(19)
(11) EP 0 638 255 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.02.1995  Patentblatt  1995/07

(21) Anmeldenummer: 94112288.9

(22) Anmeldetag:  05.08.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A44C 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES IT LI

(30) Priorität: 05.08.1993 DE 9311618 U
29.01.1994 DE 9401470 U

(71) Anmelder: Huber, Gabriele
D-83684 Tegernsee (DE)

(72) Erfinder:
  • Huber, Gabriele
    D-83684 Tegernsee (DE)
  • Müller, Jürgen
    D-83684 Tegernsee (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schmuckstück


    (57) Die Erfindung betrifft ein Schmuckelement (1) für streifenförmig ausgebildete Bänder (33), wie beispielsweise Armbänder, Halsbänder, Uhrenarmbänder aus Leder, Kunstleder, edlen oder unedlen Metallen oder dergleichen mit einem im wesentlichen im Querschnitt rechteckförmig ausgebildeten Hohlprofil, welches zwei Schenkel (2, 3) und zwei Stege (4, 5) aufweist, die vorzugsweise rechtwinklig zueinander angeordnet sind, und welches an dem streifenförmig ausgebildeten Band (33) befestigbar ist. Ein derartiges Schmuckelement (1) wird in einfacher Weise und kostengünstig herstellbar, sowohl an Endlosbänder als auch an Bändern (33) befestigbar, die an zumindest einer Stelle geöffnet werden können und bietet einen sicheren Halt an streifenförmig ausgebildeten Band (33), ohne entlang des Bandes (33) zu verrutschen, wenn ein Schenkel (3) um eine Drehachse (8) schwenkbeweglich an dem ersten Steg (4) befestigt ist und der Schenkel (3) am gegenüberliegenden ersten Steg (5) in geschlossenem Zustand anliegt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schmuckelement für streifenförmig ausgebildete Bänder, wie beispielsweise Armbänder, Halsbänder, Uhrenarmbänder aus Leder, Kunstleder, edlen oder unedlen Metallen oder dergleichen mit einem im wesentlichen im Querschnitt rechteckförmig ausgebildeten Hohlprofil, welches zwei Schenkel und zwei Stege aufweist, die vorzugsweise rechtwinklig zueinander angeordnet sind, und welches an dem streifenförmig ausgebildeten Band befestigbar ist.

    [0002] Die Erfindung betrifft ferner ein Schmuckelement für streifenförmig ausgebildete Bänder, wie beispielsweise Armbänder, Halsbänder, Uhrenarmbänder aus Leder, Kunstleder, edlen oder unedlen Metallen oder dergleichen, bestehend aus einem im Querschnitt im wesentlichen dem Band entsprechenden Profilstück, welches zumindest einen zum Band längs angeordneten und auf der sichtbaren Oberfläche des Bandes aufliegenden Längssteg und zwei daran im wesentlichen rechtwinklig angeordnete Querstege und einen im wesentlichen parallel zum Längssteg verlaufenden Steg hat.

    [0003] Aus dem Stand der Technik sind derartige Schmuckelemente bekannt. Sie bestehen in der Regel aus einem im Querschnitt rechteckförmig ausgebildeten Hohlprofil, das aus einem edlen oder unedlen Metall hergestellt ist. Ein derartiges Schmuckelement hat eine bestimmte Größe und wird vorzugsweise auf ein Uhrenarmband einer Armbanduhr aufgeschoben. Die Befestigung des Schmuckelementes an diesem Uhrenarmband erfolgt hierbei durch Kraftschluß, wonach ein derartiges Schmuckelement durch eine Reibverbindung zwischen den Innenflächen des Hohlprofils und dem Uhrenarmband verbunden ist. Hieraus folgt, daß derartige Schmuckelemente, wie sie im Stand der Technik bekannt sind, nur dann einen festen und sicheren Sitz auf einem Uhrenarmband haben, wenn die Größe des Hohlprofils auf die Breite des Uhrenarmbandes oder dergleichen abgestimmt ist. Sobald das Schmuckelement ein Hohlprofil aufweist, das geringfügig größer ist als die Breite und die Höhe des Uhrenarmbandes, kann das Schmuckelement nicht mehr sicher an dem vorbestimmten Platz auf dem Uhrenarmband gehalten werden. Hieraus folgt, daß das Schmuckelement entlang des Uhrenarmbandes verrutschen kann. Ein derartig im Stand der Technik vorbekanntes Schmuckelement ist darüberhinaus nur bei streifenförmig ausgebildeten Bändern verwendbar, die an zumindest einer Stelle geöffnet werden können. es ist demnach nicht an endlosen Bändern verwendbar.

    [0004] Demzufolge ergeben sich bei den aus dem Stand der Technik vorbekannten Schmuckelementen insbesondere die Nachteile, daß ein derartiges Schmuckelement nur dann in zureichendem Maße an dem Band befestigbar ist, wenn das Schmuckelement in Form und Größe auf das Band abgestimmt ist. Ferner besteht der Nachteil, daß ein derartig vorbekanntes Schmuckelement nur an Bändern verwendbar ist, die an zumindest einer Stelle geöffnet werden können.

    [0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schmuckelement für streifenförmig ausgebildete Bänder zu schaffen, das in einfacher Weise und kostengünstig herstellbar, sowohl an Endlosbändern wie auch an Bändern, die an zumindest einer Stelle geöffnet werden können befestigbar ist, einen sicheren Halt am streifenförmig ausgebildeten Band bietet, ohne entlang des Bandes zu verrutschen und in einfacher Weise ansteck- und feststellbar ist, wobei das Schmuckelement auch auf solchen Bändern befestigbar sein soll, die an ihrem freien Ende eine Schließe tragen bzw. eine gewölbte Oberfläche haben.

    [0006] Die Lösung dieser Aufgabenstellung sieht bei einem gattungsgemäßen Schmuckelement vor, daß ein Schenkel um eine Drehachse schwenkbeweglich an dem ersten Steg befestigt ist und daß der Schenkel am gegenüberliegenden zweiten Steg in geschlossenem Zustand anliegt.

    [0007] Bei einem nach dieser Lehre ausgebildeten Schmuckelement ist es besonders vorteilhaft, daß das Hohlprofil des Schmuckelementes an einer Seite geöffnet werden kann, um das Schmuckelement beispielsweise auf ein Uhrenarmband aufzusetzen. Nachdem das Schmuckelement auf dem Uhrenarmband an der vorbestimmten Stelle aufgesetzt ist, wird der schwenkbewegliche Schenkel derart bewegt, daß er an dem der Drehachse gegenüberliegenden Steg anliegt und das Uhrenarmband zwischen dem parallel verlaufenden, gegenüberliegend angeordneten Schenkel bzw. zwischen dem parallel verlaufenden, gegenüberliegend angeordneten Stegen geklemmt ist. Ein nach dieser Lehre ausgebildetes Schmuckelement kann somit sowohl bei Endlosbändern als auch bei Bändern verwendet werden, die an zumindest einer Stelle geöffnet werden können. Ferner ist es bei dem erfindungsgemäßen Schmuckelement vorteilhaft, daß durch das Schließen des schwenkbeweglich am ersten Steg angeordneten Schenkels das streifenförmig ausgebildete Band eingeklemmt wird, so daß ein Verrutschen des Schmuckelementes entlang des streifenförmig ausgebildeten Bandes in einfacher Weise verhindert wird. Hierzu ist es besonders vorteilhaft, wenn die Drehbewegung des schwenkbeweglichen Schenkels gegen eine Reibkraft im Drehgelenk erfolgen muß, so daß ein Öffnen des Schmuckelementes nur durch eine Kraft erfolgen kann, die größer ist als die zuvor beschriebene Reibkraft.

    [0008] Eine Verbesserung des sicheren Halts des erfindungsgemäßen Schmuckelementes an dem streifenförmig ausgebildeten Band wird in vorteilhafter Weise dadurch erzielt, daß der schwenkbewegliche Schenkel mit dem zweiten Steg verrastbar ist. Hierbei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß der zweite Steg eine Ausnehmung hat, in die der Schenkel mit einem korrespondierenden Hakenelement einrastbar ist.

    [0009] Eine besonders einfache Verrastung zwischen dem zweiten Steg und dem schwenkbeweglich am ersten Steg angeordneten Schenkel wird dadurch erzielt, daß der zweite Steg im Bereich der Ausnehmung eine Rastnase aufweist und daß das Hakenelement eine korrespondierende Öffnung hat, in die die Rastnase einrastbar ist. Diese konstruktive Ausgestaltung des Schmuckelementes ermöglicht einerseits eine feste Verbindung zwischen dem zweiten Steg und dem schwenkbeweglich am ersten Steg angeordneten Schenkel, so daß das Schmuckelement unverlierbar an dem streifenförmig ausgebildeten Band befestigt ist. Ferner ist diese konstruktive Ausgestaltung des Schmuckelementes in einfacher und kostengünstiger Weise herstellbar, wobei das Öffnen des Schmuckelementes in einfacher Weise durchführbar ist. Hierzu ist es lediglich notwendig, das Hakenelement geringfügig nach außen zu bewegen, so daß die Rastnase außer Eingriff mit der korrespondierenden Öffnung gelangt. Anschließend kann der Schenkel um die Drehachse verschwenkt werden, so daß das Schmuckelement in einfacher Weise von dem streifenförmig ausgebildeten Band entfernbar ist.

    [0010] Eine weitere Verbesserung des Haltes des Schmuckelementes am streifenförmig ausgebildeten Band wird dadurch erzielt, daß zumindest der schwenkbeweglich am ersten Steg angeordnete Schenkel Vorsprünge aufweist, die mit dem streifenförmig ausgebildeten Band verhakbar sind. Hierbei kann es sich vorzugsweise um Stifte handeln, die in das streifenförmig ausgebildete Band gedrückt werden, wenn das Schmuckelement geschlossen ist. Diese Vorsprünge haben eine Höhe, die kleiner ist als die Dicke des streifenförmig ausgebildeten Bandes. Bei einem Uhrenarmband aus Leder, Kunstleder oder dergleichen sind diese Stifte vorzugsweise kegelförmig ausgebildet, so daß sich die Spitzen der Stifte in einfacher Weise in das Uhenarmband drücken lassen.

    [0011] Bei einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schmuckelementes für streifenförmig ausgebildete Bänder ist vorgesehen, daß der schwenkbewegliche Schenkel in seiner parallel zur Ebene des Hohlprofils verlaufenden Ebene zweigeteilt ist und daß eine erste Hälfte des Schenkels am ersten Steg um eine erste Drehachse schwenkbeweglich und eine zweite Hälfte des Schenkels am zweiten Steg um eine zweite Drehachse schwenkbeweglich befestigt ist, wobei die beiden Hälften des Schenkels in geschlossenem Zustand zumindest in einem Teilbereich aufeinanderliegend angeordnet sind. Ein derartig ausgebildetes Schmuckelement hat insbesondere den Vorteil, daß eine sichere Befestigung des Schmuckelementes an einem streifenförmig ausgebildeten Band in einfacher Weise erzielt wird, wobei beispielsweise auf Rastelemente oder dergleichen verzichtet werden kann. Demzufolge ist ein derart ausgebildetes Schmuckelement konstruktiv vereinfacht.

    [0012] Bei einer Weiterentwicklung dieser zweiten Ausführungsform des Schmuckelementes hat es sich als vorteilhaft erweisen, daß die beiden Hälften des Schenkels jeweils bis zu dem, dem jeweiligen Drehgelenk gegenüberliegenden Steg reichen. Hierdurch wird eine große Auflagefläche der beiden schwenkbeweglich angeordneten Hälften des Schenkels erzielt.

    [0013] Weiterhin ist es bei einem Schmuckelement gemäß der zweiten Ausführungsform vorgesehen, daß die erste Hälfte des Schenkels zumindest einen im geschlossenen Zustand in den Hohlraum ragenden Zapfen hat und daß die zweite Hälfte des Schenkels zumindest eine Bohrung aufweist, die mit dem Zapfen korrespondiert. Durch diese Ausbildung des Schmuckelementes wird insbesondere der Vorteil erzielt, daß durch das Eingreifen des Zapfens in die korrespondierende Bohrung eine formschlüssige Verbindung zwischen den beiden Hälften des Schenkels erzielt wird. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Zapfen eine größere Länge aufweist als die Dicke der zweiten Hälfte des Schenkels, so daß er geringfügig über die Bohrung hinausragt und mit dem streifenförmig ausgebildeten Band verhakbar ist.

    [0014] Eine alternative Lösung der Aufgabenstellung sieht vor, daß der im wesentlichen parallel zum Längssteg verlaufende Steg vorzugsweise in seinem Mittelbereich unterbrochen ist und eine Öffnung aufweist, durch welche das Band einsteckbar ist.

    [0015] Bei einem nach dieser Lehre ausgebildeten Schmuckelement hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß das Schmuckelement beispielsweise in einfacher Weise auf Lederarmbänder von Armbanduhren befestigbar ist, wobei das Lederarmband, welches in beschränktem Maße verformbar ist, durch die Öffnung im parallel zum Längssteg verlaufenden Steg eingeführt ist und sich dann der Innenkontur des Profilstücks anpaßt und einen sicheren Halt im Schmuckelement hat. Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, derartige Schmuckelemente auch auf Uhrenarmbandteile aufzustecken, die an ihrem freien Ende eine Schließe tragen, ohne daß die Schließe zuvor entfernt wird. Darüberhinaus hat eine derartige Ausgestaltung eines Schmuckelementes den Vorteil, daß durch die Öffnung im Steg eine Materialeinsparung erzielt wird, ohne daß wesentliche Stabilitätsprobleme des Schmuckelementes in Kauf genommen werden müssen. Durch diese Materialeinsparung sind derartige Schmuckelemente insbesondere bei einer Fertigung aus edlen Metallen wie Gold, Silber oder Platin kostengünstiger herstellbar als die im Stand der Technik vorbekannten Schmuckelemente. Ferner ist es bei einem derartigen Schmuckelement vorteilhaft, daß das Gewicht eines derartigen Schmuckelementes durch die Öffnung im Mittelbereich des Steges verringert wird. Dieser Vorteil tritt insbesondere dann hervor, wenn mehrere derartiger Schmuckelemente beispielsweise an einem Uhrenarmband befestigt sind.

    [0016] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Schmuckelementes ist es vorgesehen, daß der Steg in Form von zwei Halteelementen ausgebildet ist, welche das Band zwischen dem Steg und dem Längssteg halten, vorzugsweise festklemmen. Diese Halteelemente sind derart ausgebildet, daß eine ausreichend große Anlagefläche des Steges an der Unterseite des Bandes, beispielsweise des Uhrenarmbandes gebildet ist, so daß eine ausreichende Flächenpressung zwischen den Halteelementen und dem Band erzielbar ist, welche das Schmuckelement im wesentlichen unverrückbar an dem Band hält.

    [0017] Um das Schmuckelement auch bei gewölbten Bändern, beispielsweise Uhrenarmbändern verwenden zu können ist es nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, daß der Längssteg einen der Oberflächenkontur des Bandes angepaßten Verlauf hat. Durch diese Ausgestaltung wird eine vollständige Auflage des Längssteges auf dem Band erzielt, wobei derartige gewölbte Bänder bereits dadurch gegeben sind, daß beispielsweise ein Uhrenarmband zwei entlang der Seitenkanten verlaufende Nähte aufweist, durch welche zwei Bandhälften miteinander vernäht sind.

    [0018] Es ist darüberhinaus bei einem erfindungsgemäßen Schmuckelement vorgesehen, daß auf dem Längssteg ein Ornament und/oder zumindest eine Schmucksteinfassung angeordnet ist, welche dazu dienen, verschiedene Designs derartiger Schmuckelemente zu ermöglichen.

    [0019] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Kanten der Halteelemente abgerundet sind. Diese Ausgestaltung hat insbesondere den Vorteil, daß Verletzungen beispielsweise des Handgelenks durch scharfkantige Bauteile des Schmuckelements vermieden werden. Darüberhinaus werden durch diese Ausgestaltung Beschädigungen des Bandes, vorzugsweise eines Uhrenarmbandes aus Leder oder dergleichen beim Einfädeln des Uhrenarmbandes in das oder die Schmuckelemente vermieden.

    [0020] Ferner ist es bei einem erfindungsgemäßen Schmuckelement vorgesehen, daß der Längssteg und/oder die Halteelemente bzw. der Steg begrenzt biegbar sind, wodurch das Schmuckelement in einfacher Weise auch dann an einem Band feststellbar ist, wenn die Breite des Bandes nicht mit der Innenbreite des Profilstücks übereinstimmt. Hierzu wird lediglich der Steg bzw. werden die Halteelemente in Richtung auf die Unterseite des Bandes gebogen, wodurch die Flächenpressung zwischen dem Band und den Halteelementen bzw. dem Steg vergrößert wird. Durch diese Ausgestaltung ist es ferner möglich, das erfindungsgemäße Schmuckelement an die Oberfläche eines beispielsweise gewölbten Bandes in einfacher Weise anzupassen, so daß der Längssteg annähernd vollständig auf der Oberfläche des Bandes aufliegt.

    [0021] Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsformen erfindungsgemäßer Schmuckelemente dargestellt sind. In den Zeichnungen zeigen:
    Figur 1
    eine erste Ausführungsform des Schmuckelementes in geöffnetem Zustand;
    Figur 2
    das Schmuckelement gemäß Figur 1 in geschlossenem Zustand;
    Figur 3
    eine zweite Ausführungsform des Schmuckelementes in geöffnetem Zustand;
    Figur 4
    das Schmuckelement gemäß Figur 3 in geschlossenem Zustand;
    Figur 5
    das Schmuckelement gemäß den Figuren 3 und 4 in geschlossenem Zustand auf einem streifenförmig ausgebildeten Band;
    Figur 6
    eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform des Schmuckelementes;
    Figur 7
    eine Ansicht des Schmuckelementes gemäß Figur 6 entlang der Linie II-II in Figur 6;
    Figur 8
    eine weitere Ausführungsform des Schmuckelementes in Seitenansicht und
    Figur 9
    das Schmuckelement gemäß Figur 8 in einer Ansicht.


    [0022] In den Figuren 1 und 2 ist eine erste Ausführungsform eines Schmuckelementes 1 für streifenförmig ausgebildete Bänder dargestellt. Das Schmuckelement 1 kann auf Armbänder, Halsbänder, Uhrenarmbänder aus Leder, Kunstleder, edlen oder unedlen Metallen oder dergleichen befestigt werden. Das Schmuckelement 1 besteht hierzu aus einem im Querschnitt rechteckförmig ausgebildeten Hohlprofil, welches zwei Schenkel 2 und 3 aufweist, die über zwei rechtwinklig zu dem Schenkel 2 angeordnete Stege 4 und 5 verbunden sind. Der Schenkel 2 trägt an seiner Außenfläche 6 eine Schmucksteinfassung 7, in die ein nicht dargestellter Schmuckstein einsetzbar ist. Es sind aber auch andere Elemente denkbar, die an dem Schmuckelement 1 befestigbar sind, wie beispielsweise Edelmetallplatten, die ein Sternbildzeichen oder ein anderes Ornament aufweisen.

    [0023] Der Schenkel 3 ist um eine Drehachse 8 schwenkbeweglich am ersten Steg 4 befestigt und liegt bei geschlossenem Schmuckelement 1 am gegenüberliegenden Steg 5 an. Die geschlossene Stellung des Schmuckelementes 1 ist in der Figur 2 dargestellt.

    [0024] Wie aus der Figur 1 zu erkennen ist, weist der zweite Steg 5 eine Ausnehmung 9 auf, in die der schwenkbeweglich am Steg 4 angeordnete Schenkel 3 mit einem korrespondierenden Hakenelement 10 einrastbar ist. Im Bereich der Ausnehmung 9 weist der Steg 5 an seinem freien Ende eine Rastnase 11 auf, die bei geschlossenem Schmuckelement 1 in eine korrespondierende Öffnung 12 einrastet, welche am Hakenelement 10, im Bereich des Übergangs vom Schenkel 3 in das Hakenelement 10 angeordnet ist.

    [0025] Wird das Schmuckelement 1 aus der in Figur 1 dargestellten offenen Stellung in die in Figur 2 dargestellte geschlossene Stellung überführt, gleitet das Hakenelement 10 über die Rastnase 11 und wird hierbei leicht nach außen gebogen, bevor das Hakenelement 10 vollständig in der Ausnehmung 9 zur Anlage an dem Steg 5 gelangt. Hierbei ist dann die Rastnase 11 in die Öffnung 12 eingerastet.

    [0026] Es ist aus den Figuren 1 und 2 ferner zu erkennen, daß das Schmuckelement 1 Vorsprünge 13 aufweist, die beabstandet zueinander am schwenkbeweglich befestigten Schenkel 3 derart angeordnet sind, daß sie in den Hohlraum 14 des Schmuckelementes 1 ragen und somit formschlüssig mit einem in den Figuren 1 und 2 nicht dargestellten streifenförmig ausgebildeten Band verbunden sind. Die Vorsprünge 13 sind in dem dargestellten Ausführungsbeispiel kegelförmig ausgebildet, wobei die Kegelspitzen in den Hohlraum 14 weisen. Ein derart ausgebildetes Schmuckelement 1 ist insbesondere für streifenförmig ausgebildete Bänder aus Leder, Kunstleder oder dergleichen geeignet, da in diesem Fall die Vorsprünge 13 in das Band aus Leder, Kunstleder oder dergleichen eindrückbar sind.

    [0027] Die zwischen dem Schenkel 3 und dem Steg 4 angeordnete Drehachse 8 besteht in ansich bekannter Weise aus einem Stift, der in koaxial ausgerichteten Bohrungen greift, welche im Steg 4 und im Schenkel 3 angeordnet sind. Hierbei ist der Steg 4 an seinem der Drehachse 8 zugewandten Ende mit einer Ausnehmung versehen, die beidseitig von jeweils einem stegförmigen Abschnitt flankiert ist, in welchen die Bohrungen angeordnet sind. Zwischen den stegförmigen Abschnitten ist der Schenkel 3 gelagert. Es ist aus den Figuren 1 und 2 zu erkennen, daß zur Verbesserung der Beweglichkeit des Schenkels 3 um die Drehachse 8 der Steg 4 an seinem der Drehachse 8 zugewandten Ende abgerundet ist.

    [0028] In den Figuren 3 bis 5 ist eine zweite Ausführungsform des Schmuckelementes 1 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform weist das Schmuckelement 1 ein im Querschnitt rechteckig ausgebildetes Hohlprofil auf, das aus zwei Schenkeln 20 und 21 besteht, die in geschlossenem Zustand des Schmuckelementes 1, wie er in Figuren 4 und 5 dargestellt ist, parallel zueinander angeordnet sind. Ferner weist das Schmuckelement 1 zwei Stege 22 und 23 auf, die rechtwinklig zum Schenkel 20 angeordnet und mit diesem Schenkel 20 verbunden sind.

    [0029] Auf der Außenfläche 24 des Schenkels 20 ist eine Schmucksteinfassung 25 befestigt.

    [0030] Der Schenkel 21 ist in seiner parallel zur Ebene des Hohlprofils verlaufenden Ebene in eine erste Hälfte 26 und eine zweite Hälfte 27 geteilt. Die erste Hälfte 26 ist schwenkbeweglich an dem Steg 23 und die zweite Hälfte 27 ist schwenkbeweglich an dem Steg 22 befestigt. Hierzu weisen sowohl der Steg 23 als auch der Steg 22 jeweils eine Drehachse 28 bzw. 29 auf, die wie bereits voranstehend zum ersten Ausführungsbeispiel erläutert, aus einem Stift besteht, der in korrespondierenden Bohrungen der Stege 22 und 23 eingesetzt ist. Es ist aus der Figur 4 zu erkennen, daß sich die beiden Hälften 26 und 27 des Schenkels 21 überlappen, so daß sie bei geschlossenem Schmuckelement 1 aufeinander liegen und einen parallel zum Schenkel 20 verlaufenden Schenkel 21 bilden.

    [0031] Die zweite Hälfte 27 des Schenkels 21, welche bei geschlossenem Schmuckelement 1 innenliegend angeordnet ist, weist zwei Bohrungen 30 auf, die beabstandet zueinander in der zweiten Hälfte des Schenkels 21 angeordnet sind. Korrespondierend dazu weist die erste Häflte 26 des Schenkels 21 zwei Zapfen 31 auf, die in gleichem Abstand zueinander beabstandet sind, wie die Bohrungen 30 und die im geschlossenem Zustand des Schmuckstückes 1 durch die Bohrungen 30 greifen. Die Zapfen 31 sind im wesentlichen stiftförmig ausgebildet und tragen an ihrem freien Ende eine kegelförmige Spitze, die in geschlossenem Zustand des Schmuckelementes 1 über die innenliegende Fläche 32 der zweiten Hälfte 27 des Schenkels 21 hervorstehen. Diese Zapfen 31 greifen bei geschlossenem Schmuckelement 1 in ein zwischen den Schenkeln 20 und 21 angeordnetes Band 33 (Vgl. Figur 5), welches streifenförmig, beispielsweise als Uhrenarmband aus Leder ausgebildet ist. Die Zapfen 31 verhindern somit, daß das Schmuckelement 1 entlang des streifenförmig ausgebildeten Bandes 33 verrutschen kann.

    [0032] Ein in den Figuren 6 und 7 dargestelltes Schmuckelement 41 für streifenförmig ausgebildete Bänder, beispielsweise Armbänder, Halsbänder, Uhrenarmbänder aus Leder, Kunstleder, edlen oder unedlen Metallen oder dergleichen besteht aus einem im Querschnitt im wesentlichen dem in den Figuren 6 und 7 nicht dargestellten Band entsprechenden Profilstück 42, welches einen zum Band längs angeordneten und auf der sichtbaren Oberfläche des Bandes aufliegenden Längssteg 43 und zwei daran im wesentlichen rechtwinklig angeordnete Querstege 44 und 45 hat. Darüberhinaus weist das Profilstück 42 einen im wesentlichen parallel zum Längssteg 43 verlaufenden Steg auf, der im dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei Halteelementen 46 und 47 besteht, welche das Band zwischen dem Steg und dem Längssteg 43 halten, wobei das Band festklemmbar ist.

    [0033] Die Halteelemente 46 und 47 sind bei dem dargestellten Schmuckelement 41 rechtwinklig an den Querstegen 44 und 45 angeordnet, wobei die Halteelemente 46 und 47 aufeinander zugerichtet sind. Wie insbesondere aus der Figur 7 zu erkennen ist, sind die Kanten 48 und 49 der Halteelemente 46 und 47 abgerundet ausgebildet, so daß einerseits Verletzungen durch die auf der Haut aufliegenden Halteelemente 46 und 47 und andererseits Beschädigungen des zwischen dem Längssteg 43 und den Halteelementen 46 und 47 angeordneten Band vermieden werden.

    [0034] Zwischen den Halteelementen 46 und 47 ist eine Öffnung 50 angeordnet, durch welche das Band beispielsweise einer Armbanduhr zwischen den Längsstegen 43 und die Halteelemente 46 und 47 gedrückt werden kann.

    [0035] Aus der Figur 6 ist zu erkennen, daß der Längssteg 43 einen der Oberflächenkontur eines gewölbten Bandes angepaßten Verlauf hat. Auf der Sichtfläche 51 des Längssteges 43 ist darüberhinaus ein Ornament 52, beispielsweise in Form eines Herzens, eines Sternes oder eines vergleichbaren Bildes, sowie zwei, das Ornament 52 flankierende Schmucksteinfassungen 53 und 54 angordnet, in denen jeweils ein Schmuckstein 55 eingesetzt ist.

    [0036] Der Längssteg 43 und die Halteelemente 46 und 47 des in den Figuren 6 und 7 dargestellten Schmuckelementes 41 sind begrenzt biegbar ausgebildet, so daß das Schmuckelement 41 an die Form des Bandes anpaßbar ist. Hiernach werden die Halteelemente 46 und 47 nach Einfügen des Bandes in dem zwischen den Halteelementen 46 und 47 und dem Längssteg 43 angeordneten Hohlraum 16 in Richtung der Unterseite des Bandes gedrückt, so daß das Band zwischen dem Längssteg 43 und den Halteelementen 46 und 47 im Hohlraum 57 festgeklemmt wird und das Schmuckelement 41 nicht entlang des Bandes rutschen kann. Hierdurch ist das Schmuckelement 41 auch bei solchen Bändern festklemmbar, deren Breite nicht mit dem Innenmaß des Hohlraums 56 übereinstimmt. Darüberhinaus kann das Schmuckelement durch die begrenzte Biegbarkeit des Längsstegs 43 und der Halteelemente 46 und 47 an Oberflächenunebenheiten des Bandes angepaßt werden.

    [0037] Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schmuckelementes ist in den Figuren 8 und 9 dargestellt. Dieses Schmuckelement entspricht im wesentlichen der Ausführungsform gemäß den Figuren 1 bis 3 und besteht somit ebenfalls aus zwei Schenkeln 2 und 3 sowie zwei Stegen 3 und 4, wobei der Schenkel 3 um die Drehachse 8 schwenkbeweglich an dem Steg 4 angeordnet ist. Der der Drehachse 8 gegenüberliegende Steg 5 weist einen Ansatz 60 auf, der sich in Richtung auf den Steg 4 erstreckt und auf dem der Schenkel 3 zur Anlage bringbar ist. Demzufolge kann das Schmuckelement 1 dadurch geschlossen werden, daß der Steg 3 um die Drehachse 8 in Richtung auf den Ansatz 60 verschwenkt wird, bis der Steg 3 auf dem Ansatz 60 anliegt und gemeinsam mit dem Schenkel 3 einen Verschluß des Schmuckelements 1 darstellt.

    [0038] Um eine möglichst ebene Fläche sowohl auf der Innenseite des Steges 3 als auch auf der Außenseite des Steges 3 zu schaffen, ist vorgesehen daß der Schenkel 3 einen mit dem Ansatz 60 korrespondierenden Absatz 61 aufweist, wobei die Abmessungen des Ansatzes 60 und des Absatzes 61 übereinstimmen. Darüberhinaus ist aus der Figur 8 zu erkennen, daß der Ansatz 60 derart an den Steg 5 nach innen versetzt ist, daß bei geschlossenem Schenkel 3 das freie Ende des Steges 5 eine ebene Fläche mit der Oberfläche des Schenkels 3 bildet, so daß keinerlei Kanten oder Ecken hervorstehen, welche ein unangenehmes Traggefühl hervorrufen können.

    [0039] Eine gute Verrastung des Ansatzes mit dem Schenkel 3 wird dadurch erzielt, daß der Schenkel 3 und der Ansatz 60 korrespondierende Rastelemente aufweisen, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als ein Dorn 62 und eine mit dem Dorn 62 korrespondierende Bohrung 63 ausgebildet sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist des Dorn 62 im Bereich des Absatzes 61 und die Bohrung 63 im Ansatz 60 angeordnet. Selbstverständlich ist es auch möglich, diese Rastelemente derart zu vertauschen, daß sich der Dorn 62 im Bereich des Ansatzes 60 und die Bohrung 63 im Bereich des Absatzes 61 befindet.

    [0040] Schließlich ist aus der Figur 9 zu erkennen, daß die Drehachse 8 als dreiteiliges Scharnier ausgebildet ist, wobei an dem Steg zwei im Abstand zueinander angeordnete Elemente mit jeweils einer Bohrung vorhanden sind, welche Bohrungen fluchtend angeordnet sind. Zwischen diesen Elementen ist ein drittes Element ebenfalls mit einer Bohrung angeordnet, welches am Schenkel 3 befestigt ist. Die drei nebeneinander angeordneten Elemente mit fluchtenden Bohrungen sind mittels eines Stiftes derart miteinander schwenkbeweglich verbunden, daß das mittlere Element drehbar in den beiden äußeren Elementen gehalten ist.
    Bezugszeichenliste
    1 Schmuckelement 21 Schenkel
    2 Schenkel 22 Steg
    3 Schenkel 23 Steg
    4 Steg 24 Außenfläche
    5 Steg 25 Schmucksteinfassung
    6 Außenfläche 26 erste Hälfte
    7 Schmucksteinfassung 27 zweite Hälfte
    8 Drehachse 28 Drehachse
    9 Ausnehmung 29 Drehachse
    10 Hakenelement 30 Bohrung
    11 Rastnase 31 Zapfen
    12 Öffnung 32 Fläche
    13 Vorsprung 33 Band
    14 Hohlraum    
    20 Schenkel    
    41 Schmuckelement 51 Sichtfläche
    42 Profilstück 52 Ornament
    43 Längssteg 53 Schmucksteinfassung
    44 Quersteg 54 Schmucksteinfassung
    45 Quersteg 55 Schmuckstein
    46 Halteelement 56 Hohlraum
    47 Halteelement 60 Ansatz
    48 Kante 61 Absatz
    49 Kante 62 Dorn
    50 Öffnung 63 Bohrung



    Ansprüche

    1. Schmuckelement für streifenförmig ausgebildete Bänder, wie beispielsweise Armbänder, Halsbänder, Uhrenarmbänder aus Leder, Kunstleder, edlen oder unedlen Metallen oder dergleichen mit einem im wesentlichen im Querschnitt rechteckförmig ausgebildeten Hohlprofil, welches zwei Schenkel und zwei Stege aufweist, die vorzugsweise rechtwinklig zueinander angeordnet sind, und welches an dem streifenförmig ausgebildeten Band befestigbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß ein Schenkel (3) um eine Drehachse (8) schwenkbegeweglich an dem ersten Steg (4) befestigt ist und daß der Schenkel (3) in geschlossenem Zustand am gegenüberliegenden zweiten Steg (5) anliegt.
     
    2. Schmuckelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der schwenkbewegliche Schenkel (3) mit dem zweiten Steg (5) verrastbar ist.
     
    3. Schmuckelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Steg (5) eine Ausnehmung (9) hat, in die der Schenkel (3) mit einem korrespondierenden Hakenelement (10) einrastbar ist.
     
    4. Schmuckelement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Steg (5) im Bereich der Ausnehmung (9) eine Rastnase (11) aufweist und daß das Hakenelement (10) eine korrespondierende Öffnung (12) hat, in die die Rastnase (11) einrastbar ist.
     
    5. Schmuckelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der schwenkbeweglich am ersten Steg (4) angeordnete Schenkel (3) Vorsprünge (13) aufweist, die mit dem streifenförmig ausgebildeten Band verhakbar sind.
     
    6. Schmuckelement für streifenförmig ausgebildete Bänder, wie beispielsweise Armbänder, Halsbänder, Uhrenarmbänder aus Leder, Kunstleder, edlen oder unedlen Metallen oder dergleichen mit einem im wesentlichen im Querschnitt rechteckförmig ausgebildeten Hohlprofil, welches zwei Schenkel und zwei Stege aufweist, die vorzugsweise rechtwinklig zueinander angeordnet sind, und welches an dem streifenförmig ausgebildeten Band befestigbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der schwenkbewegliche Steg (21) in seiner parallel zur Ebene des Hohlprofils verlaufenden Ebene zweigeteilt ist und daß eine erste Hälfte (26) des Schenkels (21) am ersten Steg (22) um eine erste Drehachse (28) und eine zweite Hälfte (27) des Schenkels (21) am zweiten Steg (23) um eine zweite Drehachse (29) schwenkbeweglich befestigt ist, wobei die beiden Hälften (26,27) des Schenkels (21) in geschlossenem Zustand zumindest in einem Teilbereich aufeinanderliegend angeordnet sind.
     
    7. Schmuckelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hälften (26,27) des Schenkels (21) jeweils bis zu dem, dem jeweiligen Drehgelenk (28,29) gegenüberliegenden Steg (22,23) reichen.
     
    8. Schmuckelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Hälfte (26) des Schenkels (21) zumindest einen im geschlossenen Zustand in den Hohlraum ragenden Zapfen (31) hat und daß die zweite Hälfte (27) des Schenkels (21) zumindest eine Bohrung (30) aufweist, die mit dem Zapfen (31) korrespondiert.
     
    9. Schmuckelement für streifenförmig ausbildete Bänder, wie beispielsweise Armbänder, Halsbänder, Uhrenarmbänder aus Leder, Kunstleder, edlen oder unedlen Metallen oder dergleichen, bestehend aus einem im Querschnitt im wesentlichen dem Band entsprechenden Profilstück, welches zumindest einen zum Band längs angeordneten und auf der sichtbaren Oberfläche des Bandes aufliegenden Längssteg und zwei daran im wesentlichen rechtwinklig angeordnete Querstege und einen im wesentlichen parallel zum Längssteg verlaufenden Steg hat,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der im wesentlichen parallel zum Längssteg (43) verlaufende Steg vorzugsweise in seinem Mittelbereich unterbrochen ist und eine Öffnung (50) aufweist, durch welche das Band einsteckbar ist.
     
    10. Schmuckelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg in Form von zwei Halteelementen (46, 47) ausgebildet ist, welche das Band zwischen dem Steg und dem Längssteg (43) halten, vorzugsweise festklemmen.
     
    11. Schmuckelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Längssteg (43) einen der Oberflächenkontur des Bandes angepaßten Verlauf hat.
     
    12. Schmuckelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Längssteg (43) ein Ornament (52) und/oder zumindest eine Schmucksteinfassung (53, 54) angeordnet ist.
     
    13. Schmuckelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten (48, 49) der Halteelemente (46, 47) abgerundet sind.
     
    14. Schmuckelement nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Längssteg (43) und/oder die Halteelemente (46, 47) bzw. der Steg begrenzt biegbar sind.
     
    15. Schmuckelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der der Drehachse (8) gegenüberliegende Steg (5) einen Ansatz (60) aufweist, der sich in Richtung auf den Steg (4) erstreckt und auf dem der Schenkel (3) zur Anlage bringbar ist.
     
    16. Schmuckelement nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (3) einen mit dem Ansatz (60) korrespondierenden Absatz (61) aufweist.
     
    17. Schmuckelement nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (3) und der Ansatz (60) korrespondierende Rastelemente aufweisen, die vorzugsweise als ein Dorn (62) und eine mit dem Dorn (62) korrespondierende Bohrung (63) ausgebildet sind.
     
    18. Schmuckelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (8) als dreiteiliges Scharnier ausgebildet ist.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht