(19)
(11) EP 0 631 749 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.01.1995  Patentblatt  1995/01

(21) Anmeldenummer: 94105819.0

(22) Anmeldetag:  15.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 17/165, A47C 17/17, A47C 17/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 19.04.1993 DE 4312666

(71) Anmelder: SEDAC-MECOBEL N.V./S.A.
B-8560 Wevelgem (BE)

(72) Erfinder:
  • Laukötter, Hugo
    D-33129 Delbrück (DE)

(74) Vertreter: Hanewinkel, Lorenz, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Ferrariweg 17a
D-33102 Paderborn
D-33102 Paderborn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitz- und Liegemöbel


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel mit einem feststehenden Grundgestell (11 bis 14), einem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) und drei Polsterträgern (17, 27, 37), die in einer Sitzstellung einen Sitzpolsterträger (37), einen geneigt gestellten Lehnpolsterträger (27) und einen hintenseitigen Liegepolsterträger (17) bilden.
    Der Liegepolsterträger (17) ist mit seinem unteren Ende an das Grundgestell (11) mit Scharnieren angelenkt und obenendig mit dem Lehnpolsterträger (27) gelenkig verbunden, der anderenends mit Scharnieren (30) gelenkig mit dem Sitzpolsterträger (37) verbunden ist.
    Auf die drei Polsterträger (17, 27, 37) ist jeweils ein matratzenartiges Polster (1, 2, 3) aufgearbeitet, wobei das Sitzpolster (3) sich hinten unter dem Rückenlehnenpolster (2) hindurch abgeschrägt erstreckt und das Rückenlehnenpolster (2) sich mit seinem unteren Ende entsprechend abgeschrägt sich erstreckt. So bilden die drei Polster (1, 2, 3) in einer ausgefahrenen Liegestellung eine ebene Liegefläche, wobei die genannten Polsterabschrägungen überlappend einen möglichst engen Spalt bilden. Die Scharniere (30) sind mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger (37) fluchtend zu dem Lehnpolsterträger (27) angeordnet und umschließen mit ihren Scharnierschenkeln (30S) in der Sitzstellung die rückwärtig erstreckte Abschrägung des Sitzpolsters (3) frei.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel mit einem feststehenden Grundgestell und einem fahrbaren Auszug und drei platten- oder rostartigen Polsterträgern, die in eine Sitzstellung verbracht, in der der Auszug in das Grundgestell verbracht ist und in diesem durch einen Anschlag fixiert ist, einen Sitzpolsterträger, einen geneigt gestellten Lehnpolsterträger und einen hintenseitigen Liegepolsterträger bilden, der mit seinem unteren Ende bodennah angeordnet ist und in Höhe des Sitzpolsterträgers an das Grundgestell rückseitig mit Scharnieren angelenkt ist und obenendig mit dem Lehnpolsterträger gelenkig verbunden ist, der anderenends gelenkig mit dem Sitzpolsterträger verbunden ist.

    [0002] Ein derartiges Sitz- und Liegemöbel ist aus dem DE-GM 83 01 274 bekannt. Bei diesem besteht das Problem, die etwa handhohen Polster zwischen der Sitzstellung und der Liegestellung ohne ein Umsetzen oder -legen in eine fugenlose Liegefläche zu verwandeln, weil die Scharniere zwischen dem Lehnpolsterträger und dem Sitzpolsterträger einfache Klappscharniere mit kurzen Schenkeln sind.

    [0003] Auch die EP 0 085 134 B1 zeigt die genannten Schwierigkeiten, wobei nicht die Träger der Polster sondern diese obenseitig scharniermäßig verbunden sind. Hierdurch reicht das Sitzpolster nur bis an das Lehnpolster, und es besteht ein verlorener Raum zwischen diesen in der Sitzstellung, weshalb eine ungünstig große Sitztiefe entsteht, wenn die Liege ausgezogen in Längsrichtung genutzt werden soll, dann also 1,90 m bis 2 m lang sein muß.

    [0004] Vorteilhaft an den bekannten Sitz- und Liegemöbel ist, daß sie seitlich keine Verkleidungsteile benötigen, außer kleiner Zwickelblenden zwischen der Lehne und dem Liegeteil, da die Scharniere von unten angeordnet sind.

    [0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Sitz- und Liegemöbel mit einfachen rückseitigen Scharnieren der vorgenannten Art derart zu verbessern, daß es mit frontseitiger Bedienung einfach handhabbar ist bei den Verstellungen zwischen der Sitz- und Liegestellung und umgekehrt und daß in der Sitzstellung eine bessere Raumausnutzung und in der Liegestellung eine geschlossene Liegefläche gegeben ist.

    [0006] Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß auf die drei Polsterträger jeweils ein matratzenartiges Polster jeweils etwa gleicher Stärke fest aufgearbeitet ist und das Sitzpolster sich bis unter das Rückenlehnenpolster und nach hinten unter diesem hindurch abgeschrägt erstreckt und das Rückenlehnenpolster mit seinem unteren Ende sich entsprechend abgeschrägt erstreckt, so daß in einer ausgefahrenen Liegestellung, in der die drei Polster eine ebene Liegefläche bilden, die beiden genannten Polsterabschrägungen überlappend einen schräg nach unten verlaufenden möglichst engen Spalt bilden, und daß die Scharniere mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger fluchtend zu dem Lehnpolsterträger angeordnet sind und ihre Scharnierschenkel in der Sitzstellung die rückwärtig erstreckte Abschrägung des Sitzpolsters frei umschließen und sich mindestens bis etwa auf eine Höhe der Sitzoberfläche des Sitzpolsters erstrecken, wo sie an dem Lehnpolsterträger befestigt sind.

    [0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angeführt.

    [0008] Die Ausbildung des Scharnieres mit einer festen Gelenkachse ist besonders stabil und einfach; bei dieser ist es jedoch zweckmäßig, als Aufstellhilfe eine Zugverbindung oder eine Gelenksperre vorzusehen.

    [0009] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn der Gelenkbolzen in einem Langlochschlitz an dem Sitzpolsterträger horizontalverschieblich geführt ist, wodurch faktisch in den Endlagen des Langloches je ein Schwenkpunkt gegeben ist. Eine besondere Aufstellhilfe kann dabei entfallen, da das Sitzpolster in der Liegestellung angehoben in dem Schlitz nach unten vor das Lehnpolster verschoben werden kann und damit letzteres aufgestellt werden kann. Das Langloch erlaubt auch ein paralleles Verschieben des Sitzpolsters unter dem Lehnpolster beim Verwandeln aus der Sitzstellung in die Liegestellung.

    [0010] Eine dritte Variante erlaubt ebenfalls ein annähernd paralleles Verschieben des Sitzpolsters unter dem Lehnpolster aus der Sitzstellung. Dabei ist der Scharnierbügel an beiden Enden gelenkig ausgebildet und der Anlenkpunkt an dem Lehnpolsterträger relativ weit von der Stoßstelle der beiden Polster entfernt.

    [0011] Der Schwenkbereich des Gelenkes am Lehnpolsterträger ist zweckmäßig auf das Maß begrenzt, in dem die Sitzpolsterverschiebung möglich sein soll. Auch bei dieser Variante ist eine Aufstellhilfe nicht erforderlich, da die Polster aneinander in einer Winkellage abgestützt sind, wenn das Sitzpolster durchgeschoben ist.

    [0012] Um ein Verschieben des Sitzpolsters nach vorn aus der Sitzstellung zu erleichtern, ist das Gelenk des Liegeteiles zweckmäßig mit einem Rückhaltemoment durch eine Rückhaltefeder belastet, das jedoch kleiner ist als das Gewichtsmoment des Liege- und des Lehnpolsters in der Liegestellung sind.

    [0013] Auf den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele dargestellt, welche nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht des Möbelstückes in der Sitzstellung,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht des Möbelstückes in der ausgezogenen Liegestellung,
    Fig. 3
    eine Seitenansicht des angelenkten Scharnierschenkels und des Rasthebels,
    Fig. 4
    eine Seitenansicht einer zweiten Ausgestaltung des Möbelstückes in der Liegestellung mit Scharnierschenkel und in einem Langlochschlitz verschieblichen Gelenkbolzen,
    Fig. 5
    eine Seitenansicht wie in Fig. 4, jedoch mit einem an beiden Enden gelenkig ausgebildeten Scharnierbügel.


    [0014] Das Sitz- und Liegemöbel besteht aus einem feststehenden Grundgestell (11 bis 14) und einem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) sowie drei platten- oder rostartigen Polsterträgern (17, 27, 37). Diese werden in eine Sitzstellung gebracht, in der der Auszug (31, 32, 33) in das Grundgestell (11 bis 14) verbracht und in diesem durch einen Anschlag (34) fixiert ist. Die Polsterträger (17, 27, 37) bilden so einen Sitzpolsterträger (37), einen geneigten Lehnpolsterträger (27) und einen hintenseitigen Liegepolsterträger (17).

    [0015] Der Liegepolsterträger (17) ist mit seinem unteren Ende bodennah angeordnet und in Höhe des Sitzpolsterträgers (37) an das Grundgestell (11) rückseitig mit Scharniergelenken (10) und obenendig mit dem Lehnpolsterträger (27) gelenkig verbunden. Der Lehnpolsterträger (27) ist seinerseits anderenends gelenkig mit dem Sitzpolsterträger (37) verbunden.

    [0016] Erfindungsgemäß ist auf die drei Polsterträger (17, 27, 37) jeweils ein matratzenartiges Polster (1, 2, 3) jeweils etwa gleicher Stärke fest aufgearbeitet. Das Sitzpolster (3) erstreckt sich bis unter das Rückenlehnenpolster (2) und ist nach hinten unter diesem hindurch abgeschrägt. Das Rückenlehnenpolster (2) erstreckt sich mit seinem unteren Ende entsprechend abgeschrägt, so daß in einer ausgefahrenen Liegestellung, in der die drei Polster (1, 2, 3) eine ebene Liegefläche bilden, die beiden genannten Polsterabschrägungen (38, 28) überlappend einen schräg nach unten verlaufenden möglichst engen Spalt (S) bilden. Dabei sind die Scharniere (30) mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger (37) fluchtend zu dem Lehnpolsterträger (27) angeordnet. Die Scharniere (30) umschließen mit ihren Scharnierschenkeln (30S) die rückseitig erstreckte Abschrägung (38) des Sitzpolsters (3) frei und erstrecken sich mindestens bis etwa auf eine Höhe der Sitzoberfläche des Sitzpolsters (3), wo sie an dem Lehnpolsterträger (27) befestigt sind.

    [0017] Das Grundgestell (11 bis 14) besteht aus miteinander verbundenen Metallstreben (11 bis 14), die jeweils an den beiden Seiten des Möbelstückes angeordnet sind. Die frontseitig angeordnete Strebe (14) weist nach rückwärts einen Bügel auf. Dieser Bügel dient einem Anschlag (34), der an dem Sitzpolster (37) untenseitig befestigt ist, in der Sitzstellung als Gegenanschlag. Beim Herausziehen bildet der Bügel eine Auflaufschräge für den Anschlag (34).

    [0018] Die frontseitige Strebe (14) stützt in der Sitzstellung den Sitzpolsterträger (37) und in der Liegestellung sowohl den Lehnpolsterträger (27) als auch den Liegepolsterträger (17) ab. Ferner stützt die frontseitige Strebe (14) in der Liegestellung das Scharnier (20), das den Lehnpolsterträger (27) und den Liegepolsterträger (17) verbindet, ab.

    [0019] Die gebogenen Scharnierschenkel (30S)des Scharnieres (30) und/oder der Lehnpolsterträger (27) sind auf dem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) abgestützt.

    [0020] In der Liegestellung ist von der hinteren unteren Kante des Liegepolsterträgers (17) ein Seil (41) od. dgl. über eine tieferliegende Umlenkung (42) an dem Grundgestell (11) an einen hinten unten liegenden Befestigungspunkt an dem Auszug (31) geführt.

    [0021] Im Innenbereich des Auszuges (31, 32, 33) ist ein Bettkasten (4) angeordnet. Die Polsterträger (17, 27, 37) bestehen aus Rohrrahmen (52, 53) mit einer elastisch gelagerten Lattung (62, 63). Die Lattung (63) ist auf dem Sitzpolsterträger (37) von vorn nach hinten und die andere Lattung (62) quer dazu angeordnet. In den Rohrrahmen (52, 53) des Lehnpolsterträgers (27) und des Sitzpolsterträgers (37) sind etwa handbreit vom Rahmenholm nach innen beabstandet Längsstreben (72, 73) angeordnet, an denen die Scharniere (30) und der Anschlag (34) befestigt sind. Die Scharnierschenkel (30S) bestehen aus einem in ihrer Schwenkebene liegendem Flachmaterial. Die Schwenkachsen der Scharniere (30) sind Schraub- oder Nietbolzen (30B), die an der Längsstrebe (73) vernietet oder verschraubt sind.

    [0022] An mindestens einem der Polsterträger (17, 27, 37) sind Seitenverkleidungsteile (21), insbesondere Zwickelverkleidungsteile (21), an dem Lehnpolsterträger (27) oder dem Liegepolsterträger (17), angeordnet.

    [0023] An dem Scharnierschenkel (30S) greift ein Rasthebel (9) an, der den Scharnierhebel (30S) in einer Zwischenschwenkstellung bei einer Verbringung zwischen der Liege- und der Sitzstellung aus der Liegestellung verrastet hält.

    [0024] Durch einen gestellseitigen Auslöser (96) ist der Rasthebel (9) bei einer Verbringung aus der Sitzstellung in die Liegestellung ausgerastet gehalten. Der Rasthebel (9) ist an der Längsstrebe (73) des Sitzpolsterträgers (37) vor dem Scharnier (30) angelenkt. Der Scharnierschenkel (30S) trägt unter dem Scharnierbolzen (30B) einen seitlichen Rastbolzen (94), der in einen Rasthebelausschnitt (91) eingreift. Der Rasthebelausschnitt (91) erstreckt sich längs in dem Rasthebel (9) und ist obenseitig zu einem Rasthaken (92) erweitert ausgebildet. Die Unterkante (95) des Rasthebels (9) und der gestellseitige Auslöser (96) bilden zueinander Auflaufgleitflächen, die höhenmäßig so angeordnet sind, daß im aufgelaufenen Zustand der Rastbolzen (94) aus dem Rasthaken (92) ausgehoben ist.

    [0025] In einer zweiten Ausgestaltung des Sitz- und Liegemöbels ist die Schwenkachse (30B) des Scharnierschenkels (30S) an dem Sitzpolsterträger (37) horizontalverschieblich zwischen zwei Anschlagpositionen gelagert.

    [0026] Der Achsbolzen (30B) ist in einem Langloch (30L) parallel zur Erstreckung des Sitzpolsterträgers (37) in einem Führungsteil (30F) gelagert. Das Langloch (30L) hat eine Länge, die dem rückwärtigen Überstand des Sitzpolsters (3) zu dem Lehnpolsterträger (27) entspricht (vgl. Fig. 4).

    [0027] In einer weiteren, dritten Ausführungsvariante ist der Scharnierschenkel (30S*) sowohl an dem Sitzpolsterträger (37) als auch an dem Lehnpolsterträger (27) mit Achsbolzen (30A, 30B) schwenkbar angelenkt (vgl. Fig. 5). Dabei hat der Scharnierschenkel (30S*) an dem Lehnpolsterträger (27) einen durch Anschläge (30C, 30D) so begrenzten Schwenkbereich, daß in der Liegestellung die Schwenkachse (30B) an dem Sitzpolsterträger (37) mit dem Lehnpolsterträger (27) fluchtet und in der verschwenkten Stellung des Sitzpolsters (3) dieses um ein vorgegebenes Maß rückwärtig den Lehnpolsterträger (27) überragt.

    [0028] Um das Aufstellen von der Liege- in die Sitzstellung zu erleichtern, ist der Liegepolsterträger (17) gegen das Gestell (11) durch eine Aufstellfeder (43) mit einem Aufstellmoment beaufschlagt.


    Ansprüche

    1. Sitz- und Liegemöbel mit einem feststehenden Grundgestell (11 bis 14) und einem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) und drei platten- oder rostartigen Polsterträgern (17, 27, 37), die in eine Sitzstellung verbracht, in der der Auszug (31, 32, 33) in das Grundgestell (11 bis 14) verbracht ist und in diesem durch einen Anschlag (34) fixiert ist, einen Sitzpolsterträger (37), einen geneigt gestellten Lehnpolsterträger (27) und einen hintenseitigen Liegepolsterträger (17) bilden, der mit seinem unteren Ende bodennah angeordnet ist und in Höhe des Sitzpolsterträgers (37) an das Grundgestell (11) rückseitig mit Scharnieren (10) angelenkt ist und obenendig mit Lehnpolsterträger (27) gelenkig verbunden ist, der anderenends gelenkig mit dem Sitzpolsterträger (37) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf die drei Polsterträger (17, 27, 37) jeweils ein matratzenartiges Polster (1, 2, 3) jeweils etwa gleicher Stärke fest aufgearbeitet ist und das Sitzpolster (3) sich bis unter das Rückenlehnenpolster (2) und nach hinten unter diesem hindurch abgeschrägt erstreckt und das Rückenlehnenpolster (2) mit seinem unteren Ende sich entsprechend abgeschrägt erstreckt, so daß in einer ausgefahrenen Liegestellung, in der die drei Polster (1, 2, 3) eine ebene Liegefläche bilden, die beiden genannten Polsterabschrägungen (38, 28) überlappend einen schräg nach unten verlaufenden möglichst engen Spalt (S) bilden, und daß die Scharniere (30), welche den Sitzpolsterträger (37) und den Lehnenpolsterträger (27) verbinden, mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger (37) fluchtend zu dem Lehnpolsterträger (27) angeordnet sind und ihre Scharnierschenkel (30S) in der Sitzstellung die rückwärtig erstreckte Abschrägung (38) des Sitzpolsters (3) frei umschließen und sich mindestens bis etwa auf eine Höhe der Sitzoberfläche des Sitzpolsters (3) erstrecken, wo sie an dem Lehnpolsterträger (27) befestigt sind.
     
    2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell (11 bis 14) aus miteinander verbundenen Metallstreben (11 bis 14) besteht, die jeweils an den beiden Seiten des Möbelstückes angeordnet sind, und daß die frontseitig angeordnete Strebe (14) nach rückwärts einen Bügel aufweist, der einem Anschlag (34), der an dem Sitzpolsterträger (37) untenseitig befestigt ist, in der Sitzstellung als Gegenanschlag dient und für das Herausziehen dem Anschlag (34) eine Auflaufschräge bildet.
     
    3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die frontseitige Strebe (14) in der Sitzstellung den Sitzpolsterträger (37) abstützt und in der Liegestellung sowohl den Lehnpolsterträger (27) als auch den Liegepolsterträger (17) abstützt.
     
    4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die frontseitige Strebe (14) in der Schlafstellung das Scharnier (20), das den Lehnpolsterträger (27) und den Liegepolsterträger (17) verbindet, abstützt.
     
    5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils der gebogene Scharnierschenkel (30S) und/oder der Lehnpolsterträger (27) auf dem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) abgestützt sind.
     
    6. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Liegestellung von der hinteren unteren Kante des Liegepolsterträgers (17) ein Seil (41) od. dgl. über eine tieferliegende Umlenkung (42) an dem Grundgestell (11) an einen hinten unten liegenden Befestigungspunkt an dem Auszug (31) führt.
     
    7. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Innenbereich des Auszuges (31, 32, 33) ein Bettkasten (4) angeordnet ist.
     
    8. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterträger (17, 27, 37) aus Rohrrahmen (52, 53) mit einer elastisch gelagerten Lattung (62, 63) bestehen.
     
    9. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lattung (63) auf dem Sitzpolsterträger (37) von vorn nach hinten und die anderen Lattungen (62) quer angeordnet sind.
     
    10. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in den Rohrrahmen (52, 53) des Lehnpolsterträgers (27) und des Sitzpolsterträgers (37) etwa handbreit vom Rahmenholm nach innen beabstandet Längsstreben (72, 73) angeordnet sind, an denen die Scharniere (30) und der Anschlag (34) befestigt sind.
     
    11. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils der Scharnierschenkel (30S) aus einem in ihrer Schwenkebene liegenden Flachmaterial besteht und die Schwenkachse des Scharnieres (30) ein Schraub- oder Nietbolzen (30B) ist, der an der Längsstrebe (73) vernietet oder verschraubt ist.
     
    12. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einem der Polsterträger (17, 27, 37) Seitenverkleidungsteile (21), insbes. Zwickelverkleidungsteile (21) an dem Lehnpolsterträger (27) oder dem Liegepolsterträger (17) angeordnet sind.
     
    13. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Scharnierschenkel (30S) ein Rasthebel (9) angreift, der den Scharnierhebel (30S) in einer Zwischenschwenkstellung bei einer Verbringung zwischen der Liege- und der Sitzstellung aus der Liegestellung verrastet hält und der durch einen gestellseitigen Auslöser (96) bei einer Verbringung aus der Sitzstellung in die Liegestellung ausgerastet gehalten ist.
     
    14. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (9) an der Längsstrebe (73) des Sitzpolsterträgers (17) vor dem Scharnier (30) angelenkt ist und der Scharnierschenkel (30S) unter dem Scharnierbolzen (30B) einen seitlichen Rastbolzen (94) trägt, der in einen Rasthebelausschnitt (91) eingreift, der sich längs in diesem erstreckt und obenseitig zu einem Rasthaken (92) erweitert ausgebildet ist.
     
    15. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (95) des Rasthebels (9) und der gestellseitige Auslöser (96) zueinander Auflaufgleitflächen bilden, die höhenmäßig so angeordnet sind, daß im aufgelaufenen Zustand der Rastbolzen (94) aus dem Rasthaken (92) ausgehoben ist.
     
    16. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (30B) des Scharnierschenkels (30S) an dem Sitzpolsterträger (37) horizontalverschieblich zwischen zwei Anschlagpositionen gelagert ist.
     
    17. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Achsbolzen (30B) in einem Langloch (30L) parallel zur Erstreckung des Sitzpolsterträgers (37) in einem Führungsteil (30F) gelagert ist und das Langloch (30L) eine Länge hat, die dem rückwärtigen Überstand des Sitzpolsters (3) zu den Lehnpolsterträger (27) entspricht.
     
    18. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierschenkel (30S*) an dem Sitzpolsterträger (37) schwenkbar angelenkt ist und an dem Lehnpolsterträger (27) schwenkbar angelenkt ist.
     
    19. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierschenkel (30S*) an dem Lehnpolsterträger (27) einen durch Anschläge (30C, 30D) so begrenzten Schwenkbereich hat, daß in der Liegestellung die Schwenkachse (30B) an dem Sitzpolsterträger (37) mit dem Lehnpolsterträger (27) fluchtet und in der verschwenkten Stellung des Sitzpolsters (3) dieses um ein vorgegebenes Maß rückwärtig den Lehnpolsterträger (27) überragt.
     
    20. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Liegepolsterträger (17) gegen das Gestell (11) durch eine Aufstellfeder (43) mit einem Aufstellmoment beaufschlagt ist.
     




    Zeichnung