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EP 0 631 057 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.08.1997 Patentblatt 1997/34 |
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Anmeldetag: 14.03.1994 |
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Dichtung für einen pneumatisch angetrieben Kolben
Sealing for pneumatically operated piston
Joint d'étanchéité pour piston entrainé pneumatiquement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI SE |
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Priorität: |
23.06.1993 DE 4320840
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.12.1994 Patentblatt 1994/52 |
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Patentinhaber: Firma Carl Freudenberg |
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69469 Weinheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Barillas, Gonzalo
D-35260 Stadtallendorf (DE)
- Destefanis, Guido
Pinerolo I-11060 (IT)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 093 859
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DE-B- 2 947 516
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Dichtung für einen von einem strömungsfähigen Medium
angetriebenen Kolben, umfassend einen Tragkörper aus nicht magnetisierbarem Werkstoff,
der einen ringförmigen Permanentmagnet zumindest teilweise umgreift und mit zumindest
einer Dichtlippe aus elastomerem Werkstoff verbunden ist, wobei die Dichtlippe den
Tragkörper in radialer Richtung außenseitig überragt und mit der Innenwandung eines
den Kolben umgebenden Gehäuses dichtend in Eingriff bringbar ist.
[0002] Eine solche Dichtung ist aus dem italienischen Gebrauchsmuster 53974-B/86 bekannt.
Der Kolben, der mit einer Kolbenstange verbunden und im zylindrischen Gehäuse axial
beweglich angeordnet ist, ist zur Abdichtung der in axialer Richtung zueinander benachbarten
Teilräume des Gehäuses mit einer Dichtung versehen. Die Dichtung ist als Komplettkolben
ausgebildet, wobei dieser aus drei Bauteilen besteht. Die beiden Kolbenhälften, die
aus einem nichtmagnetischen Trägerwerkstoff und einem elastomeren Dichtungswerkstoff
bestehen, umschließen einen Permanentmagnet, der zur Positionsabfrage des Kolbens
benötigt wird. Das Gehäuse ist auf seiner Außenumfangsseite mit Magnetfeldaufnehmern
versehen, die signalleitend mit einem Anzeigegerät verbunden sind. Ferner ist das
Gehäuse in axialer Richtung beiderseits des Kolbens jeweils mit einem Druckluftanschluß
versehen. Bei der Ausgestaltung der Dichtung ist allerdings zu beachten, daß diese
aus mehreren Einzelteilen besteht, was sowohl in fertigungstechnischer als auch in
wirtschaftlicher Hinsicht wenig befriedigend ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtung der vorbekannten Art derart
weiterzuentwickeln, daß sie aus weniger Einzelteilen besteht sowie einfacher und kostengünstiger
herstellbar ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit dem kennzeichnenden Merkmal von Anspruch 1
gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0005] Bei der erfindungsgemäßen Dichtung ist es vorgesehen, daß der Tragkörper einstückig
ausgebildet und mit dem Permanentmagnet verbunden ist. Hierbei ist von Vorteil, daß
die gesamte Dichtung, die als Komplettkolben ausgebildet sein kann, aus nur einem
Bauteil besteht. Der Permanentmagnet ist beispielsweise vom polymeren Werkstoff des
Tragkörpers umspritzt wobei auch der Tragkörper seinerseits mit dem elastomeren Werkstoff
der Dichtlippe umspritzt ist. Die Herstellung eines derartigen Bauteils kann in einem
Arbeitsgang erfolgen, was in fertigungstechnischer Hinsicht günstig und in wirtschaftlicher
Hinsicht von hervorzuhebender Bedeutung ist.
[0006] Nach einer ersten Ausgestaltung kann der Tragkörper den Permanentmagnet vollständig
umschließen, wobei der Permanentmagnet auf der dem Gehäuse zugewandten Seite des Tragkörpers
angeordnet ist. Der Permanentmagnet ist im Hinblick auf eine möglichst gute Signalübertragung
im Bereich des Außenumfangs des Tragkörpers anzuordnen. Durch die vollständige Ummantelung
ist der Permanentmagnet vor äußeren Einflüssen, beispielsweise funktionsbeeinträchtigende
Stoßbelastungen geschützt und befindet sich immer in einer definierten Stellung im
Kolben.
[0007] Der Tragkörper kann mit zwei einen axialen Abstand voneinander aufweisenden Dichtlippen
verbunden sein, wobei die Dichtlippen einstückig ineinander übergehend ausgebildet
und jeweils im Bereich einer strinseitigen Begrenzung des Tragkörpers angeordnet sind.
Durch die Anordnung der beiden Dichtlippen zu den beiden Druckräumen wird ein gutes
Abdichtungsergebnis der gegeneinander abzudichtenden Teilräume bedingt, da dem Teilraum
mit relativ höherem Druck jeweils eine Dichtlippe zugeordnet ist, die mit zunehmender
Überdruckbeaufschlagung verstärkt an die in radialer Richtung angrenzende Dichtfläche
des Gehäuses angedrückt wird.
[0008] Zwischen den axial benachbarten Dichtlippen kann ein Führungsring angeordnet sein,
der mit dem Tragkörper einstückig ausgebildet ist, wobei der Führungsring gleitend
mit dem Gehäuse in Eingriff bringbar ist. Bei Verwendung der Dichtung als Komplettkolben
ist hierbei von Vorteil, daß Kippbewegungen und Verkantungen bezogen auf das Gehäuse
vermieden werden. Der elastomere Werkstoff der beiden Dichtlippen kann dazu im Bereich
der außenumfangsseitigen Begrenzung des Tragkörpers ausgespart sein, wobei der Werkstoff
der beiden Dichtlippen am Innenumfang des Tragkörpers vorbei einstückig ineinander
übergehend ausgebildet ist. Dadurch ist eine Abdichtung des Kolbens auf der Kolbenstange
bedingt. Der Tragkörper, der auch den Führungsring umfaßt, kann dazu aus einem geeigneten
Werkstoff bestehen oder auf der dem Gehäuse zugewandten Seite mit einer reibungsverringernden
Oberflächenbeschichtung versehen sein.
[0009] Nach einer davon abweichenden Ausgestaltung kann der Tragkörper vom elastomeren Werkstoff
der Dichtlippen vollständig umschlossen sein, wobei der elastomere Werkstoff zwischen
den einander mit axialem Abstand benachbarten Dichtlippen eine in radialer Richtung
nach außen offene, umfangsseitig umlaufende Nut aufweist und wobei ein gleitend mit
dem Gehäuse in Eingriff bringbarer Führungsring in die Nut eingeschnappt ist. Eine
derartige Ausgestaltung ist dann von Vorteil, wenn die Dichtung alternativ mit und
ohne Führungsring zur Anwendung gelangen kann. Die Herstellung einer derart ausgebildeten
Dichtung ist besonders einfach möglich, da der Tragkörper, der den Permanentmagnet
umschließt, vollständig vom elastomeren Werkstoff der Dichtlippen umschlossen ist.
Soll eine derartige Dichtung beispielsweise als Komplettkolben zur Anwendung gelangen,
besteht die Möglichkeit, einen Führungsring in die Nut einzuschnappen um eine Verkantung
bei Axialbewegungen im Gehäuse zu vermeiden.
[0010] Der Führungsring können aus PTFE bestehen. Davon abweichende polymere Werkstoffe,
die ebenfalls einen geringen Reibungskoeffizienten und eine gute Widerstandsfähigkeit
gegen abrasiven Verschleiß aufweisen, können ebenfalls zur Anwendung gelangen.
[0011] Die erfindungsgemäße Dichtung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen
näher erläutert. Diese zeigen zwei Ausführungsbeispiele in schematischer Darstellung.
[0012] In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Dichtung in einem Gehäuse gezeigt und mit Druckluft
beaufschlagbar.
[0013] In Fig. 2 ist die Dichtung aus Fig. 1 als Einzelteil dargestellt.
[0014] In Fig. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Dichtung gezeigt, bei der der Führungsring
in eine Nut zwischen den Dichtlippen eingeschnappt ist.
[0015] In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Dichtung als Komplettkolben gezeigt, der innerhalb
eines Gehäuses 6 angeordnet ist. Das Gehäuse 6 ist im Bereich seiner strinseitigen
Begrenzungen jeweils mit einem Druckluftanschluß 9, 10 versehen um den Kolben 5 wechselseitig
mit Druck zu beaufschlagen und in axialer Richtung hin und her zu bewegen. Zur Positionsabfrage
des Kolbens 5 im Gehäuse 6 sind auf dem Gehäuse 6 Magnetfeldaufnehmer 11, 11 angeordnet,
die signalleitend mit einem Anzeigegerät 12 verbunden sind. Bewegt sich der Kolben
5 unter einem der Magnetfeldaufnehmer 11, 11 hindurch, erfolgt ein entsprechendes
Signal auf dem Anzeigegerät 12. Der Kolben ist auf einer in ihrem Durchmesser stufenförmig
abgesetzten Kolbenstange 13 montiert, die in axialer Richtung einerseits durch das
Gehäuse 6 hindurchgeführt ist.
[0016] In Fig. 2 ist der Kolben 5 aus Fig. 1 als Einzelteil gezeigt. Der Kolben 5 umfaßt
einen Tragkörper 1, der in diesem Ausführungsbeispiel aus PTFE besteht. Der Tragkörper
1 umschließt den Permanentmagnet 2 vollständig und ist im Bereich seines Außenumfanges
als Führungsring 7 ausgebildet. Der Außendurchmesser des Führungsringes 7 ist im unmontierten
Zustand kleiner, als der Außendurchmesser der beiden Dichtlippen 3.1, 3.2 im herstellungsbedingten
Zustand, so daß diese im eingebauten Zustand mit einer radialen Vorspannung die Innenwandung
des Gehäuses 6 dichtend berühren. Die Dichtlippen 3.1, 3.2 sind in axialer Richtung
beiderseits dem Tragkörper 1 benachbart zugeordnet und einstückig ineinander übergehend
ausgebildet. Um eine zuverlässige Abdichtung zu gewährleisten, ist der elastomere
Werkstoff der Dichtlippen 3.1, 3.2 auch am Innenumfang des Tragkörpers 1 vorbeigeführt,
in dem Bereich, in dem dieser auf einer Kolbenstange 13 abgestützt ist. Der gesamte
Komplettkolben ist einstückig ausgebildet. Der Tragkörper 1 und der Permanentmagnet
2 sind miteinander verbunden, wobei der Permanentmagnet 2 vom Tragkörper 1 umfangsseitig
vollständig umschlossen ist. Der Tragkörper 1 ist seinerseits adhäsiv mit der Dichtlippe
3 verbunden.
[0017] In Fig. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Komplettkolbens gezeigt, wobei
der elastomere Werkstoff der Dichtlippen 3.1, 3.2 den Tragkörper 1, der den Permanentmagnet
2 vollständig umschließt, entlang seines gesamten Außenumfangs von dem Dichtungswerkstoff
umschlossen ist. In axialer Richtung zwischen den beiden Dichtlippen 3.1, 3.2 ist
eine nach außen offene Nut 8 innerhalb des elastomeren Werkstoffs vorgesehen, in den
bedarfsweise ein Führungsring 7 einschnappbar ist.
1. Dichtung für einen von einem strömungsfähigen Medium angetriebenen Kolben (5), umfassend
einen Tragkörper (1) aus nicht magnetisierbarem Werkstoff, der einen ringförmigen
Permanentmagnet (2) zumindest teilweise umgreift und mit zumindest einer Dichtlippe
(3) aus elastomerem Werkstoff verbunden ist, wobei die Dichtlippe (3) den Tragkörper
(1) in radialer Richtung außenseitig überragt und mit der Innenwandung (4) eines den
Kolben umgebenden Gehäuses dichtend in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Tragkörper (1) einstückig ausgebildet und mit dem Permanentmagnet (2) verbunden
ist.
2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (1) den Permanentmagnet
(2) vollständig umschließt und daß der Permanentmagnet (2) auf der dem Gehäuse (6)
zugewandten Seite des Tragkörpers (1) angeordnet ist.
3. Dichtung nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (1) mit
zwei einen axialen Abstand voneinander aufweisenden Dichtlippen (3.1, 3.2) verbunden
ist und daß die Dichtlippen (3.1, 3.2) einstückig ineinander übergehend ausgebildet
und jeweils im Bereich einer stirnseitigen Begrenzung des Tragkörpers (1) angeordnet
sind.
4. Dichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den axial benachbarten
Dichtlippen (3.1, 3.2) ein Führungsring (7) angeordnet ist, daß der Führungsring (7)
und der Tragkörper (1) einstückig ausgebildet sind und daß der Führungsring (7) gleitend
mit dem Gehäuse (6) in Eingriff bringbar ist.
5. Dichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (1) vom
elastomeren Werkstoff der Dichtlippen (3.1, 3.2) vollständig umschlossen ist, daß
der elastomere Werkstoff zwischen den einander mit axialem Abstand benachbarten Dichtlippen
(3.1, 3.2) eine in radialer Richtung nach außen offene, umfangsseitig umlaufende Nut
(8) aufweist und daß ein gleitend mit dem Gehäuse (6) in Eingriff bringbarer Führungsring
(7) in die Nut (8) eingeschnappt ist.
6. Dichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsring(7) aus
PTFE bestehen.
1. A seal for a piston (5) which is driven by a fluid medium, comprising a supporting
body (1) made of nonmagnetizable material, which at least partially surrounds an annular
permanent magnet (2) and is connected to at least one sealing lip (3) made of elastomeric
material, the sealing lip (3) projecting radially beyond the supporting body (1) at
the outside and being capable of being brought into sealing engagement with the inner
wall (4) of a housing which surrounds the piston, characterized in that the supporting
body (1) is of one-piece design and is connected to the permanent magnet (2).
2. A seal according to claim 1, characterized in that the supporting body (1) completely
surrounds the permanent magnet (2) and in that the permanent magnet (2) is arranged
on that side of the supporting body (1) which faces the housing (6).
3. A seal according to either of claims 1 and 2, characterized in that the supporting
body (1) is connected to two sealing lips (3.1, 3.2) at an axial distance from one
another and in that the sealing lips (3.1, 3.2) are designed so as to merge integrally
into one another and are in each case arranged in the region of an end boundary of
the supporting body (1).
4. A seal according to any of claims 1 to 3, characterized in that a guide ring (7) is
arranged between the axially adjacent sealing lips (3.1, 3.2), in that the guide ring
(7) and the supporting body (1) are of one-piece design and in that the guide ring
(7) can be brought in a sliding manner into engagement with the housing (6).
5. A seal according to any of claims 1 to 3, characterized in that the supporting body
(1) is completely surrounded by the elastomeric material of the sealing lips (3.1,
3.2), in that the elastomeric material has, between the sealing lips (3.1, 3.2) located
adjacent to one another at an axial distance, a groove (8) which is open to the outside
in a radial direction and runs around the circumference, and in that a guide ring
(7) which can be brought in a sliding manner into engagement with the housing (6)
is snapped into the groove (8).
6. A seal according to any of claims 1 to 5, characterized in that ring (7) is composed
of PTFE.
1. Joint d'étanchéité pour piston (5) entraîné par un milieu pouvant s'écouler, comprenant
un corps de support (1) fait d'un matériau non magnétisable, qui entoure, au moins
partiellement, un aimant permanent (2) de forme annulaire et est relié à au moins
une lèvre d'étanchéité (3) en matière élastomère, la lèvre d'étanchéité (3) dépassant
le corps de support (1) en direction radiale sur le côté extérieur et pouvant être
mise en contact étanche avec la paroi intérieure (4) d'un logement entourant le piston,
caractérisé en ce que le corps de support (1) est exécuté en une seule pièce et est
relié à l'aimant permanent (2).
2. Joint d'étanchéité selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de support
(1) entoure complètement l'aimant permanent (2) et en ce que l'aimant permanent (2)
est situé sur le côté du corps de support (1) orienté vers le logement (6).
3. Joint d'étanchéité selon la revendication 1 à 2, caractérisé en ce que le corps de
support (1) est relié à deux lèvres d'étanchéité (3.1, 3.2) présentant une distance
axiale l'une par rapport à l'autre et en ce que les lèvres d'étanchéité (3.1, 3.2)
sont exécutées de manière à se fondre l'une dans l'autre et sont situées, respectivement,
dans la zone d'une limite du côté frontal du corps de support (1).
4. Joint d'étanchéité selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une bague
de guidage (7) est située entre les lèvres d'étanchéité (3.1, 3.2) contiguës axialement,
en ce que la bague de guidage (7) et le corps de support (1) sont solidaires et en
ce que la bague de guidage (7) peut être mise en contact glissant avec le logement
(6).
5. Joint d'étanchéité selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps
de support (1) est complètement entouré par la matière élastomère des lèvres d'étanchéité
(3.1, 3.2), en ce que la matière élastomère est pourvue, entre les lèvres d'étanchéité
(3.1, 3.2) contiguës présentant une distance axiale entre elles, d'une gorge (8) ouverte
vers l'extérieur en direction radiale et faisant le tour de la circonférence, et en
ce qu'une bague de guidage (7) pouvant être mise en contact glissant avec le logement
(6) est emboîtée dans la gorge (8).
6. Joint d'étanchéité selon les revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la bague
de guidage (7) est en PTFE.