(19)
(11) EP 0 643 003 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.03.1995  Patentblatt  1995/11

(21) Anmeldenummer: 93114797.9

(22) Anmeldetag:  15.09.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65H 35/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL

(71) Anmelder: LEIFHEIT Aktiengesellschaft
D-56377 Nassau (DE)

(72) Erfinder:
  • Himmighofen, Dieter
    D-57539 Roth (DE)
  • Schülein, Rolf Günter
    D-56379 Singhofen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spender für mindestens zwei Folienrollen


    (57) Ein Spender für mindestens zwei Folienrollen 2, 13 weist für jede Rolle ein eigenes Gehäuse 1 bzw. 9 mit einer Trennvorrichtung 22 zum Abtrennen eines Folienabschnittes auf. Die Gehäuse 1, 9 sind übereinander angeordnet, wobei das erste, untere Gehäuse 1 zur Anbringung an einer Wand 7 ausgebildet ist, während das zweite, obere Gehäuse 9 abnehmbar auf dem ersten Gehäuse 1 angebracht ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Spender für mindestens zwei Folienrollen entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Bei Klarsicht-Folienrollen kommt es häufig vor, daß der Folienabschnitt nach dem Abtrennen bis zur Anbrigung an einem Gefäß oder bis zum Umwickeln eines Gegenstandes zusammenhaftet oder an anderen Stellen haften bleibt und dann mühsam ab- oder auseinandergezogen werden muß. Zur Behebung dieses Mangels sind bei einem bekannten Spender der gattungsgemäßen Art (DE-GM 91 03 605) zwei jeweils eine Folienrolle aufnehmende Gehäuse übereinander abnehmbar an zwei an einer Wand zu befestigenden Haltern angebracht, die für jedes Gehäuse einen nach oben zu offenen Haken aufweisen, in den das Gehäuse eingehängt werden kann. Dadurch kann jedes Gehäuse zum Gebrauch abgenommen und der benötigte Folienabschnitt an Ort und Stelle, also dort, wo er gebraucht wird, abgetrennt werden, womit die Gefahr, daß der Folienabschnitt bis zum Gebrauch zusammenhaftet, wesentlich verringert wird. Dieser bekannte Spender ist jedoch verhältnismäßig aufwendig, da er zur Halterung der Gehäuse zusätzliche Halter erfordert. Da die Gehäuse nach oben geschoben werden müssen, um von ihren Haken frei zu kommen, müssen die Gehäuse in einem entsprechenden Abstand übereinander angeordnet werden. Soll der Spender unter einem Hängeschrank an der Wand angebracht werden, so muß auch ein entsprechender Abstand von der Unterseite des Wandschrankes und dem obersten Gehäuse eingehalten werden. Daher wird für die bekannte Vorrichtung relativ viel Platz beansprucht.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Spender der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der einfacher aufgebaut ist als der bekannte Spender und der weniger Platz beansprucht als dieser.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein erstes Gehäuse zur Anbringung an einer Wand ausgebildet ist, während ein zweites Gehäuse abnehmbar auf dem ersten Gehäuse angebracht ist.

    [0005] Die Erfindung geht dabei von der Überlegung aus, daß die eingangs erwähnten Probleme nur bei Klarsichtfolien auftreten, so daß es ausreichend ist, nur das eine solche Klarsicht-Folienrolle aufnehmende Gehäuse abnehmbar auszubilden, damit der benötigte Folienabschnitt an Ort und Stelle abgetrennt werden kann. Bei dem erfindungsgemäßen Vorschlag ist daher das untere Gehäuse direkt an der Wand befestigt (wobei diese Befestigung auch eine Abnahme dieses Gehäuses von der Wand ermöglichen kann), während das zweite, obere Gehäuse, das zur Aufnahme einer Klarsichtfolienrolle bestimmt ist, auf dem ersten Gehäuse abnehmbar angebracht ist. Damit erübrigen sich die bei dem bekannten Spender vorgesehenen gesonderten Halter, und es wird dadurch, daß das obere Gehäuse direkt auf dem unteren Gehäuse sitzt, nur sehr wenig Raum beansprucht. Damit zur Abnahme des oberen Gehäuses von dem unteren Gehäuse kein oder nur wenig zusätzlicher Raum oberhalb des oberen Gehäuses vorhanden sein muß und die Abnahme möglichst einfach mit geringstem Kraftaufwand erfolgen kann, ist es vorteilhaft, wenn, im Querschnitt gesehen, die Oberseite des unteren Gehäuses bogenförmig nach unten und die Unterseite des oberen Gehäuses bogenförmig nach oben verlaufend ausgebildet ist. Damit ergibt sich die Möglichkeit, durch Abrollen des oberen Gehäuses auf dem unteren Gehäuse die Halterung zwischen den beiden Gehäusen zu lösen, ohne daß das obere Gehäuse von dem unteren Gehäuse abgehoben werden muß.

    [0006] Die Verbindung des zweiten Gehäuses mit dem ersten Gehäuse kann durch eine lösbare Rastverbindung erfolgen. Diese Rastverbindung kann von senkrechten, radial verformbaren Stopfen am einen Gehäuse und von diese Stopfen aufnehmenden öffnungen in dem anderen Gehäuse gebildet sein, wobei vorzugsweise die Stopfen an der Oberseite des unteren Gehäuses und die öffnungen an der Unterseite des oberen Gehäuses vorgesehen werden. Bei dem vorstehend beschriebenen Abrollen des oberen Gehäuses auf dem unteren Gehäuse rutschen die Stopfen aus den öffnungen, und das obere Gehäuse kann von dem unteren Gehäuse nach vorne abgenommen werden. Alternativ kann das obere Gehäuse an dem unteren Gehäuse durch magnetische Anziehungskraft gehalten werden, die bei dem erwähnten Abrollen des oberen Gehäuses überwunden wird.

    [0007] Vorzugsweise ist die Oberseite jedes Gehäuses von einem Deckel mit einer längs des Deckels verschiebbaren Trennvorrichtung gebildet, der schwenkbar an einem die Unterseite des Gehäuses bildenden und die Folienrolle aufnehmenden Unterteil angebracht ist, das eine Schneidrinne aufweist, in welche die Trennvorrichtung bei geschlossenem Deckel eingreift. Die Trennvorrichtung kann einen Schneidschieber aufweisen, der mit Führungsteilen in eine hinterschnittene Führungsnut eingreift, die sich entlang der Unterkante des Deckels erstreckt. Vorzugsweise haben die Führungsteile und die Führungsnut einen kreisförmigen Querschnitt, um nach dem Schließen des Deckels den Schneidschieber für sich verschwenken zu können, damit sein Schneidmesser sicher in die Schneidrinne eingreift. Diese Schneidrinne ist vorzugsweise unterhalb der Oberkante des Unterteils und parallel zu dieser angeordnet, und die Anordnung ist so getroffen, daß bei geschlossenem Deckel die Unterkante des Deckels die Oberkante des Unterteils übergreift. Damit kann die Folie durch entsprechenden Druck auf den Deckel zwischen der Unterkante des Deckels und der Oberkante des Unterteils eingeklemmt und festgehalten werden, was das Abtrennen des Folienabschnittes erleichtert. Um das Ergreifen des Ende der Folienbahn und das Herausziehen derselben zu erleichtern, ist es zweckmäßig, die Oberkante des Unterteils gegenüber der Schneidrinne zum Inneren des Unterteils hin zu versetzen. Der an die Oberkante anschließende Abschnitt des Unterteils kann dabei zu Schneidrinne hin nach Art einer Hohlkehle verlaufen, womit das Ergreifen des Endes der Folienbahn erleichtert wird.

    [0008] Die Oberkante des Unterteils, an welche die Folienbahn durch den Deckel angedrückt werden kann, kann durch entlang der Innenfläche des Unterteils verlaufende Querrippen abgestützt sein, welche gleichzeitig eine reibungsarme Auflage für die Folienrolle bilden.

    [0009] Schließlich können an dem unteren Gehäuse Bügel oder andere Aufnahmevorrichtungen zur Halterung einer Haushaltsrolle vorgesehen werden.

    [0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Spender mit zwei Gehäusen zur Aufnahme jeweils einer Folienrolle, und
    Fig. 2
    einen Schnitt entlang Linie 2-2 in Fig. 1.


    [0011] Der in den Zeichnungen dargestellte Spender weist ein erstes Gehäuse 1 zur Aufnahme einer ersten Folienrolle 2, beispielsweise einer Aluminiumfolie, auf, das im wesentlichen aus einem im Querschnitt etwa halbkreisförmigen Unterteil 3 und einem Deckel 4 besteht, der um eine Achse 5 schwenkbar am Unterteil 3 angelenkt ist. Das Unterteil 3 kann durch Schrauben 6 an einer Wand 7 befestigt werden. Die Schrauben 6 erstrecken sich durch Löcher 8 in der Rückwand des Unterteils 3, die in üblicher Weise so ausgebildet sind, daß das Gehäuse 1, falls erforderlich, abgenommen werden kann.

    [0012] Auf dem Gehäuse 1 ist ein zweites Gehäuse 9 abnehmbar befestigt. Das zweite Gehäuse 9 besteht ebenfalls im wesentlichen aus einem Unterteil 10, an dem ein Deckel 11 um eine Achse 12 schwenkbar befestigt ist. Das zweite Gehäuse 9 ist insbesondere zur Aufnahme einer Klarsicht-Folienrolle 13 bestimmt. Die lösbare Befestigung des zweiten Gehäuses 9 auf dem ersten Gehäuse 1 erfolgt im Ausführungsbeispiel durch zwei senkrechte Stopfen 14, die sich von der Oberseite des Deckels 4 nach oben erstrecken und durch Schlitze 15 radial verformbar sind. Diese Stopfen 14 greifen in öffnungen 16 im Unterteil 10 des zweiten Gehäuses 9 ein und schnappen mit einem wulstförmigen Rand 17 über den Rand 18 des die öffnung 16 enthaltenden Fortsatzes 19. Jeder Deckel 4 bzw. 11 weist entlang seiner Unterkante 20 eine im Querschnitt kreisförmige Längsnut 21 auf, in der ein Schneidschieber 22 durch angeformte Führungsteile 23 verschiebbar geführt ist. Jeder Schneidschieber 22 weist ein Schneidmesser 22a auf, das bei heruntergeklapptem Deckel in eine Schneidrinne 24 in der Außenfläche des Gehäuseunterteils 3 bzw. 10 eingreift, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Der Schneidschieber 22 ist mit seinen Führungsteilen 23 schwenkbar am Deckel 4 bzw. 11 angebracht, so daß das Schneidmesser 22a mit leichtem Druck in die Schneidrinne 24 eingeführt werden kann. Die Unterkante 20 jedes Deckels 4 bzw. 11 übergreift die Oberkante 25 des Unterteils 3 bzw. 10. Dadurch kann der von der Rolle 2 bzw. 13 abgezogene Folienabschnitt 2a bzw. 13a durch leichten Druck auf den Deckel 4 bzw. 11 festgeklemmt werden, was das saubere Abtrennen des benötigten Folienabschnittes erleichtert.

    [0013] Die Schneidrinne 24 ist, wie ersichtlich, unterhalb der Oberkante 25 des Unterteils 3 bzw. 10 und parallel zu dieser angeordnet und gegenüber der Schneidrinne 24 zum Inneren des Unterteils hin versetzt. Zwischen der Oberkante 25 und der Schneidrinne 24 liegt ein bogenförmiger Abschnitt 26, der das Ergreifen des Endes der Folie erleichtert. Die Oberkante 25 ist durch Querrippen 27 versteift, die an der Innenseite des Gehäuseunterteil 3 bzw. 10 angeformt sind und gleichzeitig als reibungsarme Auflagen für die Folienrolle dienen.

    [0014] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, verläuft die Oberseite 28 des Deckels 4 des ersten, unteren Gehäuses 1 bogenförmig nach unten, während die Unterseite 29 des Unterteils 10 des zweiten, oberen Gehäuses 9 bogenförmig nach oben verläuft. Durch diese Ausbildung gestaltet sich die Abnahme des oberen Gehäuses 9 sehr einfach, da das Gehäuse 9 lediglich in Richtung des Pfeiles P geschwenkt werden muß und dabei auf dem Deckel 4 des unteren Gehäuses 1 abrollt, wodurch die Stopfen 14 unter radialer Zusammendrückung aus den öffnungen 16 herausrutschen und das obere Gehäuse 9 freikommt. Das Gehäuse 9 mit der Klarsicht-Folienrolle 13 kann nun an den Ort gebracht werden, wo ein Gegenstand mit der Klarsichtfolie abgedeckt oder umwickelt werden soll. Nach Gebrauch wird das Gehäuse 9 auf die Stopfen 14 aufgesetzt und heruntergedrückt, bis die Stopfen 14 in die öffnungen 16 einrasten.

    [0015] Im Ausführungsbeispiel sind am ersten, unteren Gehäuse 1 zwei Bügel 30 schwenkbar angebracht, die zur Halterung einer Haushaltsrolle 31 dienen.

    [0016] Selbstverständlich sind viele Abwandlungen des dargestellten Ausführungsbeispiels möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So kann die Halterung des zweiten, oberen Gehäuses 9 am ersten, unteren Gehäuse 1, die im Ausführungsbeispiel durch die von den Stopfen 14 und den öffnungen 16 gebildete Rastverbindung dargestellt wird, auch durch anders geformte Rastmittel oder auch dadurch bewirkt werden, daß das Gehäuse 9 am Gehäuse 1 durch magnetische Anziehungskraft gehalten wird. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß an einem der Teile 4, 10 Magnete angebracht sind, die mit ferrometallischen Gegenelementen in dem anderen Teil zusammenwirken.


    Ansprüche

    1. Spender für mindestens zwei Folienrollen, die jeweils in einem eigenen Gehäuse (1 bzw. 9) mit einer Trennvorrichtung (22) zum Abtrennen eines Folienabschnittes angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Gehäuse (1) zur Anbringung an einer Wand (7) ausgebildet ist, während ein zweites Gehäuse (9) abnehmbar auf dem ersten Gehäuse (1) angebracht ist.
     
    2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß, im Querschnitt gesehen, die Oberseite (28) des ersten, unteren Gehäuses (1) bogenförmig nach unten und die Unterseite (29) des zweiten, oberen Gehäuses (9) bogenförmig nach oben verläuft.
     
    3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Gehäuse (9) durch eine lösbare Rastverbindung (14, 16) mit dem ersten Gehäuse (1) verbunden ist.
     
    4. Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung von senkrechten, radial verformbaren Stopfen (14) am einen Gehäuse (1) und von diese Stopfen aufnehmenden öffnungen (16) in dem anderen Gehäuse (9) gebildet ist.
     
    5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stopfen (14) an der Oberseite (28) des ersten, unteren Gehäuses (1) und die öffnungen (16) an der Unterseite (29) des zweiten, oberen Gehäuses (1) angeordnet sind.
     
    6. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Gehäuse (9) an dem ersten Gehäuse (1) durch magnetische Anziehungskraft gehalten ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Gehäuse (1 bzw. 9) einen Deckel (4 bzw. 11) mit einer längs des Deckels verschiebbaren Trennvorrichtung (22) sowie ein die Folienrolle (2 bzw. 13) aufnehmendes Unterteil (3 bzw. 10) aufweist, an dem der Deckel schwenkbar befestigt ist und das mit einer Schneidrinne (24) versehen ist, in welche die Trennvorrichtung (Messer 22a) bei geschlossenem Deckel eingreift.
     
    8. Spender nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung (22) einen Schneidschieber aufweist, der mit Führungsteilen (23) in eine hinterschnittene Führungsnut (21) eingreift, die sich entlang der Unterkante (20) des Deckels (4 bzw. 11) erstreckt.
     
    9. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsteile (23) und die Führungsnut (21) einen kreisförmigen Querschnitt haben.
     
    10. Spender nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheidrinne (24) unterhalb der Oberkante (25) des Unterteils (3 bzw. 10) und parallel zu dieser angeordnet ist und daß bei geschlossenem Deckel (4 bzw. 11) die Unterkante (20) des Deckels die Oberkante (25) des Unterteils (3 bzw. 10) übergreift.
     
    11. Spender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (25) des Unterteils (3 bzw. 10) gegenüber der Schneidrinne (24) zum Inneren des Unterteils hin versetzt ist.
     
    12. Spender nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (25) des Unterteils (3 bzw. 10) durch entlang der Innenfläche des Unterteils verlaufende Querrippen (27) abgestützt ist.
     
    13. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem ersten, unteren Gehäuse (1) Mittel (30) zur Halterung einer Haushaltsrolle (31) angebracht sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht