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EP 0 628 693 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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04.01.2006 Patentblatt 2006/01 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.11.1996 Patentblatt 1996/47 |
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Anmeldetag: 08.06.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Eckwinkel, insbesondere für die wenigstens drehbare Lagerung eines Flügels, eines
Fensters, einer Tür oder dergleichen
Corner support, in particular for an at least pivotal bearing of a wing, a window,
a door or similar
Equerre, en particulier pour palier au moins pivotant d'une aile, d'une fenêtre, d'une
porte ou similaire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
10.06.1993 DE 9308670 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.12.1994 Patentblatt 1994/50 |
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Patentinhaber: Gretsch-Unitas GmbH
Baubeschläge |
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D-71254 Ditzingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Renz, Walter, Dipl.-Ing. (FH)
D-71254 Ditzingen (DE)
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Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker |
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Patentanwälte,
Postfach 10 37 62 70032 Stuttgart 70032 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 204 267 DE-U- 8 413 144
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DE-C- 4 102 295
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen einen Eckwinkel auf weisenden Flügel eines Fenster,
einer Tür oder dergleichen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anpruchs 1.
[0002] Ein derartiger Eckwinkel ist aus EP-A-0 204 267 bekannt. Aus fertigungstechnischen
Gründen läuft die Beschlagteilnut in aller Regel am Flügelrahmen um, so daß man für
die Rahmenholme ein und dasselbe Profil verwenden kann. Der Querschnitt der Beschlagteilnut
richtet sich nach dem anzumontierenden Beschlag. Die absatzweise Verengung kann, wie
beim Ausführungsbeispiel vorgesehen, dadurch erreicht werden, daß man kurz vor der
Nutmündung zwei parallele, gegeneinander weisende Stege vorsieht. An der Außenkante
der beiden Stege liegt dann der Eckwinkel auf, wobei es wiederum üblich ist, daß der
Eckwinkel außen bündig mit dem Flügel abschließt.
[0003] Der Eckwinkel dient wie gesagt zum Anbringen von Beschlagteilen, also beispielsweise
einer Lagerhülse eines Drehlagers für die zumindest drehbare Lagerung dieses Flügels
an einem letzteren aufnehmenden festen Rahmen. Hierbei ist es im Hinblick auf die
erfindungsgemäße Ausbildung des Eckwinkels unerheblich, auf welche Art und Weise der
Eckwinkel und das wenigstens eine Beschlagteil des Fenster- oder Türbeschlags damit
verbunden ist. Die Nutbreite an der Nutmündung entspricht in aller Regel der Breite
der Winkelschenkel des Eckwinkels, so daß die Nut an der betreffenden Ecke durch den
Eckwinkel außen glatt verschlossen wird An jeden Winkelschenkel kann sich in Verlängerung
eine Stulpschiene anschließen, welche dann den restlichen Teil der Nut außen verschließt.
[0004] Weil jeder Schenkel des Eckwinkels des bekannten Standes der Technik vom Nutgrund
einen bestimmten Abstand aufweist und die Befestigungsschrauben die Nut bis zum Nutgrund
hin durchsetzen und dann in den Nutgrund eindringen, wodurch die Verbindung mit dem
betreffenden Holm des Flügelrahmens erfolgt, ist die Belastung der Schrauben besonders
ungünstig. Beispielsweise bei einer Gewalteinwirkung auf den betreffenden Flügel oder
bei einer starken Erhitzung mit entsprechender Wärmedehnung können sich die zunächst
fest eingedrehten Schrauben etwas lockern, und dies führt dann nicht nur bei der Gewalteinwirkung,
sondern auch bei der nachfolgenden Benutzung des Fensters oder der Tür zu einer Biegebeanspruchung
der Schrauben. Als Folge davon kann sich zumindest ein Teil der Schrauben weiter lockem,
und dies führt dann insgesamt zu einer Beeinträchtigung der Sicherheit.
[0005] Es liegt die Aufgabe vor, einen Eckwinkel der eingangs genannten Art so weiterzubilden,
daß zumindest in den geschilderten Fällen, die Biegebeanspruchung der Schrauben zumindest
weitgehend vermieden wird.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Flügel vorgeschlagen, der die
Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
[0007] Die Breite der Endbereiche des Eckwinkels muß selbstverständlich so gewählt werden,
daß sie durch die jeweilige Engstelle zwischen den beiden Abstützrändern in der Nut
hindurchpassen und, falls sich die Nut innen noch weiter verengt, auch dort der Durchtritt
bis hin zum Nutgrund möglich ist. In den meisten Fällen ist die Engstelle zwischen
den beiden Auflagerändern die engste Stelle der Nut, so daß eine einmalige Verringerung
der Breite, insbesondere vor dem Umbiegen, ausreicht.
[0008] Weil der Eckwinkel außen bündig mit der die Nut aufweisenden Fläche des Flügels abschließt,
ist die Gesamthöhe der Winkelschenkel im Bereich der umgebogenen Enden gleich der
Gesamttiefe der Nut. Hieraus folgt, daß in aller Regel die umgebogenen Enden der Winkelschenkel
eine bogen- oder U-förmige Gestalt aufweisen und der Eckwinkel nicht einfach gefaltet
ist.
[0009] Die Erfindung weist außerdem das Merkmal auf, daß die Breite des Eckwinkels im Bereich
der unmittelbaren Winkelecke mittels zweier gegenüberliegender Freisparungen reduziert
ist, wobei die Größe der Freisparungen etwa dem Querschnitt einer Schweißwulst an
der Außenecke des Rahmens entspricht. Wie das Ausführungsbeispiel zeigt, kann die
Tiefe der Freisparungen etwa der Verringerung der Breite an jeder Seite des umzubiegenden
Endbereichs entsprechen oder, anders ausgedrückt, ist die Breite des Eckwinkels im
Bereich der unmittelbaren Winkelecke etwa gleich der Breite der beiden umgebogenen
Endbereiche.
[0010] Wenn der Flügelrahmen aus Kunststoffprofilen hergestellt wird, so führt dies in der
Regel zu einer Schweißwulst an jeder Rahmenecke, falls die Rahmenholme auf Gehrung
gearbeitet und durch bekannte Verfahren im Gehrungsbereich miteinander verschweißt
werden. Durch die Freisparungen bzw. die hieraus resultierende Verringerung der Breite
an der unmittelbaren Winkelecke, also am Übergang vom einen Winkelschenkel zum anderen,
schafft man ausreichend Raum für die Schweißwülste, so daß diese beim Festschrauben
des Eckwinkels weder zusammengedrückt noch beschädigt werden. Auch dies kommt der
Sicherheit zugute. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen,
daß an dem in den Gebrauchslage vertikalen Winkelschenkel die eine Hälfte eines Drehlagers,
insbesondere mindestens eine Lagerhülse angebracht ist. Auf die Verbindung dieser
Lagerhülse mit dem Eckwinkel kommt es im einzelnen nicht an. Wenn es sich beispielsweise
um einen oberen Eckwinkel für einen Dreh-Kipp-Beschlag handelt, so kann die Lagerhülse
indirekt über ein winkelförmiges Zwischenglied mit dem in Gebrauchslage oberen Winkelschenkel
verbunden sein, wobei außerdem noch eine an sich bekannte gelenkige Verbindung vorhanden
sein kann, so daß die Lagerhülse gegenüber der Flügelrahmenebene verschwenkt werden
kann.
[0011] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung
zeigt dieses Ausführungsbeispiel. Hierbei stellen dar:
- Figur 1
- eine Seitenansicht des an einer unteren Flügelecke anmontierten, erfindungsgemäß ausgebildeten
Eckwinkels;
- Figur 2
- den einen Winkelschenkel dieses Eckwinkels vor dem Biegen;
- Figur 3
- in perspektivischer Darstellung die genannten Winkelecke mit dem anmontierten Eckwinkel,
jedoch ohne Befestigungsschrauben.
[0012] Der erfindungsgemäße Eckwinkel 1 bildet beim Ausführungsbeispiel zusammen mit einer
Lagerhülse 2 die eine bzw. die fltigelseitige Hälfte eines unteren Drehlagers 3. Der
Flügel 4 ist in nicht näher dargestellter Weise mit Hilfe eines oberen und des unteren
Drehlagers drehbar an einem festen Rahmen gelagert. Es kann sich auch um einen Dreh-Kipp-Flügel
handeln.
[0013] Der Eckwinkel besitzt zwei im Normalfalle rechtwinklig zueinander verlaufende Winkelschenkel
5 und 6. Dabei ist beim Ausführungsbeispiel der in Gebrauchslage untere, horizontale
Winkelschenkel 6 kürzer als der vertikale Winkelschenkel 5. Dies ist bei solchen Eckwinkeln
üblich, jedoch schließt das nicht aus, daß beide Winkelschenkel gleich lang sind.
[0014] Erfindungsgemäß sind die Endbereiche 7 und 8 der beiden Winkelschenkel nach innen
hin um etwa 180° umgebogen. Diese Endbereiche sind aber beim Ausführungsbeispiel nicht
einfach gefaltet, vielmehr bilden sie zusammen mit dem unverformt gebliebenen Teil
des jeweiligen Winkelschenkels im Querschnitt bogen- oder U-förmige Abstützelemente.
Aus der Abwicklung der Figur 2, welche den Winkelschenkel vor dem Biegen darstellt,
erkennt man, daß die Breite des Eckwinkelmaterials an den beiden Enden reduziert ist.
Der reduzierte Teil bildet nach dem zweimaligen Umbiegen um jeweils 90° ein Abstützelement
9 bzw. 10, mit welchen sich der Eckwinkel am Nutgrund 11 einer Nut 12 des vertikalen
Rahmenholms 14 und einer horizontalen Nut 13 des horizontalen Holms 15 des Flügels
4 abstützt. Aus Figur 3 ergibt sich, daß der breitere, unverformt gebliebene Teil
jedes Winkelschenkels an der nach außen weisenden Kante 16 zweier gegeneinander weisender
Leisten 17 aufliegt, wobei der Zwischenraum zwischen den beiden Leisten, von denen
in Figur 3 jeweils nur die rechte zu sehen ist, eine Nutverengung 18 bildet. Die Außenfläche
der beiden Winkelschenkel verläuft jeweils bündig mit der zugeordneten Holmfläche
19 bzw. 20. Bei den Nuten 12 und 13 handelt es sich um Beschlagteilnuten, welche in
bekannter Weise beispielsweise Treibstangen aufnehmen. Aufgrund der erwähnten Nutverengung
kann man auch von einer außen absatzweise verbreiterten Beschlagteilnut 12 bzw. 13
sprechen. Im übrigen ist es üblich, daß die Beschlagteilnuten 12 und 13 Teile einer
umlaufenden Beschlagteilnut des Flügels 4 sind.
[0015] Aus Figur 1 ergibt sich, daß das freie Ende 21 bzw. 22 des umgebogenen Endbereichs
7 bzw. 8 etwa parallel zum unverformten Teil seines Winkelschenkels 5 bzw. 6 verläuft
und sich unmittelbar am Nutgrund 11 abstützt. Das freie Ende 21 bzw. 22 ist mit einer
Durchgangsbohrung 23 für den Durchtritt einer Befestigungsschraube 24 versehen, welche
auch noch eine hierzu koaxiale Durchgangsbohrung 25 des unverformten Winkelschenkels
durchsetzt und am Nutgrund in das Material des zugeordneten Rahmenholms eintritt.
[0016] Aus Figur 2 ergibt sich, daß am Übergang vom vertikalen Winkelschenkel 5 zum horizontalen
Winkelschenkel 6 beidseits je eine Freisparung 26 bzw. 27 vorgesehen ist, also an
der Stelle des Eckwinkels 1, welche nach dem Biegen die unmittelbare Winkelecke 29
bildet. Im Bereich dieser Freisparungen ist die Breite des Eckwinkels etwa gleich
derjenigen der Endbereiche 7 und 8. Wenn der Rahmen des Flügels 4 aus vier auf Gehrung
gearbeiteten Holmen besteht und es sich dabei um Kunststoffprofile handelt, die beispielsweise
mittels Ultraschall zusammengeschweißt werden, so entsteht an jeder Ecke eine Schweißwulst
30. Durch die Freisparung erreicht man, daß diese Wulst im Bereich der Beschlagteilnut
13 bzw. 14 durch den Eckwinkel 1 nicht zusammengedrückt und erst recht nicht beschädigt
wird, sondern frei unter dieser Ecke 29 hindurchlaufen kann.
1. Flügel (4) eines Fensters, einer Tür oder dgl., der an mindestens einer Außenecke
mit einem an einem Beschlagteil befindlichen bzw, mit einem Beschlagteil verbundenen
Eckwinkel (1) des Flügelbeschlages zur wenigstens drehbaren Lagerung des Flügels (4)
an einem festen Rahmen versehen ist, wobei der Flügel zumindest im Bereich der den
Eckwinkel (1) aufnehmenden Außenecke mit einer gegen den festen Rahmen hin offenen,
außen absatzweise verbreiterten Beschlagteilnut (12, 13) versehen ist, wobei des weiteren
der Eckwinkel (1) mit seinen ebenen Winkelschenkeln (5, 6) auf den beiden parallelen
Absätzen (16) der Beschlagteilnut (12, 13) aufliegt und er mittels in den Nutgrund
(11) eingedrehter Befestigungsschrauben (24) am Flügel (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endbereiche (7, 8) der Winkelschenkel (5, 6) des Eckwinkels (1) nach innen hin
um etwa 180° so umgebogen sind, dass das freie Ende (21, 22) des umgebogenen Bereichs
(7, 8) parallel zum unverformten Teil seines Winkelschenkels (5, 6) verläuft und gegen
den jeweils anderen Winkelschenkel (6, 5) weist, dass das freie Schenkelende (21,
22) und der unverlormte Teil des Winkelschenkels mit fluchtenden Durchgangsbohrungen
(23, 25) für jeweils eine der Befestigungsschrauben (24) versehen sind, wobei die
Breite des umgebogenen Endbereichs (7, 8) der Nutbreite im Bereich der absatzweisen
Nutverengung (18) entspricht und der Abstand der Auflagefläche des freien Endes (21,
22) zum zugeordneten parallelen Winkelschenkel (5, 6) der Tiefe der Beschlagteilnut
ab der Auflagefläche der Absätze (16) entspricht, so dass sich das freie Ende (21,
22) des umgebogenen Endbereichs (7, 8) am Nutgrund (11) abstützt, dass die Winkelschenkel
(5, 6) über ihre gesamte Länge vollständig von der Beschlagteilnut (12, 13) aufgenommen
werden, dass die Außenflächen der beiden Winkelschenkel (5, 6) jeweils bündig mit
den zugeordneten Holmflächen (19, 20) des Flügels (4) verlaufen und dass die Breite
des Eckwinkels (1) im Bereich der unmittelbaren Winkelecke (29) mittels zweier gegenüberliegender
Freisparungen (26, 27) reduziert ist, wobei die Größe der Freisparungen (26, 27) mindestens
dem Querschnitt einer eventuell an der Außenecke des Flügels (4) entstandenen Schweißwulst
(30) entspricht.
2. Flügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem in Gebrauchslage vertikalen Winkelschenkel (5) zur Bildung einer Hälfte eines
Drehlagers (3) mindestens eine Lagerhülse (2) angebracht ist.
1. Leaf (4) of a window, a door or the like, which is provided on at least one external
corner with a corner angle (1) of the leaf fitment situated on a fitment portion or
connected to a fitment portion for at least rotatable mounting of the leaf (4) on
a fixed frame, whereby the leaf is provided at least in the region of the external
corner accommodating the corner angle (1) with a fitment portion groove (12, 13) which
is open towards the fixed frame and which increases in width on the outside in stepped
manner, whereby furthermore the corner angle (1) lies with its planar angle limbs
(5, 6) on the two parallel steps (16) of the fitment portion groove (12, 13) and is
fixed to the leaf (4) by means of fixing screws (24) which are screwed into the bottom
(11) of the groove, characterised in that the end regions (7, 8) of the angle limbs (5, 6) of the corner angle (1) are bent
over inwardly through approximately 180° such that the free end (21, 22) of the bent-over
region (7, 8) extends parallel to the undeformed portion of its angle limb (5, 6)
and faces towards the respective other angle limb (6, 5), that the free limb end (21,
22) and the undeformed portion of the angle limb are provided with aligned-through
bores (23, 25) for respective fixing screws (24), wherein the width of the bent-over
end region (7, 8) corresponds to the groove width in the region of the stepped groove
narrowing (18) and the separation of the support surface of the free end (21, 22)
from the associated parallel angle limb (5, 6) corresponds to the depth of the fitment
portion groove from the support surface of the steps (16), so that the free end (21,
22) of the bent-over end region (7, 8) rests against the groove bottom (11), that
the angle limbs (5, 6) are accommodated fully over their entire length by the fitment
portion groove (12, 13), that the external surfaces of the two angle limbs (5, 6)
each run flush with the associated beam surface (19, 20) of the leaf (4) and that
the width of the corner angle (1) is reduced in the immediate region of the corner
angle (29) by means of two mutually opposed recesses (26, 27), whereby the size of
the recesses (26, 27) corresponds at least to the cross-section of a weld bead (30)
which may arise on the external corner of the leaf (4).
2. Leaf according to claim 1, characterised in that at least one bearing sleeve (2) is attached to the angle limb (5) which is vertical
in the position of use, in order to comprise one half of a rotary mounting (3).
1. Vantail (4) d'une fenêtre, d'une porte ou similaire, doté, au niveau d'au moins un
angle externe, d'une équerre d'angle (1) de la ferrure de vantail, laquelle équerre
d'angle est située sur un élément de ferrure ou reliée à un élément de ferrure pour
monter au moins avec capacité de rotation le vantail (4) sur un dormant, le vantail
comportant, au moins au niveau de l'angle externe recevant l'équerre d'angle (1),
une rainure d'élément de ferrure (12, 13) ouverte en direction du dormant et s'élargissant
en gradin vers l'extérieur, l'équerre d'angle (1) reposant, en outre, par ses ailes
planes (5, 6), sur les deux épaulements parallèles (16) de la rainure d'élément de
ferrure (12, 13) et étant fixée sur le vantail (4) au moyen de vis de fixation (24)
vissées en fond de rainure (11), caractérisé en ce que les extrémités (7, 8) des ailes d'équerre (5, 6) de l'équerre d'angle (1) sont recourbées
vers l'intérieur de 180° environ, de telle sorte que l'extrémité libre (21, 22) de
la partie recourbée (7, 8) est parallèle à la partie non déformée de l'aile d'équerre
(5, 6) et est orientée en direction de l'autre aile d'équerre (6, 5), en ce que l'extrémité libre (21, 22) de l'aile et la partie non déformée de l'aile d'équerre
comportent des trous traversants alignés (23, 25) prévus pour recevoir chacun une
des vis de fixation (24), la largeur de l'extrémité recourbée (7, 8) correspondant
à la largeur de la rainure au niveau du rétrécissement en gradin de la rainure (18),
la distance entre la surface d'appui de l'extrémité libre (21, 22) et l'aile d'équerre
parallèle associée (5, 6) correspondant à la profondeur de la rainure d'élément de
ferrure à partir de la face d'appui des épaulements (16), de sorte que l'extrémité
libre (21, 22) de l'extrémité recourbée (7, 8) prend appui sur le fond de rainure
(11), en ce que les ailes d'équerre (5, 6) sont entièrement noyées sur toute leur longueur dans la
rainure d'élément de ferrure (12, 13), en ce que chacune des faces externes des deux ailes d'équerre (5, 6) affleure le montant associé
(19, 20) du vantail (4) et en ce que la largeur de l'équerre d'angle (1) juste au niveau de l'angle d'équerre (29) est
réduite par la présence de deux dégagements (26, 27) situés en regard l'un de l'autre,
la taille des dégagements (26, 27) correspondant au moins à la section d'un bourrelet
de soudage (30) éventuellement formé au niveau de l'angle externe du vantail (4).
2. Vantail selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur l'aile d'équerre (5) disposée verticalement en position de service, il est prévu
au moins un manchon de palier (2) pour constituer une moitié (3) d'un palier de pivotement.

