Flüssigkeitsspender

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsspender für ein in einem Vorratsbehälter enthaltenes fließfähiges Medium, wie Flüssigseife od. dgl. gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Ein derartiger Flüssigkeitsspender ist bspw. nach der FR-A-2184086 bekannt. Was dabei den Flüssigkeitsauslaßkanal und den Innenverschluß betrifft, so ist dieser derart ausgebildet, daß unterhalb seines Verschlußkopfes der Verschlußkorpus durchmesserreduziert ist und an diesem Teil radiale Rippen angeordnet sind, die mehrere, am Verschlußkorpus axial orientierte Auslaßkanäle begrenzen. Diese Kanäle bilden in Öffnungsstellung des Innenverschlusses gleichzeitig die freigestellten Einströmöffnungen für die Flüssigseife aus dem Vorratsbehälter. Ein solcher Behälter mit einem derartigen Verschluß funktioniert zwar einwandfrei, ist aber dennoch verbesserungsbedürftig, und zwar hinsichtlich der Wiederverwendbarkeit derartiger Behälter, die in der Regel aus Kunststoff bestehen und die, soweit bekannt, bislang und nach Entleerung einfach weggeworfen werden. Dies gilt auch für einen Flüssigkeitsspender bzw. Behälter nach der EP-A-114 026, der ebenfalls mit einem Innenverschluß versehen ist, welcher allerdings vollkommen in den Behälter eingestoßen werden muß und dann in der Füllung des Behälters gewissermaßen als verlorener Korken aufschwimmt. Im ersten Fall bleibt zwar der Innenverschluß in Öffnungsstellung im Flaschenhals sitzen, ist dabei aber praktisch einer Entfernung nicht mehr ohne weiteres zugänglich, d.h., einer schnellen industriellen Spülung und Wiederbefüllung sind diese Behälter nicht zugänglich, und es ist ebenso schwierig, den Innenverschluß wieder in Schließstellung zu bringen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flüssigkeitsspender mit seinem zugehörigen Vorratsbehälter der gattungsgemäßen Art dahingehend zu verbessern, daß dieser trotz der Verwendung eines Innenverschlusses einer Wiederverwendung zugänglich gemacht werden kann.

[0004] Diese Aufgabe ist mit einem Flüssigkeitsspender der eingangs genannten Art nach der Erfindung durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 angeführten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich nach den abhängigen Ansprüchen. Diese Lösung setzt zwar voraus, daß am Halter des Seifenspenders für den Anschlußhals ein mit entsprechendem Gewinde versehener Dorn vorgesehen sein muß, andererseits hat diese Lösung den Vorteil, daß sich umgekehrtwie beim Aufschrauben beim Herausdrehen des Anschlußhalses aus dem Halter des Spenders auch der Innenverschluß automatisch wieder schließt. Bei zwecks Wiederverwendung zwischengelagerter, weitgehend entleerter Vorratsbehälter hat dies den Vorteil, daß der Innenraum des Vorratsbehälters, in dem sich immer etwas Restflüssigkeit befinden wird, keinem bakteriellen Befall oder sonstigen Verunreinigungen ausgesetzt ist. Außerdem kann der Innenverschluß ohne weiteres zwecks Spülung und Neubefüllung mit einem einfachen Hilfswerkzeug gezogen werden, das, mit entsprechendem Gewinde versehen, lediglich mit ein oder zwei Gängen in die nach außen offene Hülse einzuschrauben ist, um den Innenverschluß ganz herausziehen zu können.

[0005] Bevorzugt wird die Ausführungsform nach Anspruch 2 und folgenden. Der vorerwähnte korkenartige Innenverschluß hat bei der grundsätzlichen Lösung nämlich ein Innengewinde. Die Herstellung solcher Innengewinde verlangt aber relativ aufwendige Formwerkzeuge für die Spritzgußherstellung, um den betreffenden Gegenstand ausformen zu können. Da es sich beim Innenverschluß mit diesem Innengewinde um einen Massenartikel handelt hat es sich als wesentlich zweckmäßiger erwiesen, daß der Innenverschluß mit einem Außengewinde versehen ist und der Halter mit einer in bezug auf sein Innengewinde durchmesserkleineren, mit Abstand angeordneten Hülse mit an das Außengewinde des Innenverschlusses angepaßten Innengewinde.

[0006] Der Effekt der automatischen Öffnung und Schließung des Innenverschlusses ist zwar der gleiche wie bei der grundsätzlcihen Lösung, aber die einfache Maßnahme der Anordnung eines Außengewindes am Innenverschluß hat den Vorteil, daß dieses Teil als Massenartikel mit wesentlich einfacherem Formwerkzeugaufwand herstellbar und leichter aus diesem auszuformen ist, und zwar genauso wie das Außengewinde am Anschlußhals des Vorratsbehälters. Die Anordnung von zwei Innengewinden am Halter des Flüssigkeitsspenders bzw. Doseurs ist zwar unumgänglich, andererseits fallen die Flüssigkeitsdoseure in nicht so hoher Stückzahl an, und der dafür erforderliche Aufwand ist von den Kosten her gesehen günstiger beim Doseur zu verkraften als beim Innenverschluß, bei dem es sich um einen Pfennigartikel handeln sollte.

[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen bezüglich der bevorzugten Ausführungsform bestehen in Folgendem:

Die Gewinde zwischen Anschlußhals und Halter weisen eine Steigung auf, die gegenüber den Gewinden an der Hülse und dem Innenverschluß im wesentlichen um das Doppelte bis Dreifache größer ist.

[0008] Ferner ist der obere Rand der Hülse um eine Gewindeganghöhe tiefer angeordnet als der obere Rand des Halters und schließlich ist zentrisch in der Hülse ein im Querschnitt stern- oder kreuzförmiger, am oberen Ende konischer und in bezug auf den Querschnitt des Flüssigkeitsauslaßkanales im Innenverschluß geringfügig kleinerer Ausrichtzapfen angeordnet, der den oberen Rand des Halters überragt.

[0009] Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0010] Es zeigt

Fig. 1A-1C

Schnitte durch die hier interessierenden Teile des Flüssigkeitsspenders in unterschiedlichen Stellungen;

Fig. 2A, B

entsprechende Schnitte durch die bevorzugte Ausführungsform in Schließ- und Öffnungsstellung und

Fig. 3

einen Querschnitt längs Linie III-III in Fig. 2B.

[0011] Die den Flüssigkeitsspender bildenden Teile, nämlich Flüssigkeitsdoseur 4 und Vorratsbehälter 1 sind nur gestrichelt angedeutet, wobei der Flüssigkeitsspender besteht aus den in einem mit einem zentrischen Öffnungszapfen 2 versehenen Halter 3 des über Kopf angeordneten, flaschenförmigen Vorratsbehälters 1 mit einem mit Außengewinde 5 versehenem Anschlußhals 6, in dem ein korkenartiger Innenverschluß 7 angeordnet ist, der im Anschlußhals 6 aus seiner Schließstellung in Öffnungsstellung verschieblich gelagert und am Innenverschluß 7 unterhalb seines Verschlußkopfes 8 mindestens eine in Öffnungsstellung freigestellte Öffnung 9 angeordnet ist, an die sich im Halter 3 ein Flüssigkeitsauslaßkanal 10 anschließt. Für diesen Flüssigkeitsspender ist nun unter Verweis auf Fig. 1A wesentlich, daß der Innenverschluß 7 zur Ausflußseite hin als offene Hülse 7' ausgebildet und diese mit einem auf den Öffnungszapfen 2 des Halters 3 aufschraubbaren Gewinde 11 mit zum Gewinde 5 des Anschlußhalses 6 gleichgerichteter Steigung versehen ist und die Steigung der Gewinde 11, 11' der Hülse 7'' und des Öffnungszapfens 2 kleiner ist als die Steigung der Gewinde 5, 5' des Anschlußhalses 6 und des zugehörigen Halters 3. Beim Einschrauben des Anschlußhalses 6 in das Gewinde 5' des Halters 3 kommt dabei auch die Hülse 7' des Innenverschlusses 7 mit dem Gewinde 11' des Öffnungszapfens 2 in Eingriff und schraubt sich ausgehend von der Schließstellung gemäß Fig. 1A über die Zwischenstellung gemäß Fig. 1B in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 1C automatisch mit auf. Beim Ausschrauben des Anschlußhalses 2 erfolgt umgekehrt wieder das gleiche, d.h., es wird dann wieder die Schließstellung gemäß Fig. 1A erreicht. Um den Innenverschluß 7 dann zwecks Spülung und Neubefüllung entfernen zu können, ist lediglich ein im Sinne des Öffnungszapfens 2 ausgebildetes Hilfswerkzeug ein oder zwei Gänge in die Hülse 7' einzuschrauben, und der ganze Innenverschluß 7 kann herausgezogen werden. Um sicherzustellen, daß sich der Innenverschluß 7 beim Verschrauben in bezug auf den Flaschenhals 2 nicht dreht, kann zwischen Innenwand des Flaschenhalses 2 und dem Innenverschluß 7 an geeigneter Stelle eine Verdrehsicherung angeordnet werden, was nicht besonders dargestellt und zu erläutern ist. Zwingend notwendig ist eine solche Verdrehsicherung jedoch nicht, da der Verschlußkopf 8 ausreichend straff im Anschlußhals 2 sitzt.

[0012] Die bevorzugte Ausführungsform ist in den Fig. 2A, B und 3 dargestellt, die sich von der vorbeschriebenen im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, daß das Gewinde 11 einer den Öffnungszapfen 2 bildenden Hülse 2' des Halters 3 ein Innengewinde und das Gewinde 11' des Innenverschlusses 7 ein entsprechendes Außengewinde ist. Auch hierbei haben die Gewinde 5, 5' eine Steigung, die gegenüber den Gewinden 11, 11' im wesentlichen um das Doppelte bis Dreifache größer ist. Ferner ist hierbei auch der obere Rand 12 der Hülse 2' um eine Gewindeganghöhe tiefer angeordnet als der obere Rand 13 des Halters 3.

[0013] Der Abstand A zwischen Hülse 2' und Halter 3 muß dabei so bemessen sein, daß der Anschlußhals 6 des Vorratsbehälters 1 mit Spiel zwischen Hülse 2' und Halter 3 paßt.

[0014] Ferner ist vorteilhaft, wie in den Fig. 2, 3 dargestellt, zentrisch in der Hülse 2' ein im Querschnitt stern- oder kreuzförmiger, am oberen Ende konischer und in bezug auf den Querschnitt des Flüssigkeitsauslaßkanales 10' im Innenverschluß 7 geringfügig kleinerer Ausrichtzapfen 13 angeordnet, der den oberen Rand 13 des Halters 3 überragt. Da der Innenverschluß 7 nur mit seinem Verschlußkopf 7' im Anschlußhals 6 sitzt, dessen immer genau koaxialer Sitz zum Anschlußhals 6 nicht immer gewährleistet ist, garantiert der Ausrichtzapfen 13 mit seinem wie dargestellt konischen Ende beim Einschrauben bzw. schon beim Aufsetzen des Anschlußhalses 6 eine axiale Ausrichtung des Innenverschlusses 7 und damit einen funktionsgerechten Eingriff des Außengewindes 11' in das Innengewinde 11 der Hülse 2'. Die stern- bzw. kreuzförmige Querschnittsausbildung des Ausrichtzapfens 13 ist dabei notwendig, um Auslaßpassagen für die Flüssigkeit zu schaffen, die in Öffnungsstellung (Fig. 2B) aus dem Vorratsbehälter 1 durch die freigestellten Öffnungen 9 in diese Passagen 14 gelangt.

[0015] Ein solcher Ausrichtzapfen 13 ist bei der Ausführungsform nach Fig. 1A-1C nicht erforderlich, da dort der Innenverschluß mit axialen Rippen 15 zentrisch über eine relativ große Länge geführt ist, zwischen welchen Rippen 15 sich bei dieser Ausführungsform die Auslaßpassagen 10' befinden.

Ansprüche

1. Flüssigkeitsspender für ein in einem Vorratsbehälter (1) enthaltenes fließfähiges Medium, wie Flüssigseife od. dgl., bestehend aus dem in einem mit einem zentrischen Öffnungszapfen (2) versehenen Halter (3) des Doseurs (4) des Flüssigkeitsspenders über Kopf angeordneten flaschenförmigen Vorratsbehälter (1) mit einem mit Außengewinde (5) versehenen Anschlußhals (6), in dem ein korkenartiger Innenverschluß (7) angeordnet ist, der im Anschlußhals (6) aus seiner Schließstellung in Öffnungsstellung verschieblich gelagert und am Innenverschluß (7) unterhalb seines Verschlußkopfes (8) mindestens eine in Öffnungsstellung freigestellte Öffnung (9) angeordnet ist, an die sich im Halter (3) ein Flüssigkeitsauslaßkanal (10) anschließt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Innenverschluß (7) zur Ausflußseite hin als offene Hülse (7') ausgebildet und diese mit einem auf den Öffnungszapfen (2) des Halters (3) aufschraubbaren Gewinde (11) mit zum Außengewinde (5) des Anschlußhalses (6) gleichgerichteter Steigung versehen ist und die Steigung der Gewinde (11, 11') der Hülse (7') und des Öffnungszapfens (2) kleiner ist als die Steigung der Gewinde (5, 5') des Anschlußhalses (6) und des zugehörigen Halters (3).

2. Flüssigkeitsspender nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gewinde (11) einer den Öffnungszapfen (2) bildenden Hülse (2') des Halters (3) ein Innengewinde und das Gewinde (11') des Innenverschlusses (7) ein entsprechendes Außengewinde ist.

3. Flüssigkeitsspender nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gewinde (5, 5') eine Steigung aufweisen, die gegenüber den Gewinden (11, 11') im wesentlichen um das Doppelte bis Dreifache größer ist.

4. Flüssigkeitsspender nach Anspruch 2 ode 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der obere Rand (12) der Hülse (2') um eine Gewindeganghöhe tiefer angeordnet ist als der obere Rand (13) des Halters (3).

5. Flüssigkeitsspender nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß zentrisch in der Hülse (2') ein im Querschnitt stern- oder kreuzförmiger, am oberen Ende konischer und in bezug auf den Querschnitt des Flüssigkeitsauslaßkanales (10') im Innenverschluß (7) geringfügig kleinerer Ausrichtzapfen (14) angeordnet ist, der den oberen Rand (13) des Halters (3) überragt.

Claims

1. A liquid dispenser for a fluid medium, such as fluid soap or the like, contained in a tank (1), comprising the overhead, bottle-shaped tank (1) arranged within a holder (3) of the dosing unit (4) of the liquid dispenser, provided with a central opening pin (2), with the tank having a connecting neck (6) provided with an outer thread (5) in which neck is arranged a cork-type internal closure (7) which, in the connecting neck (6), is displaced from its closing into its opening position, with at least one opening (9) exposed in the opening position being arranged on the internal closure (7) below its closure head (8), which opening, within the holder (3), is followed by a liquid outlet channel (10), characterised in that the internal closure (7), toward the outlet side, is in the form of an open sleeve (7') which is provided with a thread (11) adapted to be screwed to the opening pin (2) of the holder (3) and having a pitch rectified toward the outer thread (5) of the connecting neck (6), and that the pitch of the threads (11,11') of the sleeve (7) and of the opening pin (2) is smaller than the pitch of the threads (5,5') of the connecting neck (6) and of the associated holder (3).

2. A liquid dispenser according to claim 1, characterised in that the thread (11) of a sleeve (2') of the holder (3) forming the opening pin (2) is an internal thread and the thread (11') of the inner closure (7) is a mating outer thread.

3. A liquid dispenser according to claim 2, characterised in that the threads (5,5') have a pitch which is substantially two to three times as large as the one of the threads (11,11'):

4. A liquid dispenser according to claims 2 or 3, characterised in that the upper rim (12) of the sleeve (2') is arranged deeper by one thread lead than the upper rim (13) of the holder (3).

5. A liquid dispenser of claims 2 through 4, characterised in that an aligning pin (14) is centrally arranged within the sleeve (2') is an aligning pin, the cross-section of which is of a radial or cross-shaped configuration and is negligibly smaller than the cross-section of the liquid outlet channel (10') within the internal closure (7) and, on the upper end, is conically shaped, with the aligning pin (14) protruding beyond the upper rim (13) of the holder (3).

Revendications

1. Distributeur de liquide pour une substance fluide contenue dans un réservoir, comme du savon liquide ou équivalent constitué par un réservoir (1) en forme de flacon, placé tête en bas, dans un support (3) du doseur (4) du distributeur de liquide, support pourvu d'un tourillon d'ouverture centré (2), réservoir avec un col de raccord (6), pourvu d'un filet extérieur (5), dans lequel une fermeture intérieure du type bouchon (7) est placée qui est positionnée mobile de sa position de fermeture en position d'ouverture dans le col de raccord (6), et au moins une ouverture (9) dégagée en position d'ouverture étant placée sur la fermeture intérieure (7) au-dessous de sa tête de fermeture (8), ouverture qui est suivie par un conduit de sortie de liquide (10) dans le support (3),
caractérisé en ce
que la fermeture intérieure (7) est configurée vers le côté de l'écoulement comme une douille ouverte (7') et que celle-ci est pourvue d'un filet (11) vissable sur le tourillon d'ouverture (2) du support (3) avec un pas de même sens que le filet extérieur (5) du col de raccord (6) et le pas des filets (11, 11') de la douille (7'') et du tourillon d'ouverture (2) étant plus petit que le pas des filets (5, 5') du col de raccord (6) et du support correspondant (3).

2. Distributeur de liquide selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que le filet (11) d'une douille (2') du support (3) qui forme le tourillon d'ouverture (2) est un filet intérieur et le filet (11') de la fermeture intérieure (7) est un filet extérieur correspondant.

3. Distributeur de liquide selon la revendication 2,
caractérisé en ce
que les filets (5, 5') présentent un pas qui est substantiellement du double au triple des filets (11, 11').

4. Distributeur de liquide selon la revendication 2 ou 3,
caractérisé en ce
que le bord supérieur (12) de la douille (2') est placé d'une hauteur de pas de filet plus bas que le bord supérieur (13) du support (3).

5. Distributeur de liquide selon l'une des revendications 2 à 4,
caractérisé en ce
qu'un tourillon d'alignement (14), de section en forme d'étoile ou de croix, conique à l'extrémité supérieure et de section légèrement plus petite que la section du conduit de sortie de liquide (10') dans la fermeture intérieure (7), est placé de manière centrée dans la douille (2'), tourillon d'alignement qui dépasse le bord supérieur (13) du support (3).

Zeichnung