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EP 0 634 086 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.1997 Patentblatt 1997/15 |
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Anmeldetag: 15.07.1993 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9300/626 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9418/816 (18.08.1994 Gazette 1994/19) |
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STECKBARE SCHRAUBKLEMMENANORDNUNG FÜR KOMPAKTE AUTOMATISIERUNGSGERÄTE
PLUGGABLE SCREW-TYPE TERMINAL ARRANGEMENT FOR COMPACT PROGRAMMABLE CONTROLLERS
AGENCEMENT DE BORNES A VIS ENFICHABLES POUR AUTOMATES PROGRAMMABLES COMPACTS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
10.10.1992 DE 9213723 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.01.1995 Patentblatt 1995/03 |
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Patentinhaber: Klöckner-Moeller GmbH |
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53115 Bonn (DE) |
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Erfinder: |
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- KÜPPER, Wilfried
D-53474 Bad Neuenahr (DE)
- SAND, Angelika
D-53604 Bad Honnef (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 116 426 DE-A- 3 902 779 DE-U- 9 114 294
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DE-A- 3 243 132 DE-U- 8 300 515
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung beschreibt eine steckbare Schraubklemmenanordnung nach dem Oberbegriff
des Anspruches 1. Nach dem Stand der Technik werden die Verbindungselemente zwischen
den elektrischen oder elektronischen Schaltungen auf einer in einem Gehäuse befindlichen
Leiterplatte und den externen Anschlußleitungen fest vormontiert. Die Schraubklemmen
sind dabei mit entsprechenden Kontaktierungseinrichtungen versehen, die direkt auf
die entsprechenden Kontaktierungspunkte der Leiterplatte gelötet sind. Nachteilig
ist hierbei, daß eine Vorverdrahtung außerhalb des Gerätes nicht möglich ist und das
sich auf die Anschlußleit-ungen extern ausgeübten Kräfte direkt auf die Lötverbindungen
auswirken und zu fehlerhaften Verbindungen führen. Auch die interne Geräteverdrahtung
mindert diese Nachteile kaum. Dabei wird zwischen Schraubklemme und Leiterplattenkontaktierung
eine flexible Drahtverbindung hergestellt.
Erschütterungen des Gerätes führen auch hier zu defekten Lötverbindungen. Außerdem
ist die Montage aufwendig und unwirtschaftlich.
Eine steckbare Schraubklemme wurde durch die DE-PS 32 43 132 bekannt.
Dabei handelt es sich um eine kastenförmige, eine Leiterplatte enthaltene elektronische
Flachbaugruppe mit frontseitiger Abdeckung und frontseitig betätigbaren Schraubanschlüssen
für Anschlußleitungen. Die Schraubanschlüsse sind als eine mit der Leiterplatte kontaktierbare
Steckeinheit vorgesehen und werden durch eine mit einem Beschriftungsfeld ausgeführten
Abdeckung frontseitig verdeckt. Diese Schraubklemme ist für in einen Baugruppenträger
einsteckbare Flachbaugruppen vorgesehen und ist integraler Bestandteil eines Frontsteckeranschlußsystems.
Bekannt sind aus der DE-U 91 14 294 auch steckbare Einheiten für Flachbaugruppen bestehend
aus einem elektrischen Steckverbinder mit einem Auswurfhebel. Der Steckverbinder ist
zwar nicht mit der Leiterplatte fest montiert, diesem fehlt eine Schutzabdeckung,
die als Verriegelungs-, Sicherheits- und Montagevorrichtung wirksam ist.
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine steckbare Schraubklemmenanordnung
für kompakte Automatisierungsgeräte zu schaffen, die eine Vorverdrahtung der Anschlußleitungen
ermöglicht und eine Schutzabdeckung aufweist, die als Verriegelungs-, Sicherheits-
und Montagevorrichtung wirksam ist.
Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, während
in den Unteransprüchen besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gekennzeichnet
sind.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Klemmenteil bei geöffneter Klappe
formschlüssig in eine Öffnung des Gehäuses eingefügt, wobei das Steckkontaktteil über
die Stiftleiste der Leiterplatte gesteckt wird und damit kontaktiert.
Vorteilhafterweise weist das Gehäuse in den hinteren Eckbereichen der Öffnung den
Rastnasen gegenförmige Hintergriffe auf, in die die Rastnasen beim Schließen der Klappe
unter Wirkung eines Kraftformschlusses der Rastleiste und der Rastnocken eingreifen,
wobei die Klappe derart ausgeführt ist, daß sie im geöffneten Zustand als Ausziehilfe
für das Trennen von steckbarer Schraubklemmenanordnung und Stiftleiste dient, dabei
weist die Klappe zwischen ihren Riegelstegen eine Aussparung auf, die bei geschlossener
Klappe eine Kopffläche des Klemmenteils umfaßt, die als Beschriftungsfeld nutzbar
gemacht wird.
Zweckmäßigerweise wird die die Durchbrüche abdeckende Fläche der Klappe für Klemmenkennzeichnungen
genutzt.
Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die
Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen
Fig.1 eine perspektivische Darstellung der steckbaren
Fig.2 ein Klemmenteil und eine Klappe der erfindungsgemäßen Schraubklemmenanordnung
in auseinandergezogener Darstellung,
Fig.3 eine Seitenansicht einer steckbaren Schraub-Klemmenanordnung bei geöffneter
Klappe und im montierten Zustand ohne Gehäuse,
Fig.4 eine Seitenansicht bei geschlossener und versiegelter Klappe mit Darstellung
des Hintergriffs der Klappe in eine dem Gehäuse angeformte Aussparung und
Fig.5 ein Gehäuse mit montierter Schraubklemmenanordnung nach der Erfindung mit geschlossener
Klappe.
[0003] Die Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung der steckbaren Schraubklemmenanordnung
nach der Erfindung mit geöffneter Klappe.
Die Schraubklemmenanordnung 1 besteht aus einem Klemmenteil 2 und einer Klappe 3.
Die Klappe 3 ist mit dem Klemmenteil 2 verrastend und gelenkig verbunden. Die Riegelstege
33 sind federnd ausgeführt. Bei der Montage verrasten die in den Riegelstegen 33 angeordneten
Lagerlöcher 35 mit den im oberen Bereich der Seitenflächen 23 des Klemmenteils 24
angeordneten Lagerzapfen 24. Die Klappe 3 ist nun gelenkig mit dem Klemmenteil 2 verbunden.
Beim Verschließen der Klappe 3 verrastet die federnd ausgebildete Rastleiste 31 der
Klappe 3 mit den Rastnocken 21 des Klemmenteils 2.
Die Fig.2 zeigt das Klemmenteil und die Klappe der erfindungsgemäßen Schraubklemmenanordnung
in auseinandergezogener Darstellung. Das Klemmenteil 2 besteht aus einer Gruppe von
zehn Schraubklemmen, deren Schrauben durch die kreisrunden Durchbrüche 26 mit einem
Schraubendreher zugänglich gemacht sind. Die Anschlußdrähte werden in die Klemmenkammern
27 eingeführt. Das Beschriftungsfeld 22 liegt hinter den Durchbrüchen 26 und ist sowohl
bei geöffneter Klappe als auch bei geschlossener Klappe sichtbar.
In Fig.3 ist eine Seitenansicht der steckbaren Schraubklemmenanordnung bei geöffneter
Klappe und im montierten Zustand ohne Gehäuse dargestellt und Fig.4 zeigt eine Seitenansicht
bei geschlossener und versiegelter Klappe mit Darstellung des Hintergriffs der Klappe
in eine dem Gehäuse angeformte Aussparung. Das Steckkontaktteil 25 steckt auf einer
auf der Leiterplatte 6 aufgelöteten Stiftleiste 5. Im verrasteten Zustand der Klappe
3 greifen die Rastnasen 34, von der in dieser Ansicht nur eine sichtbar ist, formschlüssig
in die Hintergriffe 42 des Gehäuses 4. Ein Kraftformschluß wird durch die Verrastung
der Rastleiste 31 mit den Rastnocken 21 erreicht. Dadurch wird eine Kraft, die durch
mechanische Belastung auf des Klemmenteils 2 wirkt, direkt auf das Gehäuse 4 weitergeleitet,
und es findet keine Kraftübertragung auf die Stiftleiste 5 statt. Die Lötstelle 7
ist somit von mechanischer Belastung befreit.
Durch ein Versiegelungsstreifen 8 ist die Klappe 3 gegen unbefugtes Öffnen kontrolliert
gesichert.
In Fig.5 ist ein Gehäuse mit montierter Schraubklemmenanordnung nach der Erfindung
und geschlossener Klappe dargestellt. Die Schraubklemmenanordnung
1 ist in diesem Zustand verriegelt. Die Rastnasen 34 sind kraftschlüssig in den Hintergriffen
42 eingefügt und die Schraubklemmenanordnung kann nicht aus dem Gehäuse 4 entfernt
werden. Erst durch Öffnen der Klappe 3 wird die Verriegelung aufgehoben. Die geöffnete
Klappe 3 bietet eine handliche Hilfe bei der Montage und Demontage der Schraubklemmenanordnung.
1. Steckbare Schraubklemmenanordnung (1) für kompakte Automatisierungsgeräte, die von
einem Gehäuse (4) umgebene Leiterplatten (6) mit elektronischen Schaltungen aufnehmen,
die ein Klemmteil (2) mit einem Steckkontaktteil (25) und eine Gruppe nebeneinander
angeordneter Schraubklemmen zum elektrischen Verbinden von externen Anschlußleitungen
und den auf der Leiterplatte befindlichen elektrischen und/oder elektronischen Leitungen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Klappe (3) vorgesehen ist, das Klemmenteil (2) mindestens eine Rastnocken
(21), ein Beschriftungsfeld (22) und zwei im oberen Bereich seiner Seitenflächen (23)
angeordnete gegenüberliegende Lagerzapfen (24) aufweist und die Klappe (3) aus einer
federnden Rastleiste (31), die den abgewinkelten Teil einer dachförmigen Abdeckfläche
(32) bildet und zwei an ihren Seiten flächen angeordnete, federnd ausgebildete Riegelstege
(33) mit an ihren Enden befindlichen Rastnasen (34) zum Verbinden mit dem Gehäuse
(4) besteht, wobei sich in den Riegelstegen (33) jeweils ein Lagerloch (35) befindet
und die Klappe (3) mit dem Klemmenteil (2) derart gelenkig verbunden ist, daß die
federnden Riegelstege (33) nach außen über die Lagerzapfen (24) gebogen sind, so daß
die Lagerzapfen (24) in die Lagerlöcher (35) eingreifen, und beim Verschließen der
klappe die Rastleiste mit der Rastnocke verrastet und die Abdeckfläche Durchbrüche
(26) im Klemmteil abdecht, durch die die Schrauben Zugänglich sind.
2. Anordnung aus einem Gehäuse, einer Leiterplatte und einer Schraubklemmenanordnung
nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmenteil (2) bei geöffneter Klappe (3) formschlüssig in eine Öffnung (41)
des Gehäuses (4) eigefügt wird, wobei das Steckkontaktteil (25) über die Stiftleiste
(5) der Leiterplatte (6) gesteckt wird und damit kontaktiert.
3. Anordnung nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) in den hinteren Eckbereichen der Öffnung (41) den Rastnasen (34)
gegenförmige Hintergriffe (42) aufweist, in die die Rastnasen (34) beim Schließen
der Klappe (3) unter Wirkung eines Kraftformschlusses der Rastleiste (31) und der
Rastnocken (21) eingreifen.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (3) derart ausgeführt ist, daß sie im geöffneten Zustand als Ausziehilfe
für das Trennen von steckbarer Schraubklemmenanordnung (1) und Stiftleiste (5) dient.
5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (3) zwischen ihren Riegelstegen (33) eine Aussparung (36) aufweist,
die bei geschlossener Klappe (3) eine Kopffläche des Klemmenteils (2) umfaßt, die
als Beschriftungsfeld (22) nutzbar gemacht wird.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (3) zwischen ihren Riegelstegen (33) eine Aussparung (36) aufweist,
die bei geschlossener Klappe (3) eine Kopffläche des Klemmenteils (2) umfaßt, die
als Beschriftungsfeld (22) nutzbar gemacht wird.
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die die Durchbrüche (26) abdeckende Fläche der Klappe (3) für Klemmenkennzeichnungen
genutzt werden kann.
1. Pluggable screw-terminal arrangement (1) for compact automation devices which house
circuit boards (6) enclosed by a casing (4) and comprising electronic circuits, which
presents a clamping part (2) with a plug contact part (25) and a group of screw terminals
located side by side and serving for the electrical connection of external connecting
lines, and of the electrical or electronic lines located on the circuit board, characterized
in that a flap (3) is provided, that the clamping part (2) presents at least one snap-in
cam (21), a labelling field (22), and two bearing pins (24) located in opposite directions
in the upper area of its lateral surfaces (23), and that the flap (3) consists of
a springable snap-in strip (31), which forms the bent part of a roof-shaped covering
surface (32), and of two locking webs (33) located at its lateral surfaces and designed
as springable elements, with snap-in lugs (34) being located at their ends serving
for connection to the casing (4), while a bearing hole (35) is located one in each
locking web (33), and while the flap (3) is hinged on the clamping part (2) in such
a manner that the springable locking webs (33) are bent over the bearing pins (24)
towards the outside in such a way that the bearing pins (24) engage into the bearing
holes (35), and lock the snap-in strip with the snap-in cam when the flap is being
closed, while the covering surface covers the openings (26) in the clamping part that
give access to the screws.
2. Arrangement consisting of a casing, a circuit board, and a screw-terminal arrangement
as claimed in claim 1, characterized in that the clamping part (2) is inserted in
a positive fit into an opening (41) in the casing (4) when the flap (3) is opened,
while the plug contact part (25) is plugged on the pin strip (5) of the circuit board
(6), and thus establishes a contact.
3. Arrangement as claimed in claim 2, characterized in that the casing (4) presents catches
(42) which are located in the rear corner areas of the opening (41), which meet the
form of the snap-in lugs (34), and into which the snap-in lugs (34) engage under the
action of a positive and non-positive fit of the snap-in strip (31) and of the snap-in
cams (21) during the closure of the flap (3).
4. Arrangement as claimed in any claim 1 through 3, characterized in that the flap (3)
is designed in such a way that it serves as an extraction aid for the separation of
the pluggable screw-terminal arrangement (1) and of the pin strip (5) in the opened
condition.
5. Arrangement as claimed in any claim 1 through 4, characterized in that the flap (3)
presents a recess (36) which is located between its locking webs (33), and which corresponds
to a head area of the clamping part (2) made available as a labelling field (22) when
the flap (3) is closed.
6. Arrangement as claimed in any claim 1 through 5, characterized in that the flap (3)
presents a recess (36) which is located between its locking webs (33), and which corresponds
to a head area of the clamping part (2) made available as a labelling field (22) when
the flap (3) is closed.
7. Arrangement as claimed in any claim 1 through 6, characterized in that the surface
of flap (3), covering the openings (26), can also be used for clamp marking.
1. Disposition d'un dispositif enfichable à bornes à vis (1) pour appareils automatiques
compacts recevant des plaquettes imprimées (6) à circuits électriques revêtues d'un
boîtier (4), ledit dispositif présentant une pièce à bornes (2) à partie contactable
par enfichage (25) et un groupe de bornes à vis disposées côte à côte pour la connexion
électrique de lignes de raccord externes et des lignes électriques et/ou électroniques
se trouvant sur la plaquette imprimée, caractérisé en ce qu'un clapet obturateur (3)
est prévu, la pièce à bornes (2) présentant un ergot d'arrêt (21) au moins, une zone
d'inscription (22) et deux tourillons (24) disposés à l'opposé l'un de l'autre dans
la partie supérieure de ses surfaces latérales (23), et en ce que le clapet obturateur
(3) consiste en un rebord d'arrêt (31) élastique formant la partie recourbée d'une
surface de recouvrement (32) en forme de toit, ainsi qu'en deux appendices de retenue
(33) élastiques formés sur les côtés du clapet obturateur et disposant de talons d'arrêt
(34) à leur extrémité pour la fixation sur le boîtier (4), ce en quoi un trou de logement
(35) est percé dans chaque appendice de retenue (33) respectif et le clapet obturateur
(3) de telle manière articulé sur la pièce à bornes (2) que les appendices de retenue
(33) élastiques sont excurvés sur les tourillons (24), de sorte que les tourillons
(24) sont engagés dans les trous de logement (35), que le rebord d'arrêt s'encrante
sur l'ergot d'arrêt lors de la fermeture du clapet obturateur et que la surface de
recouvrement recouvre les ouvertures (26) de la pièce à bornes par lesquelles les
vis sont accessibles.
2. Disposition d'un boîtier (4), d'une plaquette imprimée (6) et d'un dispositif à bornes
à vis (1) selon revendication 1, caractérisée en ce que la pièce à bornes (2) est
insérée par engagement positif dans une ouverture (41) du boîtier (4), le clapet obturateur
(3) étant ouvert, la partie contactable par enfichage (25) étant alors fichée sur
la broche à ergots (5) de la plaquette imprimée (6), et ainsi contactée.
3. Disposition d'un dispositif selon revendication 2, caractérisé en ce que le boîtier
(4) présente vers les angles arrière de l'ouverture (41) des prises arrière (42) contre-moulées
sur les talons d'arrêt (34), dans lesquelles les talons d'arrêt (34) s'engagent lors
de la fermeture du clapet obturateur (3), sous l'action de l'adhérence du rebord d'arrêt
(31) et des ergots d'arrêt (21) à la fermeture.
4. Disposition d'un dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce
que le clapet obturateur (3) est réalisé de telle manière qu'à l'état ouvert, il sert
d'aide au débrochage pour la séparation du dispositif enfichable à bornes à vis (1)
et de la broche à ergots (5).
5. Disposition d'un dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce
que le clapet obturateur (3) présente un évidement (36) entre ses appendices de retenue
(33), qui comprend le sommet de la pièce à bornes (2) lorsque le clapet obturateur
(3) est fermé, sommet rendu utilisable comme zone d'inscription (22).
6. Disposition d'un dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce
que le clapet obturateur (3) présente un évidement (36) entre ses appendices de retenue
(33), qui comprend le sommet de la pièce à bornes (2) lorsque le clapet obturateur
(3) est fermé, sommet rendu utilisable comme zone d'inscription (22).
7. Disposition d'un dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce
que la surface du clapet obturateur (3) recouvrant les ouvertures (26) peut être utilisée
pour un repérage des bornes.

