(19)
(11) EP 0 634 551 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.09.1995  Patentblatt  1995/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.01.1995  Patentblatt  1995/03

(21) Anmeldenummer: 94106020.4

(22) Anmeldetag:  19.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05C 9/00, E05B 63/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR

(30) Priorität: 15.07.1993 DE 4323725

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co.
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Korb, Klaus
    D-40885 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
D-42304 Wuppertal
D-42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Treibstangenschloss


    (57) Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit mindestens einem mit einer Treibstange (1,2) in formschlüssige Hakenverbindung bringbaren, schloßgetriebebetätigbaren Treibstangenanschlußschieber (5,6) und mit einem Schließelement (7) mit einer von der Rechteckform abweichenden Querschnittsform, welches nur im mittleren Bereich die volle Stärke besitzt, und bei dem ein profilierter Längsabschnitt (9) bei zurückgeschlossenen Treibstangen zusammenwirkt mit einer Hakenverbindung, um ein derartiges Schloß mit einem umwendbaren Fallenkopf derart weiterzubilden, daß unter Einhaltung annähernd fluchtender Schließkanten gemäß der DIN 18 251 eine in der Stulpschienenebene im wesentlichen symmetrische Anordnung des Riegels erzielbar ist, ist vorgesehen, daß der Endbereich der Treibstange (2) Finger (12,13) ausbildet und in Überlappung tritt mit einem querschnittsdünneren Längsabschnitt (9) des als Riegel (7) ausgebildeten Schließelementes.







    Recherchenbericht