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<ep-patent-document id="EP94112126B1" file="EP94112126NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0638400" kind="B1" date-publ="20030122" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DEDKESFR....IT............................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Dipl.-Ing. Gustav Meldau
Dipl.-Phys. Dr. Hans-J. Strauss
Dipl.-Ing. Hubert Flötotto
Vennstrasse 9</str><city>33330 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Presse zum Verpressen von plattenförmigen Werkstücken mit zumindest zwei Druckräumen der im Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1 näher gekennzeichneten Art.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der DE-U-88 06 883 ist eine solche Vorrichtung zum Heißverpressen von plattenförmigen Werkstücken bekannt, bei der sich an einen festen Preßtisch, d.h. Mittelteil, oberhalb und unterhalb jeweils eine sogenannte Etagenheißpresse mit jeweils nach unten und nach oben hin beweglichen Druckbalken anschließt und beide Etagenheißpressen unabhängig voneinander durch Kolben aufweisende Druckzylinder betätigt werden können, so daß die beiderseites des festen Preßtisches bzw. des Mittelteils angeordneten Etagenheißpressen, d.h. Druckräume, unabhängig voneinander geöffnet und geschlossen werden können. Entsprechend kann jeder Druckraum bzw. jede Etagenheißpresse für sich beschickt oder aus ihr das Preßgut entnommen werden, weswegen man grundsätzlich für die beiden dem festen Preßtisch, d.h. dem Mittelteil benachbarten Etagenheißpressen unterschiedliche Arbeitszyklen vorsehen kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Erforderlich ist es dabei allerdings, daß jedem Druckraum ein gesonderter Hubtisch, d.h. gesonderte Druckbalken nebst<!-- EPO <DP n="2"> --> zugehöriger Hubzylinder, d.h. Druckmittelzylinder mit Kolben, zugeordnet werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei einer aus der EP 0 384 958 B1 bekannten Presse schließt sich an einen festen Preßtisch jeweils nach unten und nach oben hin ein beweglicher Hubtisch an, und beide Hubtische können unabhängig voneinander durch Hubzylinder betätigt werden, so daß die beidseits des festen Preßtisches benachbarten Druckräume unabhängig voneinander geöffnet und geschlossen werden können. Entsprechend kann jeder Druckraum, der auch Druckkammer genannt wird, für sich beschickt oder aus ihm das Preßgut entnommen werden, weswegen man grundsätzlich für die beide dem festen Preßtisch benachbarten Druckräume unterschiedliche Arbeitszyklen vorsehen kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der Praxis muß das in der Regel in Sandwich-Weise geschichtete Preßgut, das meist unter Einsatz von Wärme heiß zu verpressen ist, über eine vorbestimmte Zeitspanne unter Preßdruck gehalten werden kann, und man nutzt diese Verweilzeit in der Presse, um in dem jeweils benachbarten, geöffneten Druckraum das Preßgut auszutauschen. Durch entsprechende Peripherie-Geräte der Presse kann die Dauer für den Preßgutwechsel bei dem geöffneten Druckraum gleich lang oder sogar kürzer als die Zeitspanne eingerichtet werden, die zum, Verpressen des Preßgutes im geschlossenen Druckraum notwendig ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Presse der gattungsbildenden Art zu schaffen, bei der zwei einander benachbarte Druckräume miteinander abwechselnd geöffnet und geschlossen werden können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Presse durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Für die erfindungsgemäße Presse ist wesentlich, jeweils zwischen zwei festen Preßtischen nur einen beweglichen<!-- EPO <DP n="3"> --> Hubtisch zu benötigen, was den baulichen Aufwand vereinfacht, denn ein Hubtisch mit dem Hubwerk ist konstruktiv aufwendiger als ein gestellfest anzuordnender Preßtisch. So kommt dem Hubtisch bezogen auf die beiden Preßräume eine Doppelfunktion zu, denn im ersten Arbeitszyklus verpreßt er das Preßgut des einen Druckraums gegen den ersten festen Preßtisch, wobei der davon abgelegene Druckraum offen ist, und im zweiten Arbeitszyklus wird das Preßgut im zweiten Druckraum gegen den zweiten festen Preßtisch verpreßt, während der erste Druckraum geöffnet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhaft werden für den Antrieb des Hubtisches doppelt wirkende Hubzylinder eingesetzt, die sich beim Hubtisch aus entweder nach oben oder nach unten hin zum entsprechenden Gegenlager am Maschinengestell erstrecken. Zweckmäßig sind die Hubzylinder unmittelbar am oberhalb oder unterhalb des Hubtisches benachbarten festen Preßtisch gegengelagert, was den Weg des Kraftschlusses verkürzt. Der Hubtisch kann auch von sowohl nach oben als auch nach unten hin angeordneten Hubzylindern angetrieben werden, was sich je nach Art der aufzubringenden Druckkräfte richtet. Da die Druckräume von den Hubzylindern nicht beeinträchtigt werden dürfen, sitzen sie zweckmäßig seitlich außen am Hubtisch und dem betreffenden Preßtisch.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die erfindungsgemäße Presse ist nach Art eines Baukastens ausbaufähig. So kann sich oberhalb des oberen Preßtisches oder unterhalb des unteren Preßtisches ein dritter Druckraum befinden, der von einem darüber bzw. darunter angeordneten, über gestellfest gegengelagerte Hubzylinder angetrieben zweiten Hubtisch begrenzt ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine solche Presse mit drei Druckräumen oder auch diejenige mit zwei benachbarten Druckräumen, wobei sich immer zwei dieser Druckräume alternierend öffnen und schließen lassen, können beliebig miteinander kombiniert und übereinander aufgebaut werden. So läßt sich jeweils aus zwei festen<!-- EPO <DP n="4"> --> Preßtischen mit dazwischen angeordneten zwei durch einen Hubtisch voneinander getrennten Preßräumen eine erste Presseneinheit bilden. Eine zweite Presseneinheit erhält man dadurch, daß man zwei dieser festen Preßtische mit dazwischen angeordneten zwei durch einen Hubtisch voneinander getrennten Preßräumen um einen darüber oder darunter angeordneten dritten Druckraum mit einem zweiten Hubtisch ergänzt. Die auf diese Weise gebildeten Presseneinheiten können beliebig miteinander kombiniert werden, wobei mit den Seiten der festen Preßtische benachbarte Presseneinheiten jeweils einen einzigen Preßtisch an ihrer Nahtstelle gemeinsam haben können.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die erfindungsgemäße Presse kann, soweit es die einzelnen Druckräume betrifft, auch als sogenannte Mehretagenpresse ausgeführt werden, bei der die betreffenden Druckräume mittels Zwischenplatten in zwei oder mehreren Etagen unterteilt sind. Je nach Bedarf können diese Zwischenplatten als heizbare Platten ausgebildet sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an Ausführungsbeispielen noch näher erläutert. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig.1</dt><dd>die Seitansicht einer Presse mit drei übereinander angeordneten Druckräumen und</dd>
<dt>Fig.2</dt><dd>die Seitansicht einer ähnlichen Presse mit vier übereinander angeordneten Druckräumen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">In einzelnen erkennt man in Fig.1 ein Maschinengestell 1, welches vertikale Säulen aufweist, welche über geeignete Verbindungsmittel 12 mit einem oberen festen Preßtisch 2 und einem unteren festen Preßtisch 3 verbunden sind. Zwischen den beiden festen Preßtischen 2 und 3 befindet sich ein in Höhenrichtung verstellbarer Hubtisch 4, der nach oben hin einen ersten Druckraum 5 und nach unten hin einen zweiten Druckraum 6 begrenzt. Da der Abstand der festen Preßtische 2<!-- EPO <DP n="5"> --> und 3 konstant ist, ändert sich bei Bewegung des Hubtisches 4 zwischen den beiden festen Preßtischen 2 und 3 die Höhe der Druckräume 5 und 6 in Abhängigkeit voneinander, so daß wie beim Ausführungsbeispiel nach Fig.1 beim Preßvorgang im zweiten, unteren Preßraum 6 der obere Preßraum 5 offen ist. Das in den Preßräumen 5 und 6 anzuordnende Preßgut ist in der Zeichnung nicht im einzelnen dargestellt, man erkennt in den Druckräumen 5 und 6 lediglich Zwischenplatten 8, die die Druckräume 5 und 6 nochmals in mehrere Etagen unterteilen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Angetrieben wird der Hubtisch 4 von doppelt wirkenden Hubzylindern 7, die seitlich außen am Hubtisch 4 sowie am oberen Preßtisch 2 angelenkt sind. Grundsätzlich können sich weitere solche Antriebseinheiten auch zwischen den Hubtisch 4 und dem unteren festen Preßtisch 3 befinden, sofern über die oberen Hubzylinder 7 allein der notwendige Preßdruck nicht aufgebracht werden kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die vorbeschriebene Presseneinheit mit den beiden Druckräumen 5 und 6 sowie dem oberen festen Preßtisch 2, dem unteren festen Preßtisch 3 und dem Hubtisch 4 stellt ein Grundelement für einen Baukasten dar, das entweder verdoppelt oder vervielfacht werden oder auch nur um einen einzigen weiteren Druckraum mit einem Hubtisch ergänzt werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die letztere Ausführung zeigt Fig.1, wobei sich unter dem unteren festen Preßtisch 3 ein weiterer über Hubzylinder 11 angetriebener Hubtisch 9 befindet, der zwischen sich und den darüber angeordneten unteren Preßtisch 3 der oberen Presseneinheit einen zweiten Druckraum 10 einschließt, der ebenfalls mit Zwischenplatten 8 in mehrere Etagen unterteilt sein kann. Auch diese Anordnung kann eine Presseneinheit bilden, die man beispielsweise nach oben hin um eine Presseneinheit mit einem oberen festen und einem unteren festen Preßtisch sowie einem dazwischen beweglichen Hubtisch 4 ergänzen kann.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Fig.2 zeigt eine Presse, die aus zwei übereinander gesetzten Presseneinheiten, wie sie vorstehend als Grundelement bezeichnet wurden, aufgebaut ist. Man kann hier an der Nahtstelle zwischen den beiden Presseneinheiten einen gemeinsamen festen Preßtisch 2,3 vorsehen, wobei eine der beiden Presseneinheiten als sogenannte Anbaueinheit konzipiert ist, bei der man einen festen Preßtisch einspart.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Presse zum Verpressen von plattenförmigen Werkstücken insbesondere aus Holz oder holzartigen Werkstoffen, wie Möbelplatten, Türblätter oder Parkettplatten, mit zumindest zwei übereinander angeordneten Druckräumen (5,6), von denen sich jeder Druckraum (5,6) zwischen einem festen Preßtisch (2,3) und einem relativ dazu in Preßrichtung beweglichen Hubtisch (4) befindet, wobei der bewegliche Hubtisch (4) von gestellfest gegengelagerten Hubzylindern (7) angetrieben ist, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> sich jeweils ein erster Druckraum (5) und ein zweiter Druckraum (6) zwischen einem oberen festen Preßtisch (2) und einem unteren festen Preßtisch (3) befinden und diese beiden Druckräume (5,6) durch einen dazwischen angeordneten Hubtisch (4) voneinander getrennt sowie über die mit dem Hubtisch (4) verbundenen Hubzylinder (7) alternierend geöffnet und geschlossen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Presse nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Hubzylinder (7) doppelt wirkende Zylinder und vom Hubtisch (4) aus nach oben und/oder nach unten hin zum Maschinengestell (1) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Presse nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Hubzylinder (7) seitlich<!-- EPO <DP n="8"> --> außen am Hubtisch (4) sowie an zumindest einem der Preßtische (2,3) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> sich oberhalb des oberen Preßtisches (2) oder unterhalb des unteren Preßtisches (3) ein dritter Druckraum (10) befindet, der von einem darüber bzw. darunter angeordneten, über gestellfest gegengelagerte Hubzylinder (11) angetriebenen zweiten Hubtisch (9) begrenzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Presse nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> jeweils zwei feste Preßtische (2 und 3) mit dazwischen angeordneten zwei durch einen Hubtisch (4) voneinander getrennten Preßräumen (5 und 6) eine erste Presseneinheit sowie eine solche Presseneinheit ergänzt um den dritten Druckraum (10) sowie den zweiten Hubtisch (9) eine zweite Presseneinheit bilden und wenigstens zwei dieser ersten und/oder zweiten Presseneinheiten übereinander angeordnet sind, wobei mit den Seiten der festen Preßtische benachbarte Presseneinheiten jeweils einen einzigen Preßtisch (2,3) gemeinsam haben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die einzelnen Druckräume (5,6,10) mittels Zwischenplatten (8) in zwei oder mehrere Etagen unterteilt sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Press for pressing board-like workpieces, especially workpieces made of wood or wood-like materials, such as furniture boards, door leaves or parquet boards, having at least two pressure compartments (5,6) arranged above one another, each pressure compartment (5,6) being located between a fixed pressing table (2,3) and a lifting table (4) which is movable relative thereto in the direction of pressing, the movable lifting table (4) being driven by lifting cylinders (7) frame-integrally mounted in thrust bearings, <b>characterised in that</b> a first pressure compartment (5) and a second pressure compartment (6) of each pair of compartments are located between an upper fixed pressing table (2) and a lower fixed pressing table (3) and these two pressure compartments (5,6) are separated from each other by a lifting table (4) arranged between them and are alternately opened and closed by means of the lifting cylinders (7) that are connected to the lifting table (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Press as claimed in Claim 1, <b>characterised in that</b> the lifting cylinders (7) are double-acting cylinders and are oriented upwards from the lifting table and/or downwards towards the machine frame (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Press as claimed in Claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the lifting cylinders (7) are arranged outside and at the side of the lifting table (4) and at least one of the pressing tables (2,3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Press as claimed in any one of Claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> above the upper pressing table (2) or below the lower pressing table (3) there is a third pressure compartment (10) which is bounded by a second lifting table (9) arranged above or respectively below it and driven by means of lifting cylinders (11) frame-integrally mounted in thrust bearings.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Press as claimed in Claim 4, <b>characterised in that</b> each pair of fixed pressing tables (2 and 3) with two pressure compartments (5 and 6) located between them and separated from each other by a lifting table (4) forms a first press unit and such a press unit supplemented by the third pressure compartment (10) and the second lifting table (9) forms a second press unit, and at least two of these first and/or second press units are<!-- EPO <DP n="10"> --> arranged above one another, press units adjoining the sides of the fixed pressing tables each having a single pressing table (2.3) in common.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Press as claimed in any one of Claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the individual pressure compartments (5.6,10) are divided by means of partitions (8) into two or more levels.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Presse pour le pressage de pièces en forme de plaques, notamment en bois ou en des matériaux similaires au bois, telles que des plateaux de meubles, des panneaux de portes ou des lattes de parquet, comportant au moins deux chambres de pression (5, 6) disposées l'une au-dessus de l'autre et parmi lesquelles chaque chambre de pression (5, 6) est disposée entre un plateau de presse fixe (2, 3) et un plateau de levage (4) mobile par rapport au plateau fixe dans la direction de pressage, le plateau de levage mobile (4) étant entraîné par des vérins de levage (7) supportés d'une manière fixe par rapport au bâti, <b>caractérisée en ce qu'</b>une première chambre de pression (5) et une seconde chambre de pression (6) sont situées respectivement entre un plateau supérieur fixe de presse (2) et un plateau inférieur fixe de presse (3) et <b>en ce que</b> ces deux chambres de pression (5, 6) sont séparées par un plateau de levage (4) disposé entre elles, et sont alternativement ouvertes et fermées par l'intermédiaire des vérins de levage (7) reliés au plateau de levage (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Presse selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> les vérins de levage (7) sont des vérins à double effet et sont disposés de manière à s'étendre à partir du plateau de levage (4) vers le haut et/ou vers le bas en direction du bâti (1) de la machine.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Presse selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> les vérins de levage (7) sont disposés latéralement à l'extérieur sur le plateau de levage (4) ainsi que sur au moins l'un des plateaux de presse (2, 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Presse selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce qu'</b>au-dessus du plateau supérieur de presse (2) ou au-dessous du plateau inférieur de presse (3) est disposée une troisième chambre de pression (10), qui est limitée par un second plateau de levage (9), qui est<!-- EPO <DP n="12"> --> disposé au-dessus ou au-dessous d'elle et est entraîné par l'intermédiaire d'un vérin de levage (11) supporté d'une manière fixe par rapport au bâti.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Presse selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce que</b> deux plateaux fixes de presse (2 et 3) forment, respectivement avec deux chambres de presse (5 et 6) disposées entre eux et séparées l'une de l'autre par un plateau de levage (4), une première unité de presse et forment, avec une telle unité de presse complétée de la troisième chambre de pression (10) ainsi que du second plateau de levage (9), une seconde unité de presse et <b>en ce qu'</b>au moins deux de ces première et/ou seconde unités de presse sont disposées d'une manière superposée, ces unités de presse voisines ayant en commun, avec les côtés des plateaux fixes de presse, respectivement un seul plateau de presse (2, 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Presse selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> les différentes chambres de pression (5, 6, 10) sont divisées, à l'aide de plateaux intermédiaires (8), en deux ou plusieurs étages.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="171" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="167" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
