(19)
(11) EP 0 628 693 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
04.01.2006  Patentblatt  2006/01

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.11.1996  Patentblatt  1996/47

(21) Anmeldenummer: 94108786.8

(22) Anmeldetag:  08.06.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/52(2006.01)
E05D 5/06(2006.01)

(54)

Eckwinkel, insbesondere für die wenigstens drehbare Lagerung eines Flügels, eines Fensters, einer Tür oder dergleichen

Corner support, in particular for an at least pivotal bearing of a wing, a window, a door or similar

Equerre, en particulier pour palier au moins pivotant d'une aile, d'une fenêtre, d'une porte ou similaire


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 10.06.1993 DE 9308670 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.12.1994  Patentblatt  1994/50

(73) Patentinhaber: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
D-71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Renz, Walter, Dipl.-Ing. (FH)
    D-71254 Ditzingen (DE)

(74) Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker 
Patentanwälte, Postfach 10 37 62
70032 Stuttgart
70032 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 204 267
DE-U- 8 413 144
DE-C- 4 102 295
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen einen Eckwinkel auf weisenden Flügel eines Fenster, einer Tür oder dergleichen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anpruchs 1.

    [0002] Ein derartiger Eckwinkel ist aus EP-A-0 204 267 bekannt. Aus fertigungstechnischen Gründen läuft die Beschlagteilnut in aller Regel am Flügelrahmen um, so daß man für die Rahmenholme ein und dasselbe Profil verwenden kann. Der Querschnitt der Beschlagteilnut richtet sich nach dem anzumontierenden Beschlag. Die absatzweise Verengung kann, wie beim Ausführungsbeispiel vorgesehen, dadurch erreicht werden, daß man kurz vor der Nutmündung zwei parallele, gegeneinander weisende Stege vorsieht. An der Außenkante der beiden Stege liegt dann der Eckwinkel auf, wobei es wiederum üblich ist, daß der Eckwinkel außen bündig mit dem Flügel abschließt.

    [0003] Der Eckwinkel dient wie gesagt zum Anbringen von Beschlagteilen, also beispielsweise einer Lagerhülse eines Drehlagers für die zumindest drehbare Lagerung dieses Flügels an einem letzteren aufnehmenden festen Rahmen. Hierbei ist es im Hinblick auf die erfindungsgemäße Ausbildung des Eckwinkels unerheblich, auf welche Art und Weise der Eckwinkel und das wenigstens eine Beschlagteil des Fenster- oder Türbeschlags damit verbunden ist. Die Nutbreite an der Nutmündung entspricht in aller Regel der Breite der Winkelschenkel des Eckwinkels, so daß die Nut an der betreffenden Ecke durch den Eckwinkel außen glatt verschlossen wird An jeden Winkelschenkel kann sich in Verlängerung eine Stulpschiene anschließen, welche dann den restlichen Teil der Nut außen verschließt.

    [0004] Weil jeder Schenkel des Eckwinkels des bekannten Standes der Technik vom Nutgrund einen bestimmten Abstand aufweist und die Befestigungsschrauben die Nut bis zum Nutgrund hin durchsetzen und dann in den Nutgrund eindringen, wodurch die Verbindung mit dem betreffenden Holm des Flügelrahmens erfolgt, ist die Belastung der Schrauben besonders ungünstig. Beispielsweise bei einer Gewalteinwirkung auf den betreffenden Flügel oder bei einer starken Erhitzung mit entsprechender Wärmedehnung können sich die zunächst fest eingedrehten Schrauben etwas lockern, und dies führt dann nicht nur bei der Gewalteinwirkung, sondern auch bei der nachfolgenden Benutzung des Fensters oder der Tür zu einer Biegebeanspruchung der Schrauben. Als Folge davon kann sich zumindest ein Teil der Schrauben weiter lockem, und dies führt dann insgesamt zu einer Beeinträchtigung der Sicherheit.

    [0005] Es liegt die Aufgabe vor, einen Eckwinkel der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß zumindest in den geschilderten Fällen, die Biegebeanspruchung der Schrauben zumindest weitgehend vermieden wird.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Flügel vorgeschlagen, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

    [0007] Die Breite der Endbereiche des Eckwinkels muß selbstverständlich so gewählt werden, daß sie durch die jeweilige Engstelle zwischen den beiden Abstützrändern in der Nut hindurchpassen und, falls sich die Nut innen noch weiter verengt, auch dort der Durchtritt bis hin zum Nutgrund möglich ist. In den meisten Fällen ist die Engstelle zwischen den beiden Auflagerändern die engste Stelle der Nut, so daß eine einmalige Verringerung der Breite, insbesondere vor dem Umbiegen, ausreicht.

    [0008] Weil der Eckwinkel außen bündig mit der die Nut aufweisenden Fläche des Flügels abschließt, ist die Gesamthöhe der Winkelschenkel im Bereich der umgebogenen Enden gleich der Gesamttiefe der Nut. Hieraus folgt, daß in aller Regel die umgebogenen Enden der Winkelschenkel eine bogen- oder U-förmige Gestalt aufweisen und der Eckwinkel nicht einfach gefaltet ist.

    [0009] Die Erfindung weist außerdem das Merkmal auf, daß die Breite des Eckwinkels im Bereich der unmittelbaren Winkelecke mittels zweier gegenüberliegender Freisparungen reduziert ist, wobei die Größe der Freisparungen etwa dem Querschnitt einer Schweißwulst an der Außenecke des Rahmens entspricht. Wie das Ausführungsbeispiel zeigt, kann die Tiefe der Freisparungen etwa der Verringerung der Breite an jeder Seite des umzubiegenden Endbereichs entsprechen oder, anders ausgedrückt, ist die Breite des Eckwinkels im Bereich der unmittelbaren Winkelecke etwa gleich der Breite der beiden umgebogenen Endbereiche.

    [0010] Wenn der Flügelrahmen aus Kunststoffprofilen hergestellt wird, so führt dies in der Regel zu einer Schweißwulst an jeder Rahmenecke, falls die Rahmenholme auf Gehrung gearbeitet und durch bekannte Verfahren im Gehrungsbereich miteinander verschweißt werden. Durch die Freisparungen bzw. die hieraus resultierende Verringerung der Breite an der unmittelbaren Winkelecke, also am Übergang vom einen Winkelschenkel zum anderen, schafft man ausreichend Raum für die Schweißwülste, so daß diese beim Festschrauben des Eckwinkels weder zusammengedrückt noch beschädigt werden. Auch dies kommt der Sicherheit zugute. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß an dem in den Gebrauchslage vertikalen Winkelschenkel die eine Hälfte eines Drehlagers, insbesondere mindestens eine Lagerhülse angebracht ist. Auf die Verbindung dieser Lagerhülse mit dem Eckwinkel kommt es im einzelnen nicht an. Wenn es sich beispielsweise um einen oberen Eckwinkel für einen Dreh-Kipp-Beschlag handelt, so kann die Lagerhülse indirekt über ein winkelförmiges Zwischenglied mit dem in Gebrauchslage oberen Winkelschenkel verbunden sein, wobei außerdem noch eine an sich bekannte gelenkige Verbindung vorhanden sein kann, so daß die Lagerhülse gegenüber der Flügelrahmenebene verschwenkt werden kann.

    [0011] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt dieses Ausführungsbeispiel. Hierbei stellen dar:
    Figur 1
    eine Seitenansicht des an einer unteren Flügelecke anmontierten, erfindungsgemäß ausgebildeten Eckwinkels;
    Figur 2
    den einen Winkelschenkel dieses Eckwinkels vor dem Biegen;
    Figur 3
    in perspektivischer Darstellung die genannten Winkelecke mit dem anmontierten Eckwinkel, jedoch ohne Befestigungsschrauben.


    [0012] Der erfindungsgemäße Eckwinkel 1 bildet beim Ausführungsbeispiel zusammen mit einer Lagerhülse 2 die eine bzw. die fltigelseitige Hälfte eines unteren Drehlagers 3. Der Flügel 4 ist in nicht näher dargestellter Weise mit Hilfe eines oberen und des unteren Drehlagers drehbar an einem festen Rahmen gelagert. Es kann sich auch um einen Dreh-Kipp-Flügel handeln.

    [0013] Der Eckwinkel besitzt zwei im Normalfalle rechtwinklig zueinander verlaufende Winkelschenkel 5 und 6. Dabei ist beim Ausführungsbeispiel der in Gebrauchslage untere, horizontale Winkelschenkel 6 kürzer als der vertikale Winkelschenkel 5. Dies ist bei solchen Eckwinkeln üblich, jedoch schließt das nicht aus, daß beide Winkelschenkel gleich lang sind.

    [0014] Erfindungsgemäß sind die Endbereiche 7 und 8 der beiden Winkelschenkel nach innen hin um etwa 180° umgebogen. Diese Endbereiche sind aber beim Ausführungsbeispiel nicht einfach gefaltet, vielmehr bilden sie zusammen mit dem unverformt gebliebenen Teil des jeweiligen Winkelschenkels im Querschnitt bogen- oder U-förmige Abstützelemente. Aus der Abwicklung der Figur 2, welche den Winkelschenkel vor dem Biegen darstellt, erkennt man, daß die Breite des Eckwinkelmaterials an den beiden Enden reduziert ist. Der reduzierte Teil bildet nach dem zweimaligen Umbiegen um jeweils 90° ein Abstützelement 9 bzw. 10, mit welchen sich der Eckwinkel am Nutgrund 11 einer Nut 12 des vertikalen Rahmenholms 14 und einer horizontalen Nut 13 des horizontalen Holms 15 des Flügels 4 abstützt. Aus Figur 3 ergibt sich, daß der breitere, unverformt gebliebene Teil jedes Winkelschenkels an der nach außen weisenden Kante 16 zweier gegeneinander weisender Leisten 17 aufliegt, wobei der Zwischenraum zwischen den beiden Leisten, von denen in Figur 3 jeweils nur die rechte zu sehen ist, eine Nutverengung 18 bildet. Die Außenfläche der beiden Winkelschenkel verläuft jeweils bündig mit der zugeordneten Holmfläche 19 bzw. 20. Bei den Nuten 12 und 13 handelt es sich um Beschlagteilnuten, welche in bekannter Weise beispielsweise Treibstangen aufnehmen. Aufgrund der erwähnten Nutverengung kann man auch von einer außen absatzweise verbreiterten Beschlagteilnut 12 bzw. 13 sprechen. Im übrigen ist es üblich, daß die Beschlagteilnuten 12 und 13 Teile einer umlaufenden Beschlagteilnut des Flügels 4 sind.

    [0015] Aus Figur 1 ergibt sich, daß das freie Ende 21 bzw. 22 des umgebogenen Endbereichs 7 bzw. 8 etwa parallel zum unverformten Teil seines Winkelschenkels 5 bzw. 6 verläuft und sich unmittelbar am Nutgrund 11 abstützt. Das freie Ende 21 bzw. 22 ist mit einer Durchgangsbohrung 23 für den Durchtritt einer Befestigungsschraube 24 versehen, welche auch noch eine hierzu koaxiale Durchgangsbohrung 25 des unverformten Winkelschenkels durchsetzt und am Nutgrund in das Material des zugeordneten Rahmenholms eintritt.

    [0016] Aus Figur 2 ergibt sich, daß am Übergang vom vertikalen Winkelschenkel 5 zum horizontalen Winkelschenkel 6 beidseits je eine Freisparung 26 bzw. 27 vorgesehen ist, also an der Stelle des Eckwinkels 1, welche nach dem Biegen die unmittelbare Winkelecke 29 bildet. Im Bereich dieser Freisparungen ist die Breite des Eckwinkels etwa gleich derjenigen der Endbereiche 7 und 8. Wenn der Rahmen des Flügels 4 aus vier auf Gehrung gearbeiteten Holmen besteht und es sich dabei um Kunststoffprofile handelt, die beispielsweise mittels Ultraschall zusammengeschweißt werden, so entsteht an jeder Ecke eine Schweißwulst 30. Durch die Freisparung erreicht man, daß diese Wulst im Bereich der Beschlagteilnut 13 bzw. 14 durch den Eckwinkel 1 nicht zusammengedrückt und erst recht nicht beschädigt wird, sondern frei unter dieser Ecke 29 hindurchlaufen kann.


    Ansprüche

    1. Flügel (4) eines Fensters, einer Tür oder dgl., der an mindestens einer Außenecke mit einem an einem Beschlagteil befindlichen bzw, mit einem Beschlagteil verbundenen Eckwinkel (1) des Flügelbeschlages zur wenigstens drehbaren Lagerung des Flügels (4) an einem festen Rahmen versehen ist, wobei der Flügel zumindest im Bereich der den Eckwinkel (1) aufnehmenden Außenecke mit einer gegen den festen Rahmen hin offenen, außen absatzweise verbreiterten Beschlagteilnut (12, 13) versehen ist, wobei des weiteren der Eckwinkel (1) mit seinen ebenen Winkelschenkeln (5, 6) auf den beiden parallelen Absätzen (16) der Beschlagteilnut (12, 13) aufliegt und er mittels in den Nutgrund (11) eingedrehter Befestigungsschrauben (24) am Flügel (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endbereiche (7, 8) der Winkelschenkel (5, 6) des Eckwinkels (1) nach innen hin um etwa 180° so umgebogen sind, dass das freie Ende (21, 22) des umgebogenen Bereichs (7, 8) parallel zum unverformten Teil seines Winkelschenkels (5, 6) verläuft und gegen den jeweils anderen Winkelschenkel (6, 5) weist, dass das freie Schenkelende (21, 22) und der unverlormte Teil des Winkelschenkels mit fluchtenden Durchgangsbohrungen (23, 25) für jeweils eine der Befestigungsschrauben (24) versehen sind, wobei die Breite des umgebogenen Endbereichs (7, 8) der Nutbreite im Bereich der absatzweisen Nutverengung (18) entspricht und der Abstand der Auflagefläche des freien Endes (21, 22) zum zugeordneten parallelen Winkelschenkel (5, 6) der Tiefe der Beschlagteilnut ab der Auflagefläche der Absätze (16) entspricht, so dass sich das freie Ende (21, 22) des umgebogenen Endbereichs (7, 8) am Nutgrund (11) abstützt, dass die Winkelschenkel (5, 6) über ihre gesamte Länge vollständig von der Beschlagteilnut (12, 13) aufgenommen werden, dass die Außenflächen der beiden Winkelschenkel (5, 6) jeweils bündig mit den zugeordneten Holmflächen (19, 20) des Flügels (4) verlaufen und dass die Breite des Eckwinkels (1) im Bereich der unmittelbaren Winkelecke (29) mittels zweier gegenüberliegender Freisparungen (26, 27) reduziert ist, wobei die Größe der Freisparungen (26, 27) mindestens dem Querschnitt einer eventuell an der Außenecke des Flügels (4) entstandenen Schweißwulst (30) entspricht.
     
    2. Flügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem in Gebrauchslage vertikalen Winkelschenkel (5) zur Bildung einer Hälfte eines Drehlagers (3) mindestens eine Lagerhülse (2) angebracht ist.
     


    Claims

    1. Leaf (4) of a window, a door or the like, which is provided on at least one external corner with a corner angle (1) of the leaf fitment situated on a fitment portion or connected to a fitment portion for at least rotatable mounting of the leaf (4) on a fixed frame, whereby the leaf is provided at least in the region of the external corner accommodating the corner angle (1) with a fitment portion groove (12, 13) which is open towards the fixed frame and which increases in width on the outside in stepped manner, whereby furthermore the corner angle (1) lies with its planar angle limbs (5, 6) on the two parallel steps (16) of the fitment portion groove (12, 13) and is fixed to the leaf (4) by means of fixing screws (24) which are screwed into the bottom (11) of the groove, characterised in that the end regions (7, 8) of the angle limbs (5, 6) of the corner angle (1) are bent over inwardly through approximately 180° such that the free end (21, 22) of the bent-over region (7, 8) extends parallel to the undeformed portion of its angle limb (5, 6) and faces towards the respective other angle limb (6, 5), that the free limb end (21, 22) and the undeformed portion of the angle limb are provided with aligned-through bores (23, 25) for respective fixing screws (24), wherein the width of the bent-over end region (7, 8) corresponds to the groove width in the region of the stepped groove narrowing (18) and the separation of the support surface of the free end (21, 22) from the associated parallel angle limb (5, 6) corresponds to the depth of the fitment portion groove from the support surface of the steps (16), so that the free end (21, 22) of the bent-over end region (7, 8) rests against the groove bottom (11), that the angle limbs (5, 6) are accommodated fully over their entire length by the fitment portion groove (12, 13), that the external surfaces of the two angle limbs (5, 6) each run flush with the associated beam surface (19, 20) of the leaf (4) and that the width of the corner angle (1) is reduced in the immediate region of the corner angle (29) by means of two mutually opposed recesses (26, 27), whereby the size of the recesses (26, 27) corresponds at least to the cross-section of a weld bead (30) which may arise on the external corner of the leaf (4).
     
    2. Leaf according to claim 1, characterised in that at least one bearing sleeve (2) is attached to the angle limb (5) which is vertical in the position of use, in order to comprise one half of a rotary mounting (3).
     


    Revendications

    1. Vantail (4) d'une fenêtre, d'une porte ou similaire, doté, au niveau d'au moins un angle externe, d'une équerre d'angle (1) de la ferrure de vantail, laquelle équerre d'angle est située sur un élément de ferrure ou reliée à un élément de ferrure pour monter au moins avec capacité de rotation le vantail (4) sur un dormant, le vantail comportant, au moins au niveau de l'angle externe recevant l'équerre d'angle (1), une rainure d'élément de ferrure (12, 13) ouverte en direction du dormant et s'élargissant en gradin vers l'extérieur, l'équerre d'angle (1) reposant, en outre, par ses ailes planes (5, 6), sur les deux épaulements parallèles (16) de la rainure d'élément de ferrure (12, 13) et étant fixée sur le vantail (4) au moyen de vis de fixation (24) vissées en fond de rainure (11), caractérisé en ce que les extrémités (7, 8) des ailes d'équerre (5, 6) de l'équerre d'angle (1) sont recourbées vers l'intérieur de 180° environ, de telle sorte que l'extrémité libre (21, 22) de la partie recourbée (7, 8) est parallèle à la partie non déformée de l'aile d'équerre (5, 6) et est orientée en direction de l'autre aile d'équerre (6, 5), en ce que l'extrémité libre (21, 22) de l'aile et la partie non déformée de l'aile d'équerre comportent des trous traversants alignés (23, 25) prévus pour recevoir chacun une des vis de fixation (24), la largeur de l'extrémité recourbée (7, 8) correspondant à la largeur de la rainure au niveau du rétrécissement en gradin de la rainure (18), la distance entre la surface d'appui de l'extrémité libre (21, 22) et l'aile d'équerre parallèle associée (5, 6) correspondant à la profondeur de la rainure d'élément de ferrure à partir de la face d'appui des épaulements (16), de sorte que l'extrémité libre (21, 22) de l'extrémité recourbée (7, 8) prend appui sur le fond de rainure (11), en ce que les ailes d'équerre (5, 6) sont entièrement noyées sur toute leur longueur dans la rainure d'élément de ferrure (12, 13), en ce que chacune des faces externes des deux ailes d'équerre (5, 6) affleure le montant associé (19, 20) du vantail (4) et en ce que la largeur de l'équerre d'angle (1) juste au niveau de l'angle d'équerre (29) est réduite par la présence de deux dégagements (26, 27) situés en regard l'un de l'autre, la taille des dégagements (26, 27) correspondant au moins à la section d'un bourrelet de soudage (30) éventuellement formé au niveau de l'angle externe du vantail (4).
     
    2. Vantail selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur l'aile d'équerre (5) disposée verticalement en position de service, il est prévu au moins un manchon de palier (2) pour constituer une moitié (3) d'un palier de pivotement.
     




    Zeichnung