Stulpgetriebe eines Fensters oder einer Tür

Abstract

 Das im Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür angeordnete Stulpgetriebe dient zum Antrieb eines Riegelstangenbeschlages mit einem am Flügelrahmen drehbar gelagerten Handgriff (7) zum Betätigen eines mit einer Zahnstange kämmenden Ritzels (8), wobei die Zahnstange mit Riegelstangen (27,28) gekoppelt ist.
Das Stulpgetriebe ist so gestaltet, daß in den Schaltstellungen des Riegelstangenbeschlages, die beim Drehkippfenster oder bei der Drehkipptür die Verschlußstellung, die Drehstellung und die Kippstellung sind, eine Arretierung des Riegelstangenbeschlages erreicht wird.
Das Ritzel (8) ist in den Schaltstellungen des Riegelstangenbeschlages durch in Zahnlücken des Ritzels (8) eingreifende, federbelastet Rastmittel (20) arretierbar. Die übrigen Zahnlücken des Ritzels (8) weisen ein bis zum Außenumfang des Ritzels (8) sich erstreckendes Widerlager (29) für das federbelastete Rastmittel (20) auf. Hierdurch wird gewährleistet, daß die federbelasteten Rastmittel (20) nur in Zahnlücken des Ritzels (8) eingreifen können, die einer Schaltstellung des Riegelstangenbeschlages entsprechen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein im Flügelrahmen angeordnetes Stulpgetriebe eines Fensters oder einer Tür zum Antrieb eines Riegelstangenbeschlages mit einem am Flügelrahmen drehbar gelagerten Handgriff zum Betätigen eines mit einer Zahnstange kämmenden Ritzels, wobei die Zahnstange mit Riegelstangen gekoppelt ist.

[0002] Es ist ein Antrieb dieser Art bekannt (DE-88 14 754.1 U1), bei dem das Stulpgetriebe mit dem zugeordneten Gehäuse eine große Bauhöhe aufweist, so daß im Flügelrahmen, der aus stranggepreßten Hohlkammerprofilen aufgebaut ist, eine Ausfräsung erforderlich wird. Im Getriebegehäuse ist ein Ritzel gelagert, das über den Handgriff betätigt wird und mit der Zahnstange im Eingriff steht, die mit den Riegelstangen des Beschlages gekoppelt ist.

[0003] Sämtliche Getriebe zur Betätigung eines Drehkippfensters oder einer Drehkipptür haben gemeinsam, daß der Handgriff einen Drehwinkel von 180° zuläßt, in dem der Riegelstangenbeschlag von der Verschlußstellung über die Drehstellung in die Kippstellung bewegt werden kann.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Stulpgetriebe der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß mit geringem konstruktiven Aufwand eine Arretierung des Riegelstangenbeschlages in den Schaltstellungen, die beim Drehkippfenster oder bei der Drehkipptür die Verschlußstellung, die Drehstellung und die Kippstellung sind, erreicht wird.

[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Ritzel in den Schaltstellungen des Riegelstangenbeschlages durch in Zahnlücken des Ritzels eingreifende, federbelastete Rastmittel arretierbar ist und die übrigen Zahnlücken des Ritzels ein bis zum Außenumfang des Ritzels oder nahezu bis zum Außenumfang sich erstreckendes Widerlager für das federbelastete Rastmittel aufweisen.

[0006] Durch das Widerlager wird gewährleistet, daß die federbelasteten Rastmittel nur in Zahnlücken des Ritzels eingreifen können, die einer Schaltstellung des Riegelstangenbeschlages entsprechen.

[0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen herausgestellt.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beschrieben.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1

das Stulpgetriebe mit zugeordneter Zahnstange im Längsschnitt,

Fig. 2

eine vergrößerte Darstellung des abtreibenden Ritzels des Stulpgetriebes mit den zugeordneten Getriebebauteilen im Längsschnitt,

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4

das über den Handgriff antreibbare Ritzel mit den zugeordneten Getriebebauteilen im Längsschnitt und in vergrößerter Darstellung,

Fig. 5

einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4,

Fig. 6

einen Längsschnitt durch das griffseitige Flügelrahmenprofil mit eingebautem Stulpgetriebe,

Fig. 7

einen Schnitt des über den Handgriff betätigbaren Ritzels in eingebautem Zustand und

Fig. 8

das Ritzel nach der Fig. 8 in perspektivischer Darstellung.

[0010] Das Stulpgetriebe weist ein Getriebegehäuse 1 auf, das, wie sich aus der Fig. 3 ergibt, in Längsrichtung geteilt sein kann und mit Längsnuten 2, 3 ausgerüstet ist, so daß es in eine Beschlagaufnahmenut 4 des griffseitigen Flügelrahmenprofils 5 eingeschoben werden kann. Die Randleisten 6 der Beschlagaufnahmenut greifen in die Längsnuten 2 bzw. 3 ein. Im Getriebegehäuse ist das mittels eines Handgriffs 7 betätigbare Ritzel drehbar gelagert. Dieses Ritzel 8 weist eine Vierkantausnehmung 9 zur Aufnahme des Vierkants 10 des Handgriffes 7 auf. Das Ritzel 8 greift in eine Zahnreihe 10a eines linear bewegbaren Getriebeteils ein, das als Schieber 11 ausgebildet und mit einem Gabelstück 12 versehen ist, in dem ein abtreibendes Ritzel 13 drehbar gelagert ist. Dieses abtreibende Ritzel 13 steht mit einer gehäusefesten Zahnreihe 14 im Eingriff und kämmt mit einer Zahnstange 15, die an ihren Enden Zapfen 16, 17 aufweist, die in Bohrungen von Riegelstangen 27,28 eingeführt werden, so daß die Bewegung der Zahnstange 15 auf diese Riegelstangen übertragen wird.

[0011] Aus der Fig. 5 ergibt sich, daß die Zahnstange 15 in Längsrichtung geteilt ist und einen U-förmigen Querschnitt aufweist. Die Zahnstange deckt eine Seite des Getriebegehäuses 1 ab und greift mit nach innen sich erstreckenden Führungsleisten 18 in Längsnuten des Getriebegehäuses ein, die benachbart dem oberen Begrenzungsrand der Seitenwände des Getriebegehäuses liegen.

[0012] Die Fig. 5 belegt ferner, daß das Getriebegehäuse in eingebautem Zustand sich bis in die Nähe des Bodens 19 der Beschlagaufnahmenut 4 des Flügelrahmenprofils 5 erstreckt und an der Öffnungsseite der Nut mit der zugeordneten Zahnstange 15 in die Kammer zwischen Flügel- und Blendrahmen ragt. Für die Unterbringung des Getriebegehäuses und der zugeordneten Zahnstange 15 entfallen somit zusätzliche Ausnehmungen im Flügelrahmenprofil.

[0013] In den Fig. 4 und 5 ist die Lagerung des Ritzels 8 vergrößert dargestellt. Das Ritzel ist in einer Bohrung des Getriebegehäuses mit seinem Kopfkreisdurchmesser drehbar gelagert, wobei federbelastete Rastmittel 20 in Zahnlücken der Verzahnung des Ritzels eingreifen und dadurch den Handgriff 7 in den Schaltstellungen arretieren und spürbar machen.

[0014] Das Ritzel 8 weist auf den Fußkreis der Verzahnung bezogene Lageransätze 21 auf, die eine gute, lastabtragende Lagerung zum Getriebegehäuse 1 sicherstellen.

[0015] Aufgrund der Längsteilung des Getriebegehäuses 1 sind für die axiale Begrenzung des Ritzels 8 keine zusätzlichen Vorkehrungen zu treffen, da die Lageransätze 21 auch die axiale Begrenzung im Getriebegehäuse bilden.

[0016] Die Vierkantausnehmung 9 des Ritzels 8 ist zur Anschlagseite des Fensterflügels hin geöffnet, so daß der Vierkant 10 des Handgriffes durch eine entsprechende Ausnehmung 22 im Flügelprofil 5 eingeschoben werden kann und damit das Getriebe auch in Längsrichtung der Beschlagaufnahmenut 4 fixiert wird.

[0017] Im Vierkant 10 ist zur axialen Fixierung des Handgriffes 7 eine federnde Raste 23 vorgesehen, die in eine Ausnehmung 24 des Ritzels 8, die in die Vierkantausnehmung 9 einmündet, einrastet. Die Ausnehmung 24 erstreckt sich in der Mittelstellung des Getriebes vom Ritzel 8 über den Schieber 11 und durch die Zahnstange 15 nach außen. Es besteht somit die Möglichkeit, über einen Dorn die Raste 23 so zu betätigen, daß der Handgriff mit seinem Vierkant 10 aus dem Ritzel 8 demontiert werden kann.

[0018] Die Fig. 2 und 3 zeigen die Lagerung des Ritzels 13 in dem Gabelstück 12, das zwei Lagerflansche 25 aufweist, die den Lagerbolzen 26 des Ritzels 13 aufnehmen.

[0019] Der Schieber 11, der in dem mit der Zahnreihe 10a versehenen Bereich in der Zahnstange 15 geführt wird, wird zusätzlich mittels der Lagerflansche 25 im Getriebegehäuse geführt.

[0020] In der Fig. 6 ist das Getriebe in eingebautem Zustand aufgezeigt. Die Zapfen 16, 17 der Zahnstange 15 greifen in endseitige Bohrungen der Riegelstangen 27, 28, wobei diese Riegelstangen in der Beschlagaufnahmenut 4 geführt sind.

[0021] In dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Stulpgetriebe mit zwei einander diametral gegenüberliegenden, federbelasteten Rastmitteln 20 ausgerüstet. Diese Rastmittel greifen in einer Schaltstellung des Riegelstangenbeschlages in Zahnlücken ein.

[0022] Aus der Fig. 7 ergibt sich, daß in jeder zweiten Zahnlücke des Ritzels 8 ein Wandungssteg 29 vorgesehen ist, der verhindert, daß beim Verdrehen des Ritzels die Rastmittel 20 in diese Zahnlücken, die keiner Schaltstellung des Riegelstangenbeschlages entsprechen, einrasten.

[0023] Aus der perspektivischen Darstellung des Ritzels 8 in der Fig. 8 folgt, daß die Wandungsstege 29, die zwei benachbarte Zähne miteinander verbinden, in der quer zur Achse des Ritzels 8 sich erstreckenden Mittelebene angeordnet sind.

[0024] In Abwandlung dieser Konstruktion ist es auch denkbar, in den beschriebenen Zahnlücken mehrere zueinander parallel verlaufende Wandungsstege vorzusehen, oder aber anstelle dieser Wandungsstege ein geometrisch anders gestaltetes Widerlager vorzusehen, das sich bis zum Außenumfang des Ritzels 8 oder nahezu bis zu dem Außenumfang erstreckt und das Einfahren der Rastmittel 20 in die Zahnlücken verhindert, während sich das Ritzel von einer Schaltstellung zur nächsten dreht.

[0025] Da mit dem Ritzel eine Zahnreihe 10a zusammenarbeitet, ist es erforderlich, damit die Bewegung des Ritzels auch auf die Zahnstange übertragen und der Eingriff des Ritzels in die Zahnstange nicht beeinträchtigt wird, die Zahnreihe bzw. die Zahnstange mit einer Ausnehmung zu versehen, die die Wandungsstege 29 oder anders gestaltete, in Zahnlücken des Ritzels angeordnete Widerlager während der Drehbewegung des Ritzels aufnimmt.

[0026] Durch den in der quer zur Achse des Ritzels 8 sich erstreckenden Mittelebene angeordneten Wandungssteg 29, der in eine entsprechende Ausnehmung der Zahnreihe 10a des Schiebers 11 eingreift, wird eine Seitenführung zwischen dem Ritzel und dem Schieber erzielt.

Ansprüche

1. Im Flügelrahmen angeordnetes Stulpgetriebe eines Fensters oder einer Tür zum Antrieb eines Riegelstangenbeschlages mit einem am Flügelrahmen drehbar gelagerten Handgriff zum Betätigen eines mit einer Zahnstange kämmenden Ritzels, wobei die Zahnstange mit Riegelstangen gekoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (8) in den Schaltstellungen des Riegelstangenbeschlages durch in Zahnlücken des Ritzels (8) eingreifende, federbelastete Rastmittel (20) arretierbar ist und die übrigen Zahnlücken des Ritzels (8) ein bis zum Außenumfang des Ritzels oder nahezu bis zum Außenumfang sich erstreckendes Widerlager für das federbelastete Rastmittel (20) aufweisen.

2. Stulpgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander diametral gegenüberliegende, federbelastete Rastmittel (20) vorgesehen sind.

3. Stulpgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager als Wandungssteg (29) zwischen zwei benachbarten Zähnen ausgebildet ist.

4. Stulpgetriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Wandungssteg (29) in der quer zur Achse des Ritzels (8) sich erstreckenden Mittelebene angeordnet ist.

5. Stulpgetriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in den jeweiligen Zahnlücken des Ritzels mehrere Wandungsstege vorgesehen sind.

6. Stulpgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Ritzel (8) kämmende Zahnstange eine Ausnehmung zur Aufnahme des oder der Wandungsstege aufweist.

7. Stulpgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur axialen Arretierung der Handgriff (7) mit einer federnden Raste (23) ausgerüstet ist, die in eine Ausnehmung (24) des Ritzels (8) eingreift.

8. Stulpgetriebe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (24) in der Mittelstellung des Getriebes sich über einen Schieber (11) bis zur Zahnstange (15) durchgängig nach außen erstreckt.

Zeichnung