[0001] Diese Erfindung betrifft das Gebiet der Rolladenprofilfertigung, insbesondere von
Einfachprofilen oder aus mehreren Profilelementen bestehenden Profilen , die durch
Weichscharniere miteinander verbunden und/oder zusammengebaut sind, und hat ein solches
Profil oder Profilelement zum Gegenstand.
[0002] Insbesondere bei Schrankrolläden sind heute Einfachprofile oder Profile üblich, die
aus mehreren, durch Weichscharniere miteinander verbundenen Profilelementen bestehen,
wobei diese Profile oder Profilelemente die Form hohler oder offener Elemente haben
und die Ränder dieser Profile oder die Randprofilelemente mit jeweils einem männlichen
oder weiblichen Verbindungsmittel versehen sind.
[0003] Diese gängigen Profile genügen in der Regel normalen Ansprüchen, daß heißt die völlige
Schließung der mit diesen ausgestatteten Möbel und das Zusammenrollen auf relativ
engem Raum im offenen Zustand, was durch die Verbindung der Elemente und/oder Profile
durch Weichscharniere ermöglicht wird.
[0004] Diese Weichschamierverbindung hat jedoch den Nachteil, daß sie einerseits an den
Ecken sichtbar ist, was der allgemeinen Ästhetik abträglich ist, und daß diese Stelle
den Schwachpunkt aufweist, der die Beschädigung mit Hilfe eines Messers oder anderer
Schneidwerkzeuge möglich macht. Eine solche Beschädigung würde insbesondere das Öffnen
eines solchen Schrankes erlauben.
[0005] Aufgrund der Tatsache, daß die Profilelemente im geschlossenen Zustand einfach aneinanderliegen,
ist auch das Einführen eines feinen Schneidwerkzeugs selbst außerhalb der Ecken oder
anderen Winkel möglich.
Diese Erfindung zielt auf die Beseitigung dieser Nachteile ab.
[0006] Sie hat ein Rolladenprofil oder -profilelement zum Gegenstand, dessen verbindung
mit den Nachbarprofilen und/oder untereinander mit Hilfe von Weichscharnieren erfolgt,
wobei die Ränder dieser Profile oder Profilelemente mit einem Verbindungsmittel versehen
sind, das in die entsprechenden Ränder des Nachbarprofils oder -profilelements eingreift,
und das dadurch gekennzeichnet ist, daß
es an der Stelle der Weichscharnierverbindung in jeder Betriebs- und Führungsposition
während der Betätigung, das heißt bei gerader Ausrichtung der Profile oder Profilelemente
oder bei Winkelverschiebung der Profile oder Profilelemente, mit einem Gelenkverkleidungsmittel
versehen ist.
[0007] Die Erfindung wird anhand der folgenden Beschreibung verständlich, die sich auf die
bevorzugten Ausführungsbeispiele bezieht, die beispielhaft und ohne einschränkenden
Charakter sind und unter Bezugnahme auf die folgenden, im Anhang enthaltenen schematischen
Zeichnungen erläutert werden:
Zeichnung 1 ist eine Querprofilansicht eines dieser Erfindung entsprechenden Einfachprofils.
Zeichnung 2 ist eine Querprofilansicht, die ein aus mehreren Elementen bestehendes
Profil in gerader Position zeigt.
Zeichnung 3 ist eine der Zeichnung 2 entsprechende Ansicht, die die Profilelemente
mit Winkelverschiebung zeigt, wobei eines der Elemente durch ein Verbindungsprofil
mit einem Endprofil verbunden ist.
Zeichnung 4 zeigt offene Profilelemente, die miteinander verbunden und mit Verkleidungsmitteln
versehen sind.
Die Zeichnungen 5 bis 7 sind partielle Schnittzeichnungen in größerem Maßstab, die
Ausführungsvarianten der Verbindungskanten zeigen, und
die Zeichnungen 8 und 9 sind partielle Schnittzeichnungen anderer Ausführungsvarianten
dieser Erfindung.
[0008] Gemäß der Erfindung, und wie in den im Anhang enthaltenen Zeichnungen 1 bis 3 beispielhaft
und auf detaillierte Weise gezeigt, ist das Rolladenprofil oder -profilelement 1,
das mit Hilfe der Weichscharniere 2 mit den Nachbarprofilen 1 und/oder untereinander
verbunden ist, wobei die Ränder des Profils 1 oder die Randelemente mit einem Verbindungsmittel
3 versehen sind, das in den entsprechenden Rand des Nachbarprofils oder -profilelements
1 eingreift, dadurch gekennzeichnet daß es an der Stelle der Weichscharnierverbindung
2 in jeder Betriebs- und Führungsposition während der Betätigung, das heißt bei gerader
Ausrichtung der Profile oder Profilelemente 1 (Zeichnung 2) oder bei Winkelverschiebung
der Profile oder Profilelemente 1 (Zeichnung 3), mit einem Gelenkverkleidungsmittel
4 versehen ist.
[0009] Das Gelenkverkleidungsmittel 4 besteht vorzugsweise aus zwei Elementen 5 und 6, die
an einem gemeinsamen Rand des jeweiligen Profils oder Profilelements 1 auf dessen
gesamter Länge verlaufen, wobei sich das eine Element 5 in allen Winkelpositionen
der Profile oder der Profilelemente 1 über dem Element 6 befindet (Zeichnungen 1 bis
9). Diese Elemente 5 und 6 erlauben darüber hinaus eine Zusatzführung während der
Betätigung, indem sie insbesondere nach einem Schub und einer großen Ausfederung des
Weichscharniers 2 das Ausrasten eines Profilelements 1 oder Profils 1 verhindern.
Einer Eigenschaft der Erfindung gemäß hat das Element 5 des Gelenkverkleidungsmittels
4 die Form eines Randes des Profils oder Profilelements 1, dessen unter der Außenseite
dieses Profils oder Elements 1 verlaufender Teil eine Krümmung (Zeichnungen 1 bis
7) oder eine anders geformte Aufnahme 7 formt (Zeichnung 9), die die Drehung des anderen
Elements 6 des Verkleidungsmittels 4 um den Drehpunkt des Weichscharniers 2 erlaubt.
[0010] Die Außenseite des Elements 5 des Verkleidungsmittels 4 ist vorzugsweise auf gleicher
Höhe mit der Außenseite des Profils oder Profilelements 1. Außerdem hat das Element
6 des Gelenkverkleidungsmittels 4 die Form einer gekrümmten Lippe, die sich in die
durch das Element 5 des Gelenkverkleidungsmittels 4 begrenzte Aufnahme 7 einfügt.
Auf diese Weise wird das Gelenk in jeder Position des Profils oder Profilelements
1 von den Elementen 5 und 6 bedeckt, was den Zugriff und das Eindringen von Gegenständen
verhindert.
[0011] Einer anderen Eigenschaft der Erfindung gemäß ist die Lippe, aus der das Element
6 des Gelenkverkleidungsmittels 4 besteht, von der Oberseite des Profils oder des
Profilelements 1 vorzugsweise um einen Wert versetzt, der der Dicke der entsprechenden
Kante des Randes von Element 5 entspricht. Diese Art der Ausführung erlaubt die automatische
Ausrichtung der Oberseiten der Profile oder Profilelemente 1.
[0012] Darüber hinaus ist das Element 6 des Gelenkverkleidungsmittels 4 an seinem freien
Ende mit einer Kante 6' versehen, die eine zusätzliche Krümmung oder die Form einer
Abschrägung aufweist. Diese Kante 6' dient dazu, unter allen Bedingungen die vollständige
Einführung des lippenförmigen Elements 6 unter das Element 5 zu erlauben, um auf diese
Weise durch Justage der Führungsfunktion des Mittels 4 den korrekten Betrieb der Rollade
zu gewährleisten.
[0013] Um die Ausrichtung der Profile oder Profilelemente 1 untereinander zusätzlich zu
begünstigen, kann das lippenförmige Element 6 vorzugsweise an seinem Ansatz auf der
Seite des jeweiligen Profils oder Profilelements 1 mit einer Aufbauchung 8 versehen
sein, dessen Oberseite einen Abstand von der Oberfläche des Profils oder Profilelements
1 aufweist, der der Dicke der Kante des Randes des Elementes 5 des Nachbarprofils
oder Nachbarprofilelements 1 entspricht (Zeichnungen 1 bis 3). Diese Aufbauchung 8
bewirkt am Ende des Ausrichtungswegs zweier Profile oder Profilelemente 1 ein leichtes
Aufspannen der Kante des Randes von Element 5 auf den Ansatz von Element 6, so daß
die Ausrichtung der Profile oder Profilelemente 1 auf perfekte Weise ermöglicht wird.
[0014] Die Zeichnung 8 im Anhang zeigt eine Ausführungsvariante dieser Erfindung, in der
die Elemente 5 und 6, aus denen das Gelenkverkleidungsmittel 4 besteht, die Form zweier
gekrümmter Lippen haben, wobei das eine Element 5 jeweils mit dem Rand eines Profils
oder Profilelements 1 verbunden ist und mit dessen Oberseite auf einer Höhe liegt
und das andere Element 6 jeweils mit dem entsprechenden Rand des anderen Profils oder
Profilelements 1 verbunden ist und von dessen Oberseite um einen Wert versetzt ist,
der mindestens der Dicke der ersten Lippe oder des Elements 5 entspricht, und eventuell
an seinem Ansatz eine Aufbauchung 8 enthält. Diese Ausführungsart erlaubt den Erhalt
zweier Lippen 5 und 6 von relativ kurzer Länge und begünstigt die Abdeckung des Weichscharniers
2 selbst bei extremer Drehposition eines der Profile oder Profilelemente 1 relativ
zum anderen.
[0015] Das Verbindungsmittel 3, das der verbindung der Rolladenprofile an den Rändern der
Profile oder Profilelemente 1 dient, besteht wie bekannt aus einem weiblichen Element
3' und einem männlichen Element 3'', die ineinander eingreifen und von beliebigem
Querschnitt sind.
[0016] Einer Eigenschaft der Erfindung gemäß, und wie in den Zeichnungen 5 bis 7 gezeigt,
ist das weibliche Element 3' oder das männliche Element 3'', aus denen das Verbindungsmittel
3 zur Verbindung der Rolladenprofile an den Rändern der Profile oder Profilelemente
1 besteht, vermittels eines Weichscharniers 2 mit seinem jeweiligen Profilrand verbunden,
das unter dem Gelenkverkleidungsmittel 4 verläuft. Die dieses Mittel 4 bildenden Elemente
5 und 6 können dabei einen beliebigen, ineinander eingreifenden Querschnitt haben.
[0017] Die Profile oder Profilelemente 1 können einen röhrenförmigen oder einen offenen
Querschnitt haben, wobei die Elemente 5 und 6, aus denen das Gelenkverbindungsmittel
4 besteht, in oder auf die Seitenränder dieser Profile oder Profilelemente 1 geformt
sind, die darüber hinaus das Verbindungsmittel 3 und/oder die Weichscharnierverbindung
2 (Zeichnung 4) enthalten.
[0018] Diese Erfindung ist speziell auf die Verbindung von Profilen oder Profilelementen
mit Hilfe von Weichscharnieren anwendbar und zielt darauf ab, den Schutz dieser Weichscharniere
vor einer eventuellen Beschädigung durch eindringende Schneidwerkzeuge, eine Zusatzführung
während der Betätigung und eine ästhetische Kontinuität bei der Drehung von Profilelementen
während der Richtungsänderung vor allem in den Ecken von Möbeln usw. zu gewährleisten.
[0019] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und in den Zeichnungen im Anhang gezeigten
Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere in bezug auf den Aufbau der verschiedenen
Elemente oder deren Ersatz durch technische Äquivalente sind Modifikationen möglich,
ohne daß dadurch der Schutz der Erfindung geschmälert würde.
1. Ein Rolladenprofil oder -profilelement, dessen verbindung mit den Nachbarprofilen
oder -profilelementen (1) mit Hilfe von Weichscharnieren (2) erfolgt, wobei die Ränder
des Profils (1) oder die Randelemente mit einem Verbindungsmittel (3) versehen sind,
das in den entsprechenden Rand des Nachbarprofils oder
-profilelements (1) eingreift, und das dadurch gekennzeichnet ist, daß es an der Stelle
der Weichscharnierverbindung (2) in jeder Betriebs- und Führungsposition während der
Betätigung, das heißt bei gerader Ausrichtung der Profile oder Profilelemente (1)
oder bei Winkelverschiebung der Profile oder Profilelemente (1), mit einem Gelenkverkleidungsmittel
(4) versehen ist.
2. Ein Profil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Gelenkverkleidungsmittel
(4) vorzugsweise aus zwei Elementen 5 und 6 besteht, die an einem gemeinsamen Rand
des jeweiligen Profils oder Profilelements 1 auf dessen gesamter Länge verlaufen,
wobei sich das eine Element 5 in allen Winkelpositionen der Profile oder der Profilelemente
1 über dem Element 6 befindet.
3. Ein Profil nach Anspruch 2, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Element (5) des
Gelenkverkleidungsmittels (4) die Form eines Randes des Profils oder Profilelements
(1) hat, dessen unter der Außenseite dieses Profils oder Elements (1) verlaufender
Teil eine Krümmung oder eine anders geformte Aufnahme (7) formt, die die Drehung des
anderen Elements (6) des Verkleidungsmittels (4) um den Drehpunkt des Weichscharniers
(2) erlaubt.
4. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2 und 3, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die
Außenseite des Elements (5) von Gelenkverkleidungsmittel (4) vorzugsweise auf der
Höhe der Außenseite des Profils oder Profilelements (1) liegt.
5. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das
Element (6) des Gelenkverkleidungsmittels (4) die Form einer gekrümmten Lippe hat,
die sich unter die durch das Element (5) dieses Gelenkverkleidungsmittels (4) begrenzte
Krümmung oder Aufnahme (7) einfügt.
6. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2, 3 und 5, das dadurch gekennzeichnet ist, daß
die Lippe, aus der das Element (6) des Gelenkverkleidungsmittels (4) besteht, relativ
zur Außenseite des Profils oder Profilelements (1) vorzugsweise um einen Wert versetzt
ist, der der Dicke der entsprechenden Kante des Randes von Element (5) entspricht.
7. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2, 3, 5 und 6, das dadurch gekennzeichnet ist,
daß das Element (6) des Gelenkverkleidungsmittels (4) an seinem freien Ende mit einer
Kante (6') versehen ist, die eine zusätzliche Krümmung oder die Form einer Abschrägung
aufweist.
8. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2, 3 und 5 bis 7, das dadurch gekennzeichnet ist,
daß die Lippe, aus der das Element (6) besteht, vorzugsweise an ihren Ansatz auf dem
jeweiligen Rand des Profils oder Profilelements (1) eine Aufbauchung (8) enthält,
deren Oberseite von der Oberseite des Profils oder Profilelements (1) um einen Wert
versetzt ist, der der Dicke der Kante des Randes des Elements (5) des Nachbarprofils
oder -profilelements (1) entspricht.
9. Ein Profil nach einem der Ansprüche 1 und 2, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die
Elemente (5) und (6), aus denen das Gelenkverkleidungsmittel (4) besteht, die Form
zweier gekrümmter Lippen haben, wobei das eine Element (5) jeweils mit dem Rand eines
Profils oder Profilelements (1) verbunden ist und mit dessen Oberseite auf einer Höhe
liegt und das andere Element (6) jeweils mit dem entsprechenden Rand des anderen Profils
oder Profilelements (1) verbunden ist und von dessen Oberseite um einen Wert versetzt
ist, der mindestens der Dicke der ersten Lippe oder des Elements (5) entspricht, und
eventuell an seinem Ansatz eine Aufbauchung (8) enthält.
10. Ein Profil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das weibliche Element
(3') oder das männliche Element (3''), aus dem das Verbindungsmittel (3) zur Verbindung
der Rolladenprofile an den Rändern der Profile oder an den Randprofilelementen (1)
besteht, vermittels eines unter dem Gelenkverkleidungsmittel (4) angeordneten Weichscharniers
(2) mit dem entsprechenden Rand verbunden ist.
11. Ein Profil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Profile oder Profilelemente
(1) einen röhrenförmigen oder offenen Querschnitt haben, wobei die Elemente (5) und
(6), aus denen das Gelenkverkleidungsmittel (4) besteht, in oder auf die Seitenränder
dieser Profile oder Profilelemente (1) geformt sind, die darüber hinaus das Verbindungsmittel
(3) und/oder die Weichscharnierverbindung (2) enthalten.