(19)
(11) EP 0 639 658 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.04.1995  Patentblatt  1995/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.02.1995  Patentblatt  1995/08

(21) Anmeldenummer: 94117579.6

(22) Anmeldetag:  06.05.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6C23G 5/04, C23G 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 11.11.1991 DE 4136990

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
92107605.5 / 0541892

(71) Anmelder: LEYBOLD AKTIENGESELLSCHAFT
D-63450 Hanau (DE)

(72) Erfinder:
  • Hugo, Franz
    D-63743 Aschaffenburg (DE)
  • Mosch, Johannes
    D-63755 Alzenau (DE)
  • Wanetzky, Erwin
    D-63538 Grosskrotzenburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung ist am 08 - 11 - 1994 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Verfahren zur schonenden Entfettung und Reinigung von mit fett- und/oder Ölhaltigen Stoffen behaftetem Gut


    (57) Beschrieben wird ein Verfahren zur Entfettung und Reinigung von mit fett- und/oder ölhaltigen Stoffen behaftetem Gut,
    Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das zu reinigende Gut unter Vakuumbedingungen in einer Prozeßkammer derart erwärmt wird, daß die Fette und/oder Öle in Abhängigkeit ihres Aggregatszustandes vom Gut abtrennbar sind.
    In einem ersten Reinigungsschritt werden die dem zu reinigenden Gut anhaftenden Fette und/oder Öle mit einem ihrer Konsistenz ähnlichen Lösungsmittel beaufschlagt, und das sich bildende Gemisch aus Lösungsmittel und abgelösten Fetten bzw. Ölen wird einem Verdampfer zugeführt. In einem zweiten Reinigungsschritt wird der sich am Verdampfer bildende Dampf dem Gut zugeleitet, an dessen Oberfläche der Dampf kondensiert und unter Kondensatbildung die Restverschmutzung beseitigt. In einem dritten Reinigungschritt wird der Dampf einem Kondensator zugeführt, dessen gewonnenes Kondensat dem Reinigungsprozeß als Lösungsmittel erneut zugeführt wird und in einem vierten Reinigungsschritt wird die Vakuumkammer derart weiter evakuiert, daß restliche Lösungsmitteldämpfe vollständig entfernt werden.







    Recherchenbericht