(19)
(11) EP 0 634 353 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.05.1995  Patentblatt  1995/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.01.1995  Patentblatt  1995/03

(21) Anmeldenummer: 94110061.2

(22) Anmeldetag:  29.06.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B66B 13/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI

(30) Priorität: 12.07.1993 US 89646

(71) Anmelder: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Pearson, David B.
    Morristown, New Jersey 07962-1935 (US)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Tür-Zuhalteeinrichtung


    (57) Tür-Zuhalteeinrichtung zum nachträglichen Einbau bei einer automatischen Schiebetür einer Aufzugskabine, welche auf den Stockwerkhaltestellen mittels Kurven und Mitnehmer mit der Schachttür gekuppelt und mit dieser zusammen geöffnet und geschlossen wird, wobei die Zuhalteeinrichtung ein Oeffnen der Kabinentür vom Innern der Kabine aus verunmöglicht, wenn sich diese zwischen zwei Stockwerken resp. ausserhalb der Türöffnungszone eines Stockwerkes befindet. Auf der festen oder beweglichen Kurve der Kupplungs- und Mitnehmereinrichtung der Kabinentür ist eine Wippe (3) angebracht, die beim normalen Türöffnen innerhalb der Türzone von den Mitnehmerwinkeln (26,27) der Schachttür umgelegt wird und über ein Uebertragungsmittel einen Sperrhaken (1) von einem Hakenhalter (2) herauszieht und die Tür zum Oeffnen mechanisch frei gibt. Ausserhalb der Türzone kann die Wippe (3) nicht betätigt werden und die Kabinentür bleibt durch den, durch eine Druckfeder (7) in der eingerasteten Stellung gehaltenen Sperrhaken (1) mechanisch in der Geschlossenstellung blockiert.







    Recherchenbericht