(19)
(11) EP 0 638 265 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.06.1995  Patentblatt  1995/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.02.1995  Patentblatt  1995/07

(21) Anmeldenummer: 94112241.8

(22) Anmeldetag:  05.08.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 1/032
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 14.08.1993 DE 4327373

(71) Anmelder: Girsberger Holding AG
CH-4922 Bützberg (CH)

(72) Erfinder:
  • Pfenniger, Reto
    CH-4572 Ammannsegg (CH)

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Hans Schmitt, Dipl.-Ing. Wolfgang Maucher, Dipl.-Ing. RA H. Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bürostuhl


    (57) Die Erfindung betrifft einen Stuhl (1), insbesondere einen Büro-Drehstuhl, mit einem Sitzträger (6), der an einem Stuhlunterteil (7) gehalten und der mit einem Sitz (2) verschwenkbar verbunden ist, welcher über eine Synchron-Schiebeführung (5) oder dergleichen Synchronmechanik mit einer Rückenlehne (3) bewegungsgekoppelt ist, wobei der Sitz (2) durch eine entgegen der Abschwenkbewegung wirkende Rückstelleinrichtung (5) abgestützt ist. Für den erfindungsgemäßen Stuhl (1) ist kennzeichnend, daß der Sitzträger (6) am Stuhlunterteil (7) in etwa vertikaler Richtung bewegbar geführt ist, daß der Sitz (2) mittels der Rückstelleinrichtung (5) am Stuhlunterteil (7) abgestützt ist und daß innerhalb des Bewegungsübertragungsweges zwischen Rückenlehne (3) und Stuhlunterteil (7) eine Einrichtung (14) zum Blockieren und/oder Kompensieren der bei einer Rückschwenkbewegung der Rückenlehne (3) auf die Rückstelleinrichtung (5) übertragenen Bewegung vorgesehen ist. Der erfindungsgemäße Stuhl, bei dem die Rückstellkraft der Rückenlehne (3) automatisch in Abhängigkeit des Gewichts der Benutzerperson angepaßt wird und mit zunehmender Rückenlehnenneigung ansteigt, zeichnet sich durch seine konstruktiv einfache und kompakte Bauweise aus.





    Recherchenbericht