Längenverstellbare Säule für Stühle, Tische o.dgl.

Abstract

 Eine längenverstellbare Säule (37) für Stühle, Tische o. dgl. weist ein Standrohr (1) und ein hierin angeordnetes Längenverstellelement (2) auf. Zur Befestigung an einem Fußgestell ist ein hülsenartiger Konus-Abschnitt (17) vorgesehen, der an seiner Innenseite (22) mit mindestens einer Ausnehmung (20) versehen ist, in die ein Vorsprung eingreift. Über die Länge des Standrohres (1) sind im Abstand voneinander mehrere solche Vorsprünge (21) vorgesehen, so daß der durch Halbschalen (19) gebildete oder einfach geschlitzte Konus-Abschnitt (17) in unterschiedlichen Höhenlagen am Standrohr (1) in Richtung der Achse (3) festgelegt werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine längenverstellbare Säule für Stühle, Tische o.dgl.

[0002] Aus der DE 27 47 777 C2 ist ein Untergestell für einen Stuhl bekannt, der ein Fußgestell und eine längenverstellbare Säule aufweist. Die Säule ist - bezogen auf die Mittel-Längs-Achse der Säule - mit nach außen vorspringenden, im Abstand voneinander angeordneten Vorsprüngen versehen. Diesen Vorsprüngen sind Sacknuten in einer zylindrischen Nabenbohrung des Fußgestells zugeordnet. Im Fußgestell ist weiterhin ein Klemmkeil vorgesehen, mittels dessen das Standrohr der Säule gegen die Wandung der Nabenbohrung gedrückt werden kann, so daß die Vorsprünge des Standrohres in die Sacknuten gedrückt werden. Durch diese Maßnahmen kann die Stuhlsäule selbst in ihrer Höhe gegenüber dem durch eine Nabe und Stuhlfüße gebildeten Fußgestell verstellt werden. Die Veränderung der Höheneinstellung ist außerordentlich aufwendig. Es kommt hinzu, daß auch das Fußgestell selber speziell für den Eingriff der Vorsprünge durch Nuten und Sacknuten ausgebildet sein muß.

[0003] Aus der US-PS 2 722 970 und der CH-PS 100 436 sind weitere aufwendige Maßnahmen zur Höhenverstellung einer Stuhlsäule gegenüber einem Fußgestell bekannt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine längenverstellbare Säule für Stühle, Tische o.dgl. zu schaffen, die in einfacher Weise mit einem Fußgestell verbindbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Aufgrund der erfindungsgemäßen Maßnahmen kann das Fußgestell so ausgebildet werden, wie es allgemein üblich ist, d.h. es weist eine Konus-Nabe und sich von dieser nach außen erstreckende Fußstreben auf. Die Konus-Nabe hat die gleiche Ausgestaltung, wie es allgemein für längenverstellbare Säulen, insbesondere für Stühle, aber auch für Tische, üblich ist, bei denen das Standrohr mit einem am Standrohr selber ausgebildeten KonusAbschnitt versehen ist. Der Konus-Abschnitt ist nicht in das Standrohr integriert, sondern gegenüber diesem ein gesondertes Bauteil in Form einer geschlitzten oder aus zwei Halbschalen bestehenden Hülse. Die Grund-Höheneinstellung der längenverstellbaren Säule gegenüber dem Fußgestell kann über angenähert die volle Länge des Standrohres der Säule verändert werden.

[0006] Weitere zum Teil erfinderische Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1

eine Längsansicht einer teilweise aufgebrochen dargestellten Stuhl-Säule,

Fig. 2

eine Draufsicht auf die Säule nach Fig. 1,

Fig. 3

eine Längsansicht einer teilweise aufgebrochen dargestellten zweiten Ausführungsform einer Stuhl-Säule,

Fig. 4

eine Draufsicht auf die Stuhl-Säule nach Fig. 3,

Fig. 5

eine Längsansicht einer teilweise aufgebrochen dargestellten dritten Ausführungsform einer Stuhl-Säule,

Fig. 6

eine Detail-Darstellung eines Vorsprungs im Schnitt und

Fig. 7

einen Stuhl mit einer Stuhl-Säule.

[0008] Die in der Zeichnung dargestellte Stuhl-Säule weist ein Standrohr 1 auf, in dem eine längenverstellbare Gasfeder als pneumatisches oder hydropneumatisches Kolben-Zylinder-Verstellelement angeordnet ist. Das Standrohr 1 und die Gasfeder 2 haben eine gemeinsame Mittel-Längs-Achse 3.

[0009] Ein äußeres Gehäuse 4 der Gasfeder 2 ist in Richtung der Achse 3 verschiebbar in einer Führungsbüchse 5 abgestützt, die an einem - in der Zeichnung oberen - Ende 6 des Standrohres 1 angeordnet ist. Bei diesem äußeren Gehäuse 4 der Gasfeder 2 kann es sich um deren Gehäuse selber handeln oder um ein dieses nach außen umgebendes Schutzrohr.

[0010] Aus dem Gehäuse 4 der Gasfeder ragt eine Kolbenstange 7 heraus, die über ein Axial-Wälzlager 8 gegenüber einer Bodenplatte 9 des Standrohres 1 in Richtung der Achse 3 abgestützt ist. Die Bodenplatte 9 befindet sich an dem dem einen Ende 6 entgegengesetzten anderen - in der Zeichnung unten dargestellten - Ende 10 des Standrohres 1. Ein das Axial-Wälzlager 8 durchsetzender Zapfen 11 der Kolbenstange 7 erstreckt sich durch eine zur Achse 3 konzentrisch ausgebildete Öffnung 12 der Bodenplatte 9. Er ist gegen die Unterseite der Bodenplatte 9 mittels einer Beilagscheibe 13 und eines Feder-Sicherungsrings 14 gegen ein Herausziehen gesichert. Der Durchmesser der Öffnung 12 ist größer als der Durchmesser des Zapfens 11. Durch diese geschilderte Befestigung ist die Gasfeder 2 gegenüber dem Standrohr 1 drehbar. Sie ist aufgrund des radialen Spiels 15 zwischen Zapfen 11 und der Öffnung 12 in geringem Maße gegenüber dem Standrohr 1 neigbar, also verkantungsfrei in der Führungsbüchse 5 geführt. Sie ist schließlich mit ihrer Kolbenstange 7 in Richtung der Achse 3 gegenüber dem Standrohr 1 festgelegt, so daß bei Längenverstellungen der Gasfeder 2 durch Betätigung eines Betätigungsstiftes 16 das Gehäuse 4 der Gasfeder 2 aus dem Standrohr 1 herausgefahren oder in dieses hineingeschoben wird. Der Betätigungsstift 16 befindet sich an dem der Kolbenstange 7 entgegengesetzten Ende des Gehäuses 4 der Gasfeder 2. Hier wird auch ein Stuhlsitz oder eine Tischplatte befestigt.

[0011] Das Standrohr 1 ist mit einem sich zum Ende 10 hin leicht konisch verjüngenden Konus-Abschnitt 17 versehen, mittels dessen eine Befestigung des Standrohres 1 in einer entsprechenden Konus- Nabe eines Fußgestells o.dgl. möglich ist.

[0012] Soweit die primär als Stuhl-Säule, aber auch als Säule für Tische o. dgl. dienende Säule bis hierher beschrieben ist, ist sie allgemein bekannt, handelsüblich und beispielsweise in der DE-PS 19 31 012 (entsprechend US-PS 3 711 054) oder der EP-PS 0 133 524 beschrieben und dargestellt.

[0013] Die ringscheibenförmige Bodenplatte 9 stützt sich auf einen topfförmig nach innen gerollten Rand 18 des Standrohres 1 im Bereich von dessen Ende 10 ab. Dieser nach innen gerollte Rand weist im Querschnitt etwa eine Halbkreisform auf, d.h. er hat etwa den Querschnitt eines Halb-Kreisrings. Diese Ausgestaltung ist aus der EP 0 366 889 A (entsprechend US-PS 4 969 619) bekannt.

[0014] Neu ist die Ausgestaltung des Standrohres 1 zusammen mit dem Konus-Abschnitt 17, die nachfolgend im einzelnen beschrieben wird.

[0015] Der Konus-Abschnitt 17 ist als eigenständiger, nicht am Standrohr 1 ausgebildeter oder ausgeformter Abschnitt ausgestaltet. Er besteht im Grundsatz aus einer Hülse. Bei der Ausgestaltung nach den Fig. 1 und 2 besteht diese den Konus-Abschnitt 17 bildende Hülse aus zwei identischen Halbschalen 19, d.h. die Hülse ist in einer die Mittel-Längs-Achse 3 aufnehmenden Ebene längsgeteilt. Die beiden Halbschalen 19 sind etwa auf ihrer halben Länge, d.h. bezogen auf die Richtung der Achse 3 etwa in ihrer Mitte mit einer konzentrisch zur Achse 3 umlaufenden Nut 20 versehen. Am Standrohr 1 ist ein Vorsprung in Form einer konzentrisch zur Achse 3 umlaufenden, nach außen vorspringenden Sicke 21 ausgebildet, der in die Nuten 20 eingreift, wenn die beiden Halbschalen 19 mit ihren Innenseiten 22 gegen die Außenseiten 23 des Standrohres 1 gelegt werden, wobei sie sich zu einer den Konus-Abschnitt 17 bildenden Hülse ergänzen. Wenn die beiden Halbschalen 19 fest am Standrohr 1 anliegen, können sie nicht in Richtung der Achse 3 relativ zum Standrohr 1 verschoben werden.

[0016] Die beiden den Konus-Abschnitt 17 bildenden Halbschalen 19 verjüngen sich - wie oben bereits angesprochen wurde - zum unteren Ende 10 des Standrohres 1 hin; sie weisen also eine äußere Konusfläche 24 auf, die zur Anlage in einer entsprechenden Konus-Nabe eines Fußgestells o.dgl. kommt.

[0017] Da am Standrohr 1 mehrere Vorsprünge in Form jeweils einer umlaufenden Sicke 21 ausgebildet sind, können die Halbschalen 19 jeweils in unterschiedlichen Abständen vom unteren Ende 10 des Standrohres 1 paarweise an diesem festgelegt werden. Der Abstand a zweier benachbarter Sicken 21 in Richtung der Achse 3 ist grundsätzlich beliebig; er muß nur größer sein als der Abstand b der Mitte der Nut 20 vom weiter entfernt liegenden Rand 25 des Konus-Abschnitts 17, damit die beiden Halbschalen 19 mit einer in ihre Nuten 20 eingreifenden Sicke 21 in Eingriff kommen, von der oder den benachbarten Sicken 21 aber frei sind. Je nach der Zahl der Sicken 21 und deren Abstand a voneinander sind mehr oder weniger große Abstufungen in der Höhenverstellung des Standrohres 1 relativ zu einem Fußgestell möglich. Aus Fig. 1 ist auch der Konuswinkel c der äußeren Konusfläche 24 relativ zur Achse 3 erkennbar.

[0018] Die Ausführung nach den Figuren 3 und 4 unterscheidet sich von der nach den Figuren 1 und 2 dadurch, daß der Konus-Abschnitt 17 nicht aus zwei Halbschalen, sondern einer Hülse 26 bestellt, die nur einseitig durch einen parallel zur Achse 3 verlaufenden Schlitz 27 geöffnet ist. Sie weist im Bereich ihrer beiden stirnseitigen Ränder 28, 29 nutartige, also ringförmig umlaufende Ausnehmungen 30, 31 auf, deren Mittenabstand d in Richtung der Achse 3 dem Mittenabstand a' zweier benachbarter Sicken 21 am Standrohr 1' entspricht.

[0019] Während bei der Ausführung nach den Figuren 1 und 2 der Konus-Abschnitt 17 bei fest an der Außenseite 23 anliegenden Halbschalen 19 axial zum Standrohr 1 unverschiebbar ist, weil die Seitenwände 32, 33 der Nuten 20 ein Verschieben verhindern, wird bei der Ausführungsform nach den Figuren 3 und 4 dieses Verschieben dadurch verhindert, daß jeweils eine Seitenwand 32' und 33' in einer Ausnehmung 30 bzw. 31 ausgebildet ist.

[0020] Die Ausführungsform nach Fig. 5 weist wiederum zwei Halbschalen 19'' auf, die mit einer Nut 20 und zwei nutartigen Ausnehmungen 30, 31 im Bereich ihrer Ränder 28, 29 versehen sind. Gleichermaßen wie bei der Ausführungsform nach den Figuren 3 und 4 ist der Mittenabstand a'' jeweils benachbarter Sicken 21 über die Länge des Standrohres 1'' identisch. Er ist aber kleiner als bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 3 und 4, nämlich nur halb so groß. Er entspricht dem Mittenabstand d'' der mittleren Nut 20 von der Ausnehmung 30 bzw. der Ausnehmung 31. Mit dieser Ausgestaltung ist also eine feiner gestufte Höhenverstellung des Konus-Abschnitts 17 relativ zum Standrohr 1'' möglich.

[0021] Während die Halbschalen 19, 19'' aus relativ starrem Material bestehen können, muß die geschlitzte Hülse 26 aus Material bestehen, das so elastisch ist, daß sie so weit aufgeweitet werden kann, daß sie über die Sicken 21 hinweggeschoben werden kann. Die Halbschalen 19 können also aus Zink-Druckguß, Aluminium-Druckguß, einem sehr starren Kunststoff o.dgl. bestehen, während die geschlitzte Hülse 26 aus einem ausreichend elastischen, aber sehr festen Kunststoff bestehen sollte, wofür POM (Acetalharz) oder PP (Polypropylen), die gegebenenfalls auch glasfaserverstärkt sein können, in Betracht kommen.

[0022] Die Vorsprünge, die bei den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 6 durch die Sicken 21 gebildet worden sind, können auch durch ringförmige Verformungen 34 - sogenannte Durchzüge - gebildet werden, die in Fig. 6 dargestellt sind. Diese Verformungen 34 sind in der Weise gebildet, daß die Wand 35 des Standrohres 1 bzw. 1' bzw. 1'' unter Bildung einer Durchbrechung 36 nach außen herausgedrückt wird, wodurch sich eine ringförmige, also ringzylindrische Verformung 34 bildet, die einen Vorsprung bildet. Es sind jeweils mehrere, vorzugsweise sechs, derartige Verformungen 34 auf einem um die Achse 3 konzentrischen Kreis am Standrohr 1, 1', 1'' ausgebildet, die bündig in die Nut 20 bzw. die Ausnehmungen 30, 31 eingreifen. Bei allen dargestellten Ausführungen sollten die Abmessungen der Nuten 20 und der Ausnehmungen 30, 31 einerseits und der Sicken 21 bzw. Verformungen 34 andererseits so sein, daß die Konus-Abschnitte 17 in Richtung der Achse 3 zumindest weitgehend spielfrei auf dem Standrohr 1, 1', 1'' angeordnet sind.

[0023] Fig. 7 zeigt die Anwendung der geschilderten Stuhl-Säule 37 in einem Arbeits-Stuhl. Dieser weist ein über Rollen 38 auf dem Boden abgestütztes Fußgestell 39 auf, auf dem die Stuhlsäule 37 nach oben ragend angebracht ist. Das obere Ende des Gehäuses 4, aus dem der Betätigungsstift 16 herausragt, ist an der Unterseite eines Sitzes 40 befestigt, wobei ein verschwenkbarer Betätigungshebel 41 zur Betätigung des Betätigungsstiftes 16 vorgesehen ist. Der Stuhl weist weiterhin in üblicher Weise eine Rückenlehne 42 auf. Bei einer Betätigung des Betätigungsstiftes 16 eines in der Gasfeder 2 befindlichen Ventils mittels des Betätigungshebels 41 kann die Gasfeder 2 in üblicher Weise in ihrer Länge verstellt werden, wodurch der Sitz 40 mit Rückenlehne 42 in der Höhe verstellt wird.

[0024] Die Grundhöhe des Sitzes 40 wird dadurch vorgegeben, daß die Stuhl-Säule 37 in der geschilderten Weise in unterschiedlicher Höhenlage mit dem Fußgestell 39 verbunden wird. Das Fußgestell 39 weist hierzu in seinem Zentrum in üblicher Weise eine als Aufnahme für den jeweiligen Konus-Abschnitt 17 dienende Konus-Nabe 43 auf, von der sich relativ stark gekrümmte Fußstreben 44 nach unten zu den Rollen 38 erstrecken, so daß die Konus-Nabe 43 einen Abstand vom Boden aufweist, der die geschilderten Grundeinstellungen des Standrohres 1, 1', 1'' zum Fußgestell 39 ermöglicht.

[0025] Selbstverständlich kann die längenverstellbare Säule auch für Tische o.dgl. eingesetzt werden

Ansprüche

1. Längenverstellbare Säule (37) für Stühle, Tische o.dgl., gekennzeichnet durch:

- ein Standrohr (1, 1', 1'') mit einer Mittel-Längs-Achse (3), das - bezogen auf die Achse (3) - im Abstand voneinander mindestens zwei von seiner Außenseite (23) nach außen vorragende Vorsprünge (Sicke 21, Verformung 34) aufweist,

- ein konzentrisch zur Mittel-Längs-Achse (3) im Standrohr (1, 1', 1'') angeordnetes, pneumatisches oder hydropneumatisches Längen-Verstellelement (Gasfeder 2) und

- ein hülsenartiger Konus-Abschnitt (17), mit einer äußeren Konusfläche (24) zum Einsetzen in eine Konus-Büchse (43) eines Fußgestells (39) mit einer Innenseite (22) zur Anlage an der Außenseite (23) des Standrohres (1, 1', 1'') und mit mindestens einer Ausnehmung (Nut 20, Ausnehmungen 30, 31) zum Übergreifen eines der Vorsprünge (Sicke 21, Verformung 34).

2. Längenverstellbare Säule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Konus-Abschnitt (17) als durch einen Schlitz (27) geteilte Hülse (26) ausgebildet ist.

3. Längenverstellbare Säule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Konus-Abschnitt (17) aus zwei Halbschalen (19, 19'') besteht.

4. Längenverstellbare Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung als Nut (20) ausgebildet ist.

5. Längenverstellbare Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung nutartig und zu einem - bezogen auf die Achse (3) - endseitigen Rand (28, 29) des Konus-Abschnitts (17) offen ausgebildet ist.

6. Längenverstellbare Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Konus-Abschnitt (17) - bezogen auf die Mittel-Längs-Achse (3) - angenähert spielfrei auf dem Standrohr (1, 1', 1'') angeordnet ist.

7. Längenverstellbare Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Vorsprung durch eine Sicke (21) gebildet ist.

8. Längenverstellbare Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Vorsprung durch eine ringförmige Verformung (34) gebildet ist.

9. Längenverstellbare Säule nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (26) aus hartelastischem Werkstoff besteht.

Zeichnung