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(11) |
EP 0 647 411 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.03.2002 Patentblatt 2002/10 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.10.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A24C 5/40 |
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Rauchtabak für die Selbstverfertigung von Zigaretten, Verpackung dafür sowie Verfahren
zu dessen Herstellung
Tocacco product for producing home-made cigarettes, package therefor and manufacturing
method
Produit à base de tabac pour l'autofabrication de cigarettes, emballage ainsi que
procédé de fabrication
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GR IT LI LU NL PT SE |
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Priorität: |
08.10.1993 DE 4334398
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.04.1995 Patentblatt 1995/15 |
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Patentinhaber: Efka-Werke Fritz Kiehn GmbH |
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78647 Trossingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Ruppert, Heinrich Wilhelm
D-78647 Trossingen (DE)
- Schütze, Gunter
D-78647 Trossingen (DE)
- Gätschmann, Klaus
D-78647 Trossingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Popp, Eugen, Dr. et al |
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MEISSNER, BOLTE & PARTNER Postfach 86 06 24 81633 München 81633 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 584 805 DE-C- 3 244 906 US-A- 1 365 969
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DE-A- 3 149 584 DE-U- 8 437 189 US-A- 3 385 302
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Rauchtabak für die Selbstverfertigung von Zigaretten,
insbesondere unter Verwendung von vorgefertigten Zigarettenpapierhülsen, bestehend
aus einer oder mehreren, jeweils mindestens zwei Teilmengen umfassenden, durch innere/oder
äußere Fixiermittel zusammengehaltenen Tabakportion(en), wobei jede Teilmenge etwa
die für eine Zigarette erforderliche Tabakmenge enthält, und wobei die Mantelfläche
der Tabakportion und/oder der Teilmengen derart luftdurchlässig ist, daß sie als solche
nicht zugfähig und damit nicht rauchbar ist bzw. sind. Die Erfindung betrifft ferner
eine Verpackung für einen derartigen Rauchtabak sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
[0002] Aus der DE-C-32 44 906 ist ein Rauchtabak bekannt, bestehend aus einer eine Verkaufseinheit
bildende Menge des Rauchtabaks in Form von etwa gleich großen Teilmengen, wobei der
Rauchtabak ganz oder zumindest teilweise durch eine Umhüllung aus vollständig rauchbarem
Material zusammengehalten ist. Für die Selbstverfertigung einer Selbstdreh-Zigarette
ist jede Teilmenge etwa rundstabartig ausgebildet. Jede Teilmenge entspricht auch
etwa der für eine Zigarette erforderlichen Tabakmenge. Die Umhüllung des bekannten
Rauchtabaks besteht aus nicht zugfähigem, gelochtem oder netzgeflechtartigem Material.
Der bekannte Rauchtabak ist durch Pressen, Rillen, Stanzen, Perforieren, Schneiden,
eingefügte Fäden oder dgl. in rundstabartige Teilmengen unterteilt. Die Teilmengen
sind nach einer bevorzugten Ausführungsform unter Bildung eines Stabgurtes so aneinandergereiht,
daß sie leicht voneinander lösbar sind, ohne daß jedoch die einzelnen Teilmengen dabei
zerstört werden bzw. ohne daß der innere Zusammenhalt der einzelnen Teilmengen dadurch
verloren geht. Der bekannte Rauchtabak kann zumindest stellenweise noch ein Fixativ
zur Erhöhung des inneren Zusammenhalts jeder Teilmenge enthalten.
[0003] Durch den bekannten Rauchtabak soll sich ohne besondere Hilfsmittel, wie Hilfsverpackung,
aus nicht rauchbarem Material und Überführungsvorrichtung eine Zigarette selbstverfertigen
lassen. In vielen Ländern besteht nun das Problem, daß ein Rauchtabak der bekannten
Art, bei dem sich stabartige Teilmengen ohne Zerstörung derselben zur Selbstverfertigung
von Zigaretten durch Umhüllung mit Zigarettenpapier abtrennen lassen, genau so besteuert
wird wie Zigaretten. Das gleiche gilt für Tabakportionen gemäß der DE-C-34 07 461
und EP-B-155 514.
[0004] Alternativ zu den vorbekannten Systemen zur Selbstverfertigung von Zigaretten gibt
es noch das herkömmliche Selbstdrehen von Zigaretten unter Verwendung von mit Klebrand
versehenen Zigarettenpapier-Blättchen sowie das Stopfen von Zigaretten unter Verwendung
von vorgefertigten Zigarettenpapierhülsen einerseits und Zigarettenstopfgeräten andererseits.
Diesen beiden herkömmlichen Verfahren haftet der Nachteil an, daß keine Zigaretten
hergestellt werden können, die hinsichtlich des Tabakfüllgrades, des Geschmacks, des
Rauchverhaltens (Abrauchdauer, Zug), und/oder des Schadstoffgehalts konstant sind.
Dementsprechend sind nach den herkömmlichen Methoden hergestellte Zigaretten den fabrikatorisch
hergestellten Zigaretten weit unterlegen.
[0005] Eine Zwischenlösung zwischen den zuletzt genannten herkömmlichen Methoden und dem
System nach der DE-C-34 07 461 bzw. EP-B-155 514 stellt das System nach den DE-U 8
326 921 und 8 309 186 dar. Dieses System ist gekennzeichnet durch ein als solches
nicht rauchbares Vorfabrikat in Form einer fabrikatorisch vorgefertigten Tabakpatrone
bestehend aus einer stirnseitig offenen, mit ihrem Durchmesser der Zigarettenpapierhülse
der fertigen Zigarette angepaßten Stranghülle und einer strangartigen, jeweils einer
Zigarettenportion entsprechenden Tabakfüllung, welche durch einen zugeordneten, dem
Innendurchmesser der Stranghülle angepaßten Kolben aus der Stranghülle in eine leere
Zigarettenpapierhülse übertragbar ist. Dieses Tabakerzeugnis eignet sich sowohl zur
Verwendung in Verbindung mit herkömmlichen Selbststopf-Zigarettenpapierhülsen als
auch in Papierhülsen mit herkömmlichen Selbstdreher-Zigarettenpapierblättchen. Nach
dem Grundgedanken dieses Vorschlages wird dem Verbraucher eine genau dosierte, nämlich
der Füllmenge einer herkömmlichen, industriellen Konsumzigarette entsprechende Tabakmenge
in Form einer Zigarettentabakpatrone zur Verfügung gestellt, deren Tabakfüllung in
realtiv einfacher Weise in eine vorgefertigte Zigarettenpapierhülse handelsüblicher
Art bzw. in eine aus einem Selbstdreher-Zigarettenpapierblättchen geklebte Zigarettenpapierhülse
überführbar ist. Nachteilig ist, daß die Tabakpatrone eine Umhüllung aufweist, nämlich
Stranghülle, die aus nicht rauchbarem Material besteht. Diese Stranghülle stellt hinsichtlich
des Endproduktes "Zigarette" ein überflüssiges, nur einmal brauchbares Hilfsmittel
dar.
[0006] Aus der EP-A-0 584 805 ist Rauchtabak für die Selbstverfertigung einer Zigarette
beschrieben. Der Rauchtabak besteht aus einer oder mehreren, jeweils mindestens zwei
Teilmengen umfassenden, durch innere und/oder äußere Fixiermittel zusammengehaltenen
Tabakportion(en), wobei jede Teilmenge etwa die für eine Zigarette erforderliche Tabakmenge
enthält. Die Mantelfläche der Tabakportion und/oder der Teilmengen ist derartig luftdurchlässig,
daß sie als solche nicht zugfähig und damit nicht rauchbar ist bzw. sind. Die Tabakportion
ist entweder durch zwei oder mehr stabartig ausgebildete und zu einem Stabgurt miteinander
verbundene, insbesondere verklebte Teilmengen, oder durch eine zwei oder mehr Teilmengen
umfassende, flachovale Tabakeinheit gebildet. Ausgehend von dem genannten Stand der
Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Rauchtabak zu
schaffen, der sämtliche Vorteile vorportionierter Tabak-Teilmengen für die Selbstverfertigung
von Zigaretten sowie den Vorteil des Steuerprivilegs auch in den Ländern aufweist,
in denen stabartig ausgebildete Tabakportionen, die zwar an sich nicht rauchbar sind,
jedoch nach Umhüllung mit Zigarettenpapier rauchbar werden, wie Zigaretten besteuert
werden. Außerdem soll hinsichtlich des Endprodukts "Zigarette" der Abfall, d.h. nicht
zum Rauchen geeignete Hilfsmittel, auf ein Minimum reduziert werden.
[0007] Des weiteren ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung
eines derartigen Rauchtabaks bereitzustellen.
[0008] Die vorgenannte Aufgabe wird hinsichtlich des Rauchtabaks durch die kennzeichnenden
Merkmale des Anspruchs 1, und hinsichtlich des Herstellungsverfahrens durch die Merkmale
der Ansprüche 16 ff. gelöst.
[0009] In den Ansprüchen 19 und 21 sind bevorzugte Verfahren zur Selbstverfertigung von
Zigaretten unter Verwendung eines 11 Rauchtabaks nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis dargestellt.
[0010] Der Kern des erfindungsgemäß ausgebildeten Rauchtabaks liegt in der Ausbildung der
zwei oder mehr Teilmengen umfassenden Tabakportion in Form eines Tabakquaders derart,
daß jede Teilmenge einen Tabakstab mit etwa drei- oder mehreckigem, insbesondere rechteckförmigem,
vorzugsweise quadratischem Querschnitt, und einer Länge entsprechend der Länge des
Tabakaufnahmeraums der herzustellenden Zigarette bildet. Die Gestalt der Teilmengen
ist also so, daß sie nicht ohne weiteres in eine herkömmliche Zigarettenpapierhülse
überführt werden können unter Herstellung einer rauchbaren, d.h. zugfähigen Zigarette.
Vielmehr muß jede Teilmenge zumindest hinsichtlich ihres Querschnitts vor Überführung
in eine vorgefertigte Zigarettenpapierhülse in Form gebracht werden. Dies erfolgt
vorzugsweise innerhalb der Preßkammer eines herkömmlichen Zigarettenstopfgerätes,
mit dem zugleich die Teilmenge in eine vorbereitete Zigarettenpapierhülse überführt
werden kann.
[0011] Soll die Zigarette unter Verwendung eines herkömmlichen Zigarettenpapierblättchens
hergestellt werden, muß die vorgegebene Form der Teilmenge geändert, insbesondere
aufgelöst werden. Vorzugsweise wird zu diesem Zweck die Teilmenge zunächst auf einem
Zigarettenpapierblättchen positioniert, um dann vor Umhüllung mit dem Zigarettenpapierblättchen
mit den Fingern aufgelockert bzw. aufgebröselt zu werden. Alternativ kann jede Teilmenge
vor Umhüllung mit einem Zigarettenpapierblättchen mit den Fingern in Form eines Tabakstabes
mit etwa kreisrundförmigem Querschnitt geknetet werden. Auf jeden Fall ist eine Formung
der Teilmenge vor Umhüllung mit Zigarettenpapier notwendig. Durch diese Notwendigkeit
ist sichergestellt, daß in einer Vielzahl von Ländern das Steuerprivileg für Feinschnitt
erhalten bleibt. Der erfindungsgemäß ausgebildete Rauchtabak bzw. die davon abgetrennten
Teilmengen stellen eine besondere Art von vorportionierten Feinschnittmengen dar.
[0012] Gemäß der Erfindung werden alternativ bei der Vereinzelung eines Tabakquaders in
Teilmengen die Teilmengen im Bereich ihrer Verbindung mit einer benachbarten Teilmenge
zwangsläufig zerstört bzw. aufgebrochen unter Aufhebung des inneren Zusammenhalts
in diesem Bereich. Dies bedeutet, daß bei Abtrennung einer Teilmenge weder diese noch
die unmittelbar daran angrenzende Teilmenge ohne besondere Vorkehrungen in eine vorgefertigte
Zigarettenpapierhülse überführt werden kann, und zwar auch unabhängig von der Querschnittsform
jeder Teilmenge. Bei Abtrennung einer Teilmenge wird der innere Zusammenhalt derselben
weitgehend zerstört, ggfs. sogar so zerstört, daß sie "unter der Hand" regelrecht
zerfällt. Das gleiche gilt für die an die abgetrennte Teilmenge unmittelbar angrenzende
Teilmenge. Dementsprechend bleibt bei Abtrennung einer Teilmenge nichts weiter übrig
als eine über die Länge des Tabakaufnahmeraums einer Zigarettenpapierhülse vorportionierte
Tabakmenge. Die beschriebene Auflösung des inneren Zusammenhalts ist bei Verwendung
eines herkömmlichen Stopfgeräts zur Herstellung einer Zigarette unproblematisch, da
lediglich darauf geachtet werden muß, die einzelnen Teilmengen in die Preßkammer des
Stopfgerätes zu überführen. Dies kann z.B. mit Hilfe einer Verpackung gemäß Anspruch
14 nach dem Verfahren gemäß Anspruch 20 erfolgen. Ein großer Vorteil des erfindungsgemäß
ausgebildeten Rauchtabaks im Vergleich zum Stand der Technik gemäß der DE-C-34 07
461 bzw. EP-B-155 514 besteht darin, daß kein "Papier", nämlich kein Umhüllungsmaterial
je Tabak-Teilmenge geraucht werden muß. Dadurch wird die Akzeptanz dieser Ausführungsform
durch den Verbraucher erheblich erhöht.
[0013] Um auf äußere und ggfs. auch innere Fixiermittel verzichten zu können, ist der Tabak
vorzugsweise so verpreßt, daß er einen Zugwiderstand etwa entsprechend dem Zugwiderstand
der Tabakfüllung einer herkömmlichen Zigarette aufweist. Dadurch ist gleichzeitig
sichergestellt, daß der Tabak ausreichend formstabil ist, insbesondere jede Teilmenge
auch nach Abtrennung vom erfindungsgemäßen Tabakquader. Es ist auch möglich, entsprechend
Anspruch 3 den Tabak so zu verpressen und ggfs. mit inneren Fixiermitteln, wie Pflaumensaft
oder dgl., zu behandeln, daß die Teilmengen nach ihrer Vereinzelung gerade noch unter
Beibehaltung ihrer vorgegebenen Form zusammenhalten. Damit soll sichergestellt werden,
daß jede Teilmenge zwischen zwei Fingern gehalten werden kann, ohne daß sie ohne weiteres
zerfällt. Somit ist eine solche Teilmenge nach dem Abtrennen vom Tabakquader in die
Preßkammer eines herkömmlichen Stopfgerätes oder auf ein vorbereites, d.h. flach ausgebreitetes
Zigarettenpapierblättchen überführbar.
[0014] Die Unterteilung des Tabakquaders in Teilmengen kann durch mechanische Schnitte,
Stanzungen, Rillungen, Prägungen oder dgl. erfolgen. Diesbezüglich handelt es sich
um herkömmliche Verfahren.
[0015] Von besonderem Vorteil sind noch die Maßnahmen nach Anspruch 5, wonach sich in die
Trennebene zwischen zwei benachbarten Teilmengen eines Tabakquaders Trennstege aus
Staniolpapier, Pappe, oder dgl. relativ steifem, und durch Rauchen nicht konsumierbarem
Material hineinerstrecken. Auf diese Weise wird eine saubere Abtrennung der einzelnen
Teilmengen erhalten. Die Trennstege sind auch eine Vereinzelungs-Hilfe. Vorzugsweise
sind die Trennstege Teil einer äußeren Umhüllung, insbesondere Teil einer sich nur
über eine Flachseite und ggfs. noch die beiden gegenüberliegenden Längs- und/oder
Stirnschmalseiten des Tabakquaders erstreckende Umhüllung. Die Trennstege können mit
der erwähnten Umhüllung einstückig verbunden sein. Es ist auch denkbar, die Trennstege
auf die erwähnte Umhüllung aufzukleben. Auch eine lose Verbindung zwischen den Trennstegen
und der erwähnten Umhüllung bzw. Teil-Umhüllung ist denkbar. Die erwähnte Teil-Umhüllung
ist vorzugsweise nach Art einer flachen Schale, insbesondere Teilschale ausgebildet.
[0016] Zur Erzielung einer ausreichenden Transportfestigkeit kann der Tabakquader gemäß
den Ansprüchen 7 und 8 schlauchartig von einer Umhüllung umgeben sein, wobei die einander
überlappenden Seiten der Umhüllung lose übereinandergelegt sind. Damit ist auch eine
Öffnung dieser Umhüllung unproblematisch. Die schlauchartige Umhüllung besteht vorzugsweise
aus nicht durch Rauchen konsumierbarem Material, insbesondere aus mit Aluminium kaschiertem
Papier.
[0017] Der Zusammenhalt des Tabakquaders kann auch gefördert werden durch einen sich über
die Längs- und Stirnschmalseiten erstreckenden Streifen aus durch Rauchen nicht konsumierbarem
Material, z.B. Pappe, Kunststoff oder dgl.. Diese schmalseitige Einfassung des Tabakquaders
hält diesen gut zusammen, ohne daß viel Verpackungsmaterial erforderlich ist.
[0018] Die stabartigen Teilmengen können des weiteren jeweils durch eine Stranghülle entweder
aus durch Rauchen konsumierbarem Material oder aus durch Rauchen nicht konsumierbarem
Material, wie mit Aluminium kaschiertem Papier oder dgl., zusammengehalten sein, wobei
im letztgenannten Fall die sich überlappenden Längsränder der Stranghülle bzw. Umhüllung
lose übereinandergelegt sind, um die Stranghülle vor Gebrauch der Teilmenge mühelos
entfernen zu können. Durch die genannten Maßnahmen soll der innere Zusammenhalt jeder
einzelnen Teilmenge gesichert sein. Innerhalb der äußeren Stranghülle kann der Tabak
relativ lose miteinander verbunden sein, d.h. so lose, daß nach Entfernen der Stranghülle
die Teilmenge zerfällt.
[0019] Als Verkaufseinheit können mehrere Tabakquader der genannten Art übereinander zu
einer größeren Einheit zusammengefaßt sein.
[0020] Von besonderer Bedeutung ist noch die Verpackung für einen Tabakquader, die gekennzeichnet
ist durch einen sich schlauchartig um den Tabakquader herumerstreckenden Nutzen aus
relativ steifem Verpackungsmaterial, insbesondere Pappe oder dgl., wobei die sich
überlappenden Längsseiten miteinander verklebt sind. Es handelt sich also um eine
Art Umverpackung, die sich um die beiden Flachseiten sowie die beiden Längsschmalseiten
oder alternativ die beiden stirnseitigen Schmalseiten des Tabakquaders herumerstreckt.
Im letztgenannten Fall eignet sich die Verpackung als eine Art Magazin. Der Tabakquader
kann von der einen offenen Seite der Verpackung aus dieser teilmengenweise herausgeschoben
werden. Die Verpackung kann insbesondere auf die obere Einfüllöffnung der Preßkammer
eines herkömmlichen Stopfgerätes aufgesetzt werden, um dann teilmengenweise Tabak
in die Preßkammer durch die Verpackung hindurchzuschieben. Am Stopfgerät selbst kann
zu diesem Zweck eine geeignete Einfassung vorgesehen sein, so daß die Verpackung samt
Tabakquader sicher und ortsgenau über der Einfüllöffnung der Preßkammer plaziert werden
kann. Die Verpackung stellt somit ein wegwerfbares Tabakmagazin dar. Die Abtrennung
der einzelnen Teilmengen vom Tabakquader erfolgt durch den Preßbbalken. Somit hat
die Verpackung eine Mehrfachfunktion, nämlich zum einen dient sie dem Zusammenhalt
des erfindungsgemäß ausgebildeten Rauchtabaks, und zum anderen dient sie als Magazin
bzw. Tabaknachfüllschacht. Es wird in diesem Zusammenhang insbesondere auf Anspruch
22 verwiesen.
[0021] Um die vorerwähnte Umhüllung gemäß Ansprüchen 7, 8 bzw. 9 und/oder die dem Rauchtabak
zugeordnete Verpackung gemäß Ansprüchen 12 - 14 kann noch ein weiterer Verpackungsumschlag
herumgelegt sein, der als Aroma- und Feuchtigkeitssperre dient. Dieser Umschlag besteht
vorzugsweise aus einer luft- und feuchtigkeitsdichten Folie, insbesondere Zellulosefolie
oder dgl.. Diese Folie kann bedruckt sein so wie bei der Verpackung fabrikatorisch
hergestellter Zigaretten.
[0022] Die erfindungsgemäßen Tabakquader können dadurch hergestellt werden, daß ein Tabakstrang
mit etwa rechteckförmigem Querschnitt kontinuierlich oder intermittierend an einer
mehrere im Abstand nebeneinander angeordnete Schneid- oder Stanzelemente umfassende
Tabaktrenneinrichtung vorbeigeführt wird, durch die der Tabakstrang in einzelne, an
der den Schneidelementen abgewandten Seite vorzugsweise noch miteinander verbundene
Teilstränge unterteilt wird, und daß anschließend die Teilstränge durch ein quer zur
Förderrichtung wirksames Messer oder dgl. Schneideinrichtung vom Tabakstrang abgetrennt
werden.
[0023] Die Schneid- oder Stanzelemente können alternativ an der oberen, unteren oder an
beiden Flachseiten des Tabakstrangs einwirken. Im letztgenannten Fall kann ein Tabak-Verbindungssteg
zwischen benachbarten Teilsträngen auf halber Höhe des Tabakstrangs ausgebildet werden.
[0024] Für eine der vorgenannten Ausführungsformen eines Tabakquaders können in die Trennschnitte
zwischen den benachbaren Teilsträngen Trennstege aus Pappe oder dgl. eingefügt werden,
die entweder bereits auf Teilmengen-Länge geschnitten sind, oder zusammen mit den
Teilsträngen auf Teilmengen-Länge geschnitten werden.
[0025] Nachstehend werden Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Tabakquaders sowie dessen
Herstellung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 - 3 verschiedene Ausführungsformen eines erfindungsgemäß präparierten Rauchtabaks
jeweils in perspektivischer Ansicht;
Fig. 4.1 - 4.6 verschiedene Querschnitte der Tabak-Teilmengen innerhalb eines erfindungsgemäß
ausgebildeten Rauchtabaks in Vorderansicht;
Fig. 5 - 8 weitere Ausführungsformen eines erfindungsgemäß ausgebildeten Rauchtabaks
jeweils in perspektivischer Ansicht;
Fig. 9 und 10 schematisch dargestellte Vorrichtungen zur Herstellung von erfindungsgemäß
präpariertem Rauchtabak.
[0026] Gemäß den Fig. 1 bis 3 bzw. 5 bis 8 wird Rauchtabak als Tabakportion in Form eines
Tabakquaders 10 bereitgestellt, wobei jeder Tabakquader in mindestens zwei, vorzugsweise
sechs bis acht Teilmengen 11 unterteilt ist, die jeweils stabartig mit dreieckigem
(Fig. 4.1, 4.2), trapezförmigem (Fig. 4.5), insbesondere rechteckförmigem, vorzugsweise
quadratischem (Fig. 4.3, 4.4) Querschnitt ausgebildet sind, wobei die Länge jeder
Teilmenge 11 der Länge des Tabakaufnahmeraums der herzustellenden Zigarette entspricht.
Des weiteren enthält jede Teilmenge 11 etwa die für eine Zigarette erforderliche Tabakmenge.
Bei den dargestellten Ausführungsformen weisen die Teilmengen 11 jeweils eine Mantelfläche
auf, die derart luftdurchlässig ist, daß sie als solche nicht zugfähig und damit nicht
rauchbar sind. Die einzelnen Teilmengen sind nämlich bei keiner der dargestellten
Ausführungsformen mit einer Umhüllung umgeben.
[0027] Die Unterteilung des Tabakquaders 10 in Teilmengen kann entweder manuell durch den
Konsumenten oder fabrikatorisch erfolgen. Auf jeden Fall erfolgt die Abtrennung einzelner
Teilmengen vom Tabakquader durch sich in Längsrichtung des Tabakquaders erstreckende
Trennschnitte 12. Diese Trennschnitte 12 können sich entweder über die gesamte Höhe
des Tabakquaders 10, wie in Fig. 1, Fig. 4.4, in den linken Hälften der Fig. 4.1,
4.2, in den rechten Hälften der Fig. 4.5, 4.6, in den linken Hälften der Fig. 7 und
8, oder nur über eine Teilhöhe erstrecken, wie in den Fig. 2, 3, 4.3, den rechten
Hälften der Fig. 4.1, 4.2, in den linken Hälften der Fig. 4.5, 4.6, in Fig. 5, Fig.
6 und der rechten Hälfte der Fig. 7 dargestellt ist. Im letztgenannten Fall sind die
einzelnen Teilmengen durch Tabakstege miteinander verbunden, die bei Vereinzelung
des Tabakquaders in Teilmengen abgebrochen werden müssen unter entsprechender Auflösung
des inneren Zusammenhalts in diesen Bereichen.
[0028] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 weist der Tabakquader einerseits eine Länge auf,
die der doppelten Länge des Tabakaufnahmeraums der herzustellenden Zigarette entspricht.
Andererseits kann entsprechend der Darstellung in Fig. 3 die Länge des Tabakquaders
der Länge des Tabakaufnahmeraumes einer Zigarette entsprechen, wobei der Quader und
dementsprechend die einzelnen Teilmengen in mindestens zwei Teillängen unterteilt
ist, die eine einfachere Handhabung beim Befüllen eines Stopfgerätes oder ein einfacheres
Umwickeln mit Zigarettenpapier (Drehen) erlauben. Dementsprechend ist auf halber Länge
ein sich quer erstreckender Trennschnitt 13 vorgesehen, um die Teilmengen auch auf
Länge brechen zu können.
[0029] In den Fig. 4.1 und 4.2 sind die Trennschnitte 12 so gelegt, daß Teilmengen mit dreieckförmigem
Querschnitt entstehen. Etwa trapezförmige Querschnitte der Teilmengen werden mit den
Trennschnitten gemäß Fig. 4.5 erhalten. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4.6 wird
ein Tabakquader unterteilt, dessen Längsschmalseiten jeweils konvex gewölbt sind,
und bei dem den Trennschnitten 12 an einer Flachseite, in Fig. 4.6 unteren Flachseite,
jeweils nutenförmige Ausnehmungen zugeordnet sind, um die Abtrennung der einzelnen
Teilmengen 11 vom Tabakquader zu erleichtern. Die nutenförmigen Längsausnehmungen
sind in Fig. 4.6 mit der Bezugsziffer 14 gekennzeichnet.
[0030] Die Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist dadurch gekennzeichnet, daß um den Tabakquader
10 schlauchartig eine Umhüllung 15 herumgelegt ist, wobei die einander überlappenden
Seiten der Umhüllung 15 lose übereinanderliegen sollen. Damit wird eine höhere Transportsicherheit
für den Tabakquader gewährleistet. Die Umhüllung 15 besteht aus nicht durch Rauchen
konsumierbarem Material, z.B. aus mit Aluminium kaschiertem Papier.
[0031] Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 sind drei Tabakquader 10 zu einer größeren Verkaufseinheit
16 übereinander gestapelt. Auf diese Weise kann eine Verkaufseinheit geschaffen werden,
die in eine herkömmliche "hinge-lid"-Packung paßt.
[0032] Die Ausführungsform gemäß Fig. 7 ist dadurch gekennzeichnet, daß sich in die Trennschnitte
zwischen benachbarten Teilmengen Längsstege hineinerstrecken, die aus Pappe oder dgl.
Material hergestellt sein können. Auf jeden Fall sollen die Längsstege aus nicht durch
Rauchen konsumierbarem Material bestehen. Entsprechend der Trennschnitte 12 können
sich die Längsstege über die gesamte Höhe des Tabakquaders (linke Hälfte der Fig.
7) oder nur über eine Teilhöhe desselben (rechte Hälfte der Fig. 7) erstrecken. Bei
der dargestellten Ausführungsform sind die Trennstege 17 bzw. 18 jeweils integraler
Teil einer sich über die untere Flachseite und die beiden Längsschmalseiten erstreckenden
Umhüllung 19 bzw. 20. Es ist jedoch genausogut denkbar, daß die Längsstege 17, 18
unabhängig von der Bodeneinfassung 19 bzw. 20 ausgebildet sind.
[0033] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 ist der Tabakquader 10 von einer Verpackungsschale
21 eingefaßt, die sich über die untere Flachseite sowie sämtliche Schmalseiten des
Tabakquaders 10 erstreckt. In die Trennschnitte zwischen den einzelnen Teilmengen
sind des weiteren Trennstege 17 bzw. 18 entsprechend Fig. 7 vorgesehen.
[0034] In Fig. 9 ist eine erste Möglichkeit für die Herstellung von Tabakquadern der hier
fraglichen Art dargestellt. Zu diesem Zweck wird ein Tabakstrang 22 in etwa rechteckförmigem
Querschnitt kontinuierlich oder intermittierend an einer mehrere im Abstand nebeneinander
angeordnete Schneid- oder Stanzelemente (Rundmesser 23) umfassenden Tabaktrenneinrichtung
24 vorbeigeführt (Förderrichtung Pfeil 25). Bei der hier dargestellten Ausführungsform
handelt es sich bei den Schneidelementen um drehangetriebene Rundmesser 23, deren
Schnittiefe T durch entsprechende Verlagerung der Drehachse 25 relativ zum Tabakstrang
22 eingestellt werden kann (siehe Doppelpfeil 26). Während des Betriebs erfolgt eine
ständige Nachschärfung des Rundmessers 23 durch zu beiden Seiten der Schneidkante
27 wirksame Schleifscheiben 28. Den Rundmessern 23 gegenüberliegend angeordnet ist
eine Andrückvorrichtung 29, die gegen den Schnitt der Rundmesser 23 wirksam ist. Den
Rundmessern 23 sind des weiteren jeweils eine Trennvorrichtung in Form von in die
Trennschnitte eindringenden Spaltkeilen bzw. Spaltblechen 30 nachgeordnet, so daß
der Tabak im Bereich der Trennschnitte getrennt bleibt.
[0035] Durch die Rundmesser 23 wird der Tabakstrang in Teilstränge unterteilt. Anschließend
werden die Teilstränge durch ein in Fig. 9 nicht dargestelltes, quer zur Förderrichtung
25 wirksames Messer vom Tabakstrang 22 abgetrennt. Dann erfolgt eine Vereinzelung
der derart erhaltenen Tabakquader und deren Verpackung.
[0036] Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 wirken die drehangetriebenen Rundmesser 23 von
der unteren Seite des Tabakstrangs auf diesen ein. Bei der Ausführungsform nach Fig.
10 erfolgt die Einwirkung von oben her. Im übrigen entspricht das Verfahren zur Herstellung
der Teilstränge demjenigen gemäß Fig. 9. Zusätzlich werden jedoch hinter den Trennblechen
30 in die einzelnen Trennschnitte die oben erwähnten Trennstege 17 bzw. 18 eingefügt,
wobei bei der darstellten Ausführungsform die Trennstege 17 bzw. 18 bereits auf Teilmengen-Länge
geschnitten sind.
[0037] Es sei noch erwähnt, daß jeder Tabakquader mindestens zwei, vorzugsweise sechs bis
zehn Teilmengen umfaßt.
[0038] Die Tabakmischung ist derart hergestellt, daß die einzelnen Teilmengen beim Rauchen
einen Geschmack ergeben, der demjenigen einer herkömmlichen fabrikatorisch hergestellten
Zigarette entspricht. Vor allem ist sichergestellt, daß durch die Vorportionierung
des Tabaks jede Zigarette gleichermaßen schmeckt. Gleiches gilt hinsichtlich Abrauch-
bzw. Zugverhalten und der Rauchinhaltsstoffe. Der Tabak kann innerhalb des Tabakquaders
bzw. der Teilmengen mehr oder weniger fest zusammengepreßt und/oder mit mehr oder
weniger inneren Fixiermitteln bzw. Bindemitteln versetzt sein.
[0039] Jede Teilmenge soll vorzugsweise etwa 0,6 bis 1,2 g Tabak enthalten.
[0040] Grundsätzlich ist es auch denkkbar, den beschriebenen Tabakquader aus einzelnen Tabak-Teilsträngen
herzustellen, die zu einem Tabakstrang entsprechend dem Tabakstrang 22 in den Fig.
9 und 10 zusammengeführt werden, um dann auf Teilmengen-Länge geschnitten zu werden.
Der Zusammenhalt derart hergestellter Tabakquader kann dann z.B. durch eine schmalseitige
Einfassung erfolgen.
1. Rauchtabak für die Selbstverfertigung von Zigaretten, insbesondere unter Verwendung
von vorgefertigten Zigarettenpapierhülsen, bestehend aus einer oder mehreren, jeweils
mindestens zwei Teilmengen (11) umfassenden, durch innere und/oder äußere Fixiermittel
zusammengehaltenen Tabakportion(en), wobei jede Teilmenge (11) etwa die für eine Zigarette
erforderliche Tabakmenge enthält, und wobei die Mantelfläche der Tabakportion und/oder
der Teilmengen (11) derart luftdurchlässig, daß sie als solche nicht zugfähig und
damit nicht rauchbar ist bzw. sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Tabakportion in Form eines Tabakquaders (10) ausgebildet ist, derart, daß jede
Teilmenge (11) einen Tabakstab mit etwa drei- oder mehreckigem, insbesondere rechteckförmigem,
vorzugsweise quadratischem Querschnitt, und einer Länge entsprechend der Länge des
Tabakaufnahmeraums der herzustellenden Zigarette bildet, wobei der Tabakquader in
stabartige Teilmengen (11) vorportioniert ist, die entweder lose aneinanderliegen,
so daß sie ohne Hilfsmittel vereinzelbar sind, oder durch schmale Tabakstege zusammengehalten
sind.
2. Rauchtabak nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tabak so verpreßt ist, daß er einen Zugwiderstand und eine Stopfdichte etwa entsprechend
denen der Tabakfüllung einer herkömmlichen Zigarette aufweist.
3. Rauchtabak nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Tabak so verpreßt und ggfs. mit inneren Fixiermitteln, wie herkömmliche Zigarettensoßen
oder dgl., behandelt ist, daß die Teilmengen (11) nach ihrer Vereinzelung gerade noch
unter Beibehaltung ihrer vorgegebenen Form zusammenhalten.
4. Rauchtabak nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tabakquader (10) durch Schnitte (12), Stanzungen, Rillungen oder dgl. mechanische
Trennung in Teilmengen (11) unterteilt ist.
5. Rauchtabak nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich in die Trennebene zwischen zwei benachbarten Teilmengen (11) eines Tabakquaders
(10) Trennstege (17 bzw. 18) aus Staniolpapier, Pappe, oder dgl. relativ steifem und
durch Rauchen nicht konsumierbarem Material hineinerstrecken.
6. Rauchtabak nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennstege (17 bzw. 18) Teil einer äußeren Umhüllung (19 bzw. 20 bzw. 21), insbesondere
Teil einer sich nur über eine Flachseite und ggfs. noch die beiden gegenüberliegenden
Längs und/oder Stirnschmalseiten des Tabakquaders (10) erstreckende Umhüllung (19
bzw. 20) sind.
7. Rauchtabak nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Tabakquader (10) schlauchartig von einer Umhüllung (15) umgeben ist, wobei die
einander über lappenden Seiten der Umhüllung (15) lose übereinandergelegt sind.
8. Rauchtabak nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die schlauchartige Umhüllung (15) aus nicht durch Rauchen konsumierbarem Material,
insbesondere aus mit Aluminium kaschiertem Papier, besteht.
9. Rauchtabak nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die stabartigen Teilmengen (11) jeweils durch eine Stranghülle entweder aus durch
Rauchen konsumierbarem Material oder aus durch Rauchen nicht konsumierbarem Material,
wie mit Aluminium kaschiertem Papier oder dgl., zusammengehalten sind, wobei in letztgenantem
Fall die sich überlappenden Längsränder der Stranghülle bzw. Umhüllung lose übereinandergelegt
sind.
10. Rauchtabak nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Tabakquader (10) durch einen sich über die Längs- und Stirnschmalseiten erstreckenden
Streifen aus durch Rauchen nicht konsumierbarem Material, z.B. Pappe, Kunststoff oder
dgl., eingefaßt ist.
11. Rauchtabak nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Tabakquader (10) der genannten Art zu einer größeren Einheit (16) übereinandergestapelt
sind.
12. Rauchtabak nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß dem Tabakquader (10) eine Verpackung zugeordnet ist, die durch einen sich schlauchartig
um den Tabakquader (10) herumerstreckenden Nutzen aus Verpackungsmaterial, insbesondere
Pappe oder dgl. umfaßt, wobei die sich überlappenden Längsseiten miteinander verklebt
sind.
13. Rauchtabak nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Verpackung um die beiden Flachseiten sowie die beiden Längsschmalseiten
des Tabakquaders (10) herumerstreckt.
14. Rauchtabak nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Verpackung um die beiden Flachseiten sowie die beiden stirnseitigen Schmalseiten
des Tabakquaders (10) herumerstreckt.
15. Rauchtabak nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß um die Verpackung ein weiterer Verpackungs-Umschlag allseitig um den Tabakquader
(10) herumgelegt ist, der als Aroma und Feuchtigkeitssperre dient.
16. Verfahren zur Herstellung eines Tabakquaders nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Tabakstrang (22) mit etwa rechteckförmigem Querschnitt kontinuierlich oder intermittierend
an einer mehrere im Abstand nebeneinander angeordnete Schneid oder Stanzelemente (Rundmesser
23) umfassenden Tabaktrenneinrichtung (24) vorbeigeführt (Pfeil 25) wird, durch die
der Tabakstrang (22) in einzelne, an der den Schneidelementen abgewandten Seite vorzugsweise
noch miteinander verbundene Teilstränge unterteilt wird, und daß anschließend die
Teilstränge durch ein quer zur Förderrichtung (25) des Tabakstrangs (22) wirksames
Messer oder dgl. Schneideinrichtung auf Teilmengen Länge geschnitten werden.
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneid- oder Stanzelemente (Rundmesser 23) an der oberen (Fig. 10), unteren
(Fig. 9) oder an beiden Flachseiten des Tabakstrangs (22) einwirken.
18. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß in die Trennschnitte zwischen benachbarten Teilsträngen Trennstege (17 bzw. 18) aus
Pappe oder dgl. eingefügt werden, die entweder bereits auf TeilmengenLänge geschnitten
sind, oder zusammen mit den Teilsträngen auf Teilmengen Länge geschnitten werden.
19. Verfahren zur Selbstverfertigung von Zigaretten, insbesondere Filterzigaretten, unter
Verwendung von Rauchtabak nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Teilmenge (11) vom Tabakquader (10) abgetrennt, dann entweder in die Preßkammer
eines herkömmlichen Zigarettenstopfgerätes eingefüllt und in eine vorbereitete Zigarettenpapierhülse
eingeschoben, oder unter Auflockerung auf einem Zigarettenpapierblättchen positioniert
und in herkömmlicher Weise damit umwickelt wird.
20. Verfahren nach Anspruch 19, bei dem die Tabakquader gemäß Anspruch 14 verpackt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die verpackten Tabakquader (10) jeweils mit einer offenen Stirnseite ihrer Verpackung
auf die obere Einfüllöffnung der Preßkammer eines herkömmlichen Stopfgerätes aufgesetzt
wird, so daß die Verpackung als eine Art Magazin bzw. Nachfüllschacht für Teilmengen
in die Preßkammer dient, wobei diese nach jeweiligem Verbrauch lediglich von oben
sukzessive bzw. teilmengenweise nachgeschoben, bis alle Teilmengen in einer Verpackung
verbraucht sind.
1. Smoking tobacco for producing own-rolled cigarettes, in particular using pre-manufactured
cigarette paper sleeves, comprising one or more tobacco portion(s) which each comprise
at least two sub-portions (11) and are held together by inner and/or outer fixing
agents, each sub-portion (11) containing approximately the quantity of tobacco required
for one cigarette, and the lateral surface of the tobacco portion and/or the sub-portions
(11) being air-permeable so that, at such, it/they cannot be drawn on and therefore
smoked, characterised in that the tobacco portion is fashioned in the form of a tobacco cuboid (10), such that
each sub-portion (11) forms a tobacco stick having an approximately triangular or
polygonal, in particular a rectangular, preferably square, cross-section, and a length
corresponding to the length of the tobacco receiving space of the cigarette to be
produced, the tobacco cuboid being pre-portioned into stick-like sub-portions (11)
which either lie loosely against one another, so that they may be separated without
aids, or are held together by narrow tobacco webs.
2. Smoking tobacco according to Claim 1, characterised in that the tobacco is pressed such that it has a draw resistance and filling density corresponding
approximately to that of the tobacco filling of a conventional cigarette.
3. Smoking tobacco according to Claim 1 or 2, characterised in that the tobacco is pressed and possibly treated with inner fixing agents, such as conventional
cigarette sauces or the like, such that, after being separated, the sub-portions (11)
hold together, still maintaining their specified shape.
4. Smoking tobacco according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the tobacco cuboid (10) is sub-divided into sub-portions (11) by cutting (12), punching,
or grooving or similar mechanical separation.
5. Smoking tobacco according to one of Claims 1 to 4, characterised in that separating webs (17 and 18) of tin-foil paper, paperboard or a similar relatively
rigid material, which may not be consumed by smoking, extend into the separating plane
between two sub-portions (11) of a tobacco cuboid (10).
6. Smoking tobacco according to Claim 5, characterised in that the separating webs (17 and 18) are part of an outer wrapping (19 and 20 and 21),
in particular part of a wrapping (19 and 20) extending only over one large face and
possibly also the two opposing longitudinal and/or narrow end faces of the tobacco
cuboid (10).
7. Smoking tobacco according to one of Claims 1 to 6, characterised in that the tobacco cuboid (10) is surrounded in tube-like manner by a wrapping (15), the
mutually overlapping faces of the wrapping (15) being placed loosely over one another.
8. Smoking tobacco according to Claim 7, characterised in that the tubular wrapping (15) is made of a material which may not be consumed by smoking,
in particular aluminium-coated paper.
9. Smoking tobacco according to Claim 1, characterised in that the stick-like sub-portions (11) are each held together by a rod cover either of
a material which may be consumed by smoking or a material which may not be consumed
by smoking, such as aluminium-coated paper or the like, in which latter case the mutually
overlapping longitudinal edges of the rod cover or wrapping are placed loosely over
one another.
10. Smoking tobacco according to one of Claims 1 to 9, characterised in that the tobacco cuboid (10) is bordered by a strip of material which may not be consumed
by smoking, for example paperboard, plastics material or the like, extending over
the longitudinal and narrow end faces.
11. Smoking tobacco according to one of Claims 1 to 10, characterised in that a plurality of tobacco cuboids (10) of the said type are stacked one above another
to form a relatively large unit (16).
12. Smoking tobacco according to one of Claims 1 to 10, characterised in that packing is associated with the tobacco cuboid (10), said packing comprising the use
of a packing material, in particular paperboard or the like, which extends in tube-like
manner around the tobacco cuboid (10), the mutually overlapping longitudinal faces
being joined together by adhesion.
13. Smoking tobacco according to Claim 12, characterised in that the packing extends around the two large faces and the two narrow longitudinal faces
of the tobacco cuboid (10).
14. Smoking tobacco according to Claim 12, characterised in that the packing extends around the two large faces and the two narrow end faces of the
tobacco cuboid (10).
15. Smoking tobacco according to one of Claims 12 to 14, characterised in that, around each face of the tobacco cuboid (10), a further packing envelope serving
as an aroma and moisture barrier is placed around the packing.
16. A process for producing a tobacco cuboid according to one of Claims 1 to 10, characterised in that a tobacco rod (22) having an approximately rectangular cross-section is guided continuously
or intermittently past a tobacco separating device (24) (arrow 25), which comprises
a plurality of cutting or punching elements (revolving blade 23) arranged mutually
adjacent at a spacing and by means of which the tobacco rod (22) is sub-divided into
individual part rods which are preferably still mutually connected at the face remote
from the cutting elements, and in that the part rods are then cut to sub-portion length by a blade or similar cutting device
acting transversely with respect to the conveying direction (25) of the tobacco rod
(22).
17. A process according to Claim 16, characterised in that the cutting or punching elements (revolving blade 23) act on the upper (Fig. 10),
lower (Fig. 9) or both large faces of the tobacco rod (22).
18. A process according to Claim 16 or 17, characterised in that separating webs (17 and 18) of paperboard or the like are inserted into the separating
cuts between adjacent part rods, which separating webs are either already cut to sub-portion
length or are cut to sub-portion length together with the part rods.
19. A process for producing own-rolled cigarettes, in particular filter cigarettes, using
smoking tobacco according to one of Claims 1 to 11, characterised in that a sub-portion (11) of the tobacco cuboid (10) is separated off, then is either inserted
into the pressing chamber of a conventional cigarette filling device and pushed into
a prepared cigarette paper sleeve, or is placed in loosened form on a cigarette paper
and covered in conventional manner.
20. A process according to Claim 19, in which the tobacco cuboids are packed according
to Claim 14, characterised in that the packed tobacco cuboids (10) are placed, each with one end face of their packing
open, over the upper filling opening of the pressing chamber of a conventional filing
device, so that the packing serves as a type of hopper or re-fill shaft for feeding
sub-portions into the pressing chamber, these merely being pushed down successively
or in sub-portions from above after each particular use until all sub-portions in
a pack have been used.
1. Tabac à fumer pour la préparation personnelle de cigarettes, en particulier par utilisation
de tubes préfabriqués en papier à cigarette, constitué d'une ou de plusieurs portions
de tabac qui comprennent chacune au moins deux quantités partielles (11) et qui sont
maintenues ensemble par des moyens de fixation internes et/ou externes, chaque quantité
partielle (11) contenant environ la quantité de tabac nécessaire à une cigarette,
et la surface d'enveloppe de la portion de tabac et/ou des quantités partielles (11)
étant perméable à l'air de manière qu'en tant que telles elles ne puissent être soumises
à un tirage et donc ne puissent être fumées,
caractérisé en ce que la portion de tabac est réalisée sous la forme d'un parallélépipède de tabac (10)
tel que chaque quantité partielle (11) forme une barre de tabac avec une section triangulaire
ou polygonale, en particulier rectangulaire, de préférence carrée, et une longueur
correspondant à la longueur du volume de réception de tabac de la cigarette à réaliser,
le parallélépipède de tabac étant préportionné en quantités partielles (11) de type
barre, qui soit s'appliquent librement les unes contre les autres, de manière qu'on
peut les séparer sans moyens auxiliaires, soit sont maintenues ensemble par d'étroites
barrettes de tabac.
2. Tabac à fumer selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tabac est pressé de manière qu'il présente une résistance au tirage et une densité
apparente qui correspondent à celles du remplissage de tabac d'une cigarette classique.
3. Tabac à fumer selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le tabac est pressé et éventuellement traité avec des moyens de fixation internes,
tels que des sauces classiques à cigarettes ou similaires, de manière qu'après leur
séparation, les quantités partielles (11) tiennent encore ensemble en conservant la
forme qui leur a été donnée.
4. Tabac à fumer selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le parallélépipède de tabac (10) est partagé en quantités partielles (11) par des
coupes (12), des estampages, des rainurages ou une séparation mécanique similaire.
5. Tabac à fumer selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que dans le plan de séparation entre deux quantités partielles (11) voisines d'un parallélépipède
de tabac (10) s'étendent des cloisons de séparation (respectivement 17 et 18) en papier
d'étain, carton ou matériau similaire relativement rigide et qui ne peut se consumer
quand on fume.
6. Tabac à fumer selon la revendication 5, caractérisé en ce que les cloisons de séparation (respectivement 17 et 18) font partie d'une enveloppe
extérieure (19, respectivement 20, respectivement 21), en particulier d'une enveloppe
(respectivement 19 et 20) qui ne s'étend que sur un côté plat et éventuellement encore
sur les deux côtés longitudinaux et/ou petits côtés frontaux opposés du parallélépipède
de tabac (10).
7. Tabac à fumer selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le parallélépipède de tabac (10) est entouré à la manière d'un tuyau par une enveloppe
(15), les côtés se recouvrant l'un l'autre de l'enveloppe (15) étant posés librement
l'un au-dessus de l'autre.
8. Tabac à fumer selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'enveloppe (15) de type tuyau est constituée d'une matière qui ne peut se consumer
lorsqu'on la fume, en particulier d'un papier doublé d'aluminium.
9. Tabac à fumer selon la revendication 1, caractérisé en ce que les quantités partielles (11) de type barre sont maintenues ensemble par une gaine
soit dans une matière qui peut se consumer lorsqu'on la fume, soit dans une matière
qui ne peut se consommer lorsqu'on la fume, telle qu'un papier doublé d'aluminium
ou similaire, dans ce dernier cas, les bords longitudinaux qui se chevauchent de la
gaine, respectivement de l'enveloppe étant posés librement l'un sur l'autre.
10. Tabac à fumer selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le parallélépipède de tabac (10) est entouré par une bande de matière qui ne peut
se consumer lorsqu'on la fume, par exemple carton, matière plastique ou similaire,
qui s'étend sur les côtés longitudinaux et les petits côtés frontaux.
11. Tabac à fumer selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que plusieurs parallélépipèdes de tabac (10) du type cité sont empilés les uns sur les
autres, en une grande unité (16).
12. Tabac à fumer selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'au parallélépipède de tabac (10) est associé un emballage qui comprend une sorte de
tuyau qui s'étend autour du parallélépipède de tabac (10), en matière d'emballage,
en particulier en carton ou similaire, les côtés longitudinaux se chevauchant étant
collés entre eux.
13. Tabac à fumer selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'emballage s'étend autour des deux côtés plats ainsi que des deux petits côtés longitudinaux
du parallélépipède de tabac (10).
14. Tabac à fumer selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'emballage s'étend autour des deux côtés plats ainsi que des deux petits côtés frontaux
du parallélépipède de tabac (10).
15. Tabac à fumer selon l'une des revendications 12 à 14, caractérisé en ce qu'est placée autour de l'emballage une autre enveloppe d'emballage, présente autour
de tous les côtés du parallélépipède de tabac (10), qui sert de barrière à l'arôme
et à l'humidité.
16. Procédé de fabrication d'un parallélépipède de tabac selon l'une des revendications
1 à 10, caractérisé en ce qu'on fait passer (flèche 25) une barre de tabac (22) de section approximativement rectangulaire,
en continu ou par intermittence, devant un dispositif de séparation de tabac (24)
comportant des éléments de coupe ou d'estampage (lame circulaire 23) disposés côte
à côte à distance, au moyen duquel la barre de tabac (22) est divisée en barres partielles
individuelles, de préférence encore reliées entre elles sur le côté tourné à l'opposé
des éléments de coupe, et en ce que les barres partielles sont ensuite coupées à la longueur des quantités partielles
par une lame ou un dispositif de coupe similaire, agissant transversalement à la direction
de transport (25) de la barre de tabac (22).
17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en ce que les éléments de coupe ou d'estampage (lame circulaire 23) agissent sur le côté plat
supérieur (fig. 10), inférieur (fig. 9) ou sur les deux côtés plats de la barre de
tabac (22).
18. Procédé selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce qu'on insère, dans les coupes de séparation entre des barres partielles voisines, des
cloisons de séparation (respectivement 17 et 18) en carton ou similaire, qui soit
sont déjà coupées à la longueur des quantités partielles, soit sont coupées à la longueur
des quantités partielles en même temps que les barres partielles.
19. Procédé pour la préparation personnelle de cigarettes, en particulier de cigarettes
à filtre, avec utilisation de tabac à fumer selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce qu'une quantité partielle (11) du parallélépipède de tabac (10) est séparée, puis est
soit chargée dans la chambre de pression d'un appareil classique à bourrer les cigarettes
et est introduite dans un tube de papier à cigarette préparé, soit est positionnée
désagrégée sur une feuille de papier à cigarette et est enroulée de manière classique.
20. Procédé selon la revendication 19, dans lequel le parallélépipède de tabac est emballé
selon la revendication 14, caractérisé en ce que les parallélépipèdes de tabac (10) emballés sont placés chacun avec un côté frontal
ouvert de leur emballage, sur l'ouverture de remplissage supérieure de la chambre
de pression d'un appareil de bourrage classique, ce qui fait que l'emballage a la
fonction d'une sorte de magasin ou de puits de remplissage pour des quantités partielles
dans la chambre de pression, après leur consommation respective, celles-ci étant simplement
poussées depuis le haut, progressivement ou par quantités partielles, jusqu'à ce que
toutes les quantités partielles d'un emballage soient consommées.