Flaschenartiger Kunststoffbehälter

Abstract

 Der flaschenartige Kunststoffbehälter (1) besteht aus zwei miteinander verschweissten Behälterteilen (3,4), die durch Tiefziehen einer Kunststoffolie materialsparend hergestellt worden sind. Die Verschweissung erstreckt sich leicht herstellbar entlang den sich in einer Ebene erstreckenden, flanschartig abstehenden und umlaufenden Rändern beider Behälterteile (3,4). Die tiefgezogenen Behälterteile (3,4) lassen sich durch ihre Stapelbarkeit raumsparend zu einer Füllanlage transportieren und dort leicht miteinander verbinden. Dabei kann das Füllen auch in einen noch offenen, nahezu den gesamten Behälterinhalt umfassenden, schalenförmigen Behälterteil (3) hinein erfolgen, so dass hohe Füllgeschwindigkeiten möglich sind. Ein unter die Bodenwand (12) eingerasteter, ebenfalls tiefgezogener Fussteil (7) kann die Standsicherheit des dünnwandigen Kunststoffbehälters gewährleisten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen flaschenartigen Kunststoffbehälter für fliess- oder rieselfähige Substanzen, mit einer im Behälterkopfbereich angeordneten Verschlusseinrichtung, mit einem für eine aufrechte, stabile Stellposition des Behälters ausgebildeten Behälterbodenbereich und mit einer vom Bodenbereich bis zum Kopfbereich ohne Unterbrechung umlaufenden Schweissnaht, die aneinanderliegende Flächen der flanschartigen Ränder von zwei aus einer Folie geformten Teilen des Behälters miteinander verbindet.

[0002] Bekannte flaschenartige Kunststoffbehälter werden aufgrund ihrer im Bereich der Entleerungsöffnung eine Hinterschneidung aufweisenden Formgebung durch Blasen in einer diese Hinterschneidung aufweisenden Form hergestellt. Diese Herstellungstechnik führt zu einem verhältnismässig hohen Verbrauch an Kunststoffmaterial, so dass es üblich ist, zusätzlich Nachfüllbeutel herzustellen, so dass der Verbraucher den Flascheninhalt wieder auffüllen kann. Auf diese Weise lässt sich die der Abfallverwertung zuzuführende Kunststoffmenge verringern. Das Kunststoffgewicht eines 1-Literbehälters der genannten Art beträgt ca. 80 g, während der leere Nachfüllbeutel nur ca. 15 g wiegt. Nachteilig ist jedoch der mit dem Nachfüllen verbundene Arbeitsaufwand des Verbrauchers, so dass dieser häufig auf die Nachfüllung verzichtet und sich stattdessen einen neuen gefüllten Behälter kauft. Folglich ist die effektive Verringerung des Kunststoffabfalls viel geringer als aufgrund des genannten Gewichtsverhältnis von 80g/15g theoretisch erzielbar wäre.

[0003] Um einen flaschenartigen Kunststoffbehälter durch die einfachere Technik des Tiefziehverfahrens herstellen zu können, wurde durch die CH-A-468 282 vorgeschlagen, einen oberen und unteren Behälterteil herzustellen und diese entlang von horizontalverlaufenden flanschartigen Rändern miteinander zu verschweissen. Dieses Herstellungsverfahren hat den Nachteil, dass die Behälterteile für die Flaschenform verhältnismässig tief ausgeformt werden müssen, so dass die Kunststoffolie beim Tiefziehen erhebliche Verringerungen ihrer Dicke erhält und für ausreichende Festigkeit folglich eine verhältnismässig dicke Ausgangsfolie zu verwenden ist.

[0004] Durch die BE-A-562 747 wurde deshalb auch vorgeschlagen, die flanschartigen Ränder von zwei Behälterteilen vertikal anzuordnen. Jedoch wurde es dabei für erforderlich angesehen, im Bodenbereich des Behälters den flanschartigen Rand nach innen zu versetzen, um dem Behälter eine ebene Standfläche zu geben. Diese Formgebung bewirkt aber, dass die beiden symmmetrisch ausgeführten Behälterteile eine Hinterschneidung aufweisen, die die Herstellung erschweren und die zu dem sehr erheblichen Nachteil führt, dass die Behälterteile nicht mehr stapelbar sind und ausserdem die Flanschränder nicht mehr einfach zugänglich sind, um die Behälterteile miteinander zu verschweissen. Solche Behälter werden somit in fertiger Behälterform einer Füllstation zugeführt, so dass ihre Lagerung und ihr Transport viel Raum benötigt und entsprechend kostenaufwendig ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen flaschenartigen Behälter der eingangs genannten Art zu finden, der in gefülltem Zustand kostengünstig herstellbar ist, indem seine besonders dünnwandigen Teile in ineinander gestapelter Form einer Füllanlage zuführbar und dort miteinander verbindbar sind und der dabei stabil in Position einer Flasche stellbar ist.

[0006] Die Lösung der genannten Aufgaben erfolgt erfindungsgemäss dadurch, dass mindestens eines der beiden durch die Naht miteinander verbundenen Behälterteile eine mit identisch geformten ineinander stapelbare Form aufweist, so dass die flanschartigen Ränder der Behälterteile über die Behälterwände nach aussen abstehen und sie sich auch bis über den Bodenbereich des Behälters abstehend erstrecken.

[0007] Der allseitig und damit auch im Bodenbereich abstehende Verlauf der flanschartigen Ränder ermöglicht es, die beiden Behälterteile auf einfache Weise in einer Abfüllanlage für Flaschen oder Beutel durch Verschweissen oder Verkleben dicht miteinander zu verbinden. Dadurch, dass dabei der Behälter in seiner Längsrichtung geteilt ist, kann zur Herstellung seiner Behälterteile eine besonders dünne Kunststoffolie verwendet werden, so dass sich eine erhebliche Einsparung an Kunststoff ergibt.

[0008] Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines gefüllten Behälters dieser Art vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei Behälterteile ineinander gestapelt einer Abfüllanlage zugeführt und von diesen ein im wesentlichen die Grösse des Behälters und einen flanschartigen Rand aufweisender Behälterteil gefüllt und anschliessend durch Verschweissen mit dem flanschartigen Rand des anderen Behälterteils geschlossen wird.

[0009] Die zahlreichen und teilweise wesentlich über die Erfüllung der genannten Aufgabenstellung hinausgehenden Vorteile, die sich aufgrund der Erfindung ergeben, sind der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigt:

Fig.1

eine Aufsicht auf einen nahezu das gesamte Behältervolumen umfassenden grösseren Behälterteil in verkürzter Darstellung, mit angeformtem Fussteil und angeformtem Verschlussteil,

Fig.2

eine Ansicht der Oberseite des Behälterteils nach Fig.1, ohne Verschlussteil, Fig.1, ohne Verschlussteil,

Fig.3

eine Seitenansicht eines fertiggestellten Behälters mit dem Behälterteil nach Fig.1,

Fig.4

eine Aufsicht auf einen hinsichtlich seines Anteils an Behälterwand kleineren Behälterteil, mit angeformtem Fuss- und Verschlussteil,

Fig.5

eine Seitenansicht des Behälterteils nach Fig.4,

Fig.6

eine Seitenansicht von zwei ineinander gestapelten, grösseren Behälterteilen,

Fig.7

eine Seitenansicht eines grösseren Behälterteiles für einen Behälter mit 750 ml Inhalt und mit angedeuteten Teildarstellungen von Behälterteilen für Behälter mit 500 ml oder 1000 ml Inhalt,

Fig.8

eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines nahezu das gesamte Behältervolumen umfassenden, grösseren Behälterteils in verkürzter Darstellung, mit angeformtem Fussteil und angeformtem Verschlussteil,

Fig.9

eine Seitenansicht eines fertiggestellten Behälters mit dem Behälterteil nach Fig.8,

Fig.10

eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemässen, flaschenartigen Behälters,

Fig.11

zwei ineinander gestapelte grössere Behälterteile eines Behälters nach Fig.10,

Fig.12

Vorder-, Seiten- und Aufsicht auf einen weiteren erfindungsgemässen Behälter, mit mittlerer Teilungsebene,

Fig.13

Vorder-, Seiten- und Aufsicht auf einen weiteren erfindungsgemässen Behälter, mit mittlerer Teilungsebene, in symmetrischer Gestaltung,

Fig.14

Vorder-, Seiten- und Aufsicht auf einen weiteren erfindungsgemässen Behälter, mit mittlerer Teilungsebene, wobei ein Verschluss eine obere Schrägfläche des Behälters ausfüllt,

Fig.15

eine Aufsicht auf einen der Behälterteile eines Behälters nach Fig.14,

Fig.16

eine Seitenansicht von zwei ineinander gestapelten Behälterteilen nach Fig.15,

Fig.17

Vorder-, Seiten- und Aufsicht auf den zweiten Behälterteil eines Behälters nach Fig.14,

Fig.18

die Vorderansicht eines weiteren erfindungsgemässen Behälters, mit mittlerer Teilungsebene und durch Stauchen zu öffnendem Verschluss,

Fig.19

eine Seitenansicht des Behälters nach Fig.18,

Fig.20

eine Aufsicht auf den Behälter nach Fig.18 und

Fig.21

eine Aufsicht auf den Behälter nach Fig.18 bei geöffneter Form des Behälterverschlusses.

[0010] Ein flaschenartiger Behälter 1 nach Fig.1 bis Fig.9 besteht aus zwei über eine fortlaufende, in sich geschlossene Schweissnaht 2 dicht miteinander verbundenen Behälterteilen 3,4. Diese Behälterteile 3,4 sind durch Tiefziehen aus einer dünnen Folie so geformt, dass sich gleichartige Behälterteile raumsparend lagern und bis in eine Füllanlage transportieren lassen.

[0011] Bei den dargestellten Ausführungsformen der Erfindung nach Fig.1 bis 11 umfasst einer der Behälterteile, d.h. der Behälterteil 3,3' schalenförmig mindestens angenähert das gesamte Behältervolumen und ist so geformt, dass gleichartige Behälterteile 3,3' zu mehreren entsprechend der Darstellung der Fig.6 und 11 raumsparend ineinander stapelbar sind. Der andere Behälterteil 4,4' hat eine flache Form, so dass auch solche Behälterteile 4,4' sich aufeinandergelegt raumsparend lagern und transportieren lassen. Dieser flache Behälterteil 4,4' bildet eine flache, aufwärts gerichtete Längswand des Behälters und dient dem anderen, schalenförmigen Behälterteil 3,3' als Verschlusswand.

[0012] Vorteilhaft werden beide Behälterteile 3,4; 3',4', ebenso wie diejenigen der weiteren Ausführungsbeispiele der Erfindung nach Fig.12 bis 21, erst in einer Füllanlage für flüssiges oder körniges Füllgut miteinander verschweisst, so dass sich ihre raumsparende Lagerbarkeit durch die sich dabei ergebende Einsparung an Lager- und Transportkapazität auf dem Weg vom Hersteller der Behälterteile 3,4 zu einer Füllanlage besonders vorteilhaft auswirkt. Auch die allseitig flanschartig abstehenden Ränder 5,5',5'' der Behälterteile 3,4; 3',4' und die sich dadurch ergebende einfache Verbindungstechnik begünstigen dieses Verfahren.

[0013] Weiterhin ist es bei den Ausführungsformen der Fig.1 bis 11 durch die einfache Verbindungstechnik möglich, den Behälter 1,1' anstatt durch seine kleine Entleerungsöffnung, durch die sehr grosse, erst durch Verschweissen der beiden Behälterteile 3,4; 3'4' zu schliessende Oeffnung des unverschlossenen, schalenförmigen Behälterteiles 3 zu füllen. Aufgrund der somit sehr grossen Füllöffnung kann die Füllgeschwindigkeit in einer dazu konstruktiv angepassten automatischen Füllanlage bedeutend erhöht werden kann. Besonders beim Füllen mit leicht schäumenden Flüssigkeiten wirkt sich dieser Vorteil bedeutend aus.

[0014] Die erfindungswesentliche Form zumindest eines der Behälterteile 3,4 hat auch einen sehr bedeutenden Vorteil für die Herstellungstechnik der Behälterteile 3,4. Diese keine Hinterschneidungen aufweisende Form ermöglicht es, die Behälterteile 3,4 durch Tiefziehen einer dünnen Kunststoffolie besonders schnell, kostengünstig und materialsparend herzustellen, so dass ein 1-Literbehälter, dessen Behälterteile 3,4; 3',4' aus einer PET-Kunststoffolie hergestellt worden sind, bei ausreichender Formstabilität beispielsweise nur ein Gewicht von 22 g hat. Aufgrund der Tiefziehtechnik wäre es sogar möglich, die sich nahezu gleichmässig über die gesamte Oberfläche der Behälterteile 3,4 verteilende Wanddicke noch wesentlich zu reduzieren, falls die sich dann reduzierende Formstabilität akzeptiert werden kann. Auf diese Weise erhält ein erfindungsgemässer Behälter 1 ein Gewicht, das nahezu gleich gering ist, wie die eingangs genannten Nachfüllbeutel.

[0015] Somit vereinigt ein erfindungsgemässer Behälter 1 die Vorteile einer herkömmlichen Kunststoffflasche mit denjenigen eines Nachfüllbeutels, so dass ein solcher überflüssig wird. Aufgrund seiner Dünnwandigkeit lässt sich der Kunststoffbehälter 1 nach Verbrauch seines Inhalts, beispielsweise einer Flüssigseife, wie ein Beutel zusammenfalten, um ihn raumsparend der Abfallverwertung zuzuführen.

[0016] Die Herstellung der Behälterteile durch Tiefziehen hat neben der einfacheren Technik und der Materialeinsparung den weiteren Vorteil, dass für die Herstellung auch ein besonders vorteilhaftes Kunststoffmaterial verwendbar ist, wie es durch Formverfahren für hinterschnittene Formen nicht oder nur schwer verarbeitet werden kann. Hierzu gehören mehrschichtige Folien, so dass die Eigenschaften der Folienschichten, wie z.B. Gasdichtigkeit, Lichtundurchlässigkeit und Bedruckbarkeit, vorteilhaft miteinander kombinierbar sind. Auch kann eine äussere Schicht der Folie aus wiederverwertetem Kunststoffmaterial bestehen, indem nur die Innenschicht die für zu konsumierende Füllgüter zu stellenden hygienischen Anforderungen erfüllt.

[0017] Als weiterer Vorteil aufgrund der Form der Behälterteile ergibt sich die Möglichkeit, für die Oberflächenverzierung und Beschriftung dem Fachmann an sich bekannte, vorteilhafte Verfahren anzuwenden, die sich für herkömmliche Kunststoffflaschen ausschliessen. Z.B. lassen sich papierene Werbeträger bereits in der Tiefzieform mit einem Behälterteil 3,4 verbinden.

[0018] Die Tiefziehtechnik für die Behälterherstellung ermöglicht es weiterhin, dass auf einfache Weise entsprechend der Darstellung in Fig.7 bei gleicher Grundform Behälter mit verschiedenem Füllinhalt von z.B. 1000 ml, 750 ml und 500 ml herzustellen, indem lediglich ein Bodenteil der Tiefziehform ausgetauscht wird.

[0019] Weiterhin ergibt sich aufgrund der Herstellung durch Tiefziehen einer Kunststoffolie der Vorteil, dass die Behälterteile 3,4;3',4' einen ebenen, flanschförmigen Rand 5,6; 5',6' aufweisen, so dass sich solche Ränder 5,6 zur Herstellung des fertigen Kunststoffbehälters einfach und zuverlässig miteinander verschweissen lassen. Dabei lässt sich durch die ebene From des Randes 5,6 auf diesen besonders einfach auch ein Siegellack auftragen.

[0020] Die Tiefziehtechnik ermöglicht es auch, auf einfache Weise bzw. in einem Arbeitsgang aus demselben Folienmaterial zusätzliche Teile, wie z.B. ein Fussteil 7 und ein Verschlusselement 8 an einem der Behälterteile 3,4 oder an beiden anzuformen, die sich anschliessend durch scharnierartiges Umbiegen entlang eines Randes 9,10 in eine Gebrauchslage klappen lassen.

[0021] Beim Ausführungsbeispiel der Fig.1 sind der Fussteil 7 und das Verschlusselement 8 an dem grösseren, d.h. an dem schalenförmigen, nahezu den gesamten Behälterinhalt aufweisenden Behälterteil 3 angeformt, so dass sie sich an den flanschförmigen Rand 5 anschliessen. Da die beiden flanschförmigen Ränder 5,6 beim Verschweissen der Behälterteile 3,4 ohnehin aufeinander zu liegen kommen, können gleich geformte Fussteile 7 und Verschlusselemente 8 sich auch an den flanschförmigen Rand 6 des kleineren oder flachen, tiefgezogenen Behälterteiles 4 anschliessenn, wie es das Ausführungsbeispiel der Fig.4 zeigt.

[0022] Der um den Rand 9 schwenkbare Fussteil 7 hat an seinem äusseren Ende ein als Ausbuchtung des Folienmaterials geformtes Rastelement 11, das nach Schwenken des Fussteiles 7 gegen die Bodenwand 12 des Behälterteils 3 in eine dort eingeformte Rastvertiefung 14 einrastet. Dadurch wird der Fussteil in einer senkrecht zu der flachen Behälterwand 15 gerichteten Position festgehalten, so dass der Behälter 1 einen sicheren Stand erhält. Für eine formschlüssige Anlage ist der Fussteil 7 entsprechend der Abrundung 16 der Bodenwand 12 längs seines Aussenrandes 17 gewölbt ausgeführt. Ausserdem sind im Fussteil 7 mehrere flache Ausbuchtungen 18,19,20 vorgesehen, die Standflächen bilden. Der tiefgezogene Rand 21 des Fussteiles 7 trägt ebenfalls zur stabilen Bodenabstützung des Kunststoffbehälters 1 bei, indem er sich in derselben Ebene erstreckt wie die Standflächen der Ausbuchtungen 18,19, 20.

[0023] Die Entleerungsöffnung des Kunststoffbehälters 1 wird beim in Fig.3 dargestellten Ausführungsbeispiel durch Abschneiden einer kleinen kreisrunden Ausbuchtung 23 der Folienwand durch den Verbraucher hergestellt, wenn dieser eine Portion des Behälterinhaltes entnehmen will. Zum Wiederverschliessen der somit herzustellenden Entleerungsöffnung hat das laschenförmig am Rand eines der Behälterteile 3,4 angeformte Verschlusselement 8 an seinem Endbereich einen ausgewölbten Verschlussteil 24 mit leicht hinterschnittenen Seitenwänden 25, mit denen er in eine entsprechend geformte Ausbuchtung 26 der oberen Behälterwand 27 einrastet.

[0024] Weiterhin sind in der Wand des grösseren Behälterteils 3 mehrere kleine Stapelschultern 29 als Ausbuchtung eingeformt, die zum leichteren Entnehmen aus dem Stapel die gegenseitige Eindringtiefe beim Stapeln begrenzen.

[0025] Auch der flache, kleinere Behälterteil 4 nach Fig.4 und 5 hat eine tiefgezogene Form, so dass dieser Behälterteil 4 neben seinem Flanschrand 6 einen sich zum Behälterinneren hin erstreckenden, tiefgezogenen Rand 30 hat. Mit diesem rastet er in die Oeffnung des grösseren Behälterteiles 3 ein, so dass er in diesem zentriert wird und die Stabilität des Kunststoffbehälters 1 im Bereich der Schweissverbindung erhöht wird.

[0026] Weitere Details der Gestaltung der Wand der Behälterteile 3,4 mit einer leichten Verjüngung nach oben und mit einem dort ausgebauchten Bereich, ergeben sich aufgrund der offen bleibenden Möglichkeiten ästhetischer Gestaltung. Die am kleineren Wandteil 4 vorgesehene ebene Wandfläche 15 eignet sich besonders gut zum Bedrucken oder zur Aufnahme eines Werbeträgers. Mit dieser eben ausgebildeten Seite lässt sich der Behälter 1 aber auch gut auf eine Unterlage legen, oder er kann raumsparend an eine Wand, z.B. eine Regalwand angelegt werden.

[0027] Das Ausführungsbeispiel der Fig. 8 und 9 unterscheidet sich vom zuvor beschriebenen nur durch eine andere Ausbildung der Entleerungsöffnung und ihres Verschlussteiles 32. Die in der Zeichnung nicht sichtbare Entleerungsöffnung befindet sich in einem als Kunststoffspritzteil hergestellten kleinen Gewindestutzen, der sich durch eine ausgeschnittene Oeffnung der dort zurückversetzten oberen Behälterwand 33 erstreckt und der mit seinem Flansch 35 mit einem Teil dieser Behälterwand 33 verschweisst oder dicht verklebt ist. Der Verschlussteil 32 ist als Schraubkappe ausgeführt, so dass sich die Behälteröffnung dicht wiederverschliessen lässt.

[0028] Die Fig.10 und 11 zeigen, dass die beschriebenen Vorteile der Erfindung sich auch an einem wesentlich einfacher ausgerüsteten Ausführungsbeispiel verwirklichen lassen. Bei diesem konnte durch eine besondere, ebenfalls hinterschneidungsfreie Gestaltung des grösseren Behälterteils 3' ein stabil aufstellbarer, flaschenartiger Behälter 1' verwirklicht werden, obwohl er kein besonderes, die Standfläche aufweisendes Fussteil aufweist.

[0029] Dieser Behälter hat in seinem Bodenbereich seinen grössten Horizontalquerschnitt, indem dieser in Richtung angenähert senkrecht zum flanschartigen Rand 5' die breiteste Abmessung hat und sich von dort aus nach oben leicht verjüngt, um anschliessend nach kurzer Erweiterung 37 über eine wesentlich stärker geneigte, dachartige Schrägfläche 38 nach oben zu enden. Diese ausgerundete, kurze Erweiterung 37 dient der Handlichkeit des Behälters 1'. Der Verschluss 39 ist im oberen Bereich der Schrägfläche 38 angeordnet und hat beispielsweise eine verdrehbare Verschlusskappe 40, bei der zum Oeffnen durch Verdrehen zwei Oeffnungen 41,42 zur Deckung gelangen.

[0030] Die Ausführungsbeispiele der Fig.12 bis 21 haben zwei zumindest angenähert gleich grosse Behälterteile 43,44, so dass ihre flanschartigen Ränder 45,46 in einer den Behälter längs teilenden Symmetrieebene liegen. Im Kopfbereich 47 solcher Behälter verjüngt sich dieser über mindestens eine sich über die Behälterbreite ersteckende Schrägfläche 57,58 durch die sich der Behälter nach oben, ähnlich wie bei bekannten, gefüllten Flachbeuteln, verjüngt. Dieser obere, keilförmige Ausgleichsraum wird beim Füllen durch lockeres Schüttgut gefüllt. Später, wenn sich das Füllgut durch Lagerung verdichtet hat, entsteht dort ein Hohlraum des gefüllten Behälters.

[0031] Entsprechend dem Ausführungsbeispiel nach Fig.12 ist der obere Behälterbereich 47 unsymmetrisch, so dass einer der Behälterteile eine schmale, nahezu horizontale Kopffläche 48 aufweist, in der eine Verschlusseinrichtung angeordnet ist. Der Verschlussteil 50, der einen Schliessteil 51 und einen ringförmigen Griffteil 52 aufweist, wurde aus derselben Folie wie eines der beiden Behälterteile 43',44' tiefgezogen und ausgeschnitten.

[0032] Ebenso wie bei den Ausführungsbeispielen der Fig.13 bis 21 haben beide Behälterteile 43,44 je ein unter dem Behälterboden scharnierartig eingeschwenktes und dort verrastetes Fussteil 54,55, die gemeinsam für den Behälter eine hohe Stabilität gewährleistende Standfläche bilden.

[0033] Die Behälter der Ausführungsbeispiele der Fig.13 bis 21 sind symmetrisch geformt, so dass ihre beiden Behälterteile 43,44 im wesentlichen identisch geformt sind und im oberen Behälterbereich je eine Schrägfläche 57,58 aufweisen, die im gleichen Winkel gegeneinander gerichtet sind und entsprechend den keilförmigen, das schnelle Füllen des Behälters ermöglichenden Ausgleichsraum bilden.

[0034] Der Behälter nach Fig.13 hat einen im oberen und seitlichen Behälterwinkel angeordneten Verschlussnippel 59, der zum erstmaligen Oeffnen des Behälters abgeschnitten wird.

[0035] Der Behälter nach Fig.14 bis 17 hat eine von der oberen Behälterkante 60 über eine Falzbiegung scharnierartig herabgebogene, tiefgezogene Verschlussklappe 61, die eine angenähert der Grösse einer der Schrägflächen 57,58 entsprechende, ausgeschnittene Oeffnung 62 verschliesst. Vorzugsweise ist unter der in Schliessposition befindlichen Verschlussklappe 61 eine als Garantieverschluss dienende Verschlussmembran 63, z.B. aus einer dünnen Aluminiumfolie, vorgesehen, die auf einen nach innen abgesetzten Rand 64 der Oeffnung 62 aufgesiegelt ist.

[0036] Die Schliessposition der Verschlussklappe 61 nach Fig. 14 ist durch mehrere Verrastungen gesichert. Eine Verrastung ergibt sich durch den tiefgezogenen Grifflappen 65, der in eine entsprechend geformte und dadurch leicht hinterschnittene Vertiefung der Behälterwand eindrückbar ist. Eine zweite Verrastung ergibt sich auf der gegenüberliegenden Seite der Oeffnung 62 durch Rillen 67,68, die in entgegengesetzter Richtung in das Folienmaterial eingeformt sind, so dass eine durch die Rille auf der anderen Folienseite ausgeprägte Rippe in die andere Rille einrasten kann. Ausserdem rastet der Rand der Verschlussklappe 61 allseitig in den nach innen versetzten Rand der Oeffnung 62 ein.

[0037] Die Seitenansicht von zwei identisch geformten Behälterteilen 44 nach Fig.16, an denen neben einem Fussteil 69 auch die Verschlussklappe 61 angeformt ist, veranschaulicht, wie diese tief-gezogenen Teile 44 ineinander stapelbar sind. Fig.17 zeigt in drei Ansichten den anderen Behälterteil 43 des Behälters nach Fig.14, der gleichartig mit anderen Behälterteilen 43 ineinander stapelbar ist, um aus ihnen eine entsprechende Anzahl von Behältern herzustellen.

[0038] Der Behälter nach Fig.14 bietet durch seine verhältnismässig grosse Oeffnung 62 die Möglichkeit, ein rieselfähiges Produkt mittels eines Löffels aus dem Behälter zu entnehmen, wobei er vorteilhaft auch in liegender Position verwendet werden kann.

[0039] Der Behälter des Ausführungsbeispiels der Fig. 18 bis 21 hat keine ausgeschnittene Oeffnung, sondern er lässt sich ähnlich wie ein aus Papier gefertigter Flachbeutel öffnen, indem die oberen Ränder 71,72 beider Behälterteile 43,44 voneinander getrennt und auseinandergezogen werden. Hierfür ist im oberen Bereich beider Behälterteile 43,44 je ein Fingergriff 73,74 ausgeformt, der sich vorzugsweise bis über einen Teil der jeweiligen Schrägfläche 57,58 erstreckt. Die Fingergriffe 73,74 sind gross genug, um auch den gefüllten Behälter beim Offenhalten in Ausgiessposition festzuhalten. Zwei von jedem der Fingergriffe 73,74 nach aussen verlaufende Verstärkungsrippen 75,76 leiten die ziehende Oeffnungskraft von den Fingergriffen 73.74 nach aussen.

[0040] Die Trennung der dichten Verbindung zwischen beiden Rändern 71,72 zum Oeffnen des Behälters kann entweder durch Abschneiden eines äussersten Randteiles erfolgen, der die Verschweissung oder Verklebung zwischen beiden Rändern aufweist, oder allein durch Auseinanderziehen der Ränder 71,72 und damit Zerstörung der Verschweissung bzw. Verklebung zwischen beiden Behälterteilen 43,44.

[0041] Zum dichten Wiederverschliessen des Verschlusses zwischen den beiden Rändern 71,72 ist an einem der Behälterteile 43,44 und gemäss dargestelltem Beispiel an dem Behälterteil 43, eine vorzugsweise schräg nach unten gerichtete Dichtlippe 77 ausgeformt, die in eine entsprechend geformte Rille 78 des anderen Behälterteils 44 dichtend eingreift. Eine vergrösserte Teildarstellung in Fig.19 verdeutlicht die Ausbildung dieser Abdichtung am Behälterverschluss.

[0042] Ein erneutes Oeffnen des Behälters nach Fig.18 bis 21 kann auch durch Druck auf die beiden Enden der Verschlussränder 71,72 erfolgen, so dass diese zur Freigabe der maulartigen Oeffnung 80 nach aussen knicken.

[0043] Die anhand der Fig.12 bis 21 gezeigten, im wesentlichen symmetrischen Ausführungsformen von erfindungsgemässen Behältern haben eine Beuteln ähnliche Form und können somit in vorhandenen, für Beutelabfüllungen vorgesehenen Füllanlagen abgefüllt werden. Abweichungen von dieser Form zur Erzielung besonderer, ästhetischer Wirkungen können in zahlreichen Varianten vorgenommen werden. Zum Teil abhängig von der Ausgestaltung des Behälterverschlusses eignen sich erfindungsgemässe Behälter im Gegensatz zu Beuteln vorteilhaft sowohl für flüssige als auch für körnige und pastöse Füllgüter.

[0044] Erfindungsgemässe Behälter vereinigen die Vorteile von starren und flexiblen Behältern, indem sie sich bei ihrer Handhabung vorteilhaft wie starre Packungen verhalten, aber sich zur Abfallentsorgung in kompakte From zusammendrücken lassen, so dass ihr Abfallvolumen sehr klein ist. Die Herstellung der Behälter aus einer Folie, ermöglicht eine weitere Kostensenkung, indem die Verzierungen und Beschriftungen bereits vor dem Tiefziehen auf diese aufgebracht werden können.

Ansprüche

1. Flaschenartiger Kunststoffbehälter (1) für fliess- oder rieselfähige Substanzen, mit einer im Behälterkopfbereich angeordneten Verschlusseinrichtung, mit einem für eine aufrechte, stabile Stellposition des Behälters (1) ausgebildeten Behälterbodenbereich und mit einer vom Bodenbereich bis zum Kopfbereich ohne Unterbrechung umlaufenden Schweissnaht, die aneinanderliegende Flächen der flanschartigen Ränder (5) von zwei aus einer Folie geformten Teilen (3,4) des Behälters (1) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden durch die Naht miteinander verbundenen Behälterteile (3,4) eine mit identisch geformten ineinander stapelbare Form aufweist, so dass die flanschartigen Ränder (5) der Behälterteile (3,4) über die Behälterwände nach aussen abstehen und sie sich auch bis über den Bodenbereich des Behälters abstehend erstrecken.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Behälterteile (3,3') einen Hohlraum einschliesst, der nahezu dem gesamten Inhalt des Behälters (1,1') entspricht, so dass der andere Behälterteil (4,4') eine im wesentlichen ebene Wandfläche bildet.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ebene Behälterwand (15) gegenüber einem flanschförmigen Rand (5) durch einen tiefgezogenen Zentrierrand (30) abgesetzt ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Behälterteile (3,4,43,44)) ein Fussteil (7; 54,55) angeformt ist, so dass es über einen scharnierartigen Verbindungsbereich unter den Kunststoffbehälter in eine Fussposition einschwenkbar ist, wobei an der Bodenwand (12) und dem Fussteil (7; 54,55)) miteinander verrastende Rastmittel (11,14) vorgesehen sind und das Fussteil (7, 54,55) eine aus derselben Folie wie der betreffende Behälterteil (3,4; 43,44) tiefgezogene Form aufweist.

5. Behälter nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die flanschartigen Ränder der Behälterteile (43,44) in einer Mittelebene des Behälters verlaufen und der Behälter sich in seinem Kopfbereich über mindestens eine dachschrägenartige Schrägfläche (57,58) keilförmig nach oben verjüngt.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Behälterteile (3,4; 43,44)) ein Schliesselement (8,61) angeformt ist, das in eine die Entleerungsöffnung (62) des Kunststoffbehälters (1) verschliessende Position schwenkbar ist, wobei das Schliesselement (8,61) eine aus derselben Folie wie der betreffende Behälterteil (3,4; 43,44) tiefgezogene Form aufweist.

7. Behälter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungsöffnung (62) aus einem versenkt angeordneten Bereich der Schrägfläche (58) ausgeschnitten ist und auf einen Rand der Entleerungsöffnung als Garantieverschluss eine Verschlussfolie (63) aufgeschweisst ist, wobei die Grösse der Behälteröffnung (62) angenähert der Grösse dieser Schrägfläche (58) entspricht.

8. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschluss durch zwei sich nach oben fortsetzende, flanschartige, aneinanderliegende Ränder (71,72) der Behälterteile (43,44) gebildet ist, wobei im Bereich beider Ränder (71,72) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Behälters je ein zum Auseinanderziehen der Verschlussränder bestimmter Fingergriff (73,74) angeformt ist.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in den aneinanderliegenden, einen wiederverschliessbaren Verschluss bildenden Rändern (71,72) der Behälterteile (43,44) rillenförmige Ausbuchtungen (77,78) in gleicher Richtung eingeformt sind, so dass diese abdichtend ineinandergreifen.

10. Verfahren zur Herstellung eines gefüllten Kunststoffbehälters nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Behälterteile (3,4) ineinander gestapelt einer Abfüllanlage zugeführt und von diesen ein im wesentlichen die Grösse des Behälters und einen flanschartigen Rand (5) aufweisender Behälterteil (3) gefüllt und anschliessend durch Verschweissen mit dem flanschartigen Rand (6) des anderen Behälterteils (4) geschlossen wird.

Zeichnung