[0001] Die Erfindung betrifft eine Halterungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1 sowie ein flach ausgebildetes Element mit Halterungsvorrichtung entsprechend dem
Gattungsbegriff des Anspruches 9.
[0002] Aus der Praxis ist ein sogenannter Heftstreifen bekannt, mit dem gelochte Papierblätter
zusammengehalten werden können. Dieser Heftstreifen weist metallische Verbindungsmittel
auf, die durch die gelochten Blätter hindurchgesteckt und umgebogen werden. Diese
Verbindungsmittel sind ferner mit einem Halterungsteil gekoppelt, der in einer ersten
Gebrauchsstellung bündig mit einer Seite der zusammengehefteten Blätter abschließt
oder in einer zweiten Gebrauchsstellung seitlich über die gelochten Blätter hervorsteht
und in diesem hervorstehenden Bereich Lochungen aufweist, mit deren Hilfe der Heftstreifen
zusammen mit den zusammengehefteten Papierblättern beispielsweise in einer Umlegeführung
eines handelsüblichen Ordners abgelegt werden kann.
[0003] Aus der Praxis sind ferner Magnet-Taschen zur Aufnahme von Kennzeichnungs- und Ordnungsmitteln,
wie Bedienungsanweisungen, Begleitpapieren, Plänen, Lochkarten, Abrechnungen usw.
bekannt. Sie enthalten im oberen Bereich der Rückseite der Taschenrückwand einen Haftmagneten,
mit dem sie an glatten metallischen Flächen, wie Materialbehältern oder Regalschienen
schnell und zuverlässig, jedoch jederzeit leicht lösbar, angebracht werden können.
In der Praxis werden nun jedoch auch Materialbehälter aus Gittermaterial (sogenannte
Gitterboxen) verwendet. An den runden, verhältnismäßig dünnen Gitterstäben derartiger
Gitterboxen haften Magnet-Taschen vielfach nicht zuverlässig.
[0004] Durch das Gebrauchsmuster DE-U-86 16 230 wurde daher eine Magnet-Tasche vorgeschlagen,
die eine Halterungsvorrichtung aufweist, mit der die Tasche wahlweise auch an einem
dünnen Stab, insbesondere einer Gitterbox, angebracht werden kann. Die bekannte Halterungsvorrichtung
besteht im wesentlichen aus zwei an den beiden Enden eines Verbindungssteges vorgesehene,
einstückig mit dem Verbindungssteg ausgebildete Haken.
[0005] Die Magnet-Taschen mit dieser Halterungsvorrichtung haben sich für die oben genannten
Anwendungsgebiete in der Praxis bewährt.
[0006] Es kommt jedoch auch des öfteren vor, daß man Gegenstände kennzeichnen möchte, die
weder eine ausreichend glatte metallische Fläche noch dünne Stäbe aufweisen, wie beispielsweise
übereinander gestapelte Kartons.
[0007] EP-A-0 553 521 offenbart eine Halterungsvorrichtung, mit der eine Vielzahl von Blättern
gehalten werden kann. Die Blätter können wenigstens zwei unterschiedliche Gebrauchsstellungen
bezüglich der Halterungsvorrichtung einnehmen.
[0008] Aus der US-A-4 572 380 ist ebenfalls eine Vorrichtung zur Halterung einer Vielzahl
von Blättern bekannt, wobei die Halterungsvorrichtung in zwei unterschiedlichen Gebrauchsstellungen
mit den Blättern koppelbar ist.
[0009] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Halterungsvorrichtung gemäß dem
Oberbegriff des Anspruches 1 sowie das flach ausgebildete Element mit Halterungsvorrichtung
entsprechend dem Gattungsbegriff des Anspruches 9 derart weiterzuentwickeln, daß weitere
Anwendungsmöglichkeiten erschlossen werden.
[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche
1 und 9 gelöst.
[0011] Weitere Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche und werden im folgenden
anhand der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung näher erläutert.
[0012] In der Zeichnung zeigen
- Fig.1
- eine Aufsicht auf die Halterungsvorrichtung und die Tasche im nichtverkoppelten Zustand,
- Fig.2
- eine Aufsicht auf die Halterungsvorrichtung und die Tasche im verkoppelten Zustand,
- Fig.3
- eine Seitenansicht eines Teils der Halterungsvorrichtung,
- Fig.4
- eine teilweise geschnittene Ansicht eines Anwendungsbeispieles der erfindungsgemäßen
Halterungsvorrichtung mit Tasche.
[0013] Anhand der Fig.1 bis 3 wird zunächst eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Halterung
eines im wesentlichen flach ausgebildeten Elementes, insbesondere zur Aufhängung einer
Tasche 2, näher erläutert.
[0014] Die Halterungsvorrichtung 1 besteht im vorliegenden Ausführungsbeispiel im wesentlichen
aus zwei als Haken 3, 3' ausgebildete Halterungsteile sowie mit der Tasche 2 koppelbaren
Verbindungsmitteln. Diese Verbindungsmittel weisen zwei an den beiden Enden eines
Verbindungssteges 4 vorgesehene, sich in entgegengesetzte Richtungen erstreckende
Haltefinger 5, 5' auf.
[0015] Jeder der Haken 3, 3' wird einstückig durch folgende Teilstücke gebildet:
[0016] Ein sich von der Ansatzstelle am Verbindungssteg 4 im wesentlichen senkrecht erstreckendes
erstes Teilstück 3a, 3'a; ein parallel zum Verbindungssteg 4 verlaufendes und mit
dem ersten Teilstuck 3a, 3'a ein T bildendes zweites Teilstück 3b, 3'b; ein sich vom
inneren Ende des zweiten Teilstucks 3b, 3'b im wesentlichen senkrecht vom Verbindungssteg
weg erstreckendes drittes Teilstück 3c, 3'c; ein sich hieran anschließendes parallel
zum Verbindungsstück 4 nach außen verlaufendes viertes Teilstück 3d, 3'd; ein sich
vom Ende des vierten Teilstücks zumindest teilweise im wesentlichen senkrecht zum
Verbindungssteg 4 erstreckendes fünftes Teilstück 3e, 3'e. Dieses fünfte Teilstück
3e, 3'e ist mit seinem freien Ende derart nach innen gebogen, daß sich sein Ende -
in der Ruhestellung - etwa zwischen dem Haltefinger 5, 5' und dem nach außen ragenden
Ende des zweiten Teilstücks 3b, 3'b befindet.
[0017] Die Halterungsvorrichtung 1 wird vorzugsweise aus biegsamem, elastischen Kunststoff,
vorzugsweise Polypropylen, hergestellt.
[0018] Das im wesentlichen flach ausgebildete Element wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel
durch eine Tasche 2 gebildet, die im wesentlichen aus einer Taschenrückwand 2a, aus
biegsamem, nicht transparentem Material und einer Taschenvorderseite 2b aus biegsamem,
transparentem Material besteht. Im Rahmen der Erfindung sind jedoch auch andere flach
ausgebildete Elemente denkbar, wie beispielsweise Schilder.
[0019] Im oberen Bereich weist die Tasche zwei durch kreisförmige Ausstanzungen gebildete
Ausnehmungen 2c, 2'c auf, in die die Haltefinger 5, 5' einführbar sind. Um das Einführen
der Haltefinger in die Ausnehmungen zu ermöglichen, wird der Verbindungssteg 4 der
Halterungsvorrichtung 1 so weit gebogen, bis der Abstand der Haltefinger 5 und 5'
dem Abstand der Ausnehmungen 2c und 2'c entspricht. Wenn sich der Verbindungssteg
aufgrund der Elastizität der Halterungsvorrichtung 1 entspannt, schieben sich die
Finger 5, 5' durch die Ausnehmungen 2c, 2'c, so daß die Halterungsvorrichtung 1 mit
der Tasche 2 in der in Fig.2 gezeigten Weise verkoppelt ist.
[0020] In der in Fig.2 gezeigten ersten Gebrauchsstellung erstreckt sich die mit der Tasche
2 gekoppelte Halterungsvorrichtung 1 im wesentlichen parallel zur Tasche. Mit Hilfe
der Haken 3, 3' kann die Tasche 2 beispielsweise über den Rand von Boxen, an Stäbe
oder dergleichen gehängt werden, indem das vierte und fünfte Teilstück 3d, 3e, 3'd,
3'e in ausreichendem Maße nach hinten bzw. vorne gebogen wird. Wird die Tasche 2 beispielsweise
am oberen Rand einer Box eingehängt, so befinden sich die ersten, zweiten und dritten
Teilstücke 3a bis 3c bzw. 3'a bis 3'c auf der Vorderseite der Box, während das vierte
Teilstück 3d, 3'd über den oberen Rand der Box verläuft und das fünfte Teilstück 3e,
3'e an der Innenseite der Box anliegt.
[0021] Die Größe der Haken richtet sich nach den Anwendungsfällen. Es hat sich als besonders
zweckmäßig erwiesen, wenn die Länge der einzelnen Teilstücke der Haken 3, 3' etwa
3 bis 5 cm betragen, wobei der Abstand zwischen dem zweiten und vierten Teilstück
kleiner als der Abstand zwischen dem dritten und fünften Teilstück 3c, 3e bzw. 3'c,
3'e gewählt wird.
[0022] Werden die Haken 3, 3' an relativ breiten Boxrändern eingehängt, verhindern die ein
T bildenden ersten und zweiten Teilstücke 3a, 3b, 3'a, 3'b, daß sich die Halterungsvorrichtung
1 bis zum Verbindungssteg 4 verwindet. Daher wird die Tasche 2 auch bei derartigen
Anwendungsfällen relativ plan vor dem zu kennzeichnenden Gegenstand hängen.
[0023] Selbstverständlich sind im Rahmen der Erfindung auch andere Ausführungsformen von
Haken denkbar.
[0024] In einer zweiten, in Fig.4 dargestellten Gebrauchsstellung erstreckt sich die Halterungsvorrichtung
1 im wesentlichen quer zur Tasche 2. Diese Stellung ist besonders geeignet, um übereinander
gestapelte Kartons, Kisten oder dgl. zu kennzeichnen. Für diesen Zweck wird die Halterungsvorrichtung
1 lediglich zwischen zwei Kartons 6a, 6b geschoben. Indem die Halterungsvorrichtung
im wesentlichen flach, vorzugsweise zwischen 1,5 und 3 mm, ausgebildet ist, stellt
dies eine einfache Möglichkeit der Kennzeichnung dar, wenn die Halterungsvorrichtung
1 nicht an geeigneter Stelle eingehängt werden kann.
[0025] Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, die Halterungsvorrichtung 1 mit wenigstens
einem sich im wesentlichen quer zur Halterungsvorrichtung erstreckenden Stift 7 zu
versehen, vergleiche Fig.3. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist am freien Ende
der fünften Teilstücke 3e, 3'e ein derartiger Stift 7 in einer entsprechenden Bohrung
gehaltert. Dieser Stift weist an seinem einen Ende einen Widerhaken 7a und am anderen
Ende einen verdickten Kopf 7b auf.
[0026] Dieser Stift 7 bildet eine weitere Anwendungsmöglichkeit, indem die Tasche 2 an einem
relativ weichen Gegenstand, beispielsweise einem Pappkarton durch Eindrücken des mit
dem Widerhaken 7a versehenen Endes des Stiftes 7 angebracht werden kann. Dadurch,
daß der Stift 7 an beiden Haken 3, 3' vorhanden ist, kann die Tasche 2 sicher und
zuverlässig aufgehängt werden. Der Stift 7 wird zweckmäßigerweise möglichst in der
Nähe der Verbindungsmittel, d. h. den Haltefingern 5, 5' angeordnet, um die Handhabung
der Halterungsvorrichtung in der zweiten, in Fig.4 dargestellten Gebrauchsstellung
nicht zu behindern. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Stift etwa zwischen
den Haltefingern 5, 5' und dem äußeren Teil des zweiten Teilstücks 3b, 3'b angeordnet.
Werden die Stifte 7 in einen zu kennzeichnenden Gegenstand eingedrückt, so kann das
Gewicht der Tasche mit deren Inhalt und die Federwirkung der Haken 3, 3' dazu führen,
daß sich der äußere Teil der zweiten Teilstücke 3b, 3'b auf den Stiften 7, 7' abstützt.
[0027] Im Rahmen der Erfindung ist es jedoch auch denkbar, daß die Stifte 7, 7' beispielsweise
am Verbindungssteg 4 im Bereich der Ansatzstelle der Haken 3, 3' vorgesehen werden.
[0028] Die relativ einfache Lösbarkeit der Halterungsvorrichtung 1 von der Tasche 2 bietet
ferner noch folgende weitere Anwendungsmöglichkeit:
[0029] Wird die Tasche 2 zusätzlich im oberen Bereich der Rückseite der Taschenrückwand
2a mit einem Haftmagneten versehen, so kann die dadurch gebildete Magnet-Tasche an
geeigneten metallischen Flächen zur Kennzeichnung verwendet werden. Müssen jedoch
nichtmetallische Gegenstände gekennzeichnet werden, so kann auf einfache Art und Weise
die Halterungsvorrichtung 1 mit der Magnet-Tasche 2 gekoppelt werden, so daß nunmehr
alle oben beschriebenen Anwendungsmöglichkeiten offenstehen.
1. Vorrichtung (1) zur Halterung eines im wesentlichen flach ausgebildeten Elementes,
insbesondere zur Aufhängung einer Tasche (2),
a) mit einem Halterungsteil (3, 3') sowie
b) mit dem Element koppelbaren Verbindungsmitteln (5, 5'),
c) wobei die Verbindungsmittel derart gestaltet sind, daß die Halterungsvorrichtung
(1) in wenigstens zwei unterschiedlichen Gebrauchsstellungen mit dem Element (2) koppelbar
ist, und
d) wobei die Verbindungsmittel zwei an den beiden Enden eines Verbindungssteges (4)
vorgesehene, sich in entgegengesetzte Richtungen erstreckende Haltefinger (5, 5')
aufweisen,
: dadurch gekennzeichnet, daß
e) an beiden Enden des Verbindungssteges (4) einstückig mit dem Verbindungssteg ausgebildete
Haken (3, 3') vorgesehen sind
f) und daß jeder Haken einstückig durch folgende Teilstücke gebildet wird:
ein sich von der Ansatzstelle am Verbindungssteg (4) im wesentlichen senkrecht erstreckendes
erstes Teilstück (3a, 3'a); ein parallel zum Verbindungssteg (4) verlaufendes und
mit dem ersten Teilstück (3a, 3'a) ein T bildendes zweites Teilstück (3b, 3'b); ein
sich vom inneren Ende des zweiten Teilstücks (3b, 3'b) im wesentlichen senkrecht vom
Verbindungssteg (4) weg erstreckendes drittes Teilstück (3c, 3'c); ein sich hieran
anschließendes parallel zum Verbindungsstück (4) nach außen verlaufendes viertes Teilstück
(3d, 3'd); sowie ein sich vom Ende des vierten Teilstücks zumindest teilweise im wesentlichen
senkrecht zum Verbindungssteg (4) erstreckendes fünftes Teilstück (3e, 3'e).
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsvorrichtung
(1) im wesentlichen flach ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
mit dem Element (2) gekoppelte Halterungsvorrichtung (1) sich in einer ersten Gebrauchsstellung
im wesentlichen parallel und in einer zweiten Gebrauchsstellung im wesentlichen quer
zum flach ausgebildeten Element erstreckt.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Halterungsvorrichtung (1) aus biegsamen, elastischem Kunststoff, vorzugsweise Polypropylen,
hergestellt wird.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Halterungsvorrichtung wenigstens einen sich im wesentlichen quer zur Halterungsvorrichtung
erstreckenden Stift (7, 7') aufweist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (7, 7') an seinem
einen Ende mit einem Widerhaken (7a) versehen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (7, 7') an seinem
anderen Ende einen verdickten Kopf (7b) aufweist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der
Stift in einer Bohrung der Halterungsvorrichtung gehaltert ist.
9. Flach ausgebildetes Element, insbesondere eine Tasche (2), mit einer Halterungsvorrichtung,
gekennzeichnet durch die Halterungsvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis
8, wobei die Verbindungsmittel der Halterungsvorrichtung mit korrespondierenden Verbindungsmitteln
am flach ausgebildeten Element zusammenwirken.
10. Element nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die korrespondierenden Verbindungsmittel
durch zwei Ausnehmungen gebildet werden.
1. Device (1) for holding a substantially flat element, particularly for suspending a
bag (2),
a) with a holding part (3, 3') and
b) connecting means (5, 5') which can be linked to the element,
c) wherein the connecting means are so constructed that the holding device (1) can
be linked to the element (2) in at least two different positions of use, and
d) wherein the connecting means have two retaining fingers (5, 5') which are provided
at the two ends of a connecting piece (4) and extend in opposite directions,
characterised in that
e) hooks (3, 3') which are constructed integrally with the connecting piece are provided
on both ends of the connecting piece (4),
f) and that each hook is formed in one piece by the following parts:
a first part (3a, 3'a) which extends substantially perpendicular from the point of
attachment on the connecting piece (4); a second part (3b, 3'b) which extends parallel
to the connecting piece (4) and forms a T with the first part (3a, 3'a); a third part
(3c, 3'c) which from the inner end of the second part (3b, 3'b) extends substantially
perpendicular away from the connecting piece (4); a fourth part (3d, 3'd) which adjoins
the third part and extends outwards parallel to the connecting piece (4); and a fifth
part (3e, 3'e) which extends at least in part substantially perpendicular to the connecting
piece (4).
2. Device as claimed in Claim 1, characterised in that the holding device (1) is of substantially
flat construction.
3. Device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that in a first
position of use the holding device (1) which is linked to the element (2) extends
substantially parallel with respect to the flat element and in a second position of
use it extends substantially transversely with respect thereto.
4. Device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the holding
device (1) is produced from flexible elastic plastics material, preferably polypropylene.
5. Device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the holding
device has at least one pin (7, 7') extending substantially transversely with respect
to the holding device.
6. Device as claimed in Claim 5, characterised in that the pin (7, 7') is provided on
one end with a barb (7a).
7. Device as claimed in Claim 5, characterised in that the pin (7, 7') has a thickened
head (7b).
8. Device as claimed in one of Claims 5, 6 or 7, characterised in that the pin is held
in a hole in the holding device.
9. Element of flat construction, particularly a bag (2), with a holding device, characterised
by the holding device (1) as claimed in one of Claims 1 to 8, wherein the connecting
means of the holding device co-operate with corresponding connecting means on the
flat element.
10. Element as claimed in Claim 9, characterised in that the corresponding connecting
means are formed by two openings.
1. Dispositif (1) de support d'un élément sensiblement plat, en particulier de suspension
d'une poche (2),
a) comprenant une section de support (3, 3') ainsi que
b) des moyens d'assemblage (5, 5') pouvant être reliés à l'élément,
c) les moyens d'assemblage étant conformés de manière que le dispositif de support
(1) puisse être réuni avec l'élément (2) à au moins deux positions différentes d'utilisation
et
d) les moyens d'assemblage comprenant deux doigts de support (5, 5') prévus aux deux
extrémités d'une baguette de liaison (4) et orientés en sens opposés,
caractérisé en ce que
e) des crochets (3, 3') réalisés monobloc avec la baguette de liaison (4) sont prévus
aux deux extrémités de la baguette de liaison
f) et en ce que chaque crochet est formé monobloc des parties suivantes :
une première partie (3a, 3'a) orientée sensiblement verticalement à partir du
lieu de raccordement à la baguette de liaison (4) ; une deuxième partie (3b, 3'b)
orientée parallèlement à la baguette de liaison (4) et formant un T avec la première
partie (3a, 3'a) ; une troisième partie (3c, 3'c) partant de l'extrémité intérieure
de la deuxième partie (3b, 3'b) et s'éloignant sensiblement verticalement de la baguette
de liaison (4) ; une quatrième partie (3d, 3'd) se raccordant à la précédente et orientée
vers l'extérieur parallèlement à la pièce de liaison (4) ; ainsi qu'une cinquième
partie (3e, 3'e) partant de l'extrémité de la quatrième partie et orientée au moins
partiellement sensiblement perpendiculairement à la baguette de liaison (4).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de support
(1) est sensiblement plat.
3. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif
de support (1) relié à l'élément (2) est orienté à une première position d'utilisation
sensiblement parallèlement à et, à une seconde position d'utilisation, sensiblement
perpendiculairement à l'élément plat.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif
de support (1) est réalisé en matière plastique élastique flexible, de préférence
en polypropylène.
5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif
de support comporte au moins une cheville (7, 7') orientée sensiblement perpendiculairement
au dispositif de support.
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la cheville (7, 7') est
munie d'une barbe (7a) à l'une des extrémités.
7. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la cheville (7, 7') comporte
une tête épaissie (7b) à l'autre extrémité.
8. Dispositif selon l'une des revendications 5, 6 ou 7, caractérisé en ce que la cheville
est fixée dans un trou du dispositif de support.
9. Elément plat, en particulier une poche (2), équipée d'un dispositif de support, caractérisé
par le dispositif de support (1) selon l'une des revendications 1 à 8, les moyens
d'assemblage du dispositif de support coopérant avec des moyens correspondants d'assemblage
que comporte l'élément plat.
10. Elément selon la revendication 9, caractérisé en ce que les moyens correspondants
d'assemblage sont formés de deux trous.