(19)
(11) EP 0 636 553 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.02.1995  Patentblatt  1995/05

(21) Anmeldenummer: 94107340.5

(22) Anmeldetag:  11.05.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 47/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB IT

(30) Priorität: 28.06.1993 DE 4321274

(71) Anmelder: Wella Aktiengesellschaft
D-64274 Darmstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Kohn, Udo
    D-64289 Darmstadt (DE)
  • Steigerwald, Franz
    D-64347 Griesheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Flasche mit einem Spritzeinsatz


    (57) Bei einer knautschbaren Einwegflasche (1) mit einem Spritzeinsatz (3A) zum Entnehmen einer dosierten Flüssigkeitsteilmenge, wobei der Spritzeinsatz (3A) mit einem Flaschenhals (2) verbunden ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, den Spritzeinsatz (3A bis 3F) mit einer Einrichtung (6A bis 6F) zum manuellen Lösen der Verbindung (7A bis 7F) zu versehen. Dadurch ist es nunmehr möglich, eine normalerweise nicht entnehmbare Restmenge (5) eines leicht dickflüssigen Produkts - wie Shampoo - im Bereich der Innenwandung (4) des Spritzeinsatzes (6A) zu entnehmen, wodurch eine Umweltbelastung verringert wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Flasche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Derartige Flaschen sind in einer Vielzahl von verschiedenen Ausführungen bekannt, die dazu dienen, eine dosierte Flüssigkeitsteilmenge durch Drücken auf die Flaschenwandung gezielt entnehmen zu können.

    [0003] Als Nachteil ist hierbei bei einem leicht dickflüssigen Produkt - wie Shampoo - eine nicht entnehmbare Restmenge des Produkts im Bereich der Innenwandung des Spritzeinsatzes zu sehen.

    [0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, zur Vermeidung einer zusätzlichen Umweltbelastung die oben genannte Restmenge durch einfache Maßnahmen auch entnehmbar zu machen zwecks weiterer Verwendung.

    [0005] Gelöst wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

    [0006] Dadurch, daß der Spritzeinsatz mit einer Einrichtung zum manuellen Lösen der Spritzeinsatzverbindung versehen ist, kann nunmehr die verbliebene Restmenge dadurch entnommen werden, daß der Spritzeinsatz vom Flaschenhals abgenommen oder aufgeklappt wird, wodurch die Restmenge aus der großen Öffnung des Spritzeinsatzes abfließen kann, zum Beispiel bei einem Shampoo auf eine Handfläche, wobei durch ein Spülen mit etwas Wasser auch der letzte Rest verwendbar wird.

    [0007] Verschiedene Einrichtungen zum manuellen Lösen der Verbindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

    [0008] Die Erfindung geht anhand mehrerer Ausführungsbeispiele aus den Figuren und der Figurenbeschreibung näher hervor.

    [0009] Es zeigt:
    Fig. 1 und 2
    ein erstes Ausführungsbeispiel;
    Fig. 3
    ein zweites Ausführungsbeispiel,
    Fig. 4 bis 8
    ein drittes Ausführungsbeispiel;
    Fig. 9
    ein viertes Ausführungsbeispiel;
    Fig. 10
    ein fünftes Ausführungsbeispiel;
    Fig. 11 und 12
    ein sechstes Ausführungsbeispiel.


    [0010] In der Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer knautschbaren Einwegflasche 1 mit einen mit einem Flaschenhals 2 verbundenen Spritzeinsatz 3A dargestellt. Im Bereich der Innenwandung 4 des Spritzeinsatzes 3A ist eine über eine Spritzöffnung 4.1 nicht mehr entnehmbare Restmenge 5 eines Produkts dargestellt. Dadurch, daß der Spritzeinsatz 3A mit einer Einrichtung 6A zum manuellen Lösen der Verbindung 7A versehen ist, kann die Restmenge 5 aus dem Spritzeinsatz 3A - zum Beispiel durch Abfließen - entnommen werden. Die Verbindung 7A des Spritzeinsatzes 3A mit der Flasche 1 besteht im wesentlichen aus Dichtringen 8, die gegen eine Innenwandung 9 des Flaschenhalses 2 drücken. Diese Verbindung 7A kann unterstützt werden durch eine Schnappverbindung 10.

    [0011] Um den Spritzeinsatz 3 zu entnehmen, wird an einer Aufreißlasche 11, die mit Verbindungsstegen 12 mit dem Spritzeinsatz 3A verbunden ist, kreisförmig gezogen, wodurch die Verbindungsstege 12 aufreißen und dadurch der Spritzeinsatz 3A vom Flaschenhals 2 gelöst wird. Es kann aber auch vorgesehen sein, den Spritzeinsatz 3A nur aufklappbar auszubilden. Hierzu kann zum Beispiel der Bereich A und B der Lasche 11 fest mit dem Spritzeinsatz 3A verbunden werden, wobei dann dieser Bereich A, B als Klappscharnier wirkt (Fig. 2).

    [0012] In dem zweiten Ausführungsbeispiel nach der Fig. 3 ist als Einrichtung 6B - zusätzlich wie nach der Fig. 2 - der Bereich B fest mit dem Spritzeinsatz 3B verbunden, wodurch beim Ziehen der Reißlasche 11 der Spritzeinsatz 3B vom Flaschenhals 2 gezogen wird.

    [0013] Ein drittes Ausführungsbeispiel eines Spritzeinsatzes 3C ist in den Fig. 4 bis 8 dargestellt, wobei hier als Einrichtung 6C zum Lösen der Verbindung 7C eine Schraubverbindung 13 vorgesehen ist, zum Beispiel mittels vier Gewindegängen 14 am Ende des Flaschenhalses 2 und mit vier dazu korrespondierenden Gewindenocken 15, die innenseitig des Spritzeinsatzes 3C angeordnet sind. Zum Verschließen der Spritzöffnung 4.1 ist ein Schraubverschluß 16 mit einem die Spritzöffnung 4.1 verschließenden Verschlußzapfer 17 vorgesehen. Weitere Einzelheiten gehen aus den Fig. 5 bis 8 hervor, wobei Fig. 6 eine Draufsicht auf die Fig. 5 und Fig. 8 eine Ansicht von unten auf den Spritzeinsatz 3C nach der Fig. 7 darstellen. Zwecks besseren Abdrehens des Spritzeinsatzes 3C von den Gewindegängen 14 ist dieser mit einer Rändelung 18 versehen.

    [0014] Fig. 9 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel, bei dem als Einrichtung 6D zum Lösen der Verbindung 7D eine Schrumpffolienverbindung 19 bzw. Schrumpfschlauchverbindung 20 vorgesehen ist, die eine Trennperforation 21 zum manuellen Trennen der Verbindung 19, 20 aufweist. Die Perforation 21 kann vollständig umlaufend vorgesehen werden, wobei dann der Spritzeinsatz 3D abnehmbar ist, oder die Perforation 21 ist an einer stelle unterbrochen, wodurch der Spritzeinsatz 3D an dieser Stelle klappbar ist. Hierzu kann eine entsprechende Markierung auf der Verbindung 19, 20 vorgesehen werden. Für die Verbindung 19, 20 ist am Flaschenhals 2 ein ringförmiger Vorsprung 22 vorgesehen, der mit einem weiteren ringförmigen Vorsprung 23 am Spritzeinsatz 3D kommuniziert, wobei beide Vorsprünge 22, 23 mit einem axialen Abstand versehen sind.

    [0015] Nach dem Trennen der Perforation 21 - zum Beispiel mittels eines Fingernagels - zwecks Restmengenentnahme wird am ringförmigen Vorsprung 23 der Spritzeinsatz 3D manuell herausgedrückt. Der Vorsprung 23 dient also als Verbindungssitz und zum Herausdrücken. Der Dichtring 8 dient hierbei lediglich als flüssigkeitsdichte Verbindung.

    [0016] In der Fig. 10 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel dargestellt. Hierbei ist als Einrichtung 6E zum Lösen einer Verbindung 7E ein ringförmiger Betätigungsvorsprung 24 vorgesehen, an dem der Spritzeinsatz 3E aus dem Flaschenhals 2 manuell herausgedrückt werden kann, wobei die Verbindung 7E - gebildet aus an die Innenwandung 9 des Flaschenhalses 2 anliegenden Dichtringen 8 - gelöst wird.

    [0017] Ein sechstes Ausführungsbeispiel ist in den Fig. 11 und 12 dargestellt. Der Unterschied zum dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 10 besteht darin, daß anstatt ein Vorsprung 24 eine Ziehlasche 25 vorgesehen ist, die zwecks besserer Griffigkeit mit einer Riffelung 26 versehen ist. Es kann aber auch vorgesehen werden, den Spritzeinsatz 3F an einer Stelle mit dem Flaschenhals 2 gelenkig zu verbinden.


    Ansprüche

    1. Knautschbare Einwegflasche mit einem Spritzeinsatz zum Entnehmen einer dosierten Flüssigkeitsteilmenge, wobei der Spritzeinsatz mit einem Flaschenhals verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Spritzeinsatz (3A bis 3F) mit einer Einrichtung (6A bis 6F) zum manuellen Lösen der Verbindung (7A bis 7F) versehen ist.
     
    2. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung (6C) eine Schraubverbindung (13) vorgesehen ist.
     
    3. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung (6A, 6B, 6F) eine Prellverbindung mit einer Ziehlasche (11, 25) vorgesehen ist.
     
    4. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung (6D) eine Schrumpffolienverbindung (19) mit einer Trenneinrichtung (21) vorgesehen ist.
     
    5. Flasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Schrumpffolienverbindung (19) eine Schrumpfschlauchverbindung (20) vorgesehen ist.
     
    6. Flasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Trenneinrichtung (21) eine radial umlaufende Trennperforation (21) vorgesehen ist.
     
    7. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung (6E) ein radial angeordneter Betätigungsvorsprung (24) vorgesehen ist.
     
    8. Flasche nach Anspruch 2 oder Anspruch 3 oder Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Spritzeinsatz (3A bis 3C, 3E) mit der Einrichtung (6A bis 6C, 6E) als ein Teil ausgebildet ist.
     




    Zeichnung

























    Recherchenbericht