(19)
(11) EP 0 638 509 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.02.1995  Patentblatt  1995/07

(21) Anmeldenummer: 94112173.3

(22) Anmeldetag:  04.08.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B66B 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI

(30) Priorität: 13.08.1993 US 105941

(71) Anmelder: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Shea, Timothy S.
    Morristown, NJ 07960 (US)
  • Sandhu, Surjit S.
    Neshanic Station, New York 08853 (US)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Modulares Signalgerät in Aufputzbauweise für Aufzüge


    (57) Mit diesem modularen Signalgerät kann der Bedarf der Aufzugsindustrie an verschiedenartigen Signalgeräten gedeckt werden. Eine aufputz montierbare Grundplatte (1) weist an den Schmalseiten aufgebogene Enden (2) auf. Ein Deckring (3) umschliesst die Grundplatte (1) und weist einenends einen Bolzen (4) und anderenends eine Stellschraube (5) auf, die die aufgebogenen Enden (2) hintergreifen. Der Deckring (3) weist innenseitig einen Kragen (6) auf, an dem eine Deckplatte (7) aufliegt und befestigbar ist. Zur Aufnahme von Schaltmitteln, beispielsweise Tastern, weist die Deckplatte (7) mindestens eine Öffnung (8) und konzentrisch angeordnete zweite Gewindebolzen (9) auf, mittels denen die Schaltmittel an der Deckplatte (7) befestigbar sind. Erste Gewindebolzen (10) dienen der Befestigung der Deckplatte (7) am Kragen (6) des Deckringes (3). In weiteren Ausführungsvarianten sind als Deckplatte (7) Linsen mit Filtern, Gitter oder Linsen mit Pfeilmasken vorgesehen, die die Signale der am Kragen (6) angeordneten Signalgeräte nach aussen übertragen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Signalgerät in Aufputzbauweise für Aufzüge mit einem in lösbarer Verbindung mit einer Grundplatte stehenden Gehäuse, wobei an der Grundplatte aufgebogene Enden vorgesehen sind, die von Befestigungsmitteln des Gehäuses hintergriffen werden.

    [0002] Aus der Schrift EP-A1 0 524 428 ist ein Anzeigeelement in Flachbauweise für Aufzüge bekannt bei dem mittels Befestigungsschrauben eine Grundplatte mit auf den Schmalseiten aufgebogenen Enden auf eine Wand montiert ist. An der unteren Schmalseite eines wandseitig geöffneten Gehäuses sind Bolzen angeordnet, die das Gehäuse mit dem unteren aufgebogenen Ende der Grundplatte verbinden. An der oberen Schmalseite des Gehäuses verbinden Stellschrauben das Gehäuse mit dem oberen aufgebogenen Ende der Grundplatte. Frontseitig weist das Gehäuse eine Öffnung auf, in die eine Filterplatte eingelegt ist. An der Frontinnenseite des Gehäuses nahe der Öffnung angeordnete Gewindebolzen halten an Laschen einen Linsenträger, der mittels Muttern frontseitig auf die Filterplatte gepresst wird. Rückseitig schliesst eine auf den Linsenträger aufgesetzte gedruckte Schaltung den Linsenträger ab. Eine an der Grundplatte angeordnete Isolierplatte schützt die gedruckte Schaltung vor Kurzschlüssen.

    [0003] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass bei verschiedenartigen Anzeigeelementen der gleichen Baureihe lediglich die Grundplatte in Form und Abmessung gleich ist. Je nach Linsenform und Linsengrösse werden Gehäuse mit unterschiedlichen frontseitigen Öffnungen notwendig.

    [0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und ein modulares Signalgerät in Aufputzbauweise für Aufzüge zu schaffen, mit dem der Bedarf der Aufzugsindustrie an verschiedenartigen Signalgeräten gedeckt werden kann.

    [0005] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass das erfindungsgemässe Signalgerät mit bestehenden Produktefamilien kompatibel ist. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass das erfindungsgemässe Signalgerät für horizontale wie auch für vertikale Anwendungen einsetzbar ist. Ausserdem erlaubt die modulare Bauweise eine serielle Herstellung in grossen Stückzahlen, was sich wiederum positiv auf die Herstellungskosten und den Stückpreis auswirkt.

    [0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Querschnittsansicht des erfindungsgemässen Signalgerätes,
    Fig. 2
    eine Frontansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 1,
    Fig. 3
    eine Frontansicht des Signalgerätes mit einem Anzeigeelement,
    Fig. 4
    eine Rückansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 3,
    Fig. 5
    eine Querschnittsansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 3 und Fig. 4,
    Fig. 6
    eine Frontansicht des Signalgerätes mit Richtungspfeilen und Lautsprecher,
    Fig. 7
    eine Rückansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 6 und
    Fig. 8
    eine Querschnittsansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 6 und Fig. 7.


    [0007] In den Fig. 1 bis 8 sind drei Ausführungsvarianten des erfindungsgemässen Signalgerätes dargestellt. Gleiche Teile der Ausführungsvarianten sind mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. In den Fig. 1 und 2 ist eine erste Ausführungsvariante gezeigt, bei der ein Signalgerät mit Taster in vertikaler Anordnung machbar ist. Mit 1 ist eine aufputz montierbare Grundplatte mit an den Schmalseiten aufgebogenen Enden 2 bezeichnet. Ein Deckring 3 umschliesst die Grundplatte 1 und weist einenends einen Bolzen 4 und anderenends eine Stellschraube 5 auf, die die aufgebogenen Enden 2 hintergreifen. Der Deckring 3 weist innenseitig einen Kragen 6 auf, an dem eine Deckplatte 7 aufliegt und befestigbar ist. Zur Aufnahme von Schaltmitteln, beispielsweise Tastern, weist die Deckplatte 7 in der gezeigten Ausführungsvariante mindestens eine Öffnung 8 und konzentrisch angeordnete zweite Gewindebolzen 9 auf, mittels denen die Schaltmittel an der Deckplatte 7 befestigbar sind. Erste Gewindebolzen 10 dienen der Befestigung der Deckplatte 7 am Kragen 6 des Deckringes 3.

    [0008] In den Fig. 3, 4 und 5 ist eine zweite Ausführungsvariante gezeigt, bei der ein Signalgerät mit Anzeigeelement in horizontaler Anordnung machbar ist. Am Kragen 6 des Deckringes 3 sind Bügel 11 vorgesehen, die ein Anzeigeelement 12, beispielsweise eine Siebensegmentanzeige zur Darstellung von alphanumerischen Zeichen, tragen. Die Bügel 11 werden von zweiten Schrauben 13 am Kragen 6 festgehalten. Das Anzeigeelement 12 ist mittels ersten Schrauben 14 und Distanzstücken 15 an den Bügeln 11 befestigt. In dieser Ausführungsvariante ist die Deckplatte 7 als Linse 16 ausgebildet, die von dritten Schrauben 17 am Kragen 6 gehalten wird. Ein auf der Innenseite der Linse 16 angeordnetes Filter 18 verändert das vom Anzeigeelement 12 erzeugte Licht.

    [0009] In den Fig. 6, 7 und 8 ist eine dritte Ausführungsvariante gezeigt, bei der ein Signalgerät mit Richtungsanzeigern und Lautsprecher in vertikaler Anordnung machbar ist. Am Kragen 6 des Deckringes 3 sind zwei Platten 19 mit einem Feld von lichtemittierenden Dioden und eine Konsole 20 angeordnet, die einen Lautsprecher 21 trägt. In dieser Ausführungsvariante ist die Deckplatte 7 als zweistückige Linse 22 mit Pfeilmaske und als Gitterrahmen 23 mit Gitter 24 ausgebildet.


    Ansprüche

    1. Signalgerät in Aufputzbauweise für Aufzüge mit einem in lösbarer Verbindung mit einer Grundplatte (1) stehenden Gehäuse, wobei an der Grundplatte (1) aufgebogene Enden (2) vorgesehen sind, die von Befestigungsmitteln (4; 5) des Gehäuses hintergriffen werden,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gehäuse einen Deckring (3) und eine vom Deckring (3) getragene Deckplatte (7) aufweist, wobei die Befestigungsmittel (4; 5) an dem die Grundplatte (1) umschliessenden Deckring (3) angeordnet sind.
     
    2. Signalgerät nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Deckring (3) an der Innenseite einen umlaufenden Kragen (6) aufweist, der die Deckplatte (7) hält.
     
    3. Signalgerät nach den Ansprüchen 1 und 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Deckplatte (7) mindestens eine Öffnung (8) und zweite Gewindebolzen (9) zur Aufnahme und Befestigung von Schaltmitteln aufweist.
     
    4. Signalgerät nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Deckplatte (7) erste Gewindebolzen (10) aufweist, mittels denen die Deckplatte (7) mit dem Kragen (6) verbindbar ist.
     
    5. Signalgerät nach den Ansprüchen 1 und 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Deckplatte (7) als Linse (16) ausgebildet ist, wobei an der Unterseite der Linse (16) ein Filter (18) angeordnet ist.
     
    6. Signalgerät nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Kragen (6) Bügel (11) angeordnet sind, die ein Anzeigeelement (12) tragen, wobei das Signal des Anzeigeelementes (12) vom Filter (18) beeinflusst und von der Linse (16) angezeigt wird.
     
    7. Signalgerät nach den Ansprüchen 5 und 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Linse (16) mittels dritten Schrauben (17) mit dem Kragen (6) in Verbindung steht.
     
    8. Signalgerät nach den Ansprüchen 1 und 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Deckplatte (7) als zweistückige Linse (22) mit Pfeilmaske und als Gitterrahmen (23) mit Gitter (24) ausgebildet ist.
     
    9. Signalgerät nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Kragen (6) Platten (19) mit lichtemittierenden Dioden angeordnet sind, wobei das Signal der lichtemittierenden Dioden von den Linsen (22) mit Pfeilmasken angezeigt wird.
     
    10. Signalgerät nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Kragen (6) mindestens ein von einer Konsole (20) getragener Lautsprecher (21) angeordnet ist, wobei das Signal des Lautsprechers (21) durch das Gitter (24) geleitet wird.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht