(19)
(11) EP 0 640 305 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.04.1996  Patentblatt  1996/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.03.1995  Patentblatt  1995/09

(21) Anmeldenummer: 94116623.3

(22) Anmeldetag:  12.05.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 9/02, A47C 7/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 01.06.1991 DE 4118013

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
92107981.0 / 0517006

(71) Anmelder: SIFA Sitzfabrik GmbH
D-92237 Sulzbach-Rosenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Neumüller, Konrad
    Verstorben (DE)

(74) Vertreter: Merten, Fritz 
Tristanstrasse 5
D-90461 Nürnberg
D-90461 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung ist am 21 - 10 - 1994 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Sitz für eine Stehhilfe oder einen Stuhl


    (57) Sitz für eine Stehhilfe oder einen Stuhl mit den Kennzeichen, daß der Sitzträger (8) eine obere Fläche (52) aufweist, daß in der oberen Fläche (52) in etwa der Mitte eine Bohrung (28) angeordnet ist, daß in der oberen Fläche (52) um die Bohrung (28) herum in regelmäßigem Abstand mindestens zwei nach innen gekrümmte Nuten (29) angeordnet sind, daß die Nuten (29) in ihrer Mitte eine Vertiefung (41) aufweisen und von dort nach beiden Seiten gleichmäßig ansteigen, daß der Sitzkörper (5) an seiner unteren Seite eine Sitzplatte (30) trägt, daß sich von der Sitzplatte (30) eine Gewindestange (34) nach unten durch die Bohrung (28) der oberen Fläche (52) des Sitzträgers (8) erstreckt, daß unten in der Sitzplatte (30) entsprechend der Nuten (29) der oberen Fläche (52) des Sitzträgers (8) ebenfalls gekrümmte Nuten (32) mit Vertiefungen (53) und ansteigenden Flanken angeordnet sind, daß zwischen den Nuten (29) der oberen Fläche (52) des Sitzträgers (8) und den Nuten (32) der Sitzplatte (30) unverlierbar Kugeln (33) angeordnet sind, daß die Gewindestange (34) unterhalb der oberen Fläche (52) des Sitzträgers (8) sich durch mindestens eine Scheibe (35), ein Axial-Kugellager (36), eine weitere Scheibe (37), ein elastisches Element (38), eine weitere Scheibe (39) nach unten erstreckt und dort mit einer Mutter (40) befestigt ist.







    Recherchenbericht