(19)
(11) EP 0 633 378 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.06.1995  Patentblatt  1995/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.01.1995  Patentblatt  1995/02

(21) Anmeldenummer: 94104756.5

(22) Anmeldetag:  25.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05C 9/00, E05C 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR

(30) Priorität: 11.06.1993 DE 9308682 U

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co.
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Korb, Klaus
    D-40885 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
D-42304 Wuppertal
D-42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rücklaufgesichertes Treibstangenschloss


    (57) Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß, welches mittels eines mit einem Treibstangenanschlußschieber und einem einem Treibstangenbetätigungsgetriebe zugehörigen drehbaren Getriebeelement zusammenwirkenden Sperrgliedes zufolge eines Getriebespiels rücklaufgesperrt ist. Um das Schloß herstellungstechnisch und gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden ist eine Anordnung des Sperrgliedes (10) zwischen den Bewegungsbahnen je einer dem Anschlußschieber (7) und dem Getriebelement (1) zugeordneten Steuerkurve (7',1')vorgesehen. Bevorzugt soll das Sperrglied (10) mit einer ersten Sperrnase (18') in gleitender Anlage zur Steuerkurve (7') des Anschlußschiebers und mit einer zweiten Sperrnase (19') in gleitender Anlage zu einem von einer Umfangfläche des drehbaren Getriebeelementes (1) ausgebildeten Steuerkurve (1') liegen.






    Recherchenbericht