Kehrbesenanordnung für ein fahrbares Wischgerät sowie Wischgerät mit derselben

Abstract

 Der Kehrbesen (1) ist mittels eines drehbaren Arms (2) an einem schwenkbaren Ausleger (8) befestigt. Ein Antrieb (7) bewirkt die Schwenkbewegung des Auslegers (8). Durch ein mit dem Arm (2) gekoppeltes Kettenrad (3a) und eine Kette (4) wird bewirkt, dass beim Verschwenken des Auslegers (8) eine Drehung des Arms (2) erfolgt. Auf diese Weise kann der Kehrbesen (1) durch einen Antrieb auf einfach Weise sowohl quer zur Fahrtrichtung als auch in Fahrtrichtung des Wischgerätes (11) positioniert werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kehrbesenanordnung für ein fahrbares Wischgerät. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischgerät mit einer solchen Kehrbesenanordnung.

[0002] Es ist bekannt, bei fahrbaren Wischgeräten, wie sie zum Wischen von Böden und Strassen verwendet werden, einen Kehrbesen vorzusehen, der in verschiedene Arbeitspositionen gebracht werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Kehrbesenanordnung zu schaffen, welche möglichst einfach und kostengünstig aufgebaut werden kann. Ferner soll durch die Anordnung der Kehrbesen möglichst stufenlos in verschiedene Arbeitspositionen bringbar sein.

[0003] Die Aufgabe wird bei einer Kehrbesenanordnung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Position des Kehrbesens mittels lediglich eines Antriebes sowohl quer zur Fahrtrichtung als auch in Fahrtrichtung einstellbar ist.

[0004] Durch das Vorsehen lediglich eines Antriebes wird die Kehrbesenanordnung einfach und kostengünstig herstellbar. Dadurch, dass der eine Antrieb den Kehrbesen sowohl in Fahrtrichtung als auch quer dazu einstellen kann, ergibt sich eine grosse Flexibilität des Einsatzes, was nachfolgend noch näher erläutert werden wird.

[0005] Bei einer bevorzugten Ausführungsart ist der Kehrbesen federnd gehalten, um beim Auftreffen auf ein Hindernis unabhängig vom Antrieb in eine Ausweichposition zu gehen. Auf diese Weise ergibt sich eine einfache Sicherung gegen Schäden beim Auftreffen des Besens auf ein Hindernis, ohne dass dazu Sensoren und Antriebe benötigt werden.

[0006] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1 schematisch eine Kehrbesenanordnung an einem Wischfahrzeug von der Seite her gesehen;

Figur 2 die Kehrbesenanordnung gemäss Figur 1 von oben her gesehen;

Figur 3 die Kehrbesenanordnung in verschiedenen Verstellpositionen;

Figur 4 eine Kehrbesenanordnung in verschiedenen Stellungen und beim Arbeiten in einer Ecke;

Figur 5 eine Kehrbesenanordnung beim Auftreffen auf ein Hindernis; und

Figur 6 in schematischer Darstellung eine weitere Ausführungsform der Kehrbesenanordnung.

[0007] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Kehrbesenanordnung 10 mit einem Tellerbesen 1, die an einem nicht näher dargestellten Wischgerät 11 befestigt ist. Das Wischgerät 11 kann z.B. ein Kommunalfahrzeug sein oder auch ein selbstfahrendes Elektrofahrzeug, das von einer mitlaufenden Bedienungsperson gesteuert werden kann; es sind hier alle möglichen bekannten Ausführungsformen für das fahrbare Wischgerät 11 denkbar. An diesem Wischgerät 11 ist die Kehrbesenanordnung 10 mittels einer Halteplatte 5 befestigt, wobei in den Figuren die Befestigungsart nicht näher dargestellt ist. Die Befestigung kann z.B. durch Schrauben oder durch Klemmen oder auf eine andere bekannte Art erfolgen. In dem gezeigten Beispiel ist der Tellerbesen 1 mittels eines Armes 2 und eines Auslegers 8 an der Halteplatte 5 befestigt. Im Betrieb des Wischgeräts wird der Tellerbesen 1 drehend angetrieben, was z.B. durch einen nicht näher dargestellten Antriebsmotor 9 erfolgen kann. Der Antriebsmotor 9 kann z.B. ein Elektromotor oder ein Hydraulikmotor sein, der von einer entsprechenden elektrischen bzw. hydraulischen Quelle im Wischgerät gespiesen wird. Der Antrieb 9 bildet indes nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung und wird daher nicht weiter dargestellt, da solche Antriebe zum Drehantrieb des Tellerbesens 1 bekannt sind. Durch die Drehung des Tellerbesens 1 um seine Achse wird das zu wischende Gut in der Regel an eine Aufnahmevorrichtung am Wischgerät gefördert, z.B. an eine Saugöffnung eines Saugers. Auch dies ist, da bekannt, hier nicht weiter dargestellt.

[0008] Die vorliegende Erfindung betrifft nun die Verstellung der Arbeitsposition des Kehrbesens. Damit diese Arbeitsposition verstellt werden kann, ist bei dem gezeigten Beispiel ein an der Halteplatte 5 schwenkbar gelagerter Ausleger 8 vorgesehen, welcher an seinem der Schwenkachse gegenüberliegenden Ende einen wiederum schwenkbaren Arm 2 trägt, an dessen der Schwenkachse gegenüberliegenden Ende der Tellerbesen 1 mit seinem Antrieb 9 befestigt ist. Zur Verschwenkung des Auslegers 8 von der in Figur 2 gezeigten Position an der in Fahrtrichtung gesehen rechten Kante des Wischgerätes 11 über eine Mittelstellung in eine korrespondierende Stellung bei der linken Kante des Wischgerätes ist ein hydraulischer Antrieb 7 vorgesehen, der einerseits fest an der Halteplatte 5 befestigt ist und andererseits mit seinem Betätigungsteil am Ausleger 8 ausserhalb der Schwenkachse angreift. Der hydraulische Antrieb 7 kann dabei aus seiner bekannten hydraulischen Kolben/Zylinder-Anordnung bestehen, wobei z.B. der Zylinder an der Halteplatte 5 befestigt ist und der Kolben über eine Stange auf den Ausleger 8 einwirkt, um diesen je nach Kolbenstellung zu verschwenken. Anstelle eines hydraulischen Antriebes kann natürlich auch ein Druckluftantrieb oder ein elektrischer Antrieb 7 vorgesehen sein. Durch den selben Antrieb 7 wird nun aber nicht nur der Ausleger 8 bewegt, sondern auch mittels der Schwenkbewegung des Auslegers 8 der Arm 2. Dazu ist in dem gezeigten Beispiel in Figur 2 ein Kettenrad 3a gezeigt, welches in der Drehachse des Arms 2 liegt und mit diesem verbunden ist, so dass eine Drehung des Kettenrades eine entsprechende Schwenkung des Armes 2 bewirkt. Dies kann so ausgeführt sein, dass am Ende des Auslegers 8 eine Welle gelagert ist, an der unterhalb des Auslegers der Arm 2 befestigt ist und oberhalb des Auslegers das Kettenrad 3a. Das Kettenrad 3a wird von einer Kette 4 umschlungen, welche mit ihren beiden Enden an der Halteplatte 5 befestigt ist. Die Befestigung der Kettenenden an der Halteplatte 5 erfolgt dabei jeweils über eine Zugfeder 6 bzw. 6a. Durch diese beispielhaft gezeigte Anordnung wird nun aus der Schwenkbewegung des Auslegers 8, welche vom Antrieb 7 bewirkt wird, eine Schwenkbewegung des Armes 2 abgeleitet. Beim Schwenken des Auslegers 8 läuft nämlich das Kettenrad 3a auf der Kette 4 ab und dreht sich dadurch. Diese Drehung des Kettenrades 3a bewirkt dabei eine Drehung der Welle des Kettenrades und damit eine entsprechende Verschwenkung des an der Welle befestigten Armes 2. In den Figuren 3 und 4 ist der sich ergebende Effekt durch verschiedene Stellungen des Tellerbesens 1 bzw. des Auslegers und des Armes dargestellt. Durch entsprechende Wahl der Uebersetzung zwischen der Schwenkbewegung des Auslegers und der Drehung des Kettenrades kann gewählt werden, was für eine Drehung des Armes 2 einer bestimmten Verschwenkung des Auslegers 8 entspricht. In dem gezeigten Beispiel ist die Uebersetzung so gewählt, dass sich in Mittelstellung des Auslegers 8 eine dazu parallele Lage des Armes 2 ergibt, wie dies z.B. in Figur 4 ersichtlich ist. Wird der Ausleger 8 weiter aus der Mittelstellung hinaus nach links geschwenkt, so ergibt sich wieder ein Ausschwenken des Armes 2 bis in die in Figur 4 gezeigte (vom Wischgerät her betrachtet) linke Arbeitsposition bei voll nach links ausgeschwenktem Ausleger 8. Vorzugsweise erfolgt die Uebersetzung so, dass sich der Mittelpunkt des Tellerbesens 1 bei der Verschwenkung des Auslegers 8 auf einer Geraden 18 bewegt, wie dies in Figur 3 ersichtlich ist. Die Schwenkbewegung kann aber auch so erfolgen, dass das Zentrum des Tellerbesens sich auf einer nicht geraden Bahn bewegt. Die Wahl der Uebersetzung und der Bahn erfolgt dabei durch Wahl der Grössen A,B,C und des Durchmessers des Kettenrades 3a (Fig. 2).

[0009] Figur 5 zeigt einen weiteren bevorzugten Aspekt der Erfindung. Dabei wird durch federnde Anordnung des Kehrbesens erreicht, dass dieser einem Hindernis selbsttätig ausweichen kann. Bei dem bisher erläuterten Ausführungsbeispiel wird dies durch die Federn 6 bzw. 6a erreicht. In Figur 5 ist ersichtlich, wie der Tellerbesen 1 beim Auftreffen auf ein Hindernis 13 diesem ausgewichen ist. Das Ausweichen wird ermöglicht, indem der Arm 2 unabhängig von der Schwenkbewegung des Armes 8 von einer am Besen angreifenden Kraft verschwenkt werden kann. Bei dieser Verschwenkung des Armes 2 wird das Kettenrad 3a entsprechend gedreht. Die Kette 4 erlaubt diese Drehung infolge der Federn 6 und 6a. In Figur 5 ist ersichtlich, wie die durch die Ausweichbewegung des Besens 1 erzwungene Kettenbewegung zur Dehnung der Feder 6 bzw. zur Entlastung und zum Zusammenziehen der Feder 6a führt. Sobald keine äussere Kraft mehr auf den Tellerbesen einwirkt, führt der Kraftausgleich zwischen der gedehnten und der zusammengezogenen Feder wieder zum Ausschwenken des Armes 2 in seine normale durch den Schwenkwinkel des Auslegers 8 bestimmte Arbeitsposition.

[0010] Bei dem gezeigten Beispiel wird der Tellerbesen so geführt, dass sich keine Verschiebung in der Arbeitsrichtung ergibt wenn der Besen quer verschoben wird. Die Verschiebung wird ferner durch ein einziges Antriebselement bewirkt, was eine erhebliche Kostenersparnis und Vereinfachung der Anordnung ermöglicht. Die Arbeit des Kehrbesens ist dabei in jeder Position gewährleistet und die Positionsänderungen erfolgen stufenlos. Insbesondere kann auf diese Weise auch in Ecken gut gewischt werden, wie dies in Figur 4 ersichtlich ist. Die Anfahrsicherung an Hindernissen erfolgt in dem gezeigten Beispiel rein mechanisch durch die Federung des Besens. Es ergeben sich daher keine Fehlerquellen durch das Vorsehen von Sensoren und Elektronik, was wiederum der Kostenersparnis und der Betriebssicherheit dient.

[0011] Figur 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel in stark schematisierter Form. Auch bei diesem Beispiel erfolgt das Verschieben des Besens quer zur Fahrtrichtung und in Fahrtrichtung durch ein einziges Antriebselement 7', welches wiederum am Ausleger 8' angreift. In diesem Fall ist der Kehrbesen 1', der hier ebenfalls als Tellerbesen ausgebildet ist, in dem mit einer Schlitzführung versehenen Ausleger 8' verschieblich angeordnet. Die Verschiebung des Besens 1 entlang des Auslegers 8' erfolgt dabei durch eine Stange 14, welche einerseits an der Schiebeführung des Besens 1' befestigt ist und andererseits mit ihrem gegenüberliegenden Ende beim Verschwenken des Auslegers an einer Steuerkurve 15 entlang fährt. Die Steuerkurve 15 bewirkt dabei das Verschieben des Tellerbesens 1' entlang dem Ausleger 8' gegen die Kraft einer Feder 16. Auch auf diese Weise wird durch den einen Antrieb 7' der Kehrbesen sowohl in Querrichtung als auch in Fahrtrichtung des Wischgerätes positioniert. Es ergeben sich daraus die bereits genannten Vorteile.

[0012] Anstelle des in den Beispielen gezeigten Tellerbesens kann natürlich auch ein anders geformter, angetriebener oder nicht angetriebener Besen vorgesehen sein.

Ansprüche

1. Kehrbesenanordnung für ein fahrbares Wischgerät, bei welcher der mindestens eine Kehrbesen in verschiedene Arbeitspositionen bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Kehrbesens mittels lediglich eines Antriebs (7;7') sowohl quer zur Fahrtrichtung als auch in Fahrtrichtung einstellbar ist.

2. Kehrbesenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kehrbesen federnd gehalten ist, um beim Auftreffen auf ein Hindernis antriebsunabhängig eine Ausweichposition einzunehmen.

3. Kehrbesenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kehrbesen als rotierend antreibbarer Tellerbesen (1;1') ausgestaltet ist.

4. Kehrbesenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kehrbesen einerends an einem Arm (2) angeordnet ist, der mit seinem anderen Ende drehbar an einem Ausleger (8) gehalten ist, welcher Ausleger durch den Antrieb (7) schwenkbar ist, und dass an dem Arm ein Kraftübertragungsmittel (3a,4) angreift, das aus der Schwenkbewegung des Auslegers (8) eine Drehbewegung des Armes (2) ableitet.

5. Kehrbesenanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsmittel von einem mit dem Arm verbundenen Zahnrad (3a) und einer Kette (4) oder einem Zahnriemen gebildet wird, die das Zahnrad umschlingt und deren Enden beabstandet von der Schwenkachse des Auslegers befestigt sind.

6. Kehrbesenanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Kette bzw. des Zahnriemens an einer Halteplatte (5) befestigt sind, welche den Ausleger (8) trägt.

7. Kehrbesenanordnung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Kette jeweils mittels einer Zugfeder (6,6a) befestigt sind.

8. Wischgerät mit einer Kehrbesenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

Zeichnung