(19)
(11) EP 0 628 680 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.12.1994  Patentblatt  1994/50

(21) Anmeldenummer: 94104457.0

(22) Anmeldetag:  22.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 04.06.1993 DE 4318603

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
D-58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Otto, Manfred
    D-42549 Velbert (DE)
  • Scharmach, Michael
    D-42549 Velbert (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drückeranordnung


    (57) Die Erfindung betrifft eine Drückeranordnung, bei der das axiale Spiel durch eine Ausgleichsrosette, welche auf eine Führungsbuchse gedrückt wird, ausgeglichen wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Drückeranordnung, bei der der Drücker mittels einer Schenkelfeder an einem Überdeckschild oder einer Überdeckrosette, welche an dem Objekt insbesondere Tür oder Fenster befestigt sind, gehalten wird.

    [0002] Es gibt die verschiedensten Ausführungen für die axiale Befestigung von Drückern, wobei jedoch immer das Problem des axialen Spieles und damit auch des zwangsläufig auftretenden Toleranzausgleiches berücksichtigt werden muß.

    [0003] Dem deutschen Gebrauchsmuster 89 08 282 ist eine Drehhandhabe zu entnehmen, die in eine Anschlagplatte eingesetzt wird. Über die Anschlagplatte wird eine Abdeckplatte gesetzt, welche im Bereich der Durchgangsbohrung vorstehende Federn hat, die sich an der Schulter des Drückerhalses abstützen. Es ist somit vorgesehen, daß der Drücker durch bloßes Einstecken in die Anschlagplatte federnd verrastet wird. Durch diese einfache Verrastung soll eine zuverlässige Montage sichergestellt werden, die sogleich eine einwandfreie Benutzbarkeit des Drückers möglich macht. Da jedoch die Federwirkung nicht voll auf die gesamte tragende Schulter des Drückers ausgeübt wird, muß davon ausgegangen werden, daß hier eine Langzeitstabilität nicht gegeben ist.

    [0004] In der EP 0 465 821 A1 wird eine Griffgarnitur mit einem Schild und einem Handgriff offenbart, welche eine Drückergleitlagerführung mit Spielausgleichsfeder und einer Führungsbühne zeigt. Diese Griffgarnitur ist so aufgebaut, daß an dem Handgriff ein zylindrischer Zapfen vorhanden ist, durch welchen der Handgriff unter Zuhilfsnahme einer Kunststoffbuchse in einer zylindrischen Ausnehmung des Türschildes drehbar gelagert wird. Dabei wird der Handgriff durch einen Schnellbefestigungsring aus Stahlblech gehalten.

    [0005] Der EP 0 395 554 B1 ist eine Drückerverbindung zu entnehmen, bei der der Drücker mit einer elastischen Scheibe zum Ausgleich der Dickentoleranzen versehen ist, die in einer Außenfläche in einer Aussparung des Befestigungsteiles angeordnet ist.

    [0006] Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, den Stand der Technik zu verbessern und mit kostengünstigen und einfachen Mitteln eine Drückergleitlagerführung zu schaffen, welche in einem Baukastensystem anwendbar ist und auch gleichzeitig das axiale Spiel des Drückers dauerhaft ausgleicht. Dieser axiale Spielausgleich muß darüber hinaus formstabil sein und darf das optische Erscheinungsbild des gesamten Drückers nicht in Frage stellen.

    [0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch verschiedene Ausführungsformen gelöst, z.B. daß über die Gleitlagerführungsbuchse, welche aus dem Überdeckschild herausragt, in seinem Endbereich eine Ausgleichsrosette gedrückt wird. Diese Ausgleichsrosette ist so gestaltet, daß sie zum einen die Führungsbuchse voll abdeckt und somit einen optisch guten Abschluß beim aufgebrachten Überdeckschild bietet, und sich zum anderen gegen das Ende der Führungsbuchse abstützt und gleichzeitig auch durch die Formgestaltung eines umlaufenden Randes, welcher eine gewisse Schräglage zur Mittelachse hat, sich gegen den Drückerhals abstützt. Die Ausgleichsrosette ist ein kreisrundes Formteil, welches in seinem Mittelbereich eine Durchgangsbohrung hat, durch welche die Drückerführung in die Führungsbuchse verbracht werden kann. Vorzugsweise kann die Ausgleichsrosette aus einem formstabilen, jedoch nachgiebigen Kunststoff hergestellt werden, um so den Toleranzausgleich bzw. das axiale Spiel des Drückers ohne Schwierigkeiten aufzunehmen. Dadurch, daß die Ausgleichsrosette kreisrund ausgeführt wird, und sich einerseits gegen die Führungsbuchse und andererseits gegen den Drückerhals abstützt, ist ein Verkanten, wie es beim Stand der Technik möglich ist, nicht gegeben.

    [0008] Gehalten wird die Ausgleichsrosette durch eine im Inneren verlaufende Rastwulst die sich gegen eine Nute innerhalb der Führungsbuchse abstützt und somit gegen Herausfallen gesichert ist. Um jedoch auch das äußere Erscheinungsbild des Drückers aufzuwerten, hat die Ausgleichsrosette an ihrem äußeren Umfang einen vorstehenden Rand, der dafür benutzt wird, den Sichtspalt zwischen dem Oberteil und dem Unterteil und somit auch gegenüber der Führungsbuchse abzudecken.

    [0009] In Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens ist es auch möglich, den gegen den Drückerhals anliegenden Schenke der Ausgleichsrosette nicht federnd auszuführen, und statt dessen zwischen diesem Anlageschenkel und dem Endbereich der Führungsbuchse einen federnden Körper einzubringen. Dieses Können entweder eine gewellte Federscheibe oder vorzugsweise an den Anlageschenkel angeformte Federschenkel sein.

    [0010] Eine weitere Möglichkeit des axialen Spielausgleiches bietet eine Führungsrosette, welche sich zwischen dem Führungsschaft des Drückerhalses und der Führungsbuchse mit einem Schenkel befindet und einen umgebördelten Kragen hat, von dem eine Federwirkung ausgeht, und der sich am Drückerhals und an der Oberseite der Führungsbuchse abstützt.

    [0011] Die Erfindung wird anhand verschiedener in den Figuren dargestellten möglichen Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:
    Figur 1:
    Eine Ausgleichsrosette auf einer Führungsbuchse im eingebauten Zustand in der Schnittdarstellung
    Figur 2:
    Eine Ausgleichsrosette auf einer Führungsbuchse im eingebauten Zustand in der Schnittdarstellung
    Figur 3:
    Eine Ausgleichsrosette auf einer Führungsbuchse im eingebauten Zustand in der Schnittdarstellung
    Figur 4:
    Ausgleichsrosette in der Schnittdarstellung
    Figur 5:
    Ausgleichsrosette in der Schnittdarstellung
    Das Unterteil 1 eines Überdeckschildes bzw. einer Überdeckrosette wird auf dem Objekt, entweder Fensterrahmen oder auch Tür, mittels entsprechender Befestigungsmöglichkeiten angebracht. Innerhalb des Unterteiles 1 befindet sich eine Durchgangsbohrung, in welcher eine Führungsbuchse 2 kraft- und formschlüssig eingesetzt ist. Die Führungsbuchse 2 ist deshalb notwendig, um der nachher einzusetzenden Drückergarnitur den entsprechenden Halt und auch die notwendige Führung zu geben. Die Führungsbuchse 2 ragt somit von dem Unterteil 1 ab und trägt in dem vorstehenden Teil auch die zur unsichtbaren Befestigung des Drückers notwendige Schenkelfeder 15. Wird der Drücker eingesetzt, so rastet die Schenkelfeder 15 in eine an der Drückerführung 17 befindliche Nut 14 ein, und der Drücker ist in seiner gewünschten Position fixiert. Durch die umlaufende Nut 14 ist es sichergestellt, daß der Drücker um die feststehende Führungsbuchse 2 eine Drehbewegung ausführen kann. Aufgrund von Fertigungstoleranzen sowohl bei der Herstellung der Drückergarnitur als auch beim nachträglichen Einbau auf der Baustelle in Verbindung mit dem Schloß entstehen immer wieder größere Toleranzen, die eine sichere und funktionsgewollte Benutzung des Drückers in Frage stellen können. Aus diesem Grunde muß das axiale Spiel des Drückers ausgeglichen werden, was durch den erfindungsgemäßen Gegenstand der Ausgleichsrosette 4 erreicht wird. Siehe Fig 1

    [0012] Die Ausgleichsrosette 4 ist ein kreisrundes Teil, was vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt werden kann. Es ist jedoch auch möglich, diese Ausgleichsrosette 4 aus anderen Materialien, wie z.B. als Tiefziehbauteil aus einem nichtrostenden Stahl Edelstahl bzw. aus einem Nichteisenmetall wie Messing oder Bronze, herzustellen, nur muß es sichergestellt sein, daß diese Materialien aufgrund der gewünschten Formgestaltung der Ausgleichsrosette 4 auch an dem Rand 13 die entsprechend gewünschte Federwirkung beinhalten. Aus diesem Grunde ist die Ausgleichsrosette 4 quasi topfartig hergestellt worden, wobei jedoch der Boden eine Durchgangsbohrung für die durchzuführende Drückerführung 17 aufweist. Die Befestigung der Ausgleichsrosette 4 ist derart gestaltet worden, daß sie nur über den hervorstehenden Endbereich 3 der Führungsbuchse 2 gedrückt werden muß. Im Innenbereich hat die Ausgleichsrosette 4 eine vorstehende umlaufende oder unterbrochene Rastwulst 5, die in eine umlaufende Nut 6 der Führungsbuchse 2 quasi einrastet. Zur sicheren Befestigung der Ausgleichsrosette 4 ist es nicht notwendig, daß die Rastwulst 5 auf dem gesamten Innenumfang vorhanden ist. Es ist vielmehr auch möglich, hier nur an bestimmten Punkten eine Verrastung durchzuführen.

    [0013] Auf dem äußeren Umfang der Ausgleichsrosette 4 befindet sich ein vorstehender Rand 7, der den Spalt 16, welcher zwischen dem Oberteil 8, welches ein Schild oder eine Rosette sein kann, und der Ausgleichsrosette zwangsläufig entsteht, abdeckt. Hierdurch wird sichergestellt, daß das optische Erscheinungsbild des gesamten Drückers wesentlich aufgewertet wird.

    [0014] Der Boden der topfartig ausgeführten Ausgleichsrosette 4 hat neben der Durchgangsbohtung einen vorstehenden Rand 13, welcher schräg zur Mittelachse gesehen verläuft. Durch diesen schrägen Verlauf wird eine Federwirkung der Ausgleichsrosette dergestalt herbeigeführt, daß sich nämlich die äußere Kante 10 des Randes 13 gegen die Hinterschneidung 11 des Drückerhalses 9 und die innere Kante 12 gegen den Endbereich 3 der Führungsbuchse 2 abstützt. Hierdurch wird deutlich, daß durch den schrägen Verlauf ein Toleranzausgleich und damit auch ein Ausgleich des axialen Spieles sichergestellt ist, weil die Ausgleichsrosette 4 sich zum einen gegen die Führungsbuchse 2 und zum anderen gegen den Drückerhals 9 abstützt. Da aufgrund der geometrischen Gestaltung eine Abstützung auf dem gesamten Umfang der Führungsbuchse 2 und der Hinterschneidung 11 des Drückerhalses 9 gegeben ist, ist ein Verkippen des Drückers nicht möglich. Der erfindungsgemäße Gegenstand stellt somit eine preisgünstig herzustellende und mit einfachen Mitteln zu montierende Drückergleitlagerführung dar. Bei Objektgeschäften kann darüber hinaus auch die Ausgleichsrosette 4 entsprechend den gewünschten Farben oder Werkstoffen der Objekte bzw. der Drücker ohne große Probleme angepaßt werden.

    [0015] Die Figur 3 zeigt eine Ausgleichsrosette 24, die sich ebenfalls gegen die Nut 6 der Führungsbuchse 2 abstützt. Diese Abstützung wird dadurch erreicht, daß über eine Rastverbindung 29 ein sicherer Halt auf der Führungsbuchse 2 erreicht wird.

    [0016] Zum anderen stützt sich die Ausgleichsrosette 24 mit ihrem Anlageschenkel 26 gegen die Hinterschneidung 11 des Drückerhalses 9 ab. Zwischen dem Führungsschatt 33 und dem Anlageschenkel 26 verbleibt ein Spalt 27. An dem Anjageschenkel 26 ist gleichzeitig ein Federschenkel 28 kraft- und formschlüssig angeformt, der sich mit seinem freien Schenkelende gegen den Endbereich 3 der Führungsbuchse abstützt. So wird deutlich, daß die Ausgleichsrosette 24 genau die gleiche Aufgabe, nämlich der Spaltdichtung bzw. dem Toleranzausgleich wie bereits in dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel, gerecht wird. Aus ästhetischen Gründen kann deshalb der aus dem Oberteil 8 herausragende Teil der Ausgleichsrosette mit einem Radius 25 ausgestattet sein. Die Federschenkel 28 haben eine federnde Wirkung und sind entweder umlaufend auf dem gesamten Umfang der Bohrung bzw. werden durch einzelne auf dem Umfang verteilte Schenke ausgeführt. Da sie mit einem Ende frei sind, haben sie die Möglichkeit, die notwendige Federwirkung auszuüben und somit den gewünschten Spielausgleich durchzuführen.

    [0017] In den Figuren 4 und 5 wird die Ausgleichsrosette 24 noch einmal im einzelnen dargestellt, wobei hier deutlich wird, daß die für die Rastverbindung 29 notwendigen Schenkel 31 mit einer Sicke 30 verbunden sind. Durch das Aufstecken der Ausgleichsrosette 24 über die Führungsbuchse 2 wird die Sicke 30 in die Nut 6 hineingedrückt.

    [0018] Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens gibt die Figur 2 wieder, in der eine Ausgleichsrosette 18 dargestellt ist, die nicht die Führungsbuchse 2 abdeckt. Hier ist vielmehr der Führungshals 19 der Ausgleichsrosette 18 auf den Führungsschaft 33 der Führungsbuchse 2 aufgeschoben worden. Über den Führungshals 19 kann nun die Führungsbuchse 2 mit ihrer Innenbohrung 32 geschoben werden. Die Ausgleichsrosette 18 hat jedoch auch einen umgebördelten Kragen 20, der so gestaltet ist, daß er sich mit seiner Kragenoberseite 21 gegen die Hinterschneidung 11 des Drückerhalses 9 abstützt, und das freie Ende des Kragens 20 stützt sich gegen die äußere Kante 10 mit ihrer Kragenkante 22 der Führungsbuchse 2 ab. Auch der Kragen 20 ist so formmäßig gestaltet, daß er einen axialen Toleranzausgleich der Drückergarnitur zuläßt. Hierfür ist der Kragen 20 so gestaltet, daß er jeweils nur punktförmig mit der Kragenoberseite 21 und andererseits mit der Kragenkante 22 sich abstützt. Aufgrund dieser Tatsache ist der Kragen 20 in der Lage, da er nicht in einem Winkel von 90° zu dem Führungshals 19 steht, hier eine federnde Wirkung auszuüben.

    [0019] Neben der Ausführung der Ausgleichsrosetten 4, 18 und 24 in einem für die Verwendung geeigneten Kunststoff, ist auch die Ausführung in jedem geeigneten anderen Material, wie z.B. Edelstahl und alle Nichteisenmetalle, möglich.

    Bezugszeichen



    [0020] 
    1
    Unterteil
    2
    Führungsbuchse
    3
    Endbereich
    4
    Ausgleichsrosette
    5
    Rastwulst
    6
    Nut
    7
    Rand
    8
    Oberteil
    9
    Drückerhals
    10
    äußere Kante
    11
    Hinterschneidung
    12
    innere Kante
    13
    Rand
    14
    Nut
    15
    Schenkelfeder
    16
    Spalt
    17
    Drückerführung
    18
    Ausgleichsrosette
    19
    Führungshals
    20
    Kragen
    21
    Kragenoberseite
    22
    Kragenkante
    24
    Ausgleichsrosette
    25
    Radius
    26
    Anlageschenkel
    27
    Spalt
    28
    Federschenkel
    29
    Rastverbindung
    30
    Sicke
    31
    Schenkel
    32
    Innenbohrung
    33
    Führungsschaft



    Ansprüche

    1. Drückeranordnung mit einem am Objekt zu befestigenden Überdeckschild, bestehend aus Oberteil (8) und Unterteil (1) , welche eine Durchgangsbohrung aufweisen, und in dem Unterteil (1) eine Führungsbuchse (2) zur drehbaren Lagerung der Drückerführung eingebracht ist, welche durch eine in eine umlaufende Nut (14) eingreifende Schenkelfeder (15) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der aus dem Unterteil (1) herausragenden Führungsbuchse (2) eine den Endbereich (3) der Führungsbuchse (2) abdeckende Ausgleichsrosette (4, 18 oder 24) vorhanden ist.
     
    2. Drückeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsrosette (4) eine im Innenbereich vorhandene Rastwulst (5) aufweist, die sich gegen eine an der Führungsbuchse (2) am äußeren Umfang befindliche Nut (6) abstützt.
     
    3. Drückeranordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsrosette (4) auf dem äußeren Umfang einen umlaufenden, vorstehenden Rand (7) aufweist.
     
    4. Drückeranordnung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (13) der Ausgleichsrosette (4), welcher den Bereich (3) der Führungsbuchse (2) abdeckt, schräg zur Mittelachse des Drückerhalses (9) verläuft und mit seiner äußeren Kante (10) gegen eine Hinterschneidung (11) des Drückerhalses (9) drückt, sowie andererseits mit seiner inneren Kante (12) an dem Endbereich (3) der Führungsbuchse (2) anliegt.
     
    5. Drückeranordnung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Rand (13) eine Federwirkung ausgeht.
     
    6. Drückeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsrosette (18) mit ihrem Führungshals (19) zwischen der Innenbohrung (32) der Führungsbuchse (2) und dem Führungsschaft (33) des Drückerhalses (9) liegt und sich ihr abgewinkelter Kragen (20) zum einen mit seiner Kragenoberseite (21) gegen die Hinterschneidung (11) des Drückerhalses (9) und zum anderen mit der freien Kragenkante (22) gegen die äußere Kante (10) der Führungsbuchse (2) abstützt.
     
    7. Drückeranordnung nach Abspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Kragen (20) eine Federwirkung ausgeht.
     
    8. Drückeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsrosette (24) eine im Innenbereich vorhandene Rastverbindung (29) beinhaltet, die sich gegen eine an der Führungsbuchse (2) am äußeren Umfang befindliche Nut (6) abstützt.
     
    9. Drückeranordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung (29) durch in Schenkel (31) eingebrachte Sicken (30) der Ausgleichsrosette (24) gebildet wird.
     
    10. Drückeranordnung nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Innenbereich der Ausgleichsrosette (24) ausgehend von der zentralen Bohrung gleichmäßig auf dem Umfang verteilt Federschenkel (28) befinden, die sich gegen den Endbereich (3) der Führungsbuchse (2) abstützen.
     
    11. Drückeranordnung nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsrosetten (4, 18 oder 24) aus Kunststoff angefertigt werden.
     
    12. Drückeranordnung nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsrosetten (4, 18 oder 24) aus Edelstahl angefertigt werden.
     
    13. Drückeranordnung nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsrosetten (4, 18 oder 24) aus einem Nichteisenmetall, wie Messing oder Bronze angefertigt wird.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht