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EP 0 640 697 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.08.1997 Patentblatt 1997/33 |
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Anmeldetag: 28.05.1994 |
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Wasserbehälter und Verfahren zu dessen Herstellung
Water tank and procedure for its fabrication
Réservoir d'eau et procédé pour sa fabrication
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE |
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Priorität: |
05.06.1993 DE 4319113 28.04.1994 DE 4415587
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.03.1995 Patentblatt 1995/09 |
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Patentinhaber: |
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- Joh. Vaillant GmbH u. Co.
42850 Remscheid (DE) Benannte Vertragsstaaten: DE DK ES GR IE IT LU PT SE
- n.v. Vaillant s.a.
1620 Drogenbos (BE) Benannte Vertragsstaaten: BE
- VAILLANT S.A.R.L
94045 Créteil Cedex (FR) Benannte Vertragsstaaten: FR
- VAILLANT Ges.m.b.H
1231 Wien (AT) Benannte Vertragsstaaten: AT
- Vaillant Ltd.
Rochester
Kent ME2 4EZ (GB) Benannte Vertragsstaaten: GB
- Vaillant B.V.
1100 DT Amsterdam (NL) Benannte Vertragsstaaten: NL
- Vaillant GmbH
8953 Dietikon 1 (CH) Benannte Vertragsstaaten: CH LI
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Erfinder: |
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- Marquardt, Rudolf
D-50189 Elsdorf (DE)
- Nitsche, Walter
D-50127 Bergheim (DE)
- Wachholz, Hans-Ulrich
D-50189 Elsdorf (DE)
- Preiss, Andreas
D-42859 Remscheid (DE)
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Vertreter: Heim, Johann-Ludwig, Dipl.-Ing. |
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c/o Johann Vaillant GmbH u. Co.
Postfach 10 10 20
Berghauser Strasse 40 42850 Remscheid 42850 Remscheid (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen innen emaillierten Wasserbehälter
aus Stahl und auf ein Verfahren zu seiner Herstellung gemäß den Oberbegriffen der
unabhängigen Patentansprüche.
[0002] Es ist bekannt, Wasserbehälter für gas- oder elektrisch beheizte Warmwasserspeicher
aus einem Mantelring und einem Deckel und einem Boden herzustellen. Die Böden werden
hierbei tiefgezogen, der Mantelring wird aus einem Blechstreifen gebogen und längsnahtgeschweißt.
Die so geformten Einzelteile des Speichers werden dann entfettet und von anhaftenden
Schichten und von Schmutz gereinigt. Daraufhin werden die so behandelten Teile durch
Strahlen mit Metallkornkörpern aufgerauht. Anschließend werden Mantel und Boden beziehungsweise
Mantel und Deckel geschweißt, und dann erfolgt die Benetzung des gesamten Innenraums
des Speicherbehälters mit Emailschlicker, der nach dem Benetzen, getrocknet und gebrannt
wird (vgl. DE-A-3 101 274).
[0003] Es hat sich gezeigt, daß die auf diese Art und Weise gewonnene Innenemaillierung
nicht die in sie gestellten Erwartungen erfüllt hat. Dies zeigt sich zum Beispiel
an der Höhe des Normschutzstrombedarfes, dessen Größe ein Maß für die Güte der Emailschicht
ist. Bei Speicherbehältern mit besonders hohem Normschutzstrom konnte nach dem Aufschneiden
des Behälters festgestellt werden, daß das Email im Bereich der Schweißnähte nur schlecht
haftet, daß mehr oder weniger große Stellen gefunden wurden, an denen das Email an
der Schweißnaht nicht gehaftet hat.
[0004] Man hat sich zunächst zur Behebung dieser Schäden damit geholfen, eine zweite Emailschicht
aufzutragen, bei der also der Emaillierungsvorgang nach dem Brennen der ersten Emailschicht
wiederholt wurde. Der Schutzstrombedarf ist dann zwar wesentlich geringer, aber die
Herstellkosten eines Speichers sehr erhöht.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Fehlerhaftigkeit der Innenemaillierung
eines solchen Speicherbehälters zu verringern, ohne dessen Herstellkosten wesentlich
zu erhöhen.
[0006] Die Lösung der Aufgabe gelingt bei einem Speicher der eingangs näher bezeichneten
Art erfindungsgemäß mit den Merkmalen der Sachansprüche 1-2, beziehungsweise ein Verfahren
der eingangs näher bezeichneten Art zur Lösung der Aufgabe gelingt erfindungsgemäß
mit den Merkmalen des unabhängigen Verfahrensanspruchs 3.
[0007] Besonders vorteilhafte Ausführungsformen zur Durchführung des Verfahrens ergeben
sich aus den abhängigen Patentansprüchen 4-6.
[0008] Bei der Anwendung des Verfahrens beziehungsweise bei den hiernach gefertigten Speicherbehältern
ist bei kaum erhöhten Herstellkosten der deutlich niedrige Schutzstrombedarf signifikant
für die gewonnene Güte der Emaille gegenüber dem Stand der Technik.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Figuren der Zeichnung näher
erläutert.
[0010] Es zeigen:
Figur 1 eine Querschnittsdarstellung eines Warmwasserspeichers und
Figur 2 einen Ausschnitt einer Ansicht auf eine Schweißnaht.
[0011] In beiden Figuren bedeuten gleiche Bezugszeichen jeweils die gleichen Einzelheiten.
[0012] Ein Warmwasserspeicher 31 weist ein Speichergehäuse 1 auf, das auf seiner Innenseite
mit einer Isolierung 2 versehen ist, innerhalb derer der eigentliche Speicherbehälter
3 gelagert ist. Der Speicherbehälter besteht aus einem hohlzylindrischen Mantelteil
4, dessen oberes Ende 5 und dessen unteres Ende 6 von einem Boden 7 beziehungsweise
einem Deckel 8 abgedeckt sind. Boden und Deckel sind halbhohlkugelähnliche Gebilde
und bestehen wie auch das Mantelteil 4 aus unlegiertem Stahl. Das Ende 9 des Deckels
8 beziehungsweise das Ende 10 des Bodens 7 sind mit den Enden 5 und 6 des Mantels
4 verschweißt. Die Schweißnaht 18 bildet einen Ring. Weiterhin weist auch das Mantelblech
eine Längsschweißnaht 11 auf. Alle diese drei Schweißnähte 18 und 11 befinden sich
im Innenraum 32 des Behälters 3 und sind nach dem Zusammenschweißen des gesamten Behälters
3 nicht mehr zugänglich. Durch den Deckel 8 reichen Stutzen 12 und 13, die später
dem Kaltwassereinlauf und der Warmwasserentnahme dienen. Weiterhin können Stutzen
14 und 15 zur Durchführung eines Heizkörpers 33 in den Innenraum 32 des Speicherbehälters
3 vorhanden sein, wobei durch diese Stutzen entweder eine wassergefüllte Rohrschlange
oder ein elektrischer Heizkörper angeschlossen werden. Beide Alternativen dienen der
Fremdbeheizung des Inhalts des Wasserspeichers 3.
[0013] An der Unterseite 16 des Gehäuses 1 sind Füße 17 zur Aufstellung des Speicherbehälters
auf einem Boden vorgesehen.
[0014] Im Mantelteil 4 können weitere nicht dargestellte Ausnehmungen vorhanden sein, beispielsweise
bei einem direkt durch einen Gasbrenner beheizten Speicher zur Durchführung der Tauchbrennkammer,
für das Vorsehen einer Reinigungsöffnung, für das Einführen einer Anode, eines Temperaturfühlers
und dergleichen. Diese Ausnehmungen beziehungsweise Rohrstutzen sind der Einfachheit
halber fortgelassen.
[0015] Die Herstellung des Speicherbehälters erfolgt wie folgt:
[0016] Das Mantelteil 4 wird aus einem auf Maß, ggf. nach Einbringung etwaiger Ausnehmungen,
geschnittenen Blechstreifen durch Biegen zur Mantelform gebracht, und anschließend
wird die Längsschweißnaht 11 geschweißt. Deckel und Boden werden aus Blechplatinen
tiefgezogen, die Löcher für etwaige Stutzen werden eingebracht, die Stutzen werden
gegebenenfalls eingeschweißt. Anschließend werden Mantel und Boden beziehungsweise
Deckel entfettet, und nach dem Entfetten werden sie von anhafteten Schichten und Verunreinigungen
befreit. Dann werden sie durch Strahlen mit Metallkornkörpern aufgerauht. Nunmehr
kommt der erfindungswesentliche Schritt, nämlich das Benetzen der Schweißnahtbereiche
in einem Bereich von 1 bis 4 cm beiderseits jeder Schweißnaht im Innenraum 32 mit
einer wäßrigen Lösung von 50 bis 300 g eines Alkali- oder Erdalkalisulfates oder-chlorides,
beispielsweise Magnesiumsulfat (MgSO
4), Magnesiumchlorid (MgCl
2), Natriumsulfat (Na
2SO
4) oder Natriumchlorid (NaCl) pro Liter Wasser oder einer Aufschlämmung von Zinksulfid
(ZnS), Nickeloxid (NiO) oder Kobaltoxid (Co
3O
4). Als besonders zweckmäßig hat sich eine Konzentration von 87 g MgSO
4 auf ein Liter Wasser erwiesen. Auch die Höhe des benetzten Nahtbereiches ist wesentlich,
es hat sich herausgestellt, daß eine Benetzung nur weniger Millimeter beiderseits
der vorzusehenen Schweißnaht und eine Benetzung von einem Bereich von mehr als 4 cm
beiderseits des Nahtbereichs zu nicht so guten Ergebnissen führen. Wird ein Bereich
von 2,0 bis 3 cm beiderseits jeder Naht mit dieser wässrigen Lösung oder wässrigen
Aufschlämmung benetzt, so hat das einen Einfluß auf das Haftverhalten des anschließend
aufzubringenden Emailschlickers, der in diesem Bereich besonders gut haftet. Das Brennen
des aufgebrachten Emailschlickers geschieht dann anschließend wie beim Stand der Technik.
Das Problem der Haftung der Emailschicht stellt sich auch nur bei Schweißnähten oder
Schweißnahtseiten im Bereich des Innenraumes 32, das heißt im später nicht mehr zugänglichen
Bereich des Speichers. Außennahtschweißstellen können nach dem Schweißen ohne weiteres
durch erneutes Strahlen mit anderen Partikeln gesäubert werden. Demgemäß sind also
insbesondere die beiden Schweißnähte zwischen Deckel und Mittelteil und Boden und
Mittelteil in dem Innenbereich des Speicherbehälters 3 gefährdet. Diese Bereiche werden
also benetzt. Den Bereich der Längsschweißnaht 11 kann man auch vom Innenbereich durch
erneutes Behandeln durch Strahlen mit Metallkörpern von Schweißrückständen reinigen.
[0017] Die Figur 2 zeigt einen vergrößerten Teil der Innenansicht einer Schweißnaht, wobei
diese Schweißnaht 18 aus dem eigentlichen Schweißnahtbereich, begrenzt durch die Grenzlinie
19 und 20, besteht, die benetzte Schicht beiderseits der Schweißnaht 18 ist mit 21
und 23 bezeichnet, ihre Grenzen mit 22 und 24. Öffnet man einen so behandelten Speicher,
so kann man die Grenzlinien 22 und 23 durch Erhebungen an der Innenseite sehen.
[0018] Auch eine Benetzung mit einer wässrigen Lösung von Natriummolybdat (Na
2Mo0
4) brachte gute Ergebnisse, desgleichen eine wasserhaltige A....lämmung von Kobaltoxid
(Co
3O
4), Nickeloxid (NiO) oder Zinksulfid (ZnS).
[0019] Die Benetzung mit Alkali- oder Erdalkalisulfat oder -chlorid, vorzugsweise MgSO
4 hat den zusätzlichen Vorteil, keine Gefahren bei Handhabung und Lagerung für das
Personal zu bergen, weiterhin ist es für den Benutzer der Speicher lebensmittelrechtlich
unbedenklich (DIN-Sicherheitsdatenblatt 52900). Auch die Entsorgung ist problemlos.
1. Innen emaillierter Speicherbehälter für einen Wasserspeicher, der aus einem etwa zylindrischen
Mantelstück und einem vorgeformten Boden sowie einem Deckel besteht, die durch Schweißnähte
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Schweißen die Schweißnahtbereiche
mit einem Alkali- oder Erdalkalisulfat oder -chlorid, vorzugsweise Natriumsulfat oder
-chlorid oder Magnesiumsulfat oder -chlorid benetzt sind.
2. Innen emaillierter Speicherbehälter für einen Wasserspeicher, der aus einem etwa zylindrischen
Mantelstück und einem vorgeformten Boden sowie einem Deckel besteht, die durch Schweißnähte
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Schweißen die Schweißnahtbereiche
mit Zinksulfid, Nickeloxid oder Kobaltoxid benetzt sind.
3. Verfahren zum Herstellen eines innen emaillierten Speicherbehälters für einen Wasserspeicher,
der aus einem etwa zylindrischen Mantelstück und einem vorgeformten Boden sowie einem
Deckel besteht, die zunächst entfettet und gegebenenfalls mit Metallkornkörpern gestrahlt
werden, anschließend zusammengeschweißt werden, worauf ein Auftrag mit Emailschlicker
erfolgt, der anschließend gebrannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Schweißen
ein Benetzen der Schweißnahtbereiche mit einer wäßrigen Lösung von einem Alkali- oder
Erdalkalisulfat oder -chlorid, vorzugsweise Natriumsulfat oder -chlorid oder Magnesiumsulfat
oder -chlorid oder einer wässrigen Aufschlämmung von Zinksulfid, Nickeloxid oder Kobaltoxid
erfolgt.
4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration der wäßrigen
Lösung zwischen 50 und 300 g Magnesiumsulfat pro Liter Wasser liegt.
5. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Breitenbereich 1 bis 4
cm beiderseits der Schweißnaht, vorzugsweise 2 bis 3 cm beträgt.
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Benetzung
auf der Innenseite des Speicherbehälters erfolgt.
1. Internally enamelled storage vessel for a water reservoir, consisting of a roughly
cylindrical jacket and a preformed bottom and a cover, connected with one another
by welding seams, characterized in that prior to welding the welding seam areas are wetted with an alkali or alkaline earth
metal sulphate or chloride, preferably sodium sulphate or chloride or magnesium sulphate
or chloride.
2. Internaliy enamelled storage vessel for a water reservoir, consisting of a roughly
cylindrical jacket and a preformed bottom and a cover, connected with one another
by welding seams, characterized in that prior to welding the welding seam areas are wetted with zinc sulphide, nickel oxide
or cobalt oxide.
3. Process for the manufacture of an internally enamelled storage vessel for a water
reservoir, consisting of a roughly cylindrical jacket and a preformed bottom and a
cover, which are initially degreased and, if necessary, grit-blasted with a metal
grit, then welded together, coated with an enamel slip which is subsequently baked,
characterized in that prior to welding the welding seam areas are wetted with an aqueous solution of an
alkali or alkaline earth metal sulphate or chloride, preferably sodium sulphate or
chloride or magnesium sulphate or chloride or an aqueous slurry of zinc sulphide,
nickel oxide or cobalt oxide.
4. Process as claimed in Claim 3, characterized in that the concentration of the said aqueous solution is between 50 and 300 grams of magnesium
sulphate per litre of water.
5. Process as claimed in Claim 3, characterized in that the width of the wetted areas is between 1 and 4 cm on both sides of the welding
seam, preferably between 2 and 3 cm.
6. Process as claimed in any of Claims 3 to 5, characterized in that wetting is carried out on the interior of the storage vessel.
1. Réservoir d'un chauffe-eau à accumulation, émaillé intérieurement et qui comprend
un corps à peu près cylindrique et un fond de forme adéquate ainsi qu'un couvercle,
tous assemblés par soudure, caractérisé par le fait qu'avant la soudure, les zones
de contact respectives sont mouillées d'un sulfate ou d'un chlorure alcalin ou alcalino-terreux,
de préférence sulfate ou chlorure de sodium ou de magnésium.
2. Réservoir d'un chauffe-eau à accumulation, émaillé intérieurement et qui comprend
un corps à peu près cylindrique et un fond de forme adéquate ainsi qu'un couvercle,
tous assemblés par soudure, caractérisé par le fait qu'avant la soudure, les zones
de contact respectives sont mouillées de sulfure de zinc, oxyde de nickel ou oxyde
de cobalt.
3. Procédé pour la fabrication d'un réservoir de chauffe-eau à accumulation, émaillé
intérieurement et qui comprend un corps à peu près cylindrique et un fond de forme
adéquate ainsi qu'un couvercle, composants qui sont d'abord dégraissés et au besoin
grenaillés, puis assemblés par soudure et ensuite enduits de bouillie d'émail qui
est par la suite soumise à une cuisson, procédé caractérisé par le fait qu'avant la
soudure, les zones de contact respectives sont mouillées d'une solution acqueuse d'un
sulfate ou d'un chlorure alcalin ou alcalino-terreux, de préférence sulfate ou chlorure
de sodium ou de magnésium, ou d'une solution acqueuse de sulfure de zinc, oxyde de
nickel ou oxyde de cobalt.
4. Procédé suivant la revendication 3, caractérisé par le fait que la concentration de
la solution acqueuse se situe entre 50 et 300 g de sulfate de magnésium par litre
d'eau.
5. Procédé suivant la revendication 3, caractérisé par le fait que la marge de part et
d'autre de la soudure a une largeur de 1 à 4 cm, de préférence de 2 à 3 cm .
6. Procédé suivant l'une des revendications 3 à 5, caractérisé par le fait que le mouillage
est fait sur la face intérieure du réservoir.

