[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel mit einem feststehenden Grundgestell
und einem fahrbaren Auszug und drei platten- oder rostartigen Polsterträgern, die
in eine Sitzstellung verbracht, in der der Auszug in das Grundgestell verbracht ist
und in diesem durch einen Anschlag fixiert ist, einen Sitzpolsterträger, einen geneigt
gestellten Lehnpolsterträger und einen hintenseitigen Liegepolsterträger bilden, der
mit seinem unteren Ende bodennah angeordnet ist und in Höhe des Sitzpolsterträgers
an das Grundgestell rückseitig mit Scharnieren angelenkt ist und obenendig mit dem
Lehnpolsterträger gelenkig verbunden ist, der anderenends gelenkig mit dem Sitzpolsterträger
verbunden ist.
[0002] Ein derartiges Sitz- und Liegemöbel ist aus dem DE-GM 83 01 274 bekannt. Bei diesem
besteht das Problem, die etwa handhohen Polster zwischen der Sitzstellung und der
Liegestellung ohne ein Umsetzen oder -legen in eine fugenlose Liegefläche zu verwandeln,
weil die Scharniere zwischen dem Lehnpolsterträger und dem Sitzpolsterträger einfache
Klappscharniere mit kurzen Schenkeln sind.
[0003] Auch die EP 0 085 134 B1 zeigt die genannten Schwierigkeiten, wobei nicht die Träger
der Polster sondern diese obenseitig scharniermäßig verbunden sind. Hierdurch reicht
das Sitzpolster nur bis an das Lehnpolster, und es besteht ein verlorener Raum zwischen
diesen in der Sitzstellung, weshalb eine ungünstig große Sitztiefe entsteht, wenn
die Liege ausgezogen in Längsrichtung genutzt werden soll, dann also 1,90 m bis 2
m lang sein muß.
[0004] Vorteilhaft an den bekannten Sitz- und Liegemöbel ist, daß sie seitlich keine Verkleidungsteile
benötigen, außer kleiner Zwickelblenden zwischen der Lehne und dem Liegeteil, da die
Scharniere von unten angeordnet sind.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Sitz- und Liegemöbel mit einfachen rückseitigen
Scharnieren der vorgenannten Art derart zu verbessern, daß es mit frontseitiger Bedienung
einfach handhabbar ist bei den Verstellungen zwischen der Sitz- und Liegestellung
und umgekehrt und daß in der Sitzstellung eine bessere Raumausnutzung und in der Liegestellung
eine geschlossene Liegefläche gegeben ist.
[0006] Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß auf die drei Polsterträger jeweils ein
matratzenartiges Polster jeweils etwa gleicher Stärke fest aufgearbeitet ist und das
Sitzpolster sich bis unter das Rückenlehnenpolster und nach hinten unter diesem hindurch
abgeschrägt erstreckt und das Rückenlehnenpolster mit seinem unteren Ende sich entsprechend
abgeschrägt erstreckt, so daß in einer ausgefahrenen Liegestellung, in der die drei
Polster eine ebene Liegefläche bilden, die beiden genannten Polsterabschrägungen überlappend
einen schräg nach unten verlaufenden möglichst engen Spalt bilden, und daß die Scharniere
mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger fluchtend zu dem Lehnpolsterträger angeordnet
sind und ihre Scharnierschenkel in der Sitzstellung die rückwärtig erstreckte Abschrägung
des Sitzpolsters frei umschließen und sich mindestens bis etwa auf eine Höhe der Sitzoberfläche
des Sitzpolsters erstrecken, wo sie an dem Lehnpolsterträger befestigt sind.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angeführt.
[0008] Die Ausbildung des Scharnieres mit einer festen Gelenkachse ist besonders stabil
und einfach; bei dieser ist es jedoch zweckmäßig, als Aufstellhilfe eine Zugverbindung
oder eine Gelenksperre vorzusehen.
[0009] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn der Gelenkbolzen in einem
Langlochschlitz an dem Sitzpolsterträger horizontalverschieblich geführt ist, wodurch
faktisch in den Endlagen des Langloches je ein Schwenkpunkt gegeben ist. Eine besondere
Aufstellhilfe kann dabei entfallen, da das Sitzpolster in der Liegestellung angehoben
in dem Schlitz nach unten vor das Lehnpolster verschoben werden kann und damit letzteres
aufgestellt werden kann. Das Langloch erlaubt auch ein paralleles Verschieben des
Sitzpolsters unter dem Lehnpolster beim Verwandeln aus der Sitzstellung in die Liegestellung.
[0010] Eine dritte Variante erlaubt ebenfalls ein annähernd paralleles Verschieben des Sitzpolsters
unter dem Lehnpolster aus der Sitzstellung. Dabei ist der Scharnierbügel an beiden
Enden gelenkig ausgebildet und der Anlenkpunkt an dem Lehnpolsterträger relativ weit
von der Stoßstelle der beiden Polster entfernt.
[0011] Der Schwenkbereich des Gelenkes am Lehnpolsterträger ist zweckmäßig auf das Maß begrenzt,
in dem die Sitzpolsterverschiebung möglich sein soll. Auch bei dieser Variante ist
eine Aufstellhilfe nicht erforderlich, da die Polster aneinander in einer Winkellage
abgestützt sind, wenn das Sitzpolster durchgeschoben ist.
[0012] Um ein Verschieben des Sitzpolsters nach vorn aus der Sitzstellung zu erleichtern,
ist das Gelenk des Liegeteiles zweckmäßig mit einem Rückhaltemoment durch eine Rückhaltefeder
belastet, das jedoch kleiner ist als das Gewichtsmoment des Liege- und des Lehnpolsters
in der Liegestellung sind.
[0013] Auf den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele dargestellt, welche nachfolgend näher
erläutert werden. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht des Möbelstückes in der Sitzstellung,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht des Möbelstückes in der ausgezogenen Liegestellung,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht des angelenkten Scharnierschenkels und des Rasthebels,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht einer zweiten Ausgestaltung des Möbelstückes in der Liegestellung
mit Scharnierschenkel und in einem Langlochschlitz verschieblichen Gelenkbolzen,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht wie in Fig. 4, jedoch mit einem an beiden Enden gelenkig ausgebildeten
Scharnierbügel.
[0014] Das Sitz- und Liegemöbel besteht aus einem feststehenden Grundgestell (11 bis 14)
und einem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) sowie drei platten- oder rostartigen Polsterträgern
(17, 27, 37). Diese werden in eine Sitzstellung gebracht, in der der Auszug (31, 32,
33) in das Grundgestell (11 bis 14) verbracht und in diesem durch einen Anschlag (34)
fixiert ist. Die Polsterträger (17, 27, 37) bilden so einen Sitzpolsterträger (37),
einen geneigten Lehnpolsterträger (27) und einen hintenseitigen Liegepolsterträger
(17).
[0015] Der Liegepolsterträger (17) ist mit seinem unteren Ende bodennah angeordnet und in
Höhe des Sitzpolsterträgers (37) an das Grundgestell (11) rückseitig mit Scharniergelenken
(10) und obenendig mit dem Lehnpolsterträger (27) gelenkig verbunden. Der Lehnpolsterträger
(27) ist seinerseits anderenends gelenkig mit dem Sitzpolsterträger (37) verbunden.
[0016] Erfindungsgemäß ist auf die drei Polsterträger (17, 27, 37) jeweils ein matratzenartiges
Polster (1, 2, 3) jeweils etwa gleicher Stärke fest aufgearbeitet. Das Sitzpolster
(3) erstreckt sich bis unter das Rückenlehnenpolster (2) und ist nach hinten unter
diesem hindurch abgeschrägt. Das Rückenlehnenpolster (2) erstreckt sich mit seinem
unteren Ende entsprechend abgeschrägt, so daß in einer ausgefahrenen Liegestellung,
in der die drei Polster (1, 2, 3) eine ebene Liegefläche bilden, die beiden genannten
Polsterabschrägungen (38, 28) überlappend einen schräg nach unten verlaufenden möglichst
engen Spalt (S) bilden. Dabei sind die Scharniere (30) mit ihren Drehachsen an dem
Sitzpolsterträger (37) fluchtend zu dem Lehnpolsterträger (27) angeordnet. Die Scharniere
(30) umschließen mit ihren Scharnierschenkeln (30S) die rückseitig erstreckte Abschrägung
(38) des Sitzpolsters (3) frei und erstrecken sich mindestens bis etwa auf eine Höhe
der Sitzoberfläche des Sitzpolsters (3), wo sie an dem Lehnpolsterträger (27) befestigt
sind.
[0017] Das Grundgestell (11 bis 14) besteht aus miteinander verbundenen Metallstreben (11
bis 14), die jeweils an den beiden Seiten des Möbelstückes angeordnet sind. Die frontseitig
angeordnete Strebe (14) weist nach rückwärts einen Bügel auf. Dieser Bügel dient einem
Anschlag (34), der an dem Sitzpolster (37) untenseitig befestigt ist, in der Sitzstellung
als Gegenanschlag. Beim Herausziehen bildet der Bügel eine Auflaufschräge für den
Anschlag (34).
[0018] Die frontseitige Strebe (14) stützt in der Sitzstellung den Sitzpolsterträger (37)
und in der Liegestellung sowohl den Lehnpolsterträger (27) als auch den Liegepolsterträger
(17) ab. Ferner stützt die frontseitige Strebe (14) in der Liegestellung das Scharnier
(20), das den Lehnpolsterträger (27) und den Liegepolsterträger (17) verbindet, ab.
[0019] Die gebogenen Scharnierschenkel (30S)des Scharnieres (30) und/oder der Lehnpolsterträger
(27) sind auf dem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) abgestützt.
[0020] In der Liegestellung ist von der hinteren unteren Kante des Liegepolsterträgers (17)
ein Seil (41) od. dgl. über eine tieferliegende Umlenkung (42) an dem Grundgestell
(11) an einen hinten unten liegenden Befestigungspunkt an dem Auszug (31) geführt.
[0021] Im Innenbereich des Auszuges (31, 32, 33) ist ein Bettkasten (4) angeordnet. Die
Polsterträger (17, 27, 37) bestehen aus Rohrrahmen (52, 53) mit einer elastisch gelagerten
Lattung (62, 63). Die Lattung (63) ist auf dem Sitzpolsterträger (37) von vorn nach
hinten und die andere Lattung (62) quer dazu angeordnet. In den Rohrrahmen (52, 53)
des Lehnpolsterträgers (27) und des Sitzpolsterträgers (37) sind etwa handbreit vom
Rahmenholm nach innen beabstandet Längsstreben (72, 73) angeordnet, an denen die Scharniere
(30) und der Anschlag (34) befestigt sind. Die Scharnierschenkel (30S) bestehen aus
einem in ihrer Schwenkebene liegendem Flachmaterial. Die Schwenkachsen der Scharniere
(30) sind Schraub- oder Nietbolzen (30B), die an der Längsstrebe (73) vernietet oder
verschraubt sind.
[0022] An mindestens einem der Polsterträger (17, 27, 37) sind Seitenverkleidungsteile (21),
insbesondere Zwickelverkleidungsteile (21), an dem Lehnpolsterträger (27) oder dem
Liegepolsterträger (17), angeordnet.
[0023] An dem Scharnierschenkel (30S) greift ein Rasthebel (9) an, der den Scharnierhebel
(30S) in einer Zwischenschwenkstellung bei einer Verbringung zwischen der Liege- und
der Sitzstellung aus der Liegestellung verrastet hält.
[0024] Durch einen gestellseitigen Auslöser (96) ist der Rasthebel (9) bei einer Verbringung
aus der Sitzstellung in die Liegestellung ausgerastet gehalten. Der Rasthebel (9)
ist an der Längsstrebe (73) des Sitzpolsterträgers (37) vor dem Scharnier (30) angelenkt.
Der Scharnierschenkel (30S) trägt unter dem Scharnierbolzen (30B) einen seitlichen
Rastbolzen (94), der in einen Rasthebelausschnitt (91) eingreift. Der Rasthebelausschnitt
(91) erstreckt sich längs in dem Rasthebel (9) und ist obenseitig zu einem Rasthaken
(92) erweitert ausgebildet. Die Unterkante (95) des Rasthebels (9) und der gestellseitige
Auslöser (96) bilden zueinander Auflaufgleitflächen, die höhenmäßig so angeordnet
sind, daß im aufgelaufenen Zustand der Rastbolzen (94) aus dem Rasthaken (92) ausgehoben
ist.
[0025] In einer zweiten Ausgestaltung des Sitz- und Liegemöbels ist die Schwenkachse (30B)
des Scharnierschenkels (30S) an dem Sitzpolsterträger (37) horizontalverschieblich
zwischen zwei Anschlagpositionen gelagert.
[0026] Der Achsbolzen (30B) ist in einem Langloch (30L) parallel zur Erstreckung des Sitzpolsterträgers
(37) in einem Führungsteil (30F) gelagert. Das Langloch (30L) hat eine Länge, die
dem rückwärtigen Überstand des Sitzpolsters (3) zu dem Lehnpolsterträger (27) entspricht
(vgl. Fig. 4).
[0027] In einer weiteren, dritten Ausführungsvariante ist der Scharnierschenkel (30S*) sowohl
an dem Sitzpolsterträger (37) als auch an dem Lehnpolsterträger (27) mit Achsbolzen
(30A, 30B) schwenkbar angelenkt (vgl. Fig. 5). Dabei hat der Scharnierschenkel (30S*)
an dem Lehnpolsterträger (27) einen durch Anschläge (30C, 30D) so begrenzten Schwenkbereich,
daß in der Liegestellung die Schwenkachse (30B) an dem Sitzpolsterträger (37) mit
dem Lehnpolsterträger (27) fluchtet und in der verschwenkten Stellung des Sitzpolsters
(3) dieses um ein vorgegebenes Maß rückwärtig den Lehnpolsterträger (27) überragt.
[0028] Um das Aufstellen von der Liege- in die Sitzstellung zu erleichtern, ist der Liegepolsterträger
(17) gegen das Gestell (11) durch eine Aufstellfeder (43) mit einem Aufstellmoment
beaufschlagt.
1. Sitz- und Liegemöbel mit einem feststehenden Grundgestell (11 bis 14) und einem fahrbaren
Auszug (31, 32, 33) und drei platten- oder rostartigen Polsterträgern (17, 27, 37),
die in eine Sitzstellung verbracht, in der der Auszug (31, 32, 33) in das Grundgestell
(11 bis 14) verbracht ist und in diesem durch einen Anschlag (34) fixiert ist, einen
Sitzpolsterträger (37), einen geneigt gestellten Lehnpolsterträger (27) und einen
hintenseitigen Liegepolsterträger (17) bilden, der mit seinem unteren Ende bodennah
angeordnet ist und in Höhe des Sitzpolsterträgers (37) an das Grundgestell (11) rückseitig
mit Scharnieren (10) angelenkt ist und obenendig mit Lehnpolsterträger (27) gelenkig
verbunden ist, der anderenends gelenkig mit dem Sitzpolsterträger (37) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß auf die drei Polsterträger (17, 27, 37) jeweils ein matratzenartiges
Polster (1, 2, 3) jeweils etwa gleicher Stärke fest aufgearbeitet ist und das Sitzpolster
(3) sich bis unter das Rückenlehnenpolster (2) und nach hinten unter diesem hindurch
abgeschrägt erstreckt und das Rückenlehnenpolster (2) mit seinem unteren Ende sich
entsprechend abgeschrägt erstreckt, so daß in einer ausgefahrenen Liegestellung, in
der die drei Polster (1, 2, 3) eine ebene Liegefläche bilden, die beiden genannten
Polsterabschrägungen (38, 28) überlappend einen schräg nach unten verlaufenden möglichst
engen Spalt (S) bilden, und daß die Scharniere (30), welche den Sitzpolsterträger
(37) und den Lehnenpolsterträger (27) verbinden, mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger
(37) fluchtend zu dem Lehnpolsterträger (27) angeordnet sind und ihre Scharnierschenkel
(30S) in der Sitzstellung die rückwärtig erstreckte Abschrägung (38) des Sitzpolsters
(3) frei umschließen und sich mindestens bis etwa auf eine Höhe der Sitzoberfläche
des Sitzpolsters (3) erstrecken, wo sie an dem Lehnpolsterträger (27) befestigt sind.
2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell
(11 bis 14) aus miteinander verbundenen Metallstreben (11 bis 14) besteht, die jeweils
an den beiden Seiten des Möbelstückes angeordnet sind, und daß die frontseitig angeordnete
Strebe (14) nach rückwärts einen Bügel aufweist, der einem Anschlag (34), der an dem
Sitzpolsterträger (37) untenseitig befestigt ist, in der Sitzstellung als Gegenanschlag
dient und für das Herausziehen dem Anschlag (34) eine Auflaufschräge bildet.
3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die frontseitige
Strebe (14) in der Sitzstellung den Sitzpolsterträger (37) abstützt und in der Liegestellung
sowohl den Lehnpolsterträger (27) als auch den Liegepolsterträger (17) abstützt.
4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die frontseitige
Strebe (14) in der Schlafstellung das Scharnier (20), das den Lehnpolsterträger (27)
und den Liegepolsterträger (17) verbindet, abstützt.
5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß jeweils der gebogene Scharnierschenkel (30S) und/oder der Lehnpolsterträger (27)
auf dem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) abgestützt sind.
6. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Liegestellung von der hinteren unteren Kante des Liegepolsterträgers (17)
ein Seil (41) od. dgl. über eine tieferliegende Umlenkung (42) an dem Grundgestell
(11) an einen hinten unten liegenden Befestigungspunkt an dem Auszug (31) führt.
7. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß in einem Innenbereich des Auszuges (31, 32, 33) ein Bettkasten (4) angeordnet
ist.
8. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Polsterträger (17, 27, 37) aus Rohrrahmen (52, 53) mit einer elastisch gelagerten
Lattung (62, 63) bestehen.
9. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lattung (63)
auf dem Sitzpolsterträger (37) von vorn nach hinten und die anderen Lattungen (62)
quer angeordnet sind.
10. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in den Rohrrahmen
(52, 53) des Lehnpolsterträgers (27) und des Sitzpolsterträgers (37) etwa handbreit
vom Rahmenholm nach innen beabstandet Längsstreben (72, 73) angeordnet sind, an denen
die Scharniere (30) und der Anschlag (34) befestigt sind.
11. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils der Scharnierschenkel
(30S) aus einem in ihrer Schwenkebene liegenden Flachmaterial besteht und die Schwenkachse
des Scharnieres (30) ein Schraub- oder Nietbolzen (30B) ist, der an der Längsstrebe
(73) vernietet oder verschraubt ist.
12. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an mindestens einem der Polsterträger (17, 27, 37) Seitenverkleidungsteile (21),
insbes. Zwickelverkleidungsteile (21) an dem Lehnpolsterträger (27) oder dem Liegepolsterträger
(17) angeordnet sind.
13. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Scharnierschenkel (30S) ein Rasthebel (9) angreift, der den Scharnierhebel
(30S) in einer Zwischenschwenkstellung bei einer Verbringung zwischen der Liege- und
der Sitzstellung aus der Liegestellung verrastet hält und der durch einen gestellseitigen
Auslöser (96) bei einer Verbringung aus der Sitzstellung in die Liegestellung ausgerastet
gehalten ist.
14. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (9)
an der Längsstrebe (73) des Sitzpolsterträgers (17) vor dem Scharnier (30) angelenkt
ist und der Scharnierschenkel (30S) unter dem Scharnierbolzen (30B) einen seitlichen
Rastbolzen (94) trägt, der in einen Rasthebelausschnitt (91) eingreift, der sich längs
in diesem erstreckt und obenseitig zu einem Rasthaken (92) erweitert ausgebildet ist.
15. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante
(95) des Rasthebels (9) und der gestellseitige Auslöser (96) zueinander Auflaufgleitflächen
bilden, die höhenmäßig so angeordnet sind, daß im aufgelaufenen Zustand der Rastbolzen
(94) aus dem Rasthaken (92) ausgehoben ist.
16. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schwenkachse (30B) des Scharnierschenkels (30S) an dem Sitzpolsterträger (37)
horizontalverschieblich zwischen zwei Anschlagpositionen gelagert ist.
17. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Achsbolzen
(30B) in einem Langloch (30L) parallel zur Erstreckung des Sitzpolsterträgers (37)
in einem Führungsteil (30F) gelagert ist und das Langloch (30L) eine Länge hat, die
dem rückwärtigen Überstand des Sitzpolsters (3) zu den Lehnpolsterträger (27) entspricht.
18. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß
der Scharnierschenkel (30S*) an dem Sitzpolsterträger (37) schwenkbar angelenkt ist
und an dem Lehnpolsterträger (27) schwenkbar angelenkt ist.
19. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierschenkel
(30S*) an dem Lehnpolsterträger (27) einen durch Anschläge (30C, 30D) so begrenzten
Schwenkbereich hat, daß in der Liegestellung die Schwenkachse (30B) an dem Sitzpolsterträger
(37) mit dem Lehnpolsterträger (27) fluchtet und in der verschwenkten Stellung des
Sitzpolsters (3) dieses um ein vorgegebenes Maß rückwärtig den Lehnpolsterträger (27)
überragt.
20. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Liegepolsterträger (17) gegen das Gestell (11) durch eine Aufstellfeder (43)
mit einem Aufstellmoment beaufschlagt ist.