(19)
(11) EP 0 629 749 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.02.1995  Patentblatt  1995/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.12.1994  Patentblatt  1994/51

(21) Anmeldenummer: 94250135.4

(22) Anmeldetag:  18.05.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E03F 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 18.05.1993 DE 4317409

(71) Anmelder: HAMMONIA APPARATEBAU KRONKE GmbH & Co MASCHINENFABRIK
D-22115 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kühn, Horst
    D-22113 Oststeinbek (DE)

(74) Vertreter: UEXKÜLL & STOLBERG 
Patentanwälte Beselerstrasse 4
22607 Hamburg
22607 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum Reinigen von Abwasserkanälen


    (57) Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reinigen von Abwasserkanälen durch Spülen mittels Wasser, bei der eine mit einer Reinigungsdüse (6) ausgestattete Spüleinrichtung, die durch eine Hochdruckwasserpumpe mit Hochdruckwasser beliefert wird und ein als Wasserstrahlpumpe wirkendes, mit einem Saugkopf (7) abschließenden Saug-/Druckaggregat vorgesehen sind. Das Treibwasser für die Wasserstrahlpumpe wird durch eine zweite Flüssigkeitspumpe erzeugt. Sowohl die Reinigungsdüse (6) als auch der Saugkopf (7) werden von einer gemeinsamen Hochdruckwasserpumpe (2) gespeist, wobei der durch die Hochdruckwasserpumpe (2) erzeugte Hochdruckwasserstrahl durch ein Dreiwegeventil (4) in einen dem Spülkopf (6) zugeführten Flüssigkeitsstrahl und in einen als Treibwasser für den als Strahlsauger ausgebildeten Saugkopf (7) wirkenden Flüssigkeitsstrahl aufteilbar ist. Eine Wasseraufereitungseinrichtung (13) weist einen Grobfilter, einen Hydrzyklon und einen Feinfilter auf.






    Recherchenbericht