[0001] Die Erfindung befaßt sich mit der Kolbenführung in Dickstoffpumpen, wie sie zum Fördern
zähflüssiger oder nahezu fester Stoffe, wie Klärschlamm oder eingedickter Klärschlamm
oder Hüttenschlamm verwendet werden.
[0002] Aufgrund der Festigkeit und der nur geringen Viskosität des zu fördernden Mediums
werden an den Kolben erhöhte Anforderungen gestellt. Er ist in der Regel als Verschleißteil
ausgestaltet, das häufig aufgrund Abnutzung ausgetauscht werden muß. Von besonderer
Bedeutung ist dabei die Abdichtung des meist hydraulisch hin- und herbewegten Kolbens
gegenüber der Zylinder-Laufbuchse.
[0003] Im Stand der Technik wird
in der DE-A 37 42 938.8 eine Kolbenpumpe für die erwähnten Fördermedien vorgeschlagen, die eine leichte Austauschbarkeit
des Verschleißteiles "Förderkolben" ermöglicht, was durch zwei Halbschalen (dort mit
29 bezeichnet) geschieht, die am hinteren Ende der Zylinder-Laufbuchse verspannt angeordnet
sind und bei Lösen den vorderen Teil des Kolbens (dort mit 18 bezeichnet) leicht zugänglich
machen. Diese Lösung hat sich als störanfällig im harten Alltagsbetrieb erwiesen,
weil die Halbschalen nach längerem Betrieb nicht mehr abnehmbar sind und ein regelmäßiger
Austausch des Förderkolbens erheblich erschwert wird. Zwar ist in der erwähnten Offenbarung
des Standes der Technik eine asymmetrische Bewegung des Förderkolbens angesprochen
(vgl. dort Anspruch 13), allerdings wird diese asymmetrische Bewegung durch eine Drucksteuervorrichtung
und durch Sensoren ermöglicht, die die reine Axialbewegung des Kolbens beeinflussen.
[0004] Die US 2,175,441 (Miller) zeigt Verbesserungen bei Schlammpumpen, die eine erhöhte
Dichtigkeit und verbessertes Anliegen von Dichtungsringen aus abriebfestem Gummi an
einer Zylinderwandung betreffen. Die radial äußeren Ringflächen (die "lips" 23, 24
bei Miller) der relativ steifen, abriebfesten Gummiringe (15, 16 bei Miller) werden
durch weiche Gummiringe (17, 18, bei Miller), die radial innerhalb der steifen Ringe
liegen, nach außen gegen die Zylinderwandung gedrückt. Maßnahmen zur Kompensation
von Verspannung oder Fluchtungstoleranz der Kolbenstangenbewegung werden nicht vorgeschlagen.
[0005] Es ist nun
Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Führungseigenschaften des Förderkolbens in der Zylinder-Laufbuchse
zu verbessern und dabei auch Ungenauigkeiten bei der Axialbewegung des Kolbens zuzulassen,
wobei gleichzeitig eine sichere Abdichtung des Kolbens gegenüber der Zylinder-Laufbuchse
gewährleistet werden soll.
[0006] Dies erreicht die technische Lehre des Anspruchs 1.
[0007] Sie verwendet einen Kolbenkörper, der eine ringförmige Gestalt hat und beweglich
gegenüber der Kolbenstange, die ihn axialbewegt, gelagert ist. Durch elastische Lagerung
kann der Kolbenkörper eine Relativbewegung gegenüber der Kolbenstange ausführen und
ist gleichwohl sicher gelagert und gehalten. Diese Verknüpfung von Halterung in Axialrichtung
und gleichzeitiger beweglicher Lagerung in Radialrichtung kann auch als "schwimmende
Lagerung" bezeichnet werden.
[0008] Mit dieser schwimmenden Lagerung wird erreicht, daß die Dichtung am Kolbenkörper
außen dicht an der Zylinder-Laufbuchse anliegen und gleiten kann, unabhängig davon,
ob die Kolbenstange sich genau in Achsrichtung hin- und herbewegt. Von der schwimmenden
Lagerung wird aber nicht nur eine aus der zentrischen Achse parallelverschobene geradlinig
Hin- und Herbewegung der Kolbenstange kompensiert, sondern auch eine gegenüber der
Zentralachse leicht geneigte Hin- und Herbewegung. Beide Ungenauigkeiten (Verspannung
und Fluchtungstoleranz) werden erfindungsgemäß ausgeglichen durch die elastisch bewegliche
Lagerung des Kolbenkörpers.
[0009] Die elastische Lagerung kann verdoppelt werden indem zwei elastische Lagerungen an
der - in Radialrichtung gesehen - Innenfläche und Außenfläche vorgesehen werden (Anspruch
3). Die innere ringförmige Fläche stützt sich dabei bevorzugt auf zwei axial beabstandete
Ausgleichskörper, wie O-Ringe (Anspruch 4, Anspruch 5). Die radial außerhalb angeordnete
schwimmende Lagerung einer Kolbendichtung (Anspruch 2) kann durch ähnliche oder dieselben
(nur hinsichtlich des Durchmessers unterschiedlichen) Ausgleichskörper erreicht werden,
deren axialer Abstand geringer sein kann, als der vorerwähnte axiale Abstand der innenliegenden
Ausgleichskörper (Anspruch 4, Anspruch 5).
[0010] Die Halterung des schwimmend gelagerten Kolbenkörpers in Axrichtung wird durch zwei
Ringscheiben ermöglicht, die einen festen axialen Abstand voneinander haben (Anspruch
6).
[0011] Zur Vereinfachung der Montage von stirnseitig kann eine der Ringscheiben integral
mit einem hohlzylindrischen Grundkörper so verbunden sein, daß nach dessen Aufbringung
auf die Kolbenstange die elastischen Ausgleichselemente auf ihm angeordnet werden
und danach der ringförmige Kolbenkörper darüber geschoben wird (Anspruch 7). Mittels
einer Mutter kann eine zweite vordere Ringscheibe axial gegen den Grundkörper fixiert
werden (Anspruch 8), so daß der ringförmige Kolbenkörper seine endgültige schwimmende
Lagerung erhält.
[0012] Die Einheit am Vorderende der Kolbenstange ist leicht austauschbar durch Lösen der
Mutter, durch Abnehmen der Front-Ringscheibe und durch Herunterziehen des schwimmend
gelagerten Ringkörpers. Er kann dann mit neuen äußeren Dichtungen versehen werden,
er kann auch vollständig ausgetauscht werden. Ebenfalls ausgetauscht werden können
Mutter und vordere Ringscheibe, falls diese durch den Betrieb stark in Anspruch genommen
worden sind.
[0013] Wenn die erwähnten Ringscheiben einen Außendurchmesser haben, der geringfügig kleiner
ist als das Durchmesser-Maß der im Kolbenkörper vorgesehenen Radialdichtungen (Anspruch
12), kann sichergestellt werden, daß bei Fluchtungs- und Verspannungstoleranzen der
Kolbenstange gegenüber der Zentralachse des Zylinders keine Berührungen zwischen den
Ringscheiben und der Zylinder-Laufbuchse entstehen.
[0014] Im Kolbenkörper können weitere umfängliche Dichtungen vorgesehen werden.
[0015] Wird die schwimmende Lagerung gemäß der Erfindung eingesetzt, so können umfängliche
Zug- und Symmetrierstangen um die Zylinderhülse herum, die den Wasserkasten mit dem
Pumpenkopf fest und ausgerichtet miteinander verbinden, entfallen. Eine geringfügige
Verstärkung der Zylinderhülse ist dann empfehlenswert, nicht aber notwendig. Die Zylinderhülse
selbst kann am Pumpenkopf und an dem Wasserkasten ohne die erwähnten Zugstangen dann
fest und in Achsrichtung unbeweglich angeordnet werden, so daß eine im wesentlichen
axiale Ausrichtung vorgesehen werden kann; die geringen Abweichungen, die bei einer
solchen Anordnung noch bestehen, werden durch die erfindungsgemäße schwimmende Lagerung
des festen - nicht dichtungsartigen - Kolbenskörper kompensiert, wobei erst auf dem
Kolbenkörper die (eigentlichen) Dichtungen vorgesehen werden.
[0016] Anhand eines Ausführungs
beispieles soll das Verständnis der Erfindung vertieft werden.
[0017] Figur 1 zeigt das vordere Ende einer Kolbenstange 10, deren Zentralachse 100 strichpunktiert
dargestellt ist. Etwa konzentrisch um einen gegenüber der Stirnseite nur leicht zurückgesetzten
Abschnitt der Kolbenstange ist ein ringförmiger Kolbenkörper 5 schwimmend gelagert.
Die Figur ist teilweise im Schnitt (obere Hälfte) und in Seitenansicht (untere Hälfte)
gezeigt.
[0018] Figur 2 zeigt eine Übersicht, wo in einer Dickstoff-Förderpumpe die beispielhafte Anordnung
gemäß
Figur 1 angeordnet ist.
[0019] Zur Übersicht soll zunächst auf
Figur 2 Bezug genommen werden, wo eine teilweise geschnittene Dickstoff-Förderpumpe 30 gezeigt
wird. Die Zentralachse ist mit 100 bezeichnet, in ihr bewegt sich die Kolbenstange
10 gesteuert durch einen - nicht dargestellten - Hydraulikantrieb. Am vorderen Ende
der Kolbenstange 10 ist ein beispielhafter Förderkolben eingezeichnet, der dem Stand
der Technik entstammt. Demgegenüber kann das in
Figur 1 gezeigte Beispiel einer schwimmenden Lagerung des Förderkolbens an der Kolbenstange
10 eingesetzt werden. Der Kolben läuft in einer Zylinder-Laufbuchse 20, die eine metallische
Hülse von einem abgestimmten Querschnittsmaß mit dünner Wandung sein kann. Am hinteren
Ende der Zylinder-Laufbuchse 20 ist ein Wasserkasten 40 angeordnet. Er enthält Wasser
zur Schmierung der hartverchromten Förderzylinder-Laufflächen und zu Kühlungszwecken.
Er ist auch diejenige Stelle, in die der Föderkolben zurückgezogen wird, wenn er ausgetauscht
werden soll.
[0020] Am vorderen Ende der Zylinder-Laufbuchse 20 ist der Pumpenkopf 31 angeordnet, in
den über ein erstes Ventil 32 gesteuert - dessen Achse 101 etwa senkrecht zur Förderachse
100 liegt - der Dickstoff bei Rückwärtsbewegung der Kolbenstange 10 mit Förderkolben
hereingezogen wird (das Ventil ist nach innen geöffnet) und aus dem Dickstoff bei
Schließen des erwähnten Ventiles 32 und Öffnen eines demgegenüber schräg und in einem
Winkel von etwa 45° aus der Zentralachse 100 geneigten zweiten Ventiles 33 (dessen
Ventilachse mit 102 bezeichnet ist) in Zentralachsrichtung 100 bei Vorwärtbewegung
der Kolbenstange 10 und des Förderkolbens herausgefördert wird. Am linken Bildrand
ist nahe dem zweiten Ventil 33 ein Flanschanschluß in Zentralachs-Richtung angeordnet,
der an eine Förder-Rohrleitung angeflanscht wird. Die Ventile 32 und 33 arbeiten im
Gegentakt, Ventil 32 ist geöffnet, wenn sich der Kolben nach rückwärts bewegt, Ventil
33 ist geöffnet, wenn sich der Kolben nach vorwärts bewegt. Bei der Vorwärtsbewegung
des Kolbens ist Ventil 32 geschlossen. Die Öffnungszeiten der Ventile können elektronisch
über Sensoren ober Zeitsteuerungen mit der Axialbewegung der Kolbenstange 10 verkoppelt
sein, die Öffnungs- und Schließzeiten können sich auch geringfügig überlappen.
[0021] Ein Detail der
Figur 2 - der Pumpenkopf - ist in
Figur 1 vergrößert dargestellt. Dabei ist zu bemerken, daß der in
Figur 2 eingezeichnet Förderkolben eine Förderkolben-Lösung gemäß dem Stand der Technik ist,
bei der keine "schwimmende Lagerung" vorgesehen ist, wie sie aber in dem Beispiel
gemäß
Figur 1 erreicht wird.
[0022] Figur 1 zeigt einen Zylinderkolben, der am vorderen Ende der Kolbenstange 10 über eine Mutter
9 austauschbar angeordnet ist. Der Kolben besteht zunächst aus drei Grundkomponenten
5; 6, 6a; 8, wobei die Komponente 6, 6a ein integrales Teil - den Kolben-Grundkörper
- bildet. Er hat im Querschnitt - oberhalb der Zentralachse 100 - etwa L-förmige Gestalt
und dient zur nach rückwärts abstützenden Aufnahme des ringförmigen Kolbenkörpers
5, dessen innere Öffnung im Durchmesser etwas größer ist, als der äußere Durchmesser
des axialen Abschnitts 6a des Kolben-Grundkörpers 6, 6a. Die vorderseitige Lagerung
- entsprechend der rückwärtigen axialen Halterung 6 des Kolben-Grundkörpers - übernimmt
eine Ringscheibe 8, die mittels der Mutter 9 an den Basisabschnitt 6a des Kolben-Grundkörpers
angepreßt wird. In der so gebildeten ringförmigen Ausnehmung zwischen den beiden Ringscheiben
6, 8 und dem dagegen einen geringeren Außendurchmesser aufweisenden Kolben-Grundkörper
6a ist ein Kolbenkörper 5 gehaltert. Seine axialen Seitenabschnitte können ballig
ausgeformt sein, sie können aber auch gerade gestaltet sein, wenn sie ein geringes
Spiel gegenüber den Ringscheiben 6 und 8 erhalten.
[0023] Der Kolbenkörper 5 ist an seiner Innen-Ringfläche 5a auf axialbeabstandeten O-Ringen
7a, 7b abgestützt, die ihrerseits in ringförmige Nuten 7c und 7d so eingelegt sind,
daß sie noch ein wenig radial hervorstehen, um mit der erwähnten inneren Ringfläche
5a des Kolbenkörpers 5 in Kontakt zu treten.
[0024] Nachdem die O-Ringe 7a und 7b vollumfänglich elastisch ausgebildet sind, können sie
sich auch unterschiedlich entlang ihrem Umfang verformen. Damit wird erreicht, daß
der Kolbenkörper 5 sich sowohl in eine Richtung senkrecht zur Zentralachse 100 verlagern
kann, was einer außermittigen aber parallelen (geraden) Kolbenführung 10 entspricht;
aber auch eine Schrägverlagerung kann zugelassen werden, die in einer stärkeren Kompression
des einen O-Ringes 7a auf der einen Hälfte seines Umfanges und einer stärkeren Kompression
des davor angeordneten O-Ringes 7b auf der anderen Hälfte seines Umfanges entspricht.
Dies ist eine nichtfluchtende, gegenüber der Zentralachse 100 leicht schräge Antriebsweise
der Kolbenstange 10. Die ballige Ausformung an beiden axialen Stirnseiten des Kolbenkörpers
5 erleichtert die zuletzt erwähnte Verkippung des Kolbenkörpers 5.
[0025] Bei allen erwähnten Schrägführungen und Fluchtungsfehlern kann gleichwohl eine sichere
Abdichtung des Kolbenkörpers 5 an der umfänglichen Zylinderhülse 20 erreicht werden
(sie ist in Figur 1 gestrichelt dargestellt). Dazu wird ein in seiner axialen Abmessung
gegenüber dem Kolbenkörper 5 verkürzter Dichtungsring 2 ebenfalls schwimmend gelagert,
und zwar auf zwei beispielhaften O-Ringen 3a und 3b. Sie haben einen geringeren axialen
Abstand und sind in Nuten 3c und 3d eingelegt, die umfänglich so tief liegen, daß
die erwähnte Ringdichtung 2 auch axial an der vorderen Stirnseite der ersten Nut 3d
und der rückwärtigen Stirnseite der zweiten Nut 3c gehaltert ist. Die Ringdichtung
2 kann so eine dem ringförmigen Kolbenkörper 5 entgegengerichtete Verkippung erfahren,
um fluchtend an der Innenwand der Kolbenhülse 20 anzuliegen, obwohl der Kolbenkörper
5 nicht konzentrisch oder nicht symmetrisch zur Hauptachse 100 ausgerichtet ist.
[0026] Zwei weitere Dichtungselemente (Vordichtung 1 und rückwärtige Nachdichtung 4) können
am Umfang des Kolbenkörpers 5 vorgesehen sein.
[0027] Erwähnt werden soll noch die Montage des mehrteiligen Kolbens 5, 6, 6a und 8 mit
den elastisch lagernden Ausgleichskörpern 7a, 7b, 3a, 3b.
[0028] Dazu weist die Kolbenstange 10 eine vordere kurze Verjüngung auf, an deren stirnseitigen
Endbereich sich ein Gewinde 10b befinden kann. Mittels dieser Verjüngung entsteht
als Passung zwischen Kolben-Grundkörper 6,6a und Kolbenstange 10 ein ringförmiger
Absatz 10a, an dem der Kolben-Grundkörper 6, 6a von stirnseitig anschlägt, wenn er
auf die Kolbenstange 10 aufgesteckt wird. Nach Aufstecken, Einbringen der inneren
Ausgleichsringe 7a und 7b in die mit ihnen korrespondierenden Ringnuten 7c und 7d
kann der ringförmige Kolbenkörper 5 auf den Grundkörper aufgesteckt werden. Stirnseitig
wird der Kolben-Grundkörper 5 von der danach ebenfalls auf den verjüngten vorderen
Abschnitt der Kolbenstange 10 aufzusteckenden Ringscheibe 8 in Axrichtung festgelegt.
1. Axial-Kolbenführung in Feststoff- oder Dickstoff-Pumpen (30) mit einer - einen ringförmigen
Kolbenkörper (5) vorderseitig tragenden - Kolbenstange (10), wobei der Kolbenkörper
(5) auf seiner inneren Ringfläche (5a) elastisch gegenüber der Kolbenstange (10) gelagert
(7;7a,7b) ist.
2. Axial-Kolbenführung nach Anspruch 1, bei der eine Dichtung (2) zur Kolbenkörper-Führungshülse
(20) (auch) elastisch gelagert (3;3a,3b) ist, jedoch auf der äußeren Ringfläche (5b)
des ringförmigen Kolbenkörpers (5).
3. Kolbenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die erste und/oder
zweite elastische Lagerung (3,7) mittels axial beabstandeter Ausgleichskörper (7;7a,7b;
3;3a,3b) ausgeführt ist.
4. Kolbenführung nach Anspruch 3, bei der die axiale Beabstandung der an der inneren
(5a) und der äußeren (5b) Ringfläche angeordneten Ausgleichskörper (3,7) unterschiedlich
ist, insbesondere der Axial-Abstand der innenliegenden Ausgleichskörper (7a,7b) größer
ist.
5. Kolbenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die elastische Lagerung
bzw. die axial beabstandeten Ausgleichskörper (7;3) toroidförmige O-Ringe (7a,7b;3a,3b)
sind.
6. Kolbenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Halterung des Kolbenkörpers
(5) in Axialrichtung mittels zweier ringscheibenartiger Halteelemente (6,8) erfolgt.
7. Kolbenführung nach Anspruch 6, bei der die von dem Frontende der Kolbenstange (10)
abgewandte Scheibe (6) mit einem ringförmigen Grundkörper (6a) integral verbunden
ist, der auf eine entsprechende Passung (10a) am Frontende der Kolbenstange (10) aufgesteckt
ist und einen größeren (Außen-) Durchmesser aufweist, als die Kolbenstange (10).
8. Kolbenführung nach Anspruch 6 oder 7, bei der eine bzw. die zweite Scheibe (8) mittels
einer Mutter (9), die auf einen stirnendig auf der Kolbenstange (10) angebrachtes
Gewinde (10b) aufschraubbar ist, an den Grundkörper (6a) des aufsteckbaren Halters
(6) axial fest andrückbar ist, um den Kolbenkörper (5) zwischen beiden Scheiben (6,8)
axial zu halten.
9. Kolbenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die elastische Lagerung
oder die Ausgleichskörper (3a,3b;7a,7b) in Ringnuten (7c,7d;3c,3d) angeordnet sind,
insbesondere für die innenliegende elastische Lagerung mit etwas weniger als der Hälfte
ihrer Querschnittsabmessung aus den entsprechenden Nuten (7c,7d) hervorstehen und
für die äußere elastische Lagerung gegenüber der äußeren Ringfläche (5b) vertieft
sind.
10. Kolbenführung nach Anspruch 9, bei der über den äußeren Ausgleichskörpern (3a,3b)
eine ringförmige Dichtung (2) so anbringbar ist, daß sie (2) wenigstens teilweise
noch über die äußere Ringfläche (5b) des Kolbenkörpers (5) radial heraussteht.
11. Führung nach Anspruch 7, bei der die Passung (10a) am vorderen Bereich der Kolbenstange
(10) eine stufige Durchmesserreduktion (10a) ist und der aufsteckbare Grundkörper
(6a) eine ebensolche stufige Druchmesserreduktion (6b) in seinem vorderen Teilbereich
aufweist, um eng anliegend vom Stirnbereich der Kolbenstange (10) auf diese aufgesteckt
zu werden und mittels der Mutter (9) bzw. der zusätzlichen Scheibe (8) paßgenau und
im wesentlichen konzentrisch befestigt zu werden.
12. Kolbenführung nach Anspruch 6 bis 11, bei der die radiale Abmessung der Scheibe(n)
(6,8) etwas geringer ist, als das radiale Maß der äußeren Ringfläche (5b) des ringförmigen
Kolbenkörpers (5).
13. Kolbenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei der der Kolbenkörper (5) zwischen
einer Dichtung (2) und der Kolbenstange (10) schwimmend gelagert ist.