 hineinströmt. Hierbei ist es bekannt, auch den Ringkanal 6 zu spülen, um das Waser gleichmäßig im Beckenteil 2 zu verteilen.

[0019] Die Anforderung von Spülwasser erfolgt hierbei durch Betätigung einer Spültaste, die ein Magnetventil 19 ansteuert, welches mit einem Elektronikteil 20 verbunden ist. Dieses Elektronikteil 20 steuert den Spülverteiler 24 an.

[0020] Entsprechend der Einstellung des Spülverteilers 24 wird wahlweise das Spülwasser in Pfeilrichtung 4 in eine untere Leitung 3 eingeführt, wo es den Auslauf 8 bevorzugt im Bereich des Syphons 9 spült. Hierzu greift ein oder mehrere Spülrohre 5 in das vertikale Rohrteil 7 am Auslauf 8 ein und über eine oder mehrere Düsenöffnungen 16 wird das Spülwasser in Pfeilrichtung 12 in den Auslauf 8 eingegeben.

[0021] Hierbei kommt es zu einem Nachsaugeffekt, weil das im Syphon lagernde Wasser in Pfeilrichtung 13 von oben her nachgesaugt wird. Der Spüleffekt wird damit verbessert. Das Spülwasser fließt dann in den Pfeilrichtungen 14 und 15 durch den Krümmerteil 10 und das Auslaufrohr 11 des Syphons in einen Ablauf.

[0022] Es kann zusätzlich vorgesehen werden, daß beim Auslösen des Magnetventils 19 ein Zusatzmittel über eine Leitung 18 aus einem Tank 17 gespült wird, welches wahlweise ebenfalls dem Beckenteil 2 und/oder dem Auslauf 8 zugeführt werden kann.

ZEICHNUNGS-LEGENDE

[0023] 

1

Urinal-Becken

2

Beckenteil

3

Leitung

4

Pfeilrichtung

5

Spülrohr

6

Ringkanal

7

Rohrteil

8

Auslauf (Beckenteil 2)

9

Syphon

10

Krümmerteil

11

Auslaufrohr

12

Pfeilrichtung

13

Pfeilrichtung

14

Pfeilrichtung

15

Pfeilrichtung

16

Düsenöffnung

17

Tank

18

Leitung

19

Magnetventil

20

Elektronikteil

21

Spüldüse

22

Pfeilrichtung

23

Wasserzulauf

24

Spülverteiler

25

Pfeilrichtung

26

Zulauf

Ansprüche

1. Urinal mit Wasserspülung bei dem ausgehend von einem Wasserzulauf (23) mindestens das Beckenteil (2) gespült wird, dadurch gekennzeichnet, daß wahlweise das Beckenteil (2) und/oder der Auslauf (3) des Beckenteils (2) gespült werden.

2. Urinal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Wasserzulauf (23) ein Spülverteiler (24) angeordnet ist, von dem ausgehend das Spülwasser wahlweise dem Beckenteil (2) und/oder dem Auslauf (8) zuführbar ist.

3. Urinal nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülverteiler (24) durch ein Elektronikteil (20) ansteuerbar ist.

4. Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Auslauf (8) des Beckenteils (2) im Bereich des ersten vertikalen Rohrteils (7) des Syphons (9) mindestens ein Spülrohr (5) angeordnet ist.

5. Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülverteiler (24) zusätzlich die Abgabe eines Zusatzmittels aus einem Tank (17) steuert.

Zeichnung