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(11) |
EP 0 643 255 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.10.1996 Patentblatt 1996/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 30.08.1994 |
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| (54) |
Elektrische Lampe
Electric lamp
Lampe électrique
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
13.09.1993 DE 9313823 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.03.1995 Patentblatt 1995/11 |
| (73) |
Patentinhaber: Patent-Treuhand-Gesellschaft
für elektrische Glühlampen mbH |
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81543 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Behr, Gerhard
D-89174 Altheim (DE)
- Helbig, Peter
D-89567 Sontheim (DE)
- Steiner, Hermann
D-89542 Herbrechtingen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 172 779 GB-A- 445 864
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EP-A- 0 567 925
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Lampe, bei der ein Kolben mit einem Sockel
gehalten ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus dem Sockel sind Zuleitungskabel, bestehend aus Isolationsmantel und Innenleiter,
herausgeführt, für die ein Zugentlastungsmechanismus im Sockel integriert ist. Treten
an den Zuleitungskabeln äußere Kräfte auf, soll dieser Mechanismus eine Beschädigung
der Kontakte zwischen diesen Zuleitungskabeln und den Stromzuführungen des Lampenkolbens
verhindern. Nach der Norm ISO 8092-2 wird beispielsweise bei einer Querschnittsfläche
des Innenleiters von 0,75 mm
2 eine Mindestfestigkeit der Zugentlastung in Höhe von 70 N gefordert.
[0003] Aus der DE-OS 40 37 964 ist eine Zugentlastung bekannt, die darauf beruht, daß ein
Klemmkeil in eine Ausnehmung im Sockel, die querliegend zwischen zwei Zuleitungskabel
angeordnet ist, eingedrückt wird. Der Klemmkeil ist mit Längsrippen versehen, die
sich gleichzeitig in den Isolationsmantel der beiden Zuleitungskabel eingraben.
[0004] Nachteilig bei dieser Lösung ist, daß die Zuleitungskabel durch den Klemmkeil nur
einseitig belastet werden, wodurch bei der Montage unerwünschte Kabelbewegungen (insbesondere
Verdrehungen) auftreten können. Wird eine hohe Festigkeit der Zugentlastung gefordert,
müssen die Längsrippen so ausgeführt sein, daß der Isolationsmantel des Zuleitungskabels
entsprechend stark einseitig gequetscht wird, bzw. daß die Längsrippen in den Isolationsmantel
eindringen. Dadurch erhöht sich die Gefahr der Beschädigung des Innenleiters des Zuleitungskabels
durch die Längsrippen des Klemmkeils.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und eine
im Sockel integrierte Zugentlastung hoher Mindestfestigkeit zu realisieren.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs
1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
erläutert.
[0007] Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, die Zugentlastung im Bereich des Sockels
im wesentlichen gleichmäßig über den gesamten Umfangs des Zuleitungskabels wirken
zu lassen. Dabei werden Kräfte erzeugt, die im wesentlichen radial auf einen verformbaren
Isolationsmantel, der das Zuleitungskabel umgibt, gerichtet sind und gleichmäßig,
näherungsweise rotationssymmetrisch, verteilt sind.
[0008] Dadurch werden zum einen lokale Maxima der Kraftverteilung vermieden, d.h. die Gefahr
der Beschädigung des Innenleiters ist bei gleicher Zugfestigkeit erheblich geringer.
Zum anderen treten während der Montage der Zuleitungskabel keine unerwünschten Kabelbewegungen
durch Zug- und Drehkräfte mehr auf, d.h. eine Beschädigung des Kontaktes zwischen
Zuleitungskabel und Stromzuführung des Lampenkolbens ist ausgeschlossen.
[0009] Dabei ist weder die Anzahl noch die räumliche Anordnung der Zuleitungskabel in der
Ebene des Sockelbodens besonderen Einschränkungen unterworfen, da jedes Zuleitungskabel
seine eigene Anordnung zur Zugentlastung aufweist.
[0010] Die Zugentlastung wird erfindungsgemäß durch eine auf den Isolationsmantel des Zuleitungskabels
aufgesteckte federnde Hülse realisiert, deren ursprünglicher Durchmesser bzw. Umfang
durch einen geeigneten Mechanismus während der Montage so verringert wird, daß die
Innenwandung der Hülse an dem verformbaren Isolationsmantel des Zuleitungskabels quetschend
eingreift. Dies bedeutet, daß bei geeigneter Ausführung des gesamten Zugentlastungsmechanismus
erreicht wird, daß die Innenwandung der Hülse den Isolationsmantel nur deformiert,
oder daß sie zusätzlich mindestens teilweise in den Isolationsmantel eindringt. In
beiden Fällen entsteht zwischen Hülse und Isolationsmantel eine Kombination aus Kraft-
und Formschluß, welche die Zugfestigkeit bewirkt. Die Zugfestigkeit kann durch die
Eindringtiefe und die Quetschfläche, durch eine geeignete Wahl des Profils der Innenwandung
der Hülse, sowie durch die Materialeigenschaften von Isolationsmantel und Hülse, insbesondere
deren Elastizitätsmodul und Scherfestigkeit gezielt beeinflußt werden.
[0011] Die Innenwandung der Hülse kann auch in einer bevorzugten Ausführungsform ein rotationssymmetrisches
Profil aufweisen, wodurch der Formschluß entsprechend verstärkt wird. Geeignet sind
beispielsweise im wesentlichen kreiszylinderförmige Flächen, die mindestens eine ringförmige
Verengung aufweisen, an der bzw. an denen der Isolationsmantel besonders stark gequetscht
wird. Die Verengung kann dabei beispielsweise an einer der beiden Enden der Hülse
oder auch an einer beliebigen Stelle dazwischen angeordnet sein. Um das Aufstecken
der Hülse über das Zuleitungskabel zu erleichtern, kann die Verengung vorteilhaft
in einiger Entfernung von jenem Ende der Hülse angeordnet sein, welches zuerst über
das Zuleitungskabel geschoben wird. Außerdem ist die Verengung dann eher in der Nähe
desjenigen Endes der Hülse, welches entgegen der Zugrichtung zeigt. Dadurch gräbt
sich bevorzugt dieses Hülsenende bei Zugbelastung in den Isolationsmantel ein, so
daß der Formschluß an dieser Stelle zusätzlich verstärkt wird und eine hohe Zugfestigkeit
entsteht.
[0012] Eine geeignete Formgebung der Innenwandung der Hülse für eine Verengung ist beispielsweise
eine im wesentlichen kreiszylinderförmige Fläche mit einer nockenartigen ringförmigen
Verengung. Vorteilhaft sind auch zwei oder mehr ringförmige Verengungen, beispielsweise
eine rotationssymmetrische konkave Fläche, oder auch eine periodische Struktur von
Erhebungen und Vertiefungen, beispielsweise in Form einer sägezahnähnlichen Profilierung,
wobei dabei auf ein rotationssymmetrisches Profil verzichtet werden kann. Eine besonders
hohe Zugfestigkeit wird erreicht, wenn die Struktur senkrecht zur Richtung der Zugbelastung,
d.h. im wesentlichen azimutal orientiert ist. Eine axiale Ausrichtung der Struktur
hat hingegen bei gleicher Materialbeschaffenheit von Hülse und Isolationsmantel eine
geringere Zugfestigkeit zur Folge. Je nach Art des gewählten Profils und Materials
von Hülse und Isolationsmantel beruht der Formschluß lediglich auf einem Verformen
des Isolationsmantels, oder auch auf einem Eindringen des Profils in ihn.
[0013] Bei der Dimensionierung des Innendurchmessers bzw. des Profils der Hülse ist darauf
zu achten, daß sich die Hülse zu Beginn der Montage problemlos über den Isolationsmantel
des Zuleitungskabels schieben läßt und die Quetschung des Isolationsmantels bzw. das
Eindringen in ihn die gewünschte Zugfestigkeit gewährleistet, ohne daß der Innenleiter
beschädigt wird. Insbesondere können die Kanten eines entsprechenden Profils (z.B.
der sägezahnähnlichen Struktur) mit Rundungen versehen sein. Vorzugsweise sollte der
minimale Innendurchmesser der Hülse vor dem Einbau zwischen 0,1 und 1 mm oder mehr
größer als der Außendurchmesser des Zuleitungskabels sein.
[0014] Um eine erfindungsgemäße Verringerung des ursprünglichen Durchmessers bzw. der damit
einhergehenden Reduzierung des Umfangs der Hülse sicherzustellen, ist die Hülse mit
mindestens einem im wesentlichen axialen Schlitz versehen. Durch die Breite, Anzahl
und Länge der Schlitze, sowie die Federwirkung der verwendeten Materialien kann die
maximal mögliche Verringerung des Hülsendurchmessers gezielt beeinflußt werden. Das
Hülsenmaterial muß dabei härter als das zu quetschende Material des Isolationsmantels
sein. Geeignet sind beispielsweise Kunststoffe mit entsprechenden Eigenschaften.
[0015] Im einfachsten Fall wird die Hülse nur mit einem einzigen durchgängigen Schlitz versehen,
der vorteilhaft parallel zu ihrer Längsachse ausgeführt ist, oder nicht wesentlich
davon abweicht. Die maximal mögliche Reduzierung des Hülsenumfangs ist in diesem Fall
im wesentlichen durch die Breite des Schlitzes und die Federwirkung des verwendeten
Hülsenmaterials gegeben. Sie ist spätestens dann erreicht, wenn sich die beiden Längskanten
der Hülse, welche den Schlitz bilden, gerade berühren. Bei unprofilierter kreiszylindrischer
Innenwandung ergibt sich eine nahezu gleichmäßige im wesentlichen zylinderförmige
Quetschung des Isolationsmantels. Ein Überlappen beider Kanten ist unerwünscht, da
dann eine lokale, d.h. deutlich nichtrotationssymmetrische Quetschung des Isolationsmantels
auftreten würde. Eine zu starke Verringerung des ursprünglichen Durchmessers der Hülse
mittels eines zu breiten Schlitzes hat ebenfalls eine nicht mehr akzeptabel große
Abweichung der Innenwandung von der Kreiszylindersymmetrie und daraus resultierend
eine nicht mehr ausreichend rotationssymmetrische Kräfteverteilung zur Folge. Vorteilhaft
ist eine Schlitzbreite von ca. 10 bis 15 % des ursprünglichen Hülsenumfangs. Die beiden
Kanten des Schlitzes brauchen nicht notwendigerweise parallel zu sein, d.h. die Schlitzbreite
muß nicht prinzipiell längs der Hülse konstant sein. Wird beispielsweise eine konische
Umfangsreduzierung der Hülse angestrebt, kann sich der Schlitz auch in Richtung des
entsprechenden Endes der Hülse verjüngen.
[0016] Eine Federwirkung kann überraschenderweise insbesondere auch durch mehrere Schlitze
erzielt werden, obwohl diese dann nicht durchgängig sein dürfen, oder allenfalls einer
der Schlitze. Auf diese Weise verteilt sich die für eine gewünschte Verringerung des
Hülsendurchmessers erforderliche Schlitzbreite auf mehrere Schlitze, wodurch sich
auch der erforderliche Federweg pro Schlitz verringert. Die Schlitze können gezielt
so ausgeführt und angeordnet sein, daß die Umfangsreduzierung a) gleichmäßig über
die gesamte Länge und b) ungleichmäßig über die Länge, beispielsweise konisch oder
nur über einen Teil der Länge der Hülse erfolgen kann.
[0017] Fall a) kann dadurch realisiert werden, daß die Hülse mit mindestens zwei nicht durchgängigen
Schlitzen versehen ist, die jeweils an den entgegengesetzten Enden der Hülse beginnen
und sich über mehr als die halbe Länge der Hülse erstrecken. Durch diese besondere
Kombination zweier Schlitze -- im folgenden als ,,gegensinnige Schlitze" bezeichnet
-- wird ähnlich wie bei einem durchgängigen Schlitz erreicht, daß sich der Umfang
der Hülse näherungsweise über ihre gesamte Länge gleichmäßig verringern läßt und zwar
um so gleichmäßiger, je mehr sich die Längen der Schlitze der Hülsenlänge annähern,
d.h. je schmaler die noch verbleibenden Stege am jeweiligen Ende der Schlitze sind.
Sind die Schlitze hingegen nur bis zur Mitte der Hülse oder kürzer ausgeführt, so
lassen sich nur die beiden Enden der Hülse verjüngen, wohingegen der Mittenbereich
der Hülsenwandung seinen ursprünglichen Umfang zwangsweise beibehält.
[0018] Der besondere Vorteil des gegensinnigen Schlitzpaares gegenüber einem durchgängigen
Schlitz kommt allerdings erst zum Tragen, wenn die Hülse mit mehr als einem gegensinnigen
Schlitzpaar versehen ist. Werden nämlich diese Schlitzpaare symmetrisch über den Umfang
der Hülse verteilt angeordnet, so läßt sich die Umfangsreduzierung wesentlich gleichmäßiger
über die Hülsenwandung verteilt ausführen, als bei einem Schlitz, d.h. die ursprüngliche
kreiszylindrische Grundform der Innenwandung der Hülse bleibt in einer besseren Näherung
erhalten.
[0019] Prinzipiell ist es auch möglich die Schlitze völlig unsymmetrisch über den Umfang
der Hülse zu verteilen, wobei dann allerdings eine Umfangsreduzierung eine entsprechend
größere Abweichung von der ursprünglich kreiszylindrischen Grundform bewirkt.
[0020] Die maximal mögliche Verringerung des Umfangs bei einer mehrfach geschlitzten Hülse
ist außer durch die Anzahl und die jeweilige Breite der Schlitze und das Federvermögen
des Hülsenmaterials zusätzlich durch die Länge der Schlitze bezüglich der Länge der
Hülse und das Federvermögen des Steges am geschlossenen Ende des jeweiligen Schlitzes
gezielt beeinflußbar.
[0021] Fall b) kann prinzipiell auch mittels der für Fall a) beschriebenen Hülse realisiert
werden, indem man die für die Umfangsreduzierung erforderlichen radialen Kräfte nicht
gleichmäßig längs der Hülse wirken läßt. Außerdem können die Schlitze der gegensinnigen
Schlitzpaare auch unterschiedlich lang sein. Ferner brauchen die gegensinnigen Schlitze
nicht paarweise angeordnet sein, sondern die beiden Enden der Hülse können auch mit
unterschiedlich vielen Schlitzen versehen sein. Für eine konische Verjüngung beispielsweise
ist es ausreichend, wenn die Hülse nur an dem zu verjüngendem Ende mit Schlitzen versehen
ist. Aufgrund der einfacheren Herstellbarkeit können so Kosten eingespart werden.
Wird die durch radial nach innen gerichtete Kräfte erzeugte konische Verjüngung entgegen
der Zugrichtung angeordnet, so führt der dadurch erzielte Formschluß zu einer besonderen
Festigkeit gegenüber Zugbelastungen. Außerdem kann in diesem Fall auch auf eine Profilierung
der Innenwandung der Hülse verzichtet werden, wodurch weitere Kosten eingespart werden
können.
[0022] Besonders vorteilhaft sind zwei gegensinnige Schlitzpaare, die bevorzugt diametral
auf dem Umfang angeordnet sind. Dadurch folgt abwechselnd auf einen Schlitz, der an
einem ersten Ende der Hülse beginnt, ein Schlitz, der am zweiten Ende der Hülse beginnt
usw.. Aufgrund der symmetrischen Verteilung der Schlitze stehen sich an jedem Hülsenende
zwei Schlitze im Winkelabstand von 180° gegenüber, wobei die beiden Schlitze am ersten
Hülsenende gegenüber den beiden Schlitzen am zweiten Hülsenende um 90° verdreht angeordnet
sind. Dadurch wird die Hülsenwand in vier bewegliche Segmente unterteilt. Diese besondere
Anordnung der Schlitze erlaubt so eine besonders starke und dennoch annähernd gleichmäßig
verteilte Umfangsreduzierung längs der Hülse.
[0023] Die Anzahl der gegensinnigen Schlitzpaare ist prinzipiell nicht beschränkt. Der mit
steigender Anzahl einhergehenden Verbesserung der Annäherung an eine ideal rotationssymmetrische
Umfangsreduzierung stehen allerdings entsprechend steigende Fertigungskosten gegenüber.
[0024] Zur erfindungsgemäßen Verringerung des ursprünglichen Umfangs der Hülse wird ein
Hilfsteil verwendet. Bevorzugt ist das Hilfsteil Bestandteil des Sockels. Dazu ist
der Sockel vorteilhaft zweigeteilt in einen oberen Sockelteil und einen Sockelboden,
wobei der Sockelboden mit je einer Bohrung pro Zuleitungskabel versehen ist. Während
der Montage werden Sockelboden und oberes Sockelteil so miteinander verbunden, daß
die geschlitzte Hülse in die Bohrung eingeführt wird. Um dies zu ermöglichen, ist
der kleinste Außendurchmesser der Hülse kleiner als der größte Innendurchmesser der
Bohrung ausgeführt. Durch eine geeignete Dimensionierung wird dabei der ursprüngliche
Hülsenumfang definiert so vermindert, daß die Hülse in den Isolationsmantel des Zuleitungskabels
mit einer gewünschten Zugfestigkeit quetschend eingreift.
[0025] Eine Umfangsreduzierung der geschlitzten Hülse wird bewirkt, indem die während der
Montage - beim Verbinden von oberem Sockelteil und Sockelboden - aufgebrachte axiale
Kraft mindestens teilweise in radial nach innen gerichtete Kräfte umgewandelt wird.
Das kann dadurch realisiert werden, daß entweder die Außenwandung der Hülse oder die
Innenwandung der Bohrung oder aber beide mindestens teilweise konisch verjüngt sind,
wobei im letzteren Fall die Konizität von Hülse und Bohrung nicht notwendig miteinander
übereinstimmen müssen. Die Außenwandung der Hülse und/oder die Innenwandung der Bohrung
kann/können auch im wesentlichen kreiszylindrisch ausgeführt sein, wobei in diesem
Fall mindestens eine der beiden Wandungen mit einer rampenähnlichen axialen Ausbuchtung
versehen sein muß, die sich in axialer Richtung verjüngt. Damit die Hülse in die Bohrung
eingeführt werden kann, ist der kleinste ursprüngliche Außendurchmesser der Hülse
kleiner bemessen als der größte Innendurchmesser der Bohrung.
[0026] Durch das Verhältnis V der Winkel α und β (jeweils bezogen auf die Längsachse des
Zuleitungskabels) von Außenkonus der Hülse bzw. Innenkonus der Bohrung des Sockelbodens
läßt sich die Verteilung der radial auf die Hülse wirkenden Kräfte in Längsrichtung
der Hülse einstellen. In den Figuren 6a-c ist dies durch drei unterschiedliche Verhältnisse
V = α/β = 1, V > 1 und V < 1 am schematischen Beispiel einer einfach geschlitzten
außenkonischen Hülse mit kreiszylindrischer Innenwandung verdeutlicht, wobei der Winkel
β hier konstant ist. Ebenso können diese drei Fälle mit konstantem Winkel α, oder
auch mit jeweils variablen Winkeln α und β realisiert werden. Bei gleicher Konizität
(V = 1) wird die Hülse über ihre gesamte Außenfläche gleichmäßig radial zusammengedrückt,
so daß eine längs der Hülse gleichmäßige Verringerung des Innendurchmessers erzielt
wird. Für V > 1 erfolgt an dem ersten Ende der Hülse, das von der Bohrung des Sockelbodens
abgewandt ist eine stärkere Verringerung des Durchmessers, als am gegenüberliegenden
zweiten, der Bohrung des Sockelbodens zugewandten Ende, d.h. es wird eine Verjüngung
der Hülse am ersten Ende der Hülse erzielt. Für V < 1 sind die Verhältnisse hingegen
umgekehrt. Je nach Absolutwert von V ≠ 1 ergibt sich dadurch im Bereich einer der
beiden Hülsenenden eine besonders starke Verformung des Isolationsmantels.
[0027] Während der Montage tritt eine Umfangsreduzierung in jedem Fall erst dann ein, wenn
die Außenwandung der Hülse die Innenwandung der Bohrung berührt. Wird danach die Hülse
weiterhin in axialer Richtung um die Wegstrecke a verschoben, erzielt man eine Umfangsreduzierung
ΔU. In Figur 7 - hier ist als Beispiel der Fall V = 1 gezeigt - sind zur Verdeutlichung
drei verschiedene Stadien beim Einführen der Hülse in die Bohrung dargestellt. Im
Stadium A ist die Hülse auf das Zuleitungskabel aufgesteckt, hat aber noch keinen
Kontakt mit der Bohrung. Im Stadium B berührt die Hülse die Bohrung, hat aber noch
den ursprünglichen Umfang. Im Stadium C schließlich ist die Hülse um dem Weg a in
axialer Richtung verschoben, wodurch sich die Innenwandung der Hülse in den Isolationsmantel
eingräbt um die Wegstrecke

wobei s den Ringspalt zwischen Hülseninnenwandung und Isolationsmantel bezeichnet.
Die dabei erzielte Umfangsreduzierung ΔU der Innenwandung der Hülse - das ist die
Differenz zwischen dem ursprünglichen Umfang U
0 und dem Umfang U(a,β) nach der Montage - läßt sich quantifizieren zu

Insbesondere der Fall V > 1 verhindert, daß während der Montage des Sockelbodens
die Hülse auf dem Isolationsmantel des Zuleitungskabels ,,durchrutscht". Da hier das
in Richtung des oberen Sockelteils zeigende Ende der Hülse verjüngt wird und dadurch
verkantend in den Isolationsmantel eingreift, wird die Bewegung der Hülse längs des
Isolationsmantels des Zuleitungskabels schon während der Montage verhindert, d.h.
noch bevor Sockelboden und -teil ihre Endlage erreicht haben und die Hülse auf ihren
endgültigen Durchmesser verringert wurde. Außerdem wird die Festigkeit der Zugentlastung
erhöht, da sich bei Zugbelastung des Zuleitungskabels das dem Sockelboden abgewandte
Ende der Hülse entgegen der Zugrichtung in den Isolationsmantel zunehmend eingräbt.
[0028] Um für den Fall V = 1 ein ,,Durchrutschen" zu verhindern, kann der obere Sockelteil
mit einem Anschlag versehen sein, beispielsweise mit einem ringförmigen. Dazu wird
das obere Sockelteil mit je einer Bohrung pro Zuleitungskabel versehen, wobei der
Durchmesser jeder Bohrung so bemessen ist, daß nur das Zuleitungskabel, nicht aber
die aufgesteckte Hülse hindurchpaßt. Wird die Hülse bis zu diesem Anschlag über den
Isolationsmantel des Zuleitungskabels geschoben und dann erst der Sockelboden auf
das obere Sockelteil gesteckt, so greift die Hülse radial quetschend in den Isolationsmantel
ein, ohne daß die Hülse während der Montage in Achsrichtung des Zuleitungskabels ausweichen
kann. Dadurch werden Kabelbewegungen und damit mögliche Beschädigungen der Schweißpunkte
zwischen Innenleiter der Zuleitungskabel und den Stromzuführungen des Lampenkolbens
verhindert.
[0029] Die Erfindung wird im folgenden anhand einiger Ausführungsbeispiele näher erläutert.
Es zeigen
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Lampe mit im Sockel integrierter Zugentlastung,
- Fig. 2a
- den Längsschnitt der in Figur 1 verwendeten außenkonischen Hülse,
- Fig. 2b
- die Frontansicht der außenkonischen Hülse gemäß Figur 2a,
- Fig. 3
- den Längsschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Hülse,
- Fig. 4a
- den Längsschnitt eines Ausführungsbeispiels einer außenkonischen Hülse,
- Fig. 4b
- die Frontansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 4a,
- Fig. 5a
- den Längsschnitt eines Ausführungsbeispiels einer Hülse mit im wesentlichen kreiszylindrischer
Außenwandung und einer sich axial verjüngenden Ausbuchtung,
- Fig. 5b
- die Frontansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 5a,
- Fig. 6a
- den schematischen Längsschnitt einer einfach geschlitzten außenkonischen Hülse und
eines Sockelbodens mit konischer Bohrung, wobei die Konuswinkel α und β identisch
sind (V = 1),
- Fig. 6b
- den schematischen Längsschnitt gemäß Figur 6a, aber mit α > β (V > 1),
- Fig. 6c
- den schematischen Längsschnitt gemäß Figur 6a, aber mit α < β (V < 1),
- Fig. 7
- die teilweise geschnittene schematische Darstellung eines Zuleitungskabels, welches
durch eine konische Bohrung des Sockelbodens geführt ist und auf das eine außenkonische
Hülse gesteckt ist, wobei drei verschiedene Positionen A-C dieser Hülse angedeutet
sind,
- Fig. 8a
- ein Zuleitungskabel und den schematischen Längsschnitt eines Ausführungsbeispiels
der Zugentlastung mit den Funktionseinheiten Sockelteil, außenkonische Hülse und Sockelboden
vor der Montage,
- Fig. 8b
- den schematischen Längsschnitt des Ausführungsbeispiels von Figur 8a nach der Montage.
[0030] In Figur 1 ist eine Lampe 1 mit in einem Sockel 2 integrierter Zugentlastung teilweise
geschnitten dargestellt. Es handelt sich hierbei um eine Entladungslampe, die bevorzugt
in Kfz-Scheinwerfern verwendet wird. Zwei Elektroden 3a,b sind innerhalb eines hermetisch
abgeschlossenen gasgefüllten Entladungsgefäßes 4 angeordnet, dessen eine Quetschung
zu einer Fortführung 4a verlängert ist, die vom Sockel 2 aus Keramik gehalten wird.
Die Elektroden 3a,b sind über die Stromzuführungen 5a,b mit Zuleitungskabeln 6a,b,
bestehend jeweils aus einem Innenleiter und einem elastischen Isolationsmantel 12a,b,
innerhalb des Sockels 2 mittels Schweißpunkte 13a,b elektrisch leitend verbunden.
[0031] Der Sockel 2 besteht aus einer scheibenförmigen Abdeckung 2a sowie einem dem Entladungsgefäß
4 zugewandten topfartigen Sockelteil 7, das an der kolbenfernen Endfläche mit zwei
Öffnungen für die Zuleitungskabel 6a,b versehen ist, deren kolbenferne Wandungen zwei
ringförmige Anschläge 8a,b bilden, und einem an der Endfläche aufgeschnappten scheibenähnlichen
Sockelboden 9, der mit zwei konischen Bohrungen 10a,b versehen ist. Die zwei konischen
Bohrungen 10a,b umschließen außenkonische Hülsen 11a,b, die die Zuleitungskabel umgeben,
diese jeweils am Isolationsmantel 6a,b quetschend fixieren und an ihren dem Entladungsgefäß
4 zugewandten Stirnseiten an den ringförmigen Anschlägen 8a,b anliegen. Dadurch wird
während der Montage eine Längsbewegung der zwei Zuleitungskabel 6a,b in Richtung Entladungsgefäß
verhindert. Auf diese Weise werden die zwei Schweißpunkte 13a,b vor einer Beschädigung
bei Zugbelastungen wirksam geschützt. Die erfindungsgemäße Funktionsweise der zwei
außenkonischen Hülsen 11a,b wird anhand von Figur 2a,b erläutert. Die Quetschungen
der Isolationsmäntel 12a,b sind durch die zwei außenkonischen Hülsen 11a,b im wesentlichen
gleichmäßig und rotationssymmetrisch auf den gesamten Umfang verteilt.
[0032] In Figur 2a ist der Längsschnitt und in Figur 2b die Frontansicht der in Figur 1
verwendeten Ausführungsform einer außenkonischen Hülse 11 dargestellt, die mit zwei
Paaren von gegensinnigen Schlitzen 14a-d versehen ist, wobei zwei diametral gegenüberliegende
Schlitze 14b,d von einem ersten Ende 15 der Hülse 11 und um 90° verdreht zwei weitere
Schlitze 14a,c von einem zweiten Ende 16 ausgehen, so daß vier bewegliche Segmente
17a-d gebildet werden. Die angestrebte Verminderung des Hülsenumfangs, insbesondere
durch radial von außen wirkende Kräfte, und der dazu notwendige Federweg verteilt
sich dadurch auf vier Schlitze 14a-d. Die zylinderförmige Innenwandung 18 ist am ersten
Ende 15 mit einer nockenartigen ringförmigen Verengung 19 versehen, so daß in diesem
Fall, wie in Figur 1 und Figur 5b zu erkennen ist, der quetschende Eingriff der Hülse
11 in den Isolationsmantel 12 des Zuleitungskabels 6 an dieser Stelle verstärkt wird.
Durch die besondere Formgebung der Hülse 11 wird ein verkantungsfreies Aufstecken
auf den Isolationsmantel eines Zuleitungskabels ermöglicht, was diese Ausführungsform
für eine Verwendung in der automatisierten Fertigung der Lampe prädestiniert.
[0033] In Figur 3 ist der Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform einer Hülse 11' dargestellt,
die sich von der Ausführungsform in den Figuren 2a,b durch die Profilierung der Innenwandung
unterscheidet. Außerdem ist die Außenwandung 20 gerade. Die sägezahnähnliche Struktur
21 führt mittels entsprechender Quetschung des Isolationsmantels zu einem verbesserten
Formschluß zwischen Hülse 11' und Zuleitungskabel, wodurch eine erhöhte Festigkeit
gegenüber Zugbelastungen entsteht. Die Dimensionierung der sägezahnähnlichen Struktur
21 muß dabei so auf die angestrebte Verminderung des Hülsendurchmessers und der Wandstärke
des Isolationsmantels abgestimmt werden, daß die gewünschte Zugfestigkeit gewährleistet
ist, ohne daß das Zuleitungskabel beschädigt wird. Insbesondere können die ringförmigen
Kanten der sägezahnähnlichen Struktur 21 mit Rundungen (in Figur 3 nicht dargestellt)
versehen werden.
[0034] Figur 4a zeigt den Längsschnitt und Figur 4b die Frontansicht eines Ausführungsbeispiels
einer außenkonischen Hülse 11'', die mit einem durchgängigen Schlitz 14'' versehen
ist. Die Innenwandung 18'' ist zylinderförmig ausgeführt. Diese einfach geschlitzte
Hülse 11'' ist für Verminderungen des Hülsenumfangs geeignet, die sich im wesentlichen
gleichmäßig über die gesamte Länge der außenkonischen Hülse 11'' erstrecken. Aufgrund
der einfachen Ausführung dieser Hülse ist die Herstellung relativ kostengünstig.
[0035] Figur 5a zeigt den Längsschnitt und Figur 5b die Frontansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels
einer Hülse 11''', die mit einem durchgängigen Schlitz 14''' versehen ist. Die Innenwandung
18''' ist als rotationssymmetrische im wesentlichen konkave Fläche ausgeführt. Die
Fase 18a''' erleichtert das Aufstecken der Hülse auf ein Zuleitungskabel. Die Außenwandung
20''' ist im wesentlichen kreiszylindrisch mit einer rampenähnlichen axialen Ausbuchtung
20a''', die sich längs der Hülse 11''' verjüngend erstreckt. Diese Ausbuchtung erfüllt
die gleiche Funktion, wie eine konische Außenwandung.
[0036] In Figur 8a sind das Zuleitungskabel 6, bestehend aus Innenleiter 22 und Isolationsmantel
12 und die Funktionseinheiten der Zugentlastung - Sockelteil 7', (in Figur 2a,b gezeigte)
außenkonische Hülse 11 und Sockelboden 9' - im vormontierten Zustand im teilweisen
Längsschnitt schematisch dargestellt. Dazu sind der Sockelboden 9', die außenkonische
Hülse 11 und das Sockelteil 7' in dieser Reihenfolge auf das abisolierte Ende des
Zuleitungskabels 6 gesteckt. Der Sockelboden 9' wird in Richtung Sockelteil 7' geschoben
(s. Pfeilrichtung) und nimmt dabei die Hülse 11 mit, bis diese am Anschlag 8 aufsitzt.
Danach wird die konische Bohrung 10 über die Hülse 11 geschoben, wodurch die Hülse
11 zusammengequetscht wird, bis die Außenschrägen 23 des Sockelbodens 9' auf der Innenschräge
24 des Sockelteils 7' aufsitzt. Dabei schnappt die vorspringende Ringnase 25 des Sockelbodens
9' in die Ringnut 26 des Sockelteils ein, wodurch der Sockelboden 9' arretiert wird.
Die Schrägstellung der Außenwandung der Hülse 11 hat näherungsweise den gleichen Winkel
wie der Konus der Bohrung 10 (V=1).
[0037] Figur 8b zeigt die vorgenannten Teile im montierten Endzustand, wobei die konische
Bohrung 10 und die besondere Anordnung der Schlitze eine gleichmäßige Verminderung
des ursprünglichen Durchmessers der Hülse 11 bewirkt. Dadurch bleibt die Schrägstellung
der Innenwandung der Hülse 11 erhalten, so daß diese in der gewünschten Weise den
Isolationsmantel 12 des Zuleitungskabels 6 elastisch verformt. Deutlich ist der dadurch
erzielte rotationssymmetrische Formschluß zwischen Innenwandung der Hülse 11 und Isolationsmantel
12 des Zuleitungskabels 6 erkennbar, welcher die geforderte hohe Zugfestigkeit ermöglicht.
[0038] In entsprechender Weise läßt sich eine Hülse mit gerader Außenwand (Fig. 3) mittels
einer leicht konisch geformten Bohrung des Sockelbodens montieren, wobei die Anpreßkraft
nicht gleichmäßig verteilt ist, sondern auf den engsten Durchmesser der Bohrung konzentriert
ist.
[0039] Als Leuchtmittel kommen sowohl Elektroden als auch Glühwendeln in Frage.
[0040] Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere
können einzelne Merkmale verschiedener Ausführungsbeispiele in geeigneter Weise miteinander
kombiniert werden.
1. Elektrische Lampe (1) mit einem Lampenkolben (4), der von einem Sockel (2) gehalten
ist, wobei der Sockel (2) einen dem Lampenkolben (4) zugewandten Sockelteil (7) und
einen vom Lampenkolben (4) abgewandten Sockelhoden (9) aufweist, wobei ein Leuchtmittel
(3a,b) im Lampenkolben (4) mittels Stromzuführungen (5a,b) mit Zuleitungskabeln (6a,b)
elektrisch leitend verbunden ist, die je einen verformbaren Isolationsmantel (12a,b)
besitzen und aus dem Sockelboden (9,9') herausgeführt sind, wobei ein Zugentlastungsmechanismus
für die elektrischen Zuleitungskabel (6a,b) im Sockel integriert ist, gekennzeichnet
durch eine Zugentlastung, die dadurch gebildet ist, daß
- jeweils eine federnde Hülse (11a,b) ein elektrisches Zuleitungskabel (6a,b) kraft-
und/oder formschlüssig umgibt,
- der Sockelhoden (9) mit dem oberen Sockelteil (7) verbunden ist, wobei die federnden
Hülsen (11a,b) von Bohrungen (10a,b) eines Hilfsteils kraft- und/oder formschlüssig
so umgeben sind, daß im wesentlichen radial nach innen wirkende Kräfte auf die Hülse
ausgeübt werden, wodurch eine aufgrund der Federwirkung mögliche Verringerung des
Hülsenumfangs erzielt wird, so daß jeweils die Innenwandung (18) der Hülsen (11a,b)
die verformbaren Isolationsmäntel (12a,b) der elektrischen Zuleitungskabel (6a,b)
elastisch quetscht und/oder in die Isolationsmäntel (12a,b) eingreift.
2. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfsteil Bestandteil
des Sockelbodens (5) ist.
3. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der kleinste ursprüngliche
Außendurchmesser der Hülsen (11a,b) kleiner ist, als der größte Innendurchmesser der
zugehörigen Bohrungen (10a,b), so daß die Hülsen (11a,b) in die zugehörigen Bohrungen
(10a,b) eingeführt werden können.
4. Elektrische Lampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenwandungen
der Hülsen (11a,b) mindestens teilweise konisch ausgebildet sind.
5. Elektrische Lampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenwandungen
der Hülsen (11a,b) im wesentlichen kreiszylindrisch sind und je mindestens eine axiale
Ausbuchtung aufweisen, die sich mindestens über einen Teilbereich längs der Hülsen
verjüngend erstreckt.
6. Elektrische Lampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwandungen
der Bohrungen (10a,b) mindestens teilweise konisch ausgebildet sind.
7. Elektrische Lampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwandungen
der Bohrungen (10a,b) je mindestens eine axiale Ausbuchtung aufweist, die sich mindestens
über einen Teilbereich längs der Bohrung verjüngend erstreckt.
8. Elektrische Lampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwandung (18)
der außenkonischen Hülsen (11a,b) ein Profil aufweist, welches den quetschenden Eingriff
erleichtert und damit den Form- und/oder Kraftschluß zwischen Hülse und Isolationsmantel
verstärkt.
9. Elektrische Lampe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil der Innenwandung
(18) durch eine im wesentlichen kreiszylinderförmige Fläche gebildet wird, die mindestens
an einem Ende (15) der Hülse eine Verengung (19) aufweist.
10. Elektrische Lampe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil der Innenwandung
(18) durch eine konkave Fläche gebildet ist.
11. Elektrische Lampe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil der Innenwandung
(18) durch eine rotationssymmetrische sägezahnähnliche Struktur gebildet ist.
12. Elektrische Lampe nach Anspruch 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten des
Profils der Innenwandung (18) mit Rundungen versehen sind.
13. Elektrische Lampe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Federwirkung der Hülse (11) durch mindestens einen im wesentlichen achsparallelen
Schlitz (14) erzielt ist.
14. Elektrische Lampe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (11'',11''')
einen einzigen durchgängigen Schlitz (14'',14''') aufweist.
15. Elektrische Lampe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Schlitz(e)
von einem bzw. abwechselnd von beiden Enden der Hülse (11) ausgehen, und sich über
einen Teil der Länge der Hülse (11) erstrecken.
16. Elektrische Lampe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (11) zwei
Paare von Schlitzen (14a-d) so aufweist, daß zwei diametral gegenüberliegende Schlitze
(14b,d) vom ersten Ende der Hülse (11) und um 90° verdreht zwei diametral gegenüberliegende
Schlitze (14a,c) vom zweiten Ende ausgehen, wodurch vier bewegliche Hülsensegmente
gebildet sind.
17. Elektrische Lampe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
im oberen Sockelteil (7) Bohrungen angeordnet sind, deren Durchmesser an den Außendurchmesser
der Isolationsmäntel (12a,b) der Zuleitungskabel (6a,b) angepaßt sind, wobei die die
Bohrung umgebende Wandung des Sockelteils einen Anschlag für die Hülse bildet.
18. Elektrische Lampe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die dem Sockelboden (9,9') zugewandte Endfläche des Sockelteils (7,7') im Bereich
der Bohrungen aufgeweitete Sacklöcher (36) besitzt, in die Vorsprünge am Sockelboden
zentrisch eingepaßt sind, welche Vorsprünge die Hülsen (11,11''') aufnehmen.
19. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß entweder die Außenwandung
der Hülse (11), oder die Innenwandung der Bohrung (10) oder beide konisch ausgeführt
sind.
20. Elektrische Lampe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Winkel, der von der Außenwandung der Hülse (11) und der Hülsenlängsachse gebildet
wird, größer ist, als der Winkel, der von der Innenwandung der konischen Bohrung (10)
und der Längsachse der Bohrung (10) gebildet wird, so daß der ursprüngliche äußere
Hülsenumfang an dem Ende der Hülse (11), welches dem Lampenkolben (14) zugewandt ist,
stärker verringert ist, als an dem entgegengesetzten Ende der Hülse (11).
21. Elektrische Lampe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Winkel, der von der Außenwandung der Hülse (11) und der Hülsenlängsachse gebildet
wird, kleiner ist, als der Winkel, der von der Innenwandung der konischen Bohrung
(10) und der Längsachse der Bohrung (10) gebildet wird, so daß der ursprüngliche äußere
Hülsenumfang an dem Ende der Hülse (11), welches dem Lampenkolben (4) abgewandt ist
stärker verringert ist, als an dem entgegengesetzten Ende der Hülse (11).
22. Elektrische Lampe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Winkel, der von der Außenwandung der Hülse (11) und der Hülsenlängsachse gebildet
wird und der Winkel, der von der Innenwandung der konischen Bohrung (10) und der Längsachse
der Bohrung (10) gebildet wird identisch sind, so daß der ursprüngliche Umfang längs
der Hülse um den gleichen Betrag verringert wird.
1. Electric lamp (1) having a lamp bulb (4), which is retained by a base (2), the base
(2) having a base portion (7) facing the lamp bulb (4) and a bottom portion (9) facing
away from the lamp bulb (4), a light-emitting means (3a,b) in the lamp bulb (4) being
electrically conductively connected by means of current supply leads (5a,b) to supply
cables (6a, b), each having a deformable insulating cover (12a, b) and being led out
of the bottom portion (9, 9'), a strain-relief mechanism for the electric supply cables
(6a, b) being integrated in the base, characterized by a strain relief which is designed
such that
- in each case a resilient sleeve (11a, b) surrounds an electric supply cable (6a,
b) in a non-positive and/or positive manner,
- the bottom portion (9) is connected to the upper base portion (7), the resilient
sleeves (11a,b) being surrounded by bores (10a,b) of an auxiliary part in a non-positive
and/or positive manner in such a way that essentially radially inwardly acting forces
are exerted on the sleeve, as the result of which a reduction, which is possible because
of the resilient action, of the sleeve circumference is achieved, so that in each
case the inner wall (18) of the sleeves (11a,b) elastically squeezes the deformable
insulating covers (12a,b) of the electric supply cables (6a,b) and/or engages in the
insulating covers (12a,b).
2. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that the auxiliary part is a
component of the bottom portion (9).
3. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that the smallest original outer
diameter of the sleeves (11a,b) is smaller than the greatest inner diameter of the
associated bores (10a,b), so that the sleeves (11a,b) can be inserted into the associated
bores (10a,b).
4. Electric lamp according to Claim 3, characterized in that the outer walls of the sleeves
(11a,b) are at least partly of conical design.
5. Electric lamp according to Claim 3, characterized in that the outer walls of the sleeves
(11a,b) are essentially circularly cylindrical and each have at least one axial bulge
which extends and tapers over at least a part region along the sleeves.
6. Electric lamp according to Claim 3, characterized in that the inner walls of the bores
(10a,b) are at least partly of conical design.
7. Electric lamp according to Claim 3, characterized in that the inner walls of the bores
(10a,b) each have at least one axial bulge which extends and tapers over at least
a part region along the bore.
8. Electric lamp according to Claim 3, characterized in that the inner wall (18) of the
outwardly conical sleeves (11a,b) has a profile which facilitates the squeezing engagement
and hence reinforces the positive and/or non-positive connection between sleeve and
insulating cover.
9. Electric lamp according to Claim 8, characterized in that the profile of the inner
wall (18) is formed by an essentially circularly cylindrical surface which has a constriction
(19) at at least one end (15) of the sleeve.
10. Electric lamp according to Claim 8, characterized in that the profile of the inner
wall (18) is formed by a concave surface.
11. Electric lamp according to Claim 8, characterized in that the profile of the inner
wall (18) is formed by a rotationally symmetrical sawtooth-like structure.
12. Electric lamp according to Claims 8 to 11, characterized in that the edges of the
profile of the inner wall (18) are rounded.
13. Electric lamp according to one of the preceding claims, characterized in that the
resilient action of the sleeve (11) is achieved by means of at least one essentially
axially parallel slit (14).
14. Electric lamp according to Claim 13, characterized in that the sleeve (11",11"') has
one single continuous slit (14",14"').
15. Electric lamp according to Claim 13, characterized in that the slit or slits start
from one or alternately from both ends of the sleeve (11) and extend over part of
the length of the sleeve (11).
16. Electric lamp according to Claim 15, characterized in that the sleeve (11) has two
pairs of slits (14a-d) in such a way that two diametrically opposite slits (14b,d)
start from the first end of the sleeve (11) and two diametrically opposite slits (14a,14c)
rotated through 90° start from the second end, as a result of which four movable sleeve
segments are formed.
17. Electric lamp according to one of the preceding claims, characterized in that, in
the upper base portion (7) bores are arranged whose diameter is matched to the outer
diameter of the insulating covers (12a,b) of the supply cables (6a,b), that wall of
the base portion surrounding the bore forming a stop for the sleeve.
18. Electric lamp according to one of the preceding claims, characterized in that that
end surface of the base portion (7,7') facing the bottom portion (9,9') has, in the
region of the bores, widened blind holes (36) into which projections on the bottom
portion are fitted centrally, which projections accommodate the sleeves (11,11''').
19. Electric lamp according to Claim 1, characterized in that either the outer wall of
the sleeve (11) or the inner wall of the bore (10) or both are of conical design.
20. Electric lamp according to one of the preceding claims, characterized in that the
angle which is formed by the outer wall of the sleeve (11) and the sleeve longitudinal
axis is greater than the angle which is formed by the inner wall of the conical bore
(10) and the longitudinal axis of the bore (10), so that the original outer sleeve
circumference at that end of the sleeve (11) which faces the lamp bulb (4) is constricted
to a greater extent than at the opposite end of the sleeve (11).
21. Electric lamp according to one of the preceding claims, characterized in that the
angle which is formed by the outer wall of the sleeve (11) and the sleeve longitudinal
axis is smaller than the angle which is formed by the inner wall of the conical bore
(10) and the longitudinal axis of the bore (10), so that the original outer sleeve
circumference at that end of the sleeve (11) which faces away from the lamp bulb (4)
is constricted to a greater extent than at the opposite end of the sleeve (11).
22. Electric lamp according to one of the preceding claims, characterized in that the
angle which is formed by the outer wall of the sleeve (11) and the sleeve longitudinal
axis and the angle which is formed by the inner wall of the conical bore (10) and
the longitudinal axis of the bore (10) are identical, so that the original circumference
is constricted along the sleeve by the same amount.
1. Lampe électrique (1) comportant une ampoule (4) maintenue par un culot (2), le culot
(2) comportant une partie (7) tournée vers l'ampoule (4) et un fond (9) éloigné de
l'ampoule (4), un moyen (3a,b) d'éclairage dans l'ampoule (4) étant relié, de manière
à conduire l'électricité, à l'aide d'entrées de courant (5a,b) à des câbles (6a,b)
d'alimentation, qui ont chacun une gaine (12a,b) d'isolation déformable et sortent
du fond (9,9') de culot, un mécanisme de contre-traction pour les câble (6a,b) électriques
d'alimentation étant intégré au culot, caractérisée par une contre-traction formée
par le fait que
- une douille (11a,b) élastique entoure de manière positive et/ou par complémentarité
de formes un câble (6a,b) électrique d'alimentation,
- le fond (9) du culot est relié à la partie supérieure (7) du culot, les douilles
(11a,b) élastiques étant entourées par des trous (10a,b) d'une pièce auxiliaire de
manière positive et/ou par complémentarité de formes, de telle sorte que des forces
agissant sensiblement de manière radiale vers l'intérieur s'exercent sur la douille
ce qui permet d'obtenir une diminution de la circonférence de la douille rendue possible
par l'effet de ressort, de sorte que la paroi intérieure (18) de chaque douille (11a,b)
pince de manière élastique les gaines (12a,b) d'isolation déformables des câbles (6a,b)
électriques d'alimentation et/ou attaque les gaines (12a,b) d'isolation.
2. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce auxiliaire
fait partie du fond (5) du culot.
3. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le plus petit
diamètre extérieur des douilles (11a,b) à l'origine est plus petit que le plus grand
diamètre intérieur des trous (10a,b) associés, de sorte que les douilles (11a,b) puissent
être introduites dans les trous associés (10a,b).
4. Lampe électrique suivant la revendication 3, caractérisée en ce que les parois extérieures
des douilles (11a,b) sont au moins en partie de forme conique.
5. Lampe électrique suivant la revendication 3, caractérisée en ce que les parois extérieures
des douilles (11a,b) sont sensiblement en forme de cylindres circulaires et comportent
chacune au moins une courbure axiale, qui s'étend au moins sur une zone partielle
le long des douilles en se rétrécissant.
6. Lampe électrique suivant la revendication 3, caractérisée en ce que les parois intérieures
des trous (10a,b) sont au moins en partie de forme conique.
7. Lampe électrique suivant la revendication 3, caractérisée en ce que les parois intérieures
des trous (10a,b) comportent chacune au moins une courbure axiale, qui s'étend au
moins sur une zone partielle le long du trou en se rétrécissant.
8. Lampe électrique suivant la revendication 3, caractérisée en ce que la paroi intérieure
(18) des douilles (11a,b) de forme extérieure conique ont un profil, qui facilite
l'attaque par pincement et renforce ainsi la liaison par complémentarité de formes
et/ou positive entre la douille et la gaine isolante.
9. Lampe électrique suivant la revendication 8, caractérisée en ce que le profil de la
paroi intérieure (18) est formée d'une surface qui est sensiblement en forme de cylindre
circulaire et qui comporte au moins à une extrémité (15) de la douille, un resserrement
(19).
10. Lampe électrique suivant la revendication 8, caractérisée en ce que le profil de la
paroi intérieure (18) est formé d'une surface concave.
11. Lampe électrique suivant la revendication 8, caractérisée en ce que le profil de la
paroi intérieure (18) est formé d'une structure en dents de scie à symétrie de révolution.
12. Lampe électrique suivant l'une des revendications 8 à 11, caractérisée en ce que les
arêtes du profil de la paroi intérieure (18) ont des arrondis.
13. Lampe électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce
que l'effet ressort de la douille (11) est obtenu par au moins une fente (14) sensiblement
parallèle à l'axe.
14. Lampe électrique suivant la revendication 13, caractérisée en ce que la douille (11'',11''')
comporte une seule fente (14",14"') traversante.
15. Lampe électrique suivant la revendication 13, caractérisée en ce que le ou les fentes
sortent d'une ou en alternance des deux extrémités de la douille (11) et s'étendent
sur une partie de la longueur de la douille (11).
16. Lampe électrique suivant la revendication 15, caractérisée en ce que la douille (11)
comporte deux paires de fentes (14a à d), de telle sorte que deux fentes (14b,d) en
vis-à-vis suivant un diamètre sortent de la première extrémité de la douille (11)
et que deux fentes (14a,c) en vis-à-vis suivant un diamètre sortent de la seconde
extrémité en étant tournées de 90°, ce qui forme quatre segments mobiles de douille.
17. Lampe électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce
qu'il est ménagé, dans la partie (7) supérieure du culot, des trous, dont le diamètre
est adapté au diamètre extérieur des gaines isolantes (12a,b) des câbles (6a,b) d'alimentation,
la paroi de la partie du culot, qui entoure le trou, formant une butée pour la douille.
18. Lampe électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce
que la surface d'extrémité de la partie (7,7') du culot, qui est tournée vers le fond
(9,9') du culot comprend, dans la zone des trous, des trous borgnes (36) élargis,
dans lesquels des saillies sont adaptées en étant centrées au fond du culot, lesquelles
saillies reçoivent les douilles (11,11''').
19. Lampe électrique suivant la revendication 1, caractérisée en ce que soit la paroi
extérieure de la douille (11), soit la paroi intérieure du trou (10) ou les deux sont
de forme conique.
20. Lampe électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce
que l'angle formé par la paroi extérieure de la douille (11) et par l'axe longitudinal
de la douille est plus grand que l'angle formé par la paroi intérieure du trou conique
(10) et par l'axe longitudinal du trou (10), de sorte que la circonférence extérieure
d'origine de la douille est plus réduite à l'extrémité de la douille (11) tournée
vers l'ampoule (14) qu'à l'extrémité opposée de la douille (11).
21. Lampe électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce
que l'angle formé par la paroi extérieure de la douille (11) et par l'axe longitudinal
de la douille est plus petit que l'angle formé par la paroi intérieure du trou conique
(10) et par l'axe longitudinal du trou (10), de sorte que la circonférence extérieure
d'origine de la douille est plus réduite à l'extrémité de la douille (11) éloignée
de l'ampoule (4) qu'à l'extrémité opposée de la douille (11).
22. Lampe électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce
que l'angle formé par la paroi extérieure de la douille (11) et par l'axe longitudinal
de la douille et l'angle formé par la paroi intérieure du trou conique (10) et par
l'axe longitudinal du trou (10) sont identiques, de sorte que la circonférence d'origine
soit réduite de la même valeur le long de la douille.