Treibstangenantrieb für Fenster oder Türen

Abstract

 Um einen Treibstangenantrieb (9) mit einem Zahngetriebe für einen Tür- und Fensterflügel, dessen Rahmenprofil umlaufend eine Führungsnut (3) zur Aufnahme von Treibstangen (4) aufweist, derartig weiterzubilden, daß er in einem flachen Freiraum des Flügelüberschlages (5) zwischen Flügelrahmen (1) und Blendrahmen (2) untergebracht werden kann, weist er

• ein Antriebsritzel mit einer sich quer zum Flügelrahmen (1) erstreckenden Drehachse,
• wenigstens eine Antriebszahnstange mit einer oder zwei Verzahnungen,
• wenigstens ein Stufenzahnrad mit zwei Zahnstufen unterschiedlichen Durchmessers, dessen Drehachse sich um 90° Grad versetzt gegenüber der Drehachse des Antriebsritzels in Richtung der Fenster- oder Türflügelebene erstreckt und
• wenigstens eine Abtriebszahnstange, die über Zapfen (13) mit der Treibstange (4) verbunden ist auf, wobei
• die Verzahnung des Antriebsritzels und der kleineren Zahnstufe des Stufenzahnrades in die Antriebsstange eingreifen und
• die Verzahnung der größeren Zahnstufe des Stufenzahnrades mit der Verzahnung der Abtriebszahnstange in Verbindung steht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treibstangenantrieb nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Derartige Treibstangenantriebe mit Zahngetrieben benötigen einen kleineren Bauraum, da ihr Antriebsritzel nicht so groß ausgeführt werden muß, daß 180° seines Umfanges dem erforderlichen Gesamthub der Treibstange entspricht.

[0002] Das DE-GM 90 01 276 zeigt einen Treibstangenantrieb nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Nachteilig ist bei diesem Treibstangenantrieb die große Einbautiefe im Rahmenprofil.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe Zugrunde einen Treibstangenantrieb mit einem Zahngetriebe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derartig auszubilden, daß er in einem flachen Freiraum des Flügelüberschlages zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen untergebracht werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß keine Durchbrüche in den geschlossenen Profilteil des Flügelrahmens eingebracht werden müssen, durch die der Treibstangenantrieb ragt. Trotzdem ist es möglich einen derartigen Treibstangenantrieb in einem flachen Freiraum des Flügelüberschlages verdeckt unterzubringen.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch den Flügelrahmen mit Draufsicht auf den Treibstangenantrieb,

Figur 2 eine Seitenansicht des Treibstangenantriebes,

Figur 3 die Unteransicht des Treibstangenantriebs,

Figur 4 einen Schnitt IV-IV durch Figur 3,

Figur 5 einen Schnitt V-V durch Figur 3,

Figur 6 die Befestigung des Treibstangenantriebes am Flügelrahmenprofil und

Figur 7 eine zusätzliche Befestigungsvariante.

[0008] Im Ausführungsbeispiel sind der Flügelrahmen 1 und der Blendrahmen 2 aus Aluminiumprofilen hergestellt. In einer C-förmigen Nut 3 ist die Treibstange 4 verschieblich angeordnet.

[0009] In Figur 1 ist dargestellt, daß der Flügelrahmen 1 mit einem Überschlag 5 den Blendrahmen 2 überdeckt. Der Treibstangenantrieb 9 erstreckt sich längs im Flügelrahmenprofil, besitzt eine Breite, die einem Teil der Profildicke entspricht und kann durch seine flache Bauweise zwischen den durch den Überschlag 5 abgedeckten Raum, der durch die Falzluft bemessen wird, untergebracht werden.

[0010] Ein Betätigungsgriff 6 ist über ein Befestigungsschild 7 an der Fensterinnenseite des Überschlages 5 befestigt und greift mit einem Vierkantbolzen 8 in den Treibstangenantrieb 9 ein.

[0011] Figur 2 zeigt die Ansicht des Treibstangenantriebes vom Betätigungsgriff aus gesehen. In Gewindebohrungen 10 greifen Befestigungsschrauben ein, die das Befestigungsschild 7 einschließlich des Betätigungsgriffes 6 mit dem Treibstangenantrieb 9 verbinden. Der in Figur 2 nicht dargestellte Betätigungsgriff greift mit seinem Vierkantbolzen 8 in die Vierkantausnehmung 11 ein, über die die Drehbewegung des Betätigungsgriffes auf das Getriebe des Treibstangenantriebes übertragen wird. Das Getriebe des Treibstangenantriebes ist in Figur 2 durch das Gehäuse 12 verdeckt. Es sind lediglich zwei Zapfen 13 sichtbar, die in Bohrungen der Treibstange 4 eingreifen und die im Getriebe erzeugte Linearbewegung auf die Treibstange übertragen. Darüber hinaus ist die Andruckplatte 14 der Fehlbedienungssperre sichtbar.

[0012] Aus Figur 3 in Verbindung mit Figuren 4 und 5 ist die Funktion des Treibstangenantriebes ersichtlich. Die Drehbewegung des Betätigungsgriffes 6 wird über den Vierkantbolzen 8, der in die Vierkantausnehmung 11 eingreift, auf das Antriebsritzel 15 übertragen. Die Drehachse 16 des Antriebsritzels 15 erstreckt sich ebenso wie die des Betätigungsgriffes 6 quer zum Flügelrahmen 1. Die Führung des Antriebsritzels 15 im Gehäuse 12 ist nicht näher dargestellt. Das Antriebsritzel 15 greift mit der Verzahnung 17 in die Längsverzahnung einer Antriebszahnstange 18 ein. Bei Verdrehen des Antriebsritzels 15 verschiebt sich somit die Antriebszahnstange 18 in Längsrichtung.

[0013] Zwei Stufenzahnräder 19 befinden sich jeweils seitlich in Längsrichtung neben dem mittig angeordneten Antriebsritzel 15. Ihre Drehachsen 20 sind 90° gegenüber der Drehachse 16 des Antriebsritzels 15 versetzt. Im Ausführungsbeispiel greift die Verzahnung der kleineren Zahnstufe 21 der Stufenzahnräder 19 in die gleiche Verzahnung der Antriebszahnstange 18 ein wie die Verzahnung 17 des Antriebsritzels 15. Beim Treibstangenantrieb nach dem Ausführungsbeispiel haben die Verzahnungen des Antriebsritzels 15 und der kleinen Zahnstufe 21 des Stufenzahnrades 19 die gleichen Abmessungen, so daß eine gleichartige Drehbewegung unter Berücksichtigung der um 90° versetzten Drehachse erfolgt.

[0014] Die große Zahnstufe 22 des Stufenzahnrades 19 greift mit ihrer Verzahnung in die Längsverzahnung 23 einer Abtriebszahnstange 24 ein. Durch diese Ausbildung wird erreicht, daß ein großer Längshub bei der Abtriebszahnstange 24 erzielt wird.

[0015] Die Abtriebszahnstange 24 weist treibstangenseitig zwei Zapfen 13 auf, die in entsprechende Bohrungen der Treibstange 4 eingreifen, wodurch die Längsbewegung der Abtriebszahnstange 24 auf die Treibstange 4 übertragen wird. Zur Führung des Stufenzahnrades 19 ist ein Zapfen 25 im Gehäuse 12 vorgesehen, der in eine entsprechende zentrale Vertiefung des Stufenzahnrades 19 eingreift.

[0016] Zur Fehlbedienungssicherung dient ein federbelasteter Riegel 26 der mit einem Haken 27 in entsprechende Ausnehmungen 28 der Abtriebszahnstange 24 oder der Antriebszahnstange 18 eingreift. Die derartig ausgebildete Fehlbedienungssperre überragt mit einer Andruckplatte 14 das Gehäuse 12. Bei geschlossenem Fenster wird dadurch erreicht, daß der Haken 27 nicht in die Ausnehmungen 28 der Abtriebszahnstange 24 eingreift.

[0017] Der beschriebene Treibstangenantrieb kann ohne Montage des Betätigungsgriffes bereits am Profil des Flügelrahmens 1 fixiert werden. Die hierzu vorgesehene Befestigung ist in Figur 6 dargestellt. Am Gehäuse 12 sind Nasen 29, 30 angebracht, die Stege des Profils hintergreifen. Dabei hintergreift eine Nase 30 einen Schenkel der C-förmigen Nut 3, die auch zum Führen der Treibstange 4 dient.

[0018] Die Verspannung der Nase 13 in der Nut 3 erfolgt über eine Schraube 31, die von außen gegen das Nutprofil geschraubt wird.

[0019] Zusätzlich zu der vorbeschriebenen Befestigung des Treibstangenantriebes 9 am Flügelrahmen 1 kann, wie in Figur 7 gezeigt, unter dem Gehäuse 12 eine vorspringende, sich quer zur Richtung der Nut 3 erstreckende Rippe 32 vorgesehen werden, die formschlüssig in eine Ausnehmung 33 eines der beiden Nutschenkel 34 eingreift. Dadurch wird auf einfache Weise eine Verschiebesicherung für den Treibstangenantrieb 9 erzielt. Eine derartige Verschiebesicherung ist daher von großer Bedeutung, weil die Reaktionskräfte aus der Treibstange 4 auf den Treibstangenantrieb 9 in dieser Richtung wirken.

Bezugszeichen

[0020] 

1

Flügelrahmen

2

Blendrahmen

3

Nut

4

Treibstange

5

Überschlag

6

Betätigungsgriff

7

Befestigungsschild

8

Vierkantbolzen

9

Treibstangenantrieb

10

Gewindebohrung

11

Vierkantausnehmung

12

Gehäuse

13

Zapfen

14

Andruckplatte

15

Antriebsritzel

16

Drehachse

17

Verzahnung

18

Antriebszahnstange

19

Stufenzahnrad

20

Drehachse

21

kleine Zahnstufe

22

große Zahnstufe

23

Längsverzahnung

24

Abtriebszahnstange

25

Zapfen

26

Riegel

27

Haken

28

Ausnehmung

29

Nase

30

Nase

31

Schraube

32

Rippe

33

Ausnehmung

34

Nutschenkel

Ansprüche

1. Treibstangenantrieb (9) mit einem Zahngetriebe für einen Tür- oder Fensterflügel, dessen Rahmenprofil umlaufend eine Führungsnut (3) zur Aufnahme von Treibstangen (4) aufweist, gekennzeichnet durch

- ein Antriebsritzel (15) mit einer sich quer zum Flügelrahmen (1) erstreckenden Drehachse (15),

- wenigstens eine Antriebszahnstange (18) mit einer oder zwei Verzahnungen,

- wenigstens ein Stufenzahnrad (19) mit zwei Zahnstufen (21, 22) unterschiedlichen Durchmessers, dessen Drehachse (20) sich um 90 ° Grad versetzt gegenüber der Drehachse (16) des Antriebsritzels (15) in Richtung der Fenster- oder Türflügelebene erstreckt und

- wenigstens einer Abtriebszahnstange (24), die über Zapfen (13) mit der Treibstange (4) verbunden ist

und dadurch, daß

- die Verzahnung (17) des Antriebsritzels (15) und der kleineren Zahnstufe (21) des Stufenzahnrades (19) in die Antriebszahnstange (18) eingreifen und

- die Verzahnung der größeren Zahnstufe (22) des Stufenzahnrades (19) mit der Verzahnung (23) der Abtriebszahnstange (24) in Verbindung steht.

2. Treibstangenantrieb nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Innenvierkantausnehmung (11) im Antriebsritzel (15) in die der Betätigungsgriff (6) mit einem Vierkantbolzen (8) eingreift.

3. Treibstangenantrieb nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine federbelastete Fehlbedienungssperre, die mit wenigstens einem Haken (27) in eine Ausnehmung (28) der Abtriebszahnstange (24) oder der Antriebszahnstange (18) eingreift und über eine Andruckplatte (14) gegen die Federkraft entriegelt wird.

4. Treibstangenantrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (12), das die Bewegungs- und Getriebeelemente hält, führt und umgibt.

5. Treibstangenantrieb nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine Nase (29,30) am Gehäuse (12), die in eine Ausnehmung des Holmprofils des Flügelrahmens (11) eingreift.

6. Treibstangenantrieb nach Anspruch 4 oder Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen sich unter das Gehäuse (12) erstreckenden Vorsprung oder eine sich in gleicher Weise quer zur Richtung der Nut (3) erstreckende Rippe (32), der/die formschlüssig in eine Ausnehmung (33) eines oder beider Nutschenkel (34) eingreift.

Zeichnung