(19)
(11) EP 0 635 619 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.01.1995  Patentblatt  1995/04

(21) Anmeldenummer: 94110642.9

(22) Anmeldetag:  08.07.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E06B 9/15
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 22.07.1993 FR 9309202

(71) Anmelder: REHAU AG + Co
95111 Rehau (DE)

(72) Erfinder:
  • Pennerath, Eddy, c/o Rehau Industrie S.A.
    F-57343 Morhange/Cedex (FR)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rolladenprofil oder - profilelement


    (57) Diese Erfindung hat ein Rolladenprofil oder -profilelement zum Gegenstand, dessen Verbindung mit den Nachbarprofilen (1) und/oder untereinander mit Hilfe von Weichscharnieren (2) erfolgt, wobei die Ränder des Profils (1) oder die Randelemente mit einem Verbindungsmittel versehen sind, das in den entsprechenden Rand des Nachbarprofils oder -profilelements (1) eingreift.
    Dieses Profil oder Profilelement ist dadurch gekennzeichnet, daß es an der Stelle der Weichscharnierverbindung (2) in jeder Betriebs- und Führungsposition während der Betätigung, das heißt bei gerader Ausrichtung der Profile oder Profilelemente (1) oder bei Winkelverschiebung der Profile oder Profilelemente (1), mit einem Gelenkverkleidungsmittel 4 versehen ist.




    Beschreibung


    [0001] Diese Erfindung betrifft das Gebiet der Rolladenprofilfertigung, insbesondere von Einfachprofilen oder aus mehreren Profilelementen bestehenden Profilen , die durch Weichscharniere miteinander verbunden und/oder zusammengebaut sind, und hat ein solches Profil oder Profilelement zum Gegenstand.

    [0002] Insbesondere bei Schrankrolläden sind heute Einfachprofile oder Profile üblich, die aus mehreren, durch Weichscharniere miteinander verbundenen Profilelementen bestehen, wobei diese Profile oder Profilelemente die Form hohler oder offener Elemente haben und die Ränder dieser Profile oder die Randprofilelemente mit jeweils einem männlichen oder weiblichen Verbindungsmittel versehen sind.

    [0003] Diese gängigen Profile genügen in der Regel normalen Ansprüchen, daß heißt die völlige Schließung der mit diesen ausgestatteten Möbel und das Zusammenrollen auf relativ engem Raum im offenen Zustand, was durch die Verbindung der Elemente und/oder Profile durch Weichscharniere ermöglicht wird.

    [0004] Diese Weichschamierverbindung hat jedoch den Nachteil, daß sie einerseits an den Ecken sichtbar ist, was der allgemeinen Ästhetik abträglich ist, und daß diese Stelle den Schwachpunkt aufweist, der die Beschädigung mit Hilfe eines Messers oder anderer Schneidwerkzeuge möglich macht. Eine solche Beschädigung würde insbesondere das Öffnen eines solchen Schrankes erlauben.

    [0005] Aufgrund der Tatsache, daß die Profilelemente im geschlossenen Zustand einfach aneinanderliegen, ist auch das Einführen eines feinen Schneidwerkzeugs selbst außerhalb der Ecken oder anderen Winkel möglich.
    Diese Erfindung zielt auf die Beseitigung dieser Nachteile ab.

    [0006] Sie hat ein Rolladenprofil oder -profilelement zum Gegenstand, dessen verbindung mit den Nachbarprofilen und/oder untereinander mit Hilfe von Weichscharnieren erfolgt, wobei die Ränder dieser Profile oder Profilelemente mit einem Verbindungsmittel versehen sind, das in die entsprechenden Ränder des Nachbarprofils oder -profilelements eingreift, und das dadurch gekennzeichnet ist, daß
    es an der Stelle der Weichscharnierverbindung in jeder Betriebs- und Führungsposition während der Betätigung, das heißt bei gerader Ausrichtung der Profile oder Profilelemente oder bei Winkelverschiebung der Profile oder Profilelemente, mit einem Gelenkverkleidungsmittel versehen ist.

    [0007] Die Erfindung wird anhand der folgenden Beschreibung verständlich, die sich auf die bevorzugten Ausführungsbeispiele bezieht, die beispielhaft und ohne einschränkenden Charakter sind und unter Bezugnahme auf die folgenden, im Anhang enthaltenen schematischen Zeichnungen erläutert werden:

    Zeichnung 1 ist eine Querprofilansicht eines dieser Erfindung entsprechenden Einfachprofils.

    Zeichnung 2 ist eine Querprofilansicht, die ein aus mehreren Elementen bestehendes Profil in gerader Position zeigt.

    Zeichnung 3 ist eine der Zeichnung 2 entsprechende Ansicht, die die Profilelemente mit Winkelverschiebung zeigt, wobei eines der Elemente durch ein Verbindungsprofil mit einem Endprofil verbunden ist.

    Zeichnung 4 zeigt offene Profilelemente, die miteinander verbunden und mit Verkleidungsmitteln versehen sind.

    Die Zeichnungen 5 bis 7 sind partielle Schnittzeichnungen in größerem Maßstab, die Ausführungsvarianten der Verbindungskanten zeigen, und

    die Zeichnungen 8 und 9 sind partielle Schnittzeichnungen anderer Ausführungsvarianten dieser Erfindung.



    [0008] Gemäß der Erfindung, und wie in den im Anhang enthaltenen Zeichnungen 1 bis 3 beispielhaft und auf detaillierte Weise gezeigt, ist das Rolladenprofil oder -profilelement 1, das mit Hilfe der Weichscharniere 2 mit den Nachbarprofilen 1 und/oder untereinander verbunden ist, wobei die Ränder des Profils 1 oder die Randelemente mit einem Verbindungsmittel 3 versehen sind, das in den entsprechenden Rand des Nachbarprofils oder -profilelements 1 eingreift, dadurch gekennzeichnet daß es an der Stelle der Weichscharnierverbindung 2 in jeder Betriebs- und Führungsposition während der Betätigung, das heißt bei gerader Ausrichtung der Profile oder Profilelemente 1 (Zeichnung 2) oder bei Winkelverschiebung der Profile oder Profilelemente 1 (Zeichnung 3), mit einem Gelenkverkleidungsmittel 4 versehen ist.

    [0009] Das Gelenkverkleidungsmittel 4 besteht vorzugsweise aus zwei Elementen 5 und 6, die an einem gemeinsamen Rand des jeweiligen Profils oder Profilelements 1 auf dessen gesamter Länge verlaufen, wobei sich das eine Element 5 in allen Winkelpositionen der Profile oder der Profilelemente 1 über dem Element 6 befindet (Zeichnungen 1 bis 9). Diese Elemente 5 und 6 erlauben darüber hinaus eine Zusatzführung während der Betätigung, indem sie insbesondere nach einem Schub und einer großen Ausfederung des Weichscharniers 2 das Ausrasten eines Profilelements 1 oder Profils 1 verhindern.
    Einer Eigenschaft der Erfindung gemäß hat das Element 5 des Gelenkverkleidungsmittels 4 die Form eines Randes des Profils oder Profilelements 1, dessen unter der Außenseite dieses Profils oder Elements 1 verlaufender Teil eine Krümmung (Zeichnungen 1 bis 7) oder eine anders geformte Aufnahme 7 formt (Zeichnung 9), die die Drehung des anderen Elements 6 des Verkleidungsmittels 4 um den Drehpunkt des Weichscharniers 2 erlaubt.

    [0010] Die Außenseite des Elements 5 des Verkleidungsmittels 4 ist vorzugsweise auf gleicher Höhe mit der Außenseite des Profils oder Profilelements 1. Außerdem hat das Element 6 des Gelenkverkleidungsmittels 4 die Form einer gekrümmten Lippe, die sich in die durch das Element 5 des Gelenkverkleidungsmittels 4 begrenzte Aufnahme 7 einfügt. Auf diese Weise wird das Gelenk in jeder Position des Profils oder Profilelements 1 von den Elementen 5 und 6 bedeckt, was den Zugriff und das Eindringen von Gegenständen verhindert.

    [0011] Einer anderen Eigenschaft der Erfindung gemäß ist die Lippe, aus der das Element 6 des Gelenkverkleidungsmittels 4 besteht, von der Oberseite des Profils oder des Profilelements 1 vorzugsweise um einen Wert versetzt, der der Dicke der entsprechenden Kante des Randes von Element 5 entspricht. Diese Art der Ausführung erlaubt die automatische Ausrichtung der Oberseiten der Profile oder Profilelemente 1.

    [0012] Darüber hinaus ist das Element 6 des Gelenkverkleidungsmittels 4 an seinem freien Ende mit einer Kante 6' versehen, die eine zusätzliche Krümmung oder die Form einer Abschrägung aufweist. Diese Kante 6' dient dazu, unter allen Bedingungen die vollständige Einführung des lippenförmigen Elements 6 unter das Element 5 zu erlauben, um auf diese Weise durch Justage der Führungsfunktion des Mittels 4 den korrekten Betrieb der Rollade zu gewährleisten.

    [0013] Um die Ausrichtung der Profile oder Profilelemente 1 untereinander zusätzlich zu begünstigen, kann das lippenförmige Element 6 vorzugsweise an seinem Ansatz auf der Seite des jeweiligen Profils oder Profilelements 1 mit einer Aufbauchung 8 versehen sein, dessen Oberseite einen Abstand von der Oberfläche des Profils oder Profilelements 1 aufweist, der der Dicke der Kante des Randes des Elementes 5 des Nachbarprofils oder Nachbarprofilelements 1 entspricht (Zeichnungen 1 bis 3). Diese Aufbauchung 8 bewirkt am Ende des Ausrichtungswegs zweier Profile oder Profilelemente 1 ein leichtes Aufspannen der Kante des Randes von Element 5 auf den Ansatz von Element 6, so daß die Ausrichtung der Profile oder Profilelemente 1 auf perfekte Weise ermöglicht wird.

    [0014] Die Zeichnung 8 im Anhang zeigt eine Ausführungsvariante dieser Erfindung, in der die Elemente 5 und 6, aus denen das Gelenkverkleidungsmittel 4 besteht, die Form zweier gekrümmter Lippen haben, wobei das eine Element 5 jeweils mit dem Rand eines Profils oder Profilelements 1 verbunden ist und mit dessen Oberseite auf einer Höhe liegt und das andere Element 6 jeweils mit dem entsprechenden Rand des anderen Profils oder Profilelements 1 verbunden ist und von dessen Oberseite um einen Wert versetzt ist, der mindestens der Dicke der ersten Lippe oder des Elements 5 entspricht, und eventuell an seinem Ansatz eine Aufbauchung 8 enthält. Diese Ausführungsart erlaubt den Erhalt zweier Lippen 5 und 6 von relativ kurzer Länge und begünstigt die Abdeckung des Weichscharniers 2 selbst bei extremer Drehposition eines der Profile oder Profilelemente 1 relativ zum anderen.

    [0015] Das Verbindungsmittel 3, das der verbindung der Rolladenprofile an den Rändern der Profile oder Profilelemente 1 dient, besteht wie bekannt aus einem weiblichen Element 3' und einem männlichen Element 3'', die ineinander eingreifen und von beliebigem Querschnitt sind.

    [0016] Einer Eigenschaft der Erfindung gemäß, und wie in den Zeichnungen 5 bis 7 gezeigt, ist das weibliche Element 3' oder das männliche Element 3'', aus denen das Verbindungsmittel 3 zur Verbindung der Rolladenprofile an den Rändern der Profile oder Profilelemente 1 besteht, vermittels eines Weichscharniers 2 mit seinem jeweiligen Profilrand verbunden, das unter dem Gelenkverkleidungsmittel 4 verläuft. Die dieses Mittel 4 bildenden Elemente 5 und 6 können dabei einen beliebigen, ineinander eingreifenden Querschnitt haben.

    [0017] Die Profile oder Profilelemente 1 können einen röhrenförmigen oder einen offenen Querschnitt haben, wobei die Elemente 5 und 6, aus denen das Gelenkverbindungsmittel 4 besteht, in oder auf die Seitenränder dieser Profile oder Profilelemente 1 geformt sind, die darüber hinaus das Verbindungsmittel 3 und/oder die Weichscharnierverbindung 2 (Zeichnung 4) enthalten.

    [0018] Diese Erfindung ist speziell auf die Verbindung von Profilen oder Profilelementen mit Hilfe von Weichscharnieren anwendbar und zielt darauf ab, den Schutz dieser Weichscharniere vor einer eventuellen Beschädigung durch eindringende Schneidwerkzeuge, eine Zusatzführung während der Betätigung und eine ästhetische Kontinuität bei der Drehung von Profilelementen während der Richtungsänderung vor allem in den Ecken von Möbeln usw. zu gewährleisten.

    [0019] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und in den Zeichnungen im Anhang gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere in bezug auf den Aufbau der verschiedenen Elemente oder deren Ersatz durch technische Äquivalente sind Modifikationen möglich, ohne daß dadurch der Schutz der Erfindung geschmälert würde.


    Ansprüche

    1. Ein Rolladenprofil oder -profilelement, dessen verbindung mit den Nachbarprofilen oder -profilelementen (1) mit Hilfe von Weichscharnieren (2) erfolgt, wobei die Ränder des Profils (1) oder die Randelemente mit einem Verbindungsmittel (3) versehen sind, das in den entsprechenden Rand des Nachbarprofils oder
    -profilelements (1) eingreift, und das dadurch gekennzeichnet ist, daß es an der Stelle der Weichscharnierverbindung (2) in jeder Betriebs- und Führungsposition während der Betätigung, das heißt bei gerader Ausrichtung der Profile oder Profilelemente (1) oder bei Winkelverschiebung der Profile oder Profilelemente (1), mit einem Gelenkverkleidungsmittel (4) versehen ist.
     
    2. Ein Profil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Gelenkverkleidungsmittel (4) vorzugsweise aus zwei Elementen 5 und 6 besteht, die an einem gemeinsamen Rand des jeweiligen Profils oder Profilelements 1 auf dessen gesamter Länge verlaufen, wobei sich das eine Element 5 in allen Winkelpositionen der Profile oder der Profilelemente 1 über dem Element 6 befindet.
     
    3. Ein Profil nach Anspruch 2, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Element (5) des Gelenkverkleidungsmittels (4) die Form eines Randes des Profils oder Profilelements (1) hat, dessen unter der Außenseite dieses Profils oder Elements (1) verlaufender Teil eine Krümmung oder eine anders geformte Aufnahme (7) formt, die die Drehung des anderen Elements (6) des Verkleidungsmittels (4) um den Drehpunkt des Weichscharniers (2) erlaubt.
     
    4. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2 und 3, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Außenseite des Elements (5) von Gelenkverkleidungsmittel (4) vorzugsweise auf der Höhe der Außenseite des Profils oder Profilelements (1) liegt.
     
    5. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Element (6) des Gelenkverkleidungsmittels (4) die Form einer gekrümmten Lippe hat, die sich unter die durch das Element (5) dieses Gelenkverkleidungsmittels (4) begrenzte Krümmung oder Aufnahme (7) einfügt.
     
    6. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2, 3 und 5, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Lippe, aus der das Element (6) des Gelenkverkleidungsmittels (4) besteht, relativ zur Außenseite des Profils oder Profilelements (1) vorzugsweise um einen Wert versetzt ist, der der Dicke der entsprechenden Kante des Randes von Element (5) entspricht.
     
    7. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2, 3, 5 und 6, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Element (6) des Gelenkverkleidungsmittels (4) an seinem freien Ende mit einer Kante (6') versehen ist, die eine zusätzliche Krümmung oder die Form einer Abschrägung aufweist.
     
    8. Ein Profil nach einem der Ansprüche 2, 3 und 5 bis 7, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Lippe, aus der das Element (6) besteht, vorzugsweise an ihren Ansatz auf dem jeweiligen Rand des Profils oder Profilelements (1) eine Aufbauchung (8) enthält, deren Oberseite von der Oberseite des Profils oder Profilelements (1) um einen Wert versetzt ist, der der Dicke der Kante des Randes des Elements (5) des Nachbarprofils oder -profilelements (1) entspricht.
     
    9. Ein Profil nach einem der Ansprüche 1 und 2, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Elemente (5) und (6), aus denen das Gelenkverkleidungsmittel (4) besteht, die Form zweier gekrümmter Lippen haben, wobei das eine Element (5) jeweils mit dem Rand eines Profils oder Profilelements (1) verbunden ist und mit dessen Oberseite auf einer Höhe liegt und das andere Element (6) jeweils mit dem entsprechenden Rand des anderen Profils oder Profilelements (1) verbunden ist und von dessen Oberseite um einen Wert versetzt ist, der mindestens der Dicke der ersten Lippe oder des Elements (5) entspricht, und eventuell an seinem Ansatz eine Aufbauchung (8) enthält.
     
    10. Ein Profil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das weibliche Element (3') oder das männliche Element (3''), aus dem das Verbindungsmittel (3) zur Verbindung der Rolladenprofile an den Rändern der Profile oder an den Randprofilelementen (1) besteht, vermittels eines unter dem Gelenkverkleidungsmittel (4) angeordneten Weichscharniers (2) mit dem entsprechenden Rand verbunden ist.
     
    11. Ein Profil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Profile oder Profilelemente (1) einen röhrenförmigen oder offenen Querschnitt haben, wobei die Elemente (5) und (6), aus denen das Gelenkverkleidungsmittel (4) besteht, in oder auf die Seitenränder dieser Profile oder Profilelemente (1) geformt sind, die darüber hinaus das Verbindungsmittel (3) und/oder die Weichscharnierverbindung (2) enthalten.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht