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EP 0 636 796 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.03.1997 Patentblatt 1997/12 |
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Anmeldetag: 29.07.1993 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F15B 13/043 |
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Hydraulischer Verstärker, insbesondere für Steuerventile
Hydraulic amplifier, particularly for directional valves
Amplificateur hydraulique, en particulier pour valves de distribution
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.02.1995 Patentblatt 1995/05 |
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Patentinhaber: MOOG GmbH |
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D-71034 Böblingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Haumann, Anton
D-71139 Ehningen (DE)
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Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
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Maximilianstrasse 58 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 817 454 DE-B- 2 032 361
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DE-A- 2 026 088 GB-A- 2 030 325
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen hydraulischen Verstärker, insbesondere
für Steuerventile, Servo- oder Proportionalventile nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Servo- und Proportionalventile bekannt. Diese Steuerventile
bestehen im wesentlichen aus einem Steuerkolben sowie einem elektromechanischen Antrieb,
der über eine hydraulische Vorsteuerstufe einen Steuerdruck für den Steuerkolben erzeugt.
Im Betrieb des Steuerventils erzeugt der Antrieb auf ein elektrisches Steuersignal
hin ein mechanisches Moment für die Vorsteuerstufe. In der Vorsteuerstufe wird das
mechanische Moment in einen in seiner Richtung veränderlichen Flüssigkeitsstrahl umgesetzt
(siehe z.B. GB-A-2 030 325).
[0003] Diese hydraulischen Verstärker arbeiten nach dem sogenannten Strahlablenkprinzip.
Dabei wird der Flüssigkeitsstrahl auf zwei Empfängeröffnungen gerichtet, die jeweils
über eine Verbindungsleitung mit den Stirnseiten des Steuerkolbens verbunden sind.
Wenn der Flüssigkeitsstrahl gleichmäßig auf beide Empfängeröffnungen gerichtet ist,
bewirkt er einen gleichen Steuerdruck an beiden Stirnseiten des Steuerkolbens. Ändert
sich dagegen der Strahl in seiner Richtung, so daß eine der beiden Empfängeröffnungen
einem größeren Strahldruck ausgesetzt wird, so erhöht sich der Steuerdruck an der
mit dieser Öffnung verbundenen Stirnseite des Steuerkolbens. Die andere Empfängeröffnung
erfährt dagegen einen geringeren Strahldruck, wodurch sich der Steuerdruck auf der
anderen Stirnseite erniedrigt. Die auf diese Weise entstehende Druckdifferenz bewegt
den Steuerkolben in eine gewünschte Richtung. Gleichzeitig strömt Hydraulikflüssigkeit
aus der anderen Empfängeröffnung über eine Rücklaufleitung zurück in einen Versorgungstank.
[0004] In einer Ausführung des hydraulischen Verstärkers ist der elektromechanische Antrieb
mit einem bewegbaren Anker versehen, der mit einem Strahlrohr des hydraulischen Verstärkers
fest verbunden ist. Im Inneren des Strahlrohrs befindet sich eine Düse, aus der Hydraulikflüssigkeit
unter Betriebsdruck ausströmt. Eine Auslenkung des Ankers überträgt sich direkt auf
die Düse des Strahlrohrs, wodurch der austretende Flüssigkeitsstrahl in seiner Richtung
verändert wird.
[0005] In einer anderen Ausführung des hydraulischen Verstärkers tritt der Flüssigkeitsstrahl
aus einer ortfesten Düse aus und wird durch ein nachgeschaltetes Strahlablenkelement
in seiner Richtung verändert. Dabei wirkt das mechanische Moment des Antriebs auf
das bewegliche Strahlablenkelement, das beispielsweise in der Mitte eine geeignet
konstruierte Öffnung besitzt, durch die der Strahl hindurchtreten kann, wodurch der
Flüssigkeitsstrahl sein Richtungsänderung erfährt.
[0006] Es wird bei den bekannten, in Steuerventilen verwendeten Hydraulikverstärkern als
nachteilig angesehen, daß in der Neutralstellung des Ventils, bei der sich der Steuerkolben
in der Null-Stellung befindet, kontinuierlich Hydraulikflüssigkeit durch die Rücklaufleitung
in den Versorgungstank zurückfließt. Dadurch entsteht eine hydraulische Verlustleistung,
die je nach Betriebsdruck zwischen 300 und 400 Watt betragen kann.
[0007] Darüber hinaus treten bei den bekannten Hydraulikverstärkern durch die Strömungsverteilung
der Hydraulikflüsigkeit Kräfte auf, wodurch die Vorsteuerstufe zu Instabilitäten neigt.
Bei einem instabilen Verhalten des Verstärkers ist es insbesondere schwierig, das
Steuerventil in der Neutralstellung genau zu positionieren. Für den Fall, daß der
hydraulische Verstärker so konstruiert ist, daß er eine federnde Rückstelleinrichtung
für das Strahlablenkelement oder das Strahlrohr aufweist, wird diese durch die auftretenden
Schwingungen stark belastet, was zu einem Ermüdungsbruch und damit zu einem vollständigen
Ausfall der Vorsteuerstufe führen kann.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen hydraulischen Verstärker
anzugeben, bei der die hydraulische Verlustleistung gering ist und ein stabiles Betriebsverhalten
zeigt.
[0009] Diese Aufgabe wird von einem hydraulischen Verstärker mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1 gelöst.
[0010] Bei dem erfindungsgemäßen Verstärker ist die Rücklauföffnung so angeordnet, daß sie
in Abhängigkeit von der Stellung der Strahlablenkeinrichtung eine variable Drosselstelle
für die zurückströmende Hydraulikflüssigkeit bildet. Bei einem so ausgebildeten Verstärker
variiert die Größe der Rücklauföffnung in Abhängigkeit von dem Betriebsverhalten des
Verstärkers. Dies ist insofern vorteilhaft, daß in der Neutralstellung des Ventils
die Rücklauföffnung klein gehalten werden kann, wodurch sich die hydraulischen Verluste
verringern. Darüber hinaus verbessert sich die Stabilität des Verstärkers durch eine
Drosselstelle, deren Größe an das Betriebsverhalten des Ventils angepaßt ist. Schließlich
besitzt die variable Drosselstelle den Vorteil, saß sie selbstreinigend ist, d.h.
eventuell in der Hydraulikflüssigkeit vorhandene Schmutzpartikel können bei einer
in der Größe variablen Rücklauföffnung ungehindert abströmen.
[0011] In einer bevorzugten Ausgestaltung des Verstärkers ist die Rücklauföffnung seitlich
neben der Strahlablenkeinrichtung derart angeordnet, daß dadurch unmittelbar die variable
Drosselstelle ausgebildet ist. Bei dieser Konstruktionsweise besitzt die Strahlablenkeinrichtung
gleichzeitig die Funktion einer Drosselklappe.
[0012] In einer vorteilhaften Ausführung des Verstärkers ist die Rücklauföffnung im wesentlichen
planar zu der Ebene angeordnet, in der die Strahlablenkeinrichtung bewegt wird. Bei
einer solchen Anordnung der Rücklauföffnung ergeben sich günstige Strömungsverhältnisse
für die Hydraulikflüssigkeit, welche sich stabilisierend auf den Verstärker auswirken.
[0013] In einer weiteren Ausgestaltung des Verstärkers weist die Strahlablenkeinrichtung
in denjenigen Bereichen, die einer Rücklauföffnung gegenüberstehen, ebene Flächen
auf. Die ebenen Flächen der Strahlablenkeinrichtung verringern den Durchfluß durch
die Drosselstelle, wodurch die hydraulische Verlustleistung in der Neutralstellung
noch geringer ist.
[0014] Vorzugsweise sind in dem Verstärker zwei Rücklauföffnungen einander gegenüber angeordnet,
derart, daß die Strahlablenkeinrichtung zwischen den Öffnungen bewegbar ist. Diese
symmetrische Anordnung der Rücklauföffnungen bewirkt besonders günstige Strömungsverhältnisse
in dem Verstärker, wodurch sich deren Stabilität im Betrieb weiter verbessert.
[0015] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Verstärkers ist die Strahlablenkeinrichtung
als ein verschwenkbares Strahlrohr mit einer darin gelagerten Strahldüse ausgeführt.
[0016] In einer dazu alternativen Ausführungsform ist die Strahlablenkeinrichtung als eine
ortsfeste Düse mit einem nachgeschalteten bewegbaren Ablenkelement ausgebildet.
[0017] Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme
auf die beigefügten Zeichnungen schrieben. Es zeigen:
- Fig.1
- eine schematische Darstellung des hydraulischen Verstärkers gemäß der vorliegenden
Erfindung;
- Fig.2
- ein Schnittbild durch den in Fig. 1 dargestellten hydraulischen Verstärker entlang
der Linie B-B; und
- Fig.3
- eine vergrößerte schnittbildliche Ansicht entlang der in Fig. 1 gezeichneten Linie
A-A des Verstärkers nach der Erfindung.
[0018] Gemäß Fig. 1 weist der hydraulische Verstärker 3 nach der Erfindung ein mit dem Anker
des (nicht dargestellten) Antriebs verbundenes Strahlrohr 6 auf, in dessen Inneren
eine Düse 8 gelagert ist. Das Strahlrohr bzw. die Düse sind auf einen Empfänger 4
mit zwei Empfängeröffnungen 5 gerichtet, die über Steuerleitungen 7 mit den Stirnflächen
des Steuerkolbens eines Steuerventils in Verbindung stehen. Wie aus der Fig. 2 und
3 ersichtlich, sind seitlich neben dem unteren Ende des Strahlrohrs zwei sich gegenüberstehende
Rücklaufdüsen 10 angeordnet, deren jeweilige Rücklauföffnungen 9 dem Strahlrohr 6
zugewandt sind. Die Rücklaufdüsen verlaufen im wesentlichen quer zur axialen Richtung
des Strahlrohrs. Das Strahlrohr ist in etwa mittig zwischen den beiden Rücklaufdüsen
10 angeordnet. Das Strahlrohr 6 bildet zusammen mit der Rücklaufdüse 10 eine Drosselstelle,
die in Abhängigkeit von der Stellung des Strahlrohrs variabel ist.
[0019] Im folgenden soll die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Verstärkers erläutert
werden. Zunächst befindet sich das Strahlrohr in seiner Neutralstellung, die in allen
Figuren dargestellt ist. Dem Strahlrohr wird über eine nicht dargestellte Versorgungsleitung
Hydraulikflüssigkeit mit einem geeigneten Betriebsdruck zugeführt. Dadurch tritt aus
der Düse 8 des Strahlrohrs ein Flüssigkeitsstrahl aus, der gleichmäßig auf die Empfängeröffnungen
5 gerichtet ist. Der resultierende Steuerdruck auf die beiden Stirnflächen des Steuerventils
ist daher gleich. Die Drosselstellen, welche sich zwischen dem Strahlrohr 6 und den
Öffnungen 9 der Rücklaufdüsen 10 ausbilden, sind in der Neutralstellung relativ klein.
Daher fließt nur eine geringe Menge Flüssigkeit durch die beiden Drosselstellen, wodurch
die hydraulische Verlustleistung klein ist. Bedingt durch die geringe abströmende
Menge Flüssigkeit steigt der Druck in den Steuerleitungen 7 an. Dies wiederum erhöht
den gleichmäßigen Steuerdruck (Zentrierdruck) für die Stirnflächen des Steuerkolbens.
[0020] Bei dem erfindungsgemäßen Verstärker ist durch die kleine Drosselstelle in der Neutralstellung
sowohl die durch die Rücklaufdüsen abströmende Flüssigkeitsmenge und damit die Verlustleistung
deutlich herabgesetzt und gleichzeitig der Steuerdruck, welcher den Steuerkolben in
der Null-Stellung zentriert, erhöht. Dadurch werden Instabilitäten und Schwingungen
des Systems weitgehend vermieden.
[0021] Auf ein geeignetes Steuersignal hin bewegt der Antrieb das Strahlrohr 6 in eine der
beiden Richtungen, die durch Pfeile in den Figuren 1 und 3 dargestellt sind. Dadurch
richtet sich der aus der Düse 8 austretende Flüssigkeitsstrahl auf eine der beiden
Empfängeröffnungen 5. Dies hat zur Folge, daß der Steuerdruck auf derjenigen Stirnfläche
des Steuerkolbens, die mit dieser Empfängeröffnung verbunden ist, zunimmt, wodurch
sich der Steuerkolben verschiebt. Gleichzeitig strömt aus der anderen Empfängeröffnung
Flüssigkeit aus, die über die Rücklaufleitungen dem Versorgungstank zufließen muß.
Durch die Bewegung des Strahlrohrs hat sich die Drosselstelle zwischen dem äußeren
Umfang des Strahlrohrs 6 und den Rücklauföffnungen 9 vergrößert. Daher kann die aus
der anderen Empfängeröffnung ausströmende Flüssigkeit leicht über die Rücklaufdüsen
in Richtung des Versorgungstanks zurückströmen. Folglich ist die in der ausgelenkten
Stellung des Strahlrohrs durch den Verstärker fließende Hydraulikflüssigkeit (Nutzfluß)
gegenüber der Leckage in der Neutralstellung wesentlich erhöht. Die dadurch veränderten
Strömungsverhältnisse der Hydraulikflüssigkeit verbessern das Stabilitätsverhalten
des Verstärkers in der ausgelenkten Stellung des Strahlrohrs.
[0022] Im weiteren soll der selbstreinigende Effekt des hydraulischen Verstärkers kurz erläutert
werden. Schmutzpartikel, die eventuell in der Hydraulikflüssigkeit enthalten sind,
sammeln sich in der Neutralstellung des Verstärkers um die Drosselstelle herum an.
Sobald das Strahlrohr 6 in eine der beiden Richtungen ausgelenkt wird, können die
Partikel durch die sich vergrößernde Drosselstelle in die Rücklaufdüsen eindringen
und in Richtung des Versorgungstanks abströmen.
[0023] Zusammenfassend ist festzustellen, daß die bei einem Verstärker erfindungsgemäß vorgesehene
variable Drosselstelle die Strömungsverhältnisse der Hydraulikflüssigkeit in Abhängigkeit
vom Betriebsverhalten des Verstärkers verbessert. Dadurch verringert sich die hydraulische
Verlustleistung in der Neutralstellung und die Stabilität des Verstärkers ist im gesamten
Betriebsbereich erhöht.
[0024] Eine nicht in den Zeichnungen dargestellte alternative Ausführungsform der Strahlablenkeinrichtung
umfaßt eine ortsfeste Düse und ein nachgeschaltetes Ablenkelement. Das bewegbare Ablenkelement
kann beispielsweise aus einer Platte mit einer Durchgangsbohrung für den abzulenkenden
Flüssigkeitsstrahl bestehen. Das Verschieben der Platte verändert den durchtretenden
Flüssigkeitsstrahl in seiner Richtung auf eine der beiden Empfangsöffnungen und bewirkt
gleichzeitig ein Öffnen und Schließen der Rücklauföffnungen, so daß der hydraulische
Verstärker im wesentlichen genauso funktioniert wie die anhand der Zeichnungen oben
beschriebene Ausführungsform.
[0025] Weiterhin ist es vorstellbar, die Strahlablenkeinrichtung (Strahlrohr gemäß der ersten
Ausführungsform oder plattenförmiges Ablenkelement gemäß der zweiten Ausführungsform)
an den Bereichen, an denen die Einrichtung einer Rücklauföffnung gegenübersteht mit
ebenen Flächen zu versehen. Dadurch können die Rücklauföffnungen nahezu verschlossen
werden, wodurch die Leckage in der Neutralstellung des Verstärkers weiter verringert
werden kann.
[0026] Die Anwendung des erfindungsgemäßen hydraulischen Verstärkers ist nicht auf die Verwendung
als Vorsteuerstufe bei einem Steuerventil beschränkt. Vielmehr kann der Verstärker
selbst als Servoventil ohne Steuerkolben Verwendung finden, wobei er die fluidischen
Leistungsströme direkt beeinflußt.
1. Hydraulischer Verstärker (3), insbesondere für Steuerventile, mit einer bewegbaren
Strahlablenkeinrichtung (6, 8), die die Richtung eines auf wenigstens zwei Empfängeröffnungen
(5) gerichteten Steuerstrahls verändert und wenigstens einer Rücklauföffnung (9),
dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklauföffnung so angeordnet ist, daß sie in Abhängigkeit von der Stellung
der Strahlablenkeinrichtung (6, 8) eine variable Drosselstelle für die zurückströmende
Hydraulikflüssigkeit bildet.
2. Hydraulischer Verstärker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklauföffnung (9) seitlich neben der Strahlablenkeinrichtung (6, 8) angeordnet
ist, derart, daß diese zusammen mit der Öffnung die variable Drosselstelle bildet.
3. Hydraulischer Verstärker nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklauföffnung (9) im wesentlichen senkrecht zu der Ebene angeordnet ist,
in der die Strahlablenkeinrichtung (6, 8) bewegt wird.
4. Hydraulischer Verstärker nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlablenkeinrichtung (6, 8) in den Bereichen, die einer Rücklauföffnung
(9) gegenüberstehen, zylindrisch ist oder ebene Flächen aufweist.
5. Hydraulischer Verstärker nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Rücklauföffnungen (9) einander gegenüberliegend angeordnet sind und die
Strahlablenkeinrichtung (6, 8) zwischen den Öffnungen bewegbar ist.
6. Hydraulischer Verstärker nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlablenkeinrichtung als ein verschwenkbares Strahlrohr (6) mit einer
darin gelagerten Düse (8) ausgeführt ist.
7. Hydraulischer Verstärker nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlablenkeinrichtung als eine ortsfeste Düse mit einem nachgeschalteten
bewegbaren Ablenkelement ausgeführt ist.
1. A hydraulic amplifier (3), in particular for control valves, comprising a movable
jet deflection means (6, 8) which varies the direction of a control jet directed to
at least two receiver openings (5), and comprising at least one return opening (9),
characterized in that said return opening is arranged such that it forms a variable throttle point
for the backflowing hydraulic fluid in response to the position of said jet deflection
means (6, 8).
2. A hydraulic amplifier according to claim 1, characterized in that said return opening (9) is arranged laterally next to said jet deflection means
(6, 8) in such a way that said means forms said variable throttle point together with
said opening.
3. A hydraulic amplifier according to claim 1 or 2, characterized in that said return opening (9) is arranged in a direction substantially perpendicular
to the plane in which said jet deflection means (6, 8) is moved.
4. A hydraulic amplifier according to at least one of claims 1 to 3, characterized in that said jet deflection means (6, 8) is cylindrical in the areas opposite to a return
opening (9) or has even surfaces.
5. A hydraulic amplifier according to at least one of claims 1 to 4, characterized in that two return openings (9) are arranged opposite each other and said jet deflection
means (6, 8) is movable between said openings.
6. A hydraulic amplifier according to at least one of claims 1 to 5, characterized in that said jet deflection means is constructed as a pivotable jet tube (6) having
a nozzle (8) supported therein.
7. A hydraulic amplifier according to at least one of claims 1 to 5, characterized in that said jet deflection means is constructed as a stationary nozzle with a downstream
movable deflection element.
1. Amplificateur hydraulique (3), en particulier pour valves de distribution, comprenant
un dispositif mobile de déviation du jet (6, 8), qui modifie la direction d'un jet
de commande, dirigé sur au moins deux orifices de réception (5), et au moins un orifice
de reflux (9), caractérisé en ce que l'orifice de reflux est disposé de telle sorte
qu'il forme, par rapport à la position du dispositif de déviation du jet (6, 8), un
point d'étranglement variable pour le liquide hydraulique qui reflue.
2. Amplificateur hydraulique selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'orifice
de reflux (9) est disposé latéralement, à côté du dispositif de déviation du jet (6,
8), de telle sorte que celui-ci forme, conjointement avec l'orifice, le point d'étranglement
variable.
3. Amplificateur hydraulique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'orifice
de reflux (9) est sensiblement perpendiculaire au plan dans lequel se déplace le dispositif
de déviation du jet (6, 8).
4. Amplificateur hydraulique selon au moins l'une des revendications 1 a 3, caractérisé
en ce que les zones du dispositif de déviation du jet (6, 8), situées face à l'orifice
de reflux (9), sont conçues en forme de cylindre ou avec des surfaces planes.
5. Amplificateur hydraulique selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisé
en ce que deux orifices de reflux (9) sont disposés l'un en face de l'autre et le
dispositif de aviation du jet (6, 8) peut se déplacer entre les deux orifices.
6. Amplificateur hydraulique selon au moins l'une des revendications 1 à 5, caractérisé
en ce que le dispositif de déviation du jet est exécuté en forme de tube en acier
pivotant (6), dans lequel est logée une buse (8).
7. Amplificateur hydraulique selon au moins l'une des revendications 1 à 5, caractérisé
en ce que le dispositif de déviation du jet est exécuté en forme de buse fixe comprenant
un élément de déviation mobile, monté en aval.

