[0001] Die Erfindung betrifft eine Flasche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Flaschen sind in einer Vielzahl von verschiedenen Ausführungen bekannt,
die dazu dienen, eine dosierte Flüssigkeitsteilmenge durch Drücken auf die Flaschenwandung
gezielt entnehmen zu können.
[0003] Als Nachteil ist hierbei bei einem leicht dickflüssigen Produkt - wie Shampoo - eine
nicht entnehmbare Restmenge des Produkts im Bereich der Innenwandung des Spritzeinsatzes
zu sehen.
[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, zur Vermeidung einer zusätzlichen Umweltbelastung
die oben genannte Restmenge durch einfache Maßnahmen auch entnehmbar zu machen zwecks
weiterer Verwendung.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Weitere
vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
[0006] Dadurch, daß der Spritzeinsatz mit einer Einrichtung zum manuellen Lösen der Spritzeinsatzverbindung
versehen ist, kann nunmehr die verbliebene Restmenge dadurch entnommen werden, daß
der Spritzeinsatz vom Flaschenhals abgenommen oder aufgeklappt wird, wodurch die Restmenge
aus der großen Öffnung des Spritzeinsatzes abfließen kann, zum Beispiel bei einem
Shampoo auf eine Handfläche, wobei durch ein Spülen mit etwas Wasser auch der letzte
Rest verwendbar wird.
[0007] Verschiedene Einrichtungen zum manuellen Lösen der Verbindung gehen aus den Unteransprüchen
hervor.
[0008] Die Erfindung geht anhand mehrerer Ausführungsbeispiele aus den Figuren und der Figurenbeschreibung
näher hervor.
[0009] Es zeigt:
- Fig. 1 und 2
- ein erstes Ausführungsbeispiel;
- Fig. 3
- ein zweites Ausführungsbeispiel,
- Fig. 4 bis 8
- ein drittes Ausführungsbeispiel;
- Fig. 9
- ein viertes Ausführungsbeispiel;
- Fig. 10
- ein fünftes Ausführungsbeispiel;
- Fig. 11 und 12
- ein sechstes Ausführungsbeispiel.
[0010] In der Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer knautschbaren Einwegflasche
1 mit einen mit einem Flaschenhals 2 verbundenen Spritzeinsatz 3A dargestellt. Im
Bereich der Innenwandung 4 des Spritzeinsatzes 3A ist eine über eine Spritzöffnung
4.1 nicht mehr entnehmbare Restmenge 5 eines Produkts dargestellt. Dadurch, daß der
Spritzeinsatz 3A mit einer Einrichtung 6A zum manuellen Lösen der Verbindung 7A versehen
ist, kann die Restmenge 5 aus dem Spritzeinsatz 3A - zum Beispiel durch Abfließen
- entnommen werden. Die Verbindung 7A des Spritzeinsatzes 3A mit der Flasche 1 besteht
im wesentlichen aus Dichtringen 8, die gegen eine Innenwandung 9 des Flaschenhalses
2 drücken. Diese Verbindung 7A kann unterstützt werden durch eine Schnappverbindung
10.
[0011] Um den Spritzeinsatz 3 zu entnehmen, wird an einer Aufreißlasche 11, die mit Verbindungsstegen
12 mit dem Spritzeinsatz 3A verbunden ist, kreisförmig gezogen, wodurch die Verbindungsstege
12 aufreißen und dadurch der Spritzeinsatz 3A vom Flaschenhals 2 gelöst wird. Es kann
aber auch vorgesehen sein, den Spritzeinsatz 3A nur aufklappbar auszubilden. Hierzu
kann zum Beispiel der Bereich A und B der Lasche 11 fest mit dem Spritzeinsatz 3A
verbunden werden, wobei dann dieser Bereich A, B als Klappscharnier wirkt (Fig. 2).
[0012] In dem zweiten Ausführungsbeispiel nach der Fig. 3 ist als Einrichtung 6B - zusätzlich
wie nach der Fig. 2 - der Bereich B fest mit dem Spritzeinsatz 3B verbunden, wodurch
beim Ziehen der Reißlasche 11 der Spritzeinsatz 3B vom Flaschenhals 2 gezogen wird.
[0013] Ein drittes Ausführungsbeispiel eines Spritzeinsatzes 3C ist in den Fig. 4 bis 8
dargestellt, wobei hier als Einrichtung 6C zum Lösen der Verbindung 7C eine Schraubverbindung
13 vorgesehen ist, zum Beispiel mittels vier Gewindegängen 14 am Ende des Flaschenhalses
2 und mit vier dazu korrespondierenden Gewindenocken 15, die innenseitig des Spritzeinsatzes
3C angeordnet sind. Zum Verschließen der Spritzöffnung 4.1 ist ein Schraubverschluß
16 mit einem die Spritzöffnung 4.1 verschließenden Verschlußzapfer 17 vorgesehen.
Weitere Einzelheiten gehen aus den Fig. 5 bis 8 hervor, wobei Fig. 6 eine Draufsicht
auf die Fig. 5 und Fig. 8 eine Ansicht von unten auf den Spritzeinsatz 3C nach der
Fig. 7 darstellen. Zwecks besseren Abdrehens des Spritzeinsatzes 3C von den Gewindegängen
14 ist dieser mit einer Rändelung 18 versehen.
[0014] Fig. 9 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel, bei dem als Einrichtung 6D zum Lösen
der Verbindung 7D eine Schrumpffolienverbindung 19 bzw. Schrumpfschlauchverbindung
20 vorgesehen ist, die eine Trennperforation 21 zum manuellen Trennen der Verbindung
19, 20 aufweist. Die Perforation 21 kann vollständig umlaufend vorgesehen werden,
wobei dann der Spritzeinsatz 3D abnehmbar ist, oder die Perforation 21 ist an einer
stelle unterbrochen, wodurch der Spritzeinsatz 3D an dieser Stelle klappbar ist. Hierzu
kann eine entsprechende Markierung auf der Verbindung 19, 20 vorgesehen werden. Für
die Verbindung 19, 20 ist am Flaschenhals 2 ein ringförmiger Vorsprung 22 vorgesehen,
der mit einem weiteren ringförmigen Vorsprung 23 am Spritzeinsatz 3D kommuniziert,
wobei beide Vorsprünge 22, 23 mit einem axialen Abstand versehen sind.
[0015] Nach dem Trennen der Perforation 21 - zum Beispiel mittels eines Fingernagels - zwecks
Restmengenentnahme wird am ringförmigen Vorsprung 23 der Spritzeinsatz 3D manuell
herausgedrückt. Der Vorsprung 23 dient also als Verbindungssitz und zum Herausdrücken.
Der Dichtring 8 dient hierbei lediglich als flüssigkeitsdichte Verbindung.
[0016] In der Fig. 10 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel dargestellt. Hierbei ist als Einrichtung
6E zum Lösen einer Verbindung 7E ein ringförmiger Betätigungsvorsprung 24 vorgesehen,
an dem der Spritzeinsatz 3E aus dem Flaschenhals 2 manuell herausgedrückt werden kann,
wobei die Verbindung 7E - gebildet aus an die Innenwandung 9 des Flaschenhalses 2
anliegenden Dichtringen 8 - gelöst wird.
[0017] Ein sechstes Ausführungsbeispiel ist in den Fig. 11 und 12 dargestellt. Der Unterschied
zum dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 10 besteht darin, daß anstatt ein Vorsprung
24 eine Ziehlasche 25 vorgesehen ist, die zwecks besserer Griffigkeit mit einer Riffelung
26 versehen ist. Es kann aber auch vorgesehen werden, den Spritzeinsatz 3F an einer
Stelle mit dem Flaschenhals 2 gelenkig zu verbinden.
1. Knautschbare Einwegflasche mit einem Spritzeinsatz zum Entnehmen einer dosierten Flüssigkeitsteilmenge,
wobei der Spritzeinsatz mit einem Flaschenhals verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Spritzeinsatz (3A bis 3F) mit einer Einrichtung (6A bis 6F) zum manuellen
Lösen der Verbindung (7A bis 7F) versehen ist.
2. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung (6C) eine Schraubverbindung (13) vorgesehen ist.
3. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung (6A, 6B, 6F) eine Prellverbindung mit einer Ziehlasche (11, 25)
vorgesehen ist.
4. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung (6D) eine Schrumpffolienverbindung (19) mit einer Trenneinrichtung
(21) vorgesehen ist.
5. Flasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Schrumpffolienverbindung (19) eine Schrumpfschlauchverbindung (20) vorgesehen
ist.
6. Flasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Trenneinrichtung (21) eine radial umlaufende Trennperforation (21) vorgesehen
ist.
7. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung (6E) ein radial angeordneter Betätigungsvorsprung (24) vorgesehen
ist.
8. Flasche nach Anspruch 2 oder Anspruch 3 oder Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Spritzeinsatz (3A bis 3C, 3E) mit der Einrichtung (6A bis 6C, 6E) als ein
Teil ausgebildet ist.