Positionsschalter

Abstract

 Es wird ein Positionsschalter mit einem Schaltergehäuse (1) zur Befestigung an einen Gegenstand, das die Schaltmechanik und die elektrischen Kontakte enthält und welches mit einer Abdeckkappe versehen ist, angegeben, der unter Erfüllung der Bedingungen einer Zerstörungsresistenz und einer Überlistungssicherheit mit geringerem Aufwand herstellbar, flexibel einsetzbar und leicht montierbar ist.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Schaltergehäuse in einem dasselbe zumindest teilweise umgreifenden Befestigungsteil (2) vor einer Befestigung dreh- und längsverschiebbar angeordnet und im Befestigungsteil befestigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Positionsschalter mit einem Schaltergehäuse zur Befestigung an einen Gegenstand, das die Schaltmechanik und die elektrischen Kontakte enthält und welches mit einer Abdeckkappe versehen ist.

[0002] Positionsschalter der eingangs genannten Art werden verwandt, um Schaltfunktionen bei einer Bewegung zweier Körper relativ zueinander zwangsweise und überlistungssicher auszulösen. Damit ist es bekannterweise möglich, durch Einschalten derartiger Schalter in die Steuer- oder Laststromkreise, Maschinen genau dann auszuschalten, wenn beispielsweise eine Türe zu dem Raum geöffnet wird, in dem sich die Maschine befindet.

[0003] Damit ist es möglich, Personen vor derartigen Maschinen zu schützen. Im praktischen Einsatz können jedoch derartige Sicherungseinrichtungen für die im Einsatz befindlichen Personen dahingehend lästig sein, daß sie eingeübte Routinearbeiten behindern können. Die arbeitende Person ist sich nämlich im Laufe der Zeit nicht mehr bewußt, daß die Sicherungseinrichtung für sie bestimmt war und wird somit gegebenenfalls versuchen, die Sicherungseinrichtung zur Wirkungslosigkeit zu bringen, oder den Schalter mit geeigneten Mitteln zu überlisten.

[0004] Zur Erfüllung dieser Forderungen weisen diese Schalter ein Schaltergehäuse auf, der in sich die gesamte elektrische und mechanische Schaltapparatur enthält. Dieses Schaltergehäuse ist an einem der beiden relativ zueinander beweglichen Gegenstände, also beispielsweise am Türrahmen befestigt. An dem anderen Gegenstand, also beispielsweise an der Türe ist ein Bügel angeordnet, der eine Form aufweist, die mit der inneren Schaltapparatur des Schaltergehäuses zusammenwirkt, so daß nur der Bügel mit seiner besonderen Form den Schalter betätigen kann.

[0005] Derartige Schalter genügen also den Bedingungen nach einer weitgehenden Zerstörungsresistenz und einer Überlistungssicherheit. Zur weiteren Erfüllung dieser Bedingungen weisen diese Schalter zumeist eine sehr kompakte Bauform auf, die einerseits einen universellen Einsatz verhindert und andererseits die Montage erschwert. Außerdem steht dies dem Bestreben nach einer kostengünstigen Herstellung entgegen.

[0006] Es ist ein Positionsschalter der eingangs genannten Art bekannt, dessen Schaltergehäuse eine im wesentlichen quaderförmige Außenkontur aufweist, die verschiedene Einbaulagen ermöglicht. Das Schaltergehäuse ist mit einem Deckel versehen, hinter dem die Schraubanschlüsse für den Anschluß der elektrischen Verbindungsleitungen liegen. Der Deckel dient der Abdeckung der Schraubanschlüsse, um negative Erscheinungen bei dem Auftreten von Nässe zu vermeiden.

[0007] Die Verbindungsleitungen werden durch eine Verschraubung mit einem sogenannten Panzerrohrgewinde durch den Deckel in das Innere des Schaltergehäuses geführt. Innerhalb des Schaltergehäuses sind die Verbindungsleitungen an den Anschlüssen über Schraubverbindungen festgelegt. Dieser Aufbau hat einen großen Montageaufwand zur Folge, denn beim Einbau müssen die Verbindungsleitungen als erstes durch die Panzerrohrgewindeverschraubung geführt werden. Anschließend sind die Verbindungsleitungen auf die exakte Länge zurechtzuschneiden, um anschließend in einer aufwendigen Handhabung an den Anschlüssen befestigt zu werden.

[0008] Der quaderförmige Aufbau ermöglicht zwar den Einbau in verschiedenen Einbaulagen, verhindert jedoch einen weitgehend flexiblen Einsatz, der durch eine fehlende Variabilität der Bügel zusätzlich erschwert wird.

[0009] Weiterhin wird bei dem bekannten Positionsschalter im Inneren der Kontaktbalken, der für eine Betätigung der Kontaktbrücken oder Kontaktfahnen sorgt, in axialer Richtung zu dem Schalter verschoben, woraus relativ große Abmessungen resultieren.

[0010] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Positionsschalter anzugeben, der unter Erfüllung der Bedingungen einer Zerstörungsresistenz und einer Überlistungssicherheit mit geringerem Aufwand herstellbar, flexibel einsetzbar und leicht montierbar ist.

[0011] Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß das Schaltergehäuse in einem dasselbe zumindest teilweise umgreifenden Befestigungsteil vor einer Befestigung dreh- und längsverschiebbar angeordnet und im Befestigungsteil befestigbar ist.

[0012] Damit wird erreicht, daß ein Positionsschalter mit einer einfachen Form herstellbar ist und infolge der Verdreh- und Verschiebbarkeit an verschiedenste Bedingungen angepaßt werden kann.

[0013] Eine Variante sieht vor, daß das Schaltergehäuse einen zylinderförmigen Bereich aufweist, der axial verschiebbar in einem Ring geführt ist, wobei der Ring auf einer Befestigungsplatte um eine radial zum Ring liegende Achse drehbar gelagert ist und mit Befestigungsmitteln für das Schaltergehäuse und für die Festlegung der Befestigungsplatte versehen ist.

[0014] Mit einer solchen Gestaltung ist es möglich, den Schalter um seine eigene Achse zu drehen und außerdem quer zu seiner Längsachse zu schwenken, so daß die Freiheitsgrade in der Bewegung erreicht Werden, die für einen Einbau in jeder erforderlichen Lage benötigt werden.

[0015] Eine zweite Variante sieht vor, daß das Schaltergehäuse einen zylinderförmigen Bereich aufweist, der axial verschiebbar in einer Bohrung eines quaderförmigen Grundkörpers eingebracht ist. Dabei ist der Grundkörper an der Seite derart geschlitzt, daß die Bohrung den zylinderförmigen Bereich schellenartig umgreift. Weiterhin sind Mittel zur schließenden Kraftbeaufschlagung des Schlitzes und Befestigungsmittel des Grundkörpers vorgesehen.

[0016] Eine besonders günstige Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Positionsschalters sieht vor, daß der Innendurchmesser des Ringes im Verhältnis zum Außendurchmesser des zylindrischen Bereiches des Schaltergehäuses eine einen Kraftschluß zwischen Ring und Schaltergehäuse erzeugende Größe aufweist.

[0017] Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht eine besonders einfache Festlegung des Positionsschalters in seiner Einbaulage.

[0018] In einer weiteren Ausgestaltung ist zur einfacheren Justage vorgesehen, daß zur drehbaren Verbindung zwischen dem Ring und der Befestigungsplatte ein Kugelgelenk angeordnet ist.

[0019] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Abstand zwischen Mittenmaß des Ringes und dem Mittenmaß der Befestigungsbohrung so bemessen, daß damit ein vorgegebener Maximalabstand zwischen dem Mittenmaß der Befestigungsbohrung und der Stirnseite am Anschlußende des Schalters eingehalten wird.

[0020] Im allgemeinen haben Positionsschalter der erfindungsgemäßen Art Normvorschriften zu genügen. Mit einer genauen Definition des Abstandes werden stets die normgerechten Abstände eingehalten werden können. Eine Anpassung an andere Normvorschriften ist herstellungsseitig bei der genannten Ausgestaltung ohne großen Aufwand möglich.

[0021] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist eine einen freien Zugangsbereich zu den Anschlüssen überdeckende Abdeckkappe auf das Schaltergehäuse aufsteckbar.

[0022] Für die meisten Einsatzzwecke eines erfindungsgemäßen Schalters müssen die Kontakte abgedeckt werden. Dies kann einerseits dem Berührungsschutz dienen und andererseits einen Schutz vor aggressiven Medien darstellen. Derartige Abdeckkappen erschweren zumeist in erheblichen Umfang die Montage. Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist vorgesehen, den Zugang zu den Anschlüssen freizuhalten. Dabei können die Anschlüsse von allen Seiten leicht erreicht werden und die Verbindung des Schalters mit einem Anschlußkabel hergestellt werden.

[0023] Nach Herstellung der Kontaktverbindung, was bei Schraubanschlüssen mit einer Schraubverbindung erfolgt, wird die Abdeckkappe aufgesteckt und somit der Berührungs- oder Korrosionsschutz erreicht.

[0024] Eine besonders günstige Ausführung dieser Lösung sieht vor, daß an der Stirnseite der Abschlußkappe ein Gewindestutzen zum dichten Verschrauben der Verbindungsleitungen eingebracht ist und/oder zwischen der Abdeckkappe und dem Schaltergehäuse eine Dichtung vorgesehen ist.

[0025] Die Kabelverschraubung stellt eine dichte Verbindung des Anschlußkabels mit der Abdeckkappe her. Die Abdeckkappe ihrerseits wird gegenüber dem Schaltergehäuse durch die Dichtung abgedichtet.

[0026] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der freie Zugangsbereich zu den Anschlüssen an der dem Schaltrad abgewandten Seite des Schaltergehäuses angeordnet ist. Dabei ist in dem Schaltergehäuse ein Anschlußteil eingesetzt. Dieses Anschlußteil weist einen Kern auf, an dem längs zur Mittelachse des Schaltergehäuses liegende Anschlußplatten befestigt sind. Diese Anschlußplatten weisen quer zur Mittelachse des Schaltergehäuses liegende Gewinde auf, in die Anschlußschrauben einschraubbar sind. Das Anschlußteil weist auf der Seite der Abdeckkappe eine Abschlußplatte auf, in die im Bereich der Anschlußschrauben Durchbrüche zur Kabeldurchführung eingebracht sind. Die Anschlußplatten sind mit Schalterkontakten elektrisch leitend verbunden.

[0027] Bei dieser Ausführung liegen die Anschlußschrauben quer zur Längserstreckung des Schalterkörpers. Damit sind sie nach Abziehen der Abdeckkappe frei zugänglich, so daß ohne weitere Schwierigkeiten die nach außen führenden Leitungen befestigt werden können. Dabei wird die Montage noch dadurch erleichtert, daß die Anschlußdrähte nur in die Durchbrüche zu stecken und anschließend zu verschrauben sind. Mit einem einfachen Aufstecken der Abdeckkappe ist sodann der Anschlußvorgang abgeschlossen, wobei der Montageaufwand sehr gering ist.

[0028] In einer anderen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der freie Zugangsbereich zu den Anschlüssen an der dem Schaltrad abgewandten Seite des Schaltergehäuses angeordnet ist, wobei in dem Anschlußteil schraubenlose Klemmverbindungen zum äußeren Anschluß vorgesehen sind. Diese schraubenlosen Klemmverbindungen sind mit den Schalterkontakten elektrisch leitend verbunden.

[0029] Zur besseren Demontage ist es bei dieser Ausgestaltung sehr zweckmäßig, die schraubenlosen Klemmverbindungen so zu gestalten, daß sie durch einen Stößel entriegelbar sind.

[0030] Eine weitere bevorzugte Ausführung des erfindungsgemäßen Positionsschalters sieht vor, daß in dem Schaltergehäuse ein Schaltrad um eine quer zur Axialrichtung liegenden Achse drehbar angeordnet ist. Weiterhin ist ein die Kontakte betätigender Kontaktbalken quer zur Längsachse des Schaltergehäuses vorgesehen. Das Schaltrad weist einen Mitnehmer auf, der mit einer Mitnehmernase an dem Kontaktbalken korrespondiert. Das Schaltrad ist umfangsseitig mit einer Kontur versehen, die der Kontur eines zum Schaltrad tangential bewegbaren Betätigungsteiles entspricht. In tangentialer Richtung in bezug auf das Schaltrad ist je ein Durchbruch in dem Mantel und in der der Abdeckkappe abgewandten Stirnfläche des Schaltergehäuses vorgesehen, durch den das Betätigungsteil in das Schaltrad eingreifbar ist.

[0031] Das Schalterteil wird an einen und das Betätigungsteil an den anderen der relativ zueinander beweglichen Gegenstände montiert. Diese Gegenstände können beispielsweise durch eine Türe und einen Türrahmen dargestellt werden. Dabei sind unterschiedliche Einbaubedingungen anzutreffen. So ist es ein Unterschied, ob eine Schiebetür oder eine Türe mit einem Türblatt mit dem erfindungsgemäßen Schalter versehen werden soll. Die Richtungen der Relativbewegung der beiden Gegenstände zueinander unterscheiden sich also beträchtlich.

[0032] Die beiden Durchbrüche in dem Schalterteil werden diesen unterschiedlichen Bewegungsrichtungen gerecht. So kann je nach Einsatzfall entweder der stirnseitige Durchbruch oder der mantelseitige Durchbruch verwendet werden. Die Anordnung der Durchbrüche ist in jedem Falle so gewählt, daß das Betätigungsteil das Schaltrad tangential angreift und somit eine Verdrehung desselben bewirkt.

[0033] Infolge der Verdrehung des Schaltrades wird die Stellung des Mitnehmers in bezug auf die Mitnehmernase an dem Kontaktbalken verändert, wodurch es je nach Drehrichtung zu einem Schließen der Schalterkontakte oder zu einem Öffnen kommt.

[0034] In einer bevorzugten Variante ist das Schaltrad umfangsseitig mit Zähnen versehen, in die Zähne des Betätigungsteiles eingreifbar sind. Dabei ist auch eine durch das Betätigungsteil entriegelbare Sperrklinke vorgesehen, die im verriegelten Zustand eine Bewegung der Schaltkontakte verhindernd angeord net ist.

[0035] Dies hat den Vorteil, daß damit der Positionsschalter weitgehend überlistungssicher gestaltet werden kann. Wird nämlich ein anderer Gegenstand in einen der beiden Durchbrüche zum Zwecke der Drehung des Schaltrades eingeführt, bewirkt dies eine Sperrung der Schaltauslösung des Schaltrades.

[0036] Es ist günstig, die Sperrklinke als eine in den Bereich der Zähne federbelastet hineinragende Sperrklinke auszubilden, die durch das Betätigungsteil aus dem Bereich der Zähne herausdrückbar ist und die mit einer Sperrnase versehen ist, deren Bewegungsbahn bei Drehung des Schaltrades mit einer mit dem Schaltergehäuse verbundenen Sperrippe zusammentrifft, wenn die Sperrklinke in den Bereich der Zähne hineinragt.

[0037] Damit wird die Sperrklinke betätigt, d.h. entriegelt, wenn das passende Betätigungsteil ordnungsgemäß in den Positionsschalter eingeführt wird. Bei Verwendung anderer Mittel kann das Schaltrad zwar um einen kleinen Betrag verschoben werden; da jedoch die Sperrklinke nicht entriegelt werden kann, wird die Sperrnase an die Sperrippe anschlagen, wodurch ein Weiterdrehen des Schaltrades und damit die Auslösung einer Schaltfunktion verhindert wird.

[0038] Weiterhin ist es zweckmäßig, in dem Betätigungsteil Befestigungslöcher vorzusehen, die als Langlöcher ausgebildet sind. Damit wird die Justage des Positionsschalters noch weiter erleichtert, da ein zusätzlicher Freiheitsgrad bei der Befestigung des Betätigungsteiles hinzukommt.

[0039] Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert werden.

[0040] In den zugehörigen Zeichnungen zeigt

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Positionsschalters mit einer ringförmigen Befestigung,

Fig. 2

eine Explosivdarstellung eines Positionsschalters nach Fig. 2,

Fig. 3

eine Außenansicht eines erfindungsgemäßen Positionsschalters nach Fig. 1,

Fig. 4

eine Ansicht des anschlußseitigen Endes des erfindungsgemäßen Schalters bei abgenommener Abdeckkappe aus Richtung IV in Fig. 3,

Fig. 5

eine Ansicht des betätigungsseitigen Endes des erfindungsgemäßen Schalters aus Richtung V in Fig. 3,

Fig. 6

eine Draufsicht auf ein Betätigungsteil in vergrößerter Darstellung,

Fig. 7

eine Seitenansicht eines Betätigungsteiles in vergrößerter Darstellung,

Fig. 8

einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Positionsschalter entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 4 mit einem schematisch darstellten Schaltrad,

Fig. 9 a bis c

eine vergrößerte Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Positionsschalters im Bereich des Schaltrades in drei Phasen des Einführens eines Betätigungsteiles in axialer Richtung,

Fig. 10 a - c

eine vergrößerte Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Positionsschalters im Bereich des Schaltrades in drei Phasen des Einführens eines Betätigungsteiles in radialer Richtung und

Fig. 11

eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Positionsschalters mit einer quaderförmigen Befestigung.

[0041] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist das Schaltergehäuse 1 einen zylinderförmigen Bereich 2 auf. Weiterhin ist ein Ring 3 vorgesehen, der mit einer Befestigungsplatte 4 drehbar verbunden ist. Die Drehung erfolgt in einer radial zum Ring 3 verlaufenden Achse 5.

[0042] Das Schaltergehäuse 1 ist mit seinem zylinderförmigen Bereich 2 in dem Ring 3 eingeschoben und in diesem während eines Justagevorganges verdrehbar und axial verschiebbar. Durch eine Drehung des Ringes 3 an der Befestigungsplatte 4 kann außerdem die Winkellage des Schaltergehäuses 1 eingestellt werden. Alle Einstellungen können über nicht näher dargestellte Feststellmittel fixiert werden.

[0043] An einem Ende des Schaltergehäuses 1, was nachfolgend mit anschlußseitigem Ende bezeichnet werden soll, ist eine Abdeckkappe 6 vorgesehen. Diese Abdeckkappe verschließt die in Fig. 2 und Fig. 5 näher dargestellte Anschlußseite.

[0044] Die andere Seite des Schaltergehäuses 1, die nachfolgend als betätigungsseitiges Ende bezeichnet werden soll und die insbesondere in Fig. 6 dargestellt ist, ist mit Durchbrüchen 7 versehen. Da das Schaltergehäuse 1 mit Hilfe der Befestigungsplatte 4 beispielsweise an einem nicht näher dargestellten Türrahmen befestigt wird, zu dem ein Türblatt beweglich ist, an dem ein Betätigungsteil 8, wie es in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist, befestigt ist, kann dieses Betätigungsteil 8 nunmehr in die Durchbrüche 7 eingreifen, um eine Betätigung des Positionsschalters zu bewirken.

[0045] Die Vorschriften der Deutschen Industrienorm sehen für derartige Schalter vor, daß der Abstand zwischen der Schalterbefestigung und dem anschlußseitigen Ende höchstens 55 mm beträgt. Entsprechend einer derartigen Forderung kann der Abstand zwischen dem Mittenmaß des Ringes 3 und dem Mittenmaß der nicht näher dargestellten Befestigungsbohrungen variiert werden, so daß sich ein normgerechter Abstand einstellt.

[0046] Die Vielzahl der Freiheitsgrade, in denen das Schaltergehäuse 1 beweglich und damit einstellbar ist, ermöglicht es, den Positionsschalter an jeden Einsatzzweck anzupassen. Dem kommt auch die Möglichkeit einer leichten Montierbarkeit der elektrischen Anschlüsse entgegen, die im nachfolgenden noch näher erläutert wird und die auch den Einsatz an sehr schwer zugänglichen Stellen ermöglicht. Die Vorteile des vielseitigen Einsatzes und der leichten Montierbarkeit werden durch die äußere Gestaltung des Schaltergehäuses 1 erreicht, die ihrerseits im wesentlichen durch die innere Ausgestaltung des Schalters ermöglicht wird.

[0047] Aus Fig. 9 ist ersichtlich, daß ein Kontaktbalken 9 vorgesehen ist, der federnd gelagerte Kontakte 10 trägt, die mit Kontaktbrücken 11 in Wirkungsverbindung stehen. Diese Kontaktbrücken stehen senkrecht zu einer Führungsplatte 12 und sind an dieser befestigt. Die Führungsplatte 12 liegt quer zur Längsachse des Schaltergehäuses 1. Auf ihr ist der Kontaktbalken 9 längsverschieblich angeordnet. Er ist mit Hilfe einer Feder 13 stets in eine definierte Lage, in der Zeichnung nach links gedrückt. Der Kontaktbalken weist eine Mitnehmernase 14 mit einem Mitnehmerstift 15 auf, die durch eine Ausnehmung 16 in der Führungsplatte 12 zum betätigungsseitigen Ende hin ragen.

[0048] Am anschlußseitigen Ende ist das Schaltergehäuse 1 mit einem Anschlußteil 17 versehen. Dieses Anschlußteil 17 weist einen Kern 18 auf, an dem längs zur Mittelachse des Schaltergehäuses 1 liegende Anschlußplatten 19 befestigt sind. Diese Anschlußplatten 19 sind mit einem Gewindestück 20 versehen, in die Anschlußschrauben 21 einschraubbar sind.

[0049] Auf der von dem Kontaktbalken 9 wegweisenden Seite des Anschlußteiles 17 ist dieses mit einer Abschlußplatte 22 versehen. Im Bereich der Anschlußschrauben 21 ist diese Abschlußplatte 22 mit Durchbrüchen 23 zur Durchführung eines nicht näher dargestellten Kabels versehen.

[0050] Die Anschlußplatten 19 sind mit den Kontaktbrücken 11 über eine an beiden Seiten angelötete Drahtverbindung 24 miteinander verbunden.

[0051] Das anschlußseitigen Ende des Schaltergehäuses 1 ist im Bereich des Anschlußteiles 17 mit einer Abdeckkappe 6 versehen. Diese Abdeckkappe 6 ist auf das Schaltergehäuse 1 aufgesteckt und mit diesem beispielsweise über einen Bajonettverschluß, welcher nicht näher dargestellt ist, verriegelt. Zum dichten Abschluß zwischen der Abdeckkappe 6 und dem Schaltergehäuse 1 ist eine Dichtung 25 vorgesehen.

[0052] Dem dichten Verschrauben eines nicht näher dargestellten nach außen führenden Kabels dient ein Gewindestutzen 27 in der Abdeckkappe 6. Dieser Gewindestutzen 27 ist auf seiner Innenseite mit einem sogenannten Panzerrohrgewinde versehen, so daß dort eine Muffe eingeschraubt werden kann, die in der Art einer Quetschmuffe ein Kabel einerseits mechanisch sichert und außerdem den Innenraum des Schaltergehäuses 1 abdichtet. Mit den Dichtungsmaßnahmen ist es möglich, diesen erfindungsgemäßen Positionsschalter auch in feuchten Räumen oder in Räumen mit einer aggressiven Atmosphäre einzusetzen.

[0053] Wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt, ist im betätigungsseitigen Ende des Schaltergehäuses 1 ein Schaltrad 26 um eine quer zur Längsachse des Schaltergehäuses 1 liegende Achse 28 drehbar gelagert. Dieses Schaltrad 26 weist einen Mitnehmer 29 auf der mit der Mitnehmernase 14 und dabei insbesondere mit dem Mitnehmerstift 15 korrespondiert.

[0054] An seiner Umfangslinie ist das Schaltrad 26 mit Zähnen 30 versehen. In diese Zähne 30 greifen Zähne 31 eines Betätigungsteiles 32 ein.

[0055] Ein Eindringen oder ein Herausziehen des Betätigungsteiles 32 durch einen der beiden Durchbrüche 7 bewirkt ein Verdrehen des Schaltrades 26. Infolge der Verdrehung des Schaltrades 26 wird die Stellung des Mitnehmers 29 in bezug auf die Mitnehmernase 14 an dem Kontaktbalken 9 verändert, wodurch es je nach Drehrichtung zu einem Schließen der Schalterkontakte oder zu einem Öffnen kommt.

[0056] Auf dem Schaltrad 26 ist eine Sperrklinke 32 verschiebbar angeordnet. Durch eine Feder 33 wird diese Sperrklinke 32 in eine Stellung gedrückt, in der sie in den Bereich der Zähne 30 hineinragt. Durch den Eingriff der Zähne 31 des Betätigungsteiles 32 wird die Sperrklinke 32 aus dem Bereich der Zähne 30 herausgedrückt.

[0057] Die Sperrklinke 32 ist mit einer Sperrnase 34 versehen, deren Bewegungsbahn bei Drehung des Schaltrades 26 mit einer mit dem Schaltergehäuse 1 verbundenen Sperrippe 35 zusammentrifft, wenn die Sperrklinke 32 in den Bereich der Zähne 30 hineinragt. Durch diese Gestaltung wird die Sperrklinke betätigt, d.h. entriegelt, wenn das passende Betätigungsteil 32 ordnungsgemäß in den Positionsschalter eingeführt wird. Bei Verwendung anderer Mittel kann das Schaltrad 26 zwar um einen kleinen Betrag verschoben werden; da jedoch die Sperrklinke 32 nicht entriegelt werden kann, wird die Sperrnase 34 an die Sperrippe 35 anschlagen, wodurch ein Weiterdrehen des Schaltrades 26 und damit die Auslösung einer Schaltfunktion verhindert wird.

[0058] Dies hat den Vorteil, daß damit der Positionsschalter weitgehend überlistungssicher gestaltet werden kann. Wird nämlich ein anderer Gegenstand in einen der beiden Durchbrüche zum Zwecke der Drehung des Schaltrades eingeführt, bewirkt dies eine Sperrung der Schaltauslösung des Schaltrades.

[0059] Der in Fig. 11 dargestellte Positionsschalter weist die gleichen Funktionen auf, wie der vorstehend beschriebene. Allerdings ist hier nur ein quaderförmiger Grundkörper 36 vorgesehen. Dieser Grundkörper 36 ist mit einer Bohrung 37 versehen. Diese Bohrung 37 ist in Längsrichtung mit einem Schlitz 38 geöffnet, so daß der Grundkörper 36 die Funktion einer Schelle einnimmt.

[0060] In die Bohrung 37 ist der zylindrische Bereich 2 des Schaltergehäuses 1 eingeschoben.

[0061] Es sind zwei Schrauben 39 und 40 vorgesehen, mit denen der Grundkörper 36 befestigt werden kann. Die Schraube 40 überbrückt dabei den Schlitz 38, so daß mit einem Anziehen der Schraube 40 das Schaltergehäuse 1 festgeklemmt werden kann.

[0062] Bis zu einem Festklemmen kann das Schaltergehäuse 1 zur Justage in axialer Richtung verschoben und um seine Mittelachse gedreht werden.

[0063] Sollen, entgegen der oben beschriebenen Anschlußmöglichkeit, schraubenlose Kontakte vorgesehen werden, so können, wie in Fig. 2 angedeutet, Durchbrüche 41 vorgesehen werden. In diese Durchbrüche können zum Zwecke der Demontage in Fig. 2 angedeutete Stößel 42 eingeschoben werden, die die Klemmverbindung aufheben.

Bezugszeichenliste

[0064] 

1

Schaltergehäuse

2

zylindrischer Bereich des Schaltergehäuses

3

Ring

4

Befestigungsplatte

5

Drehachse

6

Abdeckkappe

7

Durchbruch

8

Betätigungsteil

9

Kontaktbalken

10

federnd gelagerte Kontakte

11

Kontaktbrücken

12

Führungsplatte

13

Feder

14

Mitnehmernase

15

Mitnehmerstift

16

Ausnehmung in der Führungsplatte

17

Anschlußteil

18

Kern

19

Anschlußplatten

20

Gewindestück der Anschlußplatten

21

Anschlußschraube

22

Abschlußplatte

23

Durchbruch

24

Drahtverbindung

25

Dichtung

26

Schaltrad

27

Gewindestutzen

28

Achse des Schaltrades

29

Mitnehmer

30

Zahn des Schaltrades

31

Zahn des Betätigungsteiles

32

Sperrklinke

33

Feder

34

Sperrnase

35

Sperrippe

36

quaderförmiger Grundkörper

37

Bohrung

38

Schlitz

39

Schraube

40

Schraube

41

Durchbruch

42

Stößel

Ansprüche

1. Positionsschalter mit einem Schaltergehäuse zur Befestigung an einen Gegenstand, das die Schaltmechanik und die elektrischen Kontakte beinhaltet und welches mit einer Abdeckkappe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (1) in einem dasselbe zumindest teilweise umgreifenden Befestigungsteil vor einer Befestigung dreh- und längsverschiebbar angeordnet und in dem Befestigungsteil befestigbar ist.

2. Positionsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (1) einen zylinderförmigen Bereich (2) aufweist, der axial verschiebbar in einer Bohrung (37) eines quaderförmigen Grundkörpers (36) eingebracht ist, wobei der Grundkörper (36) an der Seite derart geschlitzt ist, daß die Bohrung (37) den zylinderförmigen Bereich (2) schellenartig umgreift und daß Mittel (40) zur schließenden Kraftbeaufschlagung des Schlitzes (38) und Befestigungsmittel (39; 40) des Grundkörpers (36) vorgesehen sind.

3. Positionsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (1) einen zylinderförmigen Bereich (2) aufweist, der axial verschiebbar in einem Ring (3) geführt ist, wobei der Ring (3) auf einer Befestigungsplatte (4) um eine radial zum Ring (3) liegende Achse (5) drehbar gelagert ist und mit Befestigungsmitteln für das Schaltergehäuse (1) und/oder die Festlegung der Befestigungsplatte (4) versehen ist.

4. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser des Ringes (3) oder der Bohrung (37) des quaderförmigen Grundkörpers (36) im Verhältnis zum Außendurchmesser des zylindrischen Bereiches (2) des Schaltergehäuses (1) eine einen Kraftschluß zwischen Ring (3) und Schaltergehäuse (1) erzeugende Größe aufweist.

5. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur drehbaren Verbindung zwischen dem Ring (3) und der Befestigungsplatte (4) ein Kugelgelenk vorgesehen ist.

6. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen Mittenmaß des Ringes (3) und dem Mittenmaß der Befestigungsbohrung so bemessen ist, daß damit ein vorgegebener Maximalabstand zwischen dem Mittenmaß der Befestigungsbohrung und der Stirnseite am Anschlußende des Schalters eingehalten wird.

7. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine einen freien Zugangsbereich zu den Anschlüssen überdeckende Abdeckkappe (6) auf das Schaltergehäuse (1) aufsteckbar ist.

8. Positionsschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Stirnseite der Abdeckkappe (6) ein Gewindestutzen (27) zum dichten Verschrauben der Verbindungsleitungen eingebracht ist und/oder zwischen der Abdeckkappe (6) und dem Schaltergehäuse (1) eine Dichtung (25) vorgesehen ist.

9. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Zugangsbereich zu den Anschlüssen an der dem Schaltrad (26) abgewandten Seite des Schaltergehäuses (1) angeordnet ist, wobei in dem Schaltergehäuse (1) ein Anschlußteil (17) eingesetzt ist, das einen Kern (18) aufweist, an dem längs zur Mittelachse des Schaltergehäuses (1) liegende Anschlußplatten (19) befestigt sind, die quer zur Mittelachse der Schaltergehäuses (1) liegende Gewinde (20) aufweisen, in die Anschlußschrauben (21) einschraubbar sind, und daß das Anschlußteil (17) auf der Seite der Abdeckkappe (6) eine Abschlußplatte (22) aufweist, in die im Bereich der Anschlußschrauben (21) Durchbrüche (23) zur Kabeldurchführung eingebracht sind, und daß die Anschlußplatten (19) mit Schalterkontakten (11) elektrisch leitend verbunden sind.

10. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Zugangsbereich zu den Anschlüssen an der dem Schaltrad (26) zugewandten Seite des Schaltergehäuses (1) angeordnet ist, wobei in dem Anschlußteil (17) schraubenlose Klemmverbindungen zum äußeren Anschluß vorgesehen sind, die mit den Schalterkontakten (11) elektrisch leitend verbunden sind.

11. Positionsschalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die schraubenlosen Klemmen von außen durch einen Stößel (42) entriegelbar sind.

12. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schaltergehäuse (1) ein Schaltrad (26) um eine quer zur Axialrichtung liegenden Achse (28) drehbar angeordnet ist, und daß ein die Kontakte (10; 11) betätigender Kontaktbalken (9) quer zur Längsachse des Schaltergehäuses (1) vorgesehen ist, wobei das Schaltrad (26) einen Mitnehmer (29) aufweist, der mit einer Mitnehmernase (14) an dem Kontaktbalken (9) korrespondiert, daß das Schaltrad (26) umfangsseitig mit einer Kontur versehen ist, die der Kontur eines zum Schaltrad (26) tangential bewegbaren Betätigungsteiles (8) entspricht und daß in tangentialer Richtung in bezug auf das Schaltrad (26) je ein Durchbruch (23)in dem Mantel und in der der Abdeckkappe (6) abgewandten Stirnfläche des Schaltergehäuses (1) vorgesehen ist, durch den das Betätigungsteil (8) in das Schaltrad (26) eingreifbar ist.

13. Positionsschalter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltrad (26) umfangs seitig mit Zähnen (30) versehen ist, in die Zähne (31) des Betätigungsteiles (8) eingreifbar sind, und daß eine durch das Betätigungsteil (8) entriegelbare Sperrklinke (32) vorgesehen ist, die im verriegelten Zustand eine Bewegung der Schaltkontakte (10; 11) verhindernd angeordnet ist.

14. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß in den Bereich der Zähne (30) federbelastet hineinragende Sperrklinke (32) vorgesehen ist, die durch das Betätigungsteil (8) aus dem Bereich der Zähne (30) herausdrückbar ist und die mit einer Sperrnase (34) versehen ist, deren Bewegungsbahn bei Drehung des Schaltrades (26) mit einer mit dem Schaltergehäuse (1) verbundenen Sperrippe (35) zusammentrifft, wenn die Sperrklinke (32) in den Bereich der Zähne (30) hineinragt.

15. Positionsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Betätigungsteil (8) Befestigungslöcher vorgesehen sind, die als Langlöcher ausgebildet sind.

Zeichnung