[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen von Flaschen mit Kronenkorken
entsprechend dem Oberbegriff des Patentanspruches.
[0002] Vorrichtungen zum Verschließen von Flaschen mit Kronenkorken oder ähnlichen Bördelkappen
werden insbesondere in der Getränkeindustrie verwendet, wo sie Füllvorrichtungen nachgeschaltet
sind. Die Verschließvorrichtungen weisen meist mehrere Verschließorgane auf, die in
der Art eines Karussels umlaufend angeordnet sind und während des Umlaufs mit Kronenkorken
beschickt werden. Das Verschließen der Flaschen mit den Kronenkorken erfolgt dann,
wenn die Verschließorgane zu den Mündungen der Flaschen, die auf einer mit der Kreisbahn
der Verschließorgane übereinstimmenden Bahn befördert werden, ausgerichtet sind.
Dazu ist eine gattungsgemäße Vorrichtung (DD 272 056) zum Verschließen von Flaschen
mit Kronenverschlüssen bekannt, bei der Verschließorgane, die mit einer rotierenden
Verschlußübergabevorrichtung mit gleicher Umfangsgeschwindigkeit in Verbindung stehen,
an einem rotierenden Verschließmaschinenoberteils angeordnet sind. Am Umfang des Verschließmaschinenoberteils
sind Führungsbuchsen befestigt, in denen höhenbeweglich je ein Verschließorgangehäuse
mit Zentrierkopf und Verschließkonus und mit einem Rollenhalter mit in einer ortsfesten
Kurvenbahn geführten Führungsrolle gelagert ist. Im Verschließorgangehäuse ist weiterhin
ein in Buchsen gelagerter federbelasteter an seiner unteren Stirnseite einen Magneten
aufweisender zylindrischer Niederhalter zentrisch angeordnet, wobei der Niederhalter
mehrere Teilstücke mit verschiedenen Durchmessern aufweist. Diese Teilstücke stehen
mit Buchsen, Kugeln, Federn und dgl. in Verbindung. Sie bezwecken, den Bewegungsablauf
des Niederhalters im Verschließorgan derart zu gestalten, daß sowohl die zur Zentrierung
des Kronenverschlusses erforderliche relative Aufwärtsbewegung des Niederhalters im
Verschließorgangehäuse als auch die Lösung der starren Verbindung mit dem Verschließorgangehäuse
nach dem federbelasteten Aufsetzen des Niederhalters auf dem Kronenverschluß beim
weiteren Absenken des Verschließorgangehäuses zu gewährleisten. Dieser Niederhalter
besitzt zur Höhenbegrenzung bei der Bewegung des Verschließorgans ein durch den Verschließorgangehäusedeckel
hindurchragendes Niederhalterkopfstück, welches in der oberen Stellung des Niederhalters
durch die Kraft einer Druckfeder an dem am Verschließmaschinenoberteil angebrachten
Höhenbegrenzungsteller anliegt.
[0003] Der Nachteil von allgemein bekannten und der gattungsgemäßen Vorrichtung besteht
darin, daß nach Abschluß des Verschließprozesses es möglich ist, daS die verschlossene
Flasche im Verschließring festklemmt und nicht durch ihr Eigengewicht bzw. durch die
Federkraft des Niederhalters aus dem Verschließorgan herausgleitet, wenn dieser sich
nach oben bewegt. Verklemmt die verschlossene Flasche im Verschließring, wird sie
mit dem Verschließorgan nach oben und im Umlauf mit dem Verschließmaschinenoberteil
bewegt. Es kommt demzufolge zu einer Behinderung bei der Aufnahme der nächsten zu
verschließenden Flasche, zu Flaschenbruch und bzw. oder zur Zerstörung oder Beschädigung
von Bauteilen und zum Maschinenstillstand.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde bei einem Verschließorgan einer Flaschenverschließmaschine
zum Verschließen von Flaschen mit Kronenkorken nach Beendigung des Verschließprozesses
eine Trennung Flasche - Verschließorgan zwangsweise zu sichern.
[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe entsprechend dem Kennzeichen des Patentanspruches
gelöst.
[0006] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung durch die erzwungene Relativbewegung des
Niederhalters zum Verschließorgangehäuse besteht darin, daß die verschlossene Flasche
nach Beendigung des Verschließprozesses zwangsgesteuert aus dem Verschließorgan befördert
wird und mit auf dem sich absenkenden Flaschenträger abgefördert werden kann. Der
Niederhalter wird dazu in seiner Aufwärtsbewegung mit dem Verschließorgan durch das
Anliegen an der ortsfesten Gleitbahn solange gehindert bis die Flasche aus dem Verschließorgan
ausgestoßen ist. Dadurch wird der Flaschenbruch reduziert und ein Maschinenstillstand
vermieden. Außerdem werden die Belastungen von Maschinenelementen verringert und am
Niederhalter ist eine geringere Federkraft notwendig.
[0007] Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert
werden.
[0008] Die zugehörige Zeichnung zeigt ein Verschließorgan in Schnittdarstellung.
[0009] Eine Verschließmaschine für Flaschen mit Kronenkorken besteht aus einem Verschließmaschinenunterteil
mit einem Flaschentisch mit Ein- und Auslaufstern und rotierenden Flaschenträgern
und einem Verschließmaschinenoberteil. Am Verschließmaschinenoberteil sind am Umfang
Verschließorgane 1 angeordnet, die mit einer rotierenden Kronenkorkübergabeeinrichtung
in Verbindung stehen. Das Verschließorgan 1 ist am Verschließmaschinenoberteil in
Führungsbuchsen 2 höhenbeweglich und verdrehsicher angeordnet. In Verlängerung nach
oben besitzt das Verschließorgan 1 dazu einen Rollenhalter 3 mit an einer ortsfesten
Steuerkurve 4 geführten Führungsrolle 5. Das Verschließorgan 1 besteht aus einem Verschließorgangehäuse
6 mit dem Rollenhalter 3 und einer Niederhalterführung 7 und einem Zentrierkopf 8
und Verschließring 9. Im Verschließorgan 1 ist weiterhin zentrisch ein Niederhalter
10 angeordnet, an dem an seiner unteren Stirnfläche ein Magnet 11 befestigt ist. Zwischen
der Niederhalterführung 7 und einem Bund am Niederhalter 10 ist eine Druckfeder 12
angeordnet. Am oberen Ende des Niederhalters 10 ist ein durch das obere Ende des Verschließorgans
1 hindurchragendes Niederhalterkopfstück 13 angeordnet, welches in der oberen Stellung
des Niederhalters 10 an der ortsfesten Steuerkurve 4 anliegt.
[0010] Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:
Über einen Zuführungskanal gelangen Kronenkorken in eine Kronenkorkenübergabeeinrichtung,
welche die Kronenkorken an die Verschließorgane 1 übergeben. Zum Zeitpunkt der Übergabe
befinden sich die untere Fläche des Zentrierkopfes 8 und die untere Stirnfläche des
Niederhalters 10 in gleicher Höhe. Die durch die Steuerkurve 4 geführte am Rollenhalter
3 befestigte Führungsrolle 5 befindet sich dabei in ihrer oberen Stellung. Der durch
die Übergabeeinrichtung unter den Niederhalter 10 gebrachte Kronenkork wird durch
den Magnet 11 des Niederhalters 10 an der unteren Stirnseite des Niederhalters 10
festgehalten. Durch die Abwärtsbewegung des Verschließorgans 1 bei gleichzeitigem
Verharren des Niederhalters 10 in der Ausgangslage verändert sich die Lage der unteren
Fläche des Zentrierkopfes 8 zum Mundstück der unter dem Verschließorgan 1 stehenden
Flasche. Der an der unteren Stirnfläche des Niederhalters 10 haftende Kronenkork wird
bei weiterer Abwärtsbewegung des Verschließorgans 1 auf das Flaschenmundstück aufgesetzt.
In der weiteren Folge verändert sich bei der Abwärtsbewegung des Verschließorgans
1 die Lage der unteren Fläche des Zentrierkopfes 8 zur unteren Stirnfläche des Niederhalters
10. Der an der unteren Stirnfläche des Niederhalters 10 haftende Kronenkork wird dadurch
in die konische sich nach oben verjüngende Bohrung des Zentrierkopfes 8 bewegt und
zentriert. Gleichzeitig wird die unter dem Verschließorgan 1 stehende Flasche zentriert.
Beim weiteren Absenken des Verschließorgans 1 wird die Flasche mit dem aufgesetztem
noch nicht verformten Kronenkork in den Verschließring 9 eingeführt und im Verlauf
der weiteren Absenkbewegung wird der Kronenkork bleibend verformt. Der Verschließvorgang
ist damit beendet. Während des gesamten Verschließprozesses von der Flaschenzuführung
bis zur Flaschenabführung befindet sich die Flasche auf rotierenden Flaschenträgern.
Nach dem Beenden des Verschließvorganges bewegt sich das Verschließorgan 1 nach oben
und gibt damit die Flasche frei. Zur Verhinderung des Festklemmens im Verschließring
9 wird das Ausstoßen zwangsgesteuert, indem der Niederhalter 10 mit seinem Niederhalterkopfstück
13 an der Steuerkurve 4 anliegt und nicht gleichzeitig mit dem Verschließorgangehäuse
6 nach oben bewegt wird. Die verschlossene Flasche wird somit zwangsweise aus dem
Verschließring 9 herausgedrückt. Ein Festklemmen der Flasche mit Kronenkork im Verschließring
9 ist demzufolge nicht möglich.
Aufstellung der Bezugszeichen
[0011]
- 1
- Verschließorgan
- 2
- Führungsbuchse
- 3
- Rollenhalter
- 4
- Steuerkurve
- 5
- Führungsrolle
- 6
- Verschließorgangehäuse
- 7
- Niederhalterführung
- 8
- Zentrierkopf
- 9
- Verschließring
- 10
- Niederhalter
- 11
- Magnet
- 12
- Druckfeder
- 13
- Niederhalterkopfstück
1. Vorrichtung zum Verschließen von Flaschen mit Kronenkorken, bei der Verschließorgane,
die mit einer rotierenden Korkenübergabevorrichtung mit gleicher Umfangsgeschwindigkeit
in Verbindung stehen, an einem rotierenden Verschließmaschinenoberteil angeordnet
sind und am Umfang des Verschließmaschinenoberteils Führungsbuchsen befestigt sind,
in denen höhenbeweglich je ein Verschließorgangehäuse mit Zentrierkopf und Verschließring
und mit einem Rollenhalter mit in einer ortsfesten Steuerkurve geführten Führungsrolle
gelagert ist, und im Verschließorgangehäuse ein in einer Niederhalterfuhrung gelagerter
federbelasteter an seiner unteren Stirnseite einen Magneten aufweisenden zylindrischer
Niederhalter zentrisch angeordnet ist, wobei der Niederhalter an seinem oberen Ende
ein Niederhalterkopfstück aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Niederhalter (10)
mittels des Niederhalterkopfstückes (13) unmittelbar nach Abschluß des Verschließprozesses
durch Anliegen an einer ortsfesten Steuerkurve (4) Gleitbahn für den Fall des Festklemmens
einer verschlossenen Flasche im Verschließring (9) an seiner Aufwärtsbewegung in Form
einer erzwungenen Relativbewegung mit dem Verschließorgangehäuse (6) gehindert wird.
