(19)
(11) EP 0 645 256 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.12.1995  Patentblatt  1995/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.03.1995  Patentblatt  1995/13

(21) Anmeldenummer: 94113739.0

(22) Anmeldetag:  02.09.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B41J 25/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE DK ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 24.09.1993 DE 4332602

(71) Anmelder: Esselte Meto International GmbH
D-64646 Heppenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Koch, Ulf
    D-69412 Eberbach (DE)
  • Schneider, Peter
    D-69151 Neckargemünd (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Druckmaschine und Druckkopfbefestigung dafür


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckmaschine mit einer Druckwalze (3) und einem dieser zugeordneten Druckkopf (4), der einen Support (5) sowie einen Federboden (6) aufweist, zumindest der Federboden (6) auf einem zur Druckwalze (3) vorzugsweise parallelen Lagerbolzen (2) drehbar gelagert ist. Zur Verbesserung der Befestigung des Druckkopfes (4) wird empfohlen, daß das freie Ende des Lagerbolzens (2) zur Bildung zweier paralleler Schlüsselflächen (13,14) über eine Teillänge abgeflacht ist, und daß ein in seiner Sperrlage am Federboden (6) arretiertes Sperrglied (12) einen schlüssellochartigen Durchbruch (18) aufweist, dessen kreisrunder Teil (21) einen etwa dem Durchmesser des freien Endes des Lagerbolzens (2) entsprechenden Durchmesser aufweist, während die Breite des schmalen Durchbruchteils (22) etwa dem Abstand der Schlüsselflächen (13,14) entspricht.







    Recherchenbericht