Treibstangenschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit mindestens einem mit einer Treibstange (1,2) in formschlüssige Hakenverbindung bringbaren, schloßgetriebebetätigbaren Treibstangenanschlußschieber (5,6) und mit einem Schließelement (7) mit einer von der Rechteckform abweichenden Querschnittsform, welches nur im mittleren Bereich die volle Stärke besitzt, und bei dem ein profilierter Längsabschnitt (9) bei zurückgeschlossenen Treibstangen zusammenwirkt mit einer Hakenverbindung, um ein derartiges Schloß mit einem umwendbaren Fallenkopf derart weiterzubilden, daß unter Einhaltung annähernd fluchtender Schließkanten gemäß der DIN 18 251 eine in der Stulpschienenebene im wesentlichen symmetrische Anordnung des Riegels erzielbar ist, ist vorgesehen, daß der Endbereich der Treibstange (2) Finger (12,13) ausbildet und in Überlappung tritt mit einem querschnittsdünneren Längsabschnitt (9) des als Riegel (7) ausgebildeten Schließelementes.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiges Treibstangenschloß ist aus der DE-OS 40 14 043 A1 bekannt. Bei dem dort offenbarten Treibstangenschloß steht eine Treibstange in formschlüssiger Hakenverbindung mit einem Treibstangenanschlußschieber, welcher in Richtung der Stulpschienenerstreckung längsverschieblich im Schloß angeordnet und durch ein Schloßgetriebe betätigbar ist. Dort ist ein von einer Rechteckquerschnittsform abweichendes Schließelement vorgesehen. Die Falle weist dort an ihren Schmalendseiten in Richtung ihrer Verlagerungsbewegung sich erstreckende Nuten auf, wobei in die obere Nut bei zurückgeschlossenen Treibstangen der Endbereich des Treibstangenanschlußschiebers eintaucht. Zufolge dieser Ausbildung ist bei geringer Längserstreckung des Schlosses ein ausreichender Treibstangenhub gegeben.

[0003] Bei diesem vorbekannten Schloß ist weiterhin ein Riegel vorgesehen, der ebenfalls schloßgetriebebetätigbar ist, und dessen Ausschlußweg den Verlagerungsweg eines Treibstangenanschlußschiebers kreuzt. Der Riegel kann nur in einer geringeren Querschnittsstärke als die Falle ausgebildet werden. Damit die Schließkante von Falle und Riegel gemäß DIN 18 251 im wesentlichen miteinander fluchten, ist eine in der Stulpschienenebene asymmetrische Anordnung des Riegels vorzunehmen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Treibstangenschloß, insbesondere ein solches mit einem umwendbaren Fallenkopf derart weiterzubilden, daß unter Einhaltung annähernd fluchtender Schließkanten gemäß DIN 18 251 eine in der Stulpschienenebene im wesentlichen symmetrische Anordnung des Riegels erzielbar ist.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0006] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.

[0007] Zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des gattungsgemäßen Treibstangenschlosses weist der Riegel zumindest einen querschnittsstärkeren Mittelabschnitt auf, der in seiner Querschnittsstärke nur unwesentlich dünner ist als die Falle. Hierdurch ist eine annähernde Fluchtlage der Schließkanten von Riegel und Falle gemäß DIN 18 251 erreicht. Es ist dadurch möglich, daß - wie von der DIN 18 251 gefordert - der Abstand der beiden Fluchtlinien der Schließkanten von Falle und Riegel lediglich einen halben Millimeter beträgt. Der querschnittsdünnere Längsabschnitt des Riegels kann bei zurückgeschlossenen Treibstangen somit überlappt werden von zwei Fingern des Endbereiches der Treibstange. Hierdurch ist eine räumlich kleine Bauform erzielt. Um einen möglichst geringen Abstand der Fluchtlinien zu gewährleisten, liegt der querschnittsdickere Mittelabschnitt in einer Vertiefung der Breitfläche des Treibstangenanschlußschiebers ein. Die Vertiefung ist dabei der relativen Bewegungsbahn der Riegelkontur auf dem Treibstangenanschlußschieber angepaßt. Ein weiterer querschnittsdünnerer Riegel-Längsabschnitt ist vorgesehen, um die Vertiefung an der Breitfläche des Treibstangenanschlußschiebers so klein wie möglich zu halten. Der dem Fallenkopf abgewandte querschnittsdünnere Längsabschnitt wird von dem Endbereich der Treibstange klauenartig umgriffen. Mit dem Treibstangenanschlußschieber steht der Endbereich der Treibstange in einem Formschluß. Hierzu greift eine der beiden Klauen in eine entsprechende Aussparung des Treibstangenanschlußschiebers ein. Es ist vorteilhaft, wenn eine weitere Treibstange, die in entgegengesetzter Schließrichtung wie die erste Treibstange läuft, in ihrem Endbereich eine Aussparung aufweist, in die formschlüssig ein Vorsprung des Fallenschwanzes eingreift. Der Endbereich kann dabei spitz auslaufen und in der zurückgeschlossenen Treibstangenstellung in eine entsprechende Nut des Fallenkopfes eintauchen. Der Fallenkopf ist bevorzugt mit dem Fallenschwanz auswechselbar verbunden. Dies ermöglicht zum einen eine Verwendung des erfindungsgemäßen Schlosses bei links- oder rechtsschließenden Türen. Zum anderen kann aber auch die Falle in verschiedenen Abständen zum Riegel angeordnet werden. Hierzu ist bevorzugt der Fallenschieber mit einem knotenblechähnlich ausgebildeten Befestigungsschenkel ausgestattet, welcher die Halterung für den Fallenkopf ausbildet. Die Vertiefung an der Breitfläche des Treibstangenanschlußschiebers läßt eine rippenartige Ausprägung entstehen, welche der Aussparung zugeordnet ist, in welche eine Klaue des Endbereichs der Treibstange formschlüssig eingreift.

[0008] Nachfolgend wird anhand beigefügter Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Treibstangenschloß mit abgenommener Schloßdecke,

Fig. 2

eine Seitenansicht eines Schlosses gemäß Figur 1,

Fig. 3

ein Schloß gemäß Figur 1 mit vollständig ausgeschlossenem Riegel,

Fig. 4

einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Figur 2,

Fig. 5

teils im Längsschnitt, teils in Ansicht der Verbundeingriff der unteren Treibstange und des ihr zugeordneten Treibstangenanschlußschiebers,

Fig. 6

eine Darstellung gemäß Figur 1 bei zurückgeschlossener und in Längsrichtung versetzt angeordneter Falle und

Fig. 7

eine Seitenansicht zur Figur 6.

[0009] Hinter einer Stulpschiene 23 ragen jeweils endseitig aus dem Schloß Treibstangen 1 und 2. Die Treibstange 1 ist formschlüssig verbunden mit einem Treibstangenanschlußschieber 5, welcher im Schloß längsverschieblich geführt ist. Die Formschlußverbindung 3 zwischen dem Endbereich der Treibstange 1 und dem Endbereich des Treibstangenanschlußschiebers 5 weist einen dem Treibstangenanschlußschieber 5 zugeordneten Vorsprung 16 auf. Der Vorsprung 16 greift formschlüssig in eine etwa schlüssellochförmige Aussparung 15 des Endbereiches der Treibstange 1 ein.

[0010] Der Endbereich 17 der Treibstange 1 läuft spitzwinklig zu und greift, wie insbesondere in Figur 4 dargestellt, in eine Nut 18 des Fallenkopfes 19 ein. Die Treibstange 1 setzt sich unterhalb der schlüssellochförmigen Aussparung 15 fort unter Bildung einer allseitig geschlossenen Aussparung 15.

[0011] Der Fallenkopf 19 ist abnehmbar an einem Fallenschwanz 20 befestigt, welcher im Schloßkasten querverschieblich geführt ist. Die Befestigung erfolgt über eine Verschraubung des Fallenkopfes 19 an dem knotenblechähnlich ausgebildeten Befestigungsschenkel 21 des Fallenschwanzes 20. Der Fallenkopf 19 ist mit dem Fallenschwanz 20 über eine Formschlußverbindung gekuppelt. Hierzu ist ein Bolzen 25 vorgesehen, der mit einer Madenschraube am Befestigungsschenkel 21 des Fallenschwanzes 20 zusammenwirkt. Es ist vorgesehen, jedoch in den Figuren zeichnerisch nicht zum Ausdruck gebracht, daß im Fallenschwanz 20 mehrere Bohrungen vorhanden sein können, in welche der Bolzen 25 des Fallenkopfes 19 eingesteckt werden kann und mit dieser oder mit weiteren Madenschrauben befestigt werden kann. Es ist aber auch denkbar, daß der Fallenkopf 19 beispielsweise über eine schwalbenschwanzförmige Gestaltung mit dem Befestigungsschenkel 21 verbunden ist. Auch hier kann zur Sicherung eine Madenschraube vorgesehen sein. Die Falle ist sowohl mittels einer Nuß 26 als auch mittels eines Wechselhebels 28 entgegen Federbelastung rückschließbar. Zur Wechselbetätigung weist der Wechselhebel 28 einen Hebelarm 27 auf, der in einer Tasche 29 des Fallenschwanzes 20 einliegt. Der Wechselhebel 28 wird über einen Wechselstößel 24, welcher abgefedert in Längsrichtung des Schlosses verschieblich geführt ist, beaufschlagt. Über einen Hakenmechanismus 30 wird der Wechselstößel 24 bei einer Betätigung eines Zahnkranzes 31 verlagert. Hinsichtlich der besonderen Ausgestaltung des Schloßgetriebes, insbesondere der Wechselbetätigung und der Riegelbetätigung wird auf die Ausführungen der DE-OS 40 14 043 verwiesen.

[0012] Die Nuß 26 weist ebenfalls einen Arm 26' auf, welcher in einer endseitigen Tasche 32 des Fallenschwanzes 20 einliegt. Die Tasche 29 und die Tasche 32 liegen auf jeweils gegenüberliegenden Seitenflächen des Fallenschiebers. Sie sind in Querrichtung versetzt zueinander angeordnet.

[0013] Die Treibstangenanschlußschieber 5 und 6 werden über ein Zahnradgetriebe angetrieben. Es handelt sich diesbezüglich um ein Untersetzungsgetriebe, bestehend aus aus den Zahnrädern 33,34,35,36, welches von einem Zahnkranz 31 angetrieben wird. Dieser weist eine radiale Aussparung zum Eingriff eines Schließgliedes eines Schließzylinders auf. Das Letztrad 36 kämmt mit einer Zahnstange 37, welche dem Anschlußschieber 6 zugeordnet ist.

[0014] Der dem Riegel 7 zugewandte Endbereich der Treibstange 2 bildet durch einen stirnseitigen Ausschnitt 4 eine zweifingerige Klaue mit entgegen der Stulpschiene 23 abgewinkelten Fingern 12 und 13. Der hakenförmige Finger 12 greift in eine zur Stulpschiene 23 offene, randseitige Aussparung 14 des Treibstangenanschlußschiebers 6 ein. Unter Belassung eines brückenförmigen Steges 2' schließt sich an den Ausschnitt 4 ein Längsschlitz 50 für eine nicht veranschaulichte Schließzylinder-Befestigungsschraube an. Der verbleibende Steg 2' bringt die genügende Stabilität und verhindert ein Auseinanderspreizen der Finger 12, 13. Beim Ausführungsbeispiel entspricht die Dicke des Steges 2' etwa der halben Dicke der Treibstange 2, wobei die Stegaußenfläche mit der der Stulpschiene 23 zugekehrten Breitfläche der Treibstange 2 abschließt. Alternativ wäre es auch möglich, den Steg mittig zwischen beiden Breitseitenflächen der Treibstange 2 anzuordnen. Beispielsweise kann die Dickenreduzierung des Steges durch einseitiges bzw. beidseitiges Flachschlagen erfolgen.

[0015] Der Treibstangenanschlußschieber 6 wird im Schloßkasten stulpseitig geführt. Seine Bewegungsbahn kreuzt die Bewegungsbahn des Riegels 7. Der Riegel 7 liegt somit in der in Figur 1 dargestellten Schließstellung auf dem Treibstangenanschlußschieber 6 auf.

[0016] Damit die Unterfütterung des Riegels 7 durch den Treibstangenanschlußschieber 6 möglichst gering ist, weist dieser einen durch eine Vertiefung 10 gebildeten, querschnittsdünneren Abschnitt auf. In dieser Vertiefung liegt ein querschnittsdickerer Mittelabschnitt 8 des Riegels 7 ein. Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich, ist die Aussparung der Ausschlußkontur des querschnittsdickeren Mittelabschnitts 8 des Riegels 7 angepaßt. Dessen Riegelschwanz 38 ist in nicht näher veranschaulichtr Weise mit dem Getriebe gekuppelt. Hinsichtlich des Riegelantriebs wird insbesondere auf die DE-40 14 043 verwiesen.

[0017] Wie insbesondere in Figur 2 und 5 dargestellt, fluchten die Schließkanten 41 der Falle 19 und die Schließkante 39 des Riegels 7 etwa miteinander. Während die Falle 19 auf dem Schloßboden geführt ist, gleitet der Riegel 7 auf dem durch die Vertiefung 10 gebildeten querschnittsdünneren Abschnitt des Treibstangenanschlußschiebers 6. Der Abstand der beiden Fluchtlinien der Sperrkanten 41 bzw. 39 entspricht daher der Stärke des verbleibenden, durch die Vertiefung 10 gebildeten Abschnitts. Der Abstand beträgt etwa einen halben Millimeter und entspricht damit der DIN 18 251. Die Querschnittsform des Riegels 7 ist in der Stulpebene symmetrisch ausgebildet. Zur Schmalseite hin geht der querschnittsdickere Mittelabschnitt 8 jeweils über in einen querschnittsgeringeren Längsabschnitt 9 bzw. 11. Der querschnittsdickere Mittelabschnitt 8 bildet beidseitig Schließkanten aus, und zwar 39 und 40. Die Schließkanten liegen zufolge des im wesentlichen mittig im Schloßkasten angeordneten Riegels 7 symmetrisch zueinander, so daß bei einem Umwenden des Fallenkopfes 19 das Schloß sowohl für linksschließende als auch für rechtsschließende Türen angewendet werden kann. Die Schließkanten 39 und 40 sind jeweils zu den Kanten der Stulpschiene 23 gleich beabstandet. Die der Schließkante 40 zugeordnete Seitenfläche des Riegels 7 wird von der Schloßdecke 44 überfangen. Die Schloßdecke 44 kann in diesem Bereich ebenfalls eine geringe Beabstandung zur Außenkante der Stulpschiene 23 aufweisen. Bei zurückgeschlossenen Treibstangen (Figur 1, 2, 3 und 4) wird der querschnittsdünnere Längsabschnitt 9, der der fallenabgewandten Seite des Riegels 7 zugeordnet ist, von den beiden Fingern 12 und 13 des Endbereiches der Treibstange 2 übergriffen. Da die Vertiefung 10 der Ausschlußkontur der Querschnittsform des Riegels 7 angepaßt ist, bildet sich eine Rippe 43, die in der rückgeschlossenen Schließstellung den querschnittsdünneren Längsabschnitt 9 des Riegels 7 unterfüttert, welche Rippe 43 gleichzeitig auch die Formschlußverbindung 12, 14 mit der Treibstange 2 ausbildet. In der ausgeschlossenen Riegelstellung tritt ein querschnittsdickerer Bereich 42 des Treibstangenanschlußschiebers 6 unter einen Teilbereich des Riegelschwanzes 38, welcher in seiner Querschnittsstärke etwa den dünneren Längsabschnitten 9 und 11 des Riegels 7 entspricht. Hierdurch ist auch in der vorgeschlossenen Riegelstellung eine Unterfütterung des Riegelschwanzes 38 durch den Treibstangenbereich 42 gegeben.

[0018] Der Treibstangenbereich 42 ist im Übergangsbereich zum querschnittsdünneren Abschnitt mit einer Schräge ausgestattet, so daß der Übergang nicht in einer Stufe verläuft. Der Verlauf dieser Schräge ist wegen der Bewegungsüberlagerung von Riegelausschluß und Treibstangenanschlußschieberverlagerung schräg zur Ausschlußrichtung des Riegels verlaufend angeordnet und insoweit der Ausschlußkontur des Riegels angepaßt.

[0019] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen.

Ansprüche

1. Treibstangenschloß mit mindestens einem mit einer Treibstange (1,2) in formschlüssige Hakenverbindung bringbaren, schloßgetriebebetätigbaren Treibstangenanschlußschieber (5,6) und mit einem Schließelement (7) mit einer von der Rechteckform abweichenden Querschnittsform, welches nur im mittleren Bereich die volle Stärke besitzt, und bei dem ein profilierter Längsabschnitt (9) bei zurückgeschlossenen Treibstangen zusammenwirkt mit einer Hakenverbindung, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich der Treibstange (2) Finger (12,13) ausbildet und in Überlappung tritt mit einem querschnittsdünneren Längsabschnitt (9) des als Riegel (7) ausgebildeten Schließelementes.

2. Treibstangenschloß nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der querschnittsdickere Mittelabschnitt (8) des Riegels (7) in einer Vertiefung (10) der Breitfläche des Treibstangenanschlußschiebers (6) läuft.

3. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der insbesondere eine zur Stulpebene symmetrische Querschnittsform aufweisende Riegel (7) beidseitig eines querschnittsdickeren Mittelabschnitts (8) durch je einen querschnittsdünneren Längsabschnitt (9,11) begrenzt ist.

4. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibstangenendbereich den Riegel (7) mit den beiden Fingern (12,13) klauenartig umgreift.

5. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibstangenendbereich mit einem seiner beiden Finger (12,13) in einer Aussparung (14) des Treibstangenanschlußschiebers (6) formschlüssig einliegt.

6. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich einer zweiten Treibstange (1) eine schlüssellochförmige Aussparung (15) aufweist, in die formschlüssig ein Vorsprung (16) des Treibstangenanschlußschiebers (5) eingreift, wobei die Aussparung (15) ringsum geschlossen ist.

7. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich (17) der zweiten Treibstange (1) in der rückgeschlossenen Treibstangenstellung (Figur 7) eintritt in eine Nut (18) des Fallenkopfes (19).

8. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenkopf (19) mit dem Fallenschwanz (20) auswechselbar verbunden ist.

9. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenkopf (19) in Richtung des Riegels (7) versetzt anbringbar ist.

10. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenschwanz (20) einen knotenblechähnlich ausgebildeten Befestigungsschenkel (21) ausbildet zur umwendbaren und längsverschiebbaren Festlegung des Fallenkopfes (19).

Zeichnung