| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 638 509 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
21.10.1998 Patentblatt 1998/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.08.1994 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B66B 3/00 |
|
| (54) |
Modulares Signalgerät in Aufputzbauweise für Aufzüge
Surface mounted modular signal device for elevators
Appareil modulaire de signalisation monté en surface pour ascenseurs
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT CH DE FR GB LI |
| (30) |
Priorität: |
13.08.1993 US 105941
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.02.1995 Patentblatt 1995/07 |
| (73) |
Patentinhaber: INVENTIO AG |
|
CH-6052 Hergiswil NW (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Shea, Timothy S.
Morristown, NJ 07960 (US)
- Sandhu, Surjit S.
Neshanic Station, New Jersey 08853 (US)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 524 428 US-A- 2 072 439 US-A- 4 924 974
|
DE-U- 9 102 425 US-A- 3 952 837
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Signalgerät in Aufputzbauweise für Aufzüge mit einem in
lösbarer Verbindung mit einer Grundplatte stehenden als Apparateträger dienenden Gehäuse,
wobei an der Grundplatte aufgebogene Enden vorgesehen sind, die von Befestigungsmitteln
des Gehäuses hintergriffen werden.
[0002] Aus der Schrift EP-A1 0 524 428 ist ein Anzeigeelement in Flachbauweise für Aufzüge
bekannt bei dem mittels Befestigungsschrauben eine Grundplatte mit auf den Schmalseiten
aufgebogenen Enden auf eine Wand montiert ist. An der unteren Schmalseite eines wandseitig
geöffneten Gehäuses sind Bolzen angeordnet, die das Gehäuse mit dem unteren aufgebogenen
Ende der Grundplatte verbinden. An der oberen Schmalseite des Gehäuses verbinden Stellschrauben
das Gehäuse mit dem oberen aufgebogenen Ende der Grundplatte. Frontseitig weist das
Gehäuse eine Öffnung auf, in die eine Filterplatte eingelegt ist. An der Frontinnenseite
des Gehäuses nahe der Öffnung angeordnete Gewindebolzen halten an Laschen einen Linsenträger,
der mittels Muttern frontseitig auf die Filterplatte gepresst wird. Rückseitig schliesst
eine auf den Linsenträger aufgesetzte gedruckte Schaltung den Linsenträger ab. Eine
an der Grundplatte angeordnete Isolierplatte schützt die gedruckte Schaltung vor Kurzschlüssen.
[0003] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass bei verschiedenartigen Anzeigeelementen
der gleichen Baureihe lediglich die Grundplatte in Form und Abmessung gleich ist.
Je nach Linsenform und Linsengrösse werden Gehäuse mit unterschiedlichen frontseitigen
Öffnungen notwendig.
[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen
gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden
und ein modulares Signalgerät in Aufputzbauweise für Aufzüge zu schaffen, mit dem
der Bedarf der Aufzugsindustrie an verschiedenartigen Signalgeräten gedeckt werden
kann.
[0005] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen,
dass das erfindungsgemässe Signalgerät mit bestehenden Produktefamilien kompatibel
ist. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass das erfindungsgemässe Signalgerät
für horizontale wie auch für vertikale Anwendungen einsetzbar ist. Ausserdem erlaubt
die modulare Bauweise eine serielle Herstellung in grossen Stückzahlen, was sich wiederum
positiv auf die Herstellungskosten und den Stückpreis auswirkt.
[0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Querschnittsansicht des erfindungsgemässen Signalgerätes,
- Fig. 2
- eine Frontansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Frontansicht des Signalgerätes mit einem Anzeigeelement,
- Fig. 4
- eine Rückansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Querschnittsansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 3 und Fig. 4,
- Fig. 6
- eine Frontansicht des Signalgerätes mit Richtungspfeilen und Lautsprecher,
- Fig. 7
- eine Rückansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 6 und
- Fig. 8
- eine Querschnittsansicht des Signalgerätes gemäss Fig. 6 und Fig. 7.
[0007] In den Fig. 1 bis 8 sind drei Ausführungsvarianten des erfindungsgemässen Signalgerätes
dargestellt. Gleiche Teile der Ausführungsvarianten sind mit gleichen Bezugszeichen
bezeichnet. In den Fig. 1 und 2 ist eine erste Ausführungsvariante gezeigt, bei der
ein Signalgerät mit Taster in vertikaler Anordnung machbar ist. Mit 1 ist eine aufputz
montierbare Grundplatte mit an den Schmalseiten aufgebogenen Enden 2 bezeichnet. Ein
Deckring 3 umschliesst die Grundplatte 1 und weist einenends einen Bolzen 4 und anderenends
eine Stellschraube 5 auf, die die aufgebogenen Enden 2 hintergreifen. Der Deckring
3 weist innenseitig einen Kragen 6 auf, an dem eine Deckplatte 7 aufliegt und befestigbar
ist. Zur Aufnahme von Schaltmitteln, beispielsweise Tastern, weist die Deckplatte
7 in der gezeigten Ausführungsvariante mindestens eine Öffnung 8 und konzentrisch
angeordnete zweite Gewindebolzen 9 auf, mittels denen die Schaltmittel an der Deckplatte
7 befestigbar sind. Erste Gewindebolzen 10 dienen der Befestigung der Deckplatte 7
am Kragen 6 des Deckringes 3.
[0008] In den Fig. 3, 4 und 5 ist eine zweite Ausführungsvariante gezeigt, bei der ein Signalgerät
mit Anzeigeelement in horizontaler Anordnung machbar ist. Am Kragen 6 des Deckringes
3 sind Bügel 11 vorgesehen, die ein Anzeigeelement 12, beispielsweise eine Siebensegmentanzeige
zur Darstellung von alphanumerischen Zeichen, tragen. Die Bügel 11 werden von zweiten
Schrauben 13 am Kragen 6 festgehalten. Das Anzeigeelement 12 ist mittels ersten Schrauben
14 und Distanzstücken 15 an den Bügeln 11 befestigt. In dieser Ausführungsvariante
ist die Deckplatte 7 als Linse 16 ausgebildet, die von dritten Schrauben 17 am Kragen
6 gehalten wird. Ein auf der Innenseite der Linse 16 angeordnetes Filter 18 verändert
das vom Anzeigeelement 12 erzeugte Licht.
[0009] In den Fig. 6, 7 und 8 ist eine dritte Ausführungsvariante gezeigt, bei der ein Signalgerät
mit Richtungsanzeigern und Lautsprecher in vertikaler Anordnung machbar ist. Am Kragen
6 des Deckringes 3 sind zwei Platten 19 mit einem Feld von lichtemittierenden Dioden
und eine Konsole 20 angeordnet, die einen Lautsprecher 21 trägt. In dieser Ausführungsvariante
ist die Deckplatte 7 als zweistückige Linse 22 mit Pfeilmaske und als Gitterrahmen
23 mit Gitter 24 ausgebildet.
1. Signalgerät in Aufputzbauweise für Aufzüge mit einem in lösbarer Verbindung mit einer
Grundplatte (1) stehenden als Apparateträger dienenden Gehäuse, wobei an der Grundplatte
(1) aufgebogene Enden (2) vorgesehen sind, die von Befestigungsmitteln (4; 5) des
Gehäuses hintergriffen werden,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse einen Deckring (3) zum Tragen von verschiedenartigen Deckplatten
(7; 16; 22) aufweist, wobei die Befestigungsmittel (4; 5) an dem die Grundplatte (1)
umschliessenden Deckring (3) angeordnet sind.
2. Signalgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckring (3) an der Innenseite einen umlaufenden Kragen (6) aufweist, der
die Deckplatte (7) hält.
3. Signalgerät nach den Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckplatte (7) mindestens eine Öffnung (8) und zweite Gewindebolzen (9) zur
Aufnahme und Befestigung von Schaltmitteln aufweist.
4. Signalgerät nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckplatte (7) erste Gewindebolzen (10) aufweist, mittels denen die Deckplatte
(7) mit dem Kragen (6) verbindbar ist.
5. Signalgerät nach den Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckplatte (7) als Linse (16) ausgebildet ist, wobei an der Unterseite der
Linse (16) ein Filter (18) angeordnet ist.
6. Signalgerät nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Kragen (6) Bügel (11) angeordnet sind, die ein Anzeigeelement (12) tragen,
wobei das Signal des Anzeigeelementes (12) vom Filter (18) beeinflusst und von der
Linse (16) angezeigt wird.
7. Signalgerät nach den Ansprüchen 5 und 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Linse (16) mittels dritten Schrauben (17) mit dem Kragen (6) in Verbindung
steht.
8. Signalgerät nach den Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckplatte (7) als zweistückige Linse (22) mit Pfeilmaske und als Gitterrahmen
(23) mit Gitter (24) ausgebildet ist.
9. Signalgerät nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Kragen (6) Platten (19) mit lichtemittierenden Dioden angeordnet sind, wobei
das Signal der lichtemittierenden Dioden von den Linsen (22) mit Pfeilmasken angezeigt
wird.
10. Signalgerät nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Kragen (6) mindestens ein von einer Konsole (20) getragener Lautsprecher (21)
angeordnet ist, wobei das Signal des Lautsprechers (21) durch das Gitter (24) geleitet
wird.
1. Signal apparatus in surface-mounted mode of construction for lifts, with a housing
standing in detachable connection with a base plate (1) and serving as an apparatus
carrier, wherein bent-up ends (2), which are engaged behind by fastening means (4;
5) of the housing, are provided at the base plate (1), characterised in that the housing
(1) has a cover ring (3) for support of various cover plates (7; 16; 22), wherein
the fastening means (4; 5) are arranged at the cover ring (3) surrounding the base
plate (1).
2. Signal apparatus according to claim 1, characterised in that the cover ring (3) has
at the inner side an encircling collar (6) which holds the cover plate (7).
3. Signal apparatus according to claims 1 and 2, characterised in that the cover plate
(7) has at least one opening (8) and two threaded pins (9) for reception and fastening
of switching means.
4. Signal apparatus according to claim 3, characterised in that the cover plate (7) has
first threaded pins (10), by means of which the cover plate (7) is connectible with
the collar (6).
5. Signal apparatus according to claims 1 and 2, characterised in that the cover plate
(7) is constructed as a lens (16), wherein a filter (18) is arranged at the underside
of the lens (16).
6. Signal apparatus according to claim 5, characterised in that brackets (11), which
carry an indicator element (12), are arranged at the collar (6), wherein the signal
of the indicator element (12) is influenced by the filter (18) and displayed by the
lens (16).
7. Signal apparatus according to claims 5 and 6, characterised in that the lens (16)
is connected to the collar (6) by means of third screws (17).
8. Signal apparatus according to claims 1 and 2, characterised in that the cover plate
(7) is constructed as a two-piece lens (22) with an arrow mask and as a grill frame
(23) with a grill (24).
9. Signal apparatus according to claim 8, characterised in that plates (19) with light-emitting
diodes are arranged at the collar (6), wherein the signal of the light-emitting of
diodes is displayed by the lens (22) with arrow masks.
10. Signal apparatus according to claim 8 characterised in that at least one loudspeaker
(21) carried by a bracket (20) is arranged at the collar (6), wherein the signal of
the loudspeaker (21) is conducted through the grill (24).
1. Appareil de signalisation monté en surface pour ascenseurs, comportant un boîtier
relié de façon amovible à une plaque de base (1) et servant de support d'appareil,
étant précisé qu'il est prévu sur la plaque de base (1) des extrémités repliées (2)
derrière lesquelles des moyens de fixation (4 ; 5) du boîtier viennent en prise,
caractérisé en ce que le boîtier comporte un anneau de recouvrement (3) destiné
à porter des plaques de recouvrement différentes (7 ; 16 ; 22), les moyens de fixation
(4 ; 5) étant disposés sur l'anneau de recouvrement (3) qui entoure la plaque de base
(1).
2. Appareil de signalisation selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'anneau
de recouvrement (3) présente sur son côté intérieur une collerette circulaire (6)
qui retient la plaque de recouvrement (7).
3. Appareil de signalisation selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la
plaque de recouvrement (7) présente au moins une ouverture (8) et des secondes tiges
filetées (9) pour recevoir et fixer des moyens de commutation.
4. Appareil de signalisation selon la revendication 3, caractérisé en ce que la plaque
de recouvrement (7) présente des premières tiges filetées (10) à l'aide desquelles
la plaque de recouvrement (7) peut être reliée à la collerette (6).
5. Appareil de signalisation selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la
plaque de recouvrement (7) est conçue comme une lentille (16), un filtre (18) étant
disposé sur le côté inférieur de la lentille (16).
6. Appareil de signalisation selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'il est prévu,
sur la collerette (6), des étriers (11) qui portent un élément d'affichage (12), le
signal de l'élément d'affichage (12) étant influencé par le filtre (18) et affiché
par la lentille (16).
7. Appareil de signalisation selon les revendications 5 et 6, caractérisé en ce que la
lentille (16) est reliée à la collerette (6) à l'aide de troisièmes vis (17).
8. Appareil de signalisation selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la
plaque de recouvrement (7) est conçue comme une lentille en deux parties (22) avec
un cache pour flèches, et comme un cadre (23) avec une grille (24).
9. Appareil de signalisation selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il est prévu,
sur la collerette (6), des plaques (19) pourvues de diodes lumineuses, le signal des
diodes lumineuses étant affiché par les lentilles (22) pourvue de caches pour flèches.
10. Appareil de signalisation selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il est prévu,
sur la collerette (6), au moins un haut-parleur (21) porté par une console (20), le
signal du haut-parleur (21) traversant la grille (24).