Vorrichtung zum Hinauf- und Herabziehen der Gardinenschiene (Stange - Stab) für das Aufhängen der Gardine ohne Leiter

Abstract

 Es handelt sich um einen Mechanismus fuer das vertikale Hinauf- und Herabziehen der Gardinenstange (1) (Stab-Stange), ohne die Verwendung einer Leiter. Er besteht aus der Gardinenstange (1) (Hauptstange), aus Halterungen (2). aus einer Bremsvorrichtung (3), aus Schnueren (4) (Seilen oder Riemen) und aus wahlweise angebrachten Haken (6) . Die Gardinenstange (1) wird mit Hilfe der Schnuere (4) hinauf- und herabgezogen, mit welchen sie festgebunden ist, wobei die Schnuere (4) durch die Oeffnungen (7) der Halterungen (2) und durch die Oeffnung der Bremsvorrichtung (3) durchgefuehrt werden. Die Bremsvorrichtung (3) kann mit einer Schnur (21) ausgeruestet werden fuer die Arretierung oder Befreiung der Bremse, mit Zweck ihre bessere und sicherere Funktion. Die Baumaterialien der obengennanten Vorrichtungen und deren Bauteile entsprechen allen, die heute auf dem Markt erhaeltlich sind oder in der Zukunft erhaeltlich sein werden, beliebiger Form oder Gestalt, ungefaerbt oder in beliebigem Farbton gefaerbt. Ausserdem koennen diese Bauteile (Gardinenstange (1). Halterungen (2). Schnuere (4)) beschichtet, bemustert oder gestreift sein. Die Vorrichtung kann zusaetzlich eine Hilfschiene tragen, integriert mit der Hauptstange, oder eine Hilfsstange fuer das Aufhaengen von mehreren Gardinen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Gardinenstange (Stab-Stange), mit oder ohne Ringe, die fuer das Hinauf- oder Herabziehen von Gardinen jeder Art verwendet wird. Gardinen solcher Art sind auf dem Markt erhaeltlich, keine von denen jedoch laesst sich vertikal hinauf- oder herabziehen, sodass wir die Moeglichkeit haben, die Gardinen an die Gardinenschiene (Stab-Stange) ohne Leiter aufzuhaengen oder zu entfernen.

[0002] Die bisher erhaeltlichen Gardinenstangen zwingen uns eine Leiter oder andere Hilfsgegenstaende zu benutzen, um die Gardinen an die Gardinenstange (Stab-Stange), mit oder ohne Ringe, aufzuhaengen oder sie von der Schiene zu entfernen. Es besteht also die Notwendigkeit fuer eine Erfindung solcher Art, bei der die Gardinenstange (Stab-Stange) zum Aufhaengen der Gardine herabgezogen wird und die gegenwaertige Erfindung stellt eine solche Vorrichtung dar, bei der, in der Tat, die Stange herabgezogen, und nach dem Aufhaengen der Gardine, wieder in die vorschriftsmaessige Lage hinaufgezogen wird, sodass sie einwandfrei funktionieren kann.

[0003] Diese Gardinenstange kann aus jedem Material gebaut werden, welches heute existiert oder in der Zukunft existieren wird. Sie besteht aus der Hauptstange (Nr. 1 im Entwurf), den Halterungen, einer oder mehreren (Nr. 2 im Entwurf), aus der wahlweise angebauten Bremsvorrichtung (Nr. 3 im Entwurf), aus den Schnueren (Nr. 4 im Entwurf), aus den wahlweise angebrachten Ringen (Nr. 5 im Entwurf) und aus den wahlweise angebrachten Haken (Nr. 6 im Entwurf).

Einbau- und Funktionsart

[0004] Nach dem Anbringen der entsprechenden Halterungen (Nr. 2 im Entwurf), werden die Betaetigungsschnuere durch die Oeffnungen der Halterungen (Nr. 7 im Entwurf) durchgefuehrt. Diese Oeffnungen koennen mit Gleitringen (Nr. 14 im Entwurf) ausgeruestet sein. Nach dem Durchfuehren der Schnuere wird die Gardinenstange durch die ggf. existierenden Bohrungen (Nr. 8 im Entwurf) festgebunden. So kann die Gardinenstange an den Seilen oder Schnueren oder Riemen (Nr. 4 im Entwurf) haengen, welche durch die Bremsvorrichtung (Nr. 3 im Entwurf), falls vorhanden, durchgefuehrt werden und in die Hand des Bedieners gelangen. Fuer alle diese Bauteile werden beliebige Materialien verwendet, die existieren oder in der Zukunft existieren werden, und die ungefaerbt oder in jeder Farbe gefaerbt sein koennen, oder sie sind beschichtet oder bemustert oder gestreift und sie koennen eine beliebige Gestalt oder Form haben. Zusammen mit der Gardinenstange kann auch eine Gardinenschiene verwendet werden, die in die Gardinenstange unsichtbar angebracht und mit dieser integriert wird. Diese Konstruktion wird mit Hilfe der hier beschriebenen Vorrichtumg (Nr. 9 im Entwurf) hinauf- und herabgezogen. Die Gardinenstange kann ebensogut laengs klappbar sein oder sie kann das "Buehnenvorhangsystem" tragen fuer das horizontale Auf- und Zuziehen der Gardine.

[0005] Auf dem Entwurf wird auch die Lage dargestellt, die die Betaetigungsschnur haben kann, wenn die Gardinenstange herabgezogen wird (Nr. 10 im Entwurf), die Lage, die die Betaetigungsschnur haben kann, wenn die Gardinenstange hinaufgezogen wird (Nr. 11 im Entwurf), die wahlweise angebrachten Dekorationsdeckel der Gardinenstange (Nr. 10 im Entwurf), die Bohrungen, die fuer die Befestigung der Halterungen (Nr. 13 im Entwurf) verwendet werden, die Gleitringe der Schnuere (Nr. 14 im Entwurf), die Enden der Betaetigungsschnuere mit den Dekorationsgriffen (Nr. 15 im Entwurf), die Schrauben, die fuer die Befestigung der Halterungen an der Wand verwendet werden koennen (Nr. 16 im Entwurf), die Endknoten der Seile oder Schnuere (Nr. 17 im Entwurf), die die Gardinenstange halten. Statt der Bremsvorrichtung, kann eine Wandhalterung (Nr. 19 im Entwurf) angebracht und verwendet werden, wobei man die Betaetigungsschnuere (Nr. 20 im Entwurf) an diese Halterung festbindet.

[0006] Jedoch, bei der Verwendung einer Bremsvorrichtung, kann auch eine Hilfsschnur (Nr. 21 im Entwurf) verwendet werden, mit Hilfe derer die Bremsvorrichtung arretiert oder befreit wird (unabhaengig von ihrer Funktionsart), sodass eine hoehere Sicherheit gewaehrleistet wird.

[0007] Es kann auch ein Hilfshaken verwendet werden, der zur einwandfreien Funktion der Schnuere und deren unauffaeligen Anordnung beitraegt. Die Seile oder Schnuere werden von den Gleitringen durchgefuehrt und gelangen durch den Haken in die Bremsvorrichtung (Nr. 24 im Entwurf).

[0008] Es kann eine beliebige Bremsvorrichtung verwendet werden, die schon existiert oder in der Zukunft existieren wird, indem wir uns das Recht fuer das Anbringen von Hilfsschnueren fuer die Arretierung und Befreiung der Bremse (Nr. 21 und 22 im Entwurf) vorbehalten, als ausschleisslich eigenes Konzept.

[0009] Das gesamte System, welches in der gegenwaertigen Beschreibung ausgefuehrt wird, kann aus beliebigen Materialien gebaut werden, die schon existieren oder in der Zukunft existieren werden, in vollem Umfang und in jeder Gestalt, es kann eine beliebige Gestalt oder Form im vollen Bereich haben, es kann einen beliebigen Farbton aufweisen, der schon existiert oder in der Zukunft existieren wird. Schliesslich kann das System mit jeder bekannten Art gebaut werden, sowie mit jeder Art, die sich in der Zukunft entwickelt wird.

[0010] Zusaetzlich kann die Vorrichtung mit einer Hilfsschiene ausgeruestet sein, die hinauf- und herabgezogen werden kann, fuer das Aufhaengen mehrerer Gardinen (Nr. 29 im Entwurf).

Ansprüche

1. Vorrichtung zum vertikalen Hinauf- und Herabziehen der Gardinenstange (Stab-Stange), gebaut aus beliebigen Materialien, die schon existieren oder in der Zukunft existieren werden. Dieses Hinauf- und Herabziehen erfolgt, ohne die Verwendung einer Leiter, mit Hilfe eines Mechanismus, der aus der Hauptstange (Nr. 1 im Entwurf), aus den Halterungen (Nr. 2 im Entwurf), aus der wahlweise angebauten Bremsvorrichtung (Nr. 3 im Entwurf), aus den Schnueren (Nr. 4 im Entwurf), und aus den wahlweise angebrachten Haken (Nr. 6 im Entwurf) besteht.

2. Vorrichtung zum vertikalen Hinauf- und Herabziehen der Gardinenstange, wie sie im Anspruch 1. beschrieben wird, die durch Halterungen (Nr. 2 im Entwurf) befestigt wird, beliebiger Gestalt oder Form, gebaut aus beliebigem Material, welches schon existiert oder in Zukunft existieren wird, angebracht auf beliebiger Weise, gefaerbt oder ungefaerbt oder auf beliebiger Weise beschichtet.

3. Vorrichtung zum vertikalen Hinauf- und Herabziehen der Gardinenstange, wie sie bei Anspruch 1. und 2. beschrieben wird, die Seile oder Schnuere oder Riemen (Nr. 4 im Entwurf) traegt, welche aus beliebigem Material gebaut sind, das schon existiert oder in der Zukunft existieren wird.

4. Vorrichtung zum vertikalen Hinauf- und Herabziehen der Gardinenstange, wie sie bei Anspruch 1., 2. und 3. beschrieben wird, wobei, bei der verwendeten Bremsvorrichtung, zusaetzlich ein Seil angebracht wird (Nr. 21 und 22. in den Entwuerfen), fuer die vollstaendigere Arretierung und Befreiung, und im allgemeinen fuer die sicherere Funktion der Bremsvorrichtung.

5. Vorrichtung zum vertikalen Hinauf- und Herabziehen der Gardinenstange, wie sie bei Anspruch 1., 2., 3. und 4. beschrieben wird, die eine Hilfsstange verwendet, welche hinauf- und herabgezogen werden kann.

Zeichnung