(19)
(11) EP 0 645 790 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.09.1995  Patentblatt  1995/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.03.1995  Patentblatt  1995/13

(21) Anmeldenummer: 94250202.2

(22) Anmeldetag:  17.08.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01H 13/18, B61L 5/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 27.09.1993 DE 4333268

(71) Anmelder: FABEG GmbH
D-75015 Bretten (DE)

(72) Erfinder:
  • Holler, Rudolf
    D-75015 Bretten (DE)

(74) Vertreter: Hamilton, Eberhard 
AEG Aktiengesellschaft Patente und Lizenzen
D-60591 Frankfurt
D-60591 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Anordnung zur Betätigung der Endlagenschalter bei einem elektromotorisch betriebenen Linear-Verstellantrieb


    (57) Die Erfindung betrifft eine Anordnung der Endlagenschalter bei einem elektromotorisch betriebenen Linear-Verstellantrieb, insbesondere einem Weichenantrieb, bei dem Endlagenschalter das Erreichen der rechten oder linken Endlage des Antriebes signalisieren. Um sicherzustellen, daß diese Endiagenschalter nur in wirklich verklinkter Endlage des Antriebs eine Ordnungsmeldung abgeben können, d.h. klebende oder festgebrannte Kontakte der Endlagenschalter nicht ein Erreichen einer Endlage vortäuschen können, was zu gefährlichen Situationen führen kann, wird nach der Erfindung vorgeschlagen, daß für die Endlagenschalter (13/13') anstelle von Rollentastschaltern Schiebetastschalter mit zusätzlicher mechanischer Zwangsbetätigung der Kontakte in beiden Schaltrichtungen Verwendung finden. Zweckmäßig trägt jeder Endlagenschalter (13/13') am Ende seiner Betätigungsachse (16) eine axial gerichtete Kulisse, in die ein querliegender Betätigungsbolzen (19 bzw. 19') greift, der vom zugehörigen Auslösehebel (12 bzw. 12') bewegbar ist. Die Kulisse kann die Form einer Rolle (17) mit verbreiteter Laufrille (18) aufweisen, wobei der Betätigungsbolzen (19 bzw. 19') in die Laufrolle (18) mit Axialspiel in Schalterbetätigungsrichtung eingreift.







    Recherchenbericht