(19)
(11) EP 0 637 429 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.02.1995  Patentblatt  1995/06

(21) Anmeldenummer: 94112263.2

(22) Anmeldetag:  05.08.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47K 3/22, E05F 17/00, E06B 3/92
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR LI LU NL

(30) Priorität: 06.08.1993 DE 4326504

(71) Anmelder: EISENWERKE FRIED. WILH. DÜKER GmbH & Co.
D-97753 Karlstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Krämer, Dieter
    D-80801 München (DE)
  • Hänel, Martin
    D-80337 München (DE)
  • Friedel, Gerhard
    D-97753 Karlstadt (DE)
  • Werner, Rüdiger
    D-63768 Hösbach (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Leinweber & Zimmermann 
Rosental 7/II Aufg.
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schiebetür, insbesondere für Duschkabinen


    (57) Die Schiebetür umfaßt in parallelen Ebenen angeordnete, insbesondere für Duschkabinen bestimmte und relativ zueinander horizontal parallel verschiebbar gelagerte Türblätter (2,3,4). Eines dieser Türblätter (2,3,4) ist an einer Halterung (5) fest montiert bzw. um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert. Auf besonders aufwendige Rollenlagerungen kann erfindungsgemäß verzichtet werden, wenn an mindestens einem Türblatt (3) dem einen seitlichen Türblattrand benachbart eine sich vertikal erstreckende Welle (17) drehbar gelagert ist, die im Bereich ihrer beiden Enden jeweils mit einem Ritzel (18) drehschlüssig verbunden ist und wenn an dem angrenzenden anderen Türblatt (2,4) in Höhe der Ritzel (18) jeweils eine sich horizontal erstreckende Zahnleiste (19) festgelegt ist, mit der das zugeordnete Ritzel (18) der an dem ersten Türblatt (3) drehbar gelagerten Welle (17) in Eingriff steht. Daher ist im Bereich der horizontalen Außenränder der Türblätter (2,3,4) je ein Führungshaken (20) o. dgl. vorgesehen, der jeweils mit einer sich längs des entsprechenden horizontalen Randes des jeweils angrenzenden Türblattes (2,3) erstreckenden Führungsausnehmung (21) in Gleiteingriff steht und den Eingriff von Ritzel (18) und Zahnleiste (19) sicherstellt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schiebetür, insbesondere für Duschkabinen, mit mindestens zwei in parallelen Ebenen angeordneten und relativ zueinander horizontal parallel verschiebbar gelagerten Türblättern, von denen eines um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert ist.

    [0002] Bei einer bekannten Schiebetürausführung dieser Art (DE-OS 34 30 328) sind die Türblätter in ihrem oberen Randbereich durch ein die Parallelverschiebung ermöglichendes Teleskopsystem miteinander verbunden. Das die Parallelverschiebbarkeit gewährleistende Teleskopsystem ist baulich relativ aufwendig und nimmt im oberen Randbereich verhältnismäßig viel Platz in Anspruch. Außerdem ist das Teleskopsystem ebenso wie die herkömmliche Türblattaufhängung über Kugellagerschienenbahnen in Kopfprofilschienen der Gefahr einer Funktionsbeeinträchtigung durch allmähliche Verschmutzung, insbesondere der Kugelschienenbahnen mit den zwischen ihnen angeordneten Kugeln ausgesetzt.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schiebetür der eingangs genannten Art so weiter auszugestalten, daß unter Verzicht auf den Einsatz einer Kopfprofilschiene bzw. eines Teleskopsystems eine relativ einfache gegenseitige Lagerung der Türblätter erreicht ist, die eine relative Parallelverschiebbarkeit gewährleistet.

    [0004] Die Schiebetür nach der Erfindung, bei der diese Aufgabe gelöst ist, zeichnet sich im wesentlichen dadurch aus,
    daß an mindestens einem Türblatt dem einen seiner seitlichen Türblattrand benachbart eine sich vertikal erstreckende Welle drehbar gelagert ist, die im Bereich ihrer beiden Enden jeweils mit einem Ritzel drehschlüssig verbunden ist,
    daß an dem angrenzenden anderen Türblatt in Höhe des oder der Ritzel jeweils eine sich horizontal erstreckende Zahnleiste festgelegt ist, mit der das zugeordnete Ritzel der an dem ersten Türblatt drehbar gelagerten Welle in Eingriff steht, und
    daß im Bereich der horizontalen Außenränder der beiden Türblätter je ein Führungshaken o. dgl. vorgesehen ist, der jeweils mit einer sich längs des entsprechenden horizontalen Randes des jeweils anderen Türblatts erstreckenden Führungsausnehmung in Gleiteingriff steht und den Eingriff von Ritzel und Zahnleiste sicherstellt.

    [0005] Bei einer derartigen Schiebetürausbildung sorgen die mit den Zahnleisten in Eingriff stehenden Ritzel über die Welle für eine synchrone Relativbewegung des oberen Türblatteils und des unteren Türblatteils des einen Türblatts in Bezug auf das andere Türblatt und die Führungshaken-Führungsausnehmungs-Einheiten für den ausreichenden gegenseitigen Halt und die Verschiebbarkeit der Türblätter in zueinander parallelen Ebenen, ohne daß es zu diesem Zweck eines Teleskopsystems bzw. einer Kopfprofilschiene bedürfte, an der die Türblätter aufgehängt sind.

    [0006] An dieser Stelle sei erwähnt, daß eine Zahnleiste mit in sie eingreifendem Ritzel bekannt ist (DE 41 37 442 A1, Fig. 5).

    [0007] Selbstverständlich ist bei einer dreiteiligen Schiebetürausbildung das dritte Türblatt auf analoge Weise mit dem mittleren Türblatt verbunden, d.h. es ist ebenfalls über zwischengeschaltete Führungshaken-Führungsausnehmungs-Einheiten sowie Ritzel-Zahnstangen-Einheiten für eine Verschiebbarkeit der drei Türblätter in parallelen Ebenen gesorgt.

    [0008] In letzterem Fall lassen sich das dritte und das mittlere Türblatt relativ zueinander verschieben, ohne daß eine Verschiebung des mittleren Türblattes in Bezug auf das verbleibende Türblatt erfolgt.

    [0009] Es hat sich nun gezeigt, daß eine besonders elegante gleichmäßige Türblattbewegungssteuerung möglich ist,
    wenn am mittleren der drei Türblätter den beiden seitlichen Türblatträndern benachbart je eine sich vertikal erstreckende Welle drehbar gelagert ist, die im Bereich ihrer beiden Enden jeweils mit einem Ritzel drehschlüssig verbunden ist,
    wenn an den beiden an das mittlere Türblatt angrenzenden Türblättern in Höhe der Ritzel jeweils eine sich horizontal erstreckende Zahnleiste festgelegt ist, mit der das zugeordnete Ritzel der am mittleren Türblatt drehbar gelagerten Welle in Eingriff steht,
    wenn im Bereich der horizontalen Außenränder der drei Türblätter je ein Führungshaken o. dgl. vorgesehen ist, der jeweils mit einer sich längs des entsprechenden Außenrandes des jeweils benachbarten Türblatts erstreckenden Führungsausnehmung in Gleiteingriff steht, und wenn die beiden Wellen miteinander in Drehverbindung stehen.

    [0010] Aufgrund der Koppelung der beiden Wellen führt eine bestimmte Verschiebung eines der drei Türblätter relativ zum benachbarten Türblatt zu einer proportionalen Verdrehung der benachbarten Welle und - über die Drehverbindung der Wellen - zu einer entsprechenden Verdrehung der abliegenden Welle. Alle Ritzel führen gleich große Drehbewegungen aus, die zu analogen Relativverschiebungen der Türblätter in Bezug zueinander führen.

    [0011] Als in baulicher Hinsicht besonders einfach und zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn die Drehverbindung der beiden Wellen einen Zahnriemen sowie auf den Ritzeln konzentrisch festgelegte Zahnrädern umfaßt, um die der Zahnriemen die beiden Wellen kuppelnd herumgeführt ist. An dieser Stelle ist zu erwähnen, daß Zahnräder um die Zahnriemen kuppelnd herumgeführt sind, bekannt sind (DE 86 18 921 U1).

    [0012] Eine besonders einfache Ausführung ergibt sich bei einstückiger Ausbildung der Ritzel mit den Zahnrädern durch Spritzen aus Kunststoff.

    [0013] Zweckmäßigerweise ist die drehschlüssige Verbindung jedes Ritzels mit der Welle durch eine Wellenabflachung am Wellenende gebildet, der eine entsprechend unrunde Ausbildung der das Wellenende aufnehmenden zentralen Bohrung des Ritzels entspricht.

    [0014] Eine baulich sehr vorteilhafte preisgünstige Ausgestaltung wird dadurch erreicht, daß die Türblätter aus miteinander verbundenen Abschnitten stranggepreßter Aluminiumprofile bestehen, die jeweils an ihrer einen Außenseite schräg aufeinander zu laufende, zwischen ihren freien Rändern einen Einführungsspalt für eine Duschtürscheibe begrenzende Rippen tragen.

    [0015] Eine in funktioneller Hinsicht sehr vorteilhafte Gestaltung ergibt sich, wenn die horizontal verlaufenden Abschnitte der Aluminiumprofile einen im wesentlichen Doppel-T-förmigen Querschnitt besitzen, wenn die den Einführungsspalt begrenzenden Rippen im Bereich des einen, inneren T-förmigen Kopfes der Profilabschnitte außenseitig angeformt sind und wenn zur gegenseitigen Verriegelung der miteinander verschraubbaren horizontalen und vertikalen Profilabschnitte letztere endseitig quergerichtete Ausnehmungen aufweisen, deren Abmessungen der Außenprofilgeometrie der horizontalen Profilabschnitte angepaßt sind, so daß die horizontalen Profilabschnitte vor dem Verschrauben mit ihren Enden in die quergerichteten Ausnehmungen an den Enden der vertikalen Profilabschnitte einschiebbar sind.

    [0016] Dabei hat es sich als besonders günstig im Hinblick auf eine einfache Montage erwiesen, wenn die endseitigen Ausnehmungen der vertikalen Profilabschnitte der Außenprofilgeometrie der den Einführungsspalt begrenzenden Rippen der horizontalen Profilabschnitte angepaßt sind. Außerdem weisen die vertikalen Profilabschnitte von Profilschenkeln begrenzte, der Aufnahme von Befestiungsschrauben dienende Kammern auf.

    [0017] Eine ästhetisch besonders ansprechende und im Hinblick auf eine stabile Montage günstige Ausführung wird erreicht, wenn den Eckbereichen der Verbindung der horizontalen Profilabschnitte mit den vertikalen Profilabschnitten dienende, aufschiebbare und festlegbare Eckabdeckkappen zugeordnet sind. Dabei ist es sehr günstig, wenn die Eckabdeckkappen in vertikaler Richtung auf die Enden der vertikalen Profilabschnitte unter Abdeckung der mit den vertikalen Profilabschnitten verschrauben Enden der horizontalen Profilabschnitte aufschiebbar und mittels einer Befestigungsschraube festlegbar sind. In besonders vorteilhafter Weise umfassen die Abdeckkappen der mittleren Türblätter dabei jeweils eine Bohrung zur Aufnahme eines Achszapfens, der in montiertem Zustand in eine stirnseitige Bohrung des mit der Welle verbundenen Ritzels bzw. der Ritzel-Zahnscheiben-Einheit eingreift. In weiterhin günstiger Weise ist der in eine Führungsausnehmung eingreifende Führungshaken an der Eckabdeckkappe angeformt, d.h. in einem Stück mit der Eckabdeckkappe ausgebildet. Letztere besteht vorteilhafterweise aus Kunststoff, vorzugsweise aus faserverstärktem ABS bzw. aus schlagzähem Polystyrol.

    [0018] Zweckmäßigerweise ist die Zahnleiste am Vertikalsteg des Doppel-T-förmigen horizontalen Profilabschnitts festgelegt. Dabei hat es sich als in fertigungstechnischer Hinsicht sehr günstig erwiesen, wenn die Zahnleiste aus Kunststoff gespritzt ist und wenn rückseitig Tragzapfen angeformt sind, über die die Zahnleiste mit Bohrungen im Vertikalsteg des Profilabschnitts verbindbar ist.

    [0019] Die Montage der Zahnstange wird durch geschlitzte Ausbildung der Tragzapfen in Axialrichtung wesentlich begünstigt, wobei in einer quer zur Axialrichtung verlaufenden Ebene liegende Ringnuten vorgesehen sind, die bei Verbindung mit der Zahnleiste in die Vertikalstegbohrung einrasten.

    [0020] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnung, auf die bezüglich aller in der Beschreibung nicht erwähnten wesentlichen Details der Erfindung ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen
    Fig. 1
    eine Draufsicht auf eine Duschkabinentür mit ausgezogenen Türblättern,
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf eine Duschkabinentür entsprechend Fig. 1 mit zusammengeschobenen Türblättern,
    Fig. 3
    eine Seitenansicht des mittleren Türblattes der Duschkabinentür der Fig. 1 bzw. 2, in größerem Maßstab,
    Fig. 4
    eine Draufsicht auf das Türblatt nach Fig. 3,
    Fig. 5
    eine Draufsicht auf die Zahnleiste vor deren Festlegung am Türblatt nach Fig. 4,
    Fig. 6
    einen Schnitt - spiegelverkehrt - durch die Eckabdeckkappe des Türblattes entsprechend der Linie VI-VI der Fig. 4,
    Fig. 7
    einen Schnitt durch den oberen Profilabschnitt des Türblattes entsprechend der Linie VII-VII der Fig. 3,
    Fig. 8
    eine Seitenansicht des oberen Teils des mittleren Türblattes der mit der in Fig. 1 vollständig gezeigten Schiebetür zusammenwirkenden, sich quer zu ihr erstreckenden Schiebetür, teilweise im Schnitt entsprechend der Linie VIII-VIII der Fig. 10,
    Fig. 9
    eine Ansicht des Schnittes durch das Türblatt entsprechend der Linie IX-IX der Fig. 8 und
    Fig. 10
    eine Draufsicht auf das Türblatt gemäß Fig. 8.


    [0021] Wie aus der Zeichnung ersichtlich, umfaßt jede Schiebetür 1 für Duschkabinen drei in zueinander parallelen Ebenen angeordnete und relativ zueinander horizontal parallel verschiebbar gelagerte Türblätter 2, 3 und 4. Das erste Türblatt ist an einer Halterung 5 fest montiert, die selbst um eine nicht gezeigte vertikale Achse verschwenkbar gelagert ist. Fig. 1 zeigt, daß der Schwenkweg der Schiebetür 1 aus der offenen Schwenkstellung, in der die Schiebetür mit ihren Türblättern 2, 3 und 4 parallel zur Wand 6 liegt, in die Gebrauchsstellung gemäß den Fig. 1 und 2 schwenkbar ist, wobei der Schwenkweg durch einen Anschlag 7 begrenzt ist. Der Anschlag 7 umfaßt einen in der stationären Schiebetürhalterung verstellbaren Zylinderkopf 8, der in die Schwenkbahn eines mit dem inneren Türblatt 2 verbundenen Anschlagkopfes 9 der Halterung 5 ragt. Die Lage des Anschlagkopfes 9 in Bezug auf die Schwenkachse des inneren Türblattes 2 ist verstellbar, und zwar durch Verdrehen eines Schraubbolzens 10, der in ein innenseitiges Gewinde des Anschlagkopfes 9 eingreift und mit dessen Hilfe der Anschlagkopf 9 entgegen der Kraft einer Feder 11 auf die Schwenkachse zu, d.h. ins Innere des gezeigten zylindrischen Gehäuses 12 verstellbar ist. Analog verstellbar ist der Zylinderkopf 8, und zwar durch Verdrehen des ihn tragenden Schraubbolzens 13.

    [0022] Die Halterung 5 umfaßt zwei durch Strangpreßprofilabschnitte gebildete Stützteile 14 und 15, von denen das erste Stützteil 14 unter der Vorspannungswirkung einer Feder 16 am anderen, zweiten Stützteil 15, das an der Wand 6 montiert ist, anliegt. Die beiden Stützteile 14 und 15 bilden zusammen mit der unter Vorspannung stehenden Feder 16 eine Überlastsicherung. Sobald das das zylindrische Gehäuse 12 und damit die Schiebetür 1 schwenkbar tragende erste Stützteil 14 durch Überbelastung der Schiebetür in vertikaler Richtung eine Last aufnehmen muß, die einen vorbestimmten Wert überschreitet, läßt die Feder 16 ein Abheben des ersten Stützteils 14 in Bezug auf das zweite Stützteil 15 zu. Die Ursache der Überlastung - beispielsweise ein an der Schiebetür 1 aufgehängtes schwereres Badetuch - ist für den Benutzer sogleich erkennbar und er kann dieser Überlastung sogleich begegnen, woraufhin das erste Stützteil 14 mitsamt der Schiebetür 1 wieder in seine Ausgangslage auf dem zweiten Stützteil 15 zurückkehrt.

    [0023] Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist am mittleren 3 der drei Türblätter 2, 3, 4 den beiden seitlichen Türblatträndern benachbart jeweils eine sich vertikal erstreckende Welle 17 drehbar gelagert. Im Bereich ihrer beiden Enden ist die Welle 17 jeweils mit einem Ritzel 18 drehschlüssig verbunden. In der Zeichnung ist jeweils der obere Teil der einzelnen Türblätter 2, 3, 4 und somit auch nur das obere Ende der Welle 17 mit dem oberen der beiden ihr zugeordneten Ritzel 18 veranschaulicht. Mindestens an den beiden an das mittlere Türblatt 3 angerenzenden Türblättern 2 und 4 ist in Höhe der Ritzel 18 jeweils eine sich horizontal erstreckende Zahnleiste 19 festgelegt, mit der das zugeordnete Ritzel 18 der am mittleren Türblatt 3 drehbar gelagerten Welle 17 in Eingriff steht. In der Praxis sind - allerdings aus ästhetischen Gründen - allen Türblättern 2, 3, 4 analoge Zahnleisten 19 zugeordnet, auch wenn sie keine Funktion zu erfüllen haben. Im Bereich der horizontalen Außenränder der drei Türblätter 2, 3, 4 ist je ein Führungshaken 20 vorgesehen. Dieser steht mit einer sich längs des entsprechenden Außenrandes des jeweils benachbarten Türblattes erstreckenden Führungsausnehmung 21 in Gleiteingriff. Die mit den Zahnleisten 19 in Eingriff stehenden Ritzel 18 sorgen über die Welle 17 für eine synchrone Relativbewegung des oberen Türblatteils und des unteren Türblatteils des einen Türblattes 2 bzw. 3 bzw. 4 in Bezug auf das andere Türblatt und die Führungshaken 20, die in die entsprechende Führungsausnehmung 21 des benachbarten Türblattes eingreifen, für einen ausreichenden gegenseitigen Halt und die Verschiebbarkeit der Türblätter in zueinander parallelen Ebenen. Selbstverständlich können den Führungshaken 20, um einen ruhigeren Lauf sicherzustellen, Rollenlager zugeordnet sein.

    [0024] Bei der in der Zeichnung veranschaulichten bevorzugten Ausführung ist am mittleren der drei Türblätter, nämlich dem Türblatt 3, den beiden seitlichen Türblätträndern benachbart jeweils eine sich vertikal erstreckende Welle 17 drehbar gelagert, die im Bereich ihrer beiden Enden jeweils mit einem Ritzel 18 drehschlüssig verbunden ist. Diese Ritzel 18 greifen jeweils in die ihnen zugeordnete, sich horizontal erstreckende Zahnleiste 19 der an das mittlere Türblatt 3 angrenzenden Türblätter 2 bzw. 4 ein. Die beiden Wellen 17 des mittleren Türblatts 3 sind miteinander drehschlüssig verbunden. Bei der bevorzugten Ausführungsform, wie sie in der Zeichnung veranschaulicht ist, umfaßt die Drehverbindung der beiden Wellen 17 einen Zahnriemen 22 sowie auf den Ritzeln 17 konzentrisch festgelegte Zahnräder 23, um die der Zahnriemen 22 die beiden Wellen 17 kuppelnd herumgeführt ist.

    [0025] Wird eines der drei Türblätter 2, 3, 4 relativ zum benachbarten Türblatt verschoben, wobei eine der den Türblättern im Randbereich zugeordneten vertikalen Griffleisten 24 erfaßt werden, dann führt dies zu einer proportionalen Verdrehung der benachbarten Welle 17 und über die Drehverbindung der Wellen 17 - zu einer entsprechenden Verdrehung der abliegenden Welle 17. Infolgedessen führen alle Ritzel 18 gleich große Drehbewegungen aus, die aufgrund der entsprechenden Abrollbewegungen auf den Zahnleisten 19 analoge Relativverschiebungen aller Türblätter 2, 3, 4 in Bezug zueinander mit sich bringen.

    [0026] Aus den Fig. 3 bzw. 8 geht hervor, daß bei einer bevorzugten Ausführungsform die Ritzel 18 mit dem zugehörigen Zahnrad 23 jeweils einstückig ausgebildet sind, und zwar durch Spritzen aus Kunststoff. Aus Fig. 8 geht auch hervor, wie der Zahnriemen 22 um die Zahnräder 23 herumgeführt ist.

    [0027] Die drehschlüssige Verbindung jedes Ritzels 18 mit der zugehörigen Welle 17 ist auf einfache Weise durch eine Wellenabflachung 25 gebildet, der eine entsprechend unrunde Ausbildung der das Wellenende aufnehmenden zentralen Bohrung des Ritzels 18 entspricht.

    [0028] Wie besonders deutlich den Fig. 7 bis 10 entnehmbar ist, bestehen die Türblätter 2, 3, 4 aus miteinander verbundenen Abschnitten, und zwar horizontal verlaufenden Abschnitten 27 und vertikal verlaufenden Abschnitten 28 stranggepreßter Aluminiumprofile. An ihrer einen Außenseite sind diese Abschnitte mit schräg aufeinander zu laufenden, zwischen ihren freien Rändern einen Einführungsspalt 29 für eine Duschtürscheibe 30 begrenzenden Rippen 31 ersehen.

    [0029] Fig. 7 zeigt, daß die horizontal verlaufenden Abschnitte 27 der Aluminiumprofile einen im wesentlichen doppel-T-förmigen Querschnitt besitzen. Die den Einführungsspalt 29 für die Duschtürscheibe 30 begrenzenden Rippen 31 sind dabei im Bereich des einen, inneren T-förmigen Kopfes 32 des Profilabschnittes 27 außenseitig angeformt.

    [0030] Fig. 8 zeigt in Verbindung mit Fig. 7, daß die vertikalen Profilabschnitte 28 endseitig quergerichtete Ausnehmungen 33 aufweisen, deren Abmessungen der Außenprofilgeometrie der horizontalen Profilabschnitte 27 angepaßt sind. Letztere lassen sich mit ihren Enden in die quergerichteten Ausnehmungen 33 an den Enden der vertikalen Profilabschnitte 28 einschieben und sodann, wie in Fig. 8 gezeigt, mit Hilfe einer Schraube 34 miteinander verbinden. Derselben Figur ist entnehmbar, daß die horizontalen Abschnitte 27 der Aluminiumprofile endseitig im Bereich der Profilstege 35 Ausnehmungen 36 aufweisen, um zwischen den vorstehenden T-förmigen Köpfen 32 und 32' einen Raum zur Anordnung der Ritzel-Zahnrad-Einheiten 18, 23 zu schaffen.

    [0031] Wie Fig. 8 in Verbindung mit Fig. 9 zeigt, weisen die vertikalen Profilabschnitte 28 von Profilschenkeln 37 begrenzte Kammern 38 auf, die der Aufnahme der Befestigungsschrauben 34 dienen.

    [0032] Zur Begünstigung der Montage und zur Erzielung einer stabilen Ausführung sind den Eckbereichen der Verbindung der horizontalen Profilabschnitte 27 mit den vertikalen Profilabschnitten 28 dienende, aufschiebbare und festlegbare Eckabdeckkappen 39 vorgesehen. Diese lassen sich in vertikaler Richtung auf die Enden der vertikalen Profilabschnitte 28 unter Abdeckung der mit den vertikalen Profilabschnitten verschraubten Enden der horizontalen Profilabschnitte 27 aufschieben und mit Hilfe einer Befestigungsschraube 40 festlegen. Die Abdeckkappen 39 der mittleren Türblätter 3 weisen zur stabileren radialen Führung der Ritzel-Zahnrad-Einheiten 18, 23 jeweils eine Bohrung 43 zur Aufnahme eines metallischen Lagerzapfens 41 auf. In montiertem Zustand der Eckabdeckkappe 39 greift dieser Lagerzapfen 42 in eine stirnseitige Bohrung 43 der Ritzel-Zahnrad-Einheit 18, 23 ein. Zweckmäßigerweise sind die Eckabdeckkappen 39 aus Kunststoff, vorzugsweise aus faserverstärktem ABS, insbesondere aus schlagzähem Polystyrol geformt. Die in die Führungsausnehmungen 21 eingreifenden Führungshaken 20 sind, wie sich der Zeichnung entnehmen läßt, Bestandteil der Eckabdeckkappen 39.

    [0033] Fig. 7 zeigt, daß die Führungsausnehmungen 21 zur Aufnahme des zugehörigen Führungshakens 20 jeweils durch einen Spalt zwischen einem der beiden am anderen äußeren T-förmigen Kopf 32' der horizontalen Profilabschnitte 27 angeformten Außenränder 44 und einer von zwei im Bereich zwischen den Außenrändern vorstehenden Rippen 45 gebildet ist.

    [0034] Den Fig. 4 und 7 ist entnehmbar, wie die Zahnleisten 19 am Profilsteg 35 der Doppel-T-förmigen horizontalen Profilabschnitte 27 festgelegt sind. Zu diesem Zweck sind die Zahnleisten 19 jeweils aus Kunststoff gespritzt und weisen rückseitig angeformte Tragzapfen 46 auf. Über diese Tragzapfen 46 sind die Zahnleisten 19 mit Bohrungen 47 in den Profilstegen 35 der Profilabschnitte 27 verbindbar. Die Tragzapfen 46 sind dabei in Axialrichtung geschlitzt und weisen endseitig eine in einer quer zur Axialrichtung verlaufenden Ebene liegende Ringnut 48 auf, die bei Verbindung der Zahnleiste 19 mit dem Profilsteg 35 in die Profilstegbohrung 47 einrastet.


    Ansprüche

    1. Schiebetür, insbesondere für Duschkabinen, mit mindestens zwei in parallelen Ebenen angeordneten und relativ zueinander horizontal parallel verschiebbar gelagerten Türblättern (2, 3, 4), von einen eines (2) um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
    daß an mindestens einem Türblatt (3) dem einen seiner seitlichen Türblattrand benachbart eine sich vertikal erstreckende Welle (17) drehbar gelagert ist, die im Bereich ihrer beiden Enden jeweils mit einem Ritzel (18) drehschlüssig verbunden ist,
    daß an dem angrenzenden anderen Türblatt (2, 4) in Höhe des oder der Ritzel (18) jeweils eine sich horizontal erstreckende Zahnleiste (19) festgelegt ist, mit der das zugeordnete Ritzel der an dem ersten Türblatt (3) drehbar gelagerten Welle (17) in Eingriff steht, und
    daß im Bereich der horizontalen Außenränder der beiden Türblätter (2, 3, 4) je ein Führungshaken (20) o. dgl. vorgesehen ist, der jeweils mit einer sich längs des entsprechenden horizontalen Randes des jeweils anderen Türblattes erstreckenden Führungsausnehmung (21) in Gleiteingriff steht und den Eingriff von Ritzel (18) und Zahnleiste (19) sicherstellt.
     
    2. Schiebetür nach Anspruch 1, mit mindestens drei Türblättern, dadurch gekennzeichnet,
    daß am mittleren (3) der drei Türblätter (2, 3, 4) den beiden seitlichen Türblatträndern benachbart je eine sich vertikal erstreckende Welle (17) drehbar gelagert ist, die im Bereich ihrer beiden Enden jeweils mit einem Ritzel (18) drehschlüssig verbunden ist,
    daß an den beiden an das mittlere Türblatt (3) angrenzenden Türblättern (2, 4) in Höhe der Ritzel (18) jeweils eine sich horizontal erstreckende Zahnleiste (19) festgelegt ist, mit der das zugeordnete Ritzel (18) der am mittleren Türblatt (3) drehbar gelagerten Welle in Eingriff steht,
    daß im Bereich der horizontalen Außenränder der drei Türblätter je ein Führungshaken (20) o. dgl. vorgesehen ist, der jeweils mit einer sich längs des entsprechenden Außenrandes des jeweils benachbarten Türblatts erstreckenden Führungsausnehmung (21) in Gleiteingriff steht, und
    daß die beiden Wellen (17) miteinander in Drehverbindung stehen.
     
    3. Schiebetür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehverbindung der beiden Wellen (17) einen Zahnriemen (22) sowie auf den Ritzeln (18) konzentrisch festgelegte Zahnräder (23) umfaßt, um die der Zahnriemen (22) die beiden Wellen kuppelnd herumgeführt ist.
     
    4. Schiebetür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ritzel (18) mit den Zahnrädern (23) in einem Stück aus Kunststoff gespritzt sind.
     
    5. Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die drehschlüssige Verbindung jedes Ritzels (18) mit der Welle (17) durch eine Wellenabflachung (25) am Wellenende gebildet ist, der eine entsprechend unrunde Ausbildung der das Wellenende aufnehmenden zentralen Bohrung (26) des Ritzels (18) entspricht.
     
    6. Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Türblätter (2, 3, 4) aus miteinander verbundenen Abschnitten (27, 28) stranggepreßter Aluminiumprofile bestehen, die jeweils an ihrer einen Außenseite schräg aufeinander zu laufende, zwischen ihren freien Rändern einen Einführungsspalt (29) für eine Türblattscheibe (30) begrenzende Rippen (31) tragen.
     
    7. Schiebetür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontal verlaufenden Abschnitte (27) der Aluminiumprofile einen im wesentlichen Doppel-T-förmigen Querschnitt besitzen, daß die den Einführunsspalt (29) begrenzenden Rippen (31) im Bereich des einen, inneren T-förmigen Kopfes (32) der Profilabschnitte außenseitig angeformt sind und daß zur gegenseitigen Verriegelung der miteinander verschraubbaren horizontalen und vertikalen Profilabschnitte (27, 28) letztere endseitig quergerichtete Ausnehmungen (33) aufweisen, deren Abmessungen der Außenprofilgeometrie der horizontalen Profilabschnitte (27) angepaßt sind, so daß die horizontalen Profilabschnitte vor dem Verschrauben mit ihren Enden in die quergerichteten Ausnehmungen (33) an den Enden der vertikalen Profilabschnitte (28) einschiebbar sind.
     
    8. Schiebetür nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die endseitigen Ausnehmungen (33) der vertikalen Profilabschnitte (28) der Außenprofilgeometrie der den Einführungsspalt (29) begrenzenden Rippen (31) der horizontalen Profilabschnitte (27) angepaßt sind.
     
    9. Schiebetür nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikalen Profilabschnitte (28) von Profilschenkeln (37) begrenzte, der Aufnahme von Befestigungsschrauben (34) dienende Kammern (38) aufweisen.
     
    10. Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß den Eckbereichen der Verbindung der horizontalen Profilabschnitte (27) mit den vertikalen Profilabschnitten (28) dienende, aufschiebbare und festlegbare Eckabdeckkappen (39) zugeordnet sind.
     
    11. Schiebetür nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Eckabdeckkappen (39) in vertikaler Richtung auf die Enden der vertikalen Profilabschnitte (28) unter Abdeckung der mit den vertikalen Profilabschnitten verschraubten Enden der horizontalen Profilabschnitte (27) aufschiebbar und mittels einer Befestigungsschraube (40) festlegbar sind.
     
    12. Schiebetür nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Eckabdeckkappen (39) der mittleren Türblätter (3) zur stabileren radialen Führung der Ritzel-Zahnrad-Einheiten (18, 23) jeweils eine Bohrung (41) zur Aufnahme eines metallischen Lagerzapfens (48) aufweisen, der in montiertem Zustand in eine stirnseitige Bohrung (43) des mit der Welle (18) verbundenen Ritzels (18) bzw. der Ritzel-Zahnrad-Einheit (18, 23) eingreift.
     
    13. Schiebetür nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das die Eckabdeckkappen (39) aus Kunststoff, vorzugsweise aus faserverstärktem ABS, insbesondere aus schlagzähem Polystyrol bestehen.
     
    14. Schiebetür nach Anspruch 1 oder 2 sowie einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der in eine Führungsausnehmung (21)eingreifende Führungshaken (20) an der Eckabdeckkappe (39) vorgesehen ist.
     
    15. Schiebetür nach Anspruch 1 oder 2 sowie 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsausnehmung (21) zur Aufnahme des Führungshakens (20) durch einen Spalt zwischen einem der beiden am anderen, äußeren T-förmigen Kopf (32') der horizontalen Profilabschnitte (27) angeformten Außenränder (44) und einer von zwei in dem Bereich zwischen den Außenrändern vorstehenden Rippen (45) gebildet ist.
     
    16. Schiebetür nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungshaken (20) in einem Stück mit der Eckabdeckkappe (39) ausgebildet ist.
     
    17. Schiebetür nach den Ansprüchen 1 oder 2 sowie 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleiste (19) am Profilsteg (35) des Doppel-T-förmigen horizontalen Profilabschnitts (27) festgelegt ist.
     
    18. Schiebetür nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleiste (19) aus Kunststoff gespritzt ist und daß rückseitig Tragzapfen (46) angeformt sind, über die die Zahnleiste (19) mit Bohrungen (47) im Profilsteg (35) des Profilabschnitts (27) verbindbar ist.
     
    19. Schiebetür nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragzapfen (46) in Axialrichtung geschlitzt sind und endseitig eine in einer quer zur Axialrichtung verlaufenden Ebene liegende Ringnut (48) aufweisen, die bei Verbindung der Zahnleiste (19) mit dem Profilsteg (35) in die Profilstegbohrung (47) einrastet.
     
    20. Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der vertikale Profilabschnitt (28) des mit der Schiebetürhalterung verbundenen inneren Türblattes (2) um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert und der Schwenkweg der Schiebetür (1) aus der offenen Schwenkstellung in die Gebrauchsstellung durch mindestens einen einstellbaren Anschlag (7; 9) begrenzt ist.
     
    21. Schiebetür nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag einen der Schiebetürhalterung (5) zugeordneten Zylinderkopf (8) umfaßt, der in die Schwenkbahn eines mit dem inneren Türblatt (2) verbundenen Anschlagkopfes (9) ragt.
     
    22. Schiebetür nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagkopf (9) im Inneren eines mit dem inneren Türblatt (2) verbundenen, um eine vertikale Achse verschwenkbaren zylindrischen Gehäuses (12 über dem Gehäusemantel vorstehend radial verstellbar gelagert ist.
     
    23. Schiebetür nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage des Anschlagkopfes (9) in Bezug auf die Schwenkachse des inneren Türblattes (2) verstellbar ist.
     
    24. Schiebetür nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagkopf (9) im Inneren eines ein Element der Schiebetürhalterung (5) bildenden, drehbar gelagerten, etwa zylindrischen Gehäuses (12) über den Außenumfang des Gehäuses radial vorstehend verstellbar angeordnet ist.
     
    25. Schiebetür nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (5) einen ersten Stützteil (14) einer aus zwei Stützteilen (14, 15) bestehenden Überlastsicherung umfaßt und daß das erste Stützteil (14) unter der Vorspannungswirkung einer Feder (16)am anderen, an einer Wand (6) o. dgl. montierten zweiten Stützteil (15) anliegt und sich von diesem im Fall einer Überlastung unter weiterer Spannung der Feder (16) abhebt.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht