(19)
(11) EP 0 632 987 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.05.1995  Patentblatt  1995/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.01.1995  Patentblatt  1995/02

(21) Anmeldenummer: 94600003.1

(22) Anmeldetag:  28.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47H 7/02, A47H 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR NL

(30) Priorität: 25.05.1993 GR 93010212

(71) Anmelder: Dellios, Anastassios
Thessaloniki, Sikies (GR)

(72) Erfinder:
  • Dellios, Anastassios
    Thessaloniki, Sikies (GR)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Hinauf- und Herabziehen der Gardinenschiene (Stange - Stab) für das Aufhängen der Gardine ohne Leiter


    (57) Es handelt sich um einen Mechanismus fuer das vertikale Hinauf- und Herabziehen der Gardinenstange (1) (Stab-Stange), ohne die Verwendung einer Leiter. Er besteht aus der Gardinenstange (1) (Hauptstange), aus Halterungen (2). aus einer Bremsvorrichtung (3), aus Schnueren (4) (Seilen oder Riemen) und aus wahlweise angebrachten Haken (6) . Die Gardinenstange (1) wird mit Hilfe der Schnuere (4) hinauf- und herabgezogen, mit welchen sie festgebunden ist, wobei die Schnuere (4) durch die Oeffnungen (7) der Halterungen (2) und durch die Oeffnung der Bremsvorrichtung (3) durchgefuehrt werden. Die Bremsvorrichtung (3) kann mit einer Schnur (21) ausgeruestet werden fuer die Arretierung oder Befreiung der Bremse, mit Zweck ihre bessere und sicherere Funktion. Die Baumaterialien der obengennanten Vorrichtungen und deren Bauteile entsprechen allen, die heute auf dem Markt erhaeltlich sind oder in der Zukunft erhaeltlich sein werden, beliebiger Form oder Gestalt, ungefaerbt oder in beliebigem Farbton gefaerbt. Ausserdem koennen diese Bauteile (Gardinenstange (1). Halterungen (2). Schnuere (4)) beschichtet, bemustert oder gestreift sein. Die Vorrichtung kann zusaetzlich eine Hilfschiene tragen, integriert mit der Hauptstange, oder eine Hilfsstange fuer das Aufhaengen von mehreren Gardinen.







    Recherchenbericht