Absturzsicherung für Tore od. dgl.

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine drehzahlunabhängige Fangvorrichtung, die aus Sperrad (3), Sperrkugeln (1), Sperrteller (6) und Fangkammern (14) besteht, wobei Sperrad (3) und Sperrteller (1) zueinander verdrehbar als eine rotierende Einheit ausgebildet sind und diese rotierende Einheit in einem Gehäuse (5) umläuft, wobei bei Nichtantrieb zwischen Antriebswelle (8) und Torwelle (2) eine Verdrehung zwischen Sperrad (3) und Sperrteller (6) eintritt, so daß dann die im Sperrad (3) gelagerten Sperrkugeln (1) in Ausnehmungen (7) im Sperrteller (6) und in Fangkammern (14) des eigentlichen ortsfesten Gehäuses (5) eintreten können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Absturzsicherung gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

[0002] In der EP 216 078 B1 wird eine fliehkraftunabhängige Absturzsicherung für Tore od. dgl. beschrieben, bei welcher eine Torsionsfeder vorgesehen ist, die eine Gegenkraft für das zu sichernde Tor schafft. Bricht diese Feder und fällt damit die Gegenkraft für das Tor weg, tritt die Absturzsicherung dadurch ein, daß sich Sperrkörper in entsprechenden Ausnehmungen im feststehenden Gehäuse verrasten.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsbildende Vorrichtung so auszubilden, daß eine Absturzsicherung geschaffen wird, die in Funktion tritt, wenn der von der Antriebseinrichtung auf die Torwelle ausgeübte Antrieb nicht mehr auf die Torwelle wirkt.

[0004] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

[0006] Mit anderen Worten ausgedrückt wird so vorgegangen, daß der eigentliche Sperrteller mit der Antriebseinrichtung in treibender Verbindung steht, wobei der Antrieb in beiden Richtungen möglich ist. Hierdurch kommt es zu einer Verdrehung zwischen Sperrteller und Sperrad unter Zwischenschaltung entsprechender Rückstellfedern bis zu einem festen Anschlag, und zwar dann, wenn das Sperrad in Gegenrichtung belastet wird. In diesem Zustand schließt der Sperrteller die Aufnahmeräume des Sperrades und die Sperrkörper können nicht austreten und sie befinden sich in Ruhestellung in der an sich rotierenden Einheit. Dieses so erreichte Zusammenwirken läßt den Freilauf der rotierenden Einheit aus Sperrteller und Sperrad zu. Bei Unterbrechung der Antriebskraft am Sperrteller wird dieser durch die Rückstellfedern in eine Freigabestellung der Sperrkörper gebracht, und z. B. einige der Sperrkörper können in den entsprechenden Fangkammern im Gehäuse in die Fangstellung eintreten.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig. 1

in einer auseinandergezogenen Darstellungsweise die verschiedenen Bauteile der Absturzsicherung, in

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Ansicht gemäß der Linie 2 - 2 in Fig. 3 und in

Fig. 3

eine Schnittdarstellung entsprechend der Linie 3 - 3 in Fig. 2.

[0008] Die Absturzsicherung besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 5, wobei in Fig. 1 die beiden Gehäusehälften 5a und 5b dargestellt sind, die - wie dies Fig. 3 zeigt - miteinander verbunden werden können, wobei dann das Gehäuse 5 ortsfest verankert wird.

[0009] Innerhalb des Gehäuses ist ein Sperrad 3 gelagert, das drehfest mit einer Torwelle 2 verbunden ist, wobei das Sperrad 3 Aufnahmeräume 4 für Sperrkörper 1 aufweist. In der Darstellung sind die Sperrkörper 1 als Kugeln ausgebildet. Die Aufnahmeräume 4 sind in radialer Richtung nach außen offen.

[0010] Drehfest mit einer Antriebswelle 8 ist ein Sperrteller 6 verbunden, der das Sperrad 3 übergreift und der in seinem Randbereich mit Ausnehmungen 7 versehen ist, die viertelkugelförmig ausgebildet sind.

[0011] In der Gehäusehälfte 5a sind im unteren Bereich Fangkammern 14 ausgenommen, die ebenfalls viertelkugelförmig ausgebildet sind und die im Zusammenwirken mit den viertelkugelförmigen Ausnehmungen 7 im Sperrteller 6 eine halbkugelförmige Ausnehmung zur Aufnahme einer Sperrkugel 1 bilden können.

[0012] Der angetriebene Sperrteller 6, der in der Gehäusehälfte 5b gelagert ist, ist antriebsmäßig mit dem Sperrad 3 dadurch verbunden, daß auf der Innenfläche des Sperrtellers 6 vorstehende Antriebsnocken 9 und 10 vorgesehen sind, die in entsprechende Nuten 12 des Sperrades 3 eingreifen können, wobei in den Nuten 12 des Sperrades 3 weiterhin Rückstellfedern 11 angeordnet sind, von denen in der Darstellung gemäß Fig. 1 nur die Rückstellfeder 11 erkennbar ist. Hieraus ist ersichtlich, daß einerseits der Sperrteller 6 das Sperrad 3 derart übergreift, daß die Sperrkugeln 1 nicht aus dem Sperrad 3 heraustreten können, sondern maximal nur in die Ausnehmungen 7 und daß die Fangkammern 14 so angeordnet sind, daß dann, wenn die Antriebsnocken 9 und 10 die Rückstellfedern 11 komprimiert haben, so daß dann der Antrieb vom Sperrteller 6 zum Sperrad 3 erfolgt. In diesem Antriebszustand stehen die Ausnehmungen 7 im Sperrteller 6 auf Lücke zu den Fangkammern 14 in der Gehäusehälfte 5a und auf Lücke zu den Ausnehmungen 7 im Sperrteller 6, so daß ein Eintreten der Sperrkugeln 1 nicht möglich ist. In diesem Zustand ist somit eine antriebsmäßige Verbindung zwischen der Antriebswelle 8 und der Torwelle 2 möglich, aber ein Einrasten der Sperrkugeln 1 in die Fangkammer 14 ausgeschlossen. In diesem Antriebszustand schließt der Sperrteller 6 die Aufnahmeräume 4 des Sperrades 3 ab, so daß die Sperrkörper 1 nicht austreten können, d. h. sie befinden sich in Ruhestellung, und die Einheit aus Sperrteller 6 und Sperrad 3 rotiert.

[0013] Bei Ausfall der Antriebskraft am Sperrteller 6, das heißt also an der Antriebswelle 8, wird der Sperrteller 6 unter der Wirkung der Rückstellfedern 12 gegenüber den Aufnahmeräumen 4 des Sperrades 3 zurückgedreht, so daß nunmehr eine Freigabestellung der Sperrkugeln 1 eintritt, so daß dann die Sperrkugeln 1 in die Ausnehmung 7 und die Fangkammer 14 eintreten können, so daß eine weitere Verdrehung der Torwelle 2 gegenüber der Antriebswelle 8 nicht mehr möglich ist.

Ansprüche

1. Absturzsicherung für Tore od. dgl. mit einem auf einer Torwelle (2) drehfest angeordneten Sperrad (3) mit über den ganzen Umfang verteilten, in radialer Richtung nach außen offenen, von Stützflächen gebildeten Aufnahmeräumen (4) für Sperrkörper (1) mit einem gegenüber der Torwelle (2) feststehenden ortsfesten Gehäuse (5), dessen Innenseite das Sperrad (3) in einem Abstand umgibt, der kleiner ist als der radiale Durchmesser jedes Sperrkörpers (1) und auf der Innenseite Fangkammern (14) für die Sperrkörper (1) aufweist sowie mit einem Sperrteller (6), der auf der Innenseite in radialer Richtung nach innen hin offene Ausnehmungen (7) für die Sperrkörper (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß

a) der Sperrteller (6) mit einer Antriebswelle (8) verbunden ist und

b) der Sperrteller (6) mit der Torwelle (2) unter Zwischenschaltung des Sperrades (3) dadurch in Verbindung steht, daß der Sperrteller (6) mittels eines oder mehrerer Antriebsnocken (9, 10) unter Zwischenschaltung von Rückstellfedern (11) in Drehrichtung an dem Sperrad (3) anliegt.

2. Absturzsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (9, 10) in Nuten (12) des Sperrades (3) eingreifen, in denen auch die Rückstellfedern (11) angeordnet sind.

3. Absturzsicherung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (7) im Sperrteller (6) und die Fangkammern (14) im Gehäuseteil (5a) viertelkugelförmig ausgebildet sind.

Zeichnung